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Meelenburg- In den legten Siyungen des Landtags Württemberg. Stuttgart) 23. November. Der Wie- wurde pon dem Bürgermeister Crumbiegel und Syndikus derzusammentritt des Landtags ist nun, wie der »Karlsr. Ztg.« ver- Meyer aus Rostock der Antrag zu Protokoll gegeben , daß der | sichert wird, auf den 28. Dezember bestimmt, und Gegenstand der Landtag wegen der Schäden j die Dänemark ohne Kriegs8erflärung Tagesordnung für diese Sizung/ der vielleicht nur eine einzige an den Bundy der deutschen Rhederei und im Besondern der Rostocker | weitere in diesem Jahre folgt die Verlängerung des Steuer- zugefügt habe und bei dieser auf circa 80,000 Thlr. und darüber | provisoriums/ das mit Ende dieses Jahres abläuft und bei dem zu berechnen wären , durch den engeren Aus\uß bei dem Groß- jegigen Stand der Sache bis Ende Juni 1865 erstreckt werden muß. herzoglich mecklenburg-schwerinschen Staatsministerium beantrage, die | Jm Jahre 1865 wird sodann der Landtag etwa mit dem 15. Januar Zahlungen aus dem Sundzolle so lange zurückzuhalten, bis abseiten | seinen Fortgang nehmen und ohne-Zweifel bis zum Juni hin dauern. Dänemarks der Schäden halber angemessene Genugthuung | Als Berathungsgegenstände fallen in diese Zeit in erster Linie der gegeben worden j Beschluß der Comité ad Cap. 11. | dreijährige Hauptfinanzetat für 1864 /67, das neue Eisenbahngeseß, mittheilen , damit die Etatisirung der Sundzoll - Ablösungssummen die Genehmigung der neuen Zollvereinsverträge und des preußisch- nur bedingt zugegeben und diesseits mitbewilligt werde. - Der An- französischen Handelsvertrage®) der neuen deutsch-österreichischen Post- trag wurde indessen nach einiger Debatte mit 36 gegen 24 Stim- | und Telegraphenverträge-U. \. w. men CAMMENE. fo E i S

»ckolftein. ona, 25. November. L » esmwig- Î i / : : L aide Zeitung« sagt, daß das Oberkommando dér vorläusig in i Hesterreich. Wien, 29. November. Die heutige »Wiener }sterreichischen Truppen nach A l- Zeitung« bringt den Bericht über die gestrige Sizung des Ab ge-

den Herzogthümern verbleibenden 0 aube P rb: ¿e Naturalverpflegung der Truppe rdnetenhauses, in welcher Staatsminister von Schmer- tona verlegt werden ppirdi 1 pes P [ing die vorgebrachte Interpellation

soll - beibehalten werden und' soll die Vertheilung von Altona aus geschehen. i / Gedenkt die Regierung dem Reicbsrathe noch in dieser Session einen Hier ist, wie der » Alt. Merk. « {reibt , die Nachricht von dem Gesehentwurf, betreffend die Verantwortlichkeit der Minister auch am 2. d. M. im Breslauer Ordenshause erfolgten Ableben einer | N gegenüber zur verfassungsmäßigen Behandlung vor- ¡chttreuen Samaritanerin der namentlich in Kiel efeierten O 4 e E ader Martina+«) eingetroffen. Seit Na. Februar en diese 97545 Derselbe äußerte sich dem genannten Blatte zu- i : x : olge also: Dame , der Congregation der ' grauen Schwestern angehörend , 1m A ¿Mat j d / j E 2 A : , T habe die Ehre, im Namen der Regierung diese Interpellation riedri L zu Kiel E: a groß es E ovos dahin Zu beantworten y daß es nicht die Absicht der Regierung sei, in der aselbst gewesen, ann man daraus er n, daß ihr, substituirt von gegenwärtigen Session dem Reichsrathe einen Geseßentwurf über die Re- nur noch einer Ordensschwester, die Pflege und Wartung von 00 gelung der Ministerverantwortlihkeit vorzulegen, weil sie erachtet, daß größtentheils {wer verroundeten Kriegern oblag. durch die V Berathung dieses Gesehes die noch \{hwebenden Schleswig. Den »I. N.« wird aus Flensburg geschrie- Verfassungs-Angelege! iten minder befördert als vielleicht verzögert wer- ben: Die hier während des Krieges zahlreich stationirten preußi- den dürften und weil sie es überhaupt für durchaus opportun erachtete

