1887 / 33 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

Die Nummer 15 des in Offenburg erscheinenden W ochen - blattes: „Der Volksfreund“ wird auf Grund der S. 11 und 12 des Gesezes gegen die gemeingefährlihen Bestrebungen der Sozialdemokratie vom 21. Oktober 1878 verboten.

Freiburg, den 6. Februar 1887.

Der Großherzogliche Landeskommissär für die Kreise Lörrach, Freiburg und Offenburg. Hebting.

Von dem unterzeihneten Stadtrath als Landes-Polizei- behörde für den Bezirk der Stadt Gotha wird hierdurch die Nummer 4 (vom 1. d. M.) der von W. Bo> hier redigirten und verlegten und von W. Vo>roth hier gedru>ten Zei- tung: „Der Schuhmacher, Organ für die gewerblichen Interessen der Schuhmacher und des Unterstüßungsvereins deutsher Shuhmacher und der deutschen Schuhmacher-Fach- vereine sowie der Zentral-Kranken- und Sterbekasse der Schuh- macher und verwandten Berufsgenossen Deutschlands (E. H.)“ und das fernere Erscheinen dieser Zeitung auf Grund der S8. 11 und 12 des Neichsgeseßes gegen die gemeingefährlichen Bestrebungen der Sozialdemokratie vom 21. Oktober 1878 verboten.

Gotha, den 6. Februar 1887.

Der Stadtrath.

Der Wahlaufruf: „An die Wähler des Bremishen Wahlkreises!“ mit der Ueberschrift : „Wähler ! Mitbürger !“ und den Schlußworten : „Wilhelm Liebkneht“, herausgegeben von E. Knöpfel in Bremen, gedru>t von H. Hillger in Bremen, wird auf Grund von $. 11 des Sozialistengescßes vom 21, Oktober 1878 verboten. Bremen, den 6. Februar 1887. Die Polizei-Kommission des Senats : Tetens. Schult.

Nichtamtliches. Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 8. Februar. Se. Majestät der Kaiser und König empfingen im Laufe des heutigen Vor- mittags den Polizei-Präsidenten, Freiherrn von Richthofen, nahmen nmilitärishe Meldungen entgegen und arbeiteten längere Zeit mit dem Chef des Militärkabinets, General von Albedyll.

Se. Kaiserliche und Königliche Hoheit der Kronprinz nahm gestern Vormittag um 111/; Uhr militärische Meldungen entgegen.

Abends 7 Uhr begaben Sich Jhre Kaiserlichen Hoheiten die Kronprinzlichen Herrschaften mit der Prinze)sin Victoria, Königlichen Hoheit, in das Opernhaus, und um 93/4 Uhr folgten Höchstdieselben einer Einladung des italienishen Bot- schafters zum Ball.

Die vereinigten Ausschüsse des Bundesraths für Handel und Verkehr, für Eisenbahnen, Post und Telegraphen und sür Justizwesen hielten heute eine Sizung.

Jn der heutigen (15.) Sißung des Hauses der Abgeordneten, welcher der Vize-Präsident des Staats- Ministeriums, Minister des Jnnern von Puttkamer, nebst zahl- reihen Kommissarien beiwohnte, theilte der Präsident mit, daß eingegangen seien: 1) ein Antrag der Abgg. von Cuny und Ge- nossen auf Annahme eines Gesetzentwurfs, betreffend die Er- gänzung des Geseßes vom 20, Mai 1885 über die Veräußerung und hypothekarishe Belastung von Grund- stü>en im Geltungsbereih des Rheinishen Rechts; 2) der Bericht über die bisherige Ausführung von Bestim- mungen verschiedener Geseße über den Erwerb von Privat- Eisenbahnen für den Staat; 53) ein Gesezentwurf, betreffend den weiteren Erwerb von Privat-Eisenbahnen für den Staat; 4) ein Gesezentwurf, betreffend die weitere Herstellung neuer Eisenbahnlinien für Nechnung des Staats und sonstige Bau- ausführungen auf den Staats-Eisenbahnen.

Das Haus trat hierauf in die Tagesordnung ein, deren Gegenstand die Fortseßung der zweiten Berathung des Ent- wurfs des Staatshaushalts-Etats für 1887/88, und zwar des Etats des Ministeriums des Jnnern, war.

Die Einnahmen, Kap. 31 und 31 a, wurden ohne Debatte bewilligt.

Bei den dauernden Ausgaben, Kap. 83 Tit. 1 (Minister- Gehalt) beklagte si<h der Abg. Rintelen darüber, daß bei Beschwerden über Verwaltungssachen die angerufene Fnstanz den Lokalbehörden oft zu viel Vertrauen schenke. So habe der Minister eine Beschwerde aus dem Kreise Neuwied über den Landrath von Runkel und den Bürgermeister Conrad auf Grund von Depositionen der Angeschuldigten zurückgewiesen. Aehnlich liege die Sache in Rheinbrohl. Auch dort seien gegen den Bürgermeister Conrad die schärfsten Beschwerden er- hoben worden. Ein rheinishes Blatt habe dieselben öffentli) bekannt gegeben. Ein Strafantrag gegen das Blatt sei nicht gestellt worden. Wenn das, was in dem Blatte behauptet worden, wahr sei, so dürfe der Bürger- meister niht mehr auf seinem Posten bleiben.

