1864 / 267 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

3107

Scweiz. Bern, 8. ! ' t offizi i Sch * n; 8, November. Laut offiziellem Bericl iche, i ions i i an den Bundesrath aus Genf hat der blatte vet Sf F e D n E e ls R S der sih zu diesem Zwecke dorthin begeben, die in Folge bér 2 O R OEAE S -Ereignifs ‘haftete y [chluf Ï ì August Ereignisse Barbasirten bein Besu, der Anklagekamumer | ppe prtsibent Yräfitþ elle LUMME, (6 /SEl S MA mäß ergang ot nmtlih in Freiheit geseht. | Oberpräsiden Brästrup reiste bekannklich Schlu i verg onnaben! | l : befanntlich am Schlu Ain. er die Mission habe, wo möglich eine Erlei: gi Ln Jütlands j nach dem Ct a E S S ertrages zu erwirken. Wie es scheint, ist Gehcimrath Brästrup

: 3106 amtliche Blatt u. a. noch eine Bekan ntmachung mit, wonach | hausstrafe allein / ohne alternativ angedrohte Correctionshausstrafe, dem Ausschusse der Berliner Gründungs - Kommitte zum Bau | c) mit einer zeitlichen Zuchthausstrafe und gleichzeitig alternativ mit einer Eisenbahn von Berlin über Neustrelitz nach Stral- Correctionshausstrafe, oder mit Correctionshausstrafe allein , insofern und die Erlaubniß zur Vornahme der für diese Cisenbahn-Verbin- | die eine oder andere dieser Strafen im Maximum das Maß von fünf Jahren übersteigt, oder d) mit Dienstentsegung bedroht finde,

\ / Net dung nöthigen Vorarbeiten auf der innerhalb des diesseitigen Herzog- | | en Uv : 1 g g insofern nicht die angedrohte Sirafe nur um des vorliegenden RÜ- Großbritannien und Jrland. London, 9. November.

m.

thums belegenen Strecke bewilligt worden ist.

meldet , daß am 4. der Rath zu Wismar das Diarium über die Verhandlungen wegen des Ans

ferner mit, daß die Kieler Krämer-Compagnie einstimmig beschlossen

Aus dem Großherzogthum Mecklenburg-Schwerin wird ge-

chlusses der Stadt an den

tändischen. Verband dem Bürgerauss{huß übergeben und diesen aufgefordert hat , zu der gewünschten gemeinschaftlichen Kommission so schleunigst als möglich sechs Mitglieder zu deputiren , da die Sache nothwendig auf dem bevorstehenden Landtage zur Erledigung ge- bracht werden müsse. Gleichzeitig sind die Verhandlungen vorgelegt; welche über den Beitrag der Stadt zur ordentlichen Contribution und zur Prinzessinnensteuer mit dem Großherzoglichen Staat®8- ministerium gepflogen sind. | E

Holftein. Jn Beziehung auf die jüngst gemachte Mitthei- lung, daß die Landesregierung in einer Eingabe Kieler Commerct- render ersucht ist, ein provisorisches Geseÿ zu erlassen, welches be- stimmt, daß bei den in Speziesmünze normirten Zahlungen es ge- stattet sei, gegen cin Aufgeld von 1 pCt. die Zahlung in preußischen Thalern zu leisten, theilt der » Alt. Merkur« unter dem 9ten d. M.

bei den Bundeskommissaren durch eine Deputation das Gesuch zu befürworten. Ebenso hat der Handels- und Industrie - Verein in Kiel eine Deputation erwählt, um bei der Landesregierung gleiche Schritte zu thun." Die » Kiel. Ztg.« hat gegen die erwähnte Ein- gabe in ausführlicher Darlegung Opposition erhoben \cheint aber damit feinen Anklang zu finden. j A Es scheint nunmehr die österreichishe Brigade Kalix definitiv zur Besaßung Holsteins bestimmt. \ Die » Feldzeugmeisterbatterie-, welche zuleyt in Möllen- ‘ort gewesen, wird zusammen mit den '4 zu derselben Batterie ge- hörigen gezogenen 24-Pfündern, welche in Friedrichs8ort placirt waren, nächsten Tags nach Preußen zurückgehen. Erbeutete dänische Kanonen (8 an der Zahl) werden zur Armirung der Festung Frie-

