1907 / 115 p. 6 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

hielten, Ein wei

teilnehmer bef Krieges geschlossen haben. das Militärreli: cengeseß einer einheitliden

neue Gese enthält é Militäranwärterhirterbliebenen., Resolution vorgeshlagen, den Neichskanzle wirken, daß die Wohltaten des § geseßes (eventuelle den Reichskanzlec an die Nelikten eines Bea Vorbehalt des Widerrufs ohne eine in dem Befoldun haben) tunlihst in den Ver interbliebenen ehemaliger n gewesener Militäranwärter in

von Posadowsky-W

bündeten Regierungen j beamtex, der in einen

R E E A R R T D T Zentr inte rie: agte aon 2m n M7 E S S T ga

durch besondere reihsgeseßlich die Neichsbeamten, wenn fie inferioris conditionis (Sehr richtig!) § 19 de daß die RNechtsverhältniss besondere Neichsgesetze

verhältnissen der Staatsbeamten ihr von einer Reihe von Staatsrehtsleh die Landesbeamten einer Erlaubnis

Heimatsstagts nicht bedürfen, sie einér solhen Erlaubnis. auhch

bebdürften, das heißt, wenn z: B. der in Berlin seinen Wo hlt würd ß au die preu

zum Eintritt in den in Preußen ein Reichsbeamter,

in den preußischen Landtag gewä nicht bedürfe, und da vertretungskosten

beamten,

einer Urla

produktion nit zu

rozentsaß der amerikanis@en Get benfo ist es mit der Viebprodukti eung hat Maßnahmen ergriffen, um Gebtete vo eutshen Reiches ausnußungsfäbig zu machen. weit gehen wie die Rheinis als eine handelspolitische entspriht niht den Interessen der Bevölkerun merika hat allen Anlaß, i steht nit mehr so gef, wie früher. Sollten fi 4 [andwirtschaftlihem Gebiete änd bündeten Regierungen ni deutshen Interessen wirkl Abg. Hufnagel (dkon

darüber aus, daß er li verirages gesehen hätte; mit Handelsvertrage die

Abg. Hilpert ( wirtsaf

N

B

dem Proviforium et Hopfe

befürhten

entspricht. V

Damit schließt die Diskussion.

Gegen einen Teil der Wirtschaftli übrigen B und die zu dem Vertrage ein

chlusse der Kommis Das Haus wendet si

zum Nel hsbeamtenge

partei und der und sodann die genommen nah dem Bes

nah dem neuen Offizierpen Beamten regelt. Geseßentwürfe, b

mis

bestellt.

Abg. Erzberger (Zentr., als Abgeordneter) :

organge des im vori

Pönelesètea die Jn der Diskussio etreffend die Regelung der M der Beamten und Militärs, mit erörtert.

Lac)

zur zweiten 1b, das

ion hat die Vorlage mit einigen Aender und die Abgg. Erzberger und Graf Or

erreiht worden ist, so wäre es do fals,

einen großen weittragenden Fortschritt

ste Aenderung, welche die K reußen vorgenommen hat, ist, d zeit für die Beamten wie bei den jahre (niht mit dem 21) ist, daß die Pension viert nnen jedenf

is

Reichsbeamten

eihsbeamte

wie die Nei in einen einzelstaatli dazu eines Urlaubs bedürfen oder nit. Ich gl dazu niht nötig ift. in der Erhöhung der Pensionsbezüge der B der die Bezüge der Wit 216 auf 300 Æ erböbt wenig !). In keiner Petition aus Beamtenkreisen

E worden. Das Haus hat aus fe

Der Haupt

wen abhängen.

viel erhält

entwurf vorzulegen Neichsbeamtenges Meine politis

Ich möchte den

{on vom reihsfin ne Veranlassung, über die Wüns Es kommt ja auch das dazu gratulieren, wenn die W wie es für die Waisen der terer Fortschritt ist, daß die f 5000 A bemessen worden heit darin beruht, daß ca i nur Sri b eb rats. persön e es gern gesehen, sämtlicher Kriegsteilnehmer der Wo macht hätte. Man hat aber das Ge ränkt, welhe d

e der

Waisfengeld hinzu. Da

aisen der

[taten de

lep auf d i Disondes S

d und“ die bisherigen alten Gesetze damit

Gewährung von

benfalls ‘érhebliche Forts{hr

Witwen-

oder der Kündigung gsetat angeführte sorgungsgeseten aller iht mit P entsprehender Weise

Staatsminister, Staatssekretär des

ehner:

Meine Herren! Der Herr Abgeordnete

u der staatsrehtlihen F

en zu tragen hat.

Was aber

Reichstag n icht

ne Beurteilun

find, si

sei, festgestellt, reideausfuhr on.

Meine Herren, ma Reichsbeamter in einen E

seines Heimatssst Staats, der ni

absurd sein, Reichsbeamten, ¿. B. in den b tag was freilih höht u Also alle diese Vorschriften nur darauf beziehen, bedarf, wenn er in d wählt wird.

Staatsrechtslehrer sind in der Fra fie namentli au dem §19 eseßes eine verschiedene Deutung. da auch im Bundesrat “diese um Austrag gelangt ist, daß, wenn g seines Heimatss\taats gewählt ift, eugen soll, daß er dadur, daß er nforioris conditionis ift gegenüber des staatsdienst geblieben iesem Gesichtspunkt aus

nz klargestellt ist, do s beurteilen sollte.