1d nach fast alle verlassen. — Die erst dann ein \o wichtiges Gesez der verfassungsmäßigen Behandlung zu shen Aerzte haben un? ngH um 1 ch fasi \\ unterziehen, wenn die Reichsverfassung in allen Theilen des Reiches that-

Qahbl der Lazarethe ist bis auf 5 beschränkt worden und in den Fe j E Tächsten Tagen werden von diesen wiederum drei eingehen. Fort- ug P E E A A lin E V i de L th in der chemals dänischen Gene- j My j 9 J L ck bestchen werden noch das Lazare : 9 Wen tigung dieser meiner Anschauung darf ih nur auf die Thatsache ral-Kommandantur an der Brücke, so wie das in dem Militair- hinweisen, daß weder über die Personen, die von einer Verantwortlich- Kranfenhause am Mübhlenteih. Nur noch wenige Verwundete be- feit getroffen werden jollen, noch über die legislativen Körperschaften, finden sich hier und auch die Zahl der Krankenkist verhältnißmäßig welchen gegenüber die Verantwortlichkeit Platz greifen soll, zur Zeit eine nur gering. eigentliche Klarheit herrscht, indem es nämlich Gegenstand einer sehr weit- Auf einer der \hleswigschen Nordseeinseln soll, wie dem » Hamb läufigen Erörterung 1n manchen Kreisen gewesen, daß auch die Statt-

5 : , ; C : zl Dr ois halter den Landtagen gegenüber als verantwortlich erklärt werden sollen. Korresp. « berichtet wird, ein bewaffneter Angriff des dänischen Theils Insofern übrigens in der wiederholt an die Regierung gerichteten Jnter-

der Bevölkerung auf den deutschen für den Fall des Abzugs der Zellation und insbesondere in dem Schluß Le ; M / i; ; ° : plußsagze indirekt gegen die Regie- alliirten Truppen beabsichtigt sein, so daß die auf solche Art Be- | rung der Vorwurf erhoben wird, als würde Vas cigentliibe Verfassungs- drohten den betreffenden preußischen Kommandanten dringend um leben durch die Nichteinbringung des Ministerverantwortlichkeitsgesehes ver- Sistirung seines Abmarsches und Berichterstattung an diet kompetente zögert, muß ich mir die Freiheit erlauben y die Aufmerksamkeit des Behörde ersuchten. | hohen Hauses darauf zu lenken, wie denn überhaupt diese Grage in den Auf das vor einiger Zeit von dem Kampsgenossenverein in | anderen Verfassungsstaaten geregelt wurde. Um in der Richtung vor Edcernförde an die oberste Civilbehörde für das Herzogthum allem an die deutschen Staaten zu gelangen y bemerke ih, daß bet

/ 5 2 C A wi Preußen, welches bekanntlich seit dem Jahre 1848 eine Verfassung hat Schleswig gerichtete Gesuch behufs Pensionirung der Jnvali- | zur Zeit kein Ministerverantwortlichkeitsgeseß besteht, daß in Bay Ln:

den aus dem frühern schleswig-holsteinschen Kriege, is unterm 9. d. | welches {on im Jahre 1818 eine Verfassung erhielt, das Ministerver- nachfolgender Bescheid eingegangen . : R í / antwortlichkeitsgeseß erst am 4. Juli 1848, also nach 30 Jahren des »Auf Jhre Namens des Vereins \hleswig-holsteinscher Kampfgenossen Verfassungslebens gegeben wurde, daß im Königreih Sachsen das zu Eckernförde eingereichte Eingabe vom 19. v. M. erwiedern wir, daß wir Ministerverantwortlichkeitsgeseh erst im Jahre 1 31 im Königreiche die dem Antrage zu Grunde liegende wohlmeinende Absicht nicht verkennen, Hannover das Ministerverantwortlichkeitsgeseß erst am 5. Septem- jedoch bedauern, auf denselben nicht eintreten zu können, da die Inkraft- ver 1848 erschienen is, während doch alle diese Staaten, wie be- sezung des zur Zeit nicht geltenden Pensionsgesehes von 1848 und die Be- fannt, durch längere Zeit einer Verfassung si erfreuten ; daß au — willigung der danach den Invaliden aus dem frühern Kriege zukommenden um der kleineren deutschen Staaten nicht Erwähnung zu machen — in Pensionen nur durch den Erlaß eines neuen Geseyes würde erfolgen können, Belgien allerdings in der Verfassung der Grundsaÿ der Ministerverant- zu dem wir nicht ermächtigt sind. « | wortlichkeit enthalten ist, wie er ja hier auch von Sr. Majestät feierlich