hat,

falls willen das Maß von fünf Jahren Zuchthaus- oder Corrections- hausstrafe übersteigt. Der Antrag der Aus\chuß - Majorität geht dabin: bezüglich der politischen und Preßverbrechen von dem dem Ent- wurf. zu Grunde liegenden Prinzip der Kompetenzregulirung nah dem Maß der angedrohten Strafe abzuweichen und auch diejenigen geringeren politischen und Preßverbrechen , beziehungsweise Vergehen, welche nach jenen allgemeinen Kompetenzbestimmungen nicht zur Kompetenz der Schwurgerichte gehören j diesen zur Aburtheilung zuzu- weisen. Die Minorität des Ausschusses ist mit den Bestimmungen des Entwurfs cinyerstanden. '

LKuxemburg, S. November. Die Kammer hat ih Ende Oktobers der Feiertage wegen auf heute vertagt. Jn der Sihung von diesem Nachmittage kam die Antworts-Adresse auf die Thronrede zur Diskussion und zur vollständigen Erledigung. Die Adresse ward einstimmig votirt. Interpellirt über unser Verhältniß zum Zoll- verein erklärte die Regierung, man sei dieserhalb in Unterhandlung mit Preußen, und hoffe, daß selbe zu günstigem Resultate führen würde. Ueber die Exploitation unseres Eisenbahnneßyes durch die französische Ost-Gesellschaft ward bittere Klage gesührt, und der Mis * nister der öffentlichen Bauten, Hr. Simons, erklärte, indem er die Begründung aller dieser Klagen zugestand, daß die Sachen so nicht fortgehen könnten und daß nöthigenfalls der Staat die Exploitation selbst Übernehmen werde. (K. Z-)

Bayern, München, &. November. Die von dem Staats- minister der Justiz Herrn ‘von Bomhard in der legten Sihung des Geseygebungs-Aus\chusses der Kammer der Abgeordneten abgegebene Aeußerung lautet wörtlich :

» Meiner Ueberzeugung nah muß bezüglich des Verhältnisses der baye rischen Civilprozeßgebung zu einem gemeinsamen deutschen Civilprozeß fol- gender Standpunkt festgehalten werden. Der Wunsch, cine allgemeine deutsche Gesehgebung für das Gebiet des Civilprozesses zu Stande zu brin-

gen, ist ein so allgemeiner und ein so gerechter, daß auch die bayerische

drichsort daselbst verbleiben j wie auch ursprünglich dänische Munition dorthin geschafft werden \oll, E Schleswig. Das 35. Stück des Verordnungsblattes bringt

unter Nr. 125 das vom 28. v. Mts, datirte Cirkular, betreffend

eine am 3. Dezember d. J. im Herzogthum Schleswig vorzu-

nehmende Volkszählung. a 5

Durch Flensburg passirte auch am 8. wieder preußische Ar- tillerie und Kavallerie nah dem Süden. | i

Lübe, 9. November. = Herr von Quaade is auf seiner Reise nah Kopenhagen nah Meldung der »Clibecker Ztg.« gestern hier durchgekommen.

Sachsen. Altenburg, 9. November. Gestern Abend ist Jhre Königliche Hoheit die Frau Großherzogin von Olden- burg zum Besuche des Herzoglichen Hofes hier eingetroffen. (L. Ztg.)

Reuß. Gera, 9. November. Heute Nachmittag traf die regierende Fürstin hier ein, um auf Scloþ Osterstein Winter-

gufenthalt zu nehmen. Se. Durchlaucht der Fürst wird Ende. dieses Monats hier eintreffen.

I&Galdeck. Arolsen, 7. November. Dem Landtag, welcher seit dem 31. v. M. hier tagt, hat die Regierung u. A. Geschentwürfe über Abänderung des Klassensteuergesches, der Ge- meindeordnung, des Strafgesehbuches vorgelegt. Außerdem soll noh ein Geseßentwurf über Ermäßigung der Abgaben vom Bergbau ein-

gebracht werden. __ Hessen. Kassel, 8, November.

