1907 / 114 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

Steiger beschwört, es ist täglich berieselt worden, die Leute sind tot Tônnen ite mehr gefragt werden; es lassen si dann, um ein Wor

je L R Een Mex nen, Auf der Zehe Bruchstraße waren die Wetterführung und die BDe- rieselung Bee ialinglid, daß die Fachzeitung darauf aufmerksam bis ein Unglück önnte ich Jhnen aus Schlesien, Sachsen usw. Die Untersuchung über das Grubenunglück in Neden die eigentlihe Ursache ift nicht festgestellt

des Grafen Posadowsky zu gebrauchen, keine

mate; die Warnungen blieben aber ohne Erfol, eintrat. Aehnliches s Bi

a abgeschlossen ; worden. Non Nen: inni cher Seite wurde in der Bergarbeiter zeitung festgestellt, daß Srube gearbeitet wurde; war äußerst mangelhaft und unzureichend; trockden geblieben. em Einfahrer Uhl war die

weil er Verbandsmitglied war. Man hätte alle Veranla

e das Unglück verschuldet haben.

Nuhrrevier nicht länger als zwei Jahre im Betriebe sein.

zugegeben, daß das Seil in Reden defekt war, und

aaa, ie betreffenden Beamten sollten bestraft werden. eßt liest man, der betreffende Obersteiger sei mit sage und Perite 30 M bestraft worden. Ein Arbeiter wird wegen eines einen Versehens mit 2—3 Monaten bestraft. Der Redner kritistert dann die Zustände in Klein-Rosseln und moniert namentlich, daß die

reunde des Abg. Giesber1s im Landesausschuß niht auf Durch-

hrung des Geseßes vom Jahre 1873, betreffend die Knappschafts- assen, gedrungen habe und 4 das Zentrum im Abgeordneten- hause die Berggeseßnovelle vershlechtert habe. Für den Abg. ‘de Wendel eten Wahlflugblätter verbreitet worden, in denen tr im Heiligen- Mein ersien. Sozialdemokratishe Arbeiter seien von de Wendel wegen Verteilung sozialdemokratisher Stimmzettel entlassen worden. An den leyten Unfällen trugen die Werkleiter und nicht zuleßt die Bergbehörden die Schuld. Diese machen fich auch für fernere Unfälle mit veraniwortlih, wenn fie nicht für baldige Nemedur sorgen.

Staatsminister, Staatssekretär des Jnnern Dr. Graf von Posadowsky-Wehner:

Meine Herren! Ich habe mi wegen des Teils der Interpellationen, welcher die Untersuhungen über die bestehenden Einrichtungen und Vorschriften zur Verhütung von Feuers- und Explosionsgefahren im Bergbau betrifft, unter dem 23. März d. I. an den preußischen Herrn Handelsminister gewandt. Der Herr preußishe Handelsminister hat mir darauf geantwortet,

daß er entsprehend meinem Schreiben die in Ziffer 2 der

Resolution Giesberts bezeihneten Erhebungen über die bestehenden

Einrichtungen und Vorschriften zur Verhütung von Feuers- und

Explosionsgefahren veranlaßt habe. Das Ergebnis dieser Erhebungen

werde allerdings kaum vor Ablauf von 3 Monaten vorliegen.

Was ferner die Unglücksfälle auf der Grube Reden und der Grube Borussia betrifft, so sind wir gewiß alle von diesen folgen- {weren Ereignissen aufs tiefste erschüttert worden, aber ih kann immer nur von neuem wiederholen, daß die Berggeseßgebung Sache der Landesgeseßgebung ist. (Sehr rihtig ! rechts. Leider ! bei den Sozial- demokraten.) Die Landesregierungen und die Bergpolizeibehörden tragen deshalb auch die volle Verantwortung für den Bergwerksbetrieb ihrer Bezirke. Es ist ihre unzweifelhafte Verpflichtung, ohne Ansehen der Person darauf zu halten, daß alle die tehnishen Einrichtungen, die Wissenshaft und Erfahrung zur Verhütung von Unglücksfällen an die Hand gibt, auch wirklich zur Durchführung gelangen. Wenn übrigens hier behauptet ift, daß der Direktor eines in einem deutschen Lande belegenen Werkes, der deutshe Geseze, deutshe Polizeiverord- nungen im Bergwerksbetriebe auszuführen habe, der deutshen Sprache

niht mädhtig sei, so müßte ih eine solche Tatsache, wenn He richtig wäre, aufs tiefste bedauern. (Zuruf von den Sozialdemokraten: Ist vor Gericht im Prozesse festgestellt !) Was die Unfälle auf der Borussia- und der Reden-Grube betrifft, so bemerke ih, daß ih bereits bei Gelegenheit der Interpellation Singer auf Nr. 215 der Drucksahen am 7. Februar 1906 erklärt Habe, daß der Nachweis nicht geführt ist, daß bei diesem Unfall auf der Borussia irgend eine reichsgeseßliche Vorschrift verleßt wäre. Gbenso ift nah dem Schreiben des preußishen Herrn Handels- ministers der Nachweis nicht geführt, daß bei dem Unglücksfalle auf der Reden-Grube irgend eine reichsgeseßlihe Vorschrift verleßt wäre. Damit fehlt aber hon an und für \sich die Passivlegitimation des Herrn Reichskanzlers, auf die Einzelheiten hier näher einzugehen. {Sehr richtig! rechts.) Troßdem werden die Kommissare des preußischen Herrn Handelsministers und auch die Kommissarien der elsaß-lothringischen Verwaltung tatsächlihe Aufklärungen zu der Sache geben, die vielleicht beruhigend gegenüber den Ausführungen der Herren Vor- redner wirken können. Was besonders die Unglücksfälle auf den Gruben Borussia und Reden betrifft, so sind deswegen im Abgeordnetenhause “Futerpellationen eingebracht und von dem Herrn Handelsminister bereits in den betreffenden Verhandlungen vom 8. Februar 1906 und vom 22./23. Februar 1907 beantwortet; zugleich i} bezüglih der Explofion auf Reden noch auf die Mitteilungen des preußischen Herrn Handelsministers in der Budgetkommisfion des Abgeordnetenhauses vom 1. Februar dieses Jahres hinzuweisen, ferner ist eine amtliche Beschreibung des Unglüksfalles auf Borussia in der Zeitschrift für das Berg-, Hütten- und Salinenwesen erschienen, und in derselben Zeitschrift ist auch eine amtlihe Darstellung der Explosion auf der Reden-Hütte Mitte April veröffentlicht.

