1907 / 108 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

ußtruppe Damit die Sozialdemokratie ein für allemal den, fo er genau beurteilen kann, was R woran sie mit uns ist, wiederhole tich und stelle feft : Wir bar N wer wir in es ab S E Fr igen, um den deutschen Kolonialbesit festzuhalten

s Tann bloß ge

zu geschehen j Thermalquellen in den W L ander d e E erfolgungen eins « | treten zu la en, und gegen andere Und weitere Verfo g ehen auf Grund der jezigen Militärorgarisation. E Der Abg. Bebel hâtte uns doch verraten sollen, wie er Leitung der eventuellen strategishen O

irlungsbereih des Geseges i Abbohrungen geshüßt werden. Der Redner stellt M "ia Gefeß an die F

i u 6 f ungen, wie sie ommission zurüdzuverweisen, um diese gl hier beliebt werden, werde j i zu berüdsidtigen. | Gh die | unter allen Umständen wehren perationen in den Kolonien denkt. b U er dazwischen: Das h

mih . Noth t zur Re olution aß. Jh habe erst kürzli in der Budgetkommissi

2 geht mich gar nihts an, ohne Kenntnis

) ure Sahe So m@ckdt man allerdings lei

Kolontalpolitik. Wir haben

Zweite Beilage

l; en Staatsanzeiger. igüh Preu Reichsanzeiger und Königi on dargelegt, daß Minister für Handel und Gewerbe Delbrü: Um Deutschen der Nechtsgepflogenbeiten der Eingeborenen eine Gesetzes, Meine Herren! Der Antrag des Herrn Vorredner i sets das Konzentrattonsprinziy bod- L ‘erflâ t, daß ntsprech ide E aen e staltet | lf mit der Ung der | ets das Konzentration rinzip ho u für notwendig erklärt, da ent|prehende Erbe Ungen veranstalte gehalten; wir wollen aus denienigen Kolonien etwas maden, werden. Jh babe hier ein Buch von 290 Seiten. Da enthält | Bestimmungen des B aus denen etwas zu ma en ift e/en Standpunkt hat unfer | 2400 Haupt- und 15 695 ugen Nichter jahrelang vertreten gegenüber den uferlosen Þphantasti. x en Plänen , von denen, wie ih h der Kolonialabteilung

