demokraten sichen auf dem Boden der Reichseinheit. | Ausführungen des Abg. Nr. David anlangt, so wird cs dem Reichs- | Jch möchte zur Sache nur noch bemerken . . ., nein, : nein ; ih habe : werden allem entgegentreten, was Handel und Industrie | kanzler ziemlich gleichgültig fein, was die Herren Sozialdemokraten von | nihts mehr zu bemerken. i t. Was Sie L treiben, ist Partikularismus der | ihm denken. Der Reichskanzler hat die Ovation erlebt, die ihm in der Abg. Vonderscheer (Zentr., Elsässer) beschwert fich über die i 4 w E Î t E B “ îÎ Ú Q g À

msten Art. Der Abg. Naumann meinte, die Reichsregierung | Wilhelmstraße gebracht wurde, aber er hat nit erlebt die Erfahrungen, | geshäftlihe Behandlung eines vom Landesausschusse von ba lis uld, daß wir nicht weiter kommen. Nein, {huld ist die hinter | die wir gemacht haben im Lande. Er wird nit vergessen, daß alle die | Lothringen angenommenen Fnitiativgeseßentwurscs, betreffend ® S Oh vreubiiVe Reterung tadt der g e R G Ne ut e Donn geatase e, Mt in Mr Fage gewesen Ie ia Beste Gesetzentwurf i (8 entgegen 28 zum cu hen Reichsanzeiger und @ Ö t li # ; 4 preußishe Landrat. ese a muß gebroGen werden. , ein einziges Mandat in Berlin der Sozialdemokratie abzunehmen. estchenden geseblihen Bestimmungen gar n an den Bundes- A j s 8 n j f rat weiter geleitet worden. Die bezügliche Mitteilung des Staats- ; Q l reußischen Staatsanzeiger. 1907.

eutsche Verfassung und die dur sie gegebene Kompetenz des | Was geshehen muß, muß gesehen mit Zähneknirshen und :

} und der una anten ist eine noG ganz unfertige Kon- | mit Mut. Es is niht möglich, daß das Volk dieser gewissen- sekretärs von Köller habe im Landesausshusse zu einer Debatte 2 106 G i B . ;

on; se ist in der Eile gemaht worden und erweist {h ießt | losen Verhezung dur die Sozialdemokratie überlassen wird. Wir eführt, in dec. betont wurde, daß auch für das Reichsland | erlin ; Donnerstag den 2 Mai undeérat und Reichstag gerade so gut wie für die anderen deutschen R / .

n Hemmnis gesunden Fortschritts. Herr von Oldenburg, der | find abgekommen von dem ursprünglihen Kurse, den wir in der fn der Botschaft des Kaisers | Staaten Faktoren der Reihsgeseßgebung seten, daß aber dem Kaiser

nd“ des Herrn Reichskanzlers, war es, der sih auf der Tribüne | Sozialpolitik eingeschlagen hatten l f Rei8tags darüber beshwerte, daß die süddeuishen Staaten | Wilhelm T. Da steht: „Nicht nur auf dem Wege der Repression | als solchem das bei dieser Gelegenheit in Anspruch genommene Veto (Schluß aus der Ersten Beil / 4 Mahl- und Verfafsungsrecht in demokratishem Sinne re- sozialdemokratisher Uebergriffe, sondern auch auf dem Wege sozial- | gar niht zustände. Art. 7 der Verfassung sage deutlih, daß der 4 risten Beilage.) l Bekämpfung des Polentums seyen sich einfa über entgegen- | abgaben binwegk j / : Ÿ erten; er will es in preuyisVem Sinne reformierea und | politi/cher Gesetzgebung soll der Sozialdemokratie begegnet werden." | Bundesrat über die dem Reichstage zu mahenden Vorlagen und die : OEue geseyliche Beftimmungen hinweg; man hat die Macht und Flare St Uaes Ae, Hütte Preußen in der Frage sofort eine j gt in dieser Richtung eine Einwirkung auf die \süddeutschen | An Repressionen denkt kein Mensch mehr, aber wir sind immer weiter | von ihm gefaßten Beschlüsse beschließt ; anderseits sei \taats- . Ein folher Zustand der Dinge ift auh vollkommen parallel mit de Fed! von ihr Gebrau. Das Gese, welches den Polen die An- | übrigen Deut E A so würden viele Mißsttmmungen im j ten und Regierungen. Mit keinem Worte hat der Reihs- | gegangen auf dem Wege der sottalpolitishen Gesetzgebung. | rehtlih ter elsaß-lothringische Landesausshuß ein Organ des Neichs- M Juitiativanträgen und Jnitiativgesegen, di der N Y iti verbietet, verstößt sogar gegen eine M N von | hat R vi [h E gegen Preußen vermieden worden sein. Jegt r fich bisher gegen diese Auffassung seines Freundes verwahrt. ie wird forctert. Graf Posadowsky hat ja einmal gesagt, | tages. Also müßten die Beschlüsse des Landesausschusses verfafsungs- ¡der Bunbesliaat im Rei ¡ePen, die nah der Reichsverfassung S esten, aber es besteht, weil es Preußen in seinen Kram | mürbe zu urch allerlei Pressionen die widerspenstigen Südstaaten in politisch innerlih freies Deutschland zu gestalten, genügt | daß allein schon der Beharrungszustand für die Unfall- | mäßig an ken Bundesrat gehen. Das Vetoreht des Kaisers werde Ä \ aat im Reichstage einbringen kann. Keine Bundes- t Es ist auh ein Verstoß gegen die Grundsäße einer eia Er ae versah. Wir unserseits sehen es als eine hervor- das allgemeine, gleihe, direkte und geheime Wahlreht | versicherung angenommen wird in Ostpreußen auf 178, in West- | aus der Bestimmung gefolgert, daß der Kaiser tie Staatêëaewalt in 4 regierung wird in der Lage sein, einen Jnitiativantrag auf Aenderung G en Sozialpolitik, die der Kanzler hier so sehr betont. Deutschla nd abge aft an, daß die Binnenyerkehrsabgäben in das Reich, sondern dieses Recht muß auch auf Preußen | preußen auf 134 °/9 der Grundsteuer. Wir find ja willens, in der | den Reichslanden ausübt. Das sei aber eine falshe Schlußfolgerung, M geseßliher Vorschriften im Reichstage einzubringen ohne Zustimmung | # Se R ist die Ucsahe gewesen, daß in Ober- | testieren daf d A find. Jedenfalls müfsen wir dagegen pro- j dehnt werden. Jn feerda sind zwei Drittel der breiten Volks- Fozialpolitischen Gesetzgebung nicht stehen zu bleiben, aber wir halten | denn sonst käme ja eventuell die Autübung der Staatsgewalt durch ihres Landesherrn. Ebenso kann der elsaß-l h g [ch s unshuldiges Blut geflossen ist. Ein Invalide, ein Veteran | ein Vorrecht be Seltsepung des Gebührentarifs in Preußen als ; n dur das Dreiklassen- Wahlrecht rehtlos gematt; da liegt der | es für durchaus notwendig, daß zunädst alle diejenigen sozialdemokca- | den Kaiser in Widerspruch mit der Auffassung der verbündeten Re- E aus adt b r elfaß-lothringische Landes- e rbeit, hatte eine Parzelle erworben. Jm Vertrauen auf | des Art. 54 d “Mei rone bingestelt wird; bei der Aenderung Î lo, der erst weggewälzt werden muß, wenn in Deutschland die | tishen Mitläufer, die aus Angst vor dem Verlust des täglichen gierungen. Das neue Vorkommnis kann uns nur in unseren Wünschen E t beanspruchen, daß beim Bundesrate ein lid [Pen Worte des Reichskanzlers hielt er es für unmög- | Hand, vor usch i i Wpersastung hat der Reichstag Mittel in der bestärken, daß endlih für das Neichsland eine selbständige Verfassung , elsaß - lothringiches Gesey eingebraht wird, wenn der M , daß man ihm irgend etwas in den Weg legen könnte; als er | Äbg. D vid i en, wie es mit den Gebühren gehalten werden soll. Der aber um die Bauerlaubnts einkam, wurde fie ihm versagt. Da baut int ‘Mien Ruall andte Ger Ste Es Faarung ehen

