1907 / 110 p. 6 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

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Preußische Eisenbahnverwaltung vollständig souverän. Die Eisenbahn- au im Interefse der Industrie unserer Landwirtschaft wieder einen | kann. Und, meine Herren, wenn wir tn dieser Weise für fo finnahmen 0 s alias E Und P dan gindtiges SU steigenden Shutz angedeihen zu lassen und ihr dadur roieder die | veftitionen den Anleihemarkt immer mehr in Anspruch nehm Einkommen ist viel . sGwankender. Jedenfalls find die | Möglichkeit zu geben, ein befserer Abnehmer der Industrie zu sein. | so weiß ih wirkli nit, wohin wir kommen st 6 Eifenbahneinnahmen stabiler als ein großer Teil der Einklommen- | Meine Hexren, die Erfahrungen, die auch in der kurzen Zeit mit den kürzlih im Abgeordnetenbau

er. Die ärmeren Landesteile bertragen keine Erhöhun der Steuer. Handelsverträgen gemaht worden sind, haben glänzend alle Be- will diese Ausführungen hie Wenn ein Mann wie Graf KönigsmarÈ mit Rücksicht aue die Steuern

E i i A dat s U in e O worden sind. Wo ist die ganze Auswanderung unferer Industrie, | und in Preußen die Kleinigkeit von viereinvtertel Millia

niht etwa für ein Verdienst der Königli en Staats- | der Aufbesserung der Besoldungen unserer Staatsbeamten. (Sehr } Rolle spielt, übershägt und es für Fälle cingeführt, auf die es meiner

O a att muß dieselbe D minder Tis richtig!) Deshalb ist es erforderli, daß diese Angelegenheit in | Ueberzeugung nah garniht paßt. Gerade dur dieses Bestreben wird

Teilen des Staates entgegenkommen. Aber ih möôhte doch den | diesem Zusammenhange namentlih im Einvernehmen mit dem Herrn | in unsere Verwaltung der jetzige Formaliësmus gefördert, den ih

Vorwurf entkräften, als ob die Königliche Staatsregierung sih dieser Finanzminister nah allgemeinen ftaatlihen Gesichtspunkten zur Er- |} ebenso wie Herr Körte von Grund aus verbannt sehen möchte. besonderen Lage Oftpreußens nicht bewußt gewesen sei. | Tedigung gelange. Zu welhem Zeitpunkte das gesehen kann, das (Bravo!)

Noch cin Beispiel aus der leßten Zeit: Bei der Finanzierung | bin ih im Augenblicke zu übersehen nit in der Lage, und ih vermag

en 1E ollten! Jh * se darüber ausführlich AuPgesprode, r nit wiederholen, sondern /

nut f fürhtungen als irrig erwiesen, die an diese Handelsverträge geknüpft | wenigen Zahlen hinweisen, daß wir seit dem Jahre 1899 d

Damit ist die Generaldiskussion geschlossen. ; rden Shy[ j ist seitens der Königli Staats- | in dieser Beziehung eine Zusicherung nicht zu geben. Wohl aber kann L ; E

schon zu dieser Frage Stellung genommen. Ich habe auszerechnet, daß | von welcher die Gegner der Handelsverträge sprachen ? Ich habe gemacht haben, also in 16 Jahren; davon entfallen auf A 1 ag E m A E E id de E wiederholen, wie ih- dies im Abgeordnete nhause | Es folgt in ‘der Einzelberatung zunächst der Etat der

ein Grundbesißer 50 9/6 feines Reineinkommens ¿ahlen muß an die | von folher Auswanderung nichts oder nur sehr Unwesentliches ver- | 1600 Millionen, auf das Reich zweieinhalb Milliarden. P, Ho n Qn ren g f : : it genommen habe, daß es cin iéitse landwirtschaftlichen Verwaltung.

Kommunen und den Staat. Dieser Zustand muß zu einer Vermögens- nommen. Dagegen hat die Steigerung der Kaufkrast der Landwirt- | Sie damit die Situation von England und Frankrei! I feinem anderen i Sa G ta a Fall dds ist. y | A U A u berechtigten F ter N n. D Auf eine Anregung des Herrn von Zißewiß-Zezenow er-

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j | ine Viemebie eintritt. Dberbürgcamaiser n Sl führen, wenn [haft in enormem Maße zur Hebung “nserer wirtschaftlichen Ver- | ging aus ven Napoleonischen Kriegen mit einer Staatss | die E S e Bb bte L E G meines Ressorts auh die entspreende Folge | Vidert E A OMRA A - ; seinerzeit vorgeworfen, daß ih den Osten diskreditierte, falls meine hältnisse beigetragen, und ih glaube, meine Herren, eine Negterung, | 20 Milliarden hervor und hat dank einer weisen Finanzpolitit Y f tûr Gb tet, au auf diefe Bemerkungen h i aibata zu gebot T4 E für Landwirtschaft . - Domänen und Forsten / ablen falsch wären. Ich nehme diese Unfreundlichkeit niht tragish. | welche die wahren Interessen des Vaterlandes kennt, wird von dem | im Laufe des vorigen Jahrhunderts von dieser Schuld 5 Mini, f ? i 5 5 ; | : s f i 9) f I g ; j ahibtid Bedälteder A Ofen fiebt K ge a oer jeßt beschrittenen Wege niemals wieder abweichen können. Lebhaftes | getilgt, und erst im Burenkriege it England wieder genötigt A Zunächst hat er dem Herrn eofanzler cinen Vorwurf daraus Toolessor Dr. Bierling- Greifswald dankt Jn inie 0e Die Frage der Lebameltoration webt, wie der Herr Vorredner : 4 + | Bravo.)

gegangen. Die starke tommunale Verschuldung des Ostens beruht

emacht, daß er im Reichstage die Diäten eingeführt hat. J glaube, diese Zusage. Eine all emeine Gehaltsaufbesserung der Beamten dad dieser Vorwurf durchaus unbegründet ift. Zunächst haben doch | müsse möglich sein ohne Erhöhung der Einkommensteuer. Durch diese

