1907 / 112 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

Bemerkungen.

Die verkaufte Menge wird auf volle Doppelzer Ein liegender Strich (—) in den Spalten für Preise hat die Bedeutung, daß der ktetreffffende Preis niht vorge

tner und der Verkaufswert auf volle Mark abgerundet mitgeteilt.

T U BK D rer T Ki b Déuuia A BEEN P V Sa R B T iten E D A R atm ualität 5 i B E i ; Am vorigen Außerdem wurden aaten gering | mittel gut Verkaufte | ; Dursnitts-! "Markttage am Markttage j l M Berkaufs- pre g (Spalte 1) Mai E Gezahlter Preis für 1 Doppelzentner es i Tes Durä, "as übersGläglide: MEA 7 i n - y ver auft niedrigster | höchster | niedrigster | höchster | niedrigster | höchster [Doppelzentner iener 1 eel | vem F Vobbel\tutuer Tag : : (Preis unbekannt) t. M. M. M M t Ms t M Noch: Hafer. L L E O 17,00 | 17,25 17,60 | 17,75 | 18,00 L E 4 z e e l O 17,40 | 17,60 17,00 |* 1800| 13,00 29 504 17,67 17,60 2.5. : E C us 2 | 5 i 17,20 | 17,60 220 3 828 17,40 17,40 2, 5. 40 z a e E 2 l 68 2010 f ; 2003 : Eilenburg C 17,30 17,30 | 18,30 1900 | 1920| 19,50 i y N 17,40 17,40 Eo 17,50 | 17,60 | 17,60 100 1 750 17,50 17,50 1b, L L 18,50 19,00 | 1950 2000 O | i 7 E _ | | 20M | 2160 300 6 350 21,17 20,37 | * 46 . S d D n ; 19,00 | 19,00 24 456 19,00 19,20 Iv D, ¿ D N A L900 | 00 t pu ¡200 Se j H 10 ¿ E 18,40 18,60 18,70 1890| 19,00 9,20 7 310 8,8 8, Di 3 R 2 Ql No e G Winnenden N 18,60 19.00 | ,20 19,40 s 19 | 9, 23 4 598 9.2 9,33 2, O. s Biberach . ; ; 18,00 18,40 | 18,60 18,60 | 1889 | 19,20 109 2 032 18,64 18,36 | 1 5. n G “— _— 18,00 18,80 -| _—_ | _— 27 502 8,47 8,08 S z Lane L -—- 19,40 19,40 h —_— | —— 9 175 19,40 18,50 2. d. ; U 18,60 18,60 | 18,78 1878 | 1900 | - 19/00 28 524 18,78 1088| LD ¡ E | 20,00 20,00 | ——_ G bara D N = —- 19,00 | 19,00 200 3 800 19,00 Ï Braunschwetg A 19,20 19.20 | 19/80 19,80 20/00 | 20,80 : É Aeg i. : 18,00 19,20 |. 19:60 20,50 | 20,80 | 9080 :

Der Dur(\ch{nittspreisg wird aus den vnabgerundeten Zablen berechnet ommen ist, ein Punkt (.) in den leyten sech8 Spalten, daß entsprehender Bericht fehlt

Personalveränderungen.

Köuiglich Preußische Armee. Evangelische Militärgeistliche.

22. April. Plath, Kadettenhauspfarrer in Plön, als Div. Pfarrer in eine Div. Pfarrstelle unter vorläufiger Zuteilung zur 18. Div. und unter Vorbehalt der Bestimmung seines künftigen Standortes, Vogel, Div. Pfarrer der 18. Div. in Flensburg, als Kadettenhautpfarrer zum Kadettenhause in Plôn, Dr. Aebert,

farrer an der Militärknabenerziehungsanstalt in Annaburg, als Div. farrer zur 18, Div. nah Flensburg, zum 1. Mat d. J., versetzt.

27. April. Langguth, Diy. Pfarrer der 30. Div. in Straß- burg i. Elf, als Pfarrer zu der Militärknabenerziehungsanstalt in Anna-

C

burg zum 1. Mai d. J. verseßt. Beamte der Militärverwaltung.

Durch Allerhöchste Bestullungen. 26. April. Neu- gebaur, Großcurth, Intend. Räte von den Intendanturen des I. bzw. V. Armeekorps, zu Geheimen Kriegsräten und vortragenden Räten im Kriegsministerium ernannt.

Durch Allerhöchste Patente. 26. April. Den Ober- intend. Sekretären: Schley, Krüger von den Intendanturen des XVI. bzw. VIII. Armeekorps, Schiele, Dolch von der Intend. des IV. Armeekorps, Steinmeß, Golaszewski von der Intend. des X. Armeekorps, Springer, Müller (Friedrich 1.) von den Intendanturen des XVII. bzw. XV. Armeekorps, Koch (Frie dri h), Behnisch von den Intendanturen der 18. b¡w. 29. Diy.,, der Charakter als Rechnungsrat verliehen.

Durch Allerhöchsten Abschied. 26. April. Pantel, Oberzahlmstr. vom Fußart. Regt. von Hindersin (Pomm.) Nr. 2, bei seinem Ausscheiden aus dem Dienst mit Penfion der Charakter als Rechnungsrat verltehen.

Durch Verfügung des Kriegsministeriums. 23. April. Hein, Bartling, Militärbauregistratoren bei den Militärbauämtern Minden bzw. Mainz [I11, zum 1. Jult 1907 zu den Militärbauämtern Bromberg bezw. Minden versetzt.