Inen bisher einen An

n muß demgemäß unterscheiden, wenn cin inzellandtag gewählt wird, aats gewählt wird oder i cht sein Heimatsstaat ist,

eine allgemeine Bestimmung zu der Preuße ist, ermächtigte, adischen L

der Witktwenpension qu ß nidt zureichend, ch doch die Witwe eines cht über die ei Die Renten w Vorteile des G Neuregulierung der G

erheblich steigt. rikanishe Geseßz- Í io L des

will n o die das Abkommen anges bezeihnet, aber es g, wie wir es wünschen. ut zu stellen. o unangreifbar da sse namentli auf wir, daß die ver- useßen, was den

ßer Unruhe des Hauses nes definitiven Handels- zu erreichen,

des Minimalsates Von betont wurde, einer Arbeiterwitwe st der in feiner hinausgekommgn

f 300 A ob er in den Landtag

n den Landtag eines Es würde ja völlig

treffen , die einen ohne Urlaubserteilung andtag einzutreten, wenn erx in diesen Land- nwahrscheinlich gewählt werden sollte. und Auslegungen könne ob ein Neihsbeamter e as Parlament seines Heim

i [le is der - andere beinahe alle baber Malen ee Stellungnahme gegenüber Frage wenigstens diskutieren De Ich halte es für eine r gans gende Selbst- i ts{hlands auf dem Friedenskon l E E i diplomatischen Wage die unsihtbaren Gewichte ie dart estehen, der Felnbseliekeit igen eine kfulturelle Frage das Odium der anderen Staaten in t O / dre wt G er Tat wir O E O oe wenn die anderen

1 ben, ihnen beizutreten.

eine Formel gefunden ha A N O inenz Deutschlands daran l Gelangen sie aber ( O Od, so entsteht für t eine Verlegenheit,

lder Zang, auf Beg Mland autet, dem Beidlus der anderes beizutreten. Der Reichskanzler exklärte j L B Tit etn des Hauses, Deutschland kann nicht unter e nen ee M O auch nicht unter einen me freie Tul M : R u auf Reisen geschickt EM S 209 selten dem Friedeh genugt un i t efährdet. C mte Bitten bert Sue ften diese Erfahrungstatsahe ins Gedächtnis

j ü : über den Dr. [ler- Meiningen (fr. Volksp.): Gegen Leue Aru des Abg, Haußmann muß ih betonen, daß seine Ausführungen A L De ies e persön

meiner Parteigeno t ist genügend klargelegt worden beim Etat des Reichskanzleramts und des Auswärtigen Amts. b0, DeEe hat ‘nah der Lo der lreien Zeit ih wieder an uns ge j v T irt B ¡Aled: n. OUS Rae Sozial-

i i un e ; S Ta Stan eite dieses Selbstbewußtsein eigen ih s{chon längst.

besonders hier gilt. anderen und wir

über die Tätigkeit des neugewählten Reichstags bedürfen einer Rihtig-

3 für notwendig, diese Dinge an-

Reichstag t raf E N Seite mitgeteilt wurden, 1 e Qtohe: Winbifibeirlitbfeit haben Der Reichskanzler hat Ms terlegt, ich hätte in Hamburg gesagt, der bürgerliche Liberalismus ie ieben werden. Ich habe tatsächlih ausgeführt, der historische solle # entwidle ih so, daß die Mittelparteiea aufgerieben und die Ho ¡en Parteien verstärkt werden. Ih bedaure n Sant ft aus, daß wir nicht eine starke liberale Parte als Puffer- S ‘uns und den Konservativen haben; selbstverständlich —— wie fein Interesse daran, eine Joos E M u en en ) :

aber wo wir bei den Ai Na drsi Fällen, wo ( t ‘der Parteivor stan

teigenossen anders gehandelt haben, ha

O ite: Anschauung vertreten, so z. B. Abg. Naumann, für d

ähler mit den positiven F die Frage auf, ob die Wäh , : Eégeb ae, N zu Ende gehenden Tagung zufrieden sein E e uns aus den Kreisen unserer

Man ist in den

Stellung vielfa ni ist, recht gut. er sein als 300 A Die en erst nach der ung treten.

ch-Westfälische Zeitung, d

utet bejahend. iederlage ersten N

Ï ift, Reale dée Obst baNedeN beuti daß, von kleinen Entgleisungen D furtteniet Aal und B

a A L Aae Mehrheit weiter arbeiten werden. e Bi R: Udbtig gestellt werden, niemals allerdings war die Zahl derselben so groß wie früher darauf hingewiesen, Einen letiea redi einer Fraktion e O een Fraktionen anschließen, sonst geraten sie bei den Wäl a 2 9 nter- freffen. So kommen wir zu einer großén I von Initiativanträgen, die aber, da sie vielfach dieselbe Materie es A E, ß nur ein Teil L ung gelang ; äftslage. i e Mee Resolutionen umgewandelt und diese dann zurückgezogen c n. ellun n im O L VL Mesoliaionea zur Annahme gelangt. Œs ift unerhört in jedem Parlament, daß Rer g en wichtige Materien gelegentlich einer Etatsberatung positive ntscheidung ge Ich glaube, dem Staatssekretär des Innern muß angs und bange werden über diese Fülle sozialpolitischer Sorderungew die anze Gebiet der Sozialpolitik / selb, ihre Organisationen, rbeitersuß, die große Frage der a nie e Damit ist den verbündeten Regierungen gn Blottenvetein dem vortrefflichen igen Tagung. Der Flottenberein ist eine sehr AUlie Sus bie: ins Veben gerufen werden te, L A nit {on bestände. Er hat cue Ne ren Ten l r hat e Diet Ves Mitta die Hie Bestrebungen bisher abseits standen, und wir können anerkennen.

eleßes für die

eamten werd ehâiter deut

in die Erschein ch mit Deuts

handelspolitisch onkurrenzverhältni ern, so erwarten cht zögern, etwas durhz

:)

Block vor diesen Schein

daß man dur ch in der neuen Tagung

fogar von meinem

zieht, als erwünscht ist. Der

und sucht fich gegen dasselbe n sih doch immer

r Genehmigung atsstaats ge-

Fnitiativanträge ünd Resolutionen

E S E E S E T S diee g 23 n R E

ken, aber es fragt fi Beamten erfolge eamte nanz st der Arbeit mtenfchaft is nich beiten von vtel rage der rückwirkenden Kraf eden werden, osadowsky sagte in rzberger, da Körperschaft eintritt ewilligung eines Urlaubs b denjenigen St weitere Aufklä Besteuerung der Neichsbea Novelle zum Reich eßen, die wesentl chon uns einzelne Bestimm