2 il Mi in allen Kreisen der Bevölkerung gegen die die Konservativen im Reichstage meines Wissens ebenfalls dafür Beamlen F gitung O s geg gestimmt. Der Erfolg der Diäten aber ist do zweifellos der etner Oberbürgermeister Dr. Wilms - Posen: Ih stimme dem Finanz-

s sentlih vecbesserten Arbeits ähigkeit im Reichstage und damit minister darin zu, recht vorsichtig zu fein in der Aufstellung des Etats, e e E und A der ganzen Verhandlungen, | und darin, daß die Betriebsmittel für die Eisenbahn insbesondere : itgegeben worden. Sie liegt, foviel i weis, ieut K L 5 N / dur laufende Mittel gedeckt werden. Von anderer Seite legt } Prüfung zurückgegeben worden. _Sle legt, oviel ich weiß, leßt bej Der Erfolg hat also dem verrn Reichskanzler recht gegeben. man dafür den Weg der Anleihe nahe analog den Großbetrieben; | der Regierung, und es wird, loweit ih unterrichtet bin, in aller- Dann hat der Herr Graf Mirbach das Neichstagswahlrecht aur | aber diese haben dafür die Schaffung der Neservefonds, die dem nächster Zeit zur Gründung der Genossenschaft geschritten werden Sprache gebracht. Meine Herren, wir haben es stets grundsäßlih | Staate fehlen; e Med nt na 24 E V naa. abgelehnt, im Reichstage über irgendwelhe Dinge Auskunft zu geben, r@tung, P en le rie pit h nit erfüllt im Ich werde mih bemühen, bei der Wichtigkcit der ganzen Frage welche zur Zuständigkeit des preußishen Herrenhauses oder des Abge-

Gegenteil, wir haben Uebershüsse über den Anschlag erzielt. dieser Angelegenheit möglichst wohlwollend gegenüberzutreten und ordnelenhauses gehören. Die Versuchung, solche Auskünfte zu erteilen, Anteil daran mag die stärkere Heranziehung der arbeitenden Klassen

j s taatlihe Mittel dafür 1 m . (Bravo! tritt ja jeden Tag an uns heran, indem ja im Reichstage bäufig Dinge | dur die Deklarationépfliht der Arbeitgeber haben. Das Bild | ‘nlprechende staatliche Mitte für flüssig zu x achen ravo !)

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cine Anleihe von ca. drei Milliarden Mark aufzunehmen. Von

bis 1901 ift in England keine einzige Konsolsanleihe heraudgeh t worden. Und der französische Finanzminister hat ganz mit Reg rühmt, daß in Frankrei di» Staatsschuld seit dem Jahre 189 genommen habe, obwohl wir wissen, wte enorme Aufwendungen Fry reich für seine maritimen und setne militärischen Neformen ge J hat. Für die Bewertung unserer ganzen Lage, niht nur der

gesagt hat, sehr lange. Es ift seinerzeit ein Meliorationsplan aus- gearbeitet worden, erx hat aber die Zustimmung der Beteiligten nicht gefunden, da sie noch Sonderwünsche berüdsihtigt baben wollten. Diese Wünsche liefen auf eine Erweiterung des Projekts hinaus. ite Sahhe ist deshalb wieder an die betreffenden Instanzen zur

im wesentlichen auf der ungenügenden Dotation und auf der unent- Als ein besonderes Zeichen der gegenwärtigen Finanzlage führte

en Oiugabe V 4 und Sbens für ebenbaßnen. ¿N dann Herr Graf Keyserlingk die Unabhängigkeit von der Gestaltung egt eine Har 6 DIE NI nur pro uturo, fondern au Pro } d i , 7 Praeterito ausgeglichen werden muß, wenn die Staatsregierung Wert E Eisenbahneinnahmen an, während Herr Graf Mirbach im Gegen

teil anführte, daß die Eisenbahneinnahmen fogar stabiler seien als darauf legt, die Bevölkerun ten. erwahr

mitich bet ditser Gu A E a PeriB lige E e die Steuern. Die leßtere Auffassung ist irrig. Die leßtjährigen verehrten Freundes präsidenten von Kröcher, der erklärte, ein Konser- Entwickelungen haben dabin geführt, daß wir in steigendem Maße E E es U n miBDin unsere Staatsverwaltungen auf die UVebershüsse der Forsten, vor [aftlichen sondern auch der politischen Lage im Auslande ift Die konservative “Partei bat eder. für noch gegen dag | allem aber der direkten und indirekten Steuern basiert und uns în | derartige Differenz hinsihtlih der Verschuldung oder der abnehm Reichstagswahlrecht Stellung genommen. Ih persönlich stehe | immer steigendem Maße von den Einnahmen der Eisenbahnverwaltung | Entschuldung natürlich

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von sehr großer Bedeutung. Die Sthwier,

keiten, die wir jeßt - hon gehabt haben, unsere Anleihen Unter, f | bringen, haben dazu geführt, daß man unsere ganze wirtsgitzl

das 00 N O riner d Frtahrungen S pn S unabhängig gemacht haben, nit weil sie stabil wären, wie Herx Graf ih jedes indirekte ahlre ür besser halte als as direkte. j S N ‘ine verständige Wahl kann nur zu stande kommen, wenn die meisten Leieday sagt, sondern im Gegenteil, ‘weil fie in hohem Maße

hler fih klar werden, welche Tragweite die Wahl hat. Das ist | |hwanken und vor allem, weil troy des Steigens der Eisenbahn-

| l _m klarat | / i ; y À : iat Situation im Auslande viel ungünstiger beurteilt hat, als sie y h ; 8 Q ôren. Was | unseres Etats ist fast ein durchaus erfreuliches. j ZU diesem Etat liegt eine Petition des Provinzia ; B ; ; : N besprohen werden, die vor das Forum des Landtags gehören. Was Dr. Hillebrandt - Breslau: J môhte der | ausschusses der Provinz Schlesien zu Breslau um Ueber- i der allgemeinen, direkten und geheimen Wahl für den Neichstag | einnahmen die Eisenbahnausgaben in einem Maße zunehmen, daß sie | [ih beurteilt u werden verdient. Wir haben es hier also mit j nl \ ; j billlag. S öchte ih denn lauben, | Profeffor D s E ; 2 | L c nit der Fall. Ganz anders bei den indirekten Wahlen zum Ab- | die Einnahmen vollständig zu absorbieren drohen. Wir haben in | Moment von sehr großer Bedeutung zu tun, das wir nit unt», vem enen recht, ist-dem andern lig. So möte ih der s Staatsregierung die Gymnasiallehrer besonders ans Herz legen. Es nahme von 4/; der gegen das Gesch vom 3. Juli 1900 auf geordnetenhause, da wählt man Vertrauensmänner, die die Verhält-