24. April. Richter, Garn. Verwalt. Insp. in Göttingen, Liebermann v. Sonnenberg, Kaserneninsp. in Schöneberg, auf ihren Antrag mit Pension in den Nuhestand verseßt. Barnick, Garn. Verwalt. Insp. in Ortelsburg, nach Göttingen, Baum- garten, Garn. Verwalt. Kontrolleur in Stargard i. Pomm., als Garn. Verwalt. Insp. nach Ortelsburg, verseßt. v. Brause, Lt. a. D, als kontrollführender Kasernentnsp. auf Probe in Stargard i. Pomm. angestellt. Henkel, Oberzahlmstr. vom 111. Bat. Inf. Regts. von der Golg (7. Pomm.) Nr. 54, auf seinen Antrag mit Pension in den Ruhestand versetzt.

25. April. Heise, Nagel, Bode, Intend. Registratoren von den Intendanturen des V. Armeekorps bzw. der militärishen Institute X. Armeekorps, zu Geheimen Negistratoren im Kriegs i ernannt. Walper, Kasernenin|pektor in Berlin, nah Schöneberg versezt. Scheffler, Oberzahlmstr. vom 1. Bat. Königin Elisabeth Gardegren. Negts. Nr. 3, auf seinen Antrag mit Pension in den Nuhbestand versetzt.

Kaiserliche Marine.

Offiziere usw. 4. Mai. Breusing, Vizeadmiral, bisher Chef des Kreuzergeshwaders, zum Oberwerstdirektor der Werft zu Wilhelmshaven ernannt. Schmtdt, Vizeadmiral, zur Berfügung des Chefs der Marinestation der Ostsee, zur Verfügung des Staats- sefretärs des Neichsmarineamts gestellt. Zeller, Hauptm. und Komp. Chef im 11. Seebat,, zur Teilnahme an der diesjährigen Korps-Generalstabsreise des 1X. Armeekorys kommandiert.

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Deutscher Reichstag. 19, Sißung vom 8. Mai 1907, Nachmittags 1 Uhr. (Bericht von Wolffs Telegraphishem Bureau.)

Tagesordnung: Fortseßung der zweiten Beratung der Seschentwürfe, betreffend die Feststellung des Reichshaus- haltsetats und des Haushaltsetats für die Schußt- gebiete auf das Rechnungsjahr 1907.

Ueber den Anfang der Sißung ist in Nummer d. Bl. berichtet worden.

Abg. Graf C armer -Osten (d.-konf.): Meine politishen Freunde bedauern, daß durch die Zurückstelung der Resolutionen auh die Resolution, die sich auf den Zucker bezieht, nicht mehr beraten werden fann.

Präsident Graf Udo zu Stolberg-Wernigerode stellt ohne Abstimmung fest, daß der Antrag auf Zurückstellung der Nesolutionen angenommen ist.

Abg. Strombeck (Zentr.) führt aus, in weiten Teilen der Bevölke- rung werde das Bedlirfnis nah einem 25-Pfennigstück anerkannt. (Präsident Graf zu Stolberg verweist den Nedner darauf, daß diese Ausführungen eine der zurückgestellten Resolutionen betreffen.) Dann werde ich mich darauf beschränken, einige Exemplare von Probemünzen auf den Tish des Hauses niederzulegen.

Abg. Kirsch(Zentr.) : Zu den Dbliegenheiten des PNRU M Eretärs ehört es auch, dafür zu sorgen, daß die Vorlage über die neue Klasseneinteilung der Orte fertiggestellt wird. 1904 sind einige Orte

der vorgestrigen

in eine höhere Klasse eingeseßt, 1906 hatten wir gehofft, daß nunmehr eine Regelung der Angelegenheit in durhgreifender Weise vorgenommen werden würde, aber das alte Geseh ist wieder auf drei Fahre ver- Iängert. Jn der neuen Vorlage, die am 1. April 1908 in Kraft treten

soll, müssen die bedeutend gestiegenen Preise in den verschiedenen Orten wirklih berücksihtigt werden. Man könnte die Beamten für die er- heblichen Aufwendungen, die sie tatsählich machen müssen, vielleicht dadur entschädigen, daß man thnen niht mehr einen Wohnungsgeld- zushuß nah dem alten Modus, sondern eine Zulage gewährt, oder man müßte den Wohnungsgeldzushuß auf den tatsählih aufzuwendenden Betrag erhöhen. Cöln ist in die Tarifklasse A verseßt. Derselbe An- trag hat auh für Düsseldorf vorgelegen, ist aber abgelehnt worden. Es besteht jeßt dort die Ungleichheit, daß die Provinzialbeamten den Zuschuß der Klasse A, die Reihs- und Staatsbeamten aber denjenigen der Klasse 1 erhalten. Jch bitte, in der bevorstehenden Vorlage diese Ungleihheiten und die eingetretenen Preisfteigerungen in Nücksicht zu ziehen.