1 für eine freiere Entwicklung frei gemaht werden soll. Das | Brotes, aus Angst vor dieser Knechtshaft für die Sozial- l i

für einen fort\hrittlih denkenden, modernen, einsihtigen Reichs- | demokraten stimmen, daß die Arbeitswilligea geshüßgt werden | gegeben wird. Bei dem Reichstage liegen seit Jahren solche An- r eine ‘chwere, aber auch dankbare Aufgabe. Der Vorgänger | durch rigorose geseßlihe Bestimmungen. Wenn der Erfolg der | träge; es wäre sehr e1wünsht, wenn der Kanzler ih über deren bigen Kanzlers, Fürst Hohenlohe, hat es ja in seinen Denk- | Wahlen in bezug auf das Zurückdrängen der sozialdemokratischen Aussichten äußern wollte. Es wäre wirklich an ter Zeit, daß Ver- gkeiten felbst G IPLo Men daß die Gefahr fürs Reih im | Mandate irgendwie von maßgebender Seite übershäßt würde, wenn | fassungswünsche erfüllt werden, und uns dazu die Hand geboten werde. jischen Junkertum liege; er faßte seine Anwesenheit in Berlin | man glaubt, daß in kurzem der Sozialdemokratie irgend etwas i O eine Garantie der Einheit Deutschlands auf. (Zwischenruf | damit geschehe, dann wäre es besser, es säßen in diesem Reichstage Staatsminister, Staatssekretär des Jnnern Dr. Graf ) Jh bin überzeugt, das ist Jhnen (nach rechts) sehr | fünfzig Sozialdemokraten mehr als im en, Deyn Gott sei Dank | vosn Posadowsky-Wehner:

genehm. Der Reichskanzler von Bülow hat noch nirgends | ist die bürgerliche Gesellschaft, der monarchishe Gedanke in Deutsch- Meine Herren ! Die Frage, die der Herr Vorredner hier behandelt

Kaiser, der auf Grund reihz3geseßliher Vollmaßt den Land j ; i es- |} er sich auf seinem Boden eine S ; werde, wenn es i herrn vertritt, der Ansicht if, daß ein \olher Jaitiativantr einen U ; Z eune und rihtet fi darunter | um die Ski j ter E , l ag en Untershlupf ein mit einer Feuerungsanlage. Miffahrtsabgaben handele. Dem gegenüber verweise i A Bald erging an | nur auf die ¿gelWlosene Ablehnung der Schiffahrtsabgaben E vie

im Interesse des Reichs od ÿ i ; ihn das \ } eis oder Elsaß-Lothringens beim Bundesrat nicht hn das Gebot, diefen Schlupfwinkel zu verla Es fanden si | beiden fceisinnigen Parteien im Abgeordnetenhause. Shließlich pro

einzubringen fei. Der Kaiser ist also durchaus in seinem geseßlichen auch demnächst unter dem Schuß eines Gendarmen Maurer | testiere ih gegen das Verlangen des Abg. von Oldenburg auf Ausnahme

Net, l ein, welhe die Feuerungsanlage orten. ‘( i ; t, falls er einen vom Landesaus\{huß angenommenen Gesetzentwurf | Verzweiflung, er griff jué e n die Sat traf tr willig Der Reichskanzler soll ee t Wahle Zeu G rae ¿ na) den Wahlen das Wort gesprochen

für niht nüßlih hält, von feinem Vetorecht Gebrauch Gend i A zu machen. endarmen, der zweite machte dem Leben des : Gs gibt Shriftsieller, die mit guten Gründen ausführen, daß der S Die eigentlich Schuldigen an diesem Din be cat an on M M A Da hat er ein vernünftiges Wort esprochen, Kaiser sein Vetoreht sogar noch einlegen kann, wenn ein Geseyent- d A ile Gute E n e suchen; an ihnen nagt | wahlen mit Sepressiomaßreccl N e E v Ca ta0s

e ‘ orzugehen.