Bischoffshausen, Namens des Finanzaussusse des Abgeordneten Harnier und Genossen, den Ba bahn von Bebra über Eshwege nah Wigenhausen treffend, ein. Der Antrag geht dabin:

»Der hohen Staatsregierung im Allgemei zu Ausführung der Eisenbahn Bebra-Eschwege - Wihenhausen und zur Bewilli

gung der dazu erforderlichen Geldmittel zu erk[lären, l fuchen an hohe Staatsregierung zu verbinden / der Ständeversammlung mi

möglichster Beschleunigung eine desfallsige Proposition auch dabei die Frage in Erwägung zu ziehe

disponiblen Vorräthen des vorjährigen Anlehen entnehmen. «

Der Ausschuß - Antrag wurde nach einer längern Debatte \{ließlich

s Die Zweite Kammer hat sich gestern und heute mit der Berathung des §. 18 der neuen Straf- proz beschäftigt , ohne zur Abstimmung zu gelangen.

-Der genannte h betrifft die Kompetenz der Schwur-

A “immungen des Entwurfs sollen vor den- alle diejenigen Verbrechen (also L ay

“ersi ibuna zwischen gemeinen und politischen Verbrechen), welche A Zor L M8 N er Zucht- | legte Sprosse des alten steieri\ ch en Adelsgeschlechtes der Kaßianer.

enehmigt. 2 D arinftadt, 9. November.

erichte. Na selben abgeurtheilt

b) mit lebenslänglicher oder zeitli

A

Die Stände-Versammlung |

trat heute in die Berathung des Berichts des Vice-Präsidenten von 8, über den Antrag

Bau einer Eisen- ; be- | tont, daß Oesterreich nicht isolirt, sondern im Gegentheil von allen

inen die Bereitwilligkeit zur und damit das Er-

zugéhen zu lassen, n, ob es nicht empfehlen8werth

sei, die zu dieser Eisenbahn - Anlage erforderlichen Gelder zunächst aus den 8 von 10 Millionen Thlrn. zu“

Staatsregierung, die allen Bestrebungen zur Einheit auf. gesehlichem Wege erne beitritt, immex noch die Hoffnung im Auge hat, daß eine gemeinsame deutsche Civilprozeßordnung zu Stande kommen wird. Die bayerische Staatsregierung hat dem Werke, welches in Hannover geschaffen werden soll, fortwährend die größte Aufmerksamkeit zugewendet und hat bereits Schritte gethan, um die Hemmung, die durch die Aenderung der Functionen des früheren Kommissars eingetreten ist, zu beseitigen, indem sie einen neuen Koms- missair ernannt hat. Die bayersche Regierung geht von der Hoffnung und dem Bestreben aus, daß Allem, was in der heimathlichen Gesehgebung für gut erachtet wird, was die bayerschen legislativen Faktoren für annehmbar und wünschenswerth erachten, auch in Hannover in dem größtmöglichen Um- fange Geltung verschafft wird. - Wird das erreicht, so hat die bayersche Staatsregierung die Hoffnung, daß ein doppelter Zweck erzielt wird, nämlich einerseits der, daß das, was die bayerschen Geseÿgebungsfaktoren als noth- wendig für die Verbesserung unserer Civilrecht8pflege erachten, angenommen wird, und andererseits der, daß zugleich auch ein gemeinsamer deutscher Pro- ‘zeß zu Stande kommt. «

Aus heutiger Sihung is hervorzuheben, daß nach einer Aeuße- rung des Regierungskommissars Pr. Weis mit der Einführung des Civilprozesses ein neues Taxgeseh in streitigen Rechtssachen für ganz Bayern ins Leben treten soll.

Laut gestern Abends aus Bologna eingetroffener telegraphi- her Depesche ist König Qudwig 1. von Bayern durch große Ueber- {wemmungen dortselbst aufgehalten und wird sich deshalb dessen

Ankunft in Rom um 1—2 Tage verzögern.