Der Unglücksfall auf der Borussia hat nah der Mitteilung des ‘preußishen Herrn Handelsministers dem Oberbergamt zu Dortmund Veranlassung zu etner Aenderung der bergpolizeilihen Vorschriften Über den Gebrauh des offenen Uhtes gegeben. Sodann wird von selten der Bergbehörden ständig darauf hingewiesen, daß zum Ausbau der Shächhte möglich unverbrennliche Stoffe benußt werden.

Die Explosion auf Reden hat der Königlihen Bergwerks- direktion zu Saarbrücken selbs s{chon zu vershiedenen Maßnahmen Anlaß gegeben. Sie sind auf Seite 1275 des stenographischen Be- richts über die Sißung des Hauses der Abgeordneten vom 23. Fe- bruar d. J. mitgeteilt worden. Außerdem soll jeßt auf Anordnung des Herrn Handelsministers für die Saarbrücker Staatsgruben eine besondere Kommission gebildet werden, die unter Zu- ziehung der Vertrauensmänner der Arbeiter die

ei 35 Grad Celsius 9 Stunden auf der die Wetterführung und Berieselung 180 m waren Wettergefahr befannt gegeben; auch der Obersteiger war davon unterrichtet. Troßdem war es beim alten geblieben. Die Hihe war in der Grube so groß, daß eine ganze Anzahl von Bergleuten augenkrank wurde. Die Vorgeseßten waren 8 bis 10 Tage vor dem großen Unglück auf die drohende Gefahr aufmerksam gemacht worden. Heute heißt es natürlich, es sei alles in der {önsten Ordnung gewesen; das ist aber nicht wahr. Einen Arbeiter, der bei dem Rettungswerk beteiligt war, hat man nicht wie andere dekoriert, sondern ihn auf die Straße geleps, ung

ehabt, gegen die Herren disziplinarisch und kriminell vorzugehen, Warum hört man bei diesem Betriebe nihts mehr von Fangvorrichtung? Das Forbenlell gon im arum

ist es an der Saar niht ebenso? Minister Delbrück hat lek er ha

machen soll. trolle für die Wettermänner in Aus\iht genommen.

Stellen aus zu erlassen.

riften unterlassen ist, wenn sie es an der nötigen Aufsicht habe fehlen lassen.

Ferner ist ein sehr wichtiges Mittel, die Werke, die es an de

hierzu zu zwingen, auch in der Gestaltung der Gefahren tarife. Diese Werke müssen

\chäftigt.

Berggeseßes Knappschaftsvereine eingerihtet werden. Die

die Vertretec der Bergwerke gestellt.

führung jener Bestimmung entstanden , fo größer waren, als das französische

Berggeschz 21. April 1810, das bis zum Erlaß des

lungen der elsaß-lothringishen Regierung mit den Vertretern von

des elsaß-lothringischen Berggeseßes Knappschaflskassen würden, fand die elsaß-lothringishe Negterung lebhaften Widerstand (Hört, hört !), weil man die Unterstüzungskafsen beibehalten wollte und es ablehnte, diese in Knappschaftsvereine umzubilden. Demnächst kam die sozialpolitishe Gesetzgebung und die Werke des Kohlen- sowie die des Minettegebietes änderten die Saßzungen der bestehenden Kasseneinrihtungen den Bestimmungen des Berggeseßes entsprechend ab. Es ist aber jeßt der elsaß-lothringischen Regierung gelungen, einen allgemeinen Knappschaftsverein zu gründen und damit den 8 142 des elsaß-lothringishen Berggesetes voll durhzuführen.

Der Herr Vorredner hat \sich nun beklagt, daß diesen Statuten der Knappschaftsvereine keine rückwirkende Krast gegeben worden sei. Es hat über diese Frage am 24. November 1906 tin Diedenhofen eine gemeinschaftlihe Versammlung sämtlicher Mitglieder des Bergbaulichen Vereins und eines von den Belegschaften sämtlicher Gruben gewählten Arbeiteraus\husses stattgefunden. Dabei wurde seitens eines Vertreters der Werke ausgeführt, daß eine solhe Zurüdt- datierung der Nentenberehtigung nit stattfinden könne, da die nötigen Mittel hierzu fehlten. Ein solhes Vorgehen zu rechtfertigen, müßten auch die Arbeiter dann ihre Beiträge für z. T. sehr lange Zeiträume nachzahlen. Dieser Weg sei ungangbar, sowohl für die Arbeiter als für die Vereinswoerke. Uebrigens könnten diejenigen Arbeiter, welche bisher in einem fremden Knappschaftsyerein waren, der mit dem elsaß-lothringishen in ein Gegenseitsverhältnis tritt, in leßteren ein- treten und ihre früheren Rechte erhalten. Die Vereinswerke könnten jedoch in einem Punkte weiter gehen, als dies in dem Ent- rourf geshehen sei, nämlich es könne festgeseßkt werden, daß die bei Gründung des Knappschaftsvereins in denselben eintretenden Arbeiter, falls sie in den ersten 3 Jahren arbeitsunfähig würden, mindestens die Minimalrente erhalten sollen. Das sei für diejenigen Arbeiter, welche infolge eines Unfalles bergfertig würden, {on in § 13 Absay 3 festgelegt, es könne au für die sonstigen Fälle ermögliht werden. Hierdurh werde die Rentenberehtigung um drei Jahre zurückdatiert. Schon dies stelle eine Belastung der Kasse dar, és sei jedoch das Aeußerste, zu welhem die Vereinswerke im Interesse der soliden Begründung und der dauernden Leistungsfähigkeit der Kasse ih entshließen würden. Es könne daher folgender Pafsus hinzugeseßt werden:

Mitglieder, welche dem Knappschaftsverein seit der Gründung angehören und in den ersten 3 Jahren nah der Gründung invalide werden, erhalten die Minimalrente, falls sie in der Zeit vor der eingetretenen Invalidität mindestens 3 Jahre ununterbrohen auf einém Vereinswerke gearbeitet haben.

Dieser Passus hat alsdann auch Aufnahme in die Saßungen gefunden. Meine Herren, es sind hier eine solhe Reihe von Einzelheiten angeführt worden, daß ich natürli nicht in der Lage bin weil mir keine Beamten im Reich zur Versügung ftehen, die über die einzel- staatlihen Bergwerksverwaltungen eine Aufsicht führen und die Ver- hältnisse an Ort und Stelle untersuchen können —, auf all diese tehnischen Fragen einzugehen. Der Reichskanzler kann nur ein- schreiten, wo es fich um unzweifelhafte Verlegung von Reichs- geseßen handelt. Jch muß deshalb die weitere Aufklärung dieser

Einzelheiten und die Widerlegung der Anschuldigungen, die hier gegen die Bergwerksverwaltungen erhoben find, den Herren Kommissaren überlafsen. Jh würde dem Herrn Präsidenten dankbar sein, wenn er zunähst dem Herrn Kommissar des preußishen Herrn Handelsministers das Wort erteilte, um hier eine Anzahl Mitteilungen zu machen, die

einzelnen Gruben befahren, das Vorhandensein etwaiger Mißstände

untersuhen und Vorschläge zur Verbesserung der Sicherheitszustände ( | Es i ferner die Einführung einer Kon- Ds in Klein-Rosseln hat nicht nur

Meine Herren, es ist ja rihtig, daß die Knappschaftsberufs- genofsenshaften Unfallverhütungsvorschriften erlassen können. Wenn sie aber von diesem ihrem Rechte bisher keinen Gebrauch gemacht haben, so war der innere Grund hierfür der, daß es bedenklih er- schien, in einem \o gefährlichen und verwickelten Betriebe, wie der Berg- werksbetrieb, Sicherheits- und Unfallverhütungsvorschriften von zwei Denn doppelte Unfallverhütungsvorschriften würden au doppelte Kontrolle erfordern und durch derartige doppelte Unfallverhütungsvorschriften, einerseits der Bergpolizeibehörde, ander- seits der Knappschaftsberufsgenossenshaft, würde wahrscheinlih nicht Ordnung herbeigeführt, sondern die Gefahr von Mißverständnissen und Unordnungen gesteigert werden. Es bleibt deshalb dabei, daß die Verantwortung für die nötigen Sicherheitsmaßregeln und ihre Durch- führung bei den Bergpolizeibehörden bleiben muß; diese tragen die volle Verantwortung für das, was entgegen den bestehenden Vor-

nötigen und ausreihenden Sicherheitsmaßregeln fehlen lassen, mittelbar

meines Era@tens zu höheren Gefahrenklassen eingeshäßt werden und das MNetichsversicherungsamt ist deshalb gegenwärtig mit einer Revision der Gefahrentarife be- | in

Was weiter die Verhältnisse in Klein-Rosseln betrifft und nament- lih den von dem Herrn Vorredner hervorgehobenen Punkt, daß das elfaß-lothringische Berggesez niht rehtzeitig ausgeführt ist, daß

lothringische Verwaltung hat dieses „sollen“ dahin ausgelegt, daß das

nicht eine zwangsweise Verpflichtung, sondern nur eine Direktive ist (Hört, hört! in der Mitte), und auf diesen Standpunkt haben sih auch Daraus sind bei den Ver- handlungen allerdings außerordentlihe Schwierigkeiten in der Durch- Schwierigkeiten, die um von werbeordnung nicht gleih von vornherein in elsaß - lothringischen Geseßzes von 1874* galt, solhe Knappschaftskassen nicht kannte. Es waren indessen in Elsaß-Lothringen bei einer Reihe von Berg- werken bereits Unterstüßungskassen gegründet und bei den Verhand-

Bergwerken, welche dahin zielten, daß nunmehr entsprehend § 142 eingerichtet

Ein Negierungstommissar: Das

j Deutscher n ganz Deuts{la lnahme erweckt, es ist auch im Landesaus\huß von Clfaß:

große

Lothringen zur Sprache gebracht worden. Damals war die berg- polizeilihe Untersuchung noch nit abgeschlossen; jeßt liegt das Er- gebnis vor, wir haben der Staatsanwaltschaft das Ergebnis mit- geteilt, diese hat bis jeyt eine Entscheidung noch nicht gefaßt. Der Redner verliest nunmehr das Ergebnis der vorgenommenen bergpolizeilichen Untersuchung, woraus \sich vor allen Dingen ergibt, daß die Be- wetterung nur geringen Schwankungen unterworfen war und daß es sich um einen Grubéenbrand nie gehandelt hat. Obwohl der Kohlenstaub nur eine geringe Nolle gespielt hat, ist die Be- rieselung nah den Zeugenaus|agen eine regelmäßige und ausgibige gewesen. Der Nedner maht auch Aa über die in der Grube bis jeßt gebrauhten Stcherheitslampen und gibt dann seine persönliche Meinung über die Schuldfrage dahin ab: wir müssen zugeben, p Unregelmäßigkeiten im Betriebe vorgekommen sind; diese Unregel- mäßigkeiten stechen aber mit dem Unglück niht in einem solchen direkten sahlihen Zusammenhang, daß ihnen die Schuld an dem Unglüd beigemessen werden kann. Es ist zweifellos etne Sorglosigkeit des verunglückten Steigers gewesen, daß er mit der Lampe in die Wetterführung eintrat, * er hat es aber zweifellos getan in dem n Bewußtsein und in der Ueberzeugung, daß es sh um einen gefahr-

losen Betrieb handelte. Er is gestorben auf dem Felde der Arbeit, Im übrigen wird die Verwaltung das Ergebnis der Untersuchung n | dazu benußen, um diejenigen Maßregeln durchzuführen, die zum