Frage, ob die rej Wi Nebenfragen über die R

: der Eingeborenen. Wenn ih |

offe, der jeßige Leiter

fernhält. Di

n. 8 echt8anshauungen meine politische

1907. Berlin, Sonnabend, e L ias d L von G j l | : ; iht nur in der C der Pflichten. Die fozial- : ialpolitik besteht n espondierender Umfang ürgerlihen Geseßbuchs einem Gr M 108. i j Gerschel (fr. p My O t n us e E die Arbeiter in von neuen Pslchten, die stehen, das über die Grenzen desg öffentlihen Interessez bh a E itim uo G S E E E Eta n die Kolonien omme und | Eigentum des einzelnen Grundeigentümers beshränkt. Der f, chluß aus der Ersten Beilage.) (frf. "L es 1, daß Ar Ar ne die Arbeitsstätte“ an-- viefen eta nen Ansicht hat,” dem A J und Vaabal den Herren sage, fie sollen DE M Fragen ¿eantworten, so | redner ist der Ansicht, daß unsere Auffassung, daß wir nur j dg idweisung des Ge- ae: Vbilfen auch der Arbeit T Eirscaltun folgenden Ab- | balb P Ae nebst A Ai : A le lebige allge | laufen sie einfa weg. Ih m e en rag ellern cuPfeblen, beschränkten Weise geseßgeberisch borgehen können, unzut amm auf Uung 88 1—5 | werbeg ist; hinter Absag 2 die A ebegehilfen haben den | ¿benso ua Sie um Ablehnung des S ch habe eine andere Fla Situation, die Art, wie eßt die eng- niht in der Weise vorzugehen. Unter Mitwirkung der Kolonial- x Antrag Dr. Ham ird abgelehnt, die ugeben ist; 1 ienstboten und Ge t über ihren | bitten w Lissa (fr\. Vag.) ! I diese Aufgabe in dem \ lische SJingopresse gegen uns Mißtrauen ul ist nit abteilung werden die auf die Rechtsgep ogenheiten der Eingeborenen | die beteiligten Ministerien e nsließli fast sämtlicher gehört l Mee n die Kommission wir Tabes: „Arbeiter, Dien die erforderliche Ausfkunf Abg. O A der Sozialpolitik, ih sehe Kapitalmacht nit Al azu angetan, die Bebels&en Ausführungen über den Anfang einer ih beztehenden Fragen gesammelt Und studiert werden und ih ho e, landesgerihtspräsidenten find der en gegengeseßten Ansicht, un segentwurfs a men lchen Vorausseßungen aushaltungs8vorständen itsstätte zu erteilen“. in (kons.) | von den Aufga A chen, der \fich der ‘raa niht für eine Ub utschen Kolonialarmee als besonders angebraht erscheinen zu laffen; | das aus wird auch bereit sein, im Etat die notwendigen Mittel, ohne taatscegierung von der Auffaffung ausgegangen ist, daß my werden e wird bestimmt, unter wel elle beantragten Rebritrebe und ihre Arbei von Hennigs-Techlin es: | Schuß des Sh Der: Vorredner alt e nit zur Steaer- | amit leistet man nur denjenigen Stimmen im Auslande Vorschub, welche dies ja niht hingehen wird, zu bewilligen. So, glaube ih ; igentumsbeshränk it ei Jn § 6 wir Eigentümer der Qu ie Abgg. Dr. Keil (nl.), en des Gesetzes: erwehren kann. weil der Arbeiter ja Auskunft vom D( die von einer Raubpolitik Deutschlands sprechen. Ich möchte also | werden wir vorwärts kommen. Wenn wir aber tun, was die Re- | [hon jede Gigentums elhränkung N “ier gewissen Behbulsanh ie Feststellung des vom Eig erden kann. 3 isung Die L nts agen 2 ätte“ anzugeben ist; in Härte des Geseßes, werde, sondern nur Ah iters verlangt gi den Abg. Bebel bitten, unseren Standpunkt endlich zu begreifen. Jh olution berlangt, so würden, wenn wir jeden Tag für jeden Beamten | Vorsicht behandeln muß, haben wir nit für wed mäßig L 9 bezirks gurütgewiesen Maat gegen die Zurüwei und U daß auch die , S na i der in Absaß 1 erklärung M das Einkommen : driG diere beiden Dinge ? ir babe Hierzu noch kurz die bon uns eingebrachte Resolution zu begründen. | nur eine halbe Stunde rechnen, für jeden Beamten 7000 Stunden, | können, vei dem Erlaß eines derartigen Geseßes eine öbe S ie Kommission hat Odi en Minister zuzulassen. be- | zu Absaß 1, Ersezung der Worte te: dem Gemeinde- Arbeitgeber ü ‘nlersleiden sih aber eigent bei der Steuererklärung dc Eine Kolonialpolitik, die die Sitte und das Recbt der Eingeborenen d. h. über fünf Arbeitsjahre zur Erledigung dieser Aufgabe geleistet Rechtegrundlage zu betreten. E die Beschwerde an die Pra Stm ann L Be: Absay e *Behörtet dur die A am Schlusse werde. A ist sogar noch O ‘Jfebliiden Abzüge vom Le f nine Sinne ift n Beziehueberfolg ¿elibie wo A O (ir. Vag) Die Ausführungen des Abg. Ist aber diese Auffaffung tufrefend, fo fehlt für uns us : Oberbürg Nb elimmina zu streichen, 4 (Guts-) Vorstande des E „Die E eran alle e Dia he die Tut alen de AARNA Î Kenner der Verhältnisse weisen immer wieder darauf hin, daß Ledebour find die beste Bestätigung für die orte des Ahg. borliegenden Material zunächst die Möglichkeit, die Mofettey, antragt, die möglich sei. s erklärt den Zusaß für des Ábsates 3 Pg aben: a. Bezeichnung MWohn- kommen U bb: des Einkommens an, e Gerechtigkeit nennen ! die Eingeborenen ein tiefes Gefühl für Geretigkeit haben, Dr, Müller-Meiningen, daß Sie (zu den Sozialdemokraten) uns nicht | beziehen. Nach den eingeholten GutaHten der tednisdey j \hwerde E Oberbergrat Esken streckt it auf folgende i Prlonen nah Namen, Wohn- | gibt einfa die echtsmittel. Und das A Absäge 2 und 3. Mit | Das zeigt besonders die Behandlung der Akmaleute, Mit Recht hat verstehen und niht verstehen wollen. enn Sie uns für jede verständigen hat das Bestehen der Mofetten ein öffentliches 0E e Ge ission wird bei der Abstimmung | Zeit der Anfrage be V Been zur Angabe Arbeitgeber gibt Ä us Le iel ch will die Aufhebung der Benfieitt mrekto A V vir mit unser Fer nsewiesen. Die Sie 0 n) lite Vorlidlan pes rft maden nieen nit. Aus den Mofetten wird Kohlensäure Sewonnen, wie y E Beth der Kommission einen } ort und Wognung, steht jedoch nur, soweit diese dem Ar Der An punkt der ganzen Sade etroffen haben. è? Art, wie man ¿wischen d | reisinnigen, sondern au zwischen en Block- | auf künstlichem Wege genau in derselben Weise allenth aufrecht erhalten. berbürgermeister Dr. Str O ort und Wohnung be rivat- und Grundeigentumsrecht der Eingeborenen behandelt hat, hat parteien. Bej uns darf jemand au mal eine etgene Meinung herstellen Éönnen. Es würde ein Schub derx My Zu 8 16 hat Ober ch bei de: Feststellung I e größte Erbitterung Unker den Eingeborenen hervorgerufen. ‘Wix baben, ohne glei hinauszufliegen. Wenn der Kolonialdirektor seine alfo wesentliG ein S&ub privater gewerbliher J 16 a ata, wona aven ja bereits ein Material, in den von der Internationalen Ver- Antwort auf die Rede des Abz. Ledebour im stenographischen Bericht und einen sol@en Stu eintreten ¿u lien, bag +4 ¿F einigung für vergleichende Rechtswissenfhaft und Volkswirtscafts, nahsieht, so wird er erkennen, daß er nicht überall bvorsihßtig { lein, 2 z len, nidt j lehre veranftalteten stenographischen Fragesammlungen. as Frank. | in dex Wahl seiner Worte Lan _IP wöGte hör Auffassung | Absiht der Königlichen E % rei, England und den Niederlanden f on zum Teil glänzend gelungen widersprechen, daß durch Angiiffe hier im Hause bewirkt werden h ist, follte doch auch bei uns möglih sein. Die Engländer wenden könnte, dz vertusht wird. Der : in Transvaal nur das Eingeborenenrecht an. Die Hauptsache wird | etwas ganz allerdings die Einseßung selbständiger, unabhängiger damit folche Skandale,