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nifse genau kenien. Unser preußisches Wahlrecht hat sich durchaus früheren Jahren die Einnahmen aus den Eisenbahnen um 30 und | s{ägen dürfen.

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| bewährt. Die konservative Partei hat im Abgeordnetenhause nie eine | Mehr Millionen „von einem Etatsjahr zum andern gesteigert. Das | Meine Herren, dann hat Derr Graf von Mirbach wieder j Mehrheit gehabt, id wünsche das auch gar niht. Jch kann dem gegen sind wir in den leßten Jahren, weil die Ausgaben der Eisen- |

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daß die Erörterung über die Zweckmäßigkeit oder Unzweckmäßigkeit handelt fich bet deren Wünschen bezüglich der Gleichstellung mit 2 000 000 berechneten Mehrkosten für schlesische Hochwasser- des Reichstagswahlrehts cigentlih nit vor dieses Hohe Haus gehört | den richterlichen Mun U pa V indlagtn N becken dur den Staat vor. Der Berichterstatter Dr. Freiherr

y ? ! n 2 ç A Ó 4 Í t - Ç D - (sehr wahr!) und nur die Shwierigkeiten der öffentlichen Beurteilung S E Die Richter behalten immer noch bie Möglichkeit | Lucius von Ballhausen beantragt namens der Kora- des Verhältnisses zwischen Neihstag unb Herrenhaus vergrößert.

heimischen Klagen vorgetragen, wie er sie on öfter hte 9 Ministerpräsidenten, der leider nit hier ift, den Vorwurf nicht er- bahnverwaltung so enorm hoh sind, weil eine Ausgestaltung der : E i aa

i - isst die Petition der Regierung zur Erwägung zu i :rweiterten Rarriere voraus. Ich danke dem Herrn Kultus- mission, ( ( gung ; in wihtiges Mod des Rei lrechts b h druck gebracht hat. Ich kann es ihm in keiner Weise berargen, he (Sehr richtig !) aa ine heutige wohlwollende Erklärung bezüglih der | überweisen. agen paß e 4 L A T “Die dlreW abl Eisenbahnanlagen nolwendig ist, dazu übergegangen, in den Stel- | ex steht den Verhältnissen am näâhsten. Aber ih kann thm wicder, Herr Graf Mirbach sagt selbst, daß Fürst Bülow seinen glänzenden Gymnasiallehrer. l dorff schließt G den Wünschen bez li | Minister für Landwirtschaft, Domänen und Forsten Rein g En Mid cute Grbub tsr E heile refefor eintrete E lanahmen N E E N! auf das biet seiner Statistik folgen. Jh glaube, s staatsmännishen Blick bei der Auflösung am 13. Dezember gezetgt Herr Dr. von Burgsdorff lie en Unzen bezüg Kleinshmidt hat im Preu en Za9rbuch 1874 auf die unheilvollen olgen . 9 No einen steigenden |

; ç Arnim: ; : 7 i ; er Aufbesserung der Oberlehrer an, ist aber im allgemeinen der Meinung, | von 92

i - Statistik mit der Behauptung, daß man in Ostpreußen 90% E hat. D darf ih aber weiter fra en: Hat nit au das Deutsche | der

des allgemeinen Wahlrechts eigewiesen, L stelle in mancher Be- Ueberschuß der Eisenbahnverwaltung als Beitrag zu den allgemeinen i E N O G abe E y

- L R i; voll auszubauen. Hierbei hat sich die Provinzialverwaltung, wie Sie ( 3 di B Sie z. B. isten Wert darauf le t, daß gegenüber dem Majoritätsprinzip das . N Y L f E A dic Verhältnisse: ia ten nen Mdient haben, E G Prinzip der Autorität des Staates gewahrt bleibt, will daber keine gehört haben, damit einverstanden erklärt, die auf sie fallende Quote

