1907 / 106 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

des Ehrenkreuzes erster Klasse des FAenG Schaumburg-Lippishen Hausordens:

dem Generalmajor Grafen von Bünau, Jnspekteur der er und Schüßen;

des Offizierehrenkreuzes desselben Ordens:

dem an, V on der Lancken beim Stabe der tfadettenanstalt un ¿ ein : o Pohlmann, Militärlehrer an derselben

talt; ; Ehrenkreuzes dritter Klasse desselben Ordens:

dem Hauptmann von Nabenau,

dem Hauptmann Horn und

dem Hauptmann von Gilsa, : sämtlih Militärlehrer an derselben Anstalt; sowie

der vierten Klasse desselben Ordens:

dem Oberleutnant Hünke im 1. Leibhusarenregiment . 1, kommandiert als Reitlehrer an derselben Anstalt,

dem Leutnant Deichmann, Erzieher an derselben An- [t, und : :

dem Oberleutnant z. D. Hartmeyer, Bezirksoffizier im Landwehrbezirk Gera (Meldeamt Greiz).

Deutsches Reich.

Seine Majestät der Kaiser haben Allergnädigst geruht:

den Geheimen Postrat und vortragenden Rat im Reichs- pstamt Lehmann zum Oberpostdirektor zu ernennen.

Dem Oberpostdirektor, Geheimen Postrat Lehmann ist je Oberpostdirektorstelle in Dresden übertragen worden.

Verordnung des Reichskanzlers,

t d Schaffung kommunaler Verbände in den i E ta Phi Muansa und Tabora (Deutsch-Ostafrika ).

Auf Grund der Kaiserlichen Verordnung, betr. die Ver- inigung von Wohnpläyen in den Schußgebieten zu kommunalen Rerbänden, vom 3. S A 1899 (Reichsgeseßbl. S. 366), wird ierdur folgendes bestimmt: i

T1 | Die Wohnplägze der in Deutsh-Ostafrika bestehen- en Bezirksämter Moschi, Muansa und Tabora werden zu je inem, das Gebiet des betreffenden Bezirksamts umfassenden ommunalen Verband vereinigt. l Die Namen der pier E Verbände sind:

oschi

/

Muansa,

Tabora. l 8 2. Auf die kommunalen Verbände Moschi, Muanja

ordnung, betreffend die Schaffung kommunaler Verbände in Deutsch - Ostafrika, vom 29. März 1901 entsprehende An- wendung. 8 3 Diese Verordnung tritt mit dem 1. April 1907 n Kraft. - Berlin, do» 90. März 1907.

Der Reichskanzler.

Jn Vertretung :

Graf von Posadowsky.

Auf Grund des 8 75a des Krankenversicherungsgeseßes

in der Fassung des Beties vom 10. April 1209 Rethe

blatt S. 379) und des Abänderungsgeseßes vom 25. Mai 1903 Reichsgeseßbl. S. 233) ist folgenden Krankenkassen:

1) der Nationalen Kranken-

Droschkenkutsher und verwandten

(E. H.) in Berlin,

2) der Kranken- und Begräbniskasse Gesellen (E. H.) in Hamburg

pon neuem die Bescheinigung erteilt worden, daß sie, #

behaltlih der Höhe des Krankengeldes, den Anfor deruen

des S 75 des Krankenversicherungsgeseßes genügen.

Berlin, den 29. April 1907.

der Grobbäde//

Der Reichskanzler. / Im Auftrage : / Caspar. / Lo F

Königreich Preuße

Seine Majestät der König haben Alleyhädigst geruht:

den Landrat von Sydow aus Neustaÿ O.-S., zur Zeit n Köslin, zum Oberregierungsrat und i , den Baugewerkschuldirektor Brettscheider in Münster

zum Königlichen Regierungs- und Gextrbeshulrat zu er- ennen, “dem Buchhalter Pudörius von r Generalmilitärkasse owie den Oberzahlmeistern Bush Fm JInfanterieregiment Graf Bülow von Dennewiß (6. Wtfälishen) Nr. 55 und Evert vom Pionierbataillon von Much (Brandenburgischen) Nr. 3 bei ihrem Ausscheiden aus det Dienst mit Pension den Sharakter als Rehnungsrat zu verfihen sowie

__ infolge der von der Stadi rordnetenversammlung zu Sörliß getroffenen Wahl den Bü/germeister der Stadt Hom- burg v. d. H., Oberbürgermeister Maß, als besoldeten Bei- eordneten (Zweiten Bürgermeister) der Stadt Görliß für die Jeseßlihe Amtsdauer von zwölf Führen zu bestätigen,

" Ministerium der geistlihen, Unterrichts- und | Medizinalangelegenheiten.

Der bisherige Assistent am Geologish-Paläontologischen Fnstitut und Museum der Universität Berlin Dr. Fanensch

zum Kustos an demselbex Jnstitut ernannt worden.

nd Tabora finden die Vorschriften der §8 2 bis 11 der Ver?

l r Gutwurkf, und Sterbekasse der Hes Herrn Landwirtschaftsministers findet, Berufsgenossen/ hot werd:n,

au

| Ministerium des Junern.

Den Oberregierungsrat von Sydow is die Stelle des Dirigentin der Kirchen- und Schulabteilung bei der Regierung in Köslid übertragen worden.

inisterium für Handel und Gewerbe.

Den Regierungs- und Gewerbeschulrat Brettshneider ist die |tatsmäßige Stelle eines Regierungs- und Gewerbe- \hulrats| bei den Königlichen Regierungen in Münster und Minden nit dem Amtssiß in Münster übertragen worden.