l hl aber ir nicht einverstanden, wo | i des Absaßes 2 sind w hb. das Einkommen, welches die zu a bezeichneten | ,, Aufhebung t sind; Þþ. lb dessen | bekann innüßigen Quelle, innerha n u iner gemeinnußigen ezirkes“ eine au nit in der Absich anderes gemeint, nämlih da Nichter fein, | seine Beamten ¿ idt wie sie der Bezirksrichter Schmidt setner Broschüre

iht des Arbeit- 3. Die Auskunftspfl i aadtat At : bung des Absaßes t, als die Erfahrunge : zjahres oder seit | zit der Aufhe so weniger angebracht, bt werden kann. Man : r des Auskunftsjah . Sep- | gebers ist um fo atorish gehandha iht eben- Sd P S E S L G E L M tes Pete Se j des Oberbergam der | dem spätere Jahres tatsächlich an ienstverhältnis be- | hat ge ‘aber in Sathsen beginn Der Antrag Keil - von Hen mit Genehmigung werden dürfen, tember desselben Ja Arbeits- oder Dien t, statt | falls habe, a en von 1600 #6. Der die Arbeiter, wohl aber Dan irsibenten vorgenommen w ie Gemeinde- lien aus dem ist jedoh gestattet, mit dem Einkomm Wohlwollen für die ? nit dafür s ; tümer sow ; und Natura beitgeber is j O schon : iht gerade von äckel, und wir können t der beiden Häuser des Landtags, alz 5 f Regierungspra}t r Grundstückseigentüme ind, ehe die en. Dem U welhe bei ihm - | trieft nih ür den Staatssäckel, er verpflichtet i | Erlaß eines solhen Gesetzes beantragten, 1 orsiánde und Drtspoliseibehörben E nee S t defien tür M ag unmittelbar voran- | n Wohlwollen für r ilt, «5 d « t ra H eiten s 1 De ; ind wir nun aber darauf angewiesen, uns u beschrän! VOrstail er einen Anirag tigten Arb “L dem ganzer in | mit der ihm zu Gebote seben Ga ju V L R E den Schuß gemeinnügiger Interessen, so entsteht die Frage: ml A E “Die A T atciani find, die b e mitgeteilt hat, unmögli werden, Wie notwendig | Der Kolonialdirektor hat einen großen Erfolg erzielt, als er die | hier die Grenze? Man wird sagen können: dte Grenze is na dann zu versagen, wenn die Trennung von Justiz und Verwaltung ist, zeigt allein son die Zahl der Fragen betreffend die NRehtsverhältaifse der Eingeborenen ztehen, daß lediglich die Heilquellen eines derartigen Schutzes bedùi uu

atfache, daß der Gouverneur Horn einfa einen Nichter abseßte. nannte. Jch will diesen Erfolg berbollständigen. In England hat Das ist weifellos ei

Er foll sogar so weit gegangen fein, daß ex amtliche Aktenstücke be. die Zahl der Hauptfragen 8496 betragen. Von der Internationalen jwettellos ein seiligte. Soldhe Zustände sind auf die Dauer unhaltbar, sie müssen Vereinigung ist die Sache jedo nicht so gedacht, daß jede einzelne für alle Zeit unmögli gemaht werden, Wir hoffen, daß der rage beantwortet werden sollte, fondern e reise lbleftor bor allem auf dem Gebiete des Rechtswesens ein f greift. em 2 ;

e schr bequeme Lösung;

l-Fishbeck wir den Antrag Gersche schäftigt waren, das in diesem | siimmen. Ebensowenig können

lenderjahre beschâä

gegangenen Ka

Quelle zu gefährden.

gebnis kommen können

s oll lediglich das Gesamt-

material zuy ammengefaßt werden, damit

kann. Aber it wi

tegorien j ch auf folche Ka ch ï Nuskunftspflicht auch R Lie also das Gesetz no Natural- annehmen, der die biéher davon befreit sind, , inkommen anzugeben. sind | ausdehnen will, die daß er seinen bergrat Eskens hält den Zusaß- i ‘insbesondere ee R : os N gen Aufhebung des Absahes 2 iuricjebe. nit mit sozial- ergra ! : ( amha ; 1 eine Ó en Au i meine ; 8 man wird zu den E müsse ml a an Vie von Herrn on N Unser a o 1906, die n fer ie K R r wird als sozial bezeihnet, wa {oß der Schu von Heilquellen unter (u E A ‘wird ‘angenommen, al elehnt. va Novelle zum Cintoms enthalten war, sondern kommen politishen Ausführun 1 Umständen im öffentlichen Interesse ltegt. Es entsteht dann aber | E aa Oa, die bei Der gung ürsvelaaliGen O f ger N Nationalliberalen hineingeko ß damit wir auf diese Resolution eine m verden Frage, ob denn tatsächlich das Maß der öffentliche a 19 handelt von Al letenlme an den Grundstückes Laufe der Beratung 1 2 2 i ' u ( V mg arun e i Sie, unsere Hesel eSbtdmesey bilden ab wir auf dle Wasen, etléne l Von der Sntemnatie s | grn wird nier Act che ee 0b nid Sie ver Cenchgtng vom Liueflenigendümer d De 1 Q - 2 z s l ) A eigen U stimm p anzunehmen, ereintgung für vergleichende Rechtswissenschaft und Volkswirtschaft, diese Frage haben wir geglaubt bejahen ¡u müfsen E g. Ledebour 0z.): Der Staatssekretär hat ausgeführt, | lehre beranstalteten et nographishen Frage ammlung“ verzichten. em Ergebnis