Abg. Eickhoff (fr. Volkep.): Ich habe {on bei Beratung des Postetats die Frage des Wohnungsgeldzuschusses behandelt und will metne Ausführungen nicht wiederholen. Ich hege die zuversichtliche Grwartung, daß im nächsten Sessionsabschnitt das Gese uns vor: gelegt wird. Jn Zukunft werden ja Servis und Wohnungsgeldzus{huß getrennt sein. Das ist schon ein erhebliher Fortschritt. Es wird allerdings nicht leiht sein, eine bestimmte Norm aufzustellen. Aber der Einwand, es müßte erst statistis{es Material gesammelt werden, is jeßt nicht mehr ftihhaltig. Es sind zahlreiche statistishe Aufnahmen gemacht worden, die das Material, das fi in Händen der Negierung befindet, ergänzen. Jh will nur an die Denkschrift des Verbandes deutscher Telegraphen- und Postassistenten, die jüngst veröffentlicht ist, erinnern. In erster Linie muß für die höheren und mittleren Beamten eine gerechtere Bemessung der Zu- \üsse eintreten. Die gesellshaftlihe Stellung dieser Beamtenklasscn steht in gar keinem Verbältnisse zu den Wohnungen, mit denen sie sich nah dem Zuschuß begnügen müßten. Aber auch die unteren Beamten müssen eine weitere Aufbesserung des Wohnungsgeld- zushusses, besonders in den Industriegegenden erfahren, in denen die Mietpreise sehr {nell gestiegen sind und noch sleigen. Auch darüber liegen ftatistishe Nachweise vor. Ih bitte also, diese Reform, die am 1. April 1908 in Kraft treten soll, nit mehr ad calendas Graecas zu vertagen, und hoffe, daß im nächsten Winter etne Vor loge gemacht wird, aus der mit Hilfe des Hauses ein Gesey hervor geht, das allen berechtigten Wünschen Rechnung trägt.

Staatssekretär des Neichsschaßamts Freiherr von Stengel:

Metine Herren! Die verbündeten Regterungen sind geseßlich ver pflichtet, bis zum Jahre 1908 eine Vorlage wegen anderweiter Regelung der Wohnungsgeldzuschüsse einzubringen. Dieser Verpflichtung werden die verbündeten Negierungen au rechtzeitig nachkommen. Die dazu er forderlihen Vorarbeiten sind so weit gefördert, daß wir in der Lage sind, nunmehr das Material zu sichten und zu ordnen. Um welhe Fülle von Mühe und Arbeit es sich dabei handelt, mögen Sie daraus entnehmen, daß wir aus dem Statistishen Amt nicht weniger als sechs Beamte uns geliehen haben, die im Zeitraum von etwa sech8 Wochen diese Arbeit der Sichtung und Ordnung des Materials vornehmen sollen, um sie in der Art abzuschließen, daß es den geseßgebenden Körperschaften möglich ist, eine sihere Grundlage für ihre Entschlicßungen zu gewinnen. Jh darf dabei noch darauf aufmerksam machen, daß die Ermittlungen, die hierfür erforderli er- schienen, niht weniger als 10 000 Ortschaften umfassen.

Die Vorlage, zu deren Einbringung die verbündeten Regierungen verpflichtet sind, wird, wie ih nochmals versichere, rechtzeitig dem boben Hause zugehen.

Das Gehalt des Staatssekretärs wird bewilligt.

Bei dem Beitrag zu der Deckung der laufenden Aus- gaben für die Universität Straßburg (400000 A) führt der

Abg. Everling (Hosp. d. Natlib.) aus, die evangelish-1heologische Fakultät der Universität Straßburg leidet unter einem Notstand, weil sie abhängig ist von Zuschüssen einer evangelishen Stiftung, des Thomas-Stifts, die selbst niht mehr in der Lage ist, ihren Zweck zu erfüllen. Durch diesen Notstand werden die Gemüter der deutschen Protestantenkreise außerordentlich bewegt und er ist auch von großer nationaler Bedeutung. Die Nôt-: unserer deutshen Grenzwacht im Westen verlangen, daß man ihnen auch hier im Hause eine besondere Aufmerksamkeit widmet. Ih hoffe, daß meine Auéführungen Ver- ständnis finden auf der Nechten des Hauses, weil es ein konservatives Blatt, der „Neichsbote“, war, der diesen Notschrei erhoben hat, und auf der Linken, weil ein früheres Mitglied derselben, Blumen- thal, sih diefer Angelegenheit warm angenommen hat. Das Thomas- Stift bildet eine wesentliche finanzielle Existenzgrundlage der evangeli- schen Landeskirhe im Elsaß, was sowohl im Westfälischen Frieden als auch dur besondere Verträge Frankreihs sicergestellt wurde. Das deutsche Geseß hierüber datiert von 1873. Die Einkünfte des Stiftes sind aber erheblih gesunken, weil es sehr viel Landbesit und Naturalien hatte, und die Ausgaben sind ständig gewachsen. So erfordert das Gymnasium, eine Tochter des Stiftes, das 1873 9000 M Zuschuß erhielt, jeßt annähernd 67 000 A Eine bedeutsame Aenderung trat 1903 ein, als die katholish-theologishe Fakultät gegründet wurde. Bei dieser Gelegenheit wurde die zugleich beantragte Aenderung des finanziellen Abhängigkeitsverhältnisses der evangelischen Fakultät vom Thomas-Stift abacoknt und so ergab sich die Tatsache, daß die katholische A auf Staatskosten erhalten wird, während die evangelishe auf das Stift angewiesen ist, das die

Mittel nicht mehr gewähren kann. Die Staatsregierung hat zugegeben, daß die Einnahmen des Stiftes eine solche Verminderung erfahren haben, daß es den Zushuß nicht

mehr leisten kann; sie hat also selbst die Unhaltbarkeit des Gesetes von 1873 anerkannt. Eine Aenderung is aber niht eingetreten, Besonders bedauerlich if es in nationaler Hinsiht, wie die Behand, lung des Thomas-Stiftes durh die Regierung im Auslande beurteilt wird. „Drei Jahrzehnte deutscher Herisckaft haben genügt, um eine Stiftung, die 200 Jahre französisher Herrshaft überdauert bat dem Nuin, dem Bankerott zuzuführen“, so äußerte ih ein Geistlidher und diese Auffassung diktiert im Auslande allgemein das Urteil. Darum bringen wir aus nationalen Gründen diesen Not\@rei bier im Neichétage vor und hoffen, daß {on im nächsten Etat cin be friedigender Weg zur Abstellung dieser Beshwerde dis Stiftes e funden werde. Es handelt fich um die Erhaltung und Vertiefung des Vertrauens der Bevölkerung in die deutshe Regierung, um eiren Akt ausgleihender Gerechtigkeit, um die Förderung des evangelisck- kirhlihen Lebens im Elsaß!

