und Wünsche hon gegenwärtig, und bevor die Sache zur Beschluß-

fassung an sie

* Hesseti. sezte heute die bis zu Artikel

dem Staatsanwalt einige seiner, den Angeklagten unmittelbar be- treffenden Geschäfte zu entziehen und, zur völligen Gleichstellung mit dem Vertheidiger, einstimmung mit den in der vorigen Sihung gefaßten Beschlüssen Dies geshah auch mit einem Antrag , darauf zielend, die Oeffentlichkeit und Mündlichkeit des Verfahrens vor den Land- gerihten herzustellen, Entwourfs mit einigen Antrag des Ausschusses und in Uebereinstimmung mit dem Antrag des Ausschusses des vorigen Landtags wurde der Strich der frag-

abgelehnt.

lichen Artikel \{chlossen.

Baden.

neunten Bülletin über das Befinden der Frau ist »der Zustand der hohen Kranken seit gestern ganz unverändert. « Bayern. München, 22. November. Der Geseygebungs-

Auss\chuß der mit der Frage,

gerichts im Laufe eines auf Rechtsverhältnisse erstreckt, Man einigte sich zur vorläufigen Annahme des Vorschlags des Min.- Komm. Dr. Weis in folgender Fassung:

»Werden Streitigkeiten, ten zugewiesen ist, im Lauf s\treites in Folge geseßlih zuläss unmittelbaren oder mittelbaren richterlichen Aburtheilung, so hat dasBezirksgericht auch über diese Streitigkeiten zu entscheiden. Jn allen anderen Fällen wird die

Quständigkeit des

Rechtssache im Laufe eines bei ihm anhängigen Rechtsstreites in Folge ge- seglih zulässigen Vorbringens Aburtheilung wird, einem Stadt- oder Landgerichte anhängigen angegebenrn Weise eine Rechtssache, deren zusteht, Gegenstand solcher Aburtheilung ,

das Stadt- oder

eine Sißung,

betraut wurde.

Qum Empfang Schleswig-Holstein begab si gestern zum Kommandirenden der Stadt Wien um Auskunft zu erbitten über die Art und Weise des Einzuges der Kaiserlich Armeecorps, welche aus Schleswig-Holstein zurückehren und in Wien wieder einrücken, weil der Gemeinderath in seiner vorgestrigen Plenar- sigung mit Einhelligkfeit den Beschluß gefaßt hat, die Tru: n dieses Corps auch von Seiten der Stadt Wien zu begrüßen und sie zu betheilen. Nachdem der Stell- vertreter des kommandirenden Grafen v. Thun der Feeude Ausdru gegeben, welche auch in militairischen Kreisen über die Verleihung der höchsten Aus- zeihnung der Reichshauptstadt 6. Armeecorps Baron Gablenz herrsche, und nachdem er hinzugefügt hatte, daß diese Auszeichnung auch im Armeebefeht kundgemacht werden wird, theilte der General dem Comité noch mit, daß die ersten Truppen den 2ásten anlangen, bung von Wien einguartirt und wahrscheinli am 29. November am Pra- terstern fich sammeln werden, die Aspernbrücke und Ringstraße geht.

Plateau vor ‘dem

Aufstelung nehmen und die Truppen defiliren lassen,“ welche in einer Stärke von 9 Bataillons, Mien einrücken werden.

meinderathes den

Feldwebel gleichmäßig

vertreter des

aufstellen, daß die

Plateau von Seiten der Kaiserlichen Stadterweiterungs - Kommis|sion eben- geschmückt worden is , und daß jeder Mann von der einrüccken-

1 Fl.

falls festlich den Truppe

Belgien.

heute eine in staats-ökonomischer Hinsicht wichtige Debatte begonnen. Hymans hat nämli einen Antrag auf Abschaffung aller Ein- gangszölle auf Fische und Austern eingebracht, deren Bestehen nur den Besitzern einiger. Austernparks

Herr

zu Gute komme. Thatsache hervor, verzehrt werden,

(D. Z.)

