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_Niecptamtliches-. Wittlich mit 139 Stimmen gewählt. Gegenkandidat war Bürger- | a : 1 meister Fier aus Cues. :

___ Preußen. Berlin, 9. Dezember. Se. Majestät der Düsseldorf, 8. Dezember. Jn außerordentlicher. Sizung

König empfingen heute die Vorträge des Civil-Kabinets, des Haus- | haben die Stadtverordneten vorgestern zum Empfange resp. Bewir-

Ministers, des Finanz - Ministers, nahmen im Beisein des Gouver- tung der aus Schleswig-Holstein zurücfkehrenden Truppen 500 Tblr.

neurs und Kommandanten die militairischen Meldungen des Gene- | bewilligt. — Die Stelle cines ersten Beigeordneten unserér Stadt;

ral-Lieutenants von Manstein, der K. K. österreichischen Rittmeister | womit die Polizeiverwaltung verbunden , ist , wie die »Düsseldorfer

Prinz Arembexg und Graf Wallis, des Marine-Hauptmanns Lindtner | Ztg.« vernimmt , dem Assessor Rehm in Coblenz Übertragen wor- und Anderer entgegen, und empfingen \päâter den K. Gesandten, Ba- | den. Derselbe wird mit Neujahr scin Amt antreten. — Die exste ron von Werther aus Wien. : ma - Schwadron des bier garnisonirenden 5. Ulanen-Regiments, welche in Es findet heute Nachmittag bei Sr. Majestät ein großes mili- | Folge des Brandes in der Kavallerie-Kaserne nah Münster verlegt tairisches Diner Statt, zu dem auch das Offizier - Corps des Leib- | wurde, ist hierher zurückgekehrt. Grenadier-Regiments befohlen worden ist. | Hannover, 7. Dezember. Am 1. Januar nächsten Jahres — Jn dem gestrigen Bericht über den Einzug der Truppen ist | wird das deutsche Handelsgesehbuch hier in Kraft treten. Handels- an betreffender Stelle zu bemerken unterlassen, daß Se. Königliche gerichte dürfte Hannover indessen vor der Hand nicht bekommen, Hoheit der Prinz Karl sh in der Umgebung Sr. Ma jestät be- | wenn man aus eiuer eben ershiencnen Flugschrift des Ober-Justiz- fanden. : i j rath und Generalsecretairx im Justizministerium, Dr. Leonhardt: »Die Königsberg, ©. Dezember. Die Elementarhindernisse, meldet | Errichtung von Handelsgerichten im Königreich Hannover« schließen die »Königsb. DO el haben die Fortsegung der Eisenbahubauten so- | darf, welche der »Wes.-Ztg.« zufolge sich dahin auss\priht: »Wenn wohl auf der 7 Meilen langen Tilsit-FJusterburger, wie der | in den bedeutendsten Handelsstaaten des neueren Europas, welche 6 Meilen langen Pillau-Königsberg er Linie behindert. ' Auf | dem Handel Reichthum und Macht verdanken, Handelsgerichte nicht Eröffnung dieser Linien ist jezt vor Beendigung des Winters nicht | bestehen; wenn in Frankreich und den Rheinlanden die Gegner der zu rechnen. : i handelsgerichtlichen Jnstitutionen sich mebren und die Niederlande Posen, 8. Dezember, In der gestrigen Sizung der Stadt- | die früher bestandene Theilnahme von Kaufleutcn an der Handels- verordneten wurde , wie -die »Pos. Ztg-- berichtet , auf den Antrag | retspflege abgeschafft haben ; wenn die Rücksicht auf einfache, rasche des Magistrats zwéi Bürgerschulen anzulegen beschlossen , den Ma- | und energische Prozedur, welche in anderen Ländern auf die Ein- gistrat zu ersuchen , erst eine derartige Anstalt ins Leben zu: rufen. seßung von Handelsgerichten gefübrt hat, für unser Land nach et- Ferner brachte der Vorsizende- ein Cirkular-Reskript der König- | folgter Civilprozeß-Reform ohne jede Bedeutung ist; wenn die für lichen Regierung zur Kenntniß: der Versammlung, in welchem darauf | Einseßung vonHandelsgerichten secundairen Rücksichten auf gewohnheits- hingewiesen wird , daß die Königliche Regierung nach den Bestim- | rechtliches Handelsrecht und fausmännische Techuik ihre Bedeutung völlig mungen der Städte-Ordnung die angemessene Besoldung der Kom- verlicren gegenüber den nachfolgenden Gründen, als des bei Kaufleuten munal- Beamten zu beausfsichtigen habe, und daß daher die eintretenden Mangels an Fäbigkeit zum Rechtsprechen, nicht vermin- Kommunal - Behörden verpflichtet seien y der Regierung die Zur dert, sondern vermehrt durch erfolgte Codification, an Unparteilichkeit Beurtheilung dieser Frage erforderlichen Mittheilungen . jedesmal oder Unbefangenheit des Urtheils, an riterlichem Gehorsam gegen vor der Wahl zugehen zu lassen. — Dem Stadtrath von Treskow, die Gesehe, jo wie in der im nothwendigen Gefolge von Spezial- welcher, die Entbindung von feinem Amte als unbésoldetes Magi- | gerihten sih herausstellenden, durch die Unthunlichkeit die Kompetenz stratômitglied mit Rücksicht auf sein hohes Alter nachgesucht hatte, | der Handelsgerichte fest und bestimmt zu regeln, im hohen Grade sprach die Versammlnng ihre Anerkennung für die der Rommunal- | vermehrten prozessuälischen Nachtheile, so muß die Frage: ob ein verwaltung seit 33 Jahren als Stadtverordneter und seit 16 Jahren | Bedürfniß anzuerkennen sei, im Königreich Hannover Han del®- als Stadtrath mit der größten-Hingebung und Uneigennüßigkeit ge- gerichte einzuführen, obne Bedenken verneint werden.