1907 / 107 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

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Preußischer Laudtag. Haus der Abgeordneten.

58. Sigung vom 2. Mai 1907, Vormittags 11 Uhr. (Bericht von Wolffs Telegraphishem Bureau.)

Ueber den ersten Teil der Verhandlungen in dieser Sißzung |

ist in der gestrigen Nummer d. Bl. berichtet worden.

Die daselbst im Auszug wiedergegebene Rede, die bei der ersten Beratung der ntwürfe eines Ges R wegen Leun des Gesetzes, betreffend die Pensionierung der ehrer und Lehrerinnen an den HTERMLEN Volksschulen, vom 6. Juli 188 und eines Gesetzes wegen Abänderung des Ge- seyes, betreffend die Fürsorge für die Witwen und

aisen der Lehrer an öffentlihen Volksschulen, vom 4. Dezember 1899 der Minister der geistlihen, Unterrihts-

und Medizinalangelegenheiten Dr. von Studt gehalten hat,

hatte folgenden Wortlaut :

Meine Herren! Lie beiden Ihrer Beschlußfassung unterbreiteten Novellen zu den Gesetzen, betreffend die Pensionsverhältnisse und die Reliktenversorgung der Volksschullehrer, sollen dem Lehrerstande die selben Vorteile zuwenden, welche dur die Novellen zu den allgemeinen Gesezen über die Pensionterung und die Reliktenversorgung der Staatsbeamten vorgesehen find. Diese lezteren Novellen haben Ihrer Beschlußfassung \<on in einer Kommissionsberatung und in zwei Lesungen unterlegen. Die vorliegenden beiden Gesegentwürfe find, soweit sie si< auf die Pensionierung und die Reliktenversorgung der Volks\hullehrer beziehen, auf denselben Grundlagen auf- gebaut wie die vorerwähnten Geseze über die Pensionierung und die Reliktenversorgung der Staatsbeamten; es ist also bei den ersteren Novellen nur erforderli, dieselben Konsequenzen zu ziehen, wie sie in den Novellen zu den betreffenden Geseyen für die Staats- beamten vorgeseb,en find.

I< will bei der Einfachheit der Materie mih darauf beschränken, auf die Begründung zum Gesetzentwurf hinzuweisen und gestatte mir no< dazu zu bemerken, daß hinsichtlich der finanziellen Tragweite der Gesetzentwurf A, betreffend die Pensionierung der Volksschullehrer, die Erhöhung der Staatsbeiträge zu der Ruhegehaltskasse der Volksf<ul- lehrer von 6- auf 700 M vorsicht, daß aber hinsichtlih der Staats- beiträge zu der Reliktenversorgung der Volksschullehrer die Erhöhung des Staatszushusses nicht vorgesehen ist, weil das Gese vom 4. Dezember 1899 bereits ausreihende Staatszushüsse eingeführt hat.

I< möhte nun no< mit einem Worte auf vie Beschlüsse des hohen Hauses bezw. auf die von Ihnen aklzeptierten Kommissions- beshlüsse zu dem Gese über die Pensionierung der Staatébeamten eingehen. Da in diesen vorgesehen ist, daß statt des Gnadenmonats ein Gnadenquartal für die Hinterbliebenen bewilligt und das 18. Lebens- jahr statt des 21. Lebensjahres berüdsihtigt werden soll, werden gewisse Fassungsänderungen in den vorliegenden Novellen für die Volks\<ullehrer erforderli werden. Die Sache liegt aber an si fo einfa, daß ih wohl als selbstverständlih voraussezen kann, daß, ohne Kommissionsberatung, dur< entsprechende Anträge für die zweite Lesung in diesem hohen Hause, die notwendigen Ergänzungen bor- genommen werden.

Nun, meine Herren, habe i< nur noch hinsi<tli< der Mittel- \{hulen zu erklären, daß das Ruhegehalt der Lehrer und Lehrerinnea an den öffentlien nit staatlihen mittleren Shulen und die Für- sorge für ihre Hinterbliebenen dur< das Geseß vom 11. Juli 1894 geregelt ist. Nach $ 2 dieses Gesehes richtet si< der Anspru auf das Ruhegehalt..nah den für die Lehrer an den döffentlihen Volks- schulen geltenden geseßlihen Bestimmungen; die in dem Entwurf A vorgesehene Neuregelung findet also ohne weiteres auf die Lehrer an den mittleren Shulen Anwendung. Für den Anspru der Hinter- bliebenen dieser Lehrer sind nah $ 5 des Geseyes von 1894 die je- weilig geltenden geseßlichen Vorschriften, betreffend die Fürsorge für die Hinterbliebenen der unmittelbaren Staatsbeamten, maßgebend. Damit ist die Anwendung der Vorschriften der neuen Beamtenrelikten- novelle hon kraft Gesetzes gewährleistet; einer Ergänzung des Gesetzes vom 11. Juli 1894 bedarf es somit nah dieser Richtung hin nicht.

Die Vorlegung der Novellen, die i< hiermit Ihrer Prüfung empfehle, hat sih erst jet ermöglihen lassen. Damit die Lehrer und Lehrerinnen {hon vom 1. April d. J. ab in den Genuß der ihnen zu- gedachten Vorteile treten, bitte i, eine tunlihst bes<leunigte Be- handlung der Sache vornehmen zu wollen. Ih gebe mih<h der Hoffnung hin, daß das hohe Haus dieses geseßgeberis<he Werk, welches dazu bestimmt ist, auf den vorbezeichneten Gebieten die Verhältnisse unseres Volks\{hullehrerstandes entsprehend denen der Staatsbeamten zu befsern, mit Genugtuung begrüßen wird. (Bravo!)

Nach der Erledigung von Regierungsvorlagen folgt die Verlesung der Jnterpellation der Abgg. Graf von Kanigtz (kons.) und Genossen :

„Was gedenkt die Königliche Staatéreglierung zu tun, um den Unzuträglichkeiten zu begeanen, wel<e fi< aus den andauernden Steigerungen der Kohlenpreise ergeben? Ist die Köntg- lie Staatsregierung geneigt, in eine erneute Prüfung der Frage einzutreten, ob die ermäßigten Eisenbahntarife für den

Export von Steinkohlen und Koks nah dem Ausland beizubehalten find ?*"

Präsident von Kröcher richtet an den Regierungstisch die Frage, ob und wann die Staatsregierung bereit sei, die Jnterpellation zu beantworten.