Wirklicher Geheimer Öberreaterungörat Halle y: Die fina: Verhältnisse des Stiftes find zur Zeit allexdings außerordentl 1 günstig, Die Verpflihtungen des Stiftes gegenüber der Universität sind geseßlich festgesteUt. Wie das Stift ch zu verhalten bat, we die Einnabmen niht zur Deckung dieser Verpflichtungen binreichen

darüber besteben zwischen der elfässishen Regierung und der ( weitgehende Meinungéverschiedenheiten; eine Ein ql noch nit erzielt worden. Es müßte daher { cine ganz klare Rechtslage geschaffen werden, deshalb if der Prozeß gegen das Stift angestrengt worden. Das Urteil erft Qe.c I { ca 14 Instanz hat der Regierung reckcht egeben; bet Gireit 1 aber noh; ift die Rechtslage klargestellt, dann wird erörtert werde wie aus Gründen ter Billigkeit dem Stift zu helfen ist Niemand hat ein Interesse an dem Ruin des Stiftes; alle wünsten seine vollständige Sanierung. Die Regierung bat allerdings frühe selbs die Absicht gehabt, eine Aenderurg des Gesetzes herbeiz aber dem haben sh sehr erheblide Schwierigkeiten entgegenge! Verr von Schraut drang niht turW(.

Staatsefretär de6& Noj f S S C ALE ias o D

Staats})ekretär des Reichsshaßamts Freiherr von Stengel

Meine Herren! Der Beitrag zur Deckung der laufenden Ausgab der Universität Straßburg, von dem an dieser Etatsstelle die Ned fließt in einen Fonds, dessen Verwaltung im übrigen Elsaß: Lothri überlassen ist. Das Neich selbst hat mit dieser Verwaltung des Font nickchts zu tun; sie ist ledigli eine elsaß-lothringische Landesargelcge: heit, in welche ih“ mich hier als Reichsschaßsekretär und Vertreter der verbündeten Regierungen einzumishen keine Veranlassung ? (Sehr richtig ! und Bravo!)

Abg. Schrade r (frf. Vag.): Es ist jedenfalls ein ganz atnort Zustand, daß eine Universität lebt zum Teil von den Zuschüffen ciner Sliftung, die threrseits notleidend ist. Mindestens muß das Stift jo gestellt werden, daß es diese seine Verpflihtungen erfüllen ta Geseße müssen gehalten, Geseße können aber auch geändert 1 und hier liegt ein sehr vernünftiger Grund zur Aenderung vor kann mir schr wohl denken, wenn die evangelishe Bevölkerung von dieser Bevorzugung der katholischen Bevölkerung unangencht berührt fühlt. d

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r fühlt. Es liegt in aller Interesse, diesen Zuständen bald möglichst ein Ende zu machen.

Der Titel wird bewilligt; ebenso die übrigen dauernden Ausgaben im Etat des Reichs\chapßamts, so au die Ueberweisung vorbehaltlich der kalkulatorischen Feststellung der Ziffern.

_ Auch die einmaligen Ausgaben dieses Etats sowie Einnahmen werden ohne Diskussion bewilligt.

Es folgt der Etat der Zölle, Steuern und ( bühren. An den Zolleinnahmen hat die Kommission zugcsc! 19 920 000 M, sodaß die Einnahme auf 600 365 000 4 anschlagt ist.

Referent Abg. Dr. Arendt (Np.): Die Kommission Meinung, daß der ganze Effekt der neuen Zolltarifgesezgebung in da bisherigen Einfuhrzöllen nicht voll zum Autdruck gelangt, weil Voreinfuhr und die Vorverzollung vor dem Inkrafttreten der neue Geseße zu groß war. Immerhin konnte über den Etatsans&la hinaus eine Erhöhung um za. 20 Millionen eingestellt werden.

Das Haus genehmigt die Position nah dem Kommissic antrag. Auch der Einnahmeansay aus der Zuclkersteuer um 1913000 Æ auf 138566 000 M erhöht worden; eber: die Einnahme aus der Salzsteuer um 997000 A au 55 320 000 Das Haus genehmigt alsdann diese Ansa erhöhungen.

Zu den bedauert der Abg. Süd ekum (So0z.), daß die Vorlage wegen ber Maischraun steuer durch die dafür eingeseßte Kommission fo wenlg geförter worden ist. Die Kommission hat leider in einer Welse gearbeitet daß dadurch das Zustandekommen der Reform für absehbare Zeit ver- hindert worden ift.

Abg. Spe ck (Zentr.): Ih darf dieses Tadelévotum gegen Kommission nicht unwidersprochen lassen, Der Vorredner meinte, ti Kommission habe durch ihre Arbeit (Zuruf bei den Sojlaldemokrater Nichtarbeit !) die Reform verhindert. Ih meine nun, baß dur cint künstliche Beschleunigung der Arbeiten die Sache nicht geförder: werden kanr, Man fann es der Kommission überlassen, ihre Geschäfte so zu ordnen, wie sie es für richtig hält.