« [leisteten Dienste durch Erheben von den Sägen aus. Da Hexr vom Unsere Truppen werden in nächster Woche aus Holstein nach Treskow zugleich auf Präsentation der Stadt Posen ins Herren- | bier zurücfehren. Am Sonntage treffen das Bataillon des Leib- haus berufen i}, und die Mitgliedschaft mit dem Aufhören des | Regiments, die Sanitätskompagnie, das dritte Jäger-Bataillon hier städtishen Amtes erlischt, so wird auch in dieser Beziehung eine | ein, Montag Nacht gehen hier das Bataillon des 7. Änfanterie- Neuwahl nothwendig. | : : Regiments und die Kronprinz-ODragoner durch; die reitende Artillerie : Magdeburg, 7. Dezember. Mit der Wikttenbergeshen Eisen- | wird nicht per Eisenbahn befördert, sondern zieht von Harburg ab babn trafen gestern Nachmittag 2 Offiziere, 12 Unteroffiziere, 70 | quer durch das Land nah Wunstorf zurü. Mann der 7. Festungs+Compaguie der Magdeburgischen Artillerie- Schleswig - Holstein. Nach den von Seiten der beiden Brigade Nr. 4 vom Kricgsshauplaye hier ein. Heute Morgen ist | Großmächte vereinbarten Dispositionen werden, wie die »Elmsh. dieselbe nah Erfurt. abgegangen. Nachr.« melden, die Preußen mit 10,000 Mann (18 ÄAnfanterie- R Dezember. Wie der »Magdeb. Corresp.« hört, hat der | Bataillonen , jedes Bataillon nach dem Friedens-Etat 500 Mann Stadtrath Listemann die auf ihn gefallene und von ihm bereits | stark, und 2 Kavallerie - Regimentern) die Ostseite des Herzogthums “ angenommene Wahl zum Bürgermeister der Stadt Anclam nun- | Schleswig y bis nah Jütland hinauf , o wie überdies die beiden mehr abgelehnt und. ird in seiner bisherigen Stellung hier ver- Bundesländer Holstein und Lauenburg, die Oesterreicher dagegen bleiben. | den Westen von Schleswig (Hauptquartier Husum) besehen. / Halle, .8. Dezember. Jn Folge eines an die Stadtverord- Die Bun des-Commissaire für die Herzogthümer Holstein netenversammlung gerichteten Antrags: die Zahl der Stadtverordneten | und Lauenburg haben unter dem 7. d. M. folgende bereits telegra- nach Maßgabe der gestiegenen Bevölkerung der Stadt, sowie der | phisch angezeigte Bekanntmachung erlassen : j Vielseitigkeit der städtischen Juteressen und deren angemessenen Ver- »In Gemäßheit Beschlusses der hohen deutschen Bundesversammlung tretung auf 42 zu’ erhöhen ; hat \sch, der -N. Hall. Jt. « zufolge, vom 5. d. M. und der danach von unseren allerhöchsten Regierungen an die Majorität der Versammlung mitdieserErböhung vom 1. Januar uns ergangenen Anweisungen haben wir heute die Verwaltung der Herzog- 1866 ab, und zwar dahin einverstanden erklärt, daß von den îm No- | E, Holstein! inb Falmbuzg attage s On a En vember. k. J. neuzzu mäblenden 24 Mitgliedern: je neun nach zwei L eN is Schleövigolbergehen. - Indem wi E h Beamten A P c ria G i 2 P-M R achachtung / bekannt macben und allen Behörden und Beamten und vier ahren zufolge Ausloofung, die legten sechs aber nach sechs | für die unter schwierigen Verhältnissen bethätigte diensteifri Ui by ren! zusotgl i Í V gte diensteisrige Mitwirfung Jahren auszustheiden haben würden. unseren anerkennenden Dank aussprechen y sagen' wir zugleich den Landes- Torgau, 4: ‘Dezember. ‘Am 2. d.Mts. erfolgte die Rückkehr |- einwohnern ein herzlihes Lebewobl und werden auch in der Ferne an der der 3/ Festungs-Compagnie Brandenburgischen Artillerie-Regiments | ibnen verheißenen baldigen definitiven Entscheidung über die Zukunft der Nr. 3, unter Führung ‘ihres! Chefs, des Hauptmanns Schöffer, der- Herzogthümer den aufricht igsten Antheil zu nehmen nicht aufhören. « selben Compagnie, welche. zu Anfang des ‘Monats Márz d. J. von | Unier demselben Datum hat die jeßige oberste Civilbehörde hier“ nah “Schleêwig avrückte und sodann- im weiteren Verlauf des (Freiherr ‘von Zedlig und Freiherr von Lederer) der drei Herzog» Krieges gegen die Dänen eine so rubmreiche Rolle spielte. Sie thümer folgende, ebenfalls bereits telegraphisch angezeigte Bekannt-

