1907 / 114 p. 6 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

Minister der geistlichen 2c. An

Meine Herren! Die hôst rot lichen Regelung unserer Denkmalp einer Rethe von Jahren den Gege auch schon zu mancherlei Versuchen Ressorts beteiligt, unter denen die find nunmehr so weit gediehen, riser Denkmäler ist (bravo !), entwurf {on

Was aber die betrifft, so ist dabei Gegenstand besonder ¿war in Form de3 dem über die Verunstaltun ereinfaht sih das malpflege noch weiter.

Nun stimme i überein, daß es n handenen Geseßgebung er administrativer vorzugehen. daß ih für meine Pers allein nicht auskomme der geseßgeberischen Regelung de Anzeigepflicht einzuführen, deren zu {hüten sein wird.

Was nun die Fonds f allerdings nit fehr bedeut dahin gebracht, daß eine gefunden hat. wieder nicht Unternehmungen

Königlichen Museen zugegangen, die ten des Ministerlums entspriht und haben keinen viel Dinge sind Staat alles, was geben. Jm kleinen r dankbar gewesen. Sammlungen, die Alles, was für den all- in Berlin bleiben können, iht mehr, und deshalb bat Ich bin er- 8gearbeitetes Programm s Finanzministers, Programm durh- Denkschrift und wird. Sodann Hauses Seiner für Künstler hohherzige Geschenk

ehe man weitere

gelegenheiten Dr. von Studi: tige Frage der ein flege bildet in mein nstand ernstester Prüf geführt. Es find dabei Verhandlungen daß ein Geseg

für den Umfang der Monarhi und ih hoffe, daß es möglich se in der nächsten Session dem La Regelung der Denkmalpfle zu bemerken,

er gesetzgeberis Hause zur Zeit g von Ortschaften. geseßgeberische Gebt

schrift vom Genera wohl au den An r Aenderun

Züchtigungen oder gar Mißhandlungen find und namentli

nommen haben, die auch von starken der Kinder durchaus frelzusprehen unterricht eine völli Haltung beobattet mit Mißhandlungen bedroh zuleugnende Tatsache, sie i in den national. polnischen bührende Strafe erhalten von Kodscielski bei dem Etat des Iprochen hat, die die armen Polen q sagen: diese Torquemadas sigen in d Bewegung. (Sehr rihtig!) Es sind diejen um die preußishen Beamten und sonders s{chwierigen V hrer Sicherheit zu bedro die die Eltern, die Schulgebot, an dte Schulordnung z

[direktor der glüdck hervorruft, und hat angeregt, Denkschrift Erforschung der Krankheit Mittel Ich gestatte mir dazu zu be- und von privater Seite für gestelt worden sind,

elehrten Neifser,

\{lechtskrankheit ist, die soviel Un ‘es möhten für die weitere zur Verfügung gestellt werden. merken, daß hierfür vom Reich 1907 je 100000 Æ bereit die Arbeiten . der bekannten G Siegel und anderer Forscher unterstüßt werden. diese Mittel au in den nächsten beiden Jahren werden. Eine Bereitstellung von Staatsmitteln zur Zeit niht erforderlih. J während im Auge behalten u staatliche Mittel zur Verfügung gestell

Der Rest der dauernden Aus ohne Debatte bewilligt.

Zu den einmali chule in Bres gebäudes (Hörsaal des chemischen Jnst Pera zu Trach u ersuchen ' „l) die in d

ch im Religions- genommen,

Vorschriften entsprehende en Weise angefochten und st eine niht weg- f die unablässige Heye die dafür auch die ihnen ge- Und, meine Herren, wenn Herr Innern von Torquemadas ge- uälen, so muß ih demgegenüber hen der national-polnischen die vor keinem Mittel Lehrer, die ihre Pflicht erhältnissen tun, bloß- hen; die Torquemadas loyal genug find, ch an das u halten, boykottieren und be-

heitlihen geseh-

twidelt. g der Berliner Museen entwide Ressort seix

nen Ueberfluß an ten verpadt.

g angemessene und den in der {limmst t worden sind. Das i st zurückzuführen au

einer vollständigen ausgestaltet ist, Unterrichtseinrihtungen he Hochschule zu verwenden. i glaube,

Sammlungen, einzelne Lehr-

Deshalb sollte der ist, an die Provinztalmuseen ab , Und die Provinzialmuseen sind dafü B. um kleine ethnographische Provinz iateressieren. : s “a wird reihen dafür lange n Bode einen solchen Plan mal ein in großen Zügen au offe, daß es mit Zustimmu muß, gelingen wird, dieses bin dankbar für die Ueberreichung der ß in dieser Wetse verfahren n, daß von einem Mitgliede dieses Villa in Frascati als Heimstätte Wie denkt man dieses nstbar zu ma§en? Jh möcht der Künstlerkreise er Hetmstätten in Rom gekau 6s nicht dec Ansicht, obne nach

mmer in Ki in Berlin T Doch ist dies nur als

es wird tunlihst die Selk- en gewahrt werden müssen.

ründen, id will indes auf

für die Technis Interimistikum gedacht, und der beiden Arten von Hochscul hlt sih das aus verschiedenen G dieses Thema zur Zeit niht weiter eingehen.