Auhalt. Dessau, 94. November. Se. Hoheit der Erb- | anerkannt worden ist, d ß aber zur Zeit eine cigene Regelung der Mi- prinz ist auf cinige Tage nach Nachod in Böhmen abgereist. An- nisterverantwortlichkeit auch im Königreiche Belgien nit besteht ; daß die fangs Dezember wird Se. Hoheit sich zum Besuch des Gropherzog- niederländische Verfassung allerdings im Artikel 73 den Wortlaut ent- lichen Hoses nach Weimar begeben. — Die hiesigen Stadtverordne- hält, daß die Minister verantwortlih sind, daß aber speziell der

E, P N : , Passus vorkommt, die Art der Miriisterverantwortlichkeit wird durch tenwahlen, die insofern von Wichtigkeit find, als aus ihnen die cin Geseg geregelt werden 1 T d daß dieses Gesez- zur Zeit Ad

Wahl der städtischen Abgeordneten zum Landtag hervorgeht, sind nicht erflossen ist , soweit es mir möglich war darüber Nachforschungen ohne Ausnahme konservativ ausgefallen. (L. ¿D “ s ne N Ls M wenn ich us 8 ad zwei S A Hessen. Darmstadt, 24. November. Die Zweite Kammer | uns au gleich ferner liegende Länder gelange, die auch durch eine Reihe der Stände beschloß heute, wie bereits telegraphisch gemeldet wurde; Lon Jahren unter die Verfassungsstaaten gehören, nämlich Portugal und nach längerer Diskussion mit 22 gegen 12 Stimmen, den Art. 418 S P überall in der Verfassung die Bestimmutg, enthalten is des Entwurfs derx Strafprozeß-Ordnung dahin zu fassen, daß o Æ e verantwortlich M M ein A Artikel egen Urtheile der Landgerichte und Bezirksstrafgerichte der Staats- ie, nähere Bestimmung ee speziellen Gesehe vorbehält. Aus diejen geg : i : i Daten dürfte sich daher ergeben, daß, so sehr wünschenswerth es auch sein Anwalt #\ch aft das Rechtsmittel der Appellation nur 11 den 1m mag , daß die angeregte Frage in gesehlicher Weise geregelt werde , \ich Geseße näher bezeichneten Nichtigkeitsgründen zustehen ole, — doch nicht behaupten läßt, daß es unzertrennlich von der eigentlichen Ent- Außerdem wurde bei dem Abschnitte über das Verfahren in Polizei- wicelung des constitutionellen Prinzipes sei. « Feld - 2c. Strafsachen beschlossen, daß der verlehte oder beschädigte Mit 1. Dezember werden die Geschäfte des Finanz-Mini- Private wegen eines solchen Vergehens direkt bei dem Gericht An- | steriums in zwei Hauptabtheilungen behandelt, nämlich: 1) in zeige solle erheben können, so wie daß bei Freisprehungen n solchen | einer Präsidialsection und 2) in vier Sectionen sür den Verwal- Strafsachen dem Beschuldigten die gehabten Stempélauslagen zurück | tungsdienst. Die Präsidialsection umfaßt die streng finanziellen zu vergüten seien. (Darmst. Ztg.) Dienstsachen sammt dem Gelde, Münz- und Punzirungswesen. Die Badeu. Karlsruhe, 24. November. Dem zehnten Bülle- 1, Section des Verwaltungsdienstes behandelt als »General-Direc- tin über das Befinden der Frau Markgräfin Wilhelm zufolge, | tion der direkten Steucern« sämmtliche Angelegenheiten der direkten „erscheint nah sehr unru r Nacht diesen Morgen die Fieberregung Besteuerung und die Katastralarbeiten. Die 11. Section umfaßt die etwas geringer, ohne daß sich jedo in den sonstigen Erscheinungen indirekten Abgaben und Monopole , die 111. Section behandelt. als eine wesentliche Nerändérung wahrnehmen [äßt,« » General-Direction des unbeweglichen Staatseigenthums« die Ange-