Da am Ministertishe kein Minister anwesend ist, stellt Abg. Graf Praschma (Zentr.) den Antrag, den nächsten Gegenstand der Tagesordnung vorweg zu beraten, bis ein Vertreter der Staatsregierung ersheint. Damit ist das Haus einverstanden.

Bei der einmaligen Beratung der Denkschrift, be- treffend die Verhandlungen mit dem Fürstentum Schaumburg-Lippe und den anderen beteiligten Bundesstaaten über die Herstellung des Rhein- Weser-Kanals, meldet si<h niemand zum Wort. Die Denkschrift wird dur<h Kenntnisnahme für erledigt erklärt.

Da inzwischen no<h immer kein Minister erschienen ist, wird die Sißung auf kurze Zeit vertagt.

Schon nah wenigen Minuten erscheinen der Minister für Handel und Gewerbe Delbrü> und der Minister der oe lihen Arbeiten Breitenbach am Regierungstish. Die Ver- handlungen werden wieder aufgenommen.

Präsident von Kröcher richtet erneut die Frage an die Staatsregierung, ob und wann sie die Jnterpellation beant- worten wolle.

| Nuyten

Minister für Handel und Gewerbe Delbrü:

Die Königliche Staatsregierung ist heute bereit, dur< mi bezw. den Herrn Minister der öffentlichen Arbeiten die Interpellation zu beantworten.

Zur Begründung der Interpellation erhält das Wort

Abg. Graf von Kantßy (fons, Wohl no<h niemals in den letzten Dezennien haben wir eine so anhaltende Hochkonjunktur auf dem Montanmarkt zu verzeihnen gehabt. Die Kohlenpreise haben ja oft früher zeitweise noch einen Rabeveit Stand gehabt als heute, ¿. B. im Sahre 1900, aber dieser Hochstand von 1900 war von kurzer Dauer. Vielfah ist jegt bereits eine empfindlihe Kohlenknappheit zu Tage getreten, welche sowohl auf die Industrie wie auf viele landwirtschaft- liche Betriebe ungünstig einwirkt. Im Ruhrkohlenrevier betrugen die Preise für Fettkohle im Jahre 1885 5,63, 1900 10,25, 1905 9,49, es 10—135 Æ, je nahdem es sh um Gruskohle oder Stüden- kohle handelt. Dieser letztere Preis entspricht den Festsezungen des rheinis< - westfälis<hen Kohlensyndikats vom 7. November v. J. Die günstige Lage des Kohlenbergbaues erhellt am besten aus den er- zielten Uebershüssen, aus den verteilten Dividenden der Aktiengefell- haften. Von 20 Zewhen hat keine im vergangenen Jahre weniger als 11 9/0 Dividende verteilt. Es finden sih aber sogar darunter Zechen, die 14, 22, 274, 30 gezahlt haben, eine sogar 45 9/6 Jn der Generalver- sammlung einec Zeche erklärte man die Dividende von 11 9/6 für zu knapp bemessen. Nun gibt es ja Zechen, die weniger Dividende gezahlt haben. Diese Situation ist insofern erfreulih, als dadur die vielfah ver- breitete enx widerlegt wird, daß unsere Großindustrie bei der neuen Zoll- und Handelspolitik zu kurz gekommen sei. Weniger er- freuli< is die Gestaltung der Lohn- und der Arbeiterverhältnisse in den Kohlenrevieren; namentli< die Landwirtschaft wird durh den Abzug ihrer Arbeiter nah den Kohlenrevieren empfindlich geschädigt; es hat 0 bereits eine fast unerträgliche Arbeiternot geltend ge- macht. Es ziehen besondere Agenten im Lande herum, welche die landwirtschaftlihen Arbeiter abspenstig machen, und den Gastwirten wird für jeden angeworbenen Arbeiter eine Prämie von 3 4 ver- \prochen. In den Gastwirtschaften hängen Plakate aus, in welchen Arbeiter gesu<ht werden, und worin den Arbeitern dauernder, lohnender Verdienst für den ganzen Winter versprohen und Cntschädigung der Neisekosten und eventuell die Schenkang der Kosten in Aussicht ge- stellt wicd. Unter den 288 000 Bergarbeitern des Ruhrreviers sind tm vorigen Jahre 96 837 gezählt worden, wel<e aus den östlihen Pro- vinzen gekommen sind. Hohen Lohn verspri<ht man den Leuten, vershwiegen wird ihnen, wie gefahrvoll der Bergbaubetcieb ift, und wie schnell sie darin verbrauht sind. In den Bergbetricben geht die Lebensdauer dur(schnittli<h nur bis zum 46., ja nur bis zum 43. Lebensjahre. Im Jahre 1906 find die Bergarbeiterlöhne im Westen für die unterirdishen Arbeiter um 212 %, für die gesamte. Belegschaft durhschnittlißh um 18,2 °/9 gestiegen. Mit diesen Lohnverhältnissen kann die Landwirtschaft ni<t mit- fommen. Und gerade die Landwirtschaft im Osten trägt die Kosten der Erziehung der Jugend; wenn die Leute erwachsen sind, stellen fie ihre Arbeitskraft in den Dienst der Großindustrie, die da erntet, wo sie ni<t gesät hat. Bei den Streikbewegungen wurdeim vorigen Jahre in den Bergarbeiterversammlungen eine Resolution angenommen, wort eine 15 proz. Lohnerhöhung wegen der gestiegenen Lebensmittelpreise für gerechtfertigt erklärt wurde. Die Lebensmittelpreise waren darin wohl Nebensache, denn diese Preise waren schon Jahre vorher so, der Fleis<notrummel wurde künstlih gemaht. Die Zechen gaben na, und deshalb wurden im Herbst die Kohlen- und Kokspreise erhöht. Diese Steigerung war ungere<tfertigt. Selbst die „Kölnische Zeitung“, welhe dem Kohlensyndikat freundlih gegenübersteht, erklärte, daß diese Steigerung über das Maß hinausgeht. Dann wurden auch die Cref der Saarkoblen gesteigert, und es folgten die oberschlesischen Werke wie Gieshes Erben, und am 14. Februar erhöhte auch die obers<lesishe Kohlenverkaufskommission die Preise. Wir haben es dana< mit einer durhgängigen (Frhöhung der Kohlenpreise seit 1. April 1906 um 10 9% zu tun. Was das für den Konsum be- deutet, läßt si< leiht bere<hnen. Deutschland hat seit dem 1. April 1906 136 Mill. & Kohle produziert, na< Abzug der Ausfuhr 126 147 080 t davon verbraucht, an Koks 20 260 572 t, produziert, unter Berücksichtigung der Ausfuhr etwa 17 Millionen verbrau<ht. Das bedeutet eine Mehrausgabe von 126 Mill. Mark für die Kohle und 2 mal 17 Millionen Mark für die Koks, insgesamt 160 Millionen Mark Mehrausgabe der Verbraucher, woyon aller- dings dec Selbsiverbrauh der Zechen abgeht. Was bcdeuten solche Zahlen gegenüber der angeblichen Bere tnng der Lebensmittel! Gehört nicht Kohle ebenso wie Brot zum Lebensbedarf? Die Zechen klagen nun, daß etne sol<e Steigerung der Kohlenpreise notwendig geworden ist dur< eine Steigerung der Whne. (Der Redner verliest die Berichte ige Zechen, die zum Ausdru>k bringen, daß eine Ver- kürzung der Dividenden stattgefunten habe mit RNü>ksicht auf die ein- getretenen Lohnsteigerungen.) Auch beim Thomas-Roheisen hat eine Steigerung der Preise seit 1887 von 41 #. pro Tonne bis auf 74,50 M pro Tonne i. J. 1906 stattgefunden. Bei einem Verbrauch von 166 kg Eisen pro Kopf der Bevölkerung muß das natürlich seine Wirkung äußern, Auch die Preise des Brennholzes sind erheblih in die Höhe gegangen, der große Verbrauch an Grubenholz hat die Preise gesteigert. Das kann den grofen Forstbesizern ret erwünscht sein, aber für die kleinen Verbraucher sind die Preise re<ht drü>end. Wenn wir fragen, ob die Preispolitik des rheinis<-westfälishen Kohlensyndikats immer ein- wandsfrei genesen ist, so will ih anerkennen, daß es einen gewissen maßgebenden Einfluß auf die Preise geübt hat, aber die legte Preis- steigerung ist ungere<ifertigt. Es gibt zwei Strömungen im Syndikat, die eine will Preis\teigerungen, die andere wirkt für Mäßigung. Jch bedauere, daß jeßt die leßtere Richtung niht die Ueberhand behalten hat. Die Produktionsbeshränkungen, wel<he dem Syndikat zustehen, will ih niht berühren, weil in leßt.r Zeit kein Gebrauch davon gemacht ist, aber zu erwähnen ist die Steigerung der Kohlenausfuhr. Seit 1893 hat si<h die Kohlenausfuhr mehr als verdoppelt, sie ist gestiegen von 9,6 Millionen auf 19 594 000 t, die Koksautfubr von 1902000 t auf 3480650 t. Das rheinish - westfälishe Kohlensyndikat vers<hi>t 17 % seiner Produktion, das oberschlesishe Revier fogar 30 % in das Augs- land. Dadur< wird zuglei die ausländishe Industrie gestärkt. Die Kartellenquete hätte ihr Augenmerk hierauf richten sollen. Ich war Mitglied dieser Enquetekommission, in welcher zahlreihe Ver- treter der Kohlenindustrie saßen. (Dcr Redner ¿ählt die ein- zelnen Namen auf.) Auch zahlreihe Vertreter des Großkohlen- handels saßen darin und ferner die Abgg. Gothein, Spahn und meine Wenigkeit. Sie sehen, eine sehr illustre Gesellschaft. Generaldirektor Kirdorf - Gelsenkirchen erklärte glei< in der ersten Sitzung bei der Behandlung der Preisfrage, daß Geschäfts-