: F daß es niht Sache der Parlamente sei, in die Beamtenbesoldungen Meine Herren! Soweit man bisher übersehen kann, werden wir 2 ; ;, ; " | Staats- und Kommunalabgaben zu leisten bat, ist in hohem Mz | Volk 29. Januar setne gute politishe Begabung betätigt? Jst i inzelnen eingreifen zu wollen. Man solle nit Oberlehrer N 1 39 Millio, R N Srelöuarti oranisi dem Eindringen des rey nre n Ecdantits L Staatsausgaben vorgesehen. Der Abs{luß von 1906 wird si aber | anfehtbar. Vor allem geht Herr Graf von Mirbah immer vo; H iét O s Augenbli@ dati: gegen das Reichstagswahlrecht | und Richter vér: leßtere entschieden im Namen des Königs C S D S C E bewahren. Jch selbst habe nicht das allgemeine Wahlrecht sondern nux | vorausfihtlich fo gestalten, daß die Eisenbahnverwaltung niht nur | Vorausseßung aus, daß die Staatseinkommensteuer 3 9/0 betra E voriuge en, nahdem das Volk eben erst, wo es das Bewußtsein hatte, | über Recht und Unrecht, die Oberlehrer hätten ganz andere Gunkttonen. aran t U N E : E mini l S i i i | _ O eegugeten/, nag Ihre Arbeit sei sicher niht geringer. Der Redner ließt mit der Bitte, | an einzelnen Stellen ein Mehrverbrauh, an anderen Stellen cine “i ften e Sadlredit A e End zur U f u Vi: (ric lbautGaben r | Diese Annahme ift in der Allgemeinheit irrig. Bekanntlich hahe E daß cs sih um große nationale Fragen handelt, auh mit dem be- die Oberlehrer aufzubessern, aber nit weil die Richter aufgebessert Ersparnis. Bet dem vorliegenden Antrag handelt cs si nit ¡Sozialdemokratie und zur sozialyo en EeleHgebung betrifft, so kann | sondern inter dem Etat direkt zurückbleiben wird. r haben im | wir eine in hohem Maße degressive Einkommensteuer und eine Cin E stehenden Wahlrecht seine Pflicht getan hat? (Sehr gut!) J glaube seien, sondern weil die Oberlehrer in einer angemefsenen fozialen | E Gy Ner j be e tal- 7 Milli G RE Os E “E / / eigentlih um eine Ueberschreitung der bisherigen Summen, sondern politis#e Bette le Heute wird dle Sehe P es fein e Interesse der Eisenbahnverwaltung für 64 Millionen Mark Mehr- | kfommensteuer von 30% se6t ein Einkommen von mindestens 10 000 « E niht, daß mit dieser Erörterung über das Netichstagswahlreht dem Position aaten A E Dbénilima div Beamteicetetit, A fan fih um vollftändig neue Anlagen, die bisber nit toe anders wäre. Prinziviel ist unsere Stellung eine ganz unveränderte | Ausgaben leisten müssen, 50 Millionen allein für die dringend not- voraus, und es gibt ganze Klassen von kleinen Besigern, die weit unte Herrenhause in seinem Ansehen draußen im Lande ein Dienst geleistet de l Vorla wie fie {egt “aeibidbt füt ciner P mar geblieben, nur sind wir auf dem konservativen Delegiertentag dafür | wendig eeLeN Anfhaffung bon Vetriebsmitteln, serner sind ver- diesem Einkommensayt bleiben. Man kann also nicht allein mit einn E wird. (Sehr richtig !) Endlich sagt der Herr Graf Mirbach, die shweren, geradezu staatögefährlichen Mißstand. Von der Wie der Herr Referent {on ausgeführt hat, hat si bei dem eingetreten, daß auf sozialpolitishem Gebiete eine Vereinfachung und | schiedene Veberschreitungen von Vauraten eingetreten, kurz die Rechnung | Steuersatß von 3 9% renen. Bekanntlich fängt unsere Einkommer: sozialpolitischen Geseye hätten dem Frieden nit gedient. Bei dieser äußersten Rechten bis zur Linken ist ein Wettlaufen entstanden um n Hochwasser vom Jahre 1903 die Notwendigkeit herausgestellt, Verbilligung eintrete, wix wollen Schutz der Arbeitswilligen und eine des s 1906 wird unter Berüd t t S | Z i e E i ; ; Be Bkierli le es zart „praktische | leßten Hoch S schleunige Wirksamkeit zu Oudflen bas Konservierung des Mittel, e Jahre wird un er Er sich {gung bon etwa 30 Millionen | steuer mit einem Saße von 0,6% an und steigt allmählih big ¿1 E ganzen Frage aber wird meines Erachtens nit unterschieden zwischen die Gunst der S Wünsde rh, nannte embfabl "De muß | noh drei Talsperren, und ¡war zwei an der Lomnig bei Krummhübel standes. Die Kaiserliche Botschaft muß als eine Einheit behandelt Mehreinnahmen mit etwa 34 Millionen Mark [chle{ter abschließen | 39/0 bei einem Einkommen von 10 000 A Wenn man von einen E den bewußten Sozialdemokraten und der Fülle der Nachläufer, R E bn E das Gefühl festsezen, daß die Staats- | und Erdmannsdorf, die dritte am Zacken bei Warmbrunn, neu hinzu- werden. Jedenfalls ist durch die sozialpolitische Geseßgebung eine | gegenüber dem Etatsansay, das heißt, die Eisenbahnmehreinnahmen | solchen Grundfehler ausgeht und dann noch die Kommunalsteuer, e ¿wishen den Verführern und den Verführten. Jm Gegensay zu regierung nit mehr ihre Pflicht ihnen gegenüber tue, und das ist ufügen, um das ganze System vollständig wirksam zu machen und Í g “7 f} f g 1 g è ift das Bes ampfung Mage pee nas Da Aen, 5 werden dur die Ausgaben völlig absorbiert werden. zushläge hinzunimmt, dann kommt man allerdings zu so erorbitan! E Herrn Graf Mirbach bin ich der Ansicht, daß unsere sozialpolitishen | nur geeignet, die Disziplin zu ershüttern. Diejenige Partei, die am ( , , : i ; ; ; Lt s kteristischer ist der Etat der gegenwärtig der Beratung | hohen Zahlen wie 500/,. E machen. Treitsbke sagt mit Net, die Sozialdemokratie zeige {on Nod dara ' g)

dur ihren Namen, daß fie den Unsinn wolle, Das Gefühl der Un- | des hohen Hauses unterliegt. Jn diesem Etat 1907 sind an Mehr- Tust wurde wirksam und schnell durchbrochen dur den Reichskanzler einnahmen der Eisenbahnen 204 Millionen borge]ehen. Diese männische Begabung und fein ftaatómännischer Bli gliche # be ftaalbo iede, gonen werben aber von 200 100 000 Mehrausgaben 8 mag sein, daß die Parteien, auf die er sich stüpt, die Drueproben wieder fast aufgezehrt, fodaß zu den allgemeinen Staatsausgaben nur nit vertragen, aber man kann dem Ministerpräsidenten ja das | ein Mehrüberschuß von 3 900 000 abgeführt wird. Wenn nun