Den Professor Offterdinger in Hanau ist von dem Minister| für Handel und Gewerbe die Staatsmedaille für Verdiens um die Gewerbe in Silber verliehen worden.

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Mjisterium für Landwirtschaft, Domänen | und Forsten.

DielOberförsterstelle Lübbesee im Regierungsbezirk Frankfuÿ a. O. ist zum 1. Juni 1907 zu besegen. Ve-

müssen bis zum 5. Mai eingehen.

auptverwaltung der Staatsschulden.

Beil der Hauptverwaltung der Staatsshulden ist der Diätar Fadler zum Kassensekretär ernannt worden.

| |

Nichlamfkliches.

| Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 2. Mai.

Der Fundesrat versammelte sih heute zu einer Plenar- sigung; vorher hielten die vereinigten Ausschüsse für Eisen- bahnen, jt und Telegraphen 1nd für Handel und Verkehr, die vereinten Aus\shüsse für Fandel und Verkehr und für Justizwesern\ sowie die vereinigt.n Ausshüsse für Rechnungs- wesen und jür Zoll- und Steue-wesen Sigzungen.

Laut Âldung des „W. T. B.“ is]t der heimkehrende Transpon der von S. N. S. „Condor“ abgelösten Besaß ungimit dem Reichpostdampfer „York“ gestern in Fremantle (pestaustralien) ¿ngetroffen und hat an demselben Tage die Rse nah Colom?o (Ceylon) fortgeseßt. |

S. M. ß. „Fürst Bsmarck“ is gestern in Tsingtau

ein etroffen d geht am #. Mai von dort nah Schanghai in See.

. M. Ußkbt. „Vaerland“ ist gestern in Wanhsien (am Yangtse) ngetroffen 11d an demselben Tage stromaufwärts

nah Tschungkg weiterge angen. i j a PR |

A atis j

M&i. Der 10. Provinziallandtag der

Provi, s en-Nassau ist heute dur den Oberpräsidenten von Win#im mit folgender Rede eröffnet worden:

rren! Seit Sie zum leßten Mal hier versammelt r Jahre vergangen, da inzwischen ein Bedürfnis, den tag zu berufen, nit hervorgetreten ist. Jch gebe hier- init meineFreude Ausdruck, zum ersten Mal in meiner jeßigen Stel- “Svinziallandtag begrüßen zu dürfen, und heiße Sie namens Ihrer Begut-

der Könehen Staatsregierung herzlih willkommen. ahtung/ Lird ein Gesezentwurf unterbreitet werden, der aus VFnitiative der zunähst beteiligten Kreise hervorge-

it und eine Negelung der im Regierungsbezirk Cassel in großem Umfange bestehenden, allgemein als s{ädlich aner- en Koppelfisherei im Anschluß an die bewährten Vor- n des in der Nachbarprovinz Hannover seit einer Reihe Fahren bestevenden Koppelfischereigeseßes bezweckt. Wird der in- der vorgelegten Form die volle Billigung Gesey, so darf er- daß dadurch die Lage der Fischerei und damit ch der Landwirtschast im Regierungöbezirk Cassel eine wesentliche Förderung erfahren wird. Bei Vortrag des Berichts des Provinzial- aus\{chussez wird Ihnen Gelegenheit zur Erörterung der Frage gegeben werden, ob und welhe Maßnahmen gegen die weitere Steigerung der aus der Unfallversiherun gögeseßgebung entstehenden Lasten zu ergreifen sein würden. Es handelt sih dabei um eine ungewöhnlich \chwterige Angelegenheit, die son viele Beratungen hier wie in den gesetzgebenden Körperschaften hervorgerufen hat. Auch wenn Ihre Ver- handlungen ein Ergebnis, das zu einer baldigen Lösung führen könnte, niht haben werden, so erhoffe ich doch von Ihrer Beratung wertvolle Fingerzeige für die weitere Prüfung. Die sonstigen Vor- lagen, die der Provinzialaus{chuß Ihnen zu machen hat, beziehen fich im wesentlihen auf Geschäfte der laufenden Verwaltung. Auf Befehl Seiner Majestät des Kaisers und Köntgs erkläre ih den auf heute zusammenberufenen Provinziallandtag für eröffnet.

Der Alterspräsident, Bürgermeister Hold, brachte nah einer kurzen Erwiderung ein Hoh auf Seine Majestät den Kaiser und König aus, in das die Versammlung lebhaft einstimmte. Nachdem sodann der Abgeordnete Kammerherr von Pappenheim zum Vorsißenden und der Abgeordnete Justizrat Humser zum stellvertretenden Vorsißenden und die Schriftführer gewählt worden waren, wurden die erforder- lichen Beschlüsse über die geschäftlihe Behandlung der Vor- lagen gefaßt und hierauf die Sißung geschlossen.

Oesterreich-Ungarn.

Der Wiener „Politishen Korrespondenz“ zufo!ge hielt der Minijter Graf Dzieduszycki gestern vor seinen Wählern in Sambor eine Rede, in der er darauf hinwies, daß die polnische Demokratie Galiziens zum ersten Male berufen sei, die Zu- sammenseßung der Vertretung des Landes im Reichsrate zu bestimmen.