Damit ist der Kul darauf den Etat im gan

Der Verordnung ungen des Ge Bekämpfung

aus denen Lesser, Hoffmann, Es ist zu hoffen, daß Verfügung stehen r diefen Zweck ist enheit aber fort- forgen, daß gegebenenfalls auch

verschiedene {chweben. Lebtere ¡um Schutze prähisto, e ausgearbeitet worden in wird, den Gesey- ndtage zu unterbreiten.

ge im allgemeinen ax. daß ein wihtiger Zweig derselben Ordnung geworden ist, und vorliegenden Gesehentwurfs. Sobald diese Frage gelöst et für die allgemeine Denk.

gerade die betreffende gemeinen Ueberblick n

Generaldirektor freut, daß endli dafür vorliegt, i der die Mittel

ch werde die Angeleg tusetat erledigt.

zen sowie das über die Ausde es vom 28. August gbarer Krankheiten, Masern stimmt rstatters Herrn von Sa nah dem Referat de rgsdorff dem Staatsvert g und Gotha, betreffen Grundstückszusamme Königlih preußi

Das Haus nimmt

hnung gewisser Be- betreffend die den Kreis Haus nach nden ohne s Bericht- rag zwischen d die Ueber- nlegung im Auseinander-

s Richter-

äurückschrecken, und Schuldigkeit unter be áustellen und fogar in i find diejenigen,

gaben des Kultusetats wird ch darauf hi

gen Ausgaben für die Technische ate für Bau ebäude) 171 000 und 4. Ra

ituts 17600 M, lie

dem Referat des Debatte zu,

erstatters Herr Preußen und Sachsen- tragung der Leitung der Herzogtum Coburg an sbehörden.

s folgt die Beratung des Entwur dessen unveränderte A Loening empfichit. er: Ih môchte natü r auf einen Punkt nte für die organ von 6009) (A auf 6 Präjudiz ge en bieher das Gef ckgeseßt zu sein, , daß das Haus ÿ die Versprehung mit den Richtern

geschenkt worden ift diesem Zweck die die Wünsche gleihfalls so ngerihtet. Jh

desgleichen

te für Bau n Dr. von Bu

gt der Antrag des gliche Staatsregierung

Technische Hoq- gen für Hochbau, für g der Abteilungen für aften zu ergänzen, tel einzustellen und r Studiecende der

chntischen Hohshule zu

ule erforderlihen Um-

4

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T M t 254

ì

ch mit Herrn Bender dur otwendig ist, soweit es n folgen kann,

Maßregeln unter Anwen Beziehung tre

haus in der Auffassung ah dem Stande der vor. auch im Wege allgemeiner dung der bestehenden Gesetze nnen ih unsere on glaube, daß wir mit dem Ent Es ist ¿. B. au n r Frage der Denkmalpflege eine Beachtung dur Strafbestimmungen

ationen haben sie zu Ateliers et man heute Italien reisen ¿u so geeignet ist für di Dort unter den herrlihen Anregungen zum S{haffen. in Frascati zu Atelie

Nun, meine Herren, hat Herr enberg vor, die Köni aufgestellt um auf das allgemet daß die Verbindung, die zwischen d

maligen polnischen Neichs herrs moralischen Vereinigung babe. Vereinigung aussieht, das fann unwidersprohenermaßen des „Petit Journal“ in Paris Da ist von einer moralischen Vere Rede, wie die Herren hôren werde Tediglih moralischen Zwedken, son die dabei die Sicherheit des Deut Meine Herren, ih bin genötigt, Iesen, i werde es möglihst langsa ¿ur Verfügung:

L’Allemagne comprend très bien qu'’un jour viendra pêcher la réunion des trois © que cette réunion se u profit de la Russie. scher Vereinigungen, die Und weiter : 1881e pour vous?

von Koscielski noch die Behauptung n politische Gebiet zu kommen —, en verschiedenen Anteilen des ehe- ledigliÞ den Zweck einer wie diese moralische

der Erklärung, die

dem Interviewer abgegeben hat, näher erläutern. inigung absolut gar niht mehr die n; es ift nicht eine Vereinigung zu dern es sind sehr materielle Zwecke, hen Neichs sehr in Frage stellen, die Aeußerungen französis vorzu- m tun und stelle eine Veberseßzung

btn allerdin roßer Künstler wer . Es gibt keinen anderen e Ausbildung der Künstler

Werken der Kunst finden die i stler wünschen, daß die Villa da die Ateliers in Nom Villa für diesen Zweck tfernung von Rom auch Ifolierung sein würden, Negterung auch Wohnung und ngen hausen Weise aus-

den fkann, Gd ui er Errichtung begriff:ne Breslau dur Ingenieurbauwesen, durch Ve s{hinenbau und hierfür in den späteren Etats dieser Hochschule das volle Technik zu verlethen ;

2) demgemäß das H Breslau in dem für eine fange herzustellen.“ erner petitioniert hier S A r :

e Hohshu Die Etats- Regierung on Warten gierung dafür, daß sie b t genommen habe, bittet aber en Technishen Hoch Hochschulen in mögli cht werden. Berichterstatter Frei j Petitionen des Breélaue

missionsantrag auf Veberweis

Minister der geistlichen 2c. An | In der Denkschrift, die ih | unterbreiten die Ehre hatte übe

Hohschule in Breslau, ift in der E dürfnis einer ohne erheblihe Swie höheren technishen Ausbildung dur einer Technischen Hohschule in Da E friedigt wird. Die Staatsregterung in Breslau eine wenn auch unvokll\tä ¡u rufen und hierauf eine Million zu verwend sich bereit erklärt hatten, hemie und Hüttenkunde, für allgemeine Wissenschaft einer Million Mark und fügung zu stellen. Der staatli®e Aufwand i Sthritt dur die Maßnahmen, hat, erhöht worden und jeßt un J nähernd den Betrag von dret I Sie können son aus die Î die Unterrichtsverwaltun Schlesien zuwendet. Finanzverwaltung ert ür Elektrotechnik nebst Maschinenb ilung ausgestaltet werden soli Gesamtgestaltung der Dabei ift Bedacht geno en binsihtlih der Lehrkräfte und ter uf das beste auszustatten, lretenen Gebieten durhaus Damit den berechtigten An And werde dafür Sorge tragen, Bauten beschleunigt und baldigst zu Ih bitte endlich, ‘treidbare erreidt sih in Bälde verw Unterrichtsverwaltung,

ch Abteilun rvollständigu gemeine Wiff die nötigen Mit Prüfungörecht

als Rom. schule zu

Künstler die Aber in der

Auffassungen, etgnungêgeseßz

otwendig, bet

gsgeseßes, erstatter Herr Dr. rofessor Dr. Schmol1l ntwurf sprechen, chwierigkeiten erzeugen Fön Die Erhöhung den Oberlehre Oberlehrer hatt teahierarchte, zurü Deshalb in der Vorausse ichstellung der O