geheimnisse ni<t mitgeteilt werden könnten, und daß fie vor allem ni<t in di e Oeffentlichkeit gebra<ht werden dürften. Als Herr Gothein < nah den Auslandsverkäufen er-

kundigte, wurde ihm gesagt, diese hingen ab von den Preisen usw. Als Herr Gothein seine Frage bestimmter formulterte und nah den einzelnen Preisen für Auslandsverkäufe fragte, erwiderte ihm Herr Bergrat Graßmannn: „Wenn Herr Gothein für die einzelnen Ge- {äfte diese Zahlen wissen will, so kommen wir zur Preis- gabe von Ge|chäftsgeheimnissen, ¡u denen wir uns nicht - ver- stehen können.“ Herr Gothein nannte bald darauf im Neichs- tage die Kartellenquete einen Theaterakt. Ih gehe nicht so weit, aber die Enquete hat do<h ein re<t dürstiges Resultat ergeben. Das Kohlensyndikat gab bis vor kurzem für die Eisenindustrie eine Ausfuhrvergütung von 14 #& pro Tonne, eine Ausgabe, die au aus den erhöhten Koblenpreisen für die Konsumenten gede>t werden mußte. Mag man über das Syndikat so gut denken, wte man will, diese Ausfuhrpolitik bildet jedenfalls eine seiner Schattenseiten. Zu dieser Auslandsbegünstigung war nur das Syndikat imstande. Wenn nur die Hâlfte der ausgeführten Kohle im Lande geblieben wäre, würde nicht nur die Kohlennot ntcht existieren, sondern die Preise wären auch auf einem Niveau geblieben, welches den Zechen einen ausreihenden gewährte. Au<h der Wagenmangel würde si< weit

wenn die Kohlentransporte nah dem man anderen Erwerbszweigen, namentli< der Landwirtschaft, zumuten , daß fie Arbeitskräfte versorge solle, um das Auéland mit Brenn-

weniger fühlbar maden, Ausl!lande eingeshränkt würden. Wie kann

material zu versorgen? 10 Millionen Tonnen Kohlen, 24 Mil. ofs könnten von dem Export abgéséht ‘werden, dann behielte Deutschland no<h genug Kohlen, und 40—50 000 Berg-