en lassen, daß er seine Mission in demselben Sinne | land fo groß, daß wir stark genug find, diese Herren zurück- / ; / / L bt. Und an der Que als lt wte, dieier {ubeingen i ganz awer elle, als f Ee di ehen ift. e A A A A Au a A tau j Dau

ein agrarisher Reichskanzler“, o olle no inzuge]e Das wird aber nur ge[{ehen önnen, wenn die Erfolge thnen gegen- | werden muß aus den Dot risten der Netihspersaj]jung und andere B wurf Jowohl vom elsaß-lothringishen Landesaus ; y aae untersagt dem | D bg. La 2

n Q “amin für die soziale und kulturelle Ent- v E imme orb i Ge 16 bek aus den Vorschriften der verschiedenen, von den gescgebenden Faktoren Bundesrat angenommen ist, daß er sogar S S 4e D on l Ves Nets u E u „Zusammenhang Sébulpolitir 1903 L G iattte 10 zu beben C O pur f n

E N 4 Neichskanzler noch auf eine andere Frage aufmerksam machen, im Reiche für Glfaß- Lothringen erlassenen Gesepe. 7 könne, wenn dic preußischen Bevollmächtigten im Bundesrat für einen | n, die eine solche Politik nach sich ziehen E, dani Ae Reichak 2 Abg. David hat an die Versprechungen des

Reichskanzler Fürst von Bülow: die uns in abschbarer Zeit wesentlich beshäftigen wind. Es ist Zunächst bemerke ih, daß es drei verschiedene Arten Gesebe gibl, H solhen Gesepentwurf gestimmt haben sollten. tkin n tein Agitation dafür verantwortlih machen. | keinen Lohn wir verfolgen une Ven im politischen Leben

die Versorgung des deuten Volkes mit Fleish und mit Brot. | die sich auf Elsaß-Lothringen beziehen können : erstens Gesetze, die auf B Meine Herren, ih bin hiernach der Ansicht, daß das Veto, das | bei dem ieten Sibi O I e S Reichskanzler war der Mena dah bie S

/ Gen | werden müssen, wenn weite Kreise für die bestehende Ge-

Pieine Herren! Ih werde mih sehr viel kürzer fassen Î der verr Vorredner. (Heiterkeit.) Der Herr Vorredner da D uitin ulid ils bd D Nh 40 M A eine Vorlage Seiner Majestät des Kaisers bezw. des Reichskanzlers voin | mich aufgefordert, den Kampf gegen die sozialdemokratische | mü ; - Bundesrat und Reichstag für Elsaß-Lothringen beschlossen werden; ferner e wsissey, ‘um qa diesex eung den geteWten LWlnshen tas Geseye, welche einem Initiativantrag des Landesaus\usses oder der elsaß-

ci einzustellen, oder. wenigstens die Methode zu ändern, deutshen Volkes nachkommen zu können. Wir f\tehen ja alle / t : der ih diesen Kampf führe. Den Kampf gegen die noch unter dem Eindruck dieses Fleischnot . ur. Rummels!) | lothringischen Regierung entsprehen und demnächst zu ihrer Sanktion der Nummels. (Zurufe bei den Sozialdemokraten.) Meine Herren Sozial- | Genehmigung des Kaisers, des Bundesrats und des Reichstags be-

aldemorratie kann der Reichskanzler und können die verbündeten | s tut mie ‘u / h / / b erungen nur aufgeben, wenn sih die Sozialdemokratie auf den Balder LIaNA s S Enctrrmmer Ma dürfen; und drittens Gesctze, welche der Kaiser, wenn der Reichstag en der Lernunft und der Legalität stellt. (Sehr richtig ! rets.) | ‘hat der Reichskanzler und der frühere Minister von Podbielski nit versammelt ist, als Interimégeseße unter politischer Verant-

wortlihkeit des Reichskanziccz -ruubz, "nd die dem Reichstag bei

Seine Majestät der Kaiser gegenüber jenem finanziellen Jnitiativanträge Ünterrichtsverwaltung ein Wunder, wenn die polnische Jugend ver- sellshaftsordnung zurückgewonnen werden sollen. t: auf der reten

eingelegt hat, in der Reichsverfassung und in der Verfassun wildert? Die preußische Regierung muß ihre jeßige S :

A 2 e g von }| gufgeben und dafür f i leßige Schulpolitik | Seite sigt so mancher, weil die Wä ; Glsaß-Lot g nd dafür sorgen, daß die polni L er, l hler Vertrauen hatten zu ß-Lothringen wohl begründet ist. Muttersprahe den Religionsunterricht balten A Berufes Yerfpredungen, deshalb haben Setne det K: A e gewdllt. Ja

anzlers auf. Er selbft

Nun vie \ahliche Frage. Es ist ganz unzweifelhaft, daß es besteht doch neben dem Squlzwang ein Schulmonopcl, das | würde in seiner politishen Existenz unmsözlich werd ; ä erden, wenn er die

für die Gemeinden in Elsaß-Lothringen hart is, daß sie nicht in der | &#, den Eltern unmöglich macht, _ihre Kind die find, etl lclonitinae des DEIRE: fnibésondae-- Tolites dit wle e Ls Wünshen, nit wie Sie es wünschen. (Bie: | Fiade mon Gene De ste: ¡r würde bet den fünftigen Wahlen { L , ; x ' e libe iti mit gewerbliGem Gewinn verbunden sind, zu Landessteuern und | ministerium.) Die Sache it ja Ves E N E N ir Der Dol Se N so ite R a obne A ? er verfolgen.