„Die Demokratie", sagte der Minister, „kann eine kräftige Stüßze sür die Entwickelung des polnischen Volkstums bilden, wenn sie die nationale Sache mit Verstand und der notwendigen Mäßigung verficht. Wir dürfen nicht vergessen, daß das Polentum in ter österreihishen Monarchie zur Zeit seiner größten Bedrängnis Shuy und Gerechtig-

Feit gefunden hat und daß auch gegenwärtig die kulturelle und politische

Entwickelung des polnischen Volkes nur in diesem Reiche volle Gewähr für ihren dey besißt.“ Der Minister \prach sodann den Wunsch nah einem einträhtigen Vorgehen zwischen Polen

und Ruthenen aus und erklärte, daß die Polen die Interessen des ruthenishen Volkes wie des polnischen Volkes vertreten würden, jedo

wünschten, daß die Ruthenen den polnischen nationalen Besigstand unangefohten ließen. Der Minister \{loß: „Auf zwei Grundsäßen ijt die Vergangenheit des Poren Volkes aufgebaut, nämlich: fried- lihes Zusammenleben der verschiedenen Völkerstämme und volle relt- gióse Duldsamkeit; diesen Grundsätzen follen die Polen treu bleiben.“

Großbritannien und Frland.

Die Kolonialkonferenz hat in den leßten Tagen die Resolution der Premierminister der verschiedenen Kolonien be- raten, die gegenseitige Vorzugsbehandlung in den Han delsbeziehungen der Teile des Reichs zu ecein-

ander befürworten.

Nach dem Bericht des „W. T. B" betonte der australische Premierminister Deakin bei den gestrigen Verhandlungen, daß die Kaufkraft des britischen Reichs einheitlih. genußt werden solle; dann würden die Mächte, die das britisGe Reich differenziell behandelten, den Wuns nach einem Vertrage bekommen. Eine Er- höhung der augenblidlichen australishen Einfuhrzölle unter Gewährung von Vorzügen an britishe Waren würde Australien instand seßen, die fremden Waren durch britis@e zu erseßen, und eine große Vermehrung des Handels zwishen England und Australien herbeiführen. Das Wachsen des Gefühls der körper- shaftlihen Einheit des Reichs müsse anerkannt werden. Der neusee- ländische Premierminister Ward sprach sich für eine Unterstüßung der Schiffahrtsverbindungelinien des Reichs durch Subventionen aus. Der Premierminister James on von der Kapkolonie befürwortete, die Borzugsbehandlung als Experiment zu versuchen, besonders dem südwest-afrikanishen Wein und Tabak eine Vorzugébehandlung zu gewähren, und appellterte an den Schatzkanzler Asquith, daß der Kapkolonie einige kleine Konzessionen gewährt werden sollten. Die Kapkolonte sei etnslimmiz dafür, Großbritannien eine Vorzugsbehand- lung zu gewähren, wenn eine auch nech so geringe Gegenseitigkeit hergestellt würde. Alle Kolonien kbâtten ih hon geeinigt; fie wünschten, daß die Reichsregierung sich ihnen anshließe und dadurch für das ganze Reich die günstigsten Bedingungen vom Ausland

sicherte. FFrankreicch.

Der König von England is, „W. T. B.“ zufolge, gestern nachmittag von Floren; inkognito in Paris eîn- evt und vom englischen Botschafter sowie dem Minister es Aeußern Pichon am Bahnhofe empfangen worden.

Jn dem gestern im Elysée abgehaltenen Ministerrat wurde völlige Einigung erzielt über das Budget für 1908, das der Finanzminister Caillaux dem Parlament in den ersten Tagen nah dessen Wiederzusammentritt vor- legen wird.

Ja der Pariser Arbeitsbóörse hat gestern eine Ver- sammlung stattgefunden, in welcher der Vorsißende Janvion, ein entlassener Staatsbeamter, sämtlihe Mitglieder des Kabinetts heftig angriff und namentlich dem Kultusminister Briand vorwarf, er verleugne seine Vergangenheit und halte die Bourgeois der Regierung über die sozialistishe Bewegung auf dem laufenden. Nach einer Meldung des „W. T. B.“ trat der Redner ferner für die antimilitaristische Propaganda ein. Während der Versammlung hielten Truppen auf der Place de la République die Ordnung und den Verkehr aufs reht. Nah Schluß der Versammlung kam es auf der Straße zu Ausschreitungen, sodaß die Gardes Républicains ein- greifen mußten. Bis 7 Uhr Abends waren in Paris etwa 700 Verhaftungen vorgenommen worden.

Rußland.

Der Landwirtschaftsminister meen Wassiltschikoff hat ein Zirkulartelegramm an die Gouverneure anläßlih der außerordentlich starken Auswanderung nah Sibirien erlassen. Da eine Menge Auswanderer auf dem Wege dahin alle möglichen Entbehrungen leiden und bisweilen aus Mangel an freiem Lande in der Nähe der Eisenbahn nach Rußland zurückehren müssen, ordnet der Minister an, daß den Leuten, die keine Ausweise über Zuweisung von Land besißen, keine Pässe ausgestellt werden sollen, und daß denjenigen, die nah dem fernen Osten auswandern wollen, der Rat erteilt werde, ihre Abreise bis zum Sommer oder zum Herbste aufzuschieben, da alle im vorigen Jahre zur Besiedlung angewiesenen Ländereien bereits beseßt seien. Dem Runderlaß kommt, wie die „St. Petersburger Telegraphenagentur“ hervorhebt, im Hinblick auf die gestern von der Duma über den Gegenstand an- genommene Resolution große Bedeutung zu.

Schweden.

Der Wahlrehtsaus\chuß des Reichstags hat gestern be- schlossen, beim Reichstage die Annahme des Regierungs- entwurfs, betreffend das politische und kommunale Wahlrecht auf der Basis des Proportionalwahl- \ystems, mit einigen Abänderungen zu beantragen. Jn dem S Entwurfe wird, „W. T. B.“ zufolge, unter anderem die Wählbarkeit für alle kommunalen Stellungen, aber nicht zu den Provinzialräten, allen kommunalstimm: berechtigten Frauen zugestanden. Der Ausshuß hat diesen Entwurf mit 14 gegen 9 Stimmen angenommen. Die Minder- heit sprach sih für das Majoritätswahlsystem aus.