lionen Tonnen

leute, die jeßt nur für das Ausland arbeiten, könnten erübrigt werden und anderen Erwerbszwelgen dienen. Man kann einwenden, daß es wirtshaftlih niht gere<htfertigt sei, die Aus- fuhr zu bes<ränken; das würde gere<tfertigt sein bet einem Fabrikat; aber Kohle und Koks ist kein Industrieerzeugnis, sondern ein Noh- stoff. Die Förderung einer Rohstoffausfuhr hat aker nur Sinn, wenn wir einen Ueberfluß haben. Ich bilte die Regierung, im Bundes rat für die Einführung cines Kohlenausfuhrzolles zu wirken. Mein dahingehender Antrag in der Budgetkommission des Reichstags heitere am Widerstande des RNeichsamts des Innern, Das Reichsamt des Innern sagte, daß unsere Vertrags\staaten das übel empfinden könnten, namentli<h Schweden, dessen Erzausfuhr wir brauchten. Diese Besorgnis teile ih niht. Die Handelsverträge sprechen von einem Verbot eines Kohlenausfuhrzolles gar nit. Unsere Kohlen- ausfuhr ist aber nah Schweden gegenüber derjenigen nah England ziemli<h belanglos. Ein Kohlenausfuhrzoll würde ferner unserer an <ronishem Defizit leidenden Reichskasse aufhelfen, Von einer Herabseßung der fiskalis>en Kohlenpreise verspreche ih mir nicht viel, aber auf die Eisenbahntarife lege i< ein besonderes Gewicht. Die Frage der Beibehaltung oder Ab- schaffung der Ausnahmetarise für Kohle ist schon vor sieben Fahren im Landeseisenbahnrat eingehend geprüft worden auf Ver- anlassung einer Refolution des Reichstags ; wenn damals der Landes- eisenbahnrat sih gegen die Abschaffung der Tarife erklärte, so war für ihn und die Regierung die Erwägung maßgebend, daß si eine industrielle Kompression geltend machte. Heute liegen die Verhbält- nisse anders; von etnem Heruntergehen der Preise und Abminderung des Kohlenverbrau<s is Heute keine Rede. Verhehlen dürfen wir uns allerdings nicht, daß die Abschaffung der Ausnahmetarife auf die einzelnen Kohlenreviere ganz verschieden wirken würde; für Ober- {lesien kommen diese Tarife so gut wie car niht in Be- traht. Vor sieben Jahren bereits i\stt im Landeseisenbahnrat die E pro Tonne Kohle auf 45 H $ bere<hnet worden, < möchte den Minister bitten, die Frage der Ausnahmetarife bei Kohleautfuhr einer wohlwoPLenden Prüfung zu unterziehen, Seit Eingang unserer Interpellation ist die Denkschrift über die Kartellenquete erschienen. Ich habe daraus den Eindru>k gewonnen, daß eine reihsge|eßlihe Regelung der Kartellfrage niht zu erwarten ist, daß wenigster s die Anitiative zu einer solhen von der Regierung niht e1griffen werden wird. Aber wenigstens habe i aus der Denkschrift ersehen, daß die monopolistisd(e Tendenz der Kohlenkartele ihre Grenze finden wird in dem Umstande, daß wir den ungeheuren Vorzug genießen, in unserem Eisen- Eahnsystem privatkapitalistischen Interessen keinen Einfluß ein- räumen zu müssen, jondern daß die Leitung unserer Eisenbahnen in einer Hand, in der des Staates ruht. Die Arbeiternot steht für uns im Vordergrunde des Interesses, se is für uns die brennendste Frage. Obwohl wir im Osten keinen Mann mehr übrig haben, obwohl wir 96 000 Mann, also drei Armeekorps, an die Industrie im Westen abgegeben haben, ist die Landflut au weiter no< im Wachsen begriffen, unsere Be- triebe wissen nit mehr, wo fie Arbeiter hernehmen sollen. Das sind unerträgliche Zustände, die zum Ruin ganzer Erwerbszweige führen müssen. Hier Abhilfe zu hafen, ist eine dringende Aufgabe des Staates. Wir bitten die Regierung dringend, alle Mittel zu ge- brauchen, um diesen Notständen abzuhelfen, die ih als eine wahre Landeskalamität bezeichne.

Zur Beantwortung der Jnterpellation nimmt das Wort

Minister für Handel und Gewerbe Delbrü:

Meine Herren! Herr Graf von Kani hat an die Königliche Staatsregierung die Frage gerihtet: Was gedenkt die Königliche Staatsregierung zu tun, um den Unzuträglichkeiten zu begegnen wel<e si< aus den andauernden Steigerungen der Kohlenpreise ergeben? Er hat nah dieser Richtung hin Vorscläge über etwa zu ergreifende Maßnahmen nur gemacht bezüglih der Einführung eines Kohlenausfuhrzolles, und ex hat daran die weitere Frage geknüpt, ob die ermäßigten Eisenbahrtarife für den Export von Steinkohlen und Koks nah dem Qusland beizubehalten find. Die dauernd steigen- den Kohlenpreise, die damit verbundenen volkswirtshaftlichen uner- wünschten Konsequenzen sind zweifellos eine Angelegenheit, die etner ernsten Erörterung und Prüfung bedarf, und ih bitte daher, auf die gestellten Fragen auf einer etwas breiteren Grundlage eingehen zu dürfen, als die Ausführungen des Herrn Abg. Grafen von Kaniy ohne weiteres bedingen würden.

Meine Herren, wir sind uns wohl alle darüber einig, daß starke S{wankungen in den Preisen der Kohlen volkswirtschaftlih unerwünsht sind, aker ih muß hinzufügen: Schwankungen ni<ht nur nah oben, sondern au Schwankungen nah unten, (Sehr richtig! links.) Wenn zu hohe Kohlenpreise viele Kohlenverbrauhßer in ihrer wirtschaftlichen Existenz zu \<hädigen und zu gefährden geeignet sind, so sind umgekehrt zu niedrige Kohlenpreise, welhe {ließli< unter den Produktionékosten bleiben, eine Gefahr ni<ht nur für den Bergwerksunternehmer, sondern für alle diejenigen Arbeiter, die an der Gewinnung beteiligt find. Wenn man si< nun aber darüber einig ist, daß man Schwankungen na< oben und Schwankungen na< unten vermeiden foll, so muß man ih do< die Frage stellen: wo liegt denn die Grenze dieser Schwankungen na< oben und nah unten, und von wel<em festen Punkt aus sollen sie gemessen werden ?