24. November. Die unter dem Widerspruche Staatsanwaltschaft gegen freisprehende Erkenntnisse das der Appellation nicht zustehen

Landgericht gebrachten Rechtsstreit zu

Hesterreich des Abgeordneten hielt, der »Gen. Corresp.« zufolge, gestern Abends in welcher die Berathung der Adresse und Dr, Gisfra mit der Verfassung des Entwurfes der' Adresse

Kommandirenden mit Anerkennung aufgenommen wurde. - Nach der Rückkunft in das Rathhaus versammelte sich das Comité beim Bürgermeister und es wurde hier beschlossen, »daß sich der Gemeinderath zum Empfange der Truppen ebenfalls auf dem Plateau vor der Brücke

3262

gelangt, zur Sprache zu bringen und zu befürworten. Darmstadt, 23. November. Die Zweite Kammer Berathung der Strafprozeßordnung fort und gelangte 417. Mehrere Amendements, deren Zweck es war,

dem Präsidenten zu übertragen, wurden in Ueber-

beziehungsweise die anfänglihe Fassung des Modificationen beizubehalten. — Gemäß dem

nah lebhafter Debatte mit großer Majorität be- Zweite Kammer beschloß heute des Regiecungs - Kommissarius, daß der Rechtsmittel soll.

Karlsruhe, 23. November. Nach dem heutigen, Markgräfin Wilhelm

Kammer der

Abgeordneten beschäftigte sich heute nur ob und

wann die Zuständigkeit des Prozeß- Prozesses in Folge Parteivorbringens sich welche ihm nicht zugewiesen sind.

deren Entscheidung den Stadt- und Landgerich- eines bei einem Bezirksgerichte anhängigen Rechts-

igen Vorbringens einer Partei Gegenstand der

Prozeßgerichts dadurch, daß eine ihm nicht zugewiesene

einer Partei Gegenstand solcher richterlichen auf diese Rechtssache nicht erstreckt. Wird in cinem bei Rechtsstreite in der in Absay 2 Entscheidung dem Bezirksgerichte so bat lehteres auch über den vor erkennen. «

. Wien, 24. November. Der Adreßaus\{uß

zu Ende geführt

der Kaiserlih Königlichen Truppen aus ein Comité des Gemeinderathes

Königlichen Truppen vom bten die Garnison

Wien an den heldenmüthigen Führer des

j Züge der zurückkehrenden die Truppen selbst nber in der Umge-

von wo aus der Zug durch die Jägerzeile über 1 Se. Majestät der Kaiser werde am rechtseitigen Brückenkopfe der Aspernbrüke mit der Suite

also= beiläufig in der Zahl von 7000 Mann in Das Comité sprach hierauf im Namen des Ge- Wunsch aus, die Mannschaft bis einschließlich zum betheilen zu dürfen, was vom General - Sell-

Asperngasse dekorirt werde , nachdem die Brücke und das

als Handbetheilung erhalte,

Brüssel, 23. November. Die Kammer hat

Und großen Fischerei-Unternehmern Aus der Entwickelung des Abgeordneten geht die daß in der Stadt Paris allein jährli mehr Fische

als in dem küstenreichen meerumschlungenen Belgien.

Die Motion wurde von dem Finanz-Minister bekämpft, doch dürfte dieselbe wahrscheinlich mit großer Mehrheit von der Kammer ge- nehmigt werden. (Köln. Ztg.)

— 24. November. Jn heutiger Sißzung des Senats wurde bei Berathung des Stipendien-Gesehes der Artikel, welcher die An- wendbarkeit des Geseßzes auch auf die bereits bestehenden Stipen- dien ausspricht, mit 23 gegen 28 Stimmen verworfen.

Großbritannien und Frland. London, 23. November. Der preußische Botschafter, Graf Bernstorff, ist gestern von St. Leonards bei Hastings nach London gekommen, um sich nach Schloß Windsor zu begeben, wohin er eine Einladung von der Königin er- halten hat. 4 j

__Der französishe Botschafter, Fürst de Latour d'Auvergne, Viscount Sydney und Lord Palmerston haben sich einen Tag in Windsor aufgehalten und waren bei der Fönigin zu Tafel, sie sind jezt wieder nach Londou zurückgekehrt.

Der russische Botschafter, Baron Brunnow, stellte der Köni- gin in einer Audienz den General Todleben vor.

Heute Nachmittags war wieder Ministerrath in Lord Pal- merston’'s Amtswohnung.