Meine Herren,

ih Ihnen aus von Koscielski

Unsere Kün rs eingerihtet wer

Aber es fragt ih, ob die rlih nit gegen den

ufmerksam machen, he Regelung der 600 A in diesem gen sie selb an-

fondern nu auptgebäude der Te vollständige Hochs

zu der Magistrat zu Breslau tat für 1907 eingestellten Mittel e zu Breslau zum Ausbau als ¿kommission beantragt, gung zu überweisen.

kurz den Antrag; er ung für Maschinen- ch um weiteren Ausbau

eamtengehälter. Geseße könnte von gesehen werden. Parias zu sein in der Beam im Gehalt zurückstehen dieses Gesez nur annimmt Regterung betreffs Gle t wird durch dieses Gefeß. Justizminister Dr. Beseler: Der Geseßentwurf foll, wie der Berichterstatter dienen, daß für Festlegung der Nichtergehälter erszulagen eingeführt werde, und in der dem nk\hrift foll gleidzeitig die Absißt zum Ausdruck ter erster Instanz im großen und ganzen den gleichzustellen seien. An ösen, hat es nicht gefehlt. daß die Regelung jeßt

Deshalb ms eltecs finden, wo die Künstler

sie jeßt nur in kärglihen Wo egterung, das Geschenk in bester 8 andere nit zu vergessen.

erwünscht wäre. in der Stadt R Heim finden, während müssen. J bitte die N zustatien, aber darüber da

Minister der geistlichen 2c. Angelegenheiten Dr. v on Studt:

Mit dem Herrn Vorredner teile ih durckaus mpfundenen Dankes für die hohen Hauses, welches [conteri in Frascati als Künstler zur Verfügung Struckmann vollkommen de Lage und der hlechten Ve als Arbeitsstätte für deul verführerisch auch dieser

ür die Denkmalpfle end. Aber ih hab erhebliche Vermehrung dies Ich bin infolgedessen in der glüdcklien heblihe Mittel, für die Durchfüh ¿um Schutze Verfügung ge so manches errei daß noh Uebelstände vo

ge betrifft, fo sind diese Laufe der Zeit er Fonds statt-

Lage, hin und ür die Technis

Vollhochschule. diese Petition der

Graf Yorck v dankt der 9e bau in Aussi zu einer voll

und Finan

Meine Herren! Denkmalpflege

das Gefühl des tief e eines Mitgliedes des Kaiser die Villa Fa deutsche Gelehrte und bin ferner mit Herrn Villa sich wegen ihrer selbst nit eignet, um staltet zu werden, so theoretischen Standpunk Jahre eingehend erwogen word lier Prüfung die Ueberzeugung g abgewehrt werden muß. Dagegen seit längerer Zeit eine Erörterung die Einrichtungen für deutsche Kün und zu ergänzen. Jch darf in dies Stipendiaten, die Herr Struckman preis und eine Vergütung für die sondern daß ihnen au) die Atel geltlich überlassen werden.

Ateliers über diese bestimmte sie eine allerdings gering

uns in erster Linie eine auße im Laufe der Zeit gelingen k eignete Baulichkeiten ¿iu erweitertem

hohherzige Schenkung ereits die Abteil

Seiner Majestät dem Erholungs\tätte für gestellt hat. r Ansicht, daß diefe rbindung mit Rom {e Künstler ausge- Gedanke vom rein ein mag. Diese Frage ist im vorigen und ih habe selbst auf Grund ört- ewinnen müssen, daß der Gedanke {webt in der Unterri

Meine Herren ! bargestellt hat, dazu das System der Alt Gese beigefügten De kommen, daß die Ni höheren Verwaltungs Anregungen und Versuchen, diese Frage zu l g ift der Meinung, es sprechen die von dem Herrn Berichterstatter be und ferner Gehaltsbem- fung

elle sera impuissante à em Polognes et elle redo fasse s0ous l’autorité ot a Meine Herren, hier hervorgehoben AIOrAP désespérez du sort des Polonais ? ck= Lon de lä! ‘inquiétude sur le sort de 1 Also vollständig beru von Koscielski, Un jour viendr États slaves se

Also, meine Herren, es handelt Betrachtungen, die insofern einen aktuellen die Augen darüber öffnen, ausficht, die Herr von Kos stellt. Jch muß ofen ge von Koscielski heute wie um derartige Entschuldi gebung, roenn ih in die

daß auf diesem We zugestehen muß, Anweisungen für die Behörden, falt und Aufmerksamkeit zu übe

t werden kann, wenn ih auch rhanden sind. An allgemeinen in dieser Beztehung die größte Sorg- n, hat es meiners daß in nicht allzu ferner Zeit ih pflege zum Abschluß

g des Landtags unterbr

Breslau: J

4 ste Verbindung mit den Univ sitäten gebra i referiert über den Jn- nd empfiehlt den Kom-

on Durant T Magistrats u ung zur Erwä

find das Zwecke morali werden? (Hört! hört !) Il n’y a pas d’

eits niht gefehlt. auch ein allgemeines bringen lassen wird, citet werden kann.

ch habe fon vor Jahren ß die Denkschrift des Fortschritt bedeutet. heute nit weit n für das nätßste Jahr ei wegen Dezentralisation der

beamten im Gehalt

Geseß über die Denkmal

daß es der Beschlußfaffun

or Dr. Hillebrandt- seen gesprohen und f ors Bode einen wes gehe wegen der Geschäftslage des ein, zumal ih mit einigen Freunde habe, wobei ih eine N rs{chlagen werde,