Der Minister des Jnnern, von Puttkamer, erwiderte, daß es kaum im Jnteresse des Hauses liegen könne, ih in einer Angelegenheit zum Richter aufzuwerfen, die so verwidelt und dur<h den Vorredner keineswegs völlig aufgeklärt sei. Der Sache selbst würde es gewiß mehr gedient haben, wenn die Beschwerde in einer Petition an das Haus gebracht worden wäre. Da er niht darauf vorbereitet gewesen sei, daß heute diese Angelegenheit hier vorgebraht werden würde, so habe er sih nicht aus den Akten informiren können und könne seine Erklärungen nur nach seiner Erinnerung ab- geben. Soviel sei aus den eingeforderten Berichten hervor- gegangen, daß dem Bürgermeister Conrad keinerlei Vergehen zur Last fiele. Auch der Landrath von Runkel sei in völlig unberechtigter Weise angegriffen worden. Er glaube, der Abg. Rintelen würde die Sache niht wieder aufgenommen haben, wenn derselbe niht zuviel Gewicht auf die Glaub-

würdigkeit seiner Zeugen * gelegt hätte, die indessen desselben nicht durchaus würdig zu sein schienen.

Der Abg. Berger hob hervor, daß der Landrath von Runkel eincr der verdientesten Beamten der Monarchie sei. Der Abg. Rintelen, der sih über grundlose Verdächtigungen seiner Zeugen beschwere, habe sih nicht abhalten lassen, ohne irgend Sitten Beweis Anklagen gegen den Bürgermeister Conrad zu er- heben. Keiner verarge es einem der Petenten, daß er früher liberal gewesen und jeßt ultramontan geworden sei. Auch der Abg. Rintelen sei 1861 Fortschrittskandidat gewesen.

Der Ds: Rintelen erwiderte, daß er sich nur darüber beshwert habe, daß eine erhobene Beschwerde nicht ordnungs- mäßig untersucht worden sei. 1861 hätten au< Katholiken und Konservative für ihn gestimmt.

Der Minister des Jnnern, von Puttkamer, hob hervor, daß der Abg. Rintelen sih mit seinen Angriffen bereits zurü>- gezogen habe. Gegen das von demselben genannte rheinische Blatt sei bereits der Strafantrag gestellt worden.

Der Abg. Dr. Freiherr von Schorlemer-Alst erklärte es als bezeihnend, daß Landrath von Runkel gelobt werde, weil er gegen die Klerikalen auftrete.

Der Minister des Jnnern, von Puttkamer, legte Ver- wahrung dagegen ein, daß Landrath von Runkel tendenziös gegen die katholishe Bevölkerung vorgehe.

Die Abgg. Dr. Natorp und von Pilgrim bestätigten, daß der Abg. Rintelen 1861 als Kandidat der Fortschrittspartei aufgetreten sei.

Der Abg. Hansen wünschte eine gesezlihe Regelung der Verpflichtung, für bedürftige Familienangehörige zu sorgen.

Der Ministerial-Direktor von Zastrow erklärte, daß die Dans einer derartigen Forderung sympathisch gegenüber- stehe. : Der Abg. Dr. Czarlinski wies auf die Verdeutshung polnischer Or:snamen in Posen hin, die nur shädlih wirke.

Der Abg. Möllmann beklagte die Zunahme der statistischen Arbeiten in den städtishen Verwaltungen.

Der Abg. von FJazdzewski fragte nah der Höhe der Zahl der Ausgewiesenen und wie \sih diese Ausgewiesenen auf die einzelnen Konfessionen vertheilten.

Der Minister des Jnnern, von Puttkamer, erwiderte, daß 28 696 Personen ausgewiesen seien. Ueber die Konfession der Ausgewiesenen seien keinerlei Erhebungen gemacht.

Der Abg. von Jazdzewski erklärte, daß in einem Be- zirke auh die Konfession der Ausgewiesenen festgestellt wor- den sei.

Der Minister des Jnnern, von Puttkamer, erwiderte, daß von der Centralstelle keinerlei Anweisung dazu ergangen sei.

Die Diskussion wurde hierauf geschlossen und der Titel bewilligt.

Schluß des Blattes.

Ein Pfandleiher, welcher auf ein verpfändetes Sparkassenbuch wegen seiner no<h nicht fälligen Forderung widerrehtli<h Geld erhebt, macht si<h nach einem Urtheil des Neichsgerichts, IIT. Strafsenats, vom 13. Dezember v. F., dadurch der Unterschlagung, nicht aber auch der nah $8. 290 Str.-G.-B. zu bestrafenden unbefugten Jngebrauhnahme der Pfandsache schuldio.