Hesterreich. Wien, 10. November. Heute ist die bereits angekündigte offiziöse Broschüre »Oesterreichs Qukunft, ein Nachwort zur österreichischen Ministerkrisis« erschienen. Ju derselben wird be-

Staaten gesucht sei. Oesterreich vereinige die Freundschaft mit Preußen mit der Treue gegen den Bund. Die September-Conven- - | tion sei nicht bedrohlich für Oesterreich. Weiter wird in der Broschüre Neutralität gegenüber Jtalien, ein Kongreß zum Zweck der allge- t | meinen Entwaffnung und die Enthaltung von allen Spezial- allianzen wegen Oesterreichs besonderer Stellung in Europa empfohlen.

Die heutige »Wiener Ztg. « enthält die Anzeige, daß aus An- laß der Eröffnung des Reichsraths Sonnabend, den 12. November d. J, Vormittags 10 Uhr, in der Metropolitankirche zu St. Stephan ein feierlihes Hochamt abgehalten werden wird. Nach beendigtem Gottesdienste findet die erste Versammlung des Herren-. und Abge- ordnetenhauses und die Einführung der Prâäsidien statt. -

Die »Gazz. di Venezia«. meldet daß der Botschafter Freiherr Alexander von Bach am 6üten d. M. in Venedig angekommen ist.

In Graz starb am Sten d. M. im Alter von 90 Jahren Frau Gräfin Karoline von Goeß, geborne Gräfin Kaßianer, Sternkreuz - Ordensdame. Die Verstorbene war mit den edelsten Familien des Landes in Verwandtschaft und mit ihr erlischt der

Der Prinz und die Prinzessin von Wales h Königin in Windsor Casile ihren Besuch dieie His beid s Gestern wurde der neuerwählte Lord - Major , Herr Alderman Hale, in der Guildhall öffentlih vereidigt und in sein Amt ein- geführt. __Um der von dem deutshen Rechts\chuhßverei Eingabe an Sir George Grey, worin der Se O E {ub des gegen Franz Müller gefällten Todesurtheils ersucht wird j die erforderliche sachliche Begründung zu verleihen, sind gestern vor dem Polizeigericht in Worship - Street von einigen der in dem Memorandum angeführten ‘Zeugen die nöthigen Aussagen gemacht und {riftlih aufgenommen worden, welche , der Art offiziell be- glaubigt, die Beilage der Schrift bilden werden. Der Poslizeirichter machte anfangs, nachdem er die ihm eingereichten Schriftstücke durh- gelesen hatte, Einwendungen gegen den Inhalt derselben, erklärte sich aber später bereit, die Aufnahme der Aussagen zu bescheinigen als ihm bemerklich gemacht wurde, daß: die erschienenen Zeugen mit ihrem Eid für die Richtigkeit der Aussagen bürgend, der auf Meineid geseßten Strafen wohl bewußt seien. j E erpool, 9, November. Eine furchtbare Gas - Explosion ist so ehen im Telegraphenamte erfolgt. Das Gebäude i} voll- ständig zertrümmert. Einige Menschen sind leiht beschädigt worden.

Frankreich, Paris, 9. November. König Leopold, der gestern in Lyon den Marschall Canrob :mpfi ist “ed A e is a \{ bert empfing, ist heute früh a Gustave Flourens ist, wie aus einem in den Journalen ver- öffentlichten Briefe desselhen an Herrn Duruy, den Ünterrichts-Mi- nister, hervorgeht, als Stellvertreter auf dem Lehrstuhle seines Vaters trogdem, daß dieser ihn vorgesblagen, nicht bestätigt worden, weil, wie er sagt, »er sih nicht darauf beschränken wollte, im Collège de France die Wissenschaft in Dienst «der Tradition zu stellen. « |

fFtalien. Turin, 9. November. Aus Florenz. sind bier sehr beunruhigende Nachrichten über die in Folge von anhaltenden Regengüssen hervorgerufenen Uebersclwemmungen eingegangen. Die toscanischen Eisenbahnen, besonders die Strecken bei Empoli, Siena, Pracchia und Pistoja steben unter Wasser; an der Bahn zwischen Pistoja und Bologna sind die Deiche am Arno durchbrochen und haben mehrere im Bau begriffene Werke zerstört. Die niedrig ge- legenen Theile von Florenz stehen unter Wasser. Die lehten De- peschen aus Toscana lauten jedo beruhigender.