Die von Herrn Grafen von Kani gegebenen Daten über die Dividenden der größeren Steinkohlenbergbau treibenden Aktiengesellshasten geben gewiß ein Bild von dem glänzenden Aufschrouxg unseres Kohlenbergbaues und von der glänzenden Situation, in der f< diese Gesellshaften befinden. Sie sind aber meiner Ansichi na< do< niht ausreitend, um daraus ohne weiteres den Schluß zu ziehen, daß die Kohlenpreise eine Höhe erreiht haben, die nit zu re<tfertigen ist. (Hört, hört ! links.) Es kommen bei .der Preisbildung der Kohle, wie überall, do< zunächst zwei Momente in Betracht : das find die Kosten der Produktion und das Verhältnis von Angebot und Nachfrage, das Verhältnis der auf den Markt gebrahten Mengen zu dem Bedarf. Diese beiden Mo- mente wirken mit einer gewissen Gesezmäßigkeit. Jhnen ist au der Produzent und der Händler in gewissen Grenzen unterworfen, es set denn, daß eine außergewöhnli<he Konjunktur, eine natürlie oder rünstli<he Monopolstellung, wie fie neuerdings durch die Syndikate geshaffen worden, dem Produzenten die Möglichkeit geben, na< freiem Ermessen die Produktion zu steigern oder zu beshränken und die Preise feshlzusezen. Daraus wird also wohl folgen, daß man diejenigen Preise für wirtshaftli<h gerechtfertigt halten muß, die die Produktionskosten um einen Betrag übersteigen, der ni<t nur einen angemessenen Unternehmergewinn sichert, sondern den Unternehmern die Möglichkeit gibt, die Ausfälle einer Unterkonjunktur, wo die Nachfrage hinter der Produktion zurüdäbleibt, auszugleichen.

(Schluß in der Zweiten Beilage.)

gering war.

zum Deutschen Reichsan «M 107.

Zweite Beilage

Beriin, Freitag, den 3. Mai

zeiger und Königlih Preußishen Staatsanzeiger.

1907.

(Schluß aus der Ersten Beilage.)

Es fragt fi< nun: haben unsere Kohleapreise in allerleßter Zeit und früher diesen eben von mir gestellten Anforderungen entsprochen, und haben sie die Grenze nah oben in kleyter Zeit überschritten, die

4< eben als die gegebéne und zulässige bezeihnet habe? Und da bitte

i, um zu Vergleichsziffern zu kommen, etwas weiter zu: ü>kgehen und

auf die Preisbildung ter Kohle auch in früheren Perioden zurü>fommen

zu dürfen.

Selbstyerständlih \<heidet dabei die erste Hälfte des vorigen Jahrhunderts aus, die niht wohl zu Vergleichen herangezogen werden kann (sehr richtig! re<ts), weil die industrielle Entwi>klung und die Entwiklung unseres Eisenbahnneßes damals außerordentlich Wohl aber ist man berechtigt, auf den Anfang der zweiten Hälste des vorigen Jahrhunderts zurü>zugreifen, in der die Wurzeln unserer jeßigen Entwi>klung und Blüte liegen.

Nun liegt mir hier eine Statistik über die Kohlenpreise im Sfsen-Werdenshen Bergamtsbezirk für die Zeit von 1850 bis 1860 wor. Aus dieser Statistik ergibt sich, daß die Preise betragen haben:

im Jahre 1850 . 4,78 M. O ISDL 4605 i L802 425 5 es 1804 000, E ISODS Sol hört, hôri! bei den Nationalliberalen) im Jahre 1857 . 9,10 M L 80S „893 U 2 1860 DI8L

Man sieht also, daß hier innerhalb eines Zeitraums von etwa einem äFahrzehnt die Preise sih um das Doppelte erhöht und verringert haben, und die Schwa nkung von oben nach unten sih in den dret Jahren ‘Hon 1857 bis 1860 vollzogen hat, in benen die Preise von 9,10 46 auf 5,81 M heruntergegangen sind.

Meine Herren, mit dieser Statistik de>en si< die Preise von zwei Zechen des Ruhrreviers, die bis zum Jahre 1860 etwa die gleiden Schwankungen aufweisen und dann erkennen lassen, daß vom Fahre 1860 bis zum. Beginn der Hochkonjunktur anfangs der 70er ahre die Preise niht erbeblih ges<hwankt haben. Sie haben mit 5,52 M nit ganz den niedrigsten Stand der 50er Jahre erreicht, steigen dann im Jahre 1871 wieder auf 9,59, im Jahre 1872 auf 11,13, im Jahre 1873 auf 14,77 (hört, hört! bei den Nationalliberalen) und im Fahre 1874 fallen fie auf 13.81 4, um dann im Jahre 1875 Fon wieder auf 8,33 herabzusinken. (Hört, hört! bei den Nationalliberalen.) Die Preise fallen dann weiter und errei<en im Jahre 1879 ihren tiefsten Stand mit 4,73 4 (hört, höôrt! bei den Nationalliberalen), erhalten fi auf ciner Höhe ¿wischen 4 und 5 4, steigen im Jahre 1889 auf 5,54 Æ, um dann im Jahre 1890 auf 9,10 Æ und im Fahre 1891 auf 9,23 4 heraufzuschnellen. Diese Steigerung ist damals dur< den Streik beeinflußt worden. Die Preise fallen dann und halten si< zwischen 6, 7 und 8 1, erreihen im Jahre 1899 die Höhe von 8,45 #, im Jahre 1900 die Höhe von 9,31

Nach einer antezen Statistik ist bezahlt worden im Jahre 1901 für Ruhrfettkohle 10,25 #, im Jahre 1906 9,50 4; der Preis von 1901 ist also im Jahre 1906 no< nicht erreiht. Nah den neueslen Fesisezungen des Syndikats beträgt der Preis für Ruhrfettkohle 10,50 46; er übersteigt also decn Preis von 1901 nur um eine Kleinigkeit.