- Schult (Rp.):

e erwogen wurde, \ erbst, wenn die 1tge Vorteile meh Namen der Netichspartei k, solutionen zustim Kraft ein Prinzip du befolgte Prinzipien ks

dehnung des Gesetzes nehmen wir das G er warten wir quf ein [be wie mit dem S

zu verstärken,

Gelangen die anderen haben wir au

habe aber bereits o lauter in die Welt

arteien dazu übergehen, Se Aitiativantri

danach gehandelt. cht zu bezweifeln, daß viele B ch danach

ja fast unter der La Aufbau unserer Bea

ffen, sodaß Ar

spricht sich unter gro eber die orlegung ei

da aber dies ni nverstanden. nzôlle und Industrie befse

F): Im Interesse der t muß ih mi gegen das ganze Abkomme

außerordentli

unterliegen. t irumer das oie ige 1 gr den. m guten Herzen durhbrechen, Anfrage des geseßgebende ten‘ bei der Heimats\taat ber-

nicht zu einer bet e Dos ch sehr eifrig eingetreten bin.

i daß in 32 Wahlkreisen selbst die

fangen aber Zaren Lan L Lia, Su/lalkeineiuten zum Siege ge- olitik des Fürsten Bülow hei Preußen in Deu

in einzelne ge teilweise nit einig, 8 nicht mir angeführten

Ich bin aber

sei er au bei cinem späteren r zu berüdcksihtigen. süddeutschen Land- n erklären.

¡u viel Beamten t kann nicht mit hier ein Prinzi widerung auf d Beamter in eine Schwierigkeit

ein mora- Retichsbeamteng

persönli Frage staatsrehtlih noh nit z

immsten Reaäktionäre aller@limuste unter er Fl A n Das ms bt Kate feinen reafktionäreren Staat als P ç P betrachte Ihre (zur Rehten) Partei g das e E Dr R i : ine Erlösung, n; :

und Di fi Bülow hat versproen den O y i; r wer ,

Vereins- und Versammlungsreht ürst Bülow hat ethes Mehrausgaben veranlaßt,

ih reduzieren. man würde

S is Crd s o din E An Sar aue Ta

Daß wir unsere Jnitiativ- mats\taat feine

ereiten würde. aat, in dem man geboren rung am Plate wäre. mten in den sbeamtengese

also niht zweckmäßig zu sein. Deutschkonse

hen Vereini standteile

rvativen, der Reichs- ng wird Artikel 1 es Vertrages an- gegangene Petition

ung der Novelle

Hauptsache

enommenen

man in ihm nit das Gefühl erz R e i ch s beamter geworden ist, i seinen Kollegen, die im Lan rihtig!), und daß man von d auch wenn sie geseßlich nicht ga § 19 des Neichsbeamtengesetze daß ihre Entscheidung im einze hat. Jch kann Ihnen versiche gekommen ist, ih nie irgend eine wenn ein NReichsbeamter

Nach der amtlihen Auf- steht man doch

Es scheint mir, daß wir nicht daß hier eine

is e E

einden muß

Wir geben bten Reichstags fu bedenklih sind, un

s{iebung der Gesetz e Hoffnung hin besser übersehen eamten zu errei nn ih e:klären, daß wir den Ob wir bet der Fest- rchbrechen, kann nit nnen falsch und zweck. te finanzielle Lage des nicht gestattet. Wir ß mit den Vor- späteres besseres perling in der L ch wir stehen dem law parates nit gleig ch dieser Nichtu zweifelhaft. Beratung steh

Ich glaube

gelöst werden. Arbeiten des le ungen niht un

; i diese Frage, sion erledi ch im Anschluß an Ih glaube au, stoß nit gegeben soweit mein Ressort in Frage gkeit erhoben habe,

ag seines Heimats-

des n Höchst Fragen N „neue Steuern erfordern. A dem der Aufstand in Südwestafrika vorbei ist, kann der Eta 4 it 250 Millionen Anleihe balancieren! Wie traurig die F nur ift zeigte sich ja bei der Regelung der leßten Schaßanweisungen, O it 49/9 verzinst und mit 98 ausgegeben werden Sue ist noch nit dagewesen; das Reih muß Anleihen verzinsen, t vorkommt. cid rge Sans gar niht anders gelöst werden, als auf don R E Wege : A getreten, Ale die drese Ln eug Vere nationalliberale Kandidat in Glauhau-Meerane. Wir werden ja sehen, ob die Herren weiter zu dieser / Au Aufsälina lleyen werdem [ besser als ein Abrüstungsantrag auf der Ses A S eins eines Antrages sein, wonach aue p E bei für Heer, Marire und Kolonien aus den Erträgnissen einer eibteinkoinnenstbuer gedeckt werden müssen. Eine weitere Verteuerung E twendigen Lebensmittel kann niht mehr in Betraht kommen, Me E jeßigen A lfrauagaban É s f den Zoll- und Stevererhöhungen beruht. die fgenten Getelegeei H ain Velen Lagen ou fn hingewiesen worden; seit der Aufhebun Md Presddiferen i rsnotpreisen. Am lettea zum Ausdruck. : Wir stehen Moe Dunges eie Börse 200 en der E B S i i weitergeht, muß der Zoll aufgeho Mas eas e not funnter einen Weltmarktpreis von / i anz anständigen Preis. e T B e e E L : ; und dann 1er Leeillerung, Komink tans gar noch E E 2 Mriobeit p i S keit, dann sin S E ee N e a, so weiter, fo muß der Reichstag zu E außerordentlichen Session im Sommer einberufen werden, um Abbilfe zu \{affen; das erwarten wir bestimmt. N M n S s rei Le j aller Getre i ) lädisches Se ats, ian wel die deutsche Bevölkerung jährlich umm Uber FIne Vals PURI wae, ählte gleihzeitig von dem N O e SRiiaa TSeine Sühmeinercde voi 1, Mai due a ie F i weinezühtungen en gros de Du teien jollen Ber Gedente 1 (6808 fert j Abg. von Oldenburg nicht begnügt ; E Lp e iat Herzen gegen uns A pet ute E Ec meins mit Wut und e müsse gegen die Sozial- demokratie vorgegangen werden ; es 7 le (ekt bez Dios j ( tens des Reichstags. Nun, wie fte be Unten Augen solite Aspirationen ? Hier eht schon der Blod dein ue ih mich. Ab Dil cit D n tee Doe? ntt 1 Be er gern, Aue Ute Bera ng Ber Lag [lten, dann könnten E E ie O Die ‘Sozialdemokraten ein Unglück, wir Wo wollen sie die Mehr- heit für solhe Pläre finden? Werden sie etwa Gegenliebe finden bei dem „liberalen“ M E ane O “Ci gag S Deutschland ein Sedan, ein Jena g: wünscht. Diese Behauptung ist ja in der Presse gemacht worden. E Jauròs, der uns vorwarf, *wir hätten nichts erreicht, gesagt, Me Franzosen verdankten ihre Republik Bismark, und wenn einr