legenheiten der Staatsdomainen und Regale; endli die I V. Section umfaßt das gesammte Staatserforderniß in allen Zweigen j daher auch Pensionen und alle anderen Ausgaben. Als Büreau-Chefs haben zu fungiren: Jn der Prásidialsection : Sections-Chef Freiherr von Brentano. Derselbe ist persönlih mit der Stellvertretung des Ministers für die Geschäfte dieser Section betraut. Jn der 1. Section: Sections-Chef Dr. Nitter von Vestenec. Ju der 11, Section. Sections-Chef: Freiherr v on Hock. Jn der 111, Sec- tion. Statt des Sections-Chefs von Rosenfeld Finanz-Landes-Direc-

tions-Vice-Präsident Dr. Wilhelm Koneczny. Jn der 1V. Section. |

Sections-Chef: Yr. R. von Radda.

Gestern überreichte eine Deputation des Geumeinderathes — be- stehend aus dem Bürgermeister Pr. Zelinka, dem Bürgermeisterstell- vertreter Dr. Mayrhofer und dem Gemeinderathe Gerhardt — dem Mitgliede des Herrenhauses Grafen Anton AuerSperg das Diplom des Ehrenbürgerrechte®), welches die Stadt Wien demselben in An- erkennung seiner ausgezeichneten Dichtungen und seiner hervorragen- den Thätigkeit im Reichsrathe im Frühjahre zuerkannt hatte.

Triest, 24. November. Der fällige Lloyddampfer ist mit der leberlandpofst aus Alexandrien hier eingetroffen.

Belgien. Brüssel, 95 November. Jn der heutigen Sigtung des Senats wurde das S tipendiengesey mit 28 gegen 26 Stim- men angenommen), nachdem vorher der in der gestrigen Sigung Ver- worfene Artikel 49 mit derselben Stimmenanzahl in das Geseh wieder aufgenommen wak. Drei Senatoren enthielten sih der Ab- stimmung.

Großbritannien und Jrlanud. London, 24. November. Der »Morning Post« zufolge ist Lord Lyons, der britische Bok- hafter in Washington, aus Gesundheitsrüsichten um seine Ent- lassung eingeklbommen ist. Der edle Lord hat seinen wichtigen Posten seit dem Frühjahr 1859 befleidet, und man bedauert seinen Rück- tritt, da es seinem taftvollen Auftreten zum großen Theil zu ver- danken ist, daß in die freundschaftlichen Beziehungen zwischen den beiderseitigen Regierungen feine nachhaltige Spannung einge- treten ist.

Vor dem Gerichtshofe der Queen's - Bench ist cine mit dem

Alexandra - Prozesse in Verbindung stehende Anklage wegen Ver- |

legung der Foreign Enlistment Act Zux Entscheidung gekommen. Der Alexandra-Prozeß bezog sich auf die Equipirung des für die fonföderirten Staaten gebauten Kaperschiffes j die gestern verhandelte Sache hatte dic Anwerbung britischer Unterthanen zum Kriegsdienste auf der südstaatlichen Flotte, speziell auf der Alegandra, zum Gegen- stande. Vor dem Schlusse der Verhandlung und che das Urtheil gesprochen, zeigte der Vertheidiger anj/ daß die Angeklagten, unter Qustimmung des Attorney-Generals, als des von der Krone bestell- ten Klägers, sich zu einer Geldbuße von je 50 Pfd. S. erbötig mel- deten. Der Lord-Oberrichter erklärte sich hiermit einverstanden, fügte aber hinzu, daß in fünftigen Fällen ähnlicher Art die Strafe nicht so gelinde sein woerde.

In einer politischen »Soirée«, welche der Reform - Verein von Rochdale gestern Abend veranstaltete, hielt Cobden vor mehr als 6000 Personen eine Rede über Englands auswärtige und finanzielle Politik, die in der Tagespresse, welche sie per Telegramm empfing, sechs enggedruckte Spalten füllt. Mr. Tatham, der Mayor / führte den Vorsiÿ.