Nuhrgatkohle ist notiert im Jahre 1893 mit 9,80 4, im Jahre {901 mit 12,75 4 und im Jahre 1906 mit 12,50 A Sie würde mit der Erhöhung des Syndikats, die für diese Kohlensorte meines Wissens 1 X beträgt, sich jeyt auf 13,50 4 belaufen.

Es liegt mir dann eine Statistik aus dem Saarrevier vor, dle nit dem Jahre 1870 beginnt. Im Jahre 1870 hat die Saa:kohle 7,90 4 gekostet. Sie steigt dann rapide, um im Jahre 1873 den Preis von 16,84 46 zu erreichen (hört, hört! bei den Nationalliberalen) und im Jahre 1874 auf 15,04 „6 zu sinken. Im Jahre 1879 ist sie in rashem Fallen bereits auf 7,30 4 herabgesunken. Auf dieser Höhe Hewegen sich die Preise ungefähr bis zum Jahre 1888, gehen dann bis 1830 auf 10,90 #4 herauf, fallen bis 1893 bezw. 1894 auf unter 9 M, erreihen im Jahre 1901 die Höhe voa 12,50 4 und betragen, nachdem sie im Jahre 1903 auf 11,40 G heruntergegangen waren, 11,92 A Sie haben also heute die Höhe von 1901 uo< nicht an- nähernd wieder erreicht.

Nun ergibt diese Statistik aber no< eine Reihe anderer, nit uninteressanter Momente. Die Selbslkosten der Kohle haben im Saarrevier im Jahre 1870 6 #4 betragen. Sie katen ihren höchsten Stanb in der Hochkonjunktur der fiebziger Jahre, nämlih im Jahre 18374 mit 8,50 M erreicht. Im Jahre 1878 find sie bereits wieder auf 7,0 M gefallen. Ebenso stehen sie im Jahre 1889. Sie er- reihen ihren Höchststand im Jahre 1891 mit 8,55 4, fallen dann wieder auf unter 7 4, betragen im Jahie 1201 8,40 4 und heute 83,86 6 Daraus ergibt sich, daß, während in den siebziger Jahren die Selbstkosten in keinem Veihältnis zu der Höhe der zeitweilig ge- zahlten Preise gestanden haben, sie sih von da ab im großen und ganzen in einer Kurve bewégen, die den Preifen entspricht.

I< habe dann ferner für dieselbe Periode eine Stalistik der Betriebslöhne. Danach haben die Betriebslöhne im Jahre 1870 4 M betragen. Sie steigen in der Zeit der Hochkonjunktur auf 5 4, folgen also ni<ht annähernd den hohen Kohlenpreiser, faßlen dann im Jahre 1879 auf 3,70 #, stehen im Jahre 1888 auf 3,50 4, steigen dann im Jahre 1891 auf 5,40 „6, fallen im ‘Fahre 1896 auf 4,30 6 urd stelgen dann in ciner konstanten Kurve auf 5,43 M4; so stehen sie heute, Wenn man dazu noh die Materialien nimmt, unter denen im Ruhrreyier Holz und Hafer eine hervorragende Rolle spielen, so findet man hier eine Kurve, die im wesentlichen den

“Preisen folgt, und die namentli<h im Laufe der leßten Jahre, genau ‘den Preisen entsprechend, sih na< oben bezw. nah unten bewegt hat. “Die Generalkosten steigen in einer sehr mäßigen Kurve mit geringen

Abwechselungen, baben aber heute immerhin eine beträhtlihe Höhe

erreiht. Wenn wan diese ganzen Kurven zusammenkbält, so ergibt

sh als Schluß, daß die Kurve, welche die Uebershüsse bedeutet, nah unten geht; die Preise bewegen \si<h na<h oben; Arbeitslöhne und Produktiontkosten folgen im großen und ganzen in gltihmäßiger Steigerung den Preisen.

Wenn ih diese selben Zahlza ergänzend für das Ruhrcevier geben darf, fo ergibt fi<, vaß in Wesifalen vom Jahre 1893, also von dem Zeitpunkt, wo das Kohlensyndikat seine Wirksamkeit be- gonnen kat, die Löhne um 26,01 9% gestiegen sind. Die gesamten Selbstkosten sind um 32,6 9%/ gestiegen. Die Berkaufspreise sind aber nur um 25,3 9% gefitegen, Das bezieht si< auf den Abschluß des Jahres 19C6.

Wern man nun berücksichtigt, daß die Löhne im dauernden Steigen begriffen find, fo wird man wohl die Frage aufwerfen können, ob hier bereits mit der leßten Erhöhung die zulässige Grenze überschritten ist. Jedenfalls wird man das eine fest- halten könen, daß im Laufe der leßten 14 Jahre unsere Kohlenpreise unnatürllhe S<hwankungen ni<ht gezeigt haben, daß sie mit der Konjunktur gestieg-n und gefallen sind, und daß die Spannung zwischen Verkaufspreis, Löhnen und Selbst- kosten dauernd geringer geworden ist. Ungleih größer sind die Schwankungen in den Preisen auswärtiger Kohlen. Jn Hamburg votierte englis<he Nußkohle im Jahre 1893 16,25, 1896 13,20 4, 1900 22,75 A, 1905 17 4, 1906 18,04 A Belgishe Fettkohle notierte 1898 11,05 4, 1900 8 #, 1902 10,40 M, 1905 8,40 M, 1906 13,60 A Wenn man also von einer Preisbildung verlangt, daß sie im richtigen Verhältnis zu den Produktionskosten und zu den Löhnen bleibt, und wenn man verlangt, daß sie die ükermäßigen Schwankungen von oben nah unten vermeidet, so wird man sagen können, daß in dieser Richtung in unferen heimishen Verhältnissen, au<h mit anderen Ländern verglichen, eine ständige Besserung und eine Annäherung an normale Berhältnisse eingetreten is. (Sehr: richtig ! links.) Es ist im übrigen ni<ht meine Sache, hier die Geschäfte des rheinis>-weslfälishen Koblensyndikats zu besorgen, und ih will in eine Erörterung darüber, ob wir mit den jeßigen Preisen die Grenze des Zu- lässigen überschritten haben oder nit, ni<t eintreten. Jn dem Punkt bin ih mit dem Herrn Intexpellanten vollständig einig, daß die Preise eine beträhtlihe Höhe erreicht haben (sehr richtig! re<ts), daß ein weiteres Steigen dieser Preise siherlih niht erwünscht ist und daß es wohl Sale der Königlichen Staatsregierung sein muß, {ih die Frage vorzulegen, ob und welche Mittel sie in der Hand hat, um nach dieser Richtung ein Halt zu gebieten.