5 X 8 wied 2 i durchaus recht gehabt. Sie (links) haben behauptet, das Deutsche 7 i | habe i Ihnen vor 5 Jahren zugerufen und das wie erhole ih Reid) set nit in der Lage, seinen Bedarf an Fleis zu de A | Goa An Sud ientilt Vonuleden flub, init tW Maßgabe, T heranzuziehen. Nach dem Reichsgeseß vom 29. Mai | I bitte den Reichskanzler als preußischen Ministerpräsidenten : : ; n heute. : i j die Schweine zu liefern, die das deulsde Volk braucht. Wir daß vc¿ VeicHatag beschließen k ein sol@es Interimsgeseß außer können folhe Anstalten des Reichs zu den bundesstaatlichen und (Bhzepräsident A Maas e AN E Sie, bies Thema L R A E Die Ausführungen, die wir soeben von einem Mitgliede der sozial- | haben heute eine Ueberflutung an Schweinen im Deutschen Reich. In Ri E — E E T Gr OE a d: uu A SALLE nur herangezogen werden, soweit es sich um Grund- ris R M E Baus N s eine Ver- Zur Geschäftsordnung spricht der i : und Gebäudesteuern handelt und soweit auch die Einzelstaaten sich | es uns so : nit unsten Wählern ie Veee uf Jer Dibatte unabalid cemádt p gar unmöglichß machen, mit unseren Wählern in Ver- | Schluß der Debatte unmö | worden ift, feine Resoltion ¿ glih gemaht worden ift, seine Resolution

fratishen Partei gehört haben, das ich bisher für einen Re- | den kleinen Städten, in den Landstädten, wird überhaupt jeyt gar kein / anderes Fleish mehr gegessen als Schweinefleisch, aus dem einfahen | 1871, betreffend die Vereinigung von Elsaß-Lothringen mit dem

nisten hielt, beweisen, daß wir davon noch sehr weit entfernt sind. 1 ; U : : : Grunde, weil die arbeitende Bevölkerung, gerade der kleine Mann, von | 4 id:

þr richtig! rets, Heiterkeit bei den Sozialdemokraten.) Was | her Hand in den Mund lebt; er s{lägt das Schwein tot und E : U, (sgewalt in Elsaß - Lothringen übt der Kaiser die Methode angeht, so habe ih um so weniger Veranlassung, | ißt es auf. Und jeder, der mit den Verhältnissen Bescheid weiß, A I, a18g g G

lbe zu modifizieren, als si diese Methode bei den leßten Wahlen | kann es sih an den fünf Fingern abjählen, daß wir nah drei, hödstens vier Jahren wieder die Kalamität haben werden, daß | und der zweite Absaß dieses Paragraphen lautet :

rt bat (sehr richtig! rechts), und wenn der Herr Abgeordnete David

ien bee a der Wahl a an- Tin (6 ult Mae Ls A8 D ate uf dlidas f „Bis zum Eintritt der Wirksamkeit der Reichsverfafsung ist

nmt hat, so werden Sie es mir doh nahempfinden, daß i& mich dar- | lenken, was eventuell op Tel ; S der Kaiser bei Ausübung der Geseygebung an die Zustimmung des nig 04 eve Ras fn Qu, eine grobee hcer Bundes1ats und bei der Aufnahme von Anleihen oder Uebernahme

gefreut habe, daß wir mit meiner Methode bei den leßten Wahlen der | mäßigkeit in der Aufzut von Schweinen herbeizuführen. Es ift eine Maßnahme der Stadt Charlottenburg, die jeßt damit von Garantien für Elsaß und Lothringen, turch welche irgend

i fratie drei Dußend Wahlkreise abgenommen haben. (Bravo! E O s ny ( °* | vorgeht, in großem Umfange Shwcine zu kaufen und sie dur Ab- eine Belastung des Reichs herbeigesührt wird, auch an die Zu-

8.) Im übrigen bin ih weit entfernt, zu bestreiten, daß der | eze der städti Küche tt i fü 0! , A vidser Wahl die Lehre enthält, baß die blrgerlien Partelen | len” F'ähihr now elte dere Kalamität eintreten wirs, nämli ein | stimmung des Reiéhstags gebunden.”

für thr Eigentum einer solhen Besteuerun bind Vi N g unterworfen ndung zu treten. Vir wurde ein Lokal verweigert, um meinen | zu begründen. haben. Aber nah der bisherigen Reichsgeseßgebung kann das Nücsibe Se u erstatten. Die Wirte fürhteten sich, mit Abg. Dr. Wehl (nl.) bedauert, daß ihm das Wort ab i Reih von dem Einkommen aus seinen Anlagen weder it icht auf die Landräte, das Lokal zur Verfügung zu stellen. So | und dadur unmöglih geworden ist, den Ausfüh ingen des Abg, V E s E L e L A G A pu e N anae i nete E doh Ses v. Olenhusen entgegenzutreten und zu Lonfiatierer ‘baf Hie GA : e flicht, i atten ; Ö : e e L e Oas ¿ erwaltur j e i : das Bedenkliche dieser Gesetzgebung anerkannt tibhn fie E t let Kein ernst denkender Politiker kann die B tung, wietectoln: sein Ten Reicistaniler je E dete E i e U E ie an / n den be- | daß die revolutionären Bestrebungen der Polen die ische | (Vizepräsident D : ‘Dad dürfen Sit in cic B a llen von Gaarden, Ellerbek und — ih glaube — auch Politik rechtfertigen. Die Verfolgungspolitik in Preußen prene zur ‘Geschäfts d i Fnd d in bte 6 uns Glei e L S egburg freiwillig Zuschüsse an die Kommunen geleistet hat, um | führen auf den Einfluß der Hakatisten auf den Reichökanzler Hat lichen Bemerkung. E deren Kommunallasten zu erleihtern, namentli infoweit, als durch diese Politik dem Deutschtum genügt ? Ja, diese Frage ist für uns Abg. Bebel (Soz.): Ich haite die A! die Anlagen des Neihs eine große Arbeiterbevölkerung veranlaßt Fe de ur S ge N L Sit, E D DoUt | der Do L u atiorten. due if n dard den S a i j z n zur ögli worden ift, sih um jene Anlagen anzusiedeln. Innerhalb der Reihs- | getragen; bei uns bäumt ih das Gefühl aut Qu O a N Os P E nuf