„Kunst und Wissenschaft“

s Medizinalwesens le p ski die Aufmerk Pockenepidemte namentli die

‘nux zugelassen werden, omme hinzu,

npfzwang aufgehoben n, daß in der Sch

gelegenheiten Dr. von Studt: dem hohen Haufe im Jahre 1903 zu die Begründung einer Technischen inleitung anerkannt, daß das Be- rigkeiten fn Preußen zu erreihenden die inzwischen erfolgte Errichtung nzig noch nit vollständig bes hat fich denn au ents{chlofsen, eite Hochschule ins Leben en, nachdem die \chlesi- auh für eine auf die für Elektrotechnik nebst en beschränkte Hochschule den Bauplaßz zur Ver- it inzwischen Schritt vor die die Unterrihtsverwaltung getroffen gefähr verdreifact, erreiht also an-

ouverte et je suis sans Die Staaksreglerun

L’issue est a Pologne.

higt über das Schicksal Polens ift Herr

üher die M

Generaldirekt reits hervor-

dcht8verwaltung ob es nit richtig fei, m selbst zu erweitern er Beziehung bemerken, daß den n erwähnt hat, nicht bloß der Staats- Reise nah Nom gewährt werden, ters für das Stipendienjahr unent- Wenn die betreffenden Künstler die Zeit hinaus benugen wollen, bemessene Vergütung zahlen.

rordentlih wichtige Frage,

ann, ein geeignetes Grund in denen eine Arbeitss\tätte

ne größere System der

als das der Dienstalterszulagen. wie das Gesetz es vorschlägt, mit im großen und ganzen erreit, w hâlt. Der Geseßentwurf hat so wie in der Kommission des Her funden. Ih hoffe, daß es auch Fall sein wird.

Jch habe nur no lung der Lehrergehält jeßigen Vorlage garnicht berührt wird. anderen Gelegenheiten zur Entscheidung

Bei dem 8 6, wel der Dienstzeit im bemerkt auf eine F

entshieden schlechter ist Wenn das leßtere eingeführt wird, den Stufen der Denkschrift, so ist as die Regierung für das richtige wohl im Hause der Abgeordneten renhaufes allseitige Zustimmung ge- im Plenum dieses hohen Hauses der

a, j’en ai la ferme conviction, tous les

réfugieront dans une Russie régénórée.

sh hier um politische

Wert haben, als sie uns se moralische

Museen vo Das Kapitel Beim Etat de Graf von Hut

die Einschlepp Ausländer,

stler in No wird bewilligt.

amkeit des Hauses in Mey hin. Es Saisonarbeiter, genau sie als gesund. einige Kantone der haben, es sei also in weiz eine große

Der deutsck{e Sache seine volle nn an die Ent- Versuchen gestorben seßung der Versuche für die Fortseßung

wie eigentli die ctelsfi hier als ganz selbstversi stehen, ih bin erstaunt darüber der das Wort ergriffen hat (Zust gungen vorzubringen. ser Beziehung eine scharf zu dieser Kritik um so mehr vera ber den Punkt in meinen gestrigen weggegangen ist, daß in etner niht zu qual erhabenes Herrsherhaus angegriffen worden ist Herr von Koscie ihm der verlesene Auf bereits vor diesem A

ländischen Presse, die Verantwortung nicht

Vereinigung

ändlih hin- [hen Interessenten

Abteilungen füc C Maschtnenbau und

befunden werden. - einen Beitrag von

Schweiz neuerdings den J gegebener Zeit zu erwarte epidemte autbreche,

seit Einführung des Gesandte in Bern st Aufmerksamkeit zuzuwenden. deckung des Professors S sei; ein Privatmann hab angenommen, es müsse fo!cher Versuche zur Verf

Minister der geistlihen2c. An

Gestatten Sie mir, mit went n von Hutten-C

ivegen der Neges der Staatsregierung von der Das ist eine Frage, die bei kommen wird.

stimmungen über die , im Dienst rage des Be

ch zu bemerken, daß die Frage

bitt; Ver- Ich e um Ver er nah dec Ansicht

e Kritik übe, aber ih nlaßt, als Herr von Vorwürfen einfa hin- ifizierenden Weise unser . (Lebhaftes Bravo.)

hen Berichtigung, da ß der Schulstrei kel in der aus- den seten, könne er eine

ob es nit ffüdck oder ge- Koëscielski ü

Anrechnung eines Bundesstaates rihterstatters Herrn

inn, der über seinen e si allerdings der Fort aber der Staat Fonds ügung ftellen.

ser Tatsache das Interesse entnehmen, tigen Angelegenheit Es ist noch hervorzuheben, daß nah eilten Einverständnis die Abteilung zu einer vollständigen Maschinen- tiger Fortscritt

mögli ift, Reichsdienst

läßt sich zur Zeit niht absehen. jedenfalls, wie ich nochmals be- e Frage, ob es si nit, ent- oßer Nationen, empfehlen wird, zu begründen, die den cht. (Bravo!)

stimmt der Klage des Kultusetat immer als regt an, daß diesmal ¿uletzt elle komme. reslau: Jh habe {on in hichtlihen Denkmäler Man hat die Er- in Ausficht

hnell zu vershwind Lage, im einzelnen

die Sache in der Weise g in dieser äußerst wi meines Ressorts gewünsht wird, Die Unterrichtsverwaltung verfolgt

tonen will, mit großer Sorgfalt di sprehend dem Vorgehen anderer gr eine Arbeitsftätte für deutsche Künstl

gestellten Anforderungen in vollem Maße entspri

Freiherr von Durant ckmann zu, daß der tung an die Reihe ko alterniert werde, damit der eim nächsten Male an die e eister Dr. Benders- B gewünscht, der Frage der mkeit und Mittel zuzuwe nem Denkmalshutgesetz

[ski bemerkt ruf nit bekannt st ufrufe ausgebrochen # ohne setn Zutun entstan übernehmen.

zur tatsächli | äh der Provinz

[dem von der Justizminister Dr. Beseler:

Meine Herren! Der § 6 soll nur das geben, und deshalb besteht bei der Ne Elsaß-Lothringen ebenso zu behande Paragraphen genannten Staaten. ist es nicht erforderli, daß di Paragraphen zum Ausdruck gebra klärung abgeben, daß au die Ne sollen, wie die übrigen Staaten. graphen unverändert anzunehmen. sor Dr. Hillebrandt bittet um Privatdozent angerech z¡rat Fritze erwidert, rliege, die Dienstzeit eines nen wie die sonsttge Dienstzeit im St ge wird unverändert nah dem auses angenommen.