wurde festlich empfangen und am Abend Von der Stadt! bewirthet. | Mahung erlassen: | Am 11. d. Mts. wird, wie dem „Magd. Corr. « berichtet wird, auch _»Unter Bezugnahme auf die Bekanntmachung deb Oberbefchlshabers der died -Batterie--der-2. Fußabtheilung-Brandenburgis hen Feldartillerie- aliicten Armee vom 6. d. M. und der Herren Bundeskommissare. vom Regiments Nr. 3 aus Schleswig zurükehren. Am 14. d. Mts. Hegen Tags, R E Hierdunch ¡zur «offentlichen Fennimis des wr ee endlich steht die Nückkehr des hier garnisonirenden Brandenburgischen Seclibdrbie n Be BUO E Lol Abenoituntn Lten ie: Verfügung Pionier E Nr. 3 bevor, welches vorerst am 7. d, Mis. der | dér Herren .Bundes-+Commissaire vom 6. Januar d. J., betreffend die Centralver- großen Parade vor dem König und. dem feierlichen Einzuge în Ber- | waltung des Herzogthums Holstein, bleibt bis auf weiteres in Kraft. Jn der be- lin beiwohnt. Auch diesen noch kommenden Truppentheilen ist ein sonderen Verwaltung für Lauenburg wird nichts geändert. Die- anderweite Rege- feierlicher Einpfang zugedacht, bei dem die hiesige Stadt ebenfalls lung des Verwaltungs-Organismus án Schleswig und: dessen-Einfügung in die ihre Freude durch Bewirthung der Mannschaften zu erkennen gemeinschaftliche Verwaltung erfordert, daß wir fürs: erste unsern Geschäst§- geben wird, L aug ats e n denlGten ne zen einer gemeinsamen Bernkastel, 6. Dezember. Bei der Atlaé A ¿behörde Für. die innere Verwaltung der erzogthümer Schleswig und den d a darion Sé vatins waren nur o at Ee A Uuk N Umm Fuge ran N A l a: teresse : i i / : ‘altung der Herzogthümer in deren „Znteresje und wurde der » Trier. Ztg. « zufolge Gerbereibesißer Rondé aus | und so zu führen, daß der: Entscheidung über die Qufunft der Herzogthümer