Schutze des Betriebes notwendig sind. Wir haben uns an die polizet- | lichen Anordnungen gehalten, die im Dortmunder Revier musterhaft

gewesen sind. In R aber werden wir sie wohl ändern müssen. Was den zweiten Punkt der Interpellation betrifft, so hat es der Abg. Giesberts so hingestellt, als wenn wir unsere Einrichtungen

bezug auf die _obligatorishen Knappschaftsvereine erst unter dem Druck der Führer der Gewerkschaften getroffen hätten. Wir brauchen uns doch im Schatten des Straßburger Münsters nicht erst durch die Gewerkschaftsführer über sozialpolitishe Maß- regeln belehren zu lassen. Was die Behandlung der italienischen Arbeiter betrifft, so können wir uns nicht den Luxus leisten, erst ab-

Knappschaftskassen nit eingerichtet sind, so habe ih darauf | ¿uwarten, bis ein Streik entsteht. Wir müssen die Ruhe und Ordnung folgendes, gu erwheen: Die elsas-lotringisde Beeggebgrbung | ne ‘Lon uosecc Auone natridt Grtcnuct (bf du dle Gele ist Landes geseßgebung, Das Berggeseß von Elsaß-Lothringen | hin, daß das manchem nit gefällt. (Große, fortgeseßte Unruhe und vom Jahre 1874 ist dem preußishen Berggeseß nachge- | Zwischenrufe; Präsident Graf zu Stolberg bittet, den Nedner bildet. Nun „sollen“ nah § 142 dieses elfaß - lothringischen nicht zu unterbrehen.) Mit dem Staatssekretär bedaure ih, daß

der erwähnte Direktor niht deutsch kann. Es handelt sich aber einen Direktor, der {hon seit der französishen Zeit in diesem Betriebe ist und der nicht bergpolizeilihe Anordnungen zu treffen hat. Was den § 142 des aE-IotBringi(den Geseßzes betrifft, so möchte ih doh darauf hinweisen, daß zwischen einer Soll- vorschrift und zwischen einer Mußvorschrift ein großer Unterschied ift. Es handelt sich hierbei mehr um ein Programm. Daß man nicht sofort die Knappschaftsvereine eingeführt hat, ist aus denselben Gründen ge- schehen, aus denen die beiden geseßgebenden Faktoren im Reiche die Ge- lsaß-Lothringen eingeführt haben, sondern erst 1889. Man sagte ih in den 70 er Jahren : die Fndustcie, die von Frankreich abgetrennt worden ist, muß sich erst in die ga er E e, in die neuen Absaßverhältnisse hineinpassen, und deshalb könne man bei der s{chwiterigen Lage, in der sie sich befinde, die Gewerbeordnung nicht sofort einführen. Einführung der Knappschaftsvereine. Wir haben deshalb besondere Betriebs- und Krankenkassen für den Bergwerksbetrieb errichtet. Wir haben die Unternehmer im vorigen Jahre darauf hingew?efen, daß ein alies nit mehr angängig wäre, und seit dem 1. April, nicht 1. Mai, wie gesagt wurde, ist der Knappschaftsverein obligatorisch. Die Anrechnung der früheren Dienstzeit wäre gewiß sehr \{chön, aber ein Zwangsmittel gegen die Unternehmer haben wir nicht. ir haben nit, wie man anzunehmen s\cheint, allen möglichen Einfluß auf das Statut, sondern wenn es keine geseßwidrige Bestimmung enthält, kann die Oberbergbehörde die Zustimmung nit versagen. Gewiß, Herr Emmel i freue mi sehr, Sie hier zu sehen wir haben nur darauf zu sehen, ob die Bestimmungen des Statuts nicht dem Gesetz zuwiderlaufen. Die Anrechnung der früheren Dienstzeit würde eine große Summe nôtig machen und die Regierung könnte sih nicht leiht entschließen, einen so hohen Betrag aus Landesmitteln zu bewilligen. Da- gegen haben einzelne Werke, z. B. au das von de Wendel, fret- willig große Zuschüsse hergegeben und es würde mich freuen, wenn au andere Unternehmer freiwillig aus P tsarlinden dem Knappschaftsverein Zuwendungen maten. Allein etne Verpflichtun besteht weder für die Regierung, noch für die Unternehmer. Nad dem Knappschaftsstatut ist wenigstens einigermaßen Vorsorge getroffen, indem diejenigen Bergarbeiter, die wenigstens 3 Jahre ununter- brochen auf einem Verbandswerke tätig gewesen sind, die Minimal- rente erhalten. Auch auf die geheime Wahl hat die Regierung keinen Einfluß. Ich kann Ihnen im Vertrauen mitteilen, daß wir den Arbeitgebern zu erkennen eben haben, wir wünschten die geheime Wahl, wir sind aber auf Widerstand gestoßen und ein Zwangsmittel steht uns niht zu Gebote. Ih hoffe, daß die geseßlichen Bestim- mungen, mit denen Preußen VeRangegangen ist, in ähnliher Weise auch von uns übernommen werden können unter Vorbehalt der Berücksichtigung der besonderen elsaß - lothringishen Verhältnisse. Auf Antrag Singer findet die Besprehung der Jnter- pellationen statt.