Schlimmste,

e auf der Haager

Konferenz ledigli Die Stellung

gen Jahre ang Pensionsverhältnisse der S 1 werden die Reliktenverhält- Die VIII. Kom- ungen angenommen

Wenn eine Hinaus Finanzlage fh nanzlage r für die B

Der Abg. Bebel präsentiert, niemals zuvor.

mit 4,40 9/9 seine

n über

Das gibt denn dech zu

wieder einmal vor en gewesen Verhältnis, in den Einzellandt

R C E E E E E R i E ta R Se

seßung der rück1wt entscheidend sein. widrig sein.

in den anderen Ressorts des Reichs nah Frage in ‘Zukunft behandelt werden wird. zum Neichsbeamtengeseßz zustande, rehtlich ganz zweifelsfrei gestellt dann im Sinne meiner Ausführun wird. (Beifall.)

Abg. Graf Oriola (nl. enthalten die drei gen den bisherig

ntsprehend der verwaltung die

diesem Gesichtspunkte die Kommt aber eine Novelle

fo muß au diese Frage staats- werden, und ih nehme an, daß sie gen auch geseßlich festgelegt werden

): Auch na Gesetzentwürfe zahl en Zustand und Nesolution des Hauses egelung der Vorbilde des Offiz chung war die Vor 8jahre an;

auses würde ih

Außerhalb des Ait äden

! konvent vorgekommen Dei Sa he nüßen denn alle Bespre

Etwas and Reiches eine weitere Aus heute vor der Frage : die es bietet, an, od Geseß? Es ist dies dasfe Taube auf dem D ch artigen Anwachsen des Bea b Ob es aber möglich ist, ng herbeizuführen ,

r die Annahme der jeßt zur

[ch. Vgg ): rafen Posadowsk ärung darüber erwünscht, ob Mi nd, während der Vert ihren Dienst zu leisten. Auffassung vertreten, laments grundsäßl nd. Ich weiß re Auffassung ver

den Dingen,

Wettbewerb. s im Seriorentonnenb, wenn der, Ubi, Bel alle Hese Fill porbring Man würde stundenlang dazu vei ! tags hat der

tsunfähigkeit des Reichstag

zuweisen, Den Vorwurf det Arbe iesen; er ist vollkommen unrichtig. Abg. Bassermann {on zurückgew An wix baben in Méfer-Zit Wir hatten zwei Monate Arbeitszeit un vir Manaton in mehr Arbeit geleistet, wie manchmal ey Vau Arbeitsplan Kis Sie (zu den

Wirksamkeit

\{charfen Kritik und der reihen Menge von S{hmähungen, die Flottenverein Me iu einem einmütigen Ende gekommen Wi ia Lo Uienas daß auch aus dieser Wahlkampagne As Fl tt v rein niht geschwächt, fondern gestärkt hervorgegangen ist, A reude, daß auc ote bayerischen Mit- n haben. Endlich lottenverein gefaßt hat Auffassung meiner politischen

siberale erklärt, so au Wenn nit alles

diese Geseze nicht als

gegen weitere Die haupt-

das Zentrum hat #ich zu bezeihnen.

oinmission nah de rechnungsfähige on mit dem 18. Lebens- r Fortschritt

en der Kommission olution beschlossen, dur den eyes vom 31. März

taatsfekretär bei dieser darüber denkt, wenn wählt werden, ob fie aube, daß cin Urlaub ktengesetzes liegt

Die Mindestpensi

die an Miilitärs \ch beginnen soll. E

siht meiner Fraktion iche Verbesserungen daher zustimmen.

sse der Reichs

vorgeschlagen. nrechnung der

n hat in diese ordnetenhauses ebenfalls

Gd rie T T gl det It R D L I A

D E Ri tar Er in

ljährlih blt erte eljähr ausgeza werde alls mit den Beschlü zufrieden sein. Die Kommission hat eine R tunlihst bald einen Gesetz umfassende Revision des

1873 herbeigeführt wird.

für diese Resolution stimmen. Gelegenheit fragen,

Es ift uns eine besondere reihe wesentl

olles Einverständnis zu erkennen Ae A uns aus der ape f 2 der Seite: ia (rant Qui e entspriht. Die sehr gute Rede L T "Dr. Sr e der Abg. Bebel eiwähnt + war durchaus nicht provokatorisch. Er hat bundertmal von Patrioten im: Lande ausgesprochen i nämli eine starke Flotte not tut. des -Kriegsministers die nahezu einmütige

eine Aenderu empfehlen wi

Abg. Graef (wirt der Antwort des

Wer entwirft Neich9tags? Der Seniorenkonvent, T Mir auf dieser Seite führen ; tatsächlich „die ä tiorenkonvents durch und wir verwa ;

T a “An: rie und Beschimpfungen von e Wenn wir das S O, das Sie allein gegen uns . räsident Graf Stolberg:

d die Verhandlungen si id bte alto ie Be wie notwendig auf diesen. Sentoren- A I dlungen des“ Sentoren- S N 1a e Tri es g. notwendig

in dem auch ensionsverhältni rpensionsgesetzes chrift der A die Kommissio

, wir können uns mit Es wäre aber eine tglieder des Reichs- ertagung des Reichstags vér: ßishe Justizminister eamten während der r Wahrnehmung eine Anzabl von amens meiner Genugtuung darüber Ausdru r Verabschiedung zu gewirkt hätten, weil wir zu treten, ist {on hler wissen, daß ur das Dringendste und Verbesserungen, die die genommen hat, erkennen auch wir

einzige Abwei

in feiner vollen erst vom 21. Leben

fommt der Zoll taas, die Beamte pflichtet sind, hat ftets die Vertagung des Amtes verpflichtet i waltungen cine ande ebenfalls unserer es gelungen ist, diese Vorlage