daß das neue selbständige Kolonialamt fi au künftig in auswärtigen g. Dr. ahn (Zentr.) bemerkt dem Abg. Bebel und dem

ragen mit dem Auswärtigen Amt in Verbindung seßen wirt Kolonialdirektor, daß sie seine früheren Aeußerun

les trifft aber nit das, was der Abg Bebel meinte mißverstanden hab

te gefährlih die Selbständigkeit A bewcist, d ß

eines folhen Amtes ist, , a der Haupturheber des aroßen Krieges der Engländer mit den Buren derx selbständige Leiter deg englischen Kolonialamts Mr. Chamberlain var. Er hat den Krieg angezettelt, er hat nach seinem eigenen Wort die Buren »bluffen“ wollen und dadur den Ausbruch herbeigeführt. Dies historische Bej. iptel zeigt, wie ungeheuer gefährlih es ist, wenn ein selbständiges geschaffen ist. Es ift überdies be s wendig. Der Staatssekretär Graf weise auf finstere Plä

inem nit paßt. Bei Das Segentoty as Lem L E

: j de paßt, und als das Seger er des Zentrum 83 lltén, die Steuerbeiorde über de | den legten Wablfimpfen baben de aus nser Ana des Ablaet N N “verpflichtet (n S beltee aut Verlangen L ria des Geleges n vorigen E werde, L ist E A

r | die Arbeitgeber beschäftigten Arbeit ben wir aus diesem diese Bestimmung vexatorisc der Verhetzung im des Ge- ; darauf | 5. von ihnen timmung haber nd | daß die immung lediglich de estimmung des Ge- u leisten sind. Dr. Johansen- Ae id Prolese n Pg Bei der ents E ebenso die N beutung der L den Antrag S hae E geführt; Ï Bürgermeister Dr. vieler Streitigkeiten zu g egen das ganze Ge s bervorgehoben, d beit- | verdanken. V erechteren Veranlag

f u daß der § 19 Ursache ch der Rest Le N Î ' Ich habe [Gee Me Verhältnisses zwischen Ar setzes hat zu einer viel g ausmer am, L batte wird au e j die Polen. immung eine Trübung werde ach weiterer unwesentlicher Deba s Hamm, der si | {olgen Bestim: Nach weitere ng eines Antrag ter Ablehnung

des Gesehes un

gen über Ostafrika

en, es Eönnten daraus nit die Folgerungen gezogen werden, die der Ko onialdireftor gezogen habe.

Hierauf wird die Diskussion geschlossen.

Persönlich verwahrt si der

Abg. Ledebour (Soz.) gegen die Bemerkung des Kolonialdirektors daß er în der Angelegenheit des Oberrichters Meyer die würdigt habe. In den A