Für das Testament des verstorbenen Hudson Gusney ist |

an Stempelsteuer die enorme Summe von 15,9500 Pfd. St. zu er- legen. Mehrere Legate werden in dem Testament angeführt , #0

160,000 Pfd. St. und ein großes Mohnungsgebäude in Keswidck einem Vetter des Verstorbenen und 120,000 Pfd St. einem anderen

Vetter vermacht.

Frankreich. Paris, 24. November. Die Kommission des Staatsrathes , welche jeßt die Frage wegen Freiheit des Zins- fußes beräth, hat beschlossen , die Ansicht der Gerichtshöfe einzu- holen, und zwei Mitglieder des Richterstandes zu Gutachten über die Abschaffung, Veränderung oder Beibehaltung des Gesezes von 1807); wodurch der Zinsfuß beschränkt wird, aufgefordert.

Spauien. So weit man am 24. November in Madrid das Resultat der Wahlen kannte, waren bis dahin 200 uuiniísterielle und 40 der Opposition angehörige Abgeordnete gewählt worden.

Rußland und Polen. Warschau, 29 November. Heute Nachmittag, wird dem. »Dr.. J-« geschrieben , fand die Ver- kehrsübergabe- der neuen eisernen GTtterbrücke über die Weithsel statt. Die: Einweihung von Seiten der Geistlichen erfolgte 3 Stun- den früher, und, zwar nicht durch: den Erzbischof; sondern dur einen Domgeistlichen und ohne jede Ostentation. Die Ceremonie der Er“

öffnung selbs war eine vorzugsiveise militairische Feier. Dic Brücke. |

soll auf Beschl Sr. Majestät den Namen »Alexanderbrücke« erhal- ten, »zum Andenken-/, heißt es in der amtlichen Bekanntmachung, »an. den in Gott ruhenden Kaiser Alexander 1j, den Begründer des Königreichs Polen«. — Aus St. Petersburg sind 41 Waggon®

mit kleinem Gelde hier angekommen, welches gestern und heute von der Eisenbahn unter sehr starker militairischer Bedeckung nach dem Finanzministerium überführt wurde. Es sollen lauter Kupfermünzen sein und der Betrag si auf 3 Millionen - Silberrubel belaufen. Von der polnishen Grenze, 4, November, berichtet die »Ofts. Ztg.«: Durch einen Kaiserlichen Ukas sind die Fonds der ehemalige Jesuiten - Kollegien in Litthauen und Reußen ihrer bis- herigen Bestimanung, wonach die Zinsen derselben zu Unterrichts- zwecfen verwendet wurden, entzogen und dem Finanz - Ministerium zur Verwaltung übergeben worden. ich is angeordnet, d 1 aus diesen Fonds nicht mehr w i an Privatpersonen Dár- lehen gegeben werden. — Beim Wilnaex Lehrbezirk ist ein dritter Schulinspektor zur Beaufsichtig i i mogitien angestellt worden. — - hat sich zum Theil offen der russischen Regierung zugewendet und wirkt in deren Juteresse. Die polnisch gesinnten Geistlichen halten aus Furcht mit ihrer Opposition gegen die - Murawiefs’ schen Maßregeln zurück. — Der ehemalige russishe Unterlieuténant der Jnfanterie, MWladifkin, ein geborner Russe, ist durch frieg8- gerichtlihes , vom General - Gouverneur Murawieff bestätigtes Erkenntniß wegen Förderung des polnischen Aufständes zu 20jähriger Zwangsarbeit in den sibirischen Bergwerken verurtheilt worden. Wie die Untersuchung herausgestellt hat, hatte derselbe im Jahre 1861 den Abschied genommen und sih dem révolutionairen Central- Comité in Warschau angeschlossen. Als Agent desselben hatte er sodann unter angenommenem Namen in Litthauen revolutionaîre Proclamationen und Pamphlete verbreitet und Geld für den Auf- stand gesammelt. Von den intérnirten Polen hat Oesterreich im Laufe d. J. ca. 200 an Rußland ausgeliefert welche auf Grund des vom Statthalter Grafen Berg veröffentlichten Amnesticerlasses ihre Begnadigung nachgesucht und unter der Bedingung erhalten e daß fie als Jusurgenten fein gemeines Verbrechen begangen zätten.