Asien.

Das persishe Parlament hat in seiner vorgestrigen Sißung, nah einer Meldung des „Reuterschen Bureaus“, fast einstimmig für die e betde des Ministers des Fnnern gestimmt und ferner be loffen, die Abseßung des Ministers des Aeußern zu verlangen, falls dieser niht in der nächsten Sißung die schon seit mehreren Wochen geforderten Aufklärungen geben sollte.

Parlamentarische Nachrichten.

Die Schlußberihte über die gestrigen Sißungen des Neichstags und des Hauses der Abgeordneten befinden sih in der Ersten, Zweiten und Dritten Beilage.

Jn der heutigen (44.) Sißgung des Reichstags, welcher der Staatssekretär des Jnnern Dr. Graf von Posadowsky-Wehner, der Staatssekretär des Reichspost- amts Kraetke und der Staatssekretär des Reichsshaÿamts Freiherr von Stengel beiwohnten, erhielt vor Eintritt in die Tagesordnung das Wort der

Abg. Freiherr Heyl zu Herrnsheim (nl.): In der Sißzung vom 14. März hat der Vertreter der sozialdemokratishen Partei wegen der in meinem Etablissement geschlossenen Dienstverträge gegen mi Perron Angriffe gerichtet, denen früber entgegenzutreten ih ver- hindert war. Heute habe G erklären: Mit Arbeitern {ließe

n

ih grundsäßlich E t ah. Es sind Verträge nur mit Vertrauensleuten abgeshlofsen worden, und zwar mit 39, die außer dem Lohn auch Remunerationen usw. erhalten.

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Veitrauensmänner

Diese werden als Hilfsarbeiter Stellen beschäftigt, wo Fabrikgeheimnisse zu uavén lone die im Interesse des Betriebes gegen Verrat an Dritte

geschüßt werden müssen. ist in meinem Etablissement niemals von Vertrauensleuten erhoben

worden. Die Vertrauensleute s\ind lebenslängli und erhalten eine höhere Pension als q de Pie arbeiter; ihre Witwe wird ebenfalls pensioniert, und

wenn der Pensionär \tirbt, erhält die Witwe ein Sterbegeld. Diese Vertrauensmänner erhalten aber als Ergänzung außer ihren sonstigen Bezügen eine wöchentlihe Pensionszulage von 12 bis 14 M, zu der von dem Staate gewährten Pension von 4 A Beiträge zahlen die Arbeiter zu der Pensionskasse niht. Die Löhne, die der Abg. Heine angab, sind nach bestimmten Grund» säßen auch in der Vertragszeit und zwar um 4809/9 gestiegen. Als der Abg. Heine seine Beshwerde vorbrachte, betrugen die Löhne nicht 24 Æ, fie waren vielmehr durch Zulage erhöht worden.

Darauf trat das Haus in die Tagesordnung ein.

_ Der shleunige Antrag der Sozialdemokraten wegen Einstellung eines gegen den Abg. Stolle bei dem Landgericht Zwickau schwebenden Strafverfahrens für die Dauer der gegen- wärtigen Session wurde ohne Debatte genehmigt.

Es folgte die erste Lesung der dritten Ergäñzun zum Etat für 1907. Die Vorlage fordert als erste Nate für die Erweiterung des Kaiser Wilhelms-Kanals, deren Kosten auf 221 Millionen Mark veranschlagt sind, einen E N D Millionen Mark.

; a. Dr. Leonhart (fr. Volksp.): Die Vorlage bereitet uns eigentlich keine Ueberrashung, denn der O macht Getbabrbeiténiäia seine Anlagen von vornherein zu klein. Bei dem Kaiser Wilhelms-Kanal war von vornherein der Fehler gemacht, daß er zu viele Kurven hatte. Die heutige Vorlage ist eine Konsequenz der Beschlüsse, welche die große Mehrheit des Reichstags in bezug auf die Vergrößerung des Deplacements der Kriegsschiffe gefaßt hat. Es if aber unrichtig, wenn in der Begründung auch gesagt ist, daß mit Nücksicht auf die Handelsschiffe diese Verbreiterung des Kanals erfolgen solle. Die Nücksicht auf den Handel hätte niht zu dieser Vorlage geführt. Die weitere Frage, ob denn der Handel bisher von dem Kaiser- Wilhelms-Kanal Vorteile gehabt habe, is in bezug auf die Ostscehäfen unbedingt zu verneinen. Weder Stettin noch Lübeck, noch Kiel, noch Flensburg haben von dem Kanal einen nennenswerten Vorteil gehabt; dagegen hat Hamburg einen solchen gehabt, und es wäre deshalb billig gewesen, wenn es auch hier zugezogen wäre. Wenn man dies nicht getan hat, so ift das ein starker Bewets dafür, daß nicht Handels- interefsen, sondern lediglih ftrategische Interessen diese Vorlage bedingen. Die Vorlage enthält gegen den jeßigen Zustand eine Reihe von Verbesserungen in bezug auf den Verkehr. Es sollen drei neue Hochbrücken erbaut werden und es wird eine bessere Funda- mentierung für die bisherigen erforderlih scin. Es wird aber auh notwendig sein, daß man den Landgemeinden mehr entgegen- kommt als bisher. Bisher hat man auf das Verkehrsbedürfnis der Anlieger viel zu wenig Rücksicht genommen. Namentlih hat ih Brunsbüttel über mangelndes Entgegenkommen beschwert gefühlt. Mit Rücksicht auf die Erfahrungen anderer Länder könnte man dem Gedanken näher treten, Schwebefähren wenigstens yersuchsweise an- zulegen. Ferner wäre es sehr wünschenswert, daß man der minder- bemittelten Bevölkerung bei den Schullasten mehr als bisher zu Hilfe käme. Gerade die kleinen Leute haben von dem Kanal wenig Vorteil gebabt, eher ist noch ihre Lebenshalturg teurer geworden.