Nußlaud und Polen. Warschau, 6. November. Zum L. Januar , schreibt man der »Pos. Ztg.«, soll der Kriegszu- stand auf einen Monat sistirt und, wenn nicht Exzesse und Un- gehörigkeiten cine Aenderung des Befehls veranlassen, dann ganz aufgehoben werden. Jn und unmittelbar um Warschau stehen gegenwärtig 43,000 Mann verschiedener Truppen , aber merkwürdig und besonders für den Ausländer auffallend is es, daß man bei einer solchen Truppenmenge auf einem doch nicht so großen Raume so wenig militairisches Leben und. Treiben wahrnimmt. Wenn man nicht dann und wann Patrouillen auf den Straßen begegnete und hier und da Schildwachen und etwa Ordonnanzen sähe, würde man gar nicht wissen, daß Militair hier stehe. Selbst die Retraits und Neveille auf den Wachtstationen in der Stadt und an den Thoren werden so geräuschlos und still abgemacht, daß selbst die nächsten Umgebungen selten etwas davon vernehmen, und von dem für die Nahewohnenden so störendon Herausrufen der Wachtmann- schaften hat man hier feine Jdee, da diese sowohl bei Tage als auch bei Nacht durch einen einzigen Zug an einer beim Wachthause hängenden Glocké avertirt werden, wenn sie ins Gewehr treten sollen. Der polnische Adel aus der Nachbarschaft ist mtt den Offizieren der hiesigen Garnison sehr befreundet und fast täglih finden Jagden in den Wäldern der Umgegend statt, zu welchen die Offiziere geladen sind, die sich denn auch zahlreich einstellen. Die, neue Brücke über die Weich el, nächst der Dirschauer gewiß die großartigste und \chönste im weiten Umkreise, geht der Vollendung entgegen, und hat der Uusfstand im Ganzen nur wenig störend auf die Ausführung dieses Riesenwerks gewirkt. Daß das Hotel de l'Europe so wie der Zamoyskif che Palast bereits wieder den Eigenthümern zurü- gegeben seien, wie vor einigen Tagen aus Paris gemeldet wurde, ist ungegründet, beide Etablissements sind noch in den Händen der Re- gierung und werden zu Offizierwohnungen und anderen militairischen Zwecken benußt.

Schweden unD Norwegen.

Stockholm, 5. November.

in seinen Bestrebungen glüclich gewesen ist weni

en en glü ¡ €s ist wenigstens ausgemacht Daß die eingetretenen Erleichterungen auf direkte rbre e von Preußen an General v. Falkenstein erfolgt sind.

Amerika. New-York, 1. November Di Generale Grant und Butler haben am 27. Acitalite Re- Ano Zztringen vorgenommen, welche jedoch ohne Resultat blieben Die Konföderirten wurden an allen Punkten in festen Positioncn angetroffen. Von südstaatliher Seite wird Grants Verlust auf 1500 Mann , Butlers noch höher angegeben; Grant machte 900 Gefangene. Die - Konföderirten im Shenandoah - Thale sollen sich wieder reorganisirt haben, ihre Kavallerie steht bei Fishers Hill ihre Jnfanterie bei Newmarket. Aus Missouri wird berichtet, daß die Jnvasions - Armee Prices aufs Haupt geschlagen und über Fort Scott hinaus zurückgedrängt worden, die südstaatlichen Generale Marmaduke und Caleb, so wie eine Anzahl Geschüße sind in die Hände der Bundestruppen gefallen. General Forre s, heißt es, bedrohe Columbus und Paducah in Kentucky. Ein Ge- rücht, welches von der Räumung Atianta's sprach, hat sich als un- begründet erwiesen, die Stadt ist noch in Shermans Besih. Dagegen ist der südstaatlihe General Hood, als er einen Angriff auf Decatur versuchte, zurückgeworfen worden und mußte sich über den Tennessee zurückziehen. Die Anzahl der Neger, welche die Kon- föderirten im nächsten Frühjahr ins Feld zu stellen beabsichtigen wird auf 300,000 angegeben. Es sind demokratische Agenten wegen Fälschung der Namen stimmberechtigter Soldaten verhaftet en p die Umtriebe und Betrügereien haben hauptsächlich in New- ork, Washington und Baltimore stattgefunden. Die demokratische Partei in Indiana macht ähnliche Beschuldigungen gegen die Re- publifaner. Die Behörden von New-York und von Kentucky haben bei der bevorstehenden Wahl gegen etwaige militairische Ein- mishung Verwahrung eingelegt. Die Generale Lee und Grant sind dabin übereingekommen , die Zusendung von Lebensmitteln