in keiner Weise vorgegriff Unterordnung und bereiten Unte Lande versichert halten können. wird dur die oberen Justiz-/ mner Holstein und Lau Bundescommis Bekanntmachung erla reren Zeitungen hinsi eskfassen der H heils unvollständig,

rstügung aller rforderlichen

F erzogthü

zember folgende

»Die von meh den Ueberschüssen der Land burg gebracht fo daß wir amtlich zur öffentlichen K Bundesyersammlung un

chtlich einer lehten Zahlung von erzogthümer Holstein und Lauen- theils ganz unrichtig, hierüber Folgendes F. 7 der von der hohen

bestimmt , Vorbehalt

en Nachrichten sind t für angemessen und an der Zeit fi enntniß zu bringen:

8 gegebenen Juistru Execution8verfahrens , ziehung nah Maßgabe aus den Regierungseinkün ben nicht zur régelmäßigen Lande Mit Beziehung auf diese nterm 25. April d. t der Execution bis zum auenburg angeordnet.

e Ermittelung erga

daß die Wiederein- 14 der Executions - Ordnung, genannten Herzogthüme sverwaltung erforderlich, bestritten hatte die hohe Bundes-Ver- Feststellung der Ueberschüsse 1. April d. J. sowohl Die durch die b nach Beseiti- olstein das Resultat eines oder 757,494 Thlr. d. J, welcher laut s Beschlusses wurde. Demzufolge cken auf diese Mittel ehendlich zur Erspárung von Miilitairverwaltungen der unterm 15. und 16. -No- Versammlung an- weisung die obge- 7 Pf. überschritten us dem abgelaufe-

r, so weit die-

Bestimmung ammlung bereits u auf die Zeit vom Eintrit für das Herzogthum Holstein als L e Landésreg gierung iedener Zweifei Ueberschusses von 98 Gr. im 30-Thalerfuße au Erlasses des Bundes-Präsidiums von der hohen Bundes-Versammlung in aren bereits zwei Zählungen zu angewiesen Un Spesen für Rechnun Bundesexécütionsttuppen ‘abgegeben w dritte Zahlung von Wenn nun auch durch me um 30,761 Thlr. 22 Sgr. usse inzwischen eine a Zollvergütung gezahlt war /

Ueberschreitung werden, weil inmittelst den waren. Die Herzog- Ueberschreitung so wie gestüyt ichen Bundesbeschlusse und egende Prinzip wider die l solhe auf ausdrüdlicher An- wiederholt Vorstellung er- e Bundesversammlung hrfache Versuche, dem hezichent- ganzen Sachlage Erfolg versprechen konnten. Nach- des Sachstandes erfolglos blieben, der von der hohen Bundesversamms- senen Summen nunmehr, die Landeßbregierung,

vörgenommen und Bedenken für H 1,893,637 Mk. 5% S. bis Ende März Äuli d. J. auf Grund eine Anspruch genommen ecutionszwe