Vorwurf, als ob wir nur d en, mit leeren Händen v ner zurückgew e neben dem e erledigt werde n den Entwürfen vor

/ h uns Taube, daß die Darlegungen Frleadbareil@et

Sonnabend stand die Tonne No

Seniorenkonvent Wie lange kann bei folhen Prei

sind vertraulich;

dchsverwaltung

daß die B hen Landtag ge

Deutschlands, ih nit zu

Glan ja f gene îistuna , daß für Deutschland jedenfalls n In Maur E, in eine Diskusfion darüber E a endlich auch die gestrige Tagung des a e E 2 t aufklärend wirken werden, aber nicht provo ffen M ub: Beweis für das einmütige Zusammenstehen e V h nationalen Fragen erhalten hat. Ich will auf die Ausführungen des Akg. Bebel nicht mehr ein 28 bätte wieder starke Kritik an unseren gesamten politischen 4 en ebt hat, so möchte ich vorlesen, was auf dem Parteitage in - eim, meiner Vaterstadt, jüngst gesa t wurde: 8 m zwe rge A Vie als de Kompliment ansehen, es ist aber E Di se Wahrheit müssen wir uns vor Augen halten und uns ns rid Dieses Wort hat auf dem Mannheimer Parteitage der Dann kann es in unserem Vaterlande wohl

Der Abg. Bebel habe nur das eine heraus-

Die immer-

Stellungnahme und materiellen Mängel

Die Worte in Chren, ortshritt d Beamtengesetzes

des Präsidenten von 1873 laff

sende Revision dieses cheinen; wir stimmen de dsteilnehmer anges{lossen, *aber eine w

abgelehnt; ma

Notwendia müssen die ne dringende Not- ution ebenfalls zu. fst haben; dem eitere Erstreckung n hielt für aus- chgewiesener Be-

Offizterpensions-

wendigkeit er Gefeß foll für die Krie hat die Kommission fich der rückwirkenden Kraft reihend, wenn die ri Beihilfen

eseß entspre ei der Mehrheit u haben, ift eine beiden Gesetze einen großen Fortschritt ,

Vielfältigkeit

teriell bringen en ist wesentli Mindestpension it besonders d reliktengeseßzes au geschlagenen Ref von meinem Sta hat gelingen woll die Relikten der K Umfange eine hier der Wide ausgesprohen Hand da gibt, wo beso pensionären wie bei de Erhöhung der Unter Stück sozialpolitische ingen zum Abschluß kommt.

on ift von zialdemokraten : Sehr ist mehr als 300 A anziellen Standpunkte eamten hinauszugehen. s Deutsche Reich könnte Arbeiter ebensoviel er- der Fall fein wird. fion für die Witwen gs eine Ungleih- ihsfanzlers oder es Reichsgerichts- wenn man die Witwen teilhaftig ge- wen der Krieg€- Abschluß des

Regelung unterworfen beseitigt werden.

itte, namentli für die Die Kommissi

konvents einzugehen,

i i ie

) verantwortlihen Weise die Sozialdemokrat

E P AURS Ven, "Durführung des Geschäftsplans vorgeht. Der Abg. Bebel | antrag verhandelt Get Attlate mENG war Wenn Tite bet Abg. Bebel besonders darauf hinweisi, daß die Resolutionea zum Etat S UlE U Sau eer ezogen roûürde ih außerha iese

[eider Ute [s Vei Seniorenkonvent zurückkommen das elne Denn gerade ein Vorgan der Abg. Be Resolutionen

i lten. ihrer Eugen Richter wieder vorgeha t Soltern SUU Tietmand ist weniger berechtigt, uns unseren ver P e von She E R berninte Wort „Ver- e uen A e GuA Richter ist noch auf der Totenbahre sten Weise durch Jhre Parteiorgane beschimpft E: at wahrhaftig am allerwenigsten das Recht, e Ce Eugen Richter vorzuwerfen, das Recht hat sie sich zum mio e s Der Abg. Bebel hat einzelne Punkte ne E g r wo wir umgefallen lien “E Abe Bebel tra: E Teil meiner Parteigenossen, das mu E N LE iten O i g bewilligt; ) , bereits die ersten Raten für die Hohkönig Li Die n C tese leßte Nate bewilligten, haben | Malen int eßt. Sie ignorieren sie einfah. Sie sollten endlich doch au als praktische Leute einsehen, zur Nuine werden lassen können, rahdem E Dae ist gewiß ein vernünftiger Standpunkt. N ¡um Kolonialamt betrifft, fo hat der Abg. Haußmann R bin einem Jahre bereits den Etat de Au zu Richters Lebzeiten haben wir zum ersten Male für den ieg nimbigeens gene E diese V ü i i ns g , - diese Vorwürfe immer wie er gegen uns E E i ih im einzelnen die Gründe un Begengrü dar n Tee Br iat ee ee angebt, j A mas : z ü 1pt dazu kommt, uns in diefer Bezi x8 wie der Abg. Bebel überhar L O seinen Angriff gegen uns 5 trie o erst überzeugen und er mußte es w flen, daß der s S für n dn i pet ubi gs Dn v dee [Eren ene s Reserveoffizierkasino bekämpft ha n daß der Kriegs a D ärf d aokratishen Redner gegen d G E "Der leute Boct des Abg. arne bezog auf den Wahlprüfungsfall des Abg. Freiderrn von Riththofen. weiß nicht, was diejer Vorwurf soll; gehandelt wie in dem Falle Buhwald. Der gy ac Mr ian den Sozialdemokraten und uns tff|ff wur, daf wir die Ton ns Sie richten Ihre D E B, E a e zen Se U TCNN mi C E Hatten Sie nitt Gelegendeit als der Fall Richthofen zur Sprach? en S ì ( ? m, bier Jh Standpunkt darzulegen ? riêt es E ager aag Man S tandpunkt M E Warurn t e bera LIDT zu ends gemeldet? ena genie, dad ir je die GURAN sici würden, da war n Standpunkt der Kommiffion hier zu derteidigen. Ada. bel wieder auf die l i a F e wirllih faum noch nötig, Garn E die auf weiter nichts als auf Sha binauslaufen, ; L wie wäre es, M A großkapitalistise

aud Naumann sollten Sie (zu den D BORLAN n Haltung der Parteilcitung doh sehr s a Naumann haden troy Ihrer (zum ‘zt Naumann sebr viele Sozialdemokraten M Ihre fortwährenden Provokationen gegen uns? lich nichts anderes, segen ckch einfa auf den und der Abg. Haußmann hat gErta I, g rteien, die zu f nad unseron Prinzy | } M eder A ist uns l ugs Wenn es Jhnon