en oder gemeinen Interefse

der Entscheidung des einzelnen Fall des Gesetzes

ur 8 #6 Steuern f f in Mann, der bisher E Vévankäcnena q dieses große Be in einem Falle hat z. B. e stimmung zu der gerech en. Und y : ten sei, und daß L AR zurückzuweisen. | in it Hilfe diefer Be ngezogen werden können. Die O D e d Arbeiter zu erwar eine folche Vorschr Praxis in | zahlte, m Einkommensteuer herang hr häufig gewesen. 28 : te, nämli alle | geber un enügen Joa Eee S dur die von 158 M {lich im Westen sehr häufig g tig angeben 1 im Sinne seiner ersten Eilen Eb Kommissions- Lai dalen i dle Indistriellen die Kaufleute lle Baue g die Arbeiter ihre ate L gering js en, / N im lquellen / S Maße iese Bestimmun Meise ejorgnis, den Intelle iß, ob er j ; - und Thermalq : { überreihem durch diese uf diese ißt doh nit weiß, : ; - wo man si, wenn ih mich rect erinnere, gerade in diesen beschlässen angenom Fu fi - Kiel e bor, N e E Sein: B A ei dem Ee Ten und wenn wirttih einmal cin jo „bat Ebi e Daidggar par s ; ¿ y r die Akten nicht ge | hoben Hause, lange den Kopf zerbrochen hat, ob man die; : Oberbürgermei Mineral- und Therma i ür die Arbeiter eine Deklara Klagen der Arbeitgebe d dem | oder bei Cohn u. 8 § 23 Absay_ ie Aufstellung ganzer direktors veröffentlicht wu die d pre (Vixepriincn 9Kolonial- feststellen ônne, in denen man die Enteignung stattfinden laffen darf Gele Ag ea ‘ei d Gewerbe Delbrü: Ohne Ressort leib eingeht wid, E die von den Piraten gevaltia, E uhe d eere gg Fllen eli A 1 s t di mat den Redner darauf aufmerksam, daß er in persönliher Be- | und zu dem Ergebnis gekommen ist, daß das geseßgeberisch nit mögli Du E E ies für Handel un ich mitteilen, daß in e S Neuerun ister beliebte extensive A A Hinweis auf die Be- Lohnliften verlangt Tanne worde Di e Tkóexde Di- J läne in Südwestafrika zurü gewiesen ung. h L merkung nihts beweisen, ondern nur etwas berichtigen dürfe.) Er, | ist, und sich beschränkt hat zu sagen, daß im öffentlihen Interesse dj cheimnifse auszuplaudern, rriceffend Schuß gemem ans Ti Staats- Pu diejenigen der R btfrtitn Das Sehe litten zelne Aubtsnste "fhnell gemacht wurde und aud namentli zur f gesprohen daß man damit Nißtrauea im Auclande pecen | edner, habe den Oberriht-- Me in den Shmug Enteignung voa Grundeigentun erfolgen kann. Genau diesem Beispie! das Geseß als ein E eY eebollet war, daß im Interesse der Ein: | so nic kann dieses Verfahren "fest; bas Ginkontmen des nfifaben in | dal Gese pem wollen es daher verbeffern von Namen, Woh- 76 L oFen, B ien ph solche Unterstellung entschieden R n E sepenmäßige aden E im übrigen nd wir gefolgt indem wir sagen : Quellen können geshüßt werd. und Fberinalgueen a “Quellens@Guvgefet im A zun steht in 1 tn 36 Jag d Höhe P Bea N Arbeiter ata von Irrtümern M U Laufe eines Jahres, auf 0 j i ; e E d x z : ' : e z r 1 e er T Müller. Becintardaus unrichtig p “im Muebel, id wunde E des V ident n êlnte ritten fel E wenn ihre Erhaltung aus überwiegenden Gründen deg öffentliden mei ns der sür E E werin {ließt sich der Meinung e ita A t ee P vors, ung usw. vorschreiben. Wenn diskrediticren wollte Verhetzende Aeußerungen sind von gan lzepräsident Paasche „Darüber, ob der Kolonialdirektor etwas 0les notwendig ist. Ob im einzelnen Falle eine Tafelwasserquell: Graf von Seen an. ; it geringer Mehrheit Le Slhierbebörbe durch die d Bésonvera dadurch herbeigeführ anderer Seite gefallen, so von dem Abg. Lattmann. Der stell- } Unrechtes gesagt hat, hat allein der Präsident u entsheiden. unter diese Voraussetzung fällt oder nit, ist päter zu entscheiden, | Oberbürgermeister timmung wird edoch m Hi erhalten: somit {Awerden der Arbeitgeber fin vertretende Kolonialdireftor selber hat in der Kommission, als es ihm, g. Bebel (201) erklärt zur Geschäftsordnung, 0 er dur d die Motive haben nit die Absicht gehabt, die ; : Jn der Abstim Tus ejey“ aufre mission ge- | ! ; ; ilitäri ; den Shluß der De atte verhindert worden sei, die Bemer rgen des | die Motive haben nicht die Absicht geha / e Um Gese fehlend: ; ng „Quellen Ÿ lüssen der Kom i l igt rauf {jiigung A O Groanisation Kolonialdleet über den Fall Dominik rihtigzuftellen. Ex werde | Festlegung der einzelnen Fälle zu geben, sondern lediglih beisyiels die Fassung seß gemäß den Besch zu erzielen, darau ingewiesen, A, renze deg 1 ; Hs Pil ; # : | ist das e L ongostaat-s eine Bedrohung zu befürhten si, Sie sollten | das beim Etat von Kamerun tun. weise angeführt daß neben den eigentlichen Heilquellen au ander: ) also mit Jhren Vorwürfen an feine und andere Adressen Der neugeforderte Posten eines Sta atssekretärs für | zum Beispiel Tafelwa ivenden, die ähnliche Verhe Ungen vorgenommen haben, nit an uns. das Reichskolonialamt wird gegen die timmen des Was wir den Beamten ea vorzuwerfen haben, ist, daß sie das - nol e er Eingeborenen einfach mißachten, mit Füßen treten. rums/ der nofr der Oberrichter Meyer sexuelle Erzesse sih hat zu {u lafsen, ist noch nit dag