Es folgt der Beri angelegenheiten anleihegeseßtes.

Berichterstatter Herr von Gra änderte Annahme der Vorlage.

Jn der Generaldiskussion re

Herr Dr. von Burgsdorff | von Plettenberg den Lennthal an. ;

Oberbürgermeister Or. Kleinbahnen \{neller gefahr speztell für die K:einbahn Hildesh

Graf von Noo und Kottbus gelezt 1

Minister der öffentlihen Arbeiten Breitenbach:

f der Strecke Kottbus—Görlit ist für das glih der Geschwindigkeiten, ih auf die Destimmungen auf Grund deren die indigkeit bis zu 30 km zuzu- 0 bis 50 km auf den Arbeiten festzuseßen. Hildeèhetm—H

gelegenheiten Dr. von Studt:

gen Worten auf zapski angeregten Fragen ein- pidemie in Metz anbetrifft, so gierung des Neichs- für die benachbarten e Erwägung gezogen Wie Herr Graf in Lothringen die Sie sind meist ungeimpft in Deutschland ein. jedo glüdlicherweise nit de Bevölkerung dur den geschüßt ist. In Preußen und russischen Arbeitern en betreffen aber nur Perfonen dagegen geimpfter Personen dazu bieten die Gesetze d des 8 13 des Neichs- gefährlicher Krankheiten, ngs8behörde, in Preußen at, für den Umfang seines Bezi sende Personen aus meingefährliche Krankheit aus- er Ortspolticibehöcde zu melden den galizishen uad russischen Gebrauch gemaht. es Innern und von mir vom

geltende Recht wieder- gierung kein Zweifel daran, daß In sei, wie die übrigen in den Nach Meinung der Justizverwaltung es in besonderen Worten in den cht wird. Jh kann deshalb die Er- ihslande genau so behandelt werden

Ich bitte Sie deshalb, den Para-

Meine Herren! die vom Herrn Grafe zugehen. Was zunä@h\t die Podckene ist die Bekämpfun ; es mußte aber bei der N preußischen Landesteile au

, ein sehr wf

Technischen Hochschule.

mmen worden,

Minister der geistlihen 2c. Angelegenheiten Dr. von Studt: er in Nom

Ich halte es doch für nötig, des Herrn von Koscielski hervo e Ergebnisse des Interviews als Herr von Koëctelski seit Dezember 1906 (Hört, hört !) hulstreik anlangt, Schulstreik bereit

die genannten drei Ab- Unterrichtseinrihtungen le auf den an ihr ber- Ich glaube, daß hlesier Genüge geleistet wird, daß die in Angriff genommenen Ende geführt werden.

daß das augenblidck(ich daß die weitergehenden Es ift der be- alle berechtigten Wünsche und ih bitte, den guten Willen nit in

Meine Herren ! leßten Ausführungen meinerseits lediglich di gegeben wurden, unwidersprochen gelassen hat.

Was sodann den S daß ganz vereinzelt der Sommers ausgebrochen war. hervorgehoben, daß auf eine et geshickt gewählter Zeitpunkt, jahrs festgeseßt wurde, worden ist.

gegenüber den rzuheben, daß folhe wieder-

abe der Ne ähe der Gefahr ch diesseits iu ernstlih was eiwa von hier aus zu tun sei. von Hutten-Czapski rihtig erwähnt hat, spielen italienischen Arbeiter eine große Nolle.

Pocken deshalb leiht welche damit verbunden U E weil in Deutschland die einheimis ng gegen Erkrankungen an Pocken bäufig von galizishen gen an Pock Ansteckungen einheim Den Zuzug nicht

g derselben Aufg Berichterstatter ermeisters Stru leßter Etat in der Bera die Reihenfolge beraten werde, b Oberbürgerm früheren Jahren mehr Aufmerksfa ledigung der

vorgeshichtli

sodaß die Hohshu leistungsfähig sein wird.

welche aber sprüchen der S

so ist mir wohl bekannt, s im Laufe des vorigen Ich habe aber au gestern bereits nheitlihe Parole hin, näâmlih der Beginn d der Streik ganz allgemein

und s{chleppen die sih gegenwärtig zu halten, Auskunft, ob die

Affefsors als

Gehetmer Oberjusti Bedenken unte ebenso anzurech

Die Vorla Abgeordnetenh

S E E E

worden ist, hoffe aber,

cht d ingst irklien lossen werden. Q heringfien

als Privatdozent Beschlusse des

Eisenbahn- senbahn- |

für die ein sehr es Winterhalb- in Szene gefeßt

darauf k3n en Denkmäler find in ffentlihen Behörden Î

Rimmte Wille der Nr Schlesier weifel zu zie Der Antrag A genommen: M} Ueberweisung der S Professor Dr. Hille erung der räumlihen V e, neren Klinik in Bres llung der Universitätöbibliothek d I Minister der geistlichen 2c. An } Ih gebe ohne weiteres zu, nik in Breslau verbefserung Wßnahmen eingeleitet, um eine Ÿ bald zur Durchführung kom Was die Frage der Bibltothek anbetrifft nstand eingehendster Erwä orredner gegenüber bemerken, Technische Hochs

Professor Dr. othek und diejen fden möchten,

# Minister der "Eine Vereini

werden die Poten eingeschleppt. diese Arbeiter selbst,

kommen fo gut wte nie aus dem Auslande allgemein zu ve Dagegen kann auf Grun gesetzes, betreffend die Bekämpfung gemein bom 30. Juni 1900 die höhere Verwaltu also der Negierungspräside Teile desselben anordnen, oder Bezirken, in welchen eine ge gebrochen ist, nach ihrer Ankurft d sind. Von dieser Befugnis wird