Die Einnahmen aus den Stempelabgaben und Personenfahrkarten hat die Budgetkommission

Einnahmen aus der Brannt weinfteuc!

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verringert werdzn wird. G ili an D „f 5 m e4 4 HZUm ersten Litel des Ordinariu

(Gouverneur 50000 M) erklärt der

Abg. Graf von Hompvesch (Zentr.): A vorlage fih dem Standpunkt nähert, den das es eingenommen hat, so biete di? Ber

vorigen Fahr

gegen eine dauernde Belastung durch

gebiet, Da Anträge auf Abâ g feine

haben und wir uns anderf gegen die Mi

wollen, als ob wir der Kolonie den notwendigen wollen, }o werden wic uns bei diesem Titel der Abstimn halten,

): Der Abg. Ledebour ha zerung vom 6. März hinge

in Sudwrweitarrtita von höchst zweife

Abg. Lattmann (wirts{ch. Vgg in großer Empôrung auf meine Aeuft daß die Einwanderung etne Einwanderurqg (Frxristenz bezeichnet set.

von russischen Juden verbreherishen Elements afte Er habe dies in der Denkschrift nicht gefunden. In der Denkschrift wird betont, daß das Zuströmen russisch-jüdisher

Leute besonders stark sei, und es ist tatsäckclih von verbrecherischen Glementen und zweifelhaften Existenzen die Rede. Der Nedner verliest vershiedene Stellen aus der Denkschrift. Daß dabei niht nur an Juden gedacht ist, ist selbstverständlich, aber sie machen einen besonders hohen Prozentsaß der Einwanderer aus, die mit den erwähnten Aus- drücken belegt sind. Jeder, der fich bei Offizieren, Farmern, Jegierungsbeamten in Kapstadt oder beim Gouvernement in Sütw it- afrifa erkundigt hat, weiß, daß höchst zweifelhafte Elemente grade aus den Kreisen der russishen Juden über die Grenze gekommen find. Der Waffenshmuggel lag hauptsählich in den Händen dieser ein- gewanderten Elemente, die aus Kapstadt abgeshokten waren und dann über unsere Grenze kamen. Da sie sich als höchst unzuverlässig er- wiesen, hat der Gouverneur eine Verordnung gegen ihre (Finwanderung eclassen, Jch berufe mich au auf ein Wort des Abg. Bebel, der früher sehr vernünftige Gedanken über Einwanderung gehabt haben muß. Er sagte: „Wenn auch ein großer Teil Afrikas für europäische VDodenkultur nicht verwendbar ist, so sind do andere Territorien in hohem Grade ausnußbar, sobald vernünftige Kolontalprinzipien zur Anwendung kommen.“ Zu leßteren rehne ih, daß auch cine Sichtung der Einwanderer stattfindet nah dem Grundsaße, daß die neuen Farmer, soweit es irgend mögli ist, in nationaler und wirtschaft} liher Beziehung tadellose Existenzen sind. Zu diesen gehören die ¡jüdisch-russishen Einwanderer nicht. Deshalb liegt es nicht in unserem Interesse, sie noch länger gewähren zu lassen. Ich hoffe, daß man, wenn die jezige Verordnung sich als noch nicht \charf genug erweisen sollte, mit weiteren Maßregeln gegen diesen un- erwünschten Zuzug in unser Schutzgebiet. vorgeht.

Abg. Ledebour (Soz): Die Auslegungen, die der Abg. Lattmann heute feinen Ausführungen vom 6. März gegeben hat, können unmög- lih befriedigen. Er hat damals behauptet, die Negterung bätte die Einwanderung der russishen und kapländishen Juden eine Einwande- rung verbrecherisher Elemente von höchst zweifelhafter Existenz ge- nannt. In der Denkschrift steht das nicht. » An etner Stelle ist von verbreherischen Elementen die Rede und an anderer von Juden, aber niht davon, daß diese beiden identisch wären. Es ift jeßt Aufgabe der Negterung, endlih mal eine authentishe Erklärung in der Sache abzugeben. Mit der Vorlage sind wir nicht einverstanden. Wir er kennen in ihr und besonders in der Begründung, die dafür in der Kommission gegeben ist, die Absicht, eine unserer Ueberzeugung nah weit übertriebene Besaßung in Südwestafrila zu halten. Bei einer Bevölkerung von {äßungsweise 150000 oder höchstens 200 000 Köpfen ist eine solhe Militärmacht dort niht nötig. Auf meine Anfrage vom 13. Dezember nah der Sterblichkeit unter den Gefangenen, zu der ich dur einen Artikel eines unserer Organe, der «Königsberger Volkszeitung“, veranlaßt wurde, hat die Negterung erst leßt in der Budgetkommission Aufklärung gegeben. Diese übertrifft die Befürchtungen, die damals geäußert sind, weit. Von den 1800 Vottentotten, die ‘man auf der in der Lüdecißbucht gelegenen Haifisch- insel untergebraht hatte, sind in neun Monaten 1200 gestorben. Selbst wenn man die für die Unterbringung auf der Insel an- geführten Gründe anerkennt, insbesondere den, daß diese Gefangenen auf dem Festlande ausbrehen und sich den Aufständishen wieder anschließen könnten, so kann man der Regierung den Vorwurf nicht ersparen, daß se fofort im Dezember nah Niederwerfung des Aufstandes die Leute wieder auf das Festland hätte zurückbringen müssen. Der Kolonialdirektor hat die Angriffe deswegen damit abgewehrt, daß er sagte, so etwas kommt im Kriege vor. Das ist ein Standpunkt, den wir durhaus nicht anerkennen können. Man hat das Sterben monatelang unnötig weiter wüten lassen. Selbst- verständlih hat der Truppenkommandant die Verantwortung für die Folgen, die sich an eine unzweckmäßige Unterbringung der Gefangenen etwa geknüpft haben. Troßdem steht uns aber eine Kritik daran zu.