In beutigen Blättern veröffentlicht der deutsche Rechts\chußt- verein ein Schreiben als Antwort auf die von Herrn Briggs jun. in der »Times« erschienene Zuschrift betreffs der Unterredung, welche zwei Mitglieder des Vereins am Vorabend der Hinrichtung Mül- ler's mit Briggs jun. hatten. i

_Fraukreich. Paris, 24. November. “Mirès giebt die Errichtung der Staatenbank wegen gewisser Schwierigkeiten , die sich ibm in den Weg gelegt, auf. |

Spanien. Madrid, 24. November. Es sind bis jeyt 200 Wahlen bekannt geworden j von diesen gehören 160 dex ministeriellen, 40 der Oppositionspartei an.

Ftalien. Turin, 23. November. Der Prüfungs-Auss{huß des Senats spricht sich für das Gesey wegen Verlegung der Hauptstadt günstig aus.

Heute wurde im Abgeordnetenhause das Gesey wegen Beschneidung der Beamtengehälter angenommen.

Türkei. Bukarest, 17. November. Zu der Kammer, welche am 6. Dezember a. St. zusammentreten soll, hat Fürst Kusa die Wahltermine anberaumt , und zwar sollen die Urwähler von den resp. Distrikspräfekten zur Wahl der Wahlmänner vom 18. bis 21. No- vember einberufen werden. Die aus diesen Wablen hervorgegangenen direk- ten Wähler nehmen die Deputirtenwahl in den Distriften alsdann am 24. November, in den Städten am 25. November vor. — Auf ¿éine bei dem Justizministerium eingegangene Klage, »daß Privat- leute, welche ihre Prozesse selbs plaidiren wollen, von den Gerichten nur dazu zugelassen werden, wenn sie die für die Advokaten vorge- schriebenen Taxen bezahlt haben-, hat der Justizminister an die Ge- rihtspräsidenten am 5. November ein Zirkularschreiben erlassen,

welches dies den bestehenden Geseßen zuwiderlaufende Verfahren tadelt und abzustellen befiehlt. :

Nußland und Polen. St. Petersburg, 22. Novem- ber. Die heutige »Deutsche Petersburger Zeitung« veröffentlich das nachfolgende Kaiserliche Edikt über die Befreiung der Bauern des Gouvernements Tiflis aus der Leibeigenschaft :

Durch das Manifest vom 19. Februar 1861 und die an demselben Tage von Uns bestätigten Reglements haben wir die herrschaftlichen Bauern in Rußland aus der Leibeigenschaft befreit und denselben die Rechte freier Landbewohner verliehen, wobei zugleich ihr Verhältniß zu den Euts- besißern und die Organisation ihrer Gemeindeverwaltung ausführlich fest- gestellt wurde. Jn Erwägung, daß seitdem nur noch in Trans- kaufasien das Verhältniß der Leibeigenschaft bestehen geblieben, und in Anerkennung die Bauern auch dort allmälich aus diesem Verhältniß zu befreien, hatten wir der transkaukasischen Oberbehörde aufgetragen, die hierauf bezüglichen Gutachten auszuarbeiten. Zur Durchführung dieser Unserer Befehle wurde zuerst im Gouvernement Tiflis geschritten. Auf den hierauf bezüglichen Vorschlag beschloß der hochherzige Adel dieses Gouvernements in seinen Versammlungen einstim- mig, die Bauern des Leibeigenschaftsverhältnisses zu entbinden. Darauf wurden die Vorschläge zur neuen Organisation der Lage der Bauern und über ihre Beziehungen zu den Gutsbesißern in einem Lokal-Spezialcomité, zu welchem Edelleute aus jedem Kreise als berathende Mitglieder“ berbei- gezogen worden, genau geprüft. Die auf solche Weise entstandenen Geseß- vorschläge wurden vorgängig von Se. K. H. dem Statthalter im Kaukasus durchgesehen und {ließlich noch in einer kombinirten Kommission des kau- kausischen Comité's und des Hauptcomité's zur Organis5tion des Bauern- standes geprüft. Nachdem Wir nun die auf. diesem Wege entworfe- nen und geprüften Geseßesvorlagen, und zwar: 1) Die Ergänzungsvor- schriften zum Reglement vom 19. Februar 1861 über die Bauern, welche im Gouvernement Tiflis aus dem Leibeigenschaftsverhältniß treten j 2) Die örtliche Verordnung über die Ländereien der auf den dortigen Gü- tern ansäßigèn Bauern, und 3) Die Regeln über die Organisation der Gemeinden und deren Verwaltung und über die Staats- und Gemeinde- leistungen, bestätigt, übergeben wir sie dem ‘dirigirenden Senat mit dem

| ein Häuflein von

Befehl, die nöthigen derselben zu treffen. hängig unterschrieben.