__ Abg. Dr. Will- Straßburg (Zentr.): Der Reichttag soll nit zu- ständig sein für diese Interpellation, meinte der Staatssekretär. Ja, tr die Unfallverhütungsvorschriften is er doch ohne Zweifel zu- tändig, gleichviel ob die Bergverwaltung Landessahe ist oder nicht. Die Unfallverhütungsvorschriften haben sch im allgemeinen in der Industrie bewährt; fie ermöglihen auch eine doppelte Kon- trolle, nämlich durch die Gewerbeaufsicht und durch die Beauftragten der Berufsgenossenshaften. Was Elsaß - Lothringen betrifft, so gehören ohne weiteres alle Noon, die den Bergbau be- treffen, direkt in den Reichstag; denn es handelt sich hier um ein Reichsland, dessen oberste Verwaltung im Namen des Kaisers geführt wird; über die Zusa greit des Reichstages für meine Inter- pellation besteht daher nicht der geringste Zweifel. Nun wird uns gesagt, der Kohlenstaub spiele überhaupt nicht eine so große Rolle. roßdem müssen wir mit größter Entschiedenheit verlangen, daß die Unfallverhütungsvorschriften auch im Bergbau, wo es sih um Leben und Gesundheit so vieler Menschen handelt, voll zur Durchführung elangen. Die Parallele mit der Einführung der Gewerbeordnung ann ih nit geltèn lassen; die Verzögerung dieser Einführung hat seinerzeit ivase von Stumm im Reichstage Ne angegriffen und angeklagt. Es waren bloß die Baumwollwarensabrikanten, die mit Rücksicht auf die französische Konkurrenz sie hintanzuhalten verstanden, bis die Schrift von Professor Herkner über die Verhältnisse, nament- lich über die Ausnußzung der Kinderarbeit, ein grelles Licht ver- breitete und der endlihen Ausführung sehr wirksam vorarbeitete. Obwohl die Fabrikanten von Oberelfaß \sich mit allen Mitteln wehrten, wurde 1889 die deutshe Gewerbeordnung in die Reichslande eingeführt. Im genen ganzen war unsere Regiecung niht immer und überall bestrebt, die sozialpolitishe Gesetzgebung so durchzuführen, wie es geboten war, das ficht man an der Frage der Knappschafts- vereine; es bedurfte erst so furchtbarer Parey daß man dazu überging. Wir wollen hoffen, daß nunmehr die Reichsgeseßgebung so durhgeführt wird auch auf diesem Gebtete, wie wir es wünschen, und unberehtigter Widerstand dagegen gebrochen wird.

Dasselbe galt auch von der

(Schluß in der Zweiten Beilage.)

meines Erachtens berihtigend wirken werden.

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zum Deutschen

e 114.

(S(hluß aus der Grsten Beilage.)

í l): Bei dec vorgerückten Zeit beschränke ih ï u ann ata Es ist erklärlich, Mas neben | re sn aufrichtigen Bedauern g E L, A e ie e Opfer Zer ao mehr, als in der leyten Zeit auch das un U Kea sah, die viele Menschenleben

kosteten. Das preußische Abgeordnetenhaus hat diese Unglücksfälle Mia Le die linde „Und Sprache zu bringen, weil sie sonst

ung | gemaßregelt werden. | Ferner ist man

Höhe wie diejenigen anderer | lichen Organisationen zu bekämp en. iti, T is

; s dem | i weitem. Ih e chit in | E E rbeiter von threr Arbeitsstelle zu verlegen,

"&. erörtert; auh heute habe ih über die Fälle ; {hon fa N is Neues’ gehört. Nach meiner nufiaf ihn die hygtenishen und Sicherheitsyorrihtungen in den Derg- A Deutschlands mindestens auf der

ü oh be b x Se bas ies Boden geschehenen Unfälle zunächst in

dren, aber auch der d Be n fie e behandeln. (Abg. Singer: A do) Die Dinge interessieren doch allgemein. R mit dem preußischen Handelsminister, daß die

hoffe | derart vervollklommnet werden mögen, A C de res Betrieb eingeführt werden O Mit nteresse las ih neuerdings in den Zeitungen, os L E Einrichtung von Sizherheitsabteilungen tn der Nähe der Ur -

ä t werden sollen; es i | n T a Nertretern der Verwaltung zu hdrén. Die | 4

A beitragen würden, i Stellen : j i leider erfolglos, wenn Nachlässigkeit Unternehmern tbesißer sowohl wie der amtlichen Stellen. Berieselungsvorschriften bleiben ja Anf- | Ld A L Ce isatioûen do positive Ziele und es

| ld behaupten. Es fragt si, ob nit von |

A oa Vier A D A rifndes geschehen fann; i verlange j mit den Vorrednern die p: Unglücksfälle, und zwar in aller nöglich.

a Dunklen gelassen worden. H

id- | tragen. Stcherheits- und Schu vorrihtungen gefehlt, so foll ma A at | D Ne MDeA, A

E Taufe 10e de ita bergtecn es G yßling (fr. Volksp.): Mit Rücksicht auf die Verhand- E bleiben nicht alle in ihren Scranken, und viele erliegen der Ver-

sicht auf die Kosten diese Cinrichtungen einführen und f

verlassen,

könnte. Ueber die speziellen bergtehnischen !