Saifonarbeitern gegenüber regelmäßig ist durch Erlaß des Herrn Ministers d angeordnet

zwangsweise

zu unterstützen,

Provinzen überwiesen, Die Erkrankun

hen bei weitem nit q Mühe; in Wo die Provin

cht der Kommission über

g wird darauf eines Ei

3ogs zu Trachenber er Kommission

edigt sih der Antrag d etition zur Erwägung.

reslau bittet sodann um Ver- und sonstigen Einrichtungen tin Anbau und um L esser-

pimann von Posen Dr. von Dziembowski: I muß es über den Ent

Herrn von Kosctelski überlassen, pen bezeihnen will. Der denn wir Deutschen

hlau wurde z. B. z hatte kein Geld Funde matt, der Wissen-

meistens Arx enntnifse und

en geben sih daher nicht die r größten Goldfunde aemadht, Fund wurde {ließli Staat twoenden können, damit Die Behördenorgani [konservatoren sind Denkmäler nihcht genu handelt sch bet der Regterung hatte eine Vero aber die Verordnu Es soll z. B. in fiskalishem, 1 werden, wenn die

Es werden aber do das fizfalishe und G | teser Hinsicht. Es ist unmögli, sungen zu geben,

dem Geshmack gegenüber als den weisen Salomo p \{hule in d

ob er sich mir Vergleich mit dem wollen die Volks,

damit erl

S G der ß befürwortet die unver- müßte an schaft erhalten bleiben. Die Provinzia

für vorgeshihtliche

keine Handhabe. randt-B

er Ostmark nicht ve

germeister Dr. Struckmann- ise Schulaufsicht

t von Schultechnike stlihen eine ganze ficht, aber es gibt ei ubt und die nicht die g

ildesheim : In der Bewe- eise der Meinung, n müsse. Gewiß he geeigneter Per n enge anderer, enügende Ausbi Deshalb muß auf die werden wie

hinderten Grafen | Neheim—Hüsten— ;

m Namen des ver Bau einer Eisenbahnlinie

Struckmann plädiert dafür, daß auf ; er spricht diesen seinen Wun eim—Hannover aus. n bittet, daß endli das 2. Gleis

gung für die fa daß die Schulaufsich ibt es unter d eiten für die Shulau deren Zeit es nit erla um die Schulaufsicht biete ebenso eine tech

rks oder für

Ortschaften gelegenheiten Dr. von Stu dt:

daß die Zustände bei derx medizinischen bedürftig find, es sind auch son Besserung herbeizuführen, die hoffent-

nung zur Besse- ng s{chafft mehr Gemeinde- und Zentralstelle in Berlin ällig gematht. die meisten von der Zentral-

rung der Zustände Schaden als Nutzen. ftsland nur gegraber vorher benachri{tigt ist. Es bietet gerade

Schwierigkeiten in d stelle aus die nôtig geschaffen werden.

sonstwo bleibt.

wirksam auszuüben. nische Aufsicht eingeführt elbt bedürfen einer o, es ist fo bei Beamten und Ri Fahschulaufsicht str ger von der Sach von Schulaufsicht und kein Geistlicher w Entchristlichung der ir auf dem Lande ei he Schule haben; da

auf anderen Ge- awishen Görliß |

Aufsicht, das ift chtern usw. Die enger sein wird e verstehen. kennen gelernt ; ünscht fle wieder Volksschule kann ne christlihe und s ift ein unmög- n mit der Schul- Ausführungen hier wider- anze Haus auf dem Stand-

Funde zuf N adtat

, fo ist sie gleichfalls Im übrigen möchte ih dem

daß in Aussicht genommen ift,

hule eine besondere Bibliothek einzurichten,

daß die Universitäts- ule zu etner vereinigt

in der ganzen Welt Lehrer wissen als die der Gei ildesheim beide Arten e ist jeßt aufgehoben,

keine Rede sein, in den Stàä licher Zufta aufsiht betraut werden. sprechen, damit man nicht punkt der geistlihen Schul

Professor Dr. die Geistlihen am man denn überhaupt ein n Fachmann da sei ?

Das Kapitel des Elententarunterri

„Kunst und Wissenschaft“ bemerkt mann: Leider ko

und da muß W haft ist es völlig gleihgülit in der Provinz, eine bessere O in Geseß nötig; erordnungen geregelt werden wenigstens gesichert werden. dchlihere Mittel dafür Berechtigung

Das zweite Gleis au nächste Jahr in Aussicht die auf Kleinbahnen anzuwenden sind, darf des Kleinbahngeseßes hinweisen, behörden ermächtigt sind, eine Geschw lassen. Geshwindigkeiten über 3 hat der Minister der öffentlichen Geschwindigkeit auf der Stcecke welche Aeußerungen bither an mich nit gelangt daß, wenn die Geschwindigkeit nicht über 30 km h der ftarken Benutzung der Straße liegen wird.

Damit ist die Generaldisku diskussion findet nicht statt.

Der Geseßentwurf wird darauf enkshrift chen Eisenbah r erledigt erachtet,

erforderlich, regelmäßig weis führen können, daß sie bere natürlihen Blattern überstanden Italien if in Preu Nun ift zwar,

in Breslau oder genommen. Bezli

Berlin kommt, oder fei rganijatton wäre

Ein Gesey über ist nicht einmal e chon durch V

würde die Sache die Regierung

illebrandt wünscht,

its mit Erfolg geimpft sind oder die e der Tehnischen Hochs

Gegenüber der Schweiz und noch nicht getroffen worden. utten-Cjapsfki zutreffend er- Schweiz der Impfzwang auf- keinen Zuzug von Wander- Auch wären wir dur die die Gefahr geshüßt, daß Personen aus der Schweiz finden könnte.