Bebel meinte, friedenerhGteR, n A Sie do auch, or unfere Wähler ten

vollkommen

vorgeworfen, Altpensionäre

hren Pensionen erhalten.

Anträge - unserseits dur den verbündeten R er Aktion aussi

daß wir es hinfort abgeshlossenen Unsicherheit le. erheblihe Ve erweitert, u ie Bestimm erordentlich wertboll; d ulion treten wir ebenfa ndpunkte aus auch hier der Um rückwirkende Kraft weiter riegsteilnehmer sollen hier größere Berücksihtigun ritand der verbündeten Hoffen will i, daß di ndere Unbilligkeiten vorli Hinterbliebenen. stüßungsfonds nicht ve das hier nah jahrz

Geschäftsla Notwendig Kommission a als berechtigt

Damit schließt die Diskussion.

Hierauf werden in der Ein Geseßentwürfe in der vo Fassung ohne weitere Deba vorerwähnten Resolutionen.

Es folgt nunme Reichshaushalts erhält das Wort de Abg. Bebel (Soz.). Er stellt des David bezüglich Bekämpfung der Sozial schaft wird mit d Reichôtagssession nit zufr i oeben angenomme des Kerzen aus der vorigen Ses gekommen, felbst Reso aus dem Bedürfnis

hier wird es h Masten der Sli

i es mit eidshaushalt n Wie foll es m

“Dost pen ist, obwohl alle

itwe eines Re wie die Witwe ein

mögli war. „Deutschland ist ein

ale nit existiert. en gefunden Wiederaufna gef

Der Abg. vo1 Oldenburg klagte Hinterblie]

im Seniorenkonvent zelberatung die

n der VIIT. Kommis ite angenommen, e

Heuhelei heißen. sämtlichen dr

zeigt, daß fein anderer wie rückziehung

Ueberflusse an Schweinen.

ton vorgele enso die be

einrichten.“ Abg. e N 2 ne e DE e ß m aut - Württemberg (Volksp.) : riffen. l Por, Ut ka a Son über e e noch nicht verklungen is und daß er dazu aue Mlrottés aus parteitaktischen besondere Ünfreund j n die bürgerliGe Linke s bene Ante b wo Vent das au in der Natur der Sache und tes Redners. von Lee zitiert. Volkspartei, errscht l De die eit Ie follte, die durch die Unterbrehung der Reichstagswahlen j egangen i. ir ei Linie eingeschlagen hätten, ge daß wir eine andere i die cine ewe Zee ig- Beweise heranzog, wird nach mir ein feitöfragen, die er M oe a auf die Feststellung, daß feine Be. bauyhuno "meine Partei hâtte in L E R E Felbfendigen / aus unrichtig ist. Für ei bständi St A leben iele {hon längst gestimmt, als die D ie fie jeßt is, noch nit vorlag, und zwar aus eet jau a Gri " dieses große Ressort so zu organisieren, daß es se ene O Ih möchhie auch daran erinnern, daß ih vor 17 Jahren meine Jungfernrede hier über die Kolonial

tun haben. Der Kreis höhung der s Beamten- eziehung vor- Sehr bedauerlich ist daß es nicht

nur in ganz beschr ren; prinzipiell ist auch gen und der Mehrheit Regierung mit offener egen, bei den Alt- Der Reichstag wird die Es ift ein gut ehntelangen Be-

die Hand nehmen sollten. Aber auch ma

rbesserungen. der Berechtigt

nd neben der Ec ung des § 10 de er in dieser B

hr die dritte Le

J sung des Entwurfs des etats für 19

In der Generaldebatte

zunächst eine Aeu der Flugschriften d demokratie rihtig und em Nesultat d

als der Mann, ch um ein nahdrück- die Tätigkeit des râter!" zugerufen hat. in der unfläti

Diese Partei

Reichstags ßerung seines Partei-

chsverbandes zur „fährt dann fort: Die er Jeßt zu Ende gehenden as einzig Positive obei wir aber ledigli stammen no ist nihts zustande gen worden, alles se zu kommen. mit tausend Kahn kehrt in den

Ich denkè da der Kolonial- iten, daß die

ie Herren habe aber die Dinge t s deten

Draußen im Neich ift ag* hat der General vo Anfang einer Kolonial cht der Kolonialgesfell hingewtesen

t von Persönlichkeiten

iffion hat {ließli eine r zu ersuchen,

10 des Beamtenhinterb engeld durch der unter dem stellt worden ist, telle bekleidet zu Bundesstaaten den chtigung angestellt zugewendet werden.

Innern Dr. Graf

Des Abg. von Oldenburgs

e hee s war er noch Mitglied der Deutschen E alter Herr der Deutschen

nen drei Gesete, halters gespielt habe on. Von

der Schweinerei ein Ende machen. sind zu ruhi

kommen zu

Volkspartei.

ät mit Gegenmaßregeln. en uns aber verwahren enfionsbere

wir eine Burg niht einfach ürst Bülow fagte, ich

[lionen bereits bewilligt find.