Meine politishen Freunde erwarten über die Vorlage noch nähere

Aufklärung von der Regierung und ih habe den Auftrag, den Antrag

zu stellen, die Vorlage der Budgetk überweisen. G Budgetkommission zur Vorberatung zu

(Schluß des Blattes.)

In der heutigen (58.) Sißgung des Hauses der

Abgeordneten 2 ini j gelegenhetts= ck-“ welcher der Minister der... gelber Leer

von Rheinbaben beiwohnten, gelangten zunächst die Ent- würfe A. eines Geseyes wegen Abänderung des Ge- seßes, betreffend die Pensionierung der Lehrer und Lehrerinnen an den öffentlichen Volksschulen, vom 6. Juli 1885 und B. eines Geseßes wegen Abänderung as Geseßes, betreffend die Fürsorge für die Witwen un? Waisen der Lehrer an óffentlihen Volksschulen, vom 4. Dezember 1899 zur ersten Beratung.

Minister der geistlichen, Unterrihts- und Medizinalangelegenheiten Or. von Studt: Die Ihnen unterbreiteten beiden Novellen wollen dem Lehrerstand dieselben Vorteile zuwenden, welche in den Novellen für die Staatsbeamten vorgesehen find, die die zweite Lesung bereits passiert haben. Die vorcliezenden Nooellen sind auf denselben Grundlagen aufgebaut, wie die Novellen für die Pensionierung und Neliktenversorgung der Staatsbeamten. Es sind nur die nôtigen Konsequenzen gezogen. Bet der Einfachheit der Materie brauche ich Sie nur al die Begründung hinzuweisen, die den Novellen beigegeben is. Was die finanzielle Tragweite avlangt, so it die Staatsregierung, um die Ruhegehaltskass:n in den Stand zu segen, die durch dieses Gese erforderlich werdenden Mehraus a ohne wesentliche Mehrbelastung der Schul- verbände zu decken, bereit, eine Erhöhung der aus der Staatskasse ge- zahlten Pensionen von 600 H eintreten zu lassen. Eine Verstärkung ves Staatsbeitrags zu den Witwen- und Waisengeldern der Hinter» bliebenen der Volksschullehrer erscheint dagegen nah deren überaus reihliher Bemessung im Jahre 1899 nicht nötig. Aus dem Pensions- gese für die Staatsbeamten werden ih die Konsequenzen für die vierteljährlihe Auszahlung der Pensionen und hinsichtlich de 18 Jahre in den Geseßen für die Lehrer und Lehrerinnen von fe ergeben. Ich darf voraudseßen, daß beide Novellen ohne Kommissions- beratung verabschiedet werden können.

Es, Pa llaste (konf.): Diese Vorlagen zeigen wieder etnmal, wie wir bei ur. serer Geseßgebung häufig verfahren. Das Geseh uin 1885 yerweist selbs darauf, daß es bis zum Erlaß eines Gesetzes ü f die Unterhaltung der öffentlichen Bolks\{hulen gelten soll und daß in diesem auch die Pensionsverhältnifse der Lehrer geordnet werden sollen. Die Gesetzgeber sind alio dabei von der bestimmten Vorausseßung au®s- gegangen, daß unser Schulunterhaltung®geseß au die Lehrerbesoldung und Lehrerpensionterung regeln werde. Diese Voraussegung ist nicht eingetroffen, das Sculunterhaltunysgeseß ist ia der vorigen Ser

eshaffen worden, ohne die Gehälter zu regeln. Auch die gegenwärtigen Vorlagen beshränken sich auf die Regelung der Pensionierung u e Reliktenversorgung, dagegen wird nichts über die Regelun der S ér gesagt. Die Gesepeniwürfe {ließen sich an die gestern bera un Pensionsgeseßze an, ste find notwendig, damit auch die Leyrer un

Lehrerinnen der Borteile teilhaftig werden, die dur die gestr gen Vorlagen festgeseßt sind. Wir billigen die Vorlagen und werden Men mit den Aenderungen, die gestern bei dem Pensionsgeseße gema

sind, zustimmen. je Verabschiedung beider aues wird due m Hause erfolgen können, sie brauchen nicht an eine Ga En Ü en wiesen zu werden. Vie Vorlagen sind gewissermaßen die porauê- genommene Ergänzung zu dem noch ausstehenden Lehrerbesoldungs- gese. Wir hoffen, daß dieses Gese bald wird verabschiedet werden können. Bis dahin wollen wtr unjere Lehrer und Lehrerinnen nit ohne die Vorteile e L gestern durch die Pensionsgeseße für die

i eschlossen sind.