Nun habe i< vorhin die drei Momente hervorgehoben, die in erster Linie die Preisbildung beeinflussen : die Selbstkosten, auf dex andern Seite das Verhältnis von Angebot und Nachfrage und endlich die Willkür des Produzenten und des Händlers. Daß wir nicht in der Lage sind, Mittel anzuwenden, um die Produktionskosten zu ver- ringern, das liegt klar auf der Hand. Jch wüßte da keine zur Zeit disfutablen Vorschläge zu mahen. Daß die Selbflkosten mit der steigenden Konjunktur wachsen, liegt in der Natur der Dinge und fann unter den gegebenen Wirtschaftsverhältnissen niht verhindert werden.

Eine andere Frage is es, inwieweit wir in der Lage sind, auf das Verhältnis von Angebot und Nachfrage insoweit regulierend einzuwirken, daß die vorhandene Menge si< der Nachfrage mehr nähert, als es augenbli>kliß der Fall ist. In dieser Beziehung hat Graf Kaniß zwei Mittel angeregt. Das eine ist die Frage des Kohlenausfuhrzolls, das andere ist dte Frage der Ermäßigung der Tarife. Was den Kohlenausfuhrzoll betrifft, so hat ja ein Vertreter der Königlichen Staaisregierung bei Gelegenheit der Beratungen über die Reichéfinanzreform eine Erklärung der Königlich preußischen Staatsregierung dahin abgegeben, daß sie die ernsilihsten Bedenken gegen die Einführung eines Kohlenausfuhrzolls haben müsse. Ih muß sazen, daß ih au heute niht in der Lage bin, diese Bedenken zurückzustellen gegenüber ten Wünschen, die bon dem Abg. Grafen Kaniß auêgespro<en sind. (Bravo! links.) Ab- gesehen von den grundsäßlihen Bedenken, die nah Laçe unseres ge- samten Wirishafts\system3 gegen einen Kohlenausfuhrzoll zu erheben sind, bleitt immer die Besorgnis bestehen, daß in Zeiten einer rü>- läufigen Konjunktur, in Zeiten, wo wir, um rentabel produzieren zu können, auf das Ausland angewiesen sind (fehr rihtig! links), diese Konkurrenz mit dem Ausland dur<h einen Ausfuhrzoll außerordentli<h ers<wert wird, namentli<h mit Rücksicht auf die Qualitäten, in denen wir mit dem Ausland konkurrieren. Während auf der cinen Seite vom Auslande auf die für uns in Be- trat kommenden Märkte Kohlen kommen, die, wie Anthrazit und Dampferkohlen, konkurrenzlos find, müssen wir andererseits im Auk- lande mit einem Material konkurrieren, das eine sehr s{<were Kon- kurrenz der au!wärtigen Kohle auszuhalten hat. Es kommt weiter hinzu das Bedenken, daß der Kohlenausfuhrzell in folhen Zeiten teil- weise wenigstens von den einheimischen Konsumenten getragen werden wird; das wird namentli< gelten für diejenigen Konsumenten, die von dem rhetinis<. westfäliscen Kohlensyndikat abhängig sind, und es kommt endlih das dritte Bedenken, daß der Kohlenautfuhrzoll ganz verschieden auf die vershiedenen Produktionsgebiete einwirken würde, Diejenigen Produktionsgebiete, die ganz \peutell, wie Oberschlesien und das Aachener Reyier, auf die Ausfuhr angewiesen sind, werden viel weniger in der Lage sein, den KohlenausfuhrzoU auf die ein« heimishen Konsumenten abzuwälzen als andere Produktionsgebiete. Kurz, es sind cine ganze Reihe Bedenken, die gegen die Sache sprehen. Dazu kommt no< eins. Herr Graf Kaniy verspricht sich von dem Kohlenausfuhrzoll einmal eine erheblihe Einschränkung des Exports und ein Sinken der Kohlenpreise, weil das Angebot heimischer Kohlen anf unseren Märkten größer wid, und andererseits eine Einnahmequelle für das Reih. J< meine, es kann eigentlich nur eins von beiden eintreten: entweder bleiben die Koblen in der Haupt- sahhe im Lande, und dann kann die EGinnahmequelle, die aus dem

Kohlenausfuhrzoll uns erwächst, niht übermäßig groß sein, erreihen aber sie eine beträhtlihe Höhe, so werden troy des Ausfuhrzolls die gleihen oder do< annäherrd die gleihen Kohlenmengen ausgeführt. Es kommt zu alledem hinzu, daß ïas Quantum der exportierten Kohle im Verhältnis zu unserer Gesamtproduktion immer relativ niedrig ist. Der Ausfuhrübers{<huß. beläuft. -i<h überhaupt nur auf 6 833 000 t. (Hört, hört!) Es wurden im Jahre 1806 im ganzen produziert 192 715000 t; dahingecgen haben wir in demselben Jahre im ganzen 19,5 Millionen Tonnen Steinkohlen ausgeführt, der Ausfuhrübershuß in Steinkohle belief #s< auf 10 332 0C0 t, der der Prefkohlen auf 933 000 t und ter des Koks, in Kohle umgere<hnet, auf 4 Millionen Tonnen. Dem steht eine Einfuhr böhmisher Braurkohle von 8432 000 t gegenüber; das er- gibt im ganzen einen Ausfuhrübers<uß von 6 833 000 t.