Jn der Fekannten Strafsache wider die zwölf- jährige S., welche ein kleines Mädchen dur<h Hinauswerfen aus einem hochbelegenen Treppenflur-Fenster getödtet hatte und vom Landgericht T Berlin wegen Mordes verurtheilt worden war, hat das Neichsgericht, II. Strafsenat, durch Urtheil vom 14, Dezember v. F. folgende Rechtssäße aus- gesprochen: Die mangelhafte geistige Entwickelung eines Jndi- viduums, welches demzufolge statt ethish-re<htliher Motive nur Begriffe der Nüßlichkeit und Schädlichkeit zu verwerthen weiß, schließt nur dann die Zurehnungsfähigkeit desfelben im Einne des Strafgeseßbuches aus, wenn sie aus einer frankhaften Geistesstörung zu erklären ist. Beruht dieser Mangel aber auf mangelhafter Erziehung, auf Ver- nachlässiguna und Verwilderung, so kann er höchstens eine geminderte Zurehnung motiviren. „Die neuere Theorie hat das Vorhandensein von Jrrsinnszuständen angenommen, in welchen die logischen Prozesse ungestört von Statten gehen, die äußere Besonnenheit erhalten is und Wahnideen und Sinnestäuschungen ganz fehlen, gleihwohl aber die Bedin- gungen der Zurehnungsfähigkeit ges{mälert sind bis zur Auf- hebung derselben, insofern das Jndividuum statt ethish-reht- licher Motive nur Begriffe der Nüßlichkeit und Schädlichkeit zu verwerthen weiß und bei diesem sittlihen und intellek- tuellen Defekt mehr oder weniger widerstandslos seinen egoistishen unfsittlihen Antrieben preisgegeben ist. Ob diese Theorie von dem „moralishen FJrresein“ für eine spätere Geseßgebung verwerthet werden kann, muß hier ungeprüft bleiben. Soviel ist indeß klar, daß nah den dem deutschen Strafgeseßbbuc<h zu Grunde liegenden An- shauungen durch den von der Theorie angenommenen Mangel jeglichen moralischen Halts die Zurehnungsfähigkeit nur dann für ausgeshlofjen gelten kann, wenn der Mangel aus krank- hafter Störung zu erklären ist. Zu demselben Ergebniß führt die Auslegung des Geseßes nach seinem Wortlaut. Nach 8. 51 gena! keineswegs die bloße Unfähigkeit zur freien Willens-

estimmung einem Anreize gegenüber, es muß vielmehr die freie Willensbestimmung dur< einen Zustand von Bewußt- losigkeit oder krankhafter Störung der Geistesthätigkeit aus- geschlossen sein.“

Nach einem Cirkular des Ministers für Landwirth- schaft 2c., vom 27. Fanuar d. J., werden vom 1. April d. J. die Bekanntmachungen über Holzverkäufe 2c. nicht mehr im „Deutschen Neihs- und Königli<h Preußischen Staats-Anzeiger“, sondern in dem „Allgemeinen Holzverkaufs- anzeiger“ (Hannover) erfolgen.

Der General-Lieutenant von Strempel, Comman- deur der 2. Division, hat Berlin nach Abstattung persönlicher Meldungen wieder verlassen.

Der General-Lieutenant von Spangenberg, Com- mandeur der 12. Division, ist zur Abstattung persönlicher Meldungen hier eingetroffen.

_—_— Der Bevollmächtigte zum Bundesrath, Königlich bayerische Regierungs-Rath Landmann, ist na< München abgereist.

Als Aerzte haben si< niedergelassen die Herren: Dr. Mergß in Potsdam und Dr. Lohaus in Perleberg.

S. M. Kanonenboot „Cyclop“, Kommandant

Kapitän-Lieutenant von Halfern, ist am 7. Februar cr. von Loanda nah Kamerun in See gegangen.

Sachsen. Dresden, 7. Februar. Wie das „Dr. J.“ vernimmt, wird beabsichtigt, die Landstände Anfang März einzuberufen, um deren Zustimmung zu der Erwerbung der auf sächsishem Gebiete gelegenen Stre>e der Berlin- Dresdner Eisenbahn einzuholen.

Elsaß-Lothringen. Met, 7. Februar. (W. T. B.) Der Statthalter, Fürst Hohenlohe, ist heute Nach- mittag mit Gemahlin und Familie hier eingetroffen. Zu dem heute im Stadthause von dem Fürsten gegebenen Ball sind 700 Einladungen ergangen.

Oefterreih - Ungarn. Wien, 5. Februar. Die heutige „Wiener Zeitung“ wveröffentliht den Staats- vertrag, vom 11. Juli 1885, zwischen der österreichish- ungarischen Monarchie und der Republik Chile wegen Leistung einer Entschädigung der österreihishen und ungarischen Staatsangehörigen aus Anlaß des Krieges von Chile mit Peru und Bolivien.