Selbstverständlih glauben wir nicht, daß ter Truppenkommandant oder die Regierung die Absicht gehabt haben, die Eingeborenen aus- zurotten, aber sie sind nicht mit der erforderlihen RNüdck- sicht und Ueberlegung vorgegangen und das machen tvir ihnen zum Vorwurf. Wir behalten uns nach wie vor die eingebendste Kritik an allen Kolonialangelegenheiten vor, denn auch die neue Aera in der Kolonialpolitik, die einen ausgesprochen kapitalistishen Charakter hat, versucht, eine folche Kritik unmög- lih zu machen und alle Leute, die sie üben, zu diskreditieren. Stellvertretender Direktor der Kolonialatteilung des Aus- wäitigen Amts Dernburg: Ih werde dem Abg. Ledebour seiner allgemeinen Kolonialdebatte nicht folgen, fondern mi im Rahmen der Punkte halten, die zu dem gegenwärtigen Œtat in Beziehung stehen. Ich werde mi auch niht als Shieds- richter in seinem Streit mit dem Abg. Lattmann aufspielen. Was in der Denkschrift steht, kann ja jedermann nalesen. Der Abg. Ledebour hat mit einem großen Aufwande von Eloquenz es so darzustellen ge- ucht, als ob id gestern das Recht der öffentlihen Kritik irgend

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U a welher Kolonialzustände bemängelt oder bestritten hätte. (Zurufe des Abg. Ledebour.) Wenn Sie mich niht unterbrehen wollen, fo tun Sie mir einen Gefallen, Ih kann nur sagen, daß mir eine öffentlihe Kritik der kolonialen Zustände der Ver- waltung durhaus erwünsht is, und auch selbst die Kritik des Abg. Lededour, so wenig wohlwollend sie ist und so stark sie ‘sich manqmal nach der extravaganten Seite zuneigt, ift mir durhaus willklommen. Ich habe gestern gesagt, ih könnte ine Person an den Anordnungen tes Truppenkommandeurs des 8gebietes feine Kritik üben. Ich habe aber dem Abg. Ledebour br und er hat es gestern und au heute

dagegen wenden, als in die Kolonten einlüde zu Lasten des deutschen t der Abg. Ledebour den g 1Quldig bleiben. Gerade ] hier könne man „ware dort etwas zu zehe Nun geben cinige au nicht zufrieden. JIch aterztnander abzumachen. orfen, daß wir jeder- ntalen Zuständen übt. schuldig geblieben, ¿r Fragen als mit : t. Was das Ge- ¿vour die Verhältnisse im _mich noch einmal ausführ- ‘reignet hat. Jm Juli 2ntotte n tin einem Kral bei t der Berwaltung darüber zeshehen müßte, da sie varen eine Gefahr für die 3—400 Hottentotten uns ‘zahlreiche Opfer :de mit Berlin korrespon- vex fönnten. Man ift zu irifa zu bringen. Dies [ofen. Dann dachte man ; war aber außerordentlich ite auch keine Garantie dafür ÎNan bat dann von Togo 1700 Leute zu über-

im \üdöstlihen Zipfel von r dortigen Verhältnisse, wo die Raus und Diebstahl lebten, aus- tf d ie Leute auf esten Trovpen-

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gebracht das man Fe rtieren w Sie baben O auffäsia g ne zntlaufen. Sie find dann nach der Hatfiscß 1 stellt es der Abg. Ledebour fo 2s oteit unter diesen Hottentotten die Folge ibres A t 3 Haifischinsel set. Der Ab de iht bebauvten ( da 1 sle and vâren, fie nit viel 22h gestorbe â ? Anhalt. Die Sterblichkeit

r einem ganz anderen Klima

war etenfalls groß hen Krieze baben wir mit den franzôösishen Gefangenen ähnli fahrungen gemaht. Es ift also gar nihcht bewiesen, daß nur Ib die Le zestorben seien,

n mi hier ouverneur Malen die

weil sie auf der Haifischinsel unter ren f: bloß avf diejenigen Mitteilungen üter ih von dem bekommen habe; der Gouverneur hat zu wiederZolten iFrage der Verbringung dieser Leute nah einem and Platz in Er- wägung gezogen; er ift fortlaufend unterri{tet worden von der Sterblichkeit der Hottentotten. Es is mir bestätigt worden, daß gar nicht anders vorgegangen werden konnte, als es gesehen ist. Schließlich beklagte es der Abg. Ledebour, daß ih die Anfrage nicht beantwortet hâtte, die er am 13. Dezember vorigen Jahres an mich gerihtet hat. Das Haus weiß es und au der Abg. Ledebour \ollte es wissen, daß an jenem Tage 20 Minuten nach seiner Anfrage der MNeichstag aufgelöst wurde und daß wir damals an alles andere gedacht und alles andere zu tun hatten, als an die Hottentotten zu denken.