Zivilbeamten bls ter (Zentr.) erklärt für seine Fraktion, daß diese aleihfalls bereit sei, die Vorlagen mit den Aenderungen an- zunehmen, die gestern zu den Pensionfgeie en beschlofsen worden find, macht aber darauf aufmerksam, da in Naffau eine Lehrerwitwen- und

„waisenkasse bestehe, die mehr leiste als das Le rerreliktenverf orgunggelrde

egten, da tung heg y Ne

und daß die dortigen Lehrer nun die Befür föunten als bisher.

dieser Vorlagen schlechter gestellt werden

Eine Klage wegen der Konventionalstrafe

diese Frage genauer zu prüfen, empfehle er die Ueberweisung der Vo lagen an eine besondere Kommission von 21 Milalicbeen, S

A. Dr. Lotichius (nl.): Meine Fraktion steht dem Ges.

mp gegenüber, da es doch in wesentlih günstigem Sinne t

erhältnisse der Lehrer regelt. Der finanzielle Effekt für die Gemeind wird aber voraus\ihtlich ein bedeutender sein, da die Shulunterhaltung pflicht ih bemerkbar mahen wird. Um dies weniger fühlbar maden, soll nah der Begründung der Staat einen höheren Zusch; gewihren: ob dieser Zuf enügt, {eint mir noch nicht gewiß ! ein. Es würde sich auch die Prü ung der Frage empfehlen, ob nic die Lehrer im Gebiete des früheren Herzogtums Nafsau ebenfalls das Geseg einbezogen werden könnten und müßten. Diese Lehr werden \ich, wenn sie nach dem für Nassau bestehenden Geseg b züglich ihrer Pensionierung behandelt würden, niht so gut stehen æ unter der Wirkung dieses neuen Gesetzes.

Geheimer Oberregierungsrat Altmann erwidert, daß die W- u des Geseßes auf die finanziellen Verhältnisse der Gemeinti noch einer qveiteren Fs werde O werden.

Abg. Rzesnigyek (freikons.) erklärt die Zustimmung seiner poli- schen Freunde zu den vorliegenden Novellen. Sie {lösen sich eng n die beiden ebenfalls zur Beratung stehenden Novellen für die unmitt- baren Staatsbeamten an und zeigten das Bestreben der Staa!- regierung, die Vorteile, die fie den unmittelbaren Staatsbeamten ¿- wendet, auch auf die Lehrer und ihre Familien auszudehnen. Ie kleinen Aenderungen, welhe die beiden Novellen für die Staat- beamten erfahren haben, würden #sich leiht au in die vorliegendn Geseßentwürfe aufnehmen lassen, und es erscheine deshalb die E- ratung in einer Kommission nicht erforderlih. Die preußische Lebre- haft werde in den Entwürfen und in der Beschleunigung ihrer Eis bringung einen Beweis des Wohlwollens . der Staatsregterug erblicken und daraus die Hoffnung herleiten können, daß bei der bevc- stehenden Revision des Lehrerbesoldungsgeseßes die berechtigten Wünsoe mit demselben Wohlwollen geprüft und ausgeführt würden.

Abg. Peltasohn (frs. O : Meine politischen Freunde haltn eine Kommissionsberatung nicht für notwendig; follte jedoh von tn gro Pt, on gea alle: F E werden, so wertn

n widersprechen. r find dafür, d o

fee n A0 E G E Y | c g. Dr. von Campe (nl.): Ih möchte eine Anregung wiedr-

holen, die ih {on bei Beratung des Kultusetats vorzSenebt abe, nämlich eine andere Regelung der Feste ung des Nußungswerts der Lehrerwohnungen erfolge. Mir liegen Tabellen vor, nach denen den Lehern diese Wohnungen nur mit 30, 36 4 usw. vielfa angerechnet werden. Ein folher Lehrer bekommt also seine Wohnung bei der Pension nu: im Mlleteage von 24 #4 angerehnet. Daß dies ein unhaltbarer Zu- Vebli@ben R Be ero rer ie: Au Verhältnisse bedürfe der

egelung ; w ese Anregung für das bevorste!

Lehrerbesoldungsgeseß damit wtederholt biban | P

Damit schließt die erste Beratung. Nachdem der Antra

auf Ueberweisung der Geseßentwürfe an is besondere Ron mission zurückgezogen, wird der weitere Antrag auf Ueber- weisung derselben an die Budgetkommission abgelehnt; die s Beratung beider Gesezentwürfe wird demnächst im lenum erfolgen.

Darauf genehmigt das Haus in dritter Beratung die Novellen zu dem Pensions- und dem Reliktenver- sorgungsgeseße* für die unmittelbaren Staats- beamten nach den bei der zweiten Lesung gefaßten Beschlüssen im einzelnen und dann im ganzen ohne Debatte.

In dritter Beratung wird ferner der Entwurf eines Richterbesoldungsgeseßes nah den Beschlüssen der zweiten Lesung im ganzen endgültig ohne Debatte an- genommen.

(Schluß des Blattes.)

Statistik und Volkswirtschaft. ang” am

Umfang der Erb eßyeigen Grhebungen in der deutshen

1 Di ñ =ck * Be Stalistik an Umfang übertreffen. Fhre Durchführung wird etwa

ä dern. Die Zähler sollen soweit als möglich fret- O Nieten, Es wird erwartet, daß eine hinreihende Zahl aus dem gebildeten Teil der Bevölkerung gewonnen werden han denn das Zählgeshäft verlangt erheblihes NBerständnis. Um j e Opferwilligkeit der Zähler nicht allzusehr anzuspannen, solleì dem einzelnen in der Redel O Anwerbung O D iatveisang der

äf überwiesen werden. ie Anwer [ Bäblor A die Gemeindebehörden, die besondere Zählungs- aus\{üsse bilden. Die Zähler walten ihres Amtes ehrenamtlih. Die Männer, die an diesem gemeinnügigen Unternebmen mitwirken, Le dem öffentlichen Interesse, indem sie für die Erfüllung Den Ott Ge g- und sozialpolitishen Aufgaben unserer Zeit neue zuverlässige Nach- cihien [S apiere, die a den La verteilt werden, sind shaltungsliste für jede Haushalung,

2) E O Forstwirtschaftskarte für jeden land- oder forst- i Betrieb und : wir Ga e erbebogen für größere, ein Gewerbeformular für

Betriebe. leinene ae e, ‘die hierfür gebraucht wird, wird etwa 500 000 kg

j von den verschiedenen statistishen Aemtern über das Mart O den. M rectah D L A E t oder 2 Eiseabahnguterzug i \ wagen du 1G insammlung und Prüfung der Zählpapiere erhält der Zähler eine Anwei een die thn auf die Bedeutung und richtige Aus- t

führung seiner Geschäfte aufmerksam macht.