(Vr.) Die nächste Sizung des Herrenhauses wurde auf Sonnabend, den 12. d., anberaumt. Auf der Tagesordnung steht die Fortseßung der Verhandlung über das Unfallversiherungs-Gesez. Da diese die erste Sitzung des Herrenhauses seit der Wiedereinberufung des Reichsraths ist, werden die neuernannten Herren- haus-Mitglieder in derselben die Angelobung leisten. Möglicherweise wird au<h R. von Sc<hmerling das Wort verlangen, um seinen Antrag in Betr: der Einsezung einer Kommission zur Prüfung des leßten Sprachenerlasses zu begründen. Außerdem steht auf der Tagesordnung die erste Lesung des Gesetes, womit strafgeseß- lihe Bestimmungen in Betreff der Sicherung der Unter- seektabel getroffen werden.

Pest, 5. Februar. (Pr.) Die Nachricht, daß der Zu- sammentritt der Delegationen für d2s erste Drittel des Monats März in Aussicht steht, bestätigt sih. Des Weiteren wird gemeldet, daß die Seitens der Kriegsver- waltung an die Delegationen zu stellende Kreditforde- rung faum die Höhe von 30 Millionen Gulden erreichen dürfte, in welhem Betrage die für Nachschaffungen bereits verausgabte Summe inbegriffen wäre.

Grodritannien und Jrland. London, 7. Februar. (W. T. B.) Jn der heutigen Sizung des Unterhauses kündigte Dixon-Hartland die Einbringung eines Antragez an, welcher die Besteuerung importirter fremder Fabrikate bezwe>t, die mit englischen Fabrikaten lonkurriren. Der erste Lord der Admiralität, Stanhope, erklärt: in Port-Castries auf Sta. Lucia werde eine Kohlen- station eingerichtet werden. Für Ballon-Experimente und

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den Bau von Ballons seien 3000 Pfd. im Kriegsbudget ausge- worfen. Der General-Postmeister Naikes theilte mit: es seien dreizehnmonatlihe Kontrakte mit den Compagnien der Cunard- und der White Star-Linie vom 1. März ab für die Postbeförderung nah Amerika abgeschlosse worden. Es bleibe jedo< unbenommen, die Beförderung der Briefe mit einem deutschen Dampfer oder mit der Fn - man-Linie zu verlangen. Parnell brachte sein zu der Adresse angekündigtes Amendement ein, welches derartige Reformen der Geseze“ und des Regierungs)ystems in Jrland verlangt, wie solhe den Bedürfnissen entsprechen und das Vertrauen des irischen Volks sichern würden. Varnell warnte vor den ernsien Folgen einer gewaltsamen Unter- drückung jeder offenen Agitation und begründete sein Amen: dement, indem er ausführte, daß bloëe Zwangsmaßregeln nur immer s{hlimmere Folgen hervorrufen müßten. Die Selbst- verwaltung Jrlands sei das einzige Mittel zur Beseitigung der bestehenden Schwierigkeiten; sobald diese erreicht s)ei, werde es si< zeigen, daß die Jrländer nicht ungehorsam gegen die Geseße seien. Der Attorney, General für Frland, Holmes, erklärte, die einzige Quelle der Unruhen in Frland sei die Agitation der Parteigenossen Parnell’'s. Die projektirte Reform der Stra fsgesete jei nicht gegen politische, sondern gegen kriminell strafbare Verbrech:n gerichtet. Die Regierung werde seiner Zeit zur Abhülfe bestehender B2shwerden aezignete Ge- seße vorschlagen; jest sei aber die Hauptsache die Erhaltung der Union, der Geseße und der Ordnung. Die Debatte wurde hierauf vertagt.

8. Februar. (W. T. B.) Der Fa>elzug durch die Hauptstraßen des Westends von London, mit welchem die Sozialisten den heutigen Jahrestag der mit Ruhestörungen und Plünderungen verbundenen, vorjährigen Kundgebung auf Trafalgar-Square zu feiern beabsichtigten, ist von der Polizei verboten worde! :

Frankreih. Paris, 5. Februar. (Fr. C.) Der Ministerrath beshloß heute endgültig, daß in der Frage der Zollerhöhungen, wel<he in der Kammer demnächst zur Berathung gelangen wird, die Regierung als folhe nicht Parte1 zu ergreifen habe, da es si<h niht um eine grundsaß- liche Frage handle. Das Ministerium wird also, da die Mit- glieder desselben in der Frage getheilter Beinung sind, der Kammer die Entscheidung überlassen, wobei es jedoch dem zuständigen Acerbau - Minister Develle unbenommen bieiben soll, seinen persönlihen Standpunkt zur Gel- tung zu bringen, aber ohne im Namen der Gesammt- regierung zu sprechen. Von der ursprünglichen Absicht, der Kammer eine Abänderung ihrer Tagesordnung zu Gunsten der außerordentlichen Kredite für die Neubewaff- nung der Armee vorzuschlagen, hat das Ministerium ab- gesehen, doch wird es sih, wenn aus dem Schoße der Kammer ein folcher Antrag eingebraht werden sollte, demselben nicht widerseßen.