Nach demselben Blatte hat der Kaiser befohlen,

Generalstab mit dem

tunftig alle Offiziere des i : A " untheilbares Corps mit gleichen Rechten und Vor- In Foige dessen erhalten alle Offiziere des früheren

ein einziges und zügen bilden.

| Garde - Generalstabes | d. h. die Capitains werden zu Oberst-Lieutenants, zu Capitains ernannt u. f; 10. der polnische1 geschrieben : circa 50 polnischen meisten Lapinsfischen Expedition waren dieselben mit angewiesen, und

Von „Osts. Ztg. « wird | von denen dic | yerunglückten

sind. Anfangs | Privatmildthätigfeit | erdulden ; später gelan | funin's

au fümunerlich nach dem Vorbilde

so d

Statuten des Pariser

Mitglieder zahlen regelmäßige wöchentliche Beiträge,

bestimmter Theil für weilt in ' National - Regierung.

| Aufruf, in welchem er den Wiederbegiun

in Polen anzeigte und aufforderte. Im Wi darauf von demselben

von der Samogitischen Expedition übrig gebliebenen Waffen. diesen Widerspruch von mehreren Emigranten zur

flärte der Kommissar, und daß neuere und fand wenig Glauben. stchen in 1200

General - Gouverneurs

ollbeamten ermächtigt, die _Orud U ia Auslande kommende Reisende bei sich führen, ohne Betheili-

gung der Censurbehörde denselben sofort zurückzugeben.

men sind jedoch diej Politik in oder gegen die Moral Unter dem 2 daher berichtet : zahlreich , weil es ihr finden. Polen-, die aber zu 10 Polen,

—

die von

| so viel - aus städtischen die Zahl der polnischen

E anderen größeren Stàä rung unterstüßt. Regierung | zugsweise

N Es leben dort circa Ÿ Priester Leytere

Y Regierung feine E Paris drei polnische

E Major Lewandowski,

L und zum Tode verurtheilt war und am

E erschossen werden sollt

Ï Kreise Zmasc, und der Major

ehtern ist nach ihrer ] urtbeil ausgesprochen vieder cin geschickt.

Das » Journ. de

. vember, is Sir Andrew Ÿ dem Kaiser in einer Audienz em} Kaiserlichen Majestät Unmittelbar E ird Ehre gehabt, das Personal der enguh@en ‘ D E E i ridinas zum zweiten Gesandtschaftssecretair

gehabt , S. Ï Überreichen.

ernannt, vorzustellen.

Der »russ, Juyvalide« bringt cinen Bericht über die Einnahme

| von T\ch emkents.

Anordnungen der Das Original

Beschäftigung zu erhalten und sich ihren Unterbalt, wenn

der polnischen zu einem gegenseitigen Unterstühungs -

Stockholm noch immer ein bevollmächtigter Commissar der

Minié - Büchsen.

Verbindung stehen, über religiöse Gegenstände handeln

Die polnische Emigration

Der »Ojczyzna« zufolge befinden / denen die Regierung eine fleine Geldunterstügung ihrem Unterhalt nicht ausreicht.