i jeshaffen werden Y len, | lungen des Abgeordneten hülfe ges Sachse kann ih als Ni A m E | Ecflrungea der Regierung Ae

n des Abg. reces aber die Hoffnung aus, da alle diese

im anderen Hause gegeben-n au

werben; ih 1Wlebe m auth de Tteilungen üt L A O de Rettung der beklagenswerten Opfer der Unfälle ver-

i ü der l tgesezt Mitteilungen über das Getane oder | O e mas s a Úeber den dunkelsten Punkt, die Sell- ;

brüche, meine ih auch als Laie sagen zu dürfen, daß folche auf alle

Ö S lediglich Fälle vermieden werden können, daß die Schuld mens S |

idgeführt werden muß. | auf Mangel ana Sorgfalt zurüdgefüh : j U der Arbeiterkontrolleure betreffend stelle i E ca |

i g8minister nux i daß mäßig M * tut im rege des Zwanges einzuführen. |

i u »nne nur bei gegenseitigem Vertrauen der Unter- | Dhiteer und Arbeiter funktionieren; e A ektr A L | geführt und de Aelt hat daß vie Reichslaude die Wünsche der ; dem stch herausgestellt hat, daß für i ter (bon i Fnterpellanten der Erfüllung nahe n Ter Ion N Lat nit ü rx einzugehen. er Abg. | por der dedigen Verband d Pl Mut hie Bestrebangen ( i der AnwesenHhe r: | dringt E Le Wendel find durchaus unrichtig varge i e man | üursorge zu Unr ¿ li thre Togo N f Wunsch eines feiner Freunde, i elbsi | bg den Kollegea sf df E E E N M En lihe Maßnahmen zu Hhad?n n n EA geeigne i G ea Dl: N Besprechung des Gegenstandes U! hon L preußischen Abacordnetenhause funditus ae un Bien was darüber gesagt werden konnte, ift auch von seiten der pee Reaiérung gesagt worden. Wir sind aber {hon au Moi A Gründen damit éiupersignden E e Le A u, S ü erdin z | tors DEN aianliamn iunegehalten R A 2e Gi i m e | gene M E O a au ih onstatieren, dah it, Und i Borschristen n n : | i ezug au ‘die Kontrollvorsähiflen konte eue tuten En | ng nicht nahgewie]en werden. : f N ‘des Bergbaues wächst allerdings auch die Gefahr; was bei a | j | | t

î

o

|

der gese

 ängt, ist der Gedanke, daß viel weniger diesen itl A B s A die Kontrollyorschriften und die

n ü i alten würden. esetzgeberishen Bestimmungen überall strifkte Inneges A l eenven

enn die Behörden, die Aufsichtöbeamten und immer ihre volle |

iter is herunter ¿um einfachen Arbe Organe eit M so wird die Gefahr apo eine alte Erfahrung, daß man mit der Zeit gege

P A eiter, die, was ihnen zum Lobe gereicht, mutvoll bis zur

2

Berwegenheit ihrer Arbeit nahgehen. Auch M U ag 1A B ui ständige Gefahr t dab O Vertrauen dert, D : NRerhütung von Unglüdcksfällen. Dies is die erste Bedingung E Thitang on 08 finanziell e R Ai t E e Peru S ae ata | eee hon aus : daß, wenn solche Unglüdsfälle geschehen, 1

Regel große Geldsummen aufgebracht werden. niht der Fall, wenn es

der Oeffentlichkeit ketne allgemeine Beachtung finden. Auch in

solchen Fällen muß stets Hülfe geleistet werden. Die Bergarbeiter |

ä i llgemeinheit ein. digen Gefahren thr Leben für die A L A N unseé besondere Sympathie Vers@asen, A aber wünschen wir immer wieder eine in der Gor s T lich strenge Durchführung der Borschriften zur erhütung h S : Elsaß Lothringen ist tat- t\ch. Vag.) : In n R 10 e Bergwerksbetrieben, wie an e Wenn nach einem amtlichen Bericht im vergangene Wi N L E beid lothringtschen Be ebsionen T E arntien otb And ä nd, n1 ) L 1 En Min “autes Zeichen für die dortigen J E „A F selbst vom Zentralverband vai rischen eet daß die Is ie i ä jeugt, do iehr gel a A in Deutschland tblichen im tr stehen. Schon 1906 ist von dem Verhand fin Meer E ei an E ist M sa lo Ne die Knappschastsvereine geschehen.

Daß die Bergleute {ließli ungemütlih wurden, fann man thnen

V | : | i Ausdrücke aufreht.

nafühlen, A sie Is u 2h duststasen belieben sollen, qs aon tao Que besten Lehr h A! A m emakcalie anein Van ri tig) und ib halte dice us id E Ligen Dor wut Die Bergbehörde hatte na dieser | Jugen on Ar laaff : ne D tedt i nid m den i n L

nicht eingerihtet wurden. e 19 9 d Bergwerks- | hat die geistliche S 5 k aber nicht obne Zuziehung | kann ih nicht sagen —, \ mit Gee t une ° folge Jett, O aas, und der | etbisVe Erziehung dund e“ gieliglongunterciéht u ois S 1 n N ee (Uri wt ars L A großer Se-« besitern auf die & l :

îhrenden Firma de Ginerald ito ai ex vos der Behörde aufgefordert wäre,

bildet wären. Es \ Knappie f hringisthe Unternehmertum ohnmächtig gewesen

Zweite Beilage Reichsanzeiger und

j j t sich | A Knappschaftövercin einzurei

8 atut, | v M U Arbeiterschaft in gewissen Pen waren, vorher

ie | \{chà . Auch im N liter aeg A A fie haben si aber dagegen gewehrt.

idsfälle selbst be 0 Betracht A A eine möglichst große Förderung, die Gleich-

| Â “Wenn die Arbeiter der Ueberzeugung 00 U va E en selbst gewählten Kollegen eine größere

Ît | S wenn er solche Maßregeln einführt, nicht in Gefahc kommen.

j i beitervertreter anerfannt. | D: a Ine E daß die gewerkshaftlihen „Organisationen eis anerkannt - würden, o würden die Unglüdfälle entsch!eden

| herabaemindert werden. d wäre mir iateressant, | Dea die Gewerkvyereine mangels ausreichender yositi

inli über die Ursachen der | wird nicht nur der inlichste Unte cie und immer so rash / zum S gereichen.