——

Zur Arbeiterbewegun gs.

DY: dem „W. T D. vom Deutgen Nachdem die Hafenarbeiter în einer am onn- Versammlung das von den vereinigten Arbeits abend bg ba e ibeablavern Reedern und Schiffsmaklern ihnen unterbreitete Verlangen auf Abgabe eines formell bindenden Beyiyredens, ihre NVerbandsangelegenheiten künftig nit mehr mit dem Ar E verhältnis zu vermischen, insbesondere friedlih mit nihtorganisterten Arbeitern zusammenzuarae n ie A n 2 L M

Gewerbeordnung abgelehn atten, Us lusses die Arbeitgeber, sie würden p Ge D iten Arbeiter annehmen können, die fich vorher {riftli here O L e E isten, é g find ausretid}e , (Gn a im Königsberger Hafen dur diesen Zwist nit berührt wird. Die önigsberger Interessenten haben u ilfe des Zentralvereins deutscher Reeder angerufen, der A e Mitbilfe der Hamburg-Ameri alinie durhaus in der Lage ist, den rbeitswillige zur Verfügung zu stellen. Für igen sind seitens der Behörden

Vorkehrungen getroffen.

im Kieler Töpfergewerbe sollte zu

A 4 Tp traetelten b N Löpseveisabr arbe n: ren. ' " s

ar f Mili L O arcendtt worden. Die Verbandsvorsizenden der ‘Arbeitgeber und rbeitnehmer Deutschlands haben eine Engung herbeigeführt, die Sperre ist aufgehoben worden, alle Betriebe haben

die A e gg 4 nach demselben Blatte, Verhandlungen im

Tage gemeldet :

Arbeitgebern genügend polizeilichen Shuß von Arbeitswi

Fn Sagan sind, wie „W. T. B.“ meldet, sämtlihe Baus handwerker in dn Ausstand getreten, nachdem ihre Forderung auf Lohnerhöhung vom Arbeitgeberverband abgelehnt worden war.

Fa Bamberg hat wegen eines Teilausstands, der vor einigen Tagen bei einigen Baufirmen ausbrach, der Arbeitgeberverband des Baugewerbes, wie die „Frkf. Bl meldet, die Aussperrung der organisierten Maurer ia offen und am Montag vollzogen.

In N ist, demselben Blatte zufolge, zwischen den Vertretern der Arbeitgeber und der Arbeiter des Baugewerbes am Dienstag nach mehrtägigea Verhandlungen eine Einigung über die \{@webenden Lohnstreitigkeiten auf folgender Grundlage erzielt worden: Die Arbeitgeber halten an der zehnstündigen Arbeitszeit und vierzehn- tägigen Lohnzahlung fest, während die Arbeiter eine 9Fstündige Arbeitszeit und wöcentlihe Lohnzahlung verlangt hatten. Da- gegen jindòdie Arbeitgeber bezüzlih der Lohngewährung so weit ent- gegengekommen, daß die Arbeiter auf ihre weitergehenden Forderungen verzichten konnten. Der bisherige Tarif wird auf dieser Grundlage neu redigiert werden. Damit ist der Friede im Baugewerbe. - wieder- hergestellt. An den Verhandlungen nahm auch der Vorsißende des Maurerverbandes, Bömelburg-Berlin, teil.

Die Arbeiter der Ziegeleien der Umgebung von Prag verlangten in der leßten Zeit Erhöhung der Arbeitslöhne. Die Ziegeleibesißer haben, wie „W. T. B." berichtet, gestern mittag die

Aussperrung der Arbeiter von heute, Mittwoh, ab be- \{lofsen, falls diese auf ihren Forderungen beharren. Die Aus\sperrung f\oll vorläufig einen Monat dauern. Das

dortigen Buchbrucckereien i in den

Mveeena der us\tand getreten; seine Forderungen find Lohnerhöhung, Abkürzung der Arbeitszeit und Festseßung eines Mindestlohntarifs. Bisher sind die zwischen den Druckereibesißern und Arbeitern geführten Unter- handlungen ohne Erfolg geblieben.

Fn Nancy fanden çestern am Schlusse einer dort Gas Versammlung Kundgebungen statt, bei denen, wie „W. T. B.“ meldet, einige Personen verwundet und acht verhaftet worden find.

Im Landbezirk Brianza, Provinz Como, haben, wie der „Köln. Ztg.“ E, wird, 6000 Textil arbeiter die Arbeit eingestellt.

Fn Baku herrscht, dem „W. T. B.* zufolge, seit gestern der allgemeine Ausstand.

Kunst und Wissenschaft.

Bei Eduard Schulte shließt die Ausstellung mit den Werken holländischer Meister am Freitag. Am Sonntag beginnt eine neue Ausstellung, die unter anderen Werke von Professor Gerolamo Cairati-München (99 Werke), Thorwald Erichsen-Christiania, Axel r Bp Paul Leduc-Brüfssel, Hans Martin Lemme-

erlin, Hans von Loesh-Dresden, Louise E. Perman-Glasgow, Mar- ae ua E Charles Welti - Aarburg ent- alten wird.