Die „Corr. Havas“ meldet: „Wie verlautet, wird der Kriegs-Minister demnächst eine neue Eintheilung der Direktionsgebiete des Genies und der Artillerie veranlassen. Es soll in Zukunft nur eine Direktion für jedes Armee-Corps beibehalten werden, mit Ausnahme der Festungs- regionen, in welchen eine Artillerie-Direktion und eine Direktion

- des Festungsgenies bestehen wird.“

7. Februar. (W. T. B) Die royalistische Gruppe der Nechten der Deputirtenkammer berieth heute über den Kredit von 86 Millionen, welcher demnächst von der Kammer zu Zwecken der Armee verlangt werden soll, und beschloß, den Kredit zu genehmigen sowie eine bezüg- lihe Erklärung bei der Abstimmung abzugeben.

Ftalien. Rom, 7. Februar. (W. T. B.) Wie die „Tribuna“ und die „Riforma“ wiederholt melden, hätte der Minister des Aeußern, Graf Robilant, seine Ent-

lassung eingereiht. Die „Opinione“ sagt: der Minister abe den Wunsch ausgesprochen, sih zurü>zuziehen; das Blatt offt jedo, der’elbe werde davon abstehen. ®

8. Februar. (W. T. B.) Alle Journale bestätigen, daß Graf Robilant auf seiner Demission bestehe. Man bemühe sih jedo<, ihn zum Verbleiben zu vermögen.

Von dem General Gené ist folgende Depesche aus Massovah, vom 6. d., eingetroffen :

„Ich benute die Abfahrt des „Khedivialdampfers“ na<h Suakim zur Absendung dieser Depesche. Nahdem Ras Alula in gemesscner Entfernung eine Bewegung um Saati gemacht und sih in der Rich- tung auf Ghinda zurü>gezogen hatte, seßte er von dort alsbald feinen Mars gegen Asmara fort und lies in Gbinda nur das gewöhnliche Oberhaupt der Barambas, Tesamma, und einige Soldaten zurü. Von allen Seiten, felbst von den abyssinishen Eingeborenen, wird das beldenmütbige Verhalten unserer Truppen bewundert. Es ist unbekannt, ob Ras Alula si< zurücßzieht, um Ver- stärkungen abzuwarten, oder ob er in Folge der erlittenen Verluste darauf verzihtet, Massovah anzugreifen. Major Piano traf gestern mit Briefen vom Negus und Mas Alula ein.“ In dem von Macalle, vom 26. Januar, datirten Briefe des Negus heißt es: „Zuerst habt Ihr Mafsovah genommen, jeut seid Ihr auh na<h Saati gekommen, um dort eine Festung anzulegen. Welchen Zweck babt Ihr? Gehört dieses Land nicht mir? Räumet mein Land, wenn Ihr in guten Absichten kamet, wozu bauet Ihr Festungen? Warum bringt Ihr Kanonen, Gewehre und Soldaten mit! Nas Alls hre! ¿De [d Squlo an dem Geschehenen. Seien wir jeßt wieder Freunde wie früher. Bleibet in Eurem Lande; das ganze Land von Mafssovah bis hierher gehört dem Negus. Ih habe einen Bruder entsendet, damit er mit Eu<h spre<he.*“ Major Piano er- flärte: er habe die Mission, freundshaftli<he Verhältnisse sowie die Handelsbeziehungen wiedec herzustellen. Derselbe fehrt morgen mit meiner Antwort na<h Aëmara zurü>. Jn derselben verfolge ih den Zwe>, Salimbeni und seinen Gefährten zu helfen, ohne Ver- vfliétungen einzugehen. Es scheint gewiß, daß momentan Waffen- rube cingetreten ist, und daß die Abyssinier ihre militäris<hen Bor- bereitungen gegen uns einstweilen einstellten. Ich telegrapbire dem Kriegs-Minister die Liste der gefallenen und verwundeten Offiziere,“

Numänien. Bukarest, 7. Februar. (W. T. B.) Die Meldung verschiedener auswärtiger Blätter, daß Bende- rew und andere bulgarische Offiziere in Rumänien verhaftet worden seien, entbehrt der Begründung.

Amerika. Washington, 7. Februar. (W. T. B.) Vom Senat wurden heute zwei Bills angenommen, durch welche der Regierung ein Kredit von zusammen 21 Millionen Dollars behufs Unterstüßung der Stahlfabrikation für Zwecke der militärishen Ausrüstung der Krieas- marine und der Küstenvertheidigung bewilligt wird.