auf ihren Lorbeeren einschlafen dürfen (sehr rihtig!), daß sie U an Fro ree B da erden E e E rufen h B Das Geseh sagt also: die Staatsgewalt in Elsaß fahren müssen, ihre Organisationen auszubauen und eine kräftige renzen auf! Dame wurden Sie 11 eveno amtieren, wie mi! und Lothringen übt der Kaiser aus. Diese Staatsgewalt regierung ist man auch der Ansicht, daß diese Frage, die jeßt d folgung. Wir haben uns gestern an d ; « Ihrem Geschrei: die Grenzen auf für Vieh und Schweine! Wo | in Elsaß-Lothringen übt aber der Kaiser niht aus auf Grund seiner ein Landesgeseß von Elsaß-Lothringen im Sutetefe Led Sie müfsen uns darüber paute aussprechen lassen Die pit i A li bemerkt der Polenpolitik über Ausnahmegeseßgebungen hat den Indifferentismus, 8. Gg von Olenhusen (Zentr.): Ih habe mit keinem

tation gegen die sozialdemokratishe Partei zu führen. (Sehr | wollen wi L 6 vont Autlaud 9 ita E D E Uta. LON TEIEE eten S dis verfassungsmäßigen NReichsgewalt, sondern er übt sie aus auf

ig!) Aus allen Ausführungen des Herrn Vorredners sprah | Reichskanzler, der jedenfalls klüger ist wie Sie, weiß ja, daß die Grund besonderer Reichégeseßze, die ihm die Rehte und die Staats-

Wuns, daß \ich die bürgerlichen Parteien untereinander | jepige Holhkonjunktur im Reich niht zusammenhängt irgendwie mit den Handelsverträgen. Die Zollsäße in den Handelsverträgen ent- | hoheit des Landesherrn erteilt haben. Daraus folgk, taß der

die Negierung mit den bürgerlichen Parteien ret :

d und recht allgemein in die Haare geraten mögen. P L rie it bre MALAE Ero e uffe Kaiser in seiner Person, in seiner Landeshoheit von Elsaß-

ist niht meine Absicht, diesem Wunsche des Herrn Vorredners | Reich befindet. Wer an der Grenze wohnt und gewohnt ift, zu | Lothringen, auch alle staatsrc{chtliGen Besugnisse der Landes- hoheit in sich vereinigt, also auch das Recht derGeseygebung,

Hnung zu tragen, und {hon deshalb gehe ih nicht auf eine Reihe | sehen, wie Züge mit deutshem Getreide nah Rußland kommen, Fragen ein, die er berührt hat. (Große Heiterkeit.) dem muß es klar werden, daß eine gewisse Verschiebung | soweit es in einem konstitutionellen Staate dem Landetckberhaupte

o j f 4 5 IT An aher elaen Punkt eictigftelen, der mih persönli be- | in den Getretde en n L e, Mevelutton, | nil rt. Der Herr Vorredner hat einen Zeitungsartikel zur Sprache | Selbst der Abg. Bebel hat in einer Rede in Freiburg (Zuruf Meine Herren, nah der Entstehung der Geseßgebung kann hier- rat, den ich in einer früheren Reichstags\fißzung verlesen habe. bei dea Sozialdemokraten) — es ist lange Zeit her, Sie können über gar fein Zweifel sein. Als das Gesey vom 2. Mai 1877 will konstatieren, daß ich die Angaben über das mit „Wilhelm | niht von mir erwarten, daß ich mir von allen feinen Reden erging, betreffend die Landesgeseßgebung von Glsaß-Lothzingen, lautete

5 4 1 dav MDatunt erle — T Bi ü n. tmann“ unterzeinete Flugblatt aus der „Frankfurter Zeitung“ mi! Englän el einet rrftlgen eri enoZIua «Und der § 1 des Entwurfs folgendermaßen:

gewerbesteuer und i » C steuer und ihrer Gemeindezufhläge gelöst werden sollte, dur | ‘den Zwiespalt in unseren Reihen beseitigt, bewirkt, daß der Adel zum Worte vom Haufe Cumberland gespro@en. Ich stelle vor

Reichsgeseß für das ganze Reich gelöst werden muß. Ih h

i offe, daß | Volk herniedergestiegen und das Volk zum dem Reichstag und der ganzen Welt fest, daß es kein s -

ein solhes Gese in nit zu ferner Zeit dem hohen Reichstage vor- ist. Ungewollt haben Sie (rechts) einen Mittelstand bel uns nett (gem nue Dr Daals R Sraunsneig ant ; i ¿ aasche: as war feine per-

gelegt werden und daß damit der rechtlide S | geschaffen. Auch wir wünschen Frieden, aber S Ö Reiche und Elsaß-Lothringen eiti fdie TAUAAA S dem | zu wollen, denn Ihr Verhalten S ein Beiveis dage Du A söônliche Bemerkung.) ide CEOA ' ¡chen Ausgleich finden | alle diese Dinge für oieuten ein Nußen find mögen Sie Das Gehalt des Reichskanzlers wird bewilligt

! selbst entscheiden. Die Polenpolitik {chwächt aber Preußen selbst, Die Resolutionen Ablaß und Jaeger via gegen die