Was unsere Abstimmung ng, fill, auf gerettetem

i cue Gen E legende Folgen

anziell bedenfli Herren von der Neg Kolonialarmee vorh besten Willen ;

der Abg. Bebel durchaus fehl.

worden, die {wer

aben werden zunächst an die fin

chen Beschlüsse in ierung vai bestri

ergehender Wünsche hältnisse im Neiche agen gehen. n F auf 1 herauf- Gleichstellung der e Mitte!stufe von

mit Nüksiht auf niht weiter gehen freuen uns, daß der M geseßt werden konnte Militärs und der Bea

dieser Streichun Wesentlich ist au die Ve1 und deren Witwen. vorlage anzunehmen, der Reichsbeamten gestärkt un bg. Momm\sen Steigerung der L diese Gesetze bewirkte seh alle einzelstaatlißen Verwa Privatunternehmungen Belastung vermehren Organisation,

hingewtesen,

Kolonialamts bewilligt haben. hat gefragt, wie die ver-

ob ein Neichs- d, hierzu des deshalb event. Der Fall, den der Herr in staatsrehtliher Beziehung eln g der Rechtsfrage nicht die allgemeine Frage betrifft, so arf zum Eintritt in den Reichstag uch die Stellvertretungskosten von bernommen werden. darf mithin ¿zum Eintritt in

er bedarf auch nah den meisten ung zum Eintritt in den Einzellandtag seines e Urlaubserteilung in den Ein

die Finanzlage und die eglaubt, als die Vorl etrag der Pension vo und im wesentlichen eine Plaß greifen soll. Di ision ist çcestrien wo t nun wohl treffend die Krieg as Haus, die hoffen, daß damit die Arbei d dauernd erhalten wird. Wir können nicht verkennen und die dadurch he Steigerung der Pen 1, auf alle Kom nz bedeutend einwirken u den Gedanken einer A chtung, die mit eirer ebieterish in den Vor ch angelegen sein lasse Grsparung von Beamten- immer mehr der egung elne freund- auzugestehen, andpunkt des hre; aber wir 8rechts halten. der Kriegsteilnehmer haben es aber be- wen von 216 tten allerdings atsrehtlich ist nimum anzusehen, einmal an eine wir auch die iehen müssen. nische Gehalts-

rage stehen, Einzellandtag gewählt wir Urlaubs bedarf oder nit, und ob und inwieweit er die Stellvertretungskoft Vorredner angeführt bat, ift Spezialfall, der für die allgemei maßgebend sein kann. liegt die Sache fo: ein Beamter bed keines Urlaubs ; folgliÞh müssen a

der betreffenden Heimatsregierung ü beamter be

nehmigung ; Urlaubserteil kann also ohn eintreten und der

Deutschland ide Bieres vielleiht auch g e C aa wäre es mit Oesterreich „na un in Witriot S i im Gegensaß zu uns etn Pa Man wirft uns vor, daß Lassalle Berlin gesa,

as deuishe Volk; es würde Wir sind roeit E b ci i der gar einen Krieg herbeizuwünschen, s A Gries ‘ala das größte Ma: Jh sage weiter, nahdem ih in Jüterbog die neue Vernich ungs, poldine, eseben babe, 38 habe den größten bsüheu gegen day Krieg. Wir werden jeden Versuch, einen E aue bote stehenden Mitteln hintena j Y ; Zu e R stehe ih nicht an, Le C 2 „A 2A L O bla Ae * Ak btbares: wäre ein Abrüstungsgedanken durchführbar E Reu

niht das ja wohl den

Konsequenzen in {ich. Zweifel. Im „T s Reichstages al

on 1905 war im Bert politische Bedeutung derx K

ragen auch man sich darüber

mit Nußland. n François den Be-

gelegt haben. Witwenpe1

großen Zwecke erfüllen kann. alarmee bezeichnet. schaft auf die welt- worden und darauf, Diese Aus- , die im politischen daß die Ent r liegt, son Vf ifi y v Kolonial „Trellinntge Partei und

Sie haben ihrer ganzen Ber- g haben sie auplaß für das

ch thofen gestimmt. ein politisches

aufgewendet,

en Éöônnen. steilnehmer Kommissions- tsfreudigkeit

einen Vorwurf zu mache. gewesen sei. besserung, be

Deutschland Wir bitten d

das noch lange feine Niederlage für wte ein Phönix wtedererstehen.

vorgegangen werden F unzulänglichen i ß wi 8 in der mih darauf berufen, daß wir un Folonialpolitik Meins grundsäßlih ablehnend es baben. Die Rolle einer Pufferpartei lehnen wir tankend ab. Las die Wahlen d die Unkerstüßung der Freisinnigen dur die Soziald A betrifft, fo bin ich felbst ein een n S des ganzen Hasses ) i die bürgerliche Linke. h accep| n L bes Bait untergeacngene: aber von mir gehörte Feststellung des Abg. Bebel, daß er persönlich im Gegensay zu Parteigenossen für meine Wahl sich interessiert die Herren Genossen gegen meine thal P „„Quidde o zeigt es j 1M, Forischritt entgegensfetßt.

einem großen Programm

Leben cine große Nolle spi n diesen Fragen niht beim ganz anderen Stellen.

tte war die Nolle, Volkspartei diametralen

Was die Wablen | Dove gewendet hat. A g. . daß die St ecamtengehälter

Ein Landes- den Reichstag keiner Ge- afsungen keiner Heimatsstaats, Heimatss\taats ie Kosten der

Bemerkenswértest

bier genau fo sionen auf

ntershied zwischen

wir haben

Ich acceptiere die eingenommen Landesverf

gangenhett. früher abgelehnt. Dffizterkasino in für die Gültigkeitserflärun

seinen dortigen einer Verwaltungseinri

Beamten auskommt, zelstaaten müssen solchen Organisati {land wird Ich bitte, dieser Anr Die rückwirkende Der entgegengesezte St uten Herzen alle E be des Beamtenstaat

ng für die Hohks hätte nimmer den Schließlih habe d. von Rich

Tat

„inneren Verhältni größte Sorgfalt

zellandtag seines Heimatsstaat hat demgemäß auch d Stellvertretung zu tragen. Daraus folgt allerdings, da diese Frage e Bestimmungen nicht geregelt ift, in einen Einzellandt sein würden gegenüber

8s Reichsbeamtengeseßzes e der Reichsbeamten,

geregelt

Reich und E Gedanken einer kräften nachzugeh Beamtenstaat xar’ êEoyÿu. liche Aufnahme zu gewähren waren wir nit in d Grafen Ortola mach müssen uns doch an die Grund fequenz der einzigen diese drei Ges Die Erhöhung nehmen wir an.