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[agung zu reflamieren. ine zu hohe Veran ine Last sein, der Arbeiten 1ret, gea e ür den Arbeiter nur ei forderliche Aus- der Kom- | dem rklärung würde iel leichter die erforder len inzufordern. In an | Die Steuererklär! ücher führt, kann vie irsch ab und empfeble betr. Lohnangaben e icht die Rede gewesen, Arbeitgeber, der lso den Antrag Kirs ak e p: ma: ra my Arbeiterlisten mit E ist davon absolut nich nit gedacht ilen. Wir lehnen a Gerschel-Fishbeck au daß t t damals gar be- | kunft erteile in den wir den Antrag : Wir meinen, da i er g-Memel, r ROn Lng De sfunftserteilung if Bestimmung be Antrag, in den wi teuern Wallach: währt s chußes bedürfen Fönnen Ua A Antrag des Dr eie a, wird n Ide (0e Laie 1, Fung will R lepieren Be “" Generalbirefior E E 5 in L AEE rg im é i; L : E in : eßes zu worden. Keil u. ô i eine wesentl Bestimmu 2 el bi i E N i d glaube also, daß die Zurükverweisung des Gesezes an di | betreffend Erlaß eines Gefeß [enderung der | antragt. Der Gries ändern. Auch O n his im vorigen A E Anträge Ar A e i Richtung eines ans n j aten bewil ligt. Die ; au u führen wird, ej e Klä ältni: M8 angenommen. ürfen, betr. Aen 2 das bestehende t eständnis, daß die gres t haben; aber vie des bestehenden Die Vorschrift eee R Kommission kaum dazu füh - eine Klärung der Verhältniss: ebenfalls ang seßentwü Stuhm, ; nd das Eing immung übereil Sinne s Gesetzes. j ch Möglichkeit in j blaß wird in der von dem Ah ove herbeizuführen. Die Königliche Staatsregierung hat si in Lang: Bi Eine Reihe von M Christburg, A, d Bergen S Us Ui der Annahme der Dn aus der Welt zu ¡asten weiteren Ausbaues S geringeren Einkommen Steuererküäirung nicht 4 elten “lee En "melde: | wied e fue Su Di grober ehe dnn? 122: | ie Baba mdr c aaen 18, n uo M Hbgenalde, Seins, Ferugdurg, Vi Gele Ls Berit | e 1E n E E E aae wie bet e R M ahe eine falsche Ausfage gemacht hat, auf Grund welherx v der für das Ko onlalamt geforderte nlerstaats- E 5 e: igenwalde 4 nach den Vorschlä mmen. den Arbeitern entge uerpflicht erheblich ‘dadur ere Einkommen vorges ingeren Einkommen _ C 8 tung, Be sädlihen Range feln fe t gem Wol aae e erlegen, Maden Ce P E Ee ee Beau f val woan i Roe va voti Ble ber de L ta L | Dns Brune Ee aen Sporen dn Fr w t u Æ. verurtei 0 lte Kolon lvitverwa ung, die s hen Au gaven un ein Tet er | E / „11 MS L V e f n en, T ie , e L rde. d h E E ar A L AIRE | Suibmatna au far xe Bondi fue," nir wee | eius Dos R R N Es E E L tnie, Wed u 24 vera B en e f dor der vorige None de erklären, noch ein mt weiter zu führen amit ha die Ver- ; / 48 T der Verhältnisse bed , L en moore), na it zur trägt. - übrigen ft über die Einko a: ie Bei 2 Mes Siri H Wrg | bera Dare Sonnabend 1 se verlsferfebena der Gat. | i Dec Eltern e mi e dee Grundsäde atephching/der Tarsmoore) nad dem A T S L A T anze Verwaltung disfreditiert. Dg die Freisinnigen ür die neue t Y gt. i ° J age M Âu A M ' e E e lagen joll | rende g pen Vilitärorganisation sind, it sehr bezeihnend für sie; sie brechen —_—_—- Wu erörtern sei, ob nit Städte telishe Qu andere Brunnen bet der 4 Bericht des bts A genehmigt. uldenkommission c Wöbitat für E wie vor Mens 0 n Er: verhältnisse E e müsse rine tleiterung e E dat die damit mit iter o igen Bolte tefscdenfals ne es di aferversorgung großer Dlldtle in das Geseg einzubezichen seien. E ohne R E der O enwesens wird Sn erster E n N Not gehorhhend, wür feuer denkn; Lad geseht Js ai, Ballen bat, a fs dan olfpartei, di ‘solthe Schweren evartei n. Sie piddeutsche j ini 1 A s um . taa n 8 8 23. en. den CUEE äße en Veranlagung ( ag Volkspartei, die cine folde S chwenkung maden L, i S Preußischer Landtag, Minister für Handel und Gewerbe Del brück: t liber die Verwaltung des iat von Graß Entlastung L e f die Arbeitgeber me en durchaus m Bo Es | niedrigsten Ee sich der gerechten L i das Prinzip der Sand wie dee Wers Lndenbeit 1 e ien ben Kopf jn i Herrenhaus. Meine Herren! Jh möte nr arauf aufmerksam machen, E na dem Antrage des Berichte des Entwurfs | ibn on E Tao E Brune una a Steuer- ‘air agit Pegte E e Cl G Ee V Sand, Me der Voge Strauß. der Kolontalab ; ( ißung vom 3. Mai 1907 Nathmittags 1 Ubr daß die Anregungen des leßten Herrn Redners unter keinen Umständen S erteilt. iften, betreffend Aenderung es Vor- | des & 4) únd e a E alle Ein omm L E t nnen, kann lus D dh e 3g peithaft d an jo / Amtes Dertretender Dee 25 der DO qu Mg at A8 mit tigen ». Sißung vom 3. H, g : Veranlaffung geben können, den jeßt vorliegenden Gefegentwurf in Die Gen Os für die M erung. unteren | kann doch aleichmäßig getroffen er N. O as der R BiirtaEn wie die des O S e dies den Aus- des Oberrihters Meyer beschäftigt. Wenn ex de vorgelegten oe ericht von Wolffs Telegraphschem Bureau) dem von ihm gewünschten Sinne zu ‘e eern. Ih glaube, das liegt [f vom 29. 