Der hat scinen Sih die fklerikalen

j sind i Ï werden von der päpstlihen Regierung I den weltlichen Emigranten I mee anwerben lassen. N e Unterstühung: Insurgentenführer an, welche vor acht Wochen

E aus Lublinschen Gefängnissen glücklich entkommen waren und ihren F Weg durch die Walachei genommen

Transport politischer Gefangenen

3263

Publication und Durchführung hat Se. Majestät der Kaiser eingen- 13. Oktober 1864. » Alexander. « daß der Garde- vereinigt werde, daß sie auch dienen mögen,

Nizza, den

Generalstabe derartig Generalstabes, wo

des Generalstabes, die Stabs-Capitains

22, November. Der in Stockholm hat sich Flüchtlingen gesammelt, Ueberbleibsel der in vorigen Jabre nach der Küste Samogitiens ihrem Unterhalt lediglich auf mußten oft großen Mangel Vermittelung Michael Ba -

den entsprechenden Rang

Grenze, » Auch

g es ihnen durch

och selbstständig zu verdienen. Sie haben sich Flüchtlinge in anderen Ländern Verein verbunden , der die Emigrantenvereins angenommen hat. Die von denen ein

Auch

die Bedürfnisse Polens reservirt wird. Derselbe veröffentlichte Ende v. M. cinen des bewaffneten Kampfes

zu Geldbeiträgen zur Unterstühung desselben derspruch mit diesem Aufruf stand der hald

Commissar angeordnete öffentliche Verkauf der Ueber

Rede gestellt, er- daß die Waffen zu alt und zu schlecht : scien bessere gekauft werden sollen. Die Erklarung Die zum Verkauf ausgebotenen Waffen be- Durch eine Verfügung des Murawieff sind die Litthauischen Grenz- Bücher und Orucfschristen y welche aus

—

Ausgenom- enigen Bücher und Druckschriften , welche mit sind.

3 November wird der »Ost\. Qtg.« von eben

in Jtalien ist wenig Arbeît und Unterhalt zu sich in Turin ca. 200 gewährt,

Jn Bologna leben je § Fr. und eben Nicht viel größer ist Mailand und von der Regie- der National-

dort {wer wird

der Regierung täglich Mitteln erhalten.

Flüchtlinge in Florenz, dten. Auch sie werden meist bevollmächtigte Kommissar 0 in Turin. Nach Rom haben sich vor- und aristokratischen Elemente gewendet. darunter gegen vierzig meist in Klöstern untergebracht und reihlich unterstügt. Von viele zur päpstlichen Ar- erhalten von der Woche langten in

200 Emigranten y

haben sich nicht tbun, In voriger

Die dies

Es waren dies: der in Podlachien ergriffen Tage nach seiner Flucht der Capitain Parada, ein Bauer aus dem IKroblewski. Auch gegen die beiden vom Kriegsgericht das Todes- 19. d. wurde von Warschau nah Sibirien ab-

hatten. der im April d. I. {j

Entweichung worden. — Am

St. Petersb. « meldet : Sonntag, den 20. No-

englischer Gesandter, von worden und hat die Ehre Beglaubigungsschreiben zu Sir Andrew Buchanan di Gesandtschaft, darunter

Buchanan), empfangen seine hat

| Johannsen, Minister für das Herzogthum Schleswig,

Die- Festung war außerordentlich stark be-

dex besten Truppen Chokander Chanats unzugänglichen Höhe gelegene Zitadelle Dennoch gelang es dem Generalmajor Tschernajewo die Festung am 21. Oktober (2. November) mit Sturm zu nehmen. Der Verlust der Russen beläuft sich auf 2 Todte, 17 verwundete und 19 fontusionirte Gemeine.

Dänemark. Kopenhagen, 22. November. Nah der offi- ziellen »Departementstidende« ist die dem Consecils-Präsidenten und Minister des Auswärtigen Bluhme unterm 11. Juli d: J. ertheilte Ordre bis weiter die Verwaltung des Ministeriums für die Herzog” thümer Holstein und Lauenburg zu überehmen, am 16. No- vember voin Könige außer Kraft geseht wordèn. :

Unterm 18. November hat der König den Kammerherrn

in Gnaden

festigt, mit 10,000 Mann besegt und die auf einer stark mit Artillerie gespickt.

von dem ihm anvertrauten Ministerposten entlassen.

Die \chleswigsche Centralkasfse hat am 15. November damit aufgehört, Geld zu empfangen und auszubezablen, und die Behal- tungen , darunter 55,000 Thlr. von der. Brandkasse der HerzogthÜ- mer und den Ueberschuß der gemeinen Deichkasse, abgeliefert. Eine furze Zeit, doch s{hwerlich länger als bis zum 1. Juni 1865, wird dieselbe doch noch als Liquidationsanstalt bestehen bleiben. — Die gefangen gewesenen Subaltern-Offiziere haben dieser Tage begonnen, Dienste zu thun. Die Stabsoffiziere werden auch in einigen Tagen wieder in Dienst treten. — Alle Reserve-Offiziere in der dänischen Armce sind in diesen Tagen permittirt worden.

Die mit Beziehung auf den Krieg erfolgte Eintheilung in Divisionen wird, der amtlichen »Berlingske Tidende«- zufolge, am Schlusse des November-Monats aufhören, und werden. die jeßi- gen Divisions-Generäle alsdann den fommandirenden Generälen in den resp. Generalkommando - Distrikten zur Disposition gestellt wer- den. Eben so werden die verschiedenen Armee - Intendanturen als- bald aufgehoben werden.

Das \. Z. in den dänischen Kriegsdienst eingetretene ehemalige \chleswigsche Gendarmerie-Corps wird in dercknächsten Zeit ausgelöst werden. Ueber die fernere Verwendung der Mannschaften ist jedoch bis jegt keine definitive Bestimmung getroffen worden.

Gestern wählte das Volksthing einen Ausschuß zur Prüfung des Geseyentwurfs in Betreff der Jollverhältnisse an der Landesgrenze. Unmittelbar nah der Sihung fkonstituirte sich der Aus\huß mit dem Redacteur I. A. Hansen als Vor- sißenden und mit dem Adjunkten Fischer als Secretair.

Im Landsthing wurden gestern die beiden Geseßentwürfe, enthaltend Abänderungen des Staatsgrundgesezes vom 18. Novem- ber v. J.5 erörtert. Der Finanzminister, Konferenzrath David, er- flärte, daß rücfsihtlih der Bestimmung in Betreff der Beibehaltung des Normalbudgets nur an einen, der jehigen Volkszahl entsprechen- den, verhältnißmäßigen Antheil an den Satzungen desselben gedacht worden sei. Die Exminister Krieger und Orla - Lehmann fritisirten alsdann den Standpunkt der Königlichen Regierung. Beide wüns- ten dringend eine Vereinfachung der einzelnen Bestimmungen nament- lich in der Weise, daß die früheren gemeinschaftliche Angelegenheiten, betreffenden Paragraphen hinfällig würden und man sich darauf be- \chränke, in aller Kürze auszusprechen, daß diese Angelegenheiten fort- dauernd dem Reichsrath untergeordnet bleiben würden. Lehmann fündigte zugleih ein entsprechendes Amendement an; worauf der Finanzminister die Bereitwilligkeit äußerte, mit dem Antragsteller zu fonferiren. Jm Ferneren hielt der bekannte Oberst T\cherning einen längeren Vortrag, jedoch nicht etwa für, sondern gegen die Regierungsvorlagen.

Beide Gesetzentwürfe wurden indessen, wie telegraphish bereits an- gezeigt worden, \chließlich, ohne daß zuvor die Niedersezung eines Ausschusses beantragt worden wäre, zur zweiten Lesung verwiesen.

— 23. November. Jn Betreff der von 137 Reichsrath8-Mit- gliedern unterschriebenen Adresse »An Shleswigs dänische und dänisch gesinnte BVevölkerung« theilt ein Telegramm der »H. B. H.« mit, daß darin aufgefordert wird, durch Liebe zur gemeinsamen Nationalität im Geiste ungetrennt zu verbleiben, den Dänischreden- den empfohlen, die gemeinschaftliche Muttersprache festzuhalten , den nicht Dänischredenden die Erinnerungen der Vorzeit und die Hoff- nung auf die Zukunft zu bewahren.

Amerika. Wie New-Yorker Zeitungen aus Mexiko berich-

sollen zwischen den wichtigeren Städten dieses Landes tele- Leitungen angelegt und über Texas- mit den Ver- Verbindung geseht werden j eine andere Leitung soll Mexiko mit Yucatan verbinden, ein unterseeisches Kabel Mexiko mit Cuba, so daß die Stadt Mexiko bald in direkte und augenblick- liche Communication mit New-York, Havannab und San Francisco treten wird. Freilih- wird der Krieg in den Vereinigten Staaten das Unternehmen einstweilen vielleicht noch beeinträchtigen.

ten l

graphische cinigten Staaten 1n