ferner auf die ¿Frage ein- leider zu früh verstorbenen t mit Professor Dr. Hoffs Erreger der bekannten Ge-

sonst müßten w Provinzial»

dten dne nidthristli Enteignungen, die n den Städte

Ich will den

meint, daß das

aufsiht allein st

Ntehues führt nochmals aus aufsidt berufe ufsihtsbeamten hernehmen,

ßen diese Anordnung wie Herr Graf von H wähnte, in mehreren Kantonen der Wir erhalten aber arbeitern aus diesen beiden Ländecn. und die Landesgesegebung gegen nen etwaigen Zuzug pockenkranker eine Verbreitung der Poen bei uns statt Herr Graf von Hutten-Czapéki ist gegangen, ob die von dem bekannten, nur Gelehrten Dr. Schaudinn in Gemeinschaf mann entdeckte Syphilisspirochaecte der

n könnten die Nekiore Nebenbahnen

geistlichen 2r. Angelegenheiten Dr. v on Studt: ibliotheken zu etner einheitlihen halte zweckmäßlger eine tehnishe Bibliothek gerihtet werden. Soweit es sih um handelt, kann die Universitätsbibliothek

bereitstellen,

Die Provinz S unde gemacht

lung ist nit leiht üßte einen Fonds nter Umständen muß anstellen zu Fönnen, es [eider oft vorkom noch unverleßt zu fi den wesentlichen Bestimmun umfangreihes Geseßz gemach

rovinzen di zur Verfügung t jäbrlih 60 000 A im Werte von 8000 4, und die Stadtverordneten ndigkeit zu überzeugen.

haben, um für solhe Fälle mit etn au Besitz angekauft w- damit nicht wertvolle mt. Vorzeschichtliche L sie sind überall durchwühl gen sollte man al t werden kann.

annover sind trgend- Ih vermute aber, inausgeht, dies in

gung beider B iht für praktisch. Es wird fle Technische Hochschule ein nein-wis enshaftlihe Werke

chlefien gibt jeß werden wie z. B. große Summe, von der Notrwoe

daß auf dem Lande gehoben worden.

2A ra zuspringen. rden, um Nach i Schätze verloren Grabhü, el

ssion geschlossen, eine Spezial-

chtswesens wird bewilligt. f eine Bemerkung, die

den organischen Zu- d Universität. Jch iht für angebracht.

mich das noch zu der Antwort au von Wartenburg machte übe hen Technischer Hochschule un ige organische Verbindung n auch in Breslau nit beab

einstimmig im ganzen an: Entwicklung nen bis 1906 wird

Beim Kapitel

Oberbürger meiste am Schluß unserer Et will aber doch auf zwe

sind heute kaum enhang zwis

Dr. Struck tine derart

atsberatunge i Punkte hinwei

enommen, er nebenbahnähnli dur Kenntnisnahme

mmt dieses Kapitel d etwas zu k Gs ist uns eine

so nit warten,

Es folgt die Beratung des an die Kommission zurüd- 110» S 49 der Wegeordnung für die Provinz Posen.

Die Kommission hat cine Fassung vorgeschlagen, wonach bei Wegebauten im Bereich eines Guftsbezirks, der nicht aus- shließlich im Eigentum des Gulsbesigers steht, bei Ueber- bürdung des Gutsbesißers au andere Grundeigentümer des Bezirks an den Kosten unter Berücksichtigung der Leistungs- fähigkeit teilzunehmen haben. i e :

Die Fassung der Kommission wird einstimmig und sodann das Gesey im ganzen angenommen.

Es folgt die Beratung des Antrags des Grafen von der Schulenburg-Grünthal:

„die Königliche Staatsregierung zu ersuher;, im Interesse des Verkehrs bei der demnächst zu erwartenden Novelle zum Börsengesetß auf eine genaue Definition der erlaubten Zeitgeshäfte in Ge- treide- und Mühlenfabrikaten" (handelereHili&en Lieferunge- aile im Gegensaß zu den in diesen Produkten vervotenen örsenmäßizen Termingeshäften hinzuwirken.“

Der Berichterstatter shlägt vor, vorliegenden ZJnitiativ- antrag anzunehmen.

Graf von der Schulenburg- Srünthal: Der & 43 des Bzrser- geseßes hat die börsenmäßigen Termingeshäfte in Getreidz- un Mühlenfabrikaten verboten, aber die handelsre#tliher Lief-rungs- geshäfte in diesen Produkten erlaubt. Jn keinem der zum Börsengeseyz vorliegenden Kommentare ift aber die Grenze zwishen den handelsrechtlihen Lieferungég-ihäften und den börsenmäßigen Termingeschäften angegeben, und aut die Œrt, scheidungen des Neichsgerihts haben darüber feine Klarbeit geihafen. Man kann do aber nicht bet einem Geschäft fi vorher fragen, was die Judikatur des Gerichts naher darüber bestimmen würde. Der Getreidehandel hat es bisher vermieden, ein Urteil über folde bande!s- rehtlihen Lieferungsgeshäfte herbeizuführen ; denn wenn darüber einmal ein Urteil im Sinne des Verbots erfolgen sollte, so wäre der gesamte Getreidehandel damit totgeschlagen. Vor einer Woche er- zählte mir der Prokurist einer hiesigen großen Getreidefirma, daß ein Müller mit feiner Firma ein Geschäft auf Lieferung von G:treide zu verschiedenen Zeiten abges{chlossen habe, naher habe si aber beraus- gestellt, daß der Müller das Geschäft anderswo besser bâtte ab- \hließen können, worauf er gekommen sei und erklärt bitte, er halte