In Malmö , Helsingborg , Got enburg , wie überall im ganzen

und 6A ; A N, v O an die beiderscitigen Kriegs8gefangenen zu ge-

Nuftralien. Die Ueberlandpost i 7 :

e A / st ist am 7. d. in Suez ein-

getroffen und bringt Nachrichten aus Melbourne bis zum D5ften

S Nach denselben sind aus Neuseeland zufriedenstellende

7 o R p Die Insurgenten hatten keine weitere feind- gung gemacht und die mei ders :

niedergelegt. g ) L isten derselben sogar die Waffen

Telegraphische Depeschen

| aus dem Wolff "schen Telegraphen-Büreau.

London, Freitag, 11. November, Vormittags. Die durch den Dampfer »Scotia«. aus New-York vom 2. d. überbrachten Be- richte bestätigen, daß Grant bei der gegen Richmond unternomme- nen Rekognoszirung von den stark vershanzten Konföderirten zurück- geworfen worden is und seine bisherige Stellung wieder eingenom- men hat. Eben so bestätigt es sich, daß der Angriff des Generals Hood auf Decatur zurückgesMazen ist. |

Nach offiziellen Angaben betrug die Nationalshuld der Bun- desstaaten zu Ende des Monats Oktober 2017 Millionen Dollars.

Kunst und Wissenschattr.

Von dem Ehrendegen, welcher dem Contre-Admiral v ° hoff von dem Handelsstande der Stadt Fiume übergeben E Ar österreichische Blätter folgende Beschreibung: Der Griffbügel besteht aus einer Verschlingung von Meere®produkten, an deren Rückseite sich ein Neptun- kopf befindet; unter dem Kopfe ist der von Seepflanzen umschlungene ODrei- zack und ganz unten das Wappen der Stadt Fiume angebracht. Am obern Theil des Griffes prangt das Wappen des Herrn von Tegetthoff, an seinem vorderen Theile das Sinnbild der Austria mit dem Kaiserlichen Wappen Die aus schwarzem Sammet angefertigte Scheide ist entsprechend mit den Emblemen des Handels und der Schifffahrt, wie Merkurstab und Anker verziert ; das Mittelstück trägt das reichste Simbol der Meeresausbeute eine echte große Perle, die Rückseite eine Muschel. Die Scheideringe ‘tén den von Delphinen getragen. Am Ortbande der Scheide sucht sich ein fremder Seefisch vergeblich in ein mit Schilf und Rohr umschlungenes Ruder zu verbeißen, das sich auf ein Seeungeheuer mit Drachenhaupt und Schlangen- leib stügt._ Die Klinge ist aus echtem Rofendamask mit goldverzierten Zeich- nungen, die-Kriegs- und Marineembleme darstellen und auf beiden Seiten die in italienischer Sprache verfaßte Widmungsschrift umgeben. Jns Deutsche übersezt, lautet dieselbe auf. der Vorderscike: »Dem Contre-Admiral Wilhelm von Tegetthoff der Rheder und Handelsstand in Fiumej« auf der Rückseite: »Zunr Andenken an das Seegefecht bei Helgoland am 9. Mai 1864, « j