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Die Frage liegt einfah so, daß 1200 Leute umgekommen find, weil se das Klima nicht vertragen konnten, teils au

weil sie dur die Kriegsftrapazen entkräftet waren oder infolge der ungewöhnlihen Lebensweise. Niemand bedauert das mehr als die Ver- waltung. Die Frage liegt so: sollen und fönnen wir einem Gouverneur gegenüber Kritik üben, der sagt, er kônne die Verantwortung nicht übernehmen, wenn diese Leute da nit weggenommen würden, er könne diesen Krieg in Südwestafrikla mit “seinen un- geheuren Opfern nicht zu Ende führen, er könne obne Zusendung neuer Truppen, ohne Bewilligung großer Mittel diese Sache nicht zu Ende bringen? Da kann man nur sagen : daß jene 1200 Leute ein- gegangen sind, ist eine außerordentlich bedauerlide Folge eines shrecklihen Krieges. Aber Sie werden mit mir darin einig sein, daß ih gestern recht haite, wenn ih sagte, wir können unmögli an den Maßnahmen des Gouverneurs eine Kritik autüben.

Abg. Ledebour (Soz.): Diese Ausführungen bringen ja garnichts Neues. Auch heute wie in der Kommission fpriht der fstell- vertretende Kolonialdirektor von „Eingehen“; im allgemeinen spricht man doch nicht vom „Eingehen“ von Menschen, vom Sterben. Ich habe noch nie auf Menschen einen derart berabsetzenden Ton anwenden hören und ih möchte doch bitten, daß au ein Regierungsvertreter sh den sonst auf diesem Gebiete berrs{enden Gebräuchen anschließt, Der Hinweis auf die bobe Sterblichkeit in den englishen Konzentrationslagern spriht {ließlich auch nur gegen die Verwaltung; wir haben gegen jene Barbarei gerade so wie au unsere engli\chen Gesinnung8genofsen und sogar englishe liberale Politiker öffentlih energishen Protest erhoben. Diese englischen Konzentrations- lager waren eben in dem südafrikanishen Kriege durhaus nit not- wendig. Mit solchen Argumentationen können Sie die Verurteilung der Fahrlässigkeiten der Kolontalverwaltung und der \üdweltafrikant- hen Kriegführung nicht bintanhalten. Ich fordere biermit eine aus- giebige Auskunft über die Sterblichkeitszahlen in sämtliden Ge-

anders: Ondern

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fangenenlagern in Südwestafrika, Der stellvertretende Kolontal- direktor erwähnte selbs, die Leute hätten wegen zu großer Entkräftung nit nah Adamaua transportiert werden Eönnen.

Konnten \elche Leute imstande sein, wieder auszubreden und \ch am Aufstande aktiv zu beteiligen? Das ist ein vollkommener Widerspru: mit diesen Argumenten hat si der Kolonialdirektor nur tiefer hineingeritten. i

Stellvertretender Direktor der Kolonialabteilung des Auêäwärtigen Amts Der nburg: Die vom Vorredner verlangte Auskunft wird

gegeben werden. Für den Rest seiner Ausführungen fordere ich ihn auf, die 1000 km nach Adamaua zu Fuß in der Tropensonne zurück- ¿ulegen; dann wird er zu einer anderen Meinung kommen.

__ Vei den Ausgaben für die Militärverwaltung wird auh A I mitgeteilte Resolution der Kommission zur Debatte gestellt.

Stellvertretender Direktor der Kolonialabteilung des Auswärtigen Amts Dernburg: Die Verwaltung steht auf dem Boden der Resolution. Jch stelle auch weiterhin fest, daß ih bereits in der Kommission eine Erklärung dahin abgegeben habe, daß gegen die Ovambo nicht vorgegangen werden und auch eine Bestrafung des {hon früher erwähnten Einfalles unterbleiben wird.

Das Haus nimmt die Resolution an und bewilligt die fortdauernden Ausgaben sowie die einmaligen Ausgaben nah Dem Etatsentwurf bezw. nah dem dazu in der vorigen Woche vorgelegten Ergänzungsetat, der die einmaligen Ausgaben um 30 Millionen vermindert, die getan dagegen infolge der Erhöhung der Schußtruppe auf Mast um etwa 13 Millionen erhöht. Auch der Ergänzungsetat bezüglich des Schußgebiets der Karolinen, Palau und Marianen wird ohne Debatte bewilligt.

Damit ist die a ava i

Schluß 31/2 Uhr. Nächste Sizung Freitag 1 Uhr. (Rest der in zweiter Beratung noch nicht erledigten EÉtatstitel; Petitionen.)

Preußischer Landtag. Herrenhaus. 10. Sißung vom 8. Mai 1907, Mittags 12 Uhr. (Bericht von Wolffs Telegraphischem Bureau.)

? Vor Eintritt in die Tagesordnung verliest der Präsident Fürst zu Jnn- und Knyphausen das folgende Dank- telegramm Seiner Kaiserlihen und Königlichen Hoheit des Kronprinzen:

„Für die mir namens des Herrenhauses zu meinem Geburtstage aug epnodienen freundlihen Glückwünsche sage ih meinen herzlichen Al

Sodann wird die Beratung des Staatshaushaltsetats für das Rechnungsjahr 1907 beim Etat der Justiz- verwaltung fortgeseßt. ,