niht mehr an das Geschäft gebunden : S{ÿluß!ch{ein _— Termingeshäft Neichsgeriht. Ic fragte den Prokuristen, was er getan hätte; er erklärte: selbstverständlich nihts. In einem anderen Falle wurde die Lieferung eines großen Postens Maiweizens, der ebenfalls auf Schlußschein gekauft war, mit Hinweis auf diesen S{hlußschein als Zeichen eines Termingeschäfts verweigert, weil inzwishen für den Betreffenden si bessere Chancen gebotzn hatten. Da muß man mir doch zugeben, daß, wenn immer von der Weederherstellung von Treu und Glauben an der B5-se gesprochen wird, es in solchen Fällen ganz besonders not tut. Die Börsengesetz- novelle, die dem vorigen Neichstage vorgelegen hatte, wollte auch dur einen nach meiner Ansicht glücklichen Zusatz ausdrückzn, was in bezug auf handelsrechtlihe Lieferungsgeshäfte in Getreide erlaubt sein foll, und legte vor allen Dingen den Kreis derer fest, die als „Erzeuger“ solher Waren allein das Recht dazu haben wollten. Ich würde mir nur noch den Vorschlag erlauben, binzuzufügen „mit eigenen Erzeugnissen“ ; denn jeder Spekulant könnte sich ja etnen halben Morgen Acker kaufen, etwas darauf säen und dadur zum Erzeuger von Getreide werden. Leider ist dieser Zusaß zum § 48 der Börsennovelle damals in der Reichsta zskommission geitrihen worden, und nach den Ausführungen des Finanzministers vom 24. April d. I. im Abgeordnetenhause habe ih auh nit den Ein- druck gewonnen, daß man diesen Zusaß wieder aufnehmen will. Man hat seiner:eit durh das Bôrsengesez die \ck{limmen zu Tage getretenen Auswüchse des Börsenhandels treffen wollen, und das ist ja auch gesehen. Aber man bat au neben den gewiffenlosen Spekulanten die reellen Händler mitgetroffen, und man läßt sich bei der weiteren Beurteilung der Verhältnisse von einer gewissen Animositätgegen die Börse leiten, dic niht immer berechtigt ist. Vorgestern ist in der „Deutschen Tageszeitung* auf die bedauerlichen Fallissements einer Anzahl größerer Berliner Getreidefirmen hingewiesen, und es ist dabet gesagt worden, daß diese Fallissements mit dem Steigen der Getreidepreise in Zusammenhang zu bringen sind, und weiter, die hôdhste Bilüte des kaufmännishen modernen Geschäfts habe es dahin gebraht, daß ein Kaufmann etwas verkauft, was er nicht bat, und etwas kauft, was der Verkäufer selbst noch gar nit besigt. Da habe ih mih gefragt: bin ih denn noh ein reeller Mann ? Ich verpflichte mih ¿. B. auf ein Jahr, tägli so und o viel Liter Milch zu liefern, und habe unter Umständen noch nit einmal selbst die Kühe gekauft, die mir die Milch geben sollen. Auf der anderen Seite habe ih neulih in einer Buchhandlung ein Bu

stellt und sogleich bezahlt, das der betreffende Buchhändler selbft erft sih aus Leipzig besorgen mußte. Nach der Definition der , Deutschen Tageszeitung“ wären das alles ganz unreelle Geschäfte, oder aber man müßte die Getreidehändler mit einem anderen Maßstab meen. Vor 200 Jahren seßte si ein Händler auf seine Ware und verkaufte diefe an Ort und Stelle; heut- verkauft A. an B. usw. bis ¿zu X ieder zahlt den Preisunterschied, und A. liefert dann zulegt an X Weun man jeßt den Terminbandel für ffekten wieder zulaffen will, _aber mit der Beschränkung, daß nur diejenigen sh daran beteiligen dürfen, die gewerbsmäßig damit zu tun haden, so nebm- ih datfelbe Net auch für die Getreidebändler in Anspru. Zu dieser meiner Aufs fassung haben mi nit akademishe Abhandlungen gebr2@dt fondern %,

ein langjähriges, persönliches Beoba§ten an der Börse feld I will den Umfang des Kreises derer, die Getreidegefch@fte deforgen dürfen, niht erweitern, aber ih will, daß der Händker das erbält was er erhalten muß: RNechtssicher beit.

Minister für Handel und Gewerbe D eldrück:

Ich kann dem verehrten Herrn Vorredner darin nu: detttmmen, | daß die jezigen Vorschriften des Börsengesez2s in Verbindung mit | der Judikatur des Reichsgerichts, wie fie sid nad dem Inkrafttreten des Bürgerlichen Gesezduches entwickelt dat, geeignet ift die Rechts: | beständigkeit au des wirtshaftlih geredtfertigten ZeitgefS@ckts in Getreide, das au der Landwirt nicht entbebren arn, zut gefährden, und ich bin ferner der Ansicht, daß der Gesfezgeder einen derartigen Zustand der Rechtsunsicherbeit auf die Dauer nicht duiden kann, uztd daß es deshalb zu den Aufgaben jeder Refocnu des Börfengesezes gebört, in erster Linie darauf Bedadt zu nehmen, diesen Zux stand der NRecht?unsicherdeit zu defeitigen. JY bin aber au der Ansicht, daß der Weg, den der Herr Vorredner vorge!Glagen _ hat, um dieses Ziel zu erreichen, gangbar feîn wird, und ¡war ¿angiar sein wird, obne etwa den Kreis derseitigen, die wan ursprüngtüd bei einem derartigen Geschäft beteiligt wissen wollte, zu erweitern und ohne sonst etwa den Boden zu verlaffen, den man bei der Sutanation des Börsengeseßes ganz Peziell aud în bezug auf die Geichäfte in Getreide und Müßlenfabrikaten geglaudt hat betreten zu: milssen. Die Angelegenheit bat das Köaiglicde Staatsministeriuns ne nicht de. säftigt, es wird aber zur Zeit in meinem Mind'teriun der Eniwuxf zu etner Bdrsengesetuovelle ausgearbeitet, welcher in der von dem Herrn Autragstellex angedeuteten Weise die gestellte Aufgade ldien soll, (Bravo!)

Der Antrag wird darauf angenommen.

Berichterftatter Oberbürgermeister Kn odl o Bromderg veferieut darau? nameus der Fiuauzkommision üder die Den T Qu ift è der die Ausführung des Ansiedlungdsgeseuet vou L286 ün

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