„Zeigen wir, daß wir das Vertrauen, wel<hes die Regierungen Zeigen wir, daß wir die Aner- i

in uns seyen, zu würdigen wissen zeigen | fennung, wel<e der Reichskanzler Fürst Bismar> in seinen letzten aroßen Reden dem Arbeiterstande widerfahren ließ, au<H verdienen, indem wir bei der Wahl nur folWen Männern unsere Stimmen geben, von denen wir erwarten tönnen, daß fie, bescelt von Vaterlands- liebe, cintreten werden für Christenthum und Monarcwie und dadur das Wohl des Reihs na< innen und außen in gebührender Weise fördern belfen.“

Die „Times“

bezeihnet das Schreiben Jacobini's als ein neues Element in der Richtung des Friedens, das Schreiben werde unzweifelhaft die Hände des Fürsten Bismark stärken, ein Sieg des deutschen Reich3- kanzlers bei den Reichstagswahlen werde den Ausbru< eines Krieges noch unwahrscheinliher machen.

Landtags - Angelegenheiten.

Die Einnahmen des Ministeriums des Innern (4 577 515 M) find in dem Etat 1887/88 um 34 137 geringer ange- seßt als im Etat 1886/87, Der Ausfall*entsteht hauptsäthlih dadur, daß die Polizei-Strafgelder aus der Provinz Hannover (53 098 46) von diesem Etat dem des Finanz-Ministeriums überwiesen sind.

Die dauernden Ausgaben stellen ih auf 42543717 M (+ 393 823 M). Von dem Mehr treffen auf die Amtsblätter 12633 M4, auf 3 Landräthe in den aus Theilung der Kreise Dort- mund, Hagen und Mülheim a. R. zu bildenden drei neuen Kreisen Hörde, Schwelm und Rubrort 12 670 Æ und 11 700 #4 Dienstauf- wandsents{ädtigung; auf in den Kreisen Ruhrort, Teltow und Nieder- Barnim anzustellende Kreisfekretäre 8100 46 Bei der Polizeiverwal- tung in Berlin sind neu eingestellt 2550 4 für einen neu einzustellenden Dezernenten bei der T1. Abtheilung des Polizei: Präsidiums; zur Vermehrung der Subalternbeamten 12300 A; ferner für die in Folge Zunahme der Bevölkerung nothwendige Ver- stärkung des Erekutivperfonals 113 409 Æ; es jollen neu angeitellt werden 1 Abtheilungs-Wachtmeister, 11 Wachtmeister der Schutz- mannschaft, 80 Schugzmänner (inkl. 20 Kriminal-Schutmänner); ferner an Wohnungszeldzushüssen 24840 M, 28828 4 für andere persönlihe und 9200 Æ für sählihe Ausgaben sowie $856 Dienstaufwandsents<hädigung. Die Kosten der Polizeiverwaltung in den Provinzen stellen fi< um 116 038 #4 böber, die der Distrifts- kommifsarien in der Provinz Posen um 144 693 M, die der Land- gendarmerie um $0203 #4 Die Kosten der Strafanstalten ermäßigen n< um 223 092 M.

Zu einmaligen und außerordentlicen Au8gaben sind 559 626 6 (— 417 174 M4) ausgeworfen, und zwar u. a. 53000 Æ für das Kaiserliche Statistishe Bureau behufs Verarbeitung und Publikation der Resultate der Voltszäblung von 1885, 450 090 Æ dritte Nate für den Neubau der Strafanstalt in Groß-Strehliy und 338009 M zur Erbanung eines Ringofens bei der Strafanstalt in Wartenburg.

Heitungsstimmen.

Jn der „Norddeu!schen Allgemeinen Zeitung“ lesen wir:

In Arn sberg hat man Hrn. Dr. Reickensperger in der Perfon es Negiecungs- und Schulraths Dr. Roß einen Kandidaten gegenüber- gestellt, der für das Septennat eintritt, kirhenpolitish aber auf dem Standpunkt Reichensperger's steht. :

Der im 3. badis{<en Wahlkreis aufgestellte Centrums- fandidat, Landgeri<)t8-Rath Birkenmayver, hat si< verpflichtet, für das Septennat zu stimmen. / :

Zum Brö>eln im Centrum wird der „Bad. Landpost“ aus Offenburg gemeldet, Landgerichts-Rath Junghanns habe eine Kandi- datur abgelehnt, weil er die Stellung des Centrums gegen das Sep- tennat mißbillige. In Folge dessen wurde dann ein anderer ultra- montaner Kandidat aufgestellt.