Aber darin kann ih Herrn Grafen Mirbach folgen und ih habe A das auch {on mehrfach ausgesprohen, daß ih die Abwanderung Es aus Ostpreußen für sehr bedauerlich erahte und ebenso auch die ge L ringe Leistungsfähigkeit der Provinz. Ich kann aber nur wiederum B

as ; Stellung zu den au bier estellten Anträgen rehmen : ih kann aber | ;y tragen. Der Oberpräsident hat sich für das ganze Projekt aus- ¿wischen den besitzenden und arbeitenden Klassen viel shärfer als bei di Gt Pa, daß wir den eventuellen Anträgen der iritalin, und gegenwärtig li-gt die Sache so, daß die beteiligten uns im Norden. Wenn die Soztaldemokratie innerlih noch Regierung freundlich gegenüberstehen. Jedenfalls bleiben wir dabei,

A ee Finanzmiüilier. dee Att N e s j ; : ; ck é E Sf drei Minister, der ¿Flnanzminister, de r Arbeitêminister und der Land niht überwunden ist, so muß man doch sagen, daß weite Kreise der | daß die Gehalisregulierungen vom Staate und niht von den Parla- 4 i

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; wirtshaftsminister in nätbster Zeit eine Kommissioz an Ort und sagen, daß das Dinge sind, die ¿u ändern nur zum geringsten Teil {n Bevölkerung \sich doch des Wertes der sozialpolitischen Geseßgebung R P E kd | “i g vi werden, die noch einmal ganz genau die Unterlagen weitere überlassen. Manche Schwierigkeiten würden vermieden werden, | jeßt noh die Aufbesserung der Gehälter der Unterbeamten vorge- | der Macht der Staatsregierung liegt und die zu ändern wir uns die vollkommen bewußt sind, und daß es darauf ankomme, immer mehr Oberbürgermeister Körte - Königsberg bitten die Regierung | durhprüfen wird, um dann Stellung ja der Sade jz nebmen. J wenn S Wi ‘en Tesen 1d er Ct Mann dem staats- | nommen wird ih hoffe, dem hohen Hause alsbald eine Vorlage | redlihste Mühe gegeben haben. Jh habe {on einmal hervor M die Verführten von den Verführern zu trennen. Darin fann ih dem | eindringli um die Entfestigung e: o O gg | glaube wohl fagen zu können, daß die begründete Az8fSt voriizgt bte die e els Minlsterpräfitn et verfügt Das ift ungar a unterbreiten zu können, worin eine Aufwendung von 10 & für die | gehoben, daß wir in den leßten Jahren in außerordentlihem Maße [i Grafen Mirbach vollkommen folgen, daß es Aufgabe der Gefeßgebung einige iuandone der PreaßisEae Qn0eR über die Ventralisation un daß seitens des Staates Beihilfen zur Komplettierung der bestehenden Ohne das Fundament eines starken monarchischen Preußens ist die | nit so s{on im Etat berüdsihtigten Unterbeamten vorgesehen ist —, gerade den Eisenbahnbau in Oftpreußen entwickelt haben. Jeder, der sein muß, die Fehler zu beseitigen, die beispielsweise in der Kranken- | den Forma mu ; ! L ; E j | Anlagen gegeben werden. (Bravo!) Zunft Deutschlands nicht gegründet. Jch schließe mit der Ver- | so entfallen hiecvon auf die Eisenbahnverwaltung noch etwa | den Verhältnissen nahe steht, wird mir zugeben, in wie großem Maf: fafsengefeßgebung darin liegen, daß man Organisationen geschaffen Minister des Jnnern Dr. von Bethmann-Hollweg: Die Petition wird der Regieruna zut Erwägung über- rung, daß meine konservativen Freunde alles daran seßen werden, 7 Millionen Mark, und statt daß die Eisenbahnverwaltung au den | wir Eisenbahnen in Ostpreußen gebaut haben. Wir haben in den hat, die tatsählih von der Sozialdemokratie als foztaldemokratische Meine Herren! Jch bin kaum in der Lage, z1 den autführlihen E A dg rge landwirtschaftlihen Verwaltun ung über dieses Fundament au erhalten. | allgemeinen Staatsverwaltungsausgaben einen Mehrüberschuß von | Jahren 1894 bis 1904 eine neuere Statistik liegt mir nit vor Aktionsbasis benußt werden. (Sehr richtig!) Man hat si, glaube Erörterungen der Entfestigung von Köntgs9berg definitiv bier Stellung Ba e Debatte die Etats dee Forüu erwaltun a und Finanzminister Freiherr von Rheinbaben: 3,9 Millionen leistet, wird sie mit über drei Millionen noch gegen | in den östlichen Provinzen 2980 Kilometer neue Bahnen gebaut, in id, hier cinem übertriebenen Optimismus hingegeben, jeden Arbeiter ¿u nehmen. Das eine möhte ih vorwegschicken, daß ih meinerseits | der Domänenverwa [tung : ; Meine Herren! Ehe ih auf den sahliden Inhalt der Rede des den Etatsansaßz zurückbleiben, sie wird also niht bloß keinen Mehr- | den westlichen Landesteilen dagegen nur 1774. Wir haben also mit als Idealmenschen hinzustellen, und man hat niht daran gedacht, daß keine Zweifel daran hege, daß unsere Kriegsverwaltung in jedem | Beim Etat der Gestütverwaltung bittet Herrn Grafen von Mirbach wie des Herrn Neferenten eingehe, möchte | übershuß abwerfen, sondern sogar einen Zuschuß erfordern, der dur | voller Absicht den in dieser Beziehung etwas zurückgebliebenen Often eine Partei bewußt diese Organisation in thren Dienst stellen würde Augenblick dafür sorgt, daß Königsberg, wenn es darauf ankâme, ridtig | Herr von Dewig den Minister, er mêze im IntereFe der ih kurz die Anregung beleuchten, die Herr Graf von Keyserlingk gab | andere Verwaltungen gedeckt werden muß. Das ist das charafkteristishe besser