Herzoglith gung vers woirflichen f die Zeit

Bunde®tex rankfurt, so wie g der Bundeskasse an die orden, als der hohen Bundes- diese legte An

d nach F

vember d. J. eine geordnet wurde: dachte Ueberschußsum wurde, weil aus di Finanzjahre

esem Uebersch héèrrüihrende so fonnte verhältnißmäßig fen {hon um deswi tende Kässènvorräthe angesamme aubte wegen diejer gegen das dem fragl nstructionsvorschrift u hlungsanweisung, undesversammlung beruhte, deren Einberichtung an die hoh nachdem Unsererseits bere hlung der Exccutionsfo vergeblich geblieben w haus feinen

liches Beden llen nicht äbgeleitet

wieder bedeu liche Landesregiernng gl auf andere Eimvendu der oben angezogenen Z von Uns erlassene Za ordnung der bohen B heben zu müssen, Wir Uns jedo, Lande die Beza lih zu erleichtern, tlih dieser Zahlung dur holte ausführliche Darlegung 1ôthigt, die Zahl d bereits angewie ation an ddeutschen Bank i 500,000 Mark sin 8 Landes geblieben. «

igen hoîtsteinischen R ten vormärzlichen

er Untero

its früher me sten zu ersparén aren, nach der

dem wieder sahen wir Uns gel [lung erforderten un licher geschäftsmäßiger Notific Die bei der Nor

unter gewöhn- unmittelbar zu n Hamburg im Laufe des

verfügen. d sonach hierbei ganz außer

Jahres zinsbar angelegten 1 Betracht und zur Disposition de — Nachdem von der jeh fionsverhältnisse der sind, sind auch Regierung in Kie theils di ist, jedoc nen bis nach gen ausgesetzt sein müsse. Die » Lauenburgische foll der Landtag

egierung die Pen- Offiziere geordnet fiziere durch die ihrentheils eine Erhöhung, zugestanden Feststellung d

sogenann t die Ansuchen einig [ dahin beschie erdoppelung ihrer fr h mit dem Bemerken Abmach

den, daß üher bewilligten Pension daß die definitive ung und Erledigung der landes lichen Fra Lauenburg. einen Auszug aus dem Proto und 22. Oktober d. J. Derse Lauenburgs mit er Tagesordnung w Betreff des 3. Artikels der 8 an der dänischen Staatsschuld un 1d die Höfe von Oe einiger mit der Regierung hrerer Landes - Unterthanen. tschreiben, in welchem ihm mit-

Minister - Präsident habe den t, und anerkannt, hung zu belästen. standen und chloß sich der Antrag des

sprechen , daß sie ließen wünsche, des Landes

Zeitung « veröffentlicht s-Sißungen vom 21. lbe enthält folgenden auf die Ver- en bezüglichen Abschnitt.

ar Mittheilung der von dem Wiener Friedens-Präli- d den Krieg®-

einigung

Erster Gegenstand d Landraths-Kollegium in minarien wegen Antheil fosten, an die deutsche und Preußen gerichteten rx Schreiben un