In der „Rosto>ker Zeitung" legen dortige „Deutsch- freisinnige“ mit der Erklärung, auf dem Boden des Septennats zu stehen, auf das entschiedenste Protest ein „gegen die Aufoktroyirung eincs Kandidaten für unseren V. Wahlkreis von Berlin und resp. durch die „Freisinnige Zeitung“. Um für Hrn. E. Richter die Pille no< s<ma>hafter zu machen, erklärt gleichzeitig die „Rosto>er Zei- tung* (Nr. 56 ders.), daß auch sie gegen den Versuh, von Berlin aus in die Wahlbewegung der liberalen Partei unseres Wahlfkreises einzugreifen, die entshiedenste Verwahrung einlegt. e

Auf das Roiîto> betreffende Dekret der „Freis. Ztg." haben die dortigen „Deutschfreisinnigen“ dur< Aufstellung des national- liberalen Bankdirektors Büsing aus Schwerin, der natürli<h für das Septennat ift, geantwortet. In Mecklenburg dürfte überhaupt ein Gegner des Septennats nicht in Frage kommen. :

In einer gestern in Bonn stattgehabten und zahlrei be- fubten Versammlung von Wählern des Walblkreifes Bonn-Rheinbach, welche die Bewilligung des Septennats wünschen, wurde der Land- gerihts-Rath Haaß (Katholit), der sh für die Bewilligung des Septennats verpflihtet hat, einstimmig zum Reichstag8-Kendidaten gewählt.

Die „Weimarische Zeitung“ meldet:

Selbit innerhalb des Berliner Fortschrittsringes kcaht es: im Verein Walte> lehnten, wie Berliner Blätter bericten, die seit- berigen Vertrauensmänner zum Theil ab, weirerhin für die Partei in Thätigkeit zu treten. Da begreift es sh, daß in einer im dritten Berliner Wahlkreise abgehaltenen Versammlung Hr. Dr. A. Mever die Wähler bereits mit dem Gedanken vertraut machte, daß die „deutscbfreisinnige“ Partei „in geringerer Zahl in den Reichstag zurü>- tehren“ würde.

Die „National- Zeitung“ sagt:

Klerikale Blätter „enthüllen“ mit Entrüstung, daß ein Comité von Katholiken, als desfen Mitglieder Ober-Landesgerichts-Rath Holt» greven in Naumburg und von Bruchhausen in Halle genannt werden, die Begründung ciner katholis<hen, aber niht ultramontanen Zeitung in Berlin beabsichtigt.

Die Differenzen, welhe au< in Bunzlau unter den Deutschfreisinnigen zu Tage getreten sind, geben einem Cor- respondenten der „Schlesischen Zeitung“ Anlaß zu einer Mittheilung, der wir Folgendes entnehmen :

Der bisherige Parteciführer der Deutschfreisinnigen im hiesigen Kreise, Stadtvercrdneten-Vorsteher Mueller, welcher in der hier ab- gehaltenen Wablversammlung sich gegen den bisherigen Reichstags- Abgeordneten Schmieder wandte. weist in einer Erklärung auf das Vertrauen hin, weiches der Heeresleitung in allen Volks\chichten seit Vollendung der Armee-Reorganisation und nah den letzten beiden Kriegen entgegengebrabt werde. Nach den seit jener Zeit ges{hehenen gewaltigen Thaten müsse der nämlihea Armee- und Staatsleitung Vertrauen entgegengebracht werden, wenn sie erkläre, daß das von den Majoritätsfrattionen Beschlossene niht genüge, auch dann, wenn fie gegenwärtiz ni<ht in der Lage sei, die Gründe für die Nothwendigkeit öffentlich darzulegen. Es sei übel angebracht, hinter diesem Schweigen andere als äußere Motive zu suchen und die ganze Angelegenheit als ein Monopolmanöver darzustellen. Gegen das Monopol Tönne die Volksvertretung si<h auch dann no< s{<hüten, wenn sie für das Sep- tennat stimme.

Das Arbeiterpersonal der Bahnmeisterei Hohenstein- Ernstthal bei Chemniy erläßt, den „Dresdener Nach- richten“ zufolge, einen Aufruf an die Berufsgenossen, welcher mit den Worten schließt :

Statistische Nachrichten.

Gemäß den Veröffentlihungen des Kaiserlihen Gesund heit8amts sind in der Zeit. vom 23. bis 29, Januar 1887 von je 1000 Bewohnern, auf den Jahresdur<s<nitt berechnet, als gestorben gemeldet: in Berlin 21,9, in Breslau 25,7, in Königsberg 21,6, in Köin 21,8, in Franffurt a. M. 14,9, in Wiesbaden 17,3, in Hannover 24,0, in Kassel 24,5, in Magdeburg 21,9, in Stettin 25,5, in Altona 34,8, in Straßburg 28,2, in Metz 20,1, in München 26,5, in Nürnberg 21,2, in Karlsrube 18,5, in Braunschweig 18,2, in Hamburg 27,6, in Wien M2 in Pee 83,0 P 282, Ste 3990 l Sfalal 314 in Basel —, in Amiterdam 22,5, in Brüffel 28,9, in Paris 25,3, in London 19,6, in Glasgow 29,8, in Liverpool 26,1, in Dublin 28,2, in Edinburg 18,8, in Kopenhagen 23,1, in Sto>holm 22,9, in Christiania 19,8, in St. Petersburg 34,2, in Warschau 26,4, in Odessa 30,8, in Rom 26,5, îin Turin —, in Venedig 29,3, în Alexandria 34,9, Ferner in der Zeit vom 2. bis 8. Januar 1387 in New-York 29,5, in Philadelvhia 22,5, in Baltimore 16,6, in Kalkutta 36,7, in Madras 41,0, in Bombay 21,6.