behandelt als den Westen, und von den östlihen Landes- lediglih zu Parteizwecken, das hat die Sozialdemokratie mit den | und rehtzeitig armiert sein wird. Jm übrigen wird die Frage der Warm- und Kaltblutzuht ebenfo aber aud im Intere?e er Landes. hinsichtlich der Geschäftsverteilung im anderen Hause. Er hat mit Zeichen unserer gegenwärtigen Situation. Ich beklage im allgemeinen | teilen steht wiederum Ostpreußen an der Spitze. Ostpreußen ha! Krankenk’assenorganen getan, und hier helfend einzugreifen, das halte Entfestigung von Königsberg vom Kriegsministerium und vom Reichs- berteidigung dafür sorgen, daß der Preis T6 E Weber eli Recht beklagt, daß wiederum der Etat diesmal niht rehtzeitig zur Ver- diese Entwicklung niht, weil diese große Inbestition in unseren | 699 Kilometer Bahnen bekommen, Westpreußen nur 662 usw. Also i mit dem Grafen Mirbach für eine der wichtigsten staatlichen shaßaint behandelt, im wesentlichen also von Reichsbehörden. Namens Gilenbahnminister mie pee gram die ‘durd Tarifermäßigungen abshiedung gelangt ift, eine Klage, in die ih nur einstimmen kann : Eisenbahnen und Bergwerken eine gewisse Gewähr für die Stetigkeit | gerade Ostpreußen kann sih binsihtlih des Bahnbaues in keiner L Aufgaben der nächsten Zukunft. (Lebhaftes Bravo. ) dieser Behörden hier Auskünfte ¡u erteilen, bin ih außer stande. | für Pferdezu tmaterial ! Me : : denn daß die nicht rechtzeitige Verabschiedung mit Nachteilen der ver- einer guten Lage des Staatshaushaltsetats au in der Zukunft bietet, | Weise beschweren. E Graf von Mirba ch (zur tatsächlichen Berichtigung) erklärt, daß ex | Soweit preußische Behörden beteiligt sind und es sind Us. ia | Herr don Bo daß bei : all Setalteaufbef \hiedensten Art verbunden ist, das brauhe ih niht näher darzulegen. | und weil unsere ganze wirtschaftliche Lage so enorme Anforderungen an Derr Graf von Mirbach regt an und wie ih höre, soll au | cinem Mitgliede des Hauses gegenüber sehr sharf werden müßte, wenn | eine ganze Reihe —, wird nah jeder Richtung auf eine Be- rung au der Gestütsbeamten gedacht Du Namentlich die ganze Bautätigkeit wird dadurch in hohem Maße ungünstig | die Aufwendungen des Staates stellt, daß der Preußische Staat und | von anderer Seite die Anregung gegeben werden —, daß die Kreise | : es ihm fo Falshes unterlegt hätte, wie eben der Sinanzminister. Es schleunigung der Angelegenheit gedrängt. Für mein Ministerium ton- Das Graf | Gin L beeinflußt. Wir sind in Schwierigkeit, die neuen Beamten anzustellen, | die Staatsverwaltung sih diesen Zweden niht verschließen kann. niht mehr die Grunderwerbskosten für die Nebenbahnen aufbringen, | sei fehlen, Setten, Me igl der oflpreubisher Gr Welse zu stattere ih dies hiermit ausdrüdlich. Soweit ih es vermag, bin ih Versciedenb H wir sind in der gleichen Lage hinsichtlich der Gehaltsaufbefserungen, Aber, meine Herren, diese Situation, daß wir lange nit mehr in dem Meine Herren, ih würde nit in Aussicht stellen können, daß ih auf Me Ce Cs L EUO i bestrebt, die Sache zum baldigen Abschluß bringen zu laffen, An j Minister für Landwirts@af Demêner d Jar kurzum, die gesamte staatlihe Aktion wird wesentlich beeinträchtigt. Maße wie früher die Cisenbahnübershüsse zur Deckung der allgemeinen | eine folhe Anregung eingehen könnte. Ich würde das au durchaus Graf von Königsmar ck: Erfreulich ist die Einstellung von450 Mil, ih es vollkommen anerkenne, in welch schwierige Lage die Stadt | vén: Vrates Wir haben daher immer dahin gedrängt, soweit das in unseren Kräften Staatsausgaben heranzichen lönnen, daß wir im wesentlihen auf die nit für glüdlich erachten, denn in einem folhen Anteile der JInter- p lionen für Eisenbahnbetriebsmittel im leßten Zahr, E, d A Königsberg dadur verseßt wird, daß diese für ihre weilere Cnt j Ih möchte ein paar Worte auf die K De den dem Herren stand, den Etat rechtzeitig zu verabschieden, und das muß ich zur Ehre Grgebnisse der Steuern angewiesen sind, matt andrerseits ein Maß- essenten an den ganzen Kosten ist allein die Gewähr zu erblicken, o E A vrud ju nebmen et Sporgetretene L Nei rei den wicklung so bedeutsame Frage noch nicht erledigt worden ift. L La | Vorreduera geäußert w od ed ada des Abgeordnetenhauses sagen, daß auch in den leßten Jahren das halten in den Ausgaben zur Notwendigkeit, und ih würde do große | wirklih das geplante Unternehmen wirtschaftlih isl oder niht. Wenn | | hause ä Erböhung bay Einkommensteuer in Aussicht, um Zu den allgemeinen Bemerkungen, die Herr Körte iehen E | Zunädst ift der Wun u D- Mt Abgeordnetenhaus den Etat rechtzeitig zur Verabschiedung gebraht | Bedenken tragen, der Anregung des Herrn Grafen Mirbach zu folgen | eine Bahn so wentg wirtschaftlich ift, daß die nächstbeteiligten Kreise U der geforderten Beamtengehaltsaufbesserung nachkommen zu können, Zentralisation und Formalismus unserer Verwaltung M JOS, IOl | autgeliróden worden. JS de mit dem Herrn Krieat Ï hat. Wenn das in diesem Jahre nit der Fall ist, fo lag das wesent- (Graf Mirbah: Es war keine Anregung!) oder, Anregung ist zu- | nit einmal die Grunderwerbskosten dafür aufbringen können, wie 8 O halte die Einkommensteuer für en e O M ih mir wenige Worte erlauben. 