Abg. Kulerski (Pole): : : sie macht Schule in Rußland, wo man gabe Lee Vertreter O beutf&en Ble if 4e Ae Auf- | Rezept verfährt wie in Preußen. In einem ote in Aci D iy ca: if ad Une ; ; wachen, daß das Ansehen des Reiches in der Welt nit S hen e Der, deutsche Unterriht aufgehoben, und alo man dagegen q e Ne NAGPO rger! att Stelle dés, bisherige t leidet. Von seinem Rechte der Kritik hat der Reichst haden | protestierte, wurde gesagt, seht doch nah Preußen, da verfährt | ragenden Rats geforderte Unterstaatssekretär und die Stelle auégiebigen Gebrau gemacht und ver Relhôtag zu allen Zeiten | man ebenso. Die preußische Antipolenpolitik ist auch s{u[d | (ines neuen vortragenden Rats werden ohne Debatte bewilligt Rec gui in Zukunft nicht verkümmern faffen s Ms ind uen unglnsgen ¿Fusvärtigen Lage. Diese Politik cibt ebenso dèr Rest des Etats. e g i L “3 E u denken. e t i “ echt, die Verhältnisse, die Politik anderer Bundes- | mit seinen Polen umspringt, E ett Gs U S E Haus geht über zum Etat des Auswärtigen

drücklicher Angabe dieses Blattes als Quelle verlesen habe. Daß | bleibt, denn andere Staaten im Osten und Westen würden uns Landesgeseze für Elsaß-Lothringen können mit Zustimmung des staaten zu fritisieren, so wäre es doch unbegreiflih, wenn in di ieses : verl l nder e : Í : Dunkelheit der Politik i y nn in die | für ganz Deutschland, und darum sucht man den Ei b L / „Frankfurter Zeitung“ darüber bereits p L a nann N aa E A Dw? grie Bundesrats und ohne Mitwirkung des Reichstags vom Kaiser nit bineingeleu He L M 0 E Da lands zu s{chwähen. Alle diese Imponderabilien O ite N Die von diesem Etat der Budgetkommission überwiesen r, ist mir, als ih die Stelle aus dem Artikel ver as, nit bekann éiñes Frieóes verbungern ulifen. Wollte der Reichskanzler nicht erlassen werden, wenn der durch den Kaiserlichen Erlaß vom Braunschweig, ja was bedeutet Württemberg und felbst Bazbane er | uncerlPähen. Bedenken Ste, day sid Kataflrophen wie 1807 wieder- gewélenen Dele it die: Konnnisfion gu bewilligen beantragt. esen. Ih habe aber von dieser Berichtigung sofort in der „Nord- | agrarische Politik treiben, wie würde es erst bei einer europäischen 29. Oktober 1874 eingesegte Landesausshuß denfelben zuges über Preußen im Deutschen Reiche! Jene find doch immer nur die Kaiastrople An uis “ie Dres U Ce Ie Di ‘Resolution Graf Ho i Staffage für Preußen. Preußen drückt der Politik des Reiches die deutsche Volk e Lie Oen e SD e e A, : A O U Ben p (Penir,) : ) aran, ü eihsfanzler zu ersuchen, dem

Signatur auf; es ist i h i / ; : G st im Reiche allmächtig, die Interessen Preußens | daß dieser Politik ein Ende gemacht wird. Stürmische Schluß- die internationalen Beziehungen des Deutschen Reihes urbundliches

tsen Allgemeinen Zeitung" Notiz nehmen lassen. Ich will auch | Konflagration werden? Wir alle, Produzenten und Konsumenten, stimmt hat.“ stehen üb ( en überall voran. Ist dem so, so hat au das deutshe Volk das | rufe bei den Nationalliberalen.) Durch dies Geschrei werden Sie Material zugehen zu lassen“

r Akt davon nehmen, daß nah der gerichtlichen Feststellung der haben alle Veranlassung, dafür zu sorgen, daß ftetige Preise | Als jener Geseßesvorshlag beraten wurde, da wurden Zweifel geltend möglih sind, bei denen wir alle zusammen leben können. Nichts gemacht, ob dur diese geseyliche Bestimmung nicht das gesetzliche

der „Frankfurter Zeitung“ bona fide erhobene Vorwurf tatsächlich i i i : N ) | : : _| is s{limmer für uns, als ein fortgeseßtes Springen der Preise. . 7 Ih teht, sh mehr um die inneren Angelegen ; à ht begründet war. Sie werden mi, meine Herren, immer bereit Mie Sandivitle bliden mit Muhe in gele Zu kunt at s Vene, Vetorccht des Kaisers eingeschränkt würde. Ganz besonders wurde in Sn ern, als um diejenigen irgend es eat Lind o laat lt le via éie 4 2 ers benn verdient, garniht { und die R Ablaß: den, einen Irrtum rihtigzustellen und au dem Gegner Gerechtig- | trauen auf den Reichskanzler. Der Reichskanzler hat in der | der Sißung des Reichstags vom 10. März 1877 vom Abg. von M Rein lagt Preußen und denkt Deutschland, und umgekehrt. Der jeßige Va omp: Ih bitte I MUBS d (Große Unruhe; Vizepräsident eden Reichskanzler zu ersuhen, Schritte zu tun, um dur t widerfahren zu lassen; ich kann aber nur wünschen, daß auch von | auch von dem Abg. Dr. David erwähnten Rede gesagt, er wisse | Schorlemer auf Grund einer irrtümlichen Auffaffung von 8 1 des É dabet Lu isi ja in feiner Politik so wandlungsfähig, daß man | seine Rede zu beenden.) Fch e ar A ua hat das Nett, internationale Verhandlungen eine Vereinheitlihung des Wesel- hrer Seite ebenso loyal verfahren werden möge. (Bravo!) nicht, ob der Bund der Landwirte immer mit ihm zufrieden sein | (Futwurfs ausgeführt J Fäbiakeit j 00: Wieder an ein gewisses Wesen erinnert wird, das die“| ausführen. Sie gehen so weit, Laß Si 4 \ Ee noch etwas weiter rehtes der für den Wethselverkehr vorwiegend in Betracht kom- würde. Ih kann dem Reichskanzler auch nicht garantieren, daß er ¿0 Wonné Gu “i Faffung tes § 1 der bisherige Rechtszustand t 2s enst a ls ote, tehrzas emein T Kanzler ist ja (Vizepräsident Kaempf: J d ‘rufe Sie a red Mea menden Staaten in die Wege zu leiten.“ n 2 : nn und dank dieser seiner Geschicklih- | ¡zur Ordnung und mache Sie auf die Ï 0B Abg. Erzberger (Zentr.): Ih möchte an den Staatssekretär er- f die geschäftöordnungömäßigen | neut die Frage stellen, auf die i in der Bubcotkommission were ex:

Bayerischer Bundesratsbevollmächtigter Graf von Lerchenfeld- | immer mit dem Bund der Landwirte zufrieden sein wird. Aber V : l pefering: Ih will nur auf einen Punkt der langen Rede des Abg. | das kann ih {thm garantieren: bet Differenzen in der Zukunft verändert werden, indem dieser Paragraph das Veto, welches dem # fertia Pt G ziemli glimpflich davongekommen. Ec hat Folgen aufmerksam.) Der Redner brit darauf seinen Vort avid einige Le vAee n M hat gelagt die baye ine gena L E R len R i Le, Lan Os Kaiser nah dem Vereinigungsgeseß Elsaß-Lothringens ausdrücklih s a ae de os ag Sdo gelungen ift, er hat Abg. Dr. Bassermann (nl.): Ich will Ge bén Sititoncti reihende Auskunft erhalten habe, warum von den 146 ausländischen tte sich fangen lafsen mit der Mainkanalisierung. e beiden ver» r j eihékanzler von den deutschen Landwirten zugebilligt fei, alteriere.* 1 TiE ip. bev..ang un Tel A a bein i tnoner Latte p Ben beiden Resolutionen darlegen. Die Resolution Jaeger olen Ee fu Fs ave M LeN auf Urlaub befind-

, nahe als | rührt eine Reihe wihtiger Fragen auf, die hon beim Etat des t oe: Ben R mmerhin auffällig, daß mehr

asließenden Staaten haben fi beim Vertragsabshluß ausdrücklich | erkämpft ist in ernster Zeit, und angesihts der Angriffe, die heute . iun zu der verfassungsrcchtlihen Frage der Schisfahrts- | gegen seine Person gerichtet worden sind, kann ih Ihnen die Hierauf erwiderte der Abg. Hänel : Weltwunder zu bezeichnen. Die Kosten dieser Paarung muß | Reichsamts d ! als 50 pCt. dieser Posten nit \ gaben im Reiche vorbehalten, dieser Frage ist dur den Vertrags- | Versicherung geben, daß wir deutschen Landwirte und deutschen „Ich konstatiere hiermit die Anficht und Absicht sämtlicher Rae U tragen. Der Kanzler versteht es au, hier im cnotben vil, E Et arde A und auf die ich nit | sein müßte. Es scheint dies auch é fribaten Klegen der dret c iziert. Auf diesen Gegenstand will ih jedoch | Konservativen ihm zu seinen schweren und verantwortungs- Antragsteller, daß an dem Vetoreht des Kaisers in der Landes- Preddent abl versth L vE, P L pl reden: in } zuwachssteuer, müßten eigentlich einer Konimissionsberatune Madr Eon zu A daß hier cine wte Einschränkung n die Polen zu s{üren, | zogen werden. Im Sinne der Resolution Ablaß sind, wie der M una Von Sparta, angejeiot fen Un, M

\chluß also niht präjud t eingeben, weil er demnächst bei der Beantwortung der Inter- | vollen Aufgaben neue Gesundheit wünschen und sein altcs Glü. : / i d ! d j geseßgebung Elsaß - Lothringens auch niht das mindeste ge- wle fia Anb t Po Das Glück ist dem Reichtkanzler gewissermaßen zum Voiwurf ändert ift, anderer, da versteht er, dem polnishen Arbeiter zu versagen, | Staatssekretär heute mitteilte, bereits Erhebungen in den Einzel- t lee ae ris Ai E, Sqhule in | : : r e l

P m B U Bort) V tien Ausfüh des t word J muß off steh Tens ‘elhtmal E bérieut was er hier im Reichstage dem Arbeiter so eifri . von enbur ons.): Die legten Ausführungen des | gema orden. muß offen gestehen, erstens einma erjenige “ em Arbeiter so eifrig wünscht, ; ] Dg. Dr, David geben mir Gelegenheit, persönlich zurückzukommen auf | Deutsche ein Narr, der zu seinem Wohlbefinden etnen unglülichen | und dieser Erklärung trat der Regierungskommisjar, der Vorstand des n daß er_am Ende feines Lebens ein eigenes Hüuschen ber ee Gebamittet L 6 Tir Ge i t freier Lern- und | längerer Zeit von seiten Deutshlands kein Pfennig mehr bewilli s, was ih im vergangenen Jahre gesagt habe und was er voll- | Reichskanzler brauht. Dann mu ih sagen: der Reichs- | Reichskanzleramts für Elsaß-Lothringen, ausdrücklich bei. : sebr. Scholle sein eigen nennen kann. Darum wird es uns auch | funden, z. B. in Bade d B oven R gien ihre Erledigung f ist. Jch bitte den Staatssekretär, bet Verteilun der Mittel für 1907 nmen fals verstanden hat. Cs ist mir nie im Traume eingefallen, | kanzler hat doch auch noch andere Eigenschaften bewiesen wie nur Mei dem Kaiser wurden also mit der Staatsgewalt : sehr {chwer, für die vom Zentrum eingebrahte Resolution zu stimmen reichsgeseßzliche Ne l E E. s ist also hier tatsächlich eine | auch auf Bukarest Rücksicht nehmen u weiten 3 b e l i behaupten, daß die verbündeten Regierungen in thren Verfassur.gs- | Glück. Schließlich hat Glück auf die Dauer nur der Tüchtige. Jch n. 4 Gat ae A lnbeien: Dolttiaeé bte, mltbin 4 U U ¿wissen kann, was in den Händen dieses Kanzlers | annehmen. uregelung notwendig; wir werden daher die Resolution | ferner die Art und Weise, wie teilweise deutsche Kufieuts g e) alle in g ' / eht; aber der guten Absicht des Antrags entsprechend, Abg. Fischbeck (fr. Volkap.): Ueber das Verlangen des Abg. vielfude Kabel Taratde Ge S j S E e : n der Grundsa