Die Sterblichkeitsverhältnisse der meisten europäishen Großstädie blieben auch in dieser Berichtzwoche günstige, wean au<h aus einer Zahl von Städten eine etwas höhere Sterblichkeit als aus der vor- angegangenen Woche gemeldet wurde. Besonders gering war die Sterblichkeit in Frankfurt a. M. Wiesbaden, Mainz, Darmitadt, Stuttgart, Karlsruhe, Dresden, Braunschweig, Barmen, London, Edinburg; auch in Berlin, Köln, Königsberg, Magdeburg, Mey, Mannheim, Leipzig, Nürnberg, Sto>kholm u. a. O. war die Sterb- lichkeit keine hohe, nur in Breéslau, Altona, Hamburg, Straßbura,

Elberfeld, Aachen war von den deutswen Städten die Sterblichkeit |

eine für die Jahreszeit größere. Immer noch kamen afute Ent- zündungen der Athmungsorgane und Katarche der Luftwege in größerer Zabl zum Vorschein und führten zablreihe Sterbefälle herbei, wenn auch vielfa die Zahl derselben cine kleinere als in der Vorwoche war. Darmfkatarrhe und Brechdurchfälle waren bei dem milden Wetter etwas häufiger und riefen in Berlin Breslau, Augsburg, Altona, Wien, Paris, London, St. Petersburg u. a. O. mehr Todesfälle hervor. Die Theilnahme des Säuglingsalters an der Sterblichkeit war im Allgemeinen keine gesteigerte, von je 10 009 Lebenden starben, aufs Jahr bere<hnet, in Berlin 62

in München 86 Säuglinge. Von den Infektionskrankheiten Haben |

Masern und Diphtherie weniger, Scharla<h, typhöse Fieber und Pocken etwas mehr Todesfälle als in der Vorwoche veranlaßt. Masern berrs<hten in Breslau, Köln, London, Prag, Paris, St. Peters-

burg; die Zahl der gemeldeten neuen Erkrankungen hat jedo in Breslau, |

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London, sowie in Berlin, Barmen, Frankfurt a. O., in dem Regierungs-Bezirk Marienwerder abgenommen, während sie in den Regierungs-Bezirken Düsseldorf, Aachen, Münster, Schleswig größer wurde. Das Stharlachfieber bedingte in Hannover, Köln, Danzig, Dublin, Liverpool, St. Petersburg, Warschau, Odessa etwas mehr Todesfälle, dagegen nahm die Zahl derselben wie au die der Neuerkrankungen in Berlin, London, Pest, Edinburg, Christiania ab. Die Sterblichkeit an Diphtherie und Croup hat in Berlin, Dresden, Hamburg, Leipzig, Köln, Königsberg, Frankfurt a. M.. Danzig, Chemniy, Kassel, Wien, Pest, Prag, Paris, Kopenhagen abgenommen, während sie in Breslau, Dresden, Magde- burg, London, Stockholm, Odessa, St. Petersburg eine größere wurde und in Straßburg und Nürnberg die gleiche wie in der vorhergegangenen Woche blieb. Auch die Zahl der gemeldeten Neuerkrankungen war in den meisten dieser Städte eine geringere. Todesfälle an Unterleibs- typbus waren in Berlin, Hamburg, Paris und London vermindert, in St. Petersburg vermehrt; in Hamburg sank auch die Zabl der zur Meldung gekommenen Erkrankungen erhetlih. An Fle>tyvhus kam aus London, Warschau, St. Petersburg je 1 Todésfall, aus Edin- burg 1 Erkrankung, an Rückfallfieber aus St. Petersburg 2 Todesfälle zur ‘Mittheilung, Aus Berlin werden 1, aus Kopenhagen 2 Erkrankungen an epidemischer Ge- ni>starre berihte. Der Keuchhusten hat in Paris und London mehr Opfer gefordert; in Berlin. Hamburg und Nürn- berg nahmen die Erkrankungen ab, in Kopenbagen zu. MRofen- artige Entzündungen des Zellgewebes der Haut waren in Berlin, Nürnberg, Kopenhagen häufig. Dem Kindbettfieber erlagen in Paris 7, in London 8 Frauen. Todesfälle an Pocken kamen aus dem Regierungsbezirk Schleswig und aus Wien je 1, aus Venedig 2, aus Prag 6, aus Paris 7, aus Warschau 10, aus St. Petersburg und Rom je 1ò, aus Pest 26 zur Anzeige; Erkrankungen aus Hamburg 1, aus