1d Sghiffahrtsverhältnisse ‘Wasserstraßen- Viiter 3000 gibt es kein Jm Mittelstande ist es N R ar g bei vorne Mag wber 9 fhunie beutuiis E Drucksachen hinreichend gelesen hätte, würde er folhe Behauptungen Präsident Fürst zu Jnn- und Knyphausen eröffnet | aud nit in seiner Absicht. fann sehr wohl verstehen, dag flut- und treffend die Einseßung n E tuna, A M dergleidhen.. Pn R Won but dort tnügende [bi binein schreibe E ea Aber es Tônnte jedenfalls de | niht aufgestellt haben. em Dberrihter Meyer war von den | die Sigung mit dex Mitteilung, daß für die Sigungen des Quellen, die der Wasserversorgung dex großen Städte dienen eines Havel und E atlihe Wasser a werden dur li, jeden einzelnen uis D l ländlichea Arbeitern ist das nos s ührung8anweifunge i werden, eihe e R E n de: L aa mz la I, fe: Beil | Be m t (n 40e tals Lagunb eo Gul | M ets: 98 L uarteon Sie Pa Beibiersaliee 2e. Frehere von der Gali N dre, Berbrdienge a de Vice r S M e en L unwahr; erx und auch noch nach Pfing ten eine Urze agung des Hau es Tei i ' i p Berichter ledigt erilarti. J Fall. er ist eine solhe me es werden Normal- einden in ibren j der Bestimmung Aatrag Keil. f ridis zu fue nit dec ui gen Quéfuni, f gab, als ex ar ; i ch Q ub ra A Via ¿egen als der Sal, F nisnahme für er erschöpft. nd ammelt haben, mmarisch verfahren, lne Arbeiter | Gem ishe Benußung der D 8 nit gegen den ; sei f Behörde befragt war, woge ‘rf die j ie On E. darauf das Andenken der seit der legten | den Herr den Se ermeifter Altenberg cocführt hat. Es ann sh B Ne Damit it Bie Tbe Mäc le Gle Weidecti Vorlags, aufgesdlosen; d u U A 8 d dus ists gekommen, Ae eee Bedenken besteben aler Zis Bbeck ha H. By des Gesen, j ait M erau vie jo del în ver j itgli i arun den Schuß von achen handeln, die dur Drains ange- " luß na ? ar N Berichte, äße zu Gru ein Facharbeiter ist. eshäâßt wor egen den An us in den B onen 1 i S r Dr, von Ber g S osen äß der ein F o eing geg bid è Gu | waaffäre, Mi bier "grloger bestell an V Abg, gel der H bus “und von N De, D V Ee E A fy Tui sammelt werden, die schon durch eine einfache landwirtschaftliche Be- , 12 ube (Wegeordnung für Posen, ein (aa folg viel zu Ca L, Dos E oltfctitt ibt zu en E E G über A G N es für richtig eradtet, einen deutschen Beamten, derx feine Strafe Mh in der üblichen Weise dur Erbeben von den | nußung der Oberfläche gefährdet werden Fönnen hinsichtlich threr : Petitionen). e gau und das hat zu O 70 bis 80 gs, S f bei den wenn ter wm . Dur bie Art wid Welse, wle Ut 8 1 durch eine Gerichtsbehörde erhalten hat, Troßdem noch hier wieder Pläzen. A j Brauchbarkeit für den menschlihen Genuß, Wenn wir dazu übergehen : ordneten. rire rade G Uten. Eine ere AOGs Wir {ind ja | ermö ba. Vorster C ist, it große Mien Apt: e l Salt Din a "jemand “ocagee Ih nicht, s. n Zer Wenialen V Die gu Yufenen E Graf A Les u Ober- wollen, derartige Quellen zu As würden wir unter allen Umständen h Haus der Ab Ta Vormittags 11 Uhr. ae Ahnen zu niedrig r A ite ih E G funftabefugnis morgenom waren i. S R L wenn E nicht L t ee ! | gosgermeister he armen e 001 "Femen ein- tmittlungen bedürfen, um fe taustellen, in welhem Umfange ein der- / i 1907, eigen Lohnverhältnisse lung der en vorden. D fort eine ilten. Der Finanz- i ien Sie damit, wenn Ste dieses hier ortfeßen ? F / : á d Ma hnen er Arbe den | f geber trobte, X | | Nie irten de S aan and Se aher Pet pue | eladen, ie S Ce Und B dar Li Er- | rfen gas ndtig ift, Wix wlirhen uber nag" M Anfbt uy a a ven G4 Sue d in diefer Sigung | Ste Pitt vuefall ‘für den Staat wire crden. Gine gewisse | ibnen bie Steuerbehörde of dab die Steuerdebörden mögli rine - | Sp albemottnle) Da ren Mey. r Bebel, wer: 16 | midiigung. Sltven bit und ee fue e obe deme | drien mssen, ab vi ke ammer mist, B e Se ‘den eisen Zall der Verhandlungen in dieser Sia aber Bua Mee Que erie ft ta | tmetath 1 A é : . " / “q / j S 4 eßung der En gung ommen müssen enn Ste werden mir ; ber den erste Bl. berichte Í se. | und dite tellten Arbeitern, ingeshäßt worde Verständigung m beseitigt worden. Arbeitgeber ü L - mi gar nicht behren lassen. Der Abg. Ledebour hat erklärt, ronprinzen die Glückwünsche des Hauses zum bevorstehenden 2 Î daß Wan us J ‘Ve L tee U E C - | und dieser Ausfall n Arbeitern, Wer eing hävt worden, und tändigung mit den Arb “worden. Die Au a c : Nun, dann