3h stimme dem Stn R } deswegen son seit ‘iniger Zeit verßand and id N lih daran, daß das Abgeordnetenhaus wegen der Neichstagswahlen | viel gesagt, die Möglichkeit ins Auge zu fassen, von den Ausgaben | foll dann der Staat dazu kommen, cine so wenig wirtschaftlihe Bahn L Zeiber Fohung die Un eie I De E, T in feiner Verurteilung einer weiteren E E R O E E ECRE | Erböbung für das nächste Jar AuSt Fes E DOT eine ganz erhehlihe Pause eintreten lassen mußte und dadur etwa | der Eisenbahn einen größeren Teil auf Anleihen zu übernehmen. | zu bauen. Es ift also, wie ih glaube, ein durchaus gerechtfertigtes s ift. Dafür müßten wir die stillen Reservea des Etats mehr öffnen, | und einer weiteren Durthtränkung unserer Berwaltung mi orma iti | ausfichtlid um den Betrag, um den im legten Jaßre dêe Erhöhung vier Wochen an Zeit für setne Etatsberatung verlor. Ich glaube, der Herr Graf von Mirbach sagte, es maten alle Aktiengesellschaften so. | Verlangen, daß die Nächstbeteiligten wenigstens einen kleinen aliquoten [F è: B, stehen im Bergetat 16 Millionen für Neuanlagen. Beim | {hen Begriffen in jedem Punkte vollkommen a o m E stattgefunden bat Weg der Abhilfe wird kaum darin gefunden werden, wie Herr Graf | Das muß ih durchaus bestreiten. Gut fundierte Gesellshaften | Teil der Aufwendungen tragen. Und, meine Herren, wir sind iîn e Bahnhossbau besteht eine Art Aufwandébazillus, cfeltte Beate innerhalb meines Ressorts folge id) keinerlei dentralistischen : L A : Was die Körordaung anlanat. îa idt e de T e von Keyserlingk meinte, daß man die politischen Debatten aus dem | machen auch thre Investittonen und Verbesserungen aus laufenden | dieser Beziehung den Kreisen Schritt für Schritt weiter entgegen- M gebaltgeseb im hlt g Dab nid als S 08 “Etat nes Im Gegenteil, ih versuche, die Autorität der e ingial- und Leba Meinungen, die fid sro aegender ede Ud ade zun, umm den Etat ausscheidet denn ih fürhte, das wird niht mögli sein —, { Mitteln und bezahlen außerordentliche Anlagen durchaus niht aus | gekommen. Früher wurde der Grunderwerb in natura verlangt, und 0 J feho s. der Aufbesserung der Beamtengehälter durchaus | behörden soweit zu stüpen, wie Vis irgend r ist. L N | fortwährenden & zud F Vocutnee due sondern in dem Verfahren, wie es auch schon früher im Abge- | Anleihen. Wir haben noch ein viel größeres staatlihes Jnteresse | da ist es allerdings vorgekommen, daß die Berechnungen zu niedrig f ohne Bedenken gegenüber. E 5 I daß troßdem auch mir nan dieser N hin O Aus aaa ia deim Landwirts2ftlichen Ministerium deitedt d Apermareniee Pi TdOs ordnetenhause geübt worden ist, nämli die Beratungen über die daran, so wenig als möglich den Anleiheweg zu betreten, zunähst aus | aufgestellt waren und daß die Kreise große Mehraufwendungen für d Herzog z u Trachenberg erat eie O M Le, gemadht werden Mnn: Aber ih E R A “agg gten ¡uhtkommission, in diesem Semer 'ammtenzuderzen und He le einzelnen Elats zu lontingentieren. Dieses Verfahren if mit großem | dem Gesichtspunkte, daß wir nur ?/s 0% unserer Staatsschuld | den Grunderwerb zu machen hatten. Davon sind wir aber jeßt abge- s M ¡dge R bee Ge Univerfitätsproße se gedacht | Sie, daß an diesen Vorwürfen, soweit N us gt find, ues N L die Turaen, à Da A N Red ung Do Grfolg in früheren Jahren geübt worden, und zu der Vebung wird alljährlich zur Schuldentilgung beitragen und daß dies eine viel zu | kommen. Wir stellen den Kreisen frei, je nah dem sie den einen werden müsse, denn deren Lage sei cine recht prefäre geworden, ganz allein die Staatsregierung Md hat, N % zu L iner | zulegen. Jed fârdte aber. das S d Sre di che die man im Abgeordnetenhause au hoffentlih wieder zurückehren. geringe Abschreibung gegenüber der allmählihen Entwertung unseres | oder den anderen Weg für günstiger erahten, den Grund und Boden im Widerspruch mit der diesen Leuten zukommenden Bedeutung. Gegen | die Parlamente. Wenn in p Parlamen T Á O allgemeine Billigung Finden werd Herr Graf von Keyferlingk hat eine überaus günstige und wohl- Eisenbahnbesitzes ist. Vom kaufmännischen Standpunkt aus müßten | in natura zu geben oder den \anshlagmäßigen Vetrag dafür an die eine Erhöhung der Einkommensteuer e E nale (wexttes Lokalbehörde bom Dn Auskunft this a b bes nad Was die Angeldrräm V Wee d Un wollende Kritik am ganzen Etat geübt, und es ist mir ein Bedürfnis, | wir eine größere Abschreibung und Schuldentilgung als ‘/s °/0 vor- | Staatskasse zu zahlen. Glauben die Kreise also, daß der Anschlag ai eilten treffen. Dem Finanz eren und kleineren Einf seines | das in sehr weitgehendem Frans (ide : de M ait | Einverständnis mit der Dartdwir Das Gueinmer u L Wt Wis ihm für feine eingehenden Darlegungen meinen Dank auszusprechen. | nehmen. Dann muß ih bestreiten, daß es sh hier um lauter neue | vielleiht hinter den wirklihen Kosten zurückbleiben wird, so können Hinweises auf 21 Milliarden Schulden in Preußen, im Gegenfay zu daß bei den Lokalbehörden, ad ies Gefübl der Unsicherbeit entsteht Forderung, dèe Angeldrräutbere zue Derftiguenz zu Feilen taJ Ich glaube, ich kann ihm in dem allgemetnen Urteil, das er über Einnahmen shaffende Anlagen handelt. Gewiß werden neue Anlagen, | sie sich vor Ueberschreitungen sihern, indem ste den anshlagmäßigen Frankreich und Gngland, darauf hinweisen, daß M o) e werden, sich zu rechtfertigen, ein M E L samentarif a A it verstanden erklären ?