Person wie Berlin bewi

mit dem größten Hasse rgegangen sind, q1dentlihe Hemmung ibr Fanatismus welche Auherote E trägt n zum L E | îberstü ? es Abg, Bebel bei, in der er gesagt hat, | e L S E wir das nit einmal das S{hlimmste. | Man ex U Hainburg als Prophet die Zerreibung des Liberalismus its{chuldig für

vorhersagte, so ist er mitsu i artei eingeshlagen hat. Aus die R E Tabkn del Terrorinuß und die Strafe für diefen Terrorismus ift die Wahlniederlage gewesen. freundlichen \sprochen, der erzieherisch gewirkt babe.

Abg. N Ls ditfer

Auch dieses um die nationalen dem Abrüstungs e ne

n wix - n O Ei Ge U

i lament E. Daran zur Wahrheit werden, U Ben, i über. at augen! der Erörterung fern zu L E Mao telle fab Aleivings: men mar dn, den rier Tagen j 19: Ausland die Ba lunoen des Deutschen A en wird, so wird man finden, daß der Friedensgedanke ena E gefunden hat. Der Flottenverein hat etne Art Age es in gelassen indem er eine Verstärkung der Flotte für no ran g h 2 Der Abg. Stresemann ift bei S N e ergegangen L Jh F R D leubiu Veranlassung, unsere Stellung Ta Gun Fc shatid, und Pre eas geschlossen, ein ge- ieq im fernen en. alies Ses fr M arten Deutsclaud „omen j a, daß diese Abmachungen mehr oder Les / Angel e solchen Situation al überlegen, L US R G nas nam moralishe Eroberung neen D E A Regiment besteht, werden

Warum hatten Sie dezn

vorgegangen sind, g des M

Was die inn

Canossa gezeigt. Reichskanzler

einer feinen Porzella eine Methode bei den Zukunft zeigen. anständigen ehrlichen

ag gewählt werden, den Landesbeamten.

bestimmt nun zwar, wo solche nicht durch

ganz genau, daß wîr

ablgelderaffäre zurüd« die man nicht antühren ch bewährt hat, wir Napoleons, die

ob er mit di

hinter vers{chlossenen dann eine Erklärung o vorgehen wird

diese ganz außerordentlich | gekommen ift, beiseite steht.

Aus diesem Es ift die Meth

Leute ver Unsfterblihkeit ex Der Flottenverein ha

ees sih aufs heftigs

wie bei den leßten Wa das ?) Die Börse hat

aber ihr Geld nehmen

beiseite gelegt. Da onservativen, 1/; die

ie Freisinnigen, es

näher einzugehen. In Fällen wle

worfen haben werben wird, jeßt 12 Stunden einandergesezt und- chsten Wahlen nit \ (Zuruf rechts: Woh ten Wahlen

eße gezogen ; der Mindestpension der Wit Einige meiner Freunde hung des Saß bar, die Penfion als tionen nehmen wir an. eseßes gehen, eamten eine nicht so lange daiñit zu wa 8 eine gute G verbinden. Wir geben den dekum (Soz.): seße bis zum Herbst

ession des neuen R „gewesen, und des

die Verabschi

es Wohnsißes rihten. Daraus ift rern gefolgert worden, daß da, wo zum Eintritt in den Landtag ihres

Der Aba. Basser- Flottenverein ge Das is gewiß richtig Bassermann. Bassermann kein eutigen Nede diele Ane

auf 300 M eine weitere Erhs e ja niht halt

vorrö&Ften! sein, denn l in Beziehung rankreih hat mit Wenn wir dann werde r Revision unterz rten, weil die orga elegenheit biete Gefegen gern un and ‘die Absicht, inauszuschieben, eihstags wäre d halb zeigt si wohl edung mitzuwirken.

oher wissen Sie große Summen ftigster Feind, Breslau hat man ?/e erhielten die alliberalen und als die Erfolge so Freisinnigen an von Loebell sind ürst Bülow von Storz

Nevision des

erade bet den le Steuerpribilegien der

st ja sonst

Für die Wa rige wurde verteilt. rtet,“ 2/6 die Nation

verei e

wird der ey Bassermann gt EA T I a auch, daß der E SLERa A rinees des Reihatcaglers

nd am Ds vou eng Ren Premter- ittiert worden. e An

dee Brem m undi Mietben au der artigen Fon a

kanzlers gegeben worden ist, bestärkt mich in meiner Au

daß die Haltung Deutschlands zu Lane

Nüstungen nicht durchaus n

Wir sehen, daß der Saß „der andere hör

natür» ‘Suite. Sie peinlithen Ren a

| „ret: l idet hat. t den B De

hnsiß hat, e, er einer Utlaubserteilung ßishe Regierung die Stell- zu tragen hätte, weil die preußischen Staats- wenn sie in den preußisen Landt mäß einer Genehmigung zum Eint ubserteilung nit bedürfen,

le ein Es ift eine traurige als wo

Jhnen fehr chießt. Die g von 190

leer ausgegangen ift, den Friedensk'ongreß

egen Deutschland gerihtet waren. toll M na cs i

rovokatorishen Reden hält.

ehe er solche ag gewählt werden, ver-

durfehten ritt in den Landtag oder

A Dal

daraus, auf dem reten Weg : Nee is (dkon!.) ift zu Anfang seiner

einer goldenen Kette liegen. Au Herren aus dem Ne

fe geschrieb seine Kandi (n 19

er dem Geheimrat samt tätig gewesen

Der Gegenkandid niederlegen,

noch andere hat verschie

rage der Verlangsamung 1) tentnuè werden kann. ¡ nedmen wir von allem nur dad Neîn* \

Innern wettmachen.

auch die Nechte Die Erhöhung

i ür ausgeben. M A Bi E es B BeiraBhinaea des Abg. Bebel