Oberbürgermeister Dr. Adickes: Jh habe es seinerzeit für das Beste gehalten, durch Kontraste zu wirken und die englis{en und deutschen Verhältnisse gegenüber zu stellen. Es wurde dur meine Ausführungen die Aufmerksamkeit auf die deutshen Verhältnisse gelenkt, und man fragte sih, ob unsere deutshen Verhältnisse so vollkommen wären, oder ob es nihcht notwendig wäre, Berbesserungen herbet- zuführen. Es wurde mir Zustimmung zu teil von Nichtern aus allen Bundesstaaten. Jh habe gefunden, daß in unseren Nichter- freisen elne folhe Fülle von Jdealismus lebt, daß es mir eine wahre Herzensfreude maht. Mein Verdienst ist dabei nur, daß ich die verschiedenen Töne in einen großen Akkord zusammengestimmt habe, daß wichtiger noch als gute Geseßze gute Richter seien. Dieser Gesichtspunkt war bisher niht genügend anerkannt. Man bat erkannt, daß es mehr notwendig tis, von der menshlihen Persön- li@keit auszugehen. Die Freunde des Hergebrachten haben an meinen Worten Anstoß genommen, und meine Ausführungen sind mißverstanden worden. Man hat geglaubt, ih hätte die Amtsrichter zu Nichtern zweiter Klasse degradieren wollen und die höheren Richter nur aus Anwältzn nehmen wollen. Ih habe nie etwas Derartiges gesagt, sondern nur als Ziel angeführt, daß die höheren Richter sowohl aus Amtêrichtern wie aus Anwälten genommen würden. Englische Iulstiz auf deutshen Boden verpflanzen zu wollen, ist mir nit eingefallen. Worauf es mir ankam, war, unsere Zustände zu bessern, der Bergleih mit englishen Zuständen sollte nur ein großes Alarmfignal sein. Nah den Ausführungen der preußishen Staats- regierung und der Reichsregierung kann ich mit Zuversiht in die Zukunft blicken. Es gibt erfreulihe Ansäße zu einer Besserung. Gs find niht bloß mehr die „Reformer“ wie von Lisit, die die Reste des Inquisitionsverfahrens im Strafprozeß beseitigen wollen, au mehr konservativ gerihtete Herren, wie Professor Kahl, sind der gleichen Meinung. Im Zivilprozeß muß das mündliche Verfahren mebr Be- deutung gewinnen. Diese meine Anregung, der Gedanke einer rattonellen Arbeitsteilung im Zusammenhang damit hat viele prak- tishe Vorschläge zur Folge gehabt. Wenn ih im vorigen Jahre sagte: die große Zahl der Nichter muß beseitigt werden, so bat ih jeßt dur die darüber entstandene Kontroverse gezeigt, welche Uebel- stände ecxistieren. Mit deren Beseitigung wird auch die Zahl der Nichter fi von selbst verringern können. Zu der Frage der Berufung meine ih, man müsse diese mehr vom sozialen als vom individuali- stishen Standpunkt auffassen. Es kommt nicht darauf an, daß der einzelne Dienstbote oder Arbeiter einmal durch eine Berufung Erfolg hat, wenn durch die Berufung anderseits viele durh die Gegenpartei, die zumeist viel eher den Rechtsweg weiter ver-

folgt, eine Aenderung des ersten Urteils erfahren. Die Zivil- kammern können nur mit einem Richter beseßt werden. Etne Gâärung geht dur die juristishe Welt: Ist es möglich,

Richter zu sparen, ohne die Rechtspflege zu beschränken ? Nichts ift fo gefährlich, als in folhem kritishen Moment der Gärung neue Ordnungen schaffen zu wollen. Mit Ret wartet daßer der Justizminister die Klärung des Kampfes der Meinungen ab. Vor allem dürfen die großen Gesichtspunkte niht aus dem Auge gelassen werden. Ich fürhte daher, daß der Gedanke ter Erweiterung der Kompetenz der Amtsgerichte scheitern wird, wenn niht eine Reorganisation der Amtsgerichte überhaupt eintritt. Die Dur{bführung eines solchen großen Planes kann ja ganz allmählih geschehen, wie es au seinerzeit mit der Grundbuchordnung geshah. Ich werde diese Fragen ausführliher noch in Schriften behandeln. Mein Grund- gedanke ist der: Wichtiger als die Gescze ist der Richter, deshalb muß die Auswabl der Richter vergrößert werden, der Richter muß zugleih autoritativ sein und das Vertrauen des ganzen Volkes besitzen.

Justizminister Dr. Beseler:

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Meine Herren ! Herr Vorredner bereits hrrvorgehoben hat, ift scine Stellung bei der Behandlung der großen Fragen, die er erörterte, in diesem hohen Hause eine wesentlih andere als die meine. Es ift ja sehr verleckend auch für mi, über alles, was der Herr Vorredner berührt hat, eine Meinung zu äußern; aber ih kann an dieser Stelle niht das vortragen, was ih für meine Person für das Nichtige halte, fondern ich kann wohl nur dasjenige erklären, worüber sih die Staatsregierung bereits {lüssig geworden ist. Jch muß es mir deébalb versagen, Erörterungen in ähnliher Weise anzustellen wie der Herr Vorredner, und ich will mich deshals nur auf ganz kurze Bemerkunzen beschränken.

So oft diese Fragen erörtert worden sind es ift ja heute niht das erste Mal —, habe ih den Standpunkt vertreten, dei unsere Nechtspflegeeinrihtungen nit vollkommen eien En 4f

auch gar niht anders möglih, als daß die Etinritunger eines Staates auf diesem Gebiete von Zeit gzu DYéli ciner Nachprüfung bedürfen. Die Zeiten ändern S und stollor

andere Anforderungen. Wieweit wir in dieser Brzichunz zehen pllen muß sorgfältig erwogen werden, denn tief eingrolfend find ulte Mäß, nahmen, die die Gesetzgebung trifft, E ft von dom Herm Wor- redner vteles erwähnt worden, was gerignet pin Wune Bie wh hm