Theater und Musik.

Konzerte.

Für das Berliner PhilharmonisheOrchester ist mit dem 1, Mai ein bedeutsamer Tag herangerückt; es is der Tag, an dem vor fünfundzwanzig Jahren eine Reihe hervorragender Künstler aus der Kapelle Benjamin Bilses sich zu einer selbständigen Künstlershar zusammenshloß. Niemand konnte damals voraussehen, welch ein blühender Werdegang dieser Vereinizung in der Zukunft be- schieden sein sollte; sie ist nicht nur ein hervorragender Faktor in dem immer stärker anwahsenden Musikleden Berlins geworden, fie hat au den Ruhm deutscher Kunst hinausgetragen in fremde Lande. T die aus- erlesenen Kunstleistungen dieser Schar gerade breiten Massen zu- gänglih waren, verleiht ihnen noch besonderen Wert; dur die volfks- tümlichen Konzerte in der Philharmonie is Freude und Sre in die weitesten Kreise getragen worden. Die Namen der Konzertleitex; die mit dem Werden und Blühcn ber Boris P fihren Ke sind, wie T Aae Georg, Bei bie alten Traditionen Gustay, Poly nur aus Latenkreisen wurde und wird dem Orchester begeisterte Anerkennung zuteil. Auserwählte Geister im Reiche der Kunst, wie die Professoren Joachim und Klindworth, die Di- rektoren der hervorragendsten musifalishen Körperschaften, wie die Leiter der Königlichen Akademie, der Singakademic «nd des

Sternf Gesangvereins, betätigten thr Interesse an pvr Steile in idealer und praktisher Form. So trieb diese musikalishe Körperschaft mit der Zeit Blüten von unge-

rat und Herrlichkeit, an deren Entfaltung noch ein

ier Dar e tas Anteil hatte. Neben den volkstümlichen Konzerten wurden auf Anregung des Konzertdirektors Hermann Wolf die großen Philharmonischen Konzerte eingeführt, die fich zu einer Be- rühmtkeit, ja fast zu einer Sensation der jeweiligen winterlichen Konzertsaison herausbildeten. Die hervorragendsten Meister des Takt- stock3 wurden zu ihrer Leitung gewonnen; Franz Wüllner, der gentale Hans von Bülow und s{ließlich, nach einer Zwischenherrschaft ver- \chiedener Gastleiter, der noch jeßi bei jolchen Gelegenheiten den Taktstock führende, hochbegabte Frthur Nikish führten die Musikershar zu glänzenden Siegen. Greilih ist jedes einzelne Mitglied der Kapelle ein ganzer und echter Künstler; und dies unge- wöhnlich hochentwidckelte usikempfinden, wie es in der Seele jedes einzelnen lebt, befähigt die Schar, der führenden Hand mit einer Sicherheit und einer Hingabe zu folgen, welche die Leistungen der Kapelle in das Lidht höhster und reinster Kunst tauht. So wirkt die tapfece Vereinigung seit einem Vierteljahrhundert nicht nur in selbständigen Konzerten, sondern sie paßt \ih auch anderen Klang- förpern in idealer Meise mitwirkend an. Als Begleitköcper zu den großen Choraufführungen der Singakademie, des Phil- Chors und au bedeutender Solisten be- die Kapelle einen hervorragenden Plaß. So ist es kein Wunder, daß das musikalische Berlin freudigen Anteil an der Jubel- feier der Philharmoniker nimmt. Die Singakademie leitete qu Montag die Feier mit einem Festkonzert würdig ein. Sie e zuerst die mahtvolle Kirchenkantate von Joh. Seb. Bah „Nun iît das Heil“ erklingen und {loß mit dem Deutschen Requiem von Brahms; von mächtiger Empfindung getragen, kamen die Chöre u Gehör, während die Soli bon eannette Grum- acher-de Jong und Anton Sistermans prächtig durh-

eführt wurden. Die Begleitung durch das Philharmonische Oreester {ien in Wohllaut getauht; die Fnstrumentalstimmen gaben sich mit unvergleihlicher Schönheit und wundervoller Ge- chmeidigkeit. In dem köstlichen Es-Dur- Konzert von Beethoven führte rofessor Georg Schumann den Klavierpart mit liter Klarheit

dur. Den Philharmonikern wurde stürmische Anerkennung e Einen gleich (ea De Lana E S A N

onie das zweite Fell i; Profesor “Arthur Niki\ch freundl bsi übernommen hatte. Das

thielt die C-Moll-Symphonie von Brahms Programm e von Beethoven , deren Wiedergabe e

ern des Philharmonischen Occhesters zählt. Dazwi Aa iedicht E Carl Wittkowsky von dem Verfasser selbst vorgetragen. Der ganze Werdegang des Orchesters, sein Kämpfen vnd Ringen, sein Wachsen und Gedeihen aus eigener Kraft wurde mit. warmen Worten geschildert. Die ibi E ien mit bre P rbren

vorgetragen. Die jubilierende Feslstümmun h Sten Ausdruck in R Nau ber t ven De

x Göôtterfunken“. . Ver

aus d cafesor Ochs’ Führung hatte die Wiedergabe der Chöre übernommen, und als Soliften wirkten Gmilie Herzog, Io0o- hanna Kiß, Albert Jungblut und Alexander Heinemann mit. So kam eine ideale Aufführung von überwältigender ôn x zustande, die den Mitwirkenden begeisterten, lan anhaltenden Beifa

ewerbe zu einer Einigung geführt, wodurch ein Aus- E fue Aussperrung vorläufig vermieden wurde.

eintrug; er war ein Zeichen, wie hoch die Künstlerschar geshäyt wird