Meine Herren, eine andere Frage ist die, ob es tatsähli< nicht nur mit den Interessen der Landwirtschaft und der sonstigen Ver- braucher, sondern au< mit den Interessen der Industrie vereinbar ift, daß billige Kohlen zu billigen Tarifen über unsere Wesigrenze ge- fahren werden, um der dort konkurrierenden Industrie ein billiges Betriebsmaterial zu liefern. Diese Frage wird ja eventuell im Falle ihrer Verneinung dazu nötigen, die weitere Frage zu prüfen, ob die Eisenbahnen ihre Tarife verändern sollen. Ueber diesen Punkt wird mein Herr Kollege vom Ministerium der öffentlihen Arbeiten nachher weitere Auskunft geben. Ih möchte aber zunächst dem, was ih ge- sagt habe, ro< einiges hinzufügen.

Das dritter Moment, das auf die Preise einwirkt, ist die Willkür der Pioduzenten und der Händler, f\peziel die Wüllkür der syndizierten Produzenten und Verkäufer. Meine Herren, ob wir in der Lage sein werden, dur< ein Syndikate gesey Mittel zu finden, um event. Ausschreitungen in dieser Beziehung wirksam zu begegnen, das bin ih heute außerstande zu erörtern. Zweifellos hat der Staat ein großes Interesse daran, zu verhindern, daß tatsähli< die gesamte Steinkohlenproduktion in einer oder wenigen Händen syndiztert wird (hört, hört! re<ts), und es muß deshalb der Staat darauf Bedacht nehmen, seine eigene Produktion dementsprehend zu verstärken und ein gewisses Maß von Kohlenshäßen der Allgemeinheit vorzubehalten. (Sehr gut! links.) Dieses Ziel zu verfolgen, metne Herren, hat die Königliche Staatsregierung im Laufe der leßten Jahre nie abgelassen, und folange ih die Ehre habe, meinem Ressort vorzustehen, bin {h dauernd bestrebt gewesen, na< dieser Richtung die Verhältnifse zu verbessern. Das Ergebnis dieser Bestrebungen liegt Ihnen in dem Gesetzentwurf zur Abänderung des Berggeseßes vor, der ja in der nächsten Woche hier beraten werden wird.

Es bleibt dann no<h die Frage, ob der Fiskus {hon jeßt als Produzent unter den jeßigen Verhältnissen in der Lage ift, mildernd einzuwirken. Herr Graf von Kaniß hat selbs {on darauf hin- gewiesen, daß das so, wie die Dinge heute liegen, richt gut mögli ist. Jh habe bei einer anderen Gelegenheit in jelen * zhen Hause {hon ausgeführt, daß, wenn der Fiskus heute se Se berabseßt, das [edigli<h dazu führen würde, daß er zu Lasten Gesamthbeit einige bestimmte Händler oder Jndustriegruppen begünfligen würde. Denn ih würde niemals gleihmäßig alle mit den billigen Preisen des Fiskus beglüden können; es würde immer nur ein kleiner bevorzugtir Teil von ihnen den Vorteil ziehen.

Ich glaube also, im großen und ganzen bezüglich der fiskalishen Werke den Preisen der Syndikate und der Konvention folgen ju müfsen. Ich bin aber und das kann ih ausdrüd>lih versichern dauernd ernfilih be- müht gewesen, sowcit das in meinen Kräften gelegen hat, die Shwierig- keiten, die si aus der Konjunktur ergeben, für den Abnehmer, und nament- lih für den kleinen Abnehmer, abzuwenden. Die Bergwerksdirektionen find wiederholt mit entsprehenden Anweisungen versehen worden, und es ist au< sowohl im Saarrevier als au< in Oberschlesien darauf Be- dacht genommen, die an die Händler und für das Ausland zum Ver- kauf gelangenden Mengen dauernd zu verringern.

Sie sind beispielsweise im Saarrevier von 349% im Jahre 1894/5 heruntergegangen auf 24,8 %/6 im Iabre 1903, auf 24,3 ®% im Sahre 1904 und auf 23,8 9/6 im Jahre 1905 des Absatzes; wogegen in Oberschlesien dieselben Mengen gesunken find von 329% im Jahre 1896 auf 12,2 im Jahre 1904, während fie s< im Jahre 1905 auf 12,5 9/0 gebalten baben. Sie sehen aus alledem, daß au bier das Bestreben der Königlichen Verwaltungen vorliegt, zunähft den Ver- brauher zu versorgen. Entbebren können die Königlichen Ver- waltungen den Händler nit vollftändia, und zwar nitt bloß în ihrem eigenen Interesse, sondern au< im Interesse des Publikums» Wir haben einen Teil von Abnehmern, die aus den verschiedensten Gründen vorziehen, vom Händler statt direkt vom Fitkus zu beziehen, und wir können im Falle einer weidenden Konjunktur den Mus. landsmarkt -ni<t vollständig entbehren, den wir wiederum nur beberrs@en können dur< Vermittlung der Händler. Dazu kommt, daß in den Koblen, die die Händler bekommen, zum Teil solde enthalten find, die zwar im Auslande verwandt werden, aber in Betrieben, die in Händen deutscher Besizer find und mit deutschem Kapital betrieben werden.

Meine Herren, damit bin i< am Ende meiner Ausführungen an- gelangt. J kann nur verfichern, daß ih, soweit das in meinen Kräften liegt, stets bestrebt sein werde, darauf binuwirken, daß die Preise der Kohlen eine übermäßige Höhe nit erreithen. JI< mödte ader \{ließlid roh bemerken, daß hier aut eine gewisse wirt)Saftlide Grenze innegehalten werden muß aus einem anderen Grunde. Ein bober Zinsfuß und hohe Kohblenprefe find die mivew meidliSe und natürli: Begleiterscheinung jeder HoWhkonjunktur, Fe sind aber au ibr Regulator; und wenn man beispizäiswelse In der Zeit der Hochkonjunktur den Zindfuß und die Koblenprese unter Liner gewissen wirts{haftlih geretfertigten Grenze halten wollte, fo wide man damit einer weiteren Erpansion der Industrie, ciner Ürberspam- nung der Ho&konjunktur und damit einer Erhöhung der mit lhr vere dundenen Gefahren zweifellos Vors@hub leisten. (Beliall Unis)

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