ragen richten sollten nah Preußen. Meine Auffassung, die | kann nur wünshen zum Wohle des deutshen Vaterlandes, daß dieses “ | : l | Me L rein n V detur ist, ist folgende. Ich | Glück noch eine gute Weile vorhält. Der Reichékanzler hat be- | auch die gesetgebende Gewalt übertragen. Wenn das aber werden wir ihn doch annehmen. Der Mehrheit dieses Hauses liegt | David, der Resolution Abl i f qube, daß die Verfassungen der einzelnen Staaten zu den | wiesen, daß er nit nur Glück hat, sondern daß er einen fühlenden | richtig i, so folgt hieraus mit logisher Notwendi keit V la wohl uy heute jede antipolnishe Politik fern. ‘Die Anti- ird a A noch eine weitere Tragweite zu geben, daß die Beamten des Volkes d j agen gehören, die niht revidiert werden können, ohne ihre | Kopf und ein tapferes Herz hat "und wir wünschen von ganzem LRBEN G E 8 ad polenpolitik Preußens aber is nur zu geeignet, das Anseh de rd si vielleicht reden laffen, wenn wir im nächsten Jahre gemäß fonders scharf zur Gelt vei bat è bs g sollte er hiee ganz be- / Bi n zu erstrecken auf die Nachbarstaaten. Mözen nun die | Herzen, daß er unserem Vaterlande noch lange erhalten bleibe, denn daß kein Initiativantrag des elsaß-lothringishen Landesaussusses Deutschlands vor der Welt herabzuseßen und die deutschen Suter- nte Reu d F Cor dkprogy d mit einer Vorlage zu tun haben | unserer tüchtigften Konsusatabeamten fiabet nit Leo LeS ume j Htlichen Verhältnisse liegen, wie sie wollen, ich glaube, daß aus | er ist ein Mann, auf den nit nur das Ausland, sondern au das | irgend eine gesehlihe Folge erhalten kann, auch nit gegenüber dem / essen im Auslande zu s{ädigen. Bie ausländische Befe ver- | au bei d uwachssteuer stehe ih sympathisch gegenüber, aber | seiner wichtigsten Aufgabe, der Förd genügend Zeit, sih ; nem Gefühl der Kameradschaft heraus bei diesen Fragen die einzelnen | deutshe Volk mit Vertrauen blickt. i Bundesrat, wenn der Kaiser, der kraft Reichsgeseßes den Landesherrn AA e preußishe Politik einstimmig. Wäre es denn zu bestehen C iRE 06 bude Dab berde A Au poie Beziehungen, zu widmen, ‘weil er d A Hy is, R R N E nei verbündeten Natbar- 4 O S e o Dee eli; | 201 Slsas-oideingen vereith, ber Insüds if, deb igte se g E herrschte, wenn dort der Geist ber nichpre bil Kelle De E | itr fie urn um eine Resolution Vandell, werden wle | (Iiisgn Me Me daber verailassei,| baß unsere aud. y - * - ) i t 4 » a ü Í s 1 n w c N a I Bien "ie 2 en ine d Baue S dee lden, He E (n Br De derge | oden Suilluine ine mere ge 08 15 wn f P S r S Se dla Erledi Sf D Qu uter Let cmghna ql | 1 [02 fai dr Lifte Bani tende gber f” rjdrlich Unfreunvlichkeiten Telaut Id konnte dem Séhlu der | ein egangen und ih habe deshalb au keine Veranlassüng, / wieder au polnische Qrage ist keine preußische Angelegenheit 0 ist elne tft, Miilità tus i ae gutem Beispiel voranzugehen. Gerade der | —=.- 7 E etrefffenden Beamten unrecht geschehen ist. : N beitehnen 16 n A A pcaniworia P oe, teh B ditoamie Si U wir nur das Pun E i L - nationale Frage. Wir Polen haben als M De o tate | U U M es, der bei S das frei werdende Staatssekretär des Auswärtigen Amts von T\chirschky | ch will auch heute den Rahmen nit überschreiten, den er selbst | über seine Ausführungen gebraucht, im Wege der Retourkutshe zurück- - (Schluß in der Zweiten Beilage.) i: Recht, unjere Angelegenheiten im Meichstage zu besprehen, da | will s id et Gutibi ae fn N Pen Preisen GWitlassen | Un) Bösend orff. | tehen für gut befunden hat, und auf seine Ausführungen nicht | gegeben. Da ih diesen Abbau selbst gebraucht habe, fo kann ih es j wir gegen unseren Willen zuerst nach Preußen und nach dem | ges us Tos ngherzigkeit beweist, die zu der Idee einer Meine Herren! Der erste Fall, d 4 UEouten da es nit in meiner Absicht liegt, dur ein Gingehen | nicht tragisch nehmen, wenn er ihn brauht. Es kann aber das Wort französischen Kriege in das Deutsche Reih hineingezogen wurden Mit Mien Man, E ertei 4, Tegeniaye steht betger vorgebracht t, e O E ) ' t so übel gewesen sein, da es der Vorredner sich so lange gemerkt bat / A müßte doch seine Antipolenpolitik treiben, ‘hne gegen Reichs- | Reichsverfassung “fan naa Pen fin Artikels 54 der N á ‘Jab L a e E die Behauptung, es wären im ver- 4 gejeße zu verstoßen. Aber dem war und i nicht so. Die Gesehe | des preußischen Kanalgeseßzes wegen Einführuag n geaen Ln Fris L i Sis 5 gus pi a d e s “ee RZR Ey 4 E : , eitdauer diese An ch J

reinerseits den Ausführungen des Grafen Lerchenfeld eine Be- | ni Zug zu versaffen, die ‘buen nicht zukommt. Was die übrigen ' und darauf zurückgekommen ist. Begraben wir s{chließlich den Speer.