Bundesversammlung ul Vorstellungen, so wie gewechselte | iti

Der. Lands getheilt wurde,

mmenen Stand das Land in ged mit den ge

Landraths - Kollegium aus. rff-Gyldenstieen:

und Landschaft w

thum Lauenburg der König von

| erhalten zu wollen u

der eine

von Lauenburg es ungerecht sein Die Versammlung sprach ihren

der preußische punkt gebillig achter Bezié thanen Schritten einver

erklärte- fich h aran |

Dank dem Grafen Bernsto » hohe: Ritter -

fich init dem Herzo indem Se. Majestä Verfassung gnädig dem Herzogthum Lauenburg we eine Schuldenlast ausgeschrieben Von dem Landsyndikus wur Mittheilungen über die I er in vertrauli zur Anzeige

einstimmig aus an Preußen atizusch Preußen gebeten würde, nd dafür Sorge zu tragen, Schuldenlast aufgebürdet , noch

angene vertrauliche en Regierung, die ben ermächtigt sei chtlihes Bedenken

den darauf ihm zu der Königlich preu der Versammlung kund zu ge las derselbe #o

Ó ntentionen er Weise

gebracht und ver dann ein ré

e rie S R G R R E

3415 en wird, müssen wir uns vor Allem der willigen i Vehörden und Beaniten im

Die Beschaffung des hierzu E Verwaltungs- und geistlichéèn Behörden der enburg bewirkt werden. « /

saire häben außerdem unterm 4. De-

örterung Anlaß, in welcher fich ein Mitglied wesentlich gegen denselben aus- | sprach, worauf {ließlich} Graf Bernstorff feinen Antrag dahin umänderte :

»Ritker - und Landschaft wolle fich dahin aussprechen, Anbetracht der Lage des Landes sich ‘an Preußen anzusli unter Wahrung der Selbststänidigkeit des Landes, als eines ei schen Herzogthums, und der Landesverfassung; während- Verhand- lungen mit der Königlich preußischen Regierung vorerst die Modalitäten des Anschlusses festgestellt werden sollten. «

Darauf ward vom Vorsißenden zunächst die Frage zuk Abstim- mung gestellt : »o0bh man \sich überall für den Ans{luß an Preußen aussprechen wolle, « und erklärten sich vierzehn Stimmen fürgdie Be- jahung/ vier Stimmen für die Verneinung. Der sodann zur Ab- stimmung gebrachte geänderte Antrag des Grafen Bernstorff ward mit funfzehn gegen drei Stimmen angenommen. Einstimmig w sodann beschlossen,

daß die mündlih mit dem Königlich preußischen Ministerium ,. nachdem

dazu in verabredeter Weise die Einleitung getroffen , zu pflegende NRer-

handlung seitens der Versammlung von dem Landmarschall und einem von der Versammlung zu erwählenden Mitgliede , im Verein mit dem

Landsyndikus , geführt werden folle und die Deputirten demnächst das

Ergebniß der Versammlung vorzulegen hätten, und ward Herr Stadt-

hauptmann Dahm zu der Abordnung mit 14 Stimmen gewählt.

Hamburg, 7. Dezember. Im Laufe des heutigen Tages, meldet der »Hamb. Corresp.«, traf auf dem hiesigen Bahnhofe ein Königlich preußisches Dragoner - Regiment von der Festung Witten- berg mittelst 4 Extrazügen ein „und marschirte nach Altona. Jn den nächsten Tagen werden noch 15 Extrazüge mit preußischer Kavallerie, Infanterie und 2 Batterieen Artillerie hier anlangen, um ins Hol- iteinische zu marschiren.