i atlichkei arger Ar : L A0 e V a t A | Arbeiter die Verantwortlichkeit für d

ihren Wert oder Unwert geprüft | Zahl der Unfälle muß

| werksbetrieben vorhanden

| Trennung der Betriebs- und Aufsichtsbehörden im Sinne der vom

Allerdings ist es | istlichen, / j - Gefahren, denen | der Mi dem Qt A des Elementarunterrichts

ausges eßt ist, abstumpft, und das gilt besonders für | wise na fortgeseht Died i

Seider ist dies aber j um Unglücksfälle handelt, die in |

Focm einer | sandt worden. j

ja d Us Wendel hat p E le E

è 4 icheint, dle Regterung | den Stürmen des Lebens finden und \\ch die Liebe zum Vaterlande

dôniglid ijen Staatsanzeiger. óniglih Preußisch Î 1905.

Berlin, Montag, den 13. Mai

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1 dem König erhalten können. Wir haben n

Regieruna yeravlolt gden rfi | Lie Schulaussiht nicht bloß in den Händen der Gelsen liegen iel

E ibe p bd e die Kräfte für die Schul gen A E

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Unterrichtsverwaltung sind e d Vera A O F

ili / fonservativ gerihteten 2 ê | ; trifft Jo Due wesentg Daret e Seite. Namens meine: E Gese i as l vativen im an 3 s O stat der Sf und Vater des Bolks\hulgesetzes tsen sehen!- ite R eei: Der Minister hat gestecn auf Artikel von mir in der Presse ingewielen, I Jeugue Ab n i nd n den ander

Wägen L till: A unser Volk über e Lage E

Dex Minister soll sich aber T e, Dag L B e.

Der Minister entnahm aus meinen Arlltetn, a6 10 an me E

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Dosen in Preußen “Ir n Y M e E ee

nichts anderes als die deutschen N e e, i S8

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ber e Manameilter Quas [00k ree Ls iben sei, als ih gestern ausführte. M aide e s

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A zu einem anderen sagt: fomm e E \ E Sue ; 2 age : î 7 Und V LE :

du V n itigen Umsiänden ist es sehr s{hwer, mit Deutschen in

itli terhause habe d dem gesamten Bergbau gesellshaftliche Verbindung zu e t v ge ee Bd dle unglüfäle M Versäumnisse D, sche a E Gens die Bosen ch etwas von A ù eiden Ü : err Gs m L che Ie tes Graben mit | aberin, M Mee uer (8 ea dag bus n inem pobaien ; Ausführungen er | s Mit dem Wunsche, daß auch ansere heutiger

Ex hat also keinen Grund zu seiner Be- bu eem D E Hause sam a be ven Lehrerstand nit herabgeseßt, ih habe große

Hochachtung vor dem Lehrerstand. Die Lehrer tun ihre Pflicht, aber

ja die dessen

“4 ie Bergarbeiter sich mit ihm be- Wtzeitig bekannt zu geen! L suchte man die Arbeiter in

Gefahr und die Furcht der Bergleute, die Ge- Um so stärker muß aber die Kontrolle sein.

bedacht, die gewerkschaft- auf den Gruben sehr d ib gar nichts Tórichteres

t auf den Gruben herbeigeführt wird, so kann doh der

Kämen wir in

, ¿ 2 6 u einem gegenseitigen Vertrauensver d sh / e s

vorgekommen.

ü ie Beraunfälle und die heutigen A M mi furz fassen. Die große mit Notwendigkett zu einer gründlichen Abhilfe Die Pflichitreue der Bergbeamten und

ä traggebers8 vollmächhtigte muß im Sinne des Auf l pathels, und mern der Her (E mit fut, ene ute er ps NRertrauen. Wenn der alte Salomo agt A A Kind der polnischen Mutter zerbrechen, ee 3 Vent n. Das jetzige ganze System muß 6 De V T mier an die Anekdote vom Kausmann, As d seinem Kommis sagte: wie wäre es, wenn wir es einmal m

Ghrlichkeit versuchten.

Minister der geistlichen 2c. Angelegenheiten Dr. von Studt: Meine Herren! Mit geistreichen Redewendungen und ag ag läßt fich diese ernste Frage nit lôsen. Ich halte mich di ha A vflihtet, mih gegen die Auéstellungen, die Herr von e e u gegenüber gemacht hat, mit aller Entschiedenheit zu wenden. S von Koscielski hat seine Ausführungen damit begonnen, daß fn S Darstellungen hinsichtlich der Ursache des Schulstreiks t i o y a | Herbst bemängellte. Gestatten Sie mir, den Aufruf zu S e E ä ft d für die polnischen Familienväter der Provinz Posen bestimm 3

Zur Geschäftsordnung bemerkt der

à 17. Oktober 1906, den Schul- : schon längst auf die Redner- | ym an einem bestimmten Tage, am | liste pa el afen (Pole), dab es Den das Wort nicht erhalten streik in Szene zu seyen. Der Aufruf lautet :

it glaubt! habe. s tellt fest, daß eine Rednerliste Rette, wer an Go in „D E ta g P N annehme, im Reichstag N M Sit Thr nit das über Euren Häuptern flammende n i | Nachbaren! i E U übe. Nächste Sizung E E a Feuer? Seht Ihr E M E S A i s Etats: vorher: Weltpostvertrag; Zusaß: | ihnen gestattet, weiterhin E (Dritte Lesung des liefert sverträgen mit Norwegen und so seid Ihr Abtrünnige von Eurem Glauben. Ver verträge zu den Auslieferungsverträgen * . ‘Reichsbeamten- | lernen, fo Vater, aber auch gerechte Rithter, i ; mmen mit Amerika , Rel | ige Gott, dieser liebende Vater, abe l ia e | a esd Eltern grausam bestrafen für das Abtrünnigwerden : | | |

eu binführen.