G 2 Seredligfe uma den deren: | Veburigiage E e Entwurf eines | ein Geliade uon 20 tit ce dab von der Tendteisgafg n q ‘6s folgt die Beratung eldorf (Zentr) und Genossen be- es hat f evt beraudgoiet, daß die Leute Ginkom dhec die | berectigt, fie it aud viel weniger obi g Gerigel Fidiet ent f 4 Beamten Neht und Gerechtigkeit „widerfahren. (s ist | Quellen su Ghéset Fa ben bie Handels- und Gewerbe- nußung auszuschließen und ¿u berbteten, daß darauf geaert, gesät und Die Abgg. C aL Mgi ors Gesegentwu U en aufs A A est Recht Jad de ep abändern u lien, des M alle feine Arbeiter erteilt Der Anirag G: he eda: au den i a Seitggrundsag 4 A f pns ae t e fommission des Hauses ‘mit einigen Abänderungen que An- | gepflügt wird, dann eine Entschädigung in Rente zweifellos niht | antragen g 3 des Einkommensteu : hteneliui t E il feine n Sinn modi Orig en Arbeiter unserer M tein | rier eingehen der n B reidhend i wn 1 dein E Da und Zabre lang bler ie Meth 9 derum ahme empfiehlt; Verichterstatter ist Herr von Putt amer, | mehr ausreichen würde, und wenn man zu diesem Ergebnis ommt, / S 23 Tad soll. der G MAE D MeE eine L ‘haben. Au den Antrag Beil welches E n " Dur die R R disder Taufen B i Jeck, 008 stebt nit in noyerem Geseß und das ist eine un- tbericterstatter Verr Dr. Wahler. lo cnisteht die Frage, 06 niht den Wünschen des Herrn Antragstellers | ge S "bestimmt in Abs. 1, Alrafiabes betrauten it Lahre wirklich E s Wir wollen dem I kann uns wu agg are Mde em es "undeadStet g M ge j gerechte Strafe. Da Sie immer für dite ingeborenen hter eintreten Bei der allgemeinen Besprechung bemerkt N i in einem solhen Falle das Enteignungsgeseg die nôtige Handhabe j 2 der Son des s vorhandenen Personen ge Di 1e ualtek Antrag L linkes n den; e n Vo E ite ei redhtere Ven lag "her S tuer gan S berangezogen wollen, fo sollten Sie sich zunähst einmal diesen einfachen err Dr. Hamm-Bonn : Das vorliegende Gese wird im Nhein- geben würde, Deny wenn ih jemand berhindere, sein Ez éntut der mit uf dem Grundf anzugeben hat, in Ak das . Gesetz an Oa niht gema lia See e it Einkommen von de nen ur Stem : n und a : treuer rridfer | E O : ebn des Geseg 1 s e örde die a bgart usw. anz ern die 8 diesem Vorg t mitmachen k den diese | C öônnen, die n g Stufe eingesetzt N in O n tüchti G und E Gantee Ziele vab ae Mus Z gemeinniet E Quellen oder Vei in der landesüblien Weise zu benugen, lo ift es selbstverftändlich, Namen, Berufs- oder MlGSabvorRänbe den ¡Daumene daß | also sche haben wir n aN O D an die «oggen agg etwas | werden g eds in cine höhere der keinen Leute ist A Der Abg. Ledebour hat bom deutschen Beamtenrecht überbaupt keine | S der Privatinteressen an Quellen. VBorliegendeg Gefeß hat daß ih das Grundstück enteigne. Jch habe das angeführt, meine sa 92, daß die S A erteilen haben, in fs Gehalt oder Sai eber ate Mag B Beiriebögemeinden werde Mittelstand O ai y Moment der Erleithteru dit m del unl zu Unter mun würde er wi l On cigcomähig angestellter cinen Mittelweg gewählt. Entftanden ist das Gesetz eigentlich, um erren, um zu zeigen, wie schwierig es sein würde, die jegt angeregte erforderliche Ausku ersonen dauernd Gia men, sofern Lhnlisten einzurei) . Gerade die Kommuner § 23 erbalten bleibt. | D rtvoll, aber das Momen eamter nur durch richterliche pru seines Amtes entsegt | der unlauteren Ausbeutung d Mofetten, d. h. der Ausströmungen enige, der andere ist, über dieses Einkommen, i Arbeit bekommen. ey gr lten bleibt. | D n g der tial Diese M Erweiterung deg Gesetzes in Angriff zu nehmen, und ih muß bitten, derjenige, dert verpflichtet ist, über dic t übersteigt, der in | mehr cenebiéa ntere aa A E E fen werden kann. Die Gerichte [lehnen es ab, etnen Beamten nur trockener, gasförmiger Kohlensäure Mg rlutre m ê ; ofetlen davon Abstand ¿u nehmen, im Nabmen únseter Beratungen über bas | Lohn beschäftigt, ährlich 3000 M nich langen Auskunft | haben das grb uin aud dit wegen, um dem Abg Ledebour einen Gefallen zu tun, zuy verfolgen, wurden den Entdeckern einfa dur eferbohrung a gebohrt, / ben Véirag vot {ähtlé (f baren Uebläng Iiben as al Kolonialverwaltung wird prüfen, o5 temand gefeb[t t, und ihn | aber in dem Entwurf sind die Mofetten überhaupt nj ge- } vorliegenden Gesegentwurf diefe Fragen zu erörtern. es de annten Behörde a l, wenn es der Fall ist, dem ordentlihen Richter uführen. | ügt. Der Begriff der Gemeinnüßigkeit bej einer kohlenfauren : Absay 1 gen Dieser wird unter allen Umständen mit dem Movenel e Material Quelle ist do recht dehnbar., Es müßten alle Mineral - und (Schluß in der Zweiten Beilage.) zu erteilen.