Anhalt. Dessau, 6. Dezember. Die Eröffnung des {weiten ordentlichen Landtags für das vereinigte Herzogthum hat gestern durch den Präsidenten Sintenis und den Staatsrath Hagemann, die beiden zur Vertretung der Staatsregierung im Landtage bevoll- mächtigten landesherrlichen «Kommissarien, stattgefunden. Folgende Vorlagen wurden gemacht: 1) das Budget pro 1865 für das ge- sammte Herzogthum , 2) die beiden Hauptfinanzabschlüsse pro 1863 für beide vormalige Herzogthümer j 3) die Baurechnung nebst: An- hang und Baubericht pro 1863 für das frühere Herzogtbum-'tAn- halt - Dessau - Köthen bezüglich der Ressorts der Regierung und: des Konsistoriums , 4) die Hauptrechnung dér Staatsschuldenverwal- tungen der beiden früheren Herzogthümer pro 1863. Die Eröff- nungsrede gedachte der seit Schluß der lehten Diät verflossenen fünf Monate, welche durch die angestrengteste Arbeit der Regierungs- behörden anläßlich der dur -die Vereinigung nöthig gewordenen Organisationen ausgefüllt seien, wo aber noch vieles zu thun übrig bleibe. Zum Zwecke der Verschmelzung der Geseygebung wurden noch überreicht: 1) Entwürfe eines Gesetzes, betreffend das Separa- tions- und Ablösungsverfahren, 2) Abänderungen und Ergänzungen zum Separationsgeseß, 3) Straf- und Disziplinargeseß für Militair- personen, 4) ein lediglich für Dessau-Köthen bestimmtes Geseg. wegen Aufhebung der generellen und ftillshweigenden Hypotheken. Weitere Vorlagen rourden in. Aussicht gesiellt.

Bayern. München, 6. Dezember. Der Geseygebungs®- Aus\cchuß der Kammer der Abgeordneten ließ sich heute, wie der „Nürnb. C.« berichtet, von der Redactions-Subfkommission über die Fassung des 1. Hauptstüces des Entwourfes Bericht erstatten. Die Subfommission hatte sämmtliche Beschlüsse des Ausschusses nach dem Stande vom 1. Dezember festgestellt und die Artikel des 1. Haupt- ftüces. mit der Einschaltung aus dem XXVI1I. Hauptstlicke in fort- laufender Reihenfolge numerirt. Das 1. Hauptstück umfaßt nach den bisherigen Ausshußbeschlüssen 50 Artikel; während dasselbe nah dem Eutwurfe nur 35 Artikel zählt. Die bezügliche Feststellung der Fassung is der nächsten Sizung vorbehalten. Die Art. 44—48 aus dem 111. Hauptstücke (Befugniß, vor Gericht zu handeln), wurden fast unvérändert nah den Anträgen des. Referenten angenommen.

— §8. Dezember. ‘Das -Dresdener Journal« meldet in einem Telegramm die Ernennung des Freiherrn von Schrenk zum Bundes - Ei Ut Derselbe wird unverzüglich auf seinen Posten ab- gehen.

“ Heésfterreih. Wien, 7. Dezember. Jn der heutigen Sigzung des Abgeordnetenhauses wurde der : Gesezentwurf über die siebenbürgische Eisen bah n'mit zwei Beilagen, einer Denkschrift für Begründung des Geschentwurfes und einer zweiten, enthaltend die Bedingnisse und Zugeständnisse für die Bahn, vertheilt und ferner die gestern eingebrathte Finanzvorlage “wegen Erhöhung der -Restitu- tion des Zolles und der Verbrauchsabgabe hei der Zuckergusfuhr. (Die Rückvergütung für Rohzucker wird von 4 Fl.: auf 5 Fl. 30 Kr. und für Raffinatzucker von 5 Fl. 59 Kr. auf: 6 Fl. 51’ Kr. von jedem Zoll - Centner netto erhöht.) Finanzminister Plener ver- langte die Dringlichkeitsbehandlung des lehteren Gegenstandes, und das Haus ‘stimmte dem bei. Weiteres verlangte der Finanzminister, in Anbetracht, daß der Staatsvoranschlag für 1865 wegen Kürze der Zeit. bis “Neujahr nicht festgestellt werden fann, die Ermächtigung, die bisherigen Steuererhöhungen auch im ersten Semester des“ nächsten Jahres einzuheben. Bekanntlich bedarf die Regierung nicht , einer Zustimmung des Reichsraths zu der Ein-

ündete der Herr Antragsteller

Darauf begr Zu einer eingehenden Er-

liegenden Antrag. j und gab

selbst seinen oben angeführten Antrag

Über den vor

hebung der vor dem Reichsrathe bestandenen ordentlichen Steuern;

j