ä ire in den Berg- dient uneingeshränktes s: U vie Berg tiavermaltung felt

iner Kommission anerkannt. Es it nur zu wil ' ues R ela Ergebnis haben möge, das dem A um Segen gereicht. Wir unsererseits halten eine Vere 408 lug uud Vereinheitlihung der berapol izeilichen Vorschriften un

ü i dig. 1 \ofsenen Resolution für dringend notwoen Abggordueten ails beiter Zutrauen zu Le lin an jer der Bergverwaltung haben, so müssen fie da 4 M 9 P ibre Kameraden mitwirken u Sr at eee erode wir in einer reihsgeseßlichen Regelung des ganzen Bergwerkswesens.

Hierauf wird Vertagung beschlossen.

e

von ihm. Denn seht Fhr Blinden nicht, daß der lutherische Preuße

den katholish-polnischen Kindern nicht nur die Sprache, sondern

Preußischer LandDîtäg- Ueberlegt! Gedenkt,

Herrenhaus. 12. Sigzung vom 11. Mai 1907, Vormittags 10 Uhr. (Berichti von Wolfs Telegraphishem Bureau.)

Ueber den ersten Teil der Verhandlungen in dieser Sißung,

i tshaushaltsetats S I Nes Me aab (807 im Gia des Ministeriums über diese Eltern, die Gott selbst zu ehren und zu lieben befoh ür

Unterrichts- und Medizinalange- hat. Diese Eltern h er am e des Gerichts von si floßen tbarer Stimme rusen : / i E An e Euch nicht, ich kenne Eu nicht, Jhr seid meine

Kinder nicht ! : 6A Gltern! Untersagt alle wie e i am 17. Oktober 1906

Euren Kindern streng, im Religionsunterriht deuts zu R Möge es unter Euch kein räudiges Schaf geben, gf rid Aufforderung nit gehorte Ihr sebt, O: e wie groß Ihr seid! Ihr allein habt die große N M E von Gott verliehene Mact, daß Ihr ein solches G A die Kinder erlassen könnt, und die Kinder müssen E p Jhr seid in Euren Mirearechten M Q2 l e n E je hôdf eutishen Beamten sev: vi Jenes seitens aller fatholis@-polutites Si rubig, einmütig, Hand in Hand erlassen wird, werden ip Zit keinen Rat wissen. Nur auf diese Weise könnt Se e M B daß man den Katehismus und das Gebet in allen A e allen Klassen polnisch lehren wird. Fürchtet Euh nicht:

Leute! au die Religion entreißen will? d Eure Gleichgültigkeit mit den pas t Ihr ihnen doch E L E E elweit und s\toßt hr Ne do n da - E T wie \{chmerzlich werden doh ihre armen Seelen i beklagen über die eigenen Eltern, die Ursache ihrer Verdammnis,

{ in der vorgestrigen Nummer d. Bl.

gli der Schulaussicht; dabei häiten sich die

| mise V 4 bekannten Weise C tet

| Wo der einen Seite sei gefordert worde, daß die eistlichen on At.) Seulaufsicht autzushließen seten. Ein dahin esondere Un rag M

Ab eordnetenhause sei jedo niht zur Annahme ge ana nisäee | Mi! ister habe erklärt, daß er den Bedürfnissen nah fahm ie u ficht, wo es notwendig gewesen set, 2 echnung getragen e L be die Geistlichkeit niht ganz von der Sulauf cht anae i e “dû fe. Vie Kommission sei dem Minister dafür dankbar ge | U bg diese vollständige Loslôöfung würde die Loslôösung der

| Kirche von der Schule bedeuten. Einige Mitglieder der Kommission |

E Ansicht gewesen Im Abgeordnetenhause |

s - Münster : | Professor Dr. N iehue : Nolks\{ule gesprochen ist von einer Rückständigkeit „unserer De L da

l Borde Ab Wt Der 1 ( qug dald | j i nisse balò vergäßen un ehr ia D E M der Sozialdemokratie Danes fin. | Man Lat nach den Ursachen dieser Erscheinung gesucht. ie Lehr

| |

Berwoeis

t, die Kommunalyerwa! tungen tun alles | sind heruftreu uns dele a materiellen Gütern fehlt es der Schule magen Man meinte also, daß es an anderen Faktoren Uan |

üsse, und fand, daß die geistliche Schulaufsicht nicht engee mise mentlich seien die Geistlichen nit fachtechaish var ie infolgedessen set die Durchbildung a ine h n E n He ions. i verde viel zu d A ; ausen, Ld Die Nachprü man j er der Pocatder find Tov iht richtig gewe]en, lassenen Schüler sind jedo n xden. Gerade (al erafmännischen Fächern, wie Rechnen usw., geprüft worde1 fällt die

Sfaubens erreichen! S Denkt an Mittwoch, den 17. Oktober 1906!!!

Möòge Gott Euch beistehen und im Leiden trôften !

S fernt werden, Wir A ( L Ta Tier, im Glauben, damit sie einen inneren Ha

Weckt mit aller Gewalt auch Eure

Kindern geschehen -

Gese, keine Strafe wird Euch für die Verteidigung des heiligen

Meine Herren, ih habe gestern son diefes pg m L A pädagogishes Verbrehen und, soweit es ih um die Se E der Entschließung der Eltern gegenüber der MEOEL E Gs handelt, als ein în seinen Endzielen revolutionäres beze

E L | j rafteristisd, daß amd solihv wünschen die religiöse | die Lehrer betrifft, so ift es höchit aratters i N vie unentwegt ihre Schuldigkeit getan haden, die d ganz SarreTt de»

C E R it Li Mat t dne:

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