öêuxze weil e Weitfalde: 0e 2 durrdodildea: unsere wirtschaftliche Lage ausgesprochen hat, nur folgen. Er hat | neue Gleise notwendig, aber das schafft doch nur ¿um Teil neuen Betrag zahlen, und das ganze Risiko fällt dann auf den Staat. Wir lieg Staatsbahnen noch Die (ets uen n us t l} und. daß gerade G Bee M | D fiatt ns E arte g Zucht, daß idre Erhaltung im allzemeuren urt Augeidovdmin ai mit Recht darauf hingewiesen, daß kein Anlaß sei, trübe in die Zu- | Verkehr und damit Mehreinnahmen. Das Publikum behilft sich mit | sind auf diesem Gebiete ferner dadurch entgegengekommen, daß wir arden bet uns eben für erwerbende An agen invesle E | die Staalsregierung in die “amièw and e A D aide Min, fördert werden kunde, uod nit voctauden O I Mi N kunft zu blicken, er hat diefen seinen Ausspruch wesentlih darauf | dem älteren Bahnhof wie mit dem neuen. Gbenso ist es mit manchen leistungs\chwachen Verbänden noch Bethilfen zu den Grunderwerbs- Minister der geistlihen , Unterrichts- und Medizinal- E au an I TEN Lei! bér Verariwordung Die Er einzelnen Beztrken. eine folie Bus An. A went ms dig geftüßt, daß unfer ganzes wirtschaftlihes Leben erstarkt sei, und daß | anderen Aufwendungen. Und nun denken Sie an die Zukunft, und | kosten geben. Aber auf die Grunderwerbskosten allgemein zu verzichten, angelegenheiten Dr. von Studt: E au die E M ‘wia R a t bade, | erilären, für einzelne dieser Bezirk Vieiddoè me zu Dal a sih diefe Erstarkung namentlih in einer Steigerung des inländischen | daß in ihr do überaus große Ansprüche an die Leistungsfähigkeit | ganz oder zum Teil, das würde zu weit führen und uns vor allen Meine Herren, für das rege Interesse, welches der Herr Vor- | fahrungen, die ih bisher A pes G a A, s edt Gesedent: îteen. Jn übrigen „os es nad Euskdt der E E E Konsums geltend gemacht hat, einer Steigerung, die wiederum auf | hervortreten werden, ih brauche Sie nur an die Entwicklung der | Dingen des einzig wirklichen Kriteriums darüber berauben, ob die E redner den Besoldungsverhältnissen der Mitglieder der akademischen | sind die gewesen, daß, A Ô Me R mdoliit weitgedende | X! dem disderigen Spstem y ernen, mad deu die, Punta ir: dia die Handelsverträge zurückzuführen sei. Meine Herren, das ist in der Glektrizität zu erinnern: es unterliegt gar keinem Zweifel, wollten | Bahn wirklich in wirtschaftlichem Interesse gerechtfertigt ist oder Lehrkörper sowie den Lehrkörpern der höheren Schulen zugewendet wurf möglidst L M pr L E die dad Gesen dia Finsädrung von Zutdbmateriak verwende E Tat das erfreulihe Kriterium unserer ganzen gegenwärtigen Wirtschafts- | wir von den Aufgaben der Gegenwart einen großen Teil auf die | niht. (Sehr richtig !) # hat, bin ih Seiner Durchlaucht dem Verzog zu T tachenberg sehr ]} Latitüden O 4 ; E Versu G I id dMußa i Der Etat der Geitütverwattu 2K Ad edit lage, daß wir lange nit mehr in dem Maße wie früher au in der | Zukunft schieben, so würden wir einfa zwar das Leben der Gegen- | Schon früher habe ih auch darauf hingewiesen, in wie hohem dankbar. (s versteht sih von felbst, daß ih der Sache seit langer | Leben T e s aas hs *escdeitert die ibrerfeitd forms Um G4, Uhr drit das Laus die C edit Dow Industrie vom Auslande abhängig sind, sondern daß die steigende | wart bequemer gestalten, aber das der Zukunft geradezu unerträgliG | Maße Ostpreußen bei der Unterhaltung der Volksschulen berücksichtigt E Zeit und fortgeseßt auch meinerseits die größte Fürforge zuwende, | dem E! ande D O bin eintéaoen Die Parlamente | Etat der Autedtunas kommi ou 2, uni Gie Demon 2D Ube Kaufkraft der Landwirtschaft au der beste Abnehmer unserer Jn- | machen, oder auf das finanzielle Gebiet übertragen, wir würden unsere | ist. Wir haben {hon früher für Oflpreußen allein jährlich 6 Millionen M Auf der anderen Seite bitte ih zu berücksihtigen, daß; die von Seiner [istische 2 E in e R A Eisiditranti victfad das | damit fortzusaieen dustrie geworden ist, (Bravo!) Darin hat sih die Nichtigkeit des finanzielle Situation erleichtern, aber die der Zukunft in einer Weise nur für das Volksshulwesen gegeben, während wir von da nur Ï Durhlautht angeregte Frage sih niht im einzelnen erledigen läßt, | haben und dies ist ein a gem

Strebens erwiesen, nicht nur im Interesse der Landwirtschaft, sondern vershlechtern, die meiner Ansicht nach nit verantwortet werden |

y L L 4 » : as sons 8 eine gute und großte 4 Millionen aus der Einkommensteuer erzielen. (Hört! Hört!) Ich sondern im engen Zusammenhange steht mit der allgemetnen Frage Verwaltungsstreitverfahren, das sonst bei un eine gute und g