Dánemark. Kopenhagen, 99. November. Der Gesehÿ- Entwurf, betreffend die Zoo er N auf der Junsel A ardô wurde gestern nah einer kurzen Diskussion vom Volksthing zur zweiten Lesung und sodann auf den Vorschlag des Redacteurs J. A.

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Hansen an den Ausschuß verwiesen, welcher zur Prüfung des Geseh- Entwurfs über die Zollverhältnisse an der Landesgrenze (\. g. Ztg.) niedergeseßt wurde. Sodann stand der Gesch-Entrourf, betreffend die änderung des Zollgesehes vom 4. Ju li 1863) zur erste Lesung. Etatsrath Fenger wünschte die vielen Bestimmungen über die abge- tretenen Landestheile, als z- B. hinsichtlich der Schifffahrt zwischen der s{leswigschen Wesiküste und den Halligenh, hinsichtlich der Schiff- fahrt auf der Treene U. f. w., gestrichen , da seines Erachtens cine ausdrücklihe Annullirung derselben abseiten des Reichsrathes Über- flüssig zu erachten wäre , worauf der Finanzminister David indeß entgegnete , daß die Königliche Regierung eine entgegengesehte An- \chauung habe. Nachdem J. A. Hansen die Oringlichkeit deS vor- liegenden Gesehentwurfs anerkannt hatte, wurde derselbe mit 70 Stini- men gegen 1 zur zweiten Lesung verwiesen.

Dem Vernehmen nah ist eine bedeutende Reduction im Petr- sonal des Finanzministeriums vorgenommen worden. Eine Anzahl von ungefähr 20 Beamten, unter diesen zwei Departementschefs) ist verabschiedet worden. i | In der »Rand. Avis« schreibt man Über den Abzug derk preuU-

gischen Truppen aus Jütland:

»Endlich , nach ungefähr sieben Monaten, können wir wieder frei atbhmen. Das Land if wieder unser, wir sind wieder Herren im eigenen Hause, die Preußen sind fort. Gestern und heute (am! 18. d.) hat uns diejenige Abtheilung verlassen , die hier lag- und von Randers bis Ska- gen sind keine Preußen mehr mit Ausnahme einiger Kranken. Wir wollen nicht. die erste Gelegenheit benußen, über unsere Feinde herzufallen, nachdem sie jeßt fort sind, aber ein furzes Zeugniß wollen rwoir ihnen doch ausstellen. Sie sind, wie wir glauben, wenn sie sich geben fön- nen, wie sie i Menschen , weder viel besser noch viel schlechter. i spruch8voller und forscher in ihrem Auftreten y wie z. B. unsere Soldaten, wenigstens wie diese vor dem Kriege waren. Aber dafür haben sie wieder andere Eigenschaftet die zw ihren: Gunsten sprechen. Sie sind rascher, ordentlicher und püntt- licher in: ihxen Angelegenheiten , eise natürliche Folge der strengen Disck- - ziplin. Man will übrigens in ihrem Auftreten einen Unterschied bemerkt haben zwischen den Mannschaften dér verschiedenen Waffengattungen. « Die Jnfantexie im Ganzen , nicht blos die Garde - Regimenter war am manierlichsten. Alle, sowohl Gemeine als. Offiziere, waren übrigens von dem Glauben durchdrungen , daß sie das erste Militair der Welt seien, ein Glaube , der nicht so {let ist, wenn es gegen den Feind geht, und den zu nähren ihre vortrefflichen Waffen und Ausrüstun nicht wenig beitragen. Die Preußen famen als Feinde und sie verttebin uns nicht als Freunde. Das einzig Gefühl, mik dem wir! sie abziehen sahen) i} das einer unbeschreiblich wohlthuenden Befreiung: und Erleichterung und der Wunsch: »Gott- lasse uns sie nie wiedersehen.«

Amerika. Den mit dem Dampfer »Persia« aus New- York voni 16. d. Morgens überbrachten Nachrichten zufolge waren

weitere Berichte vom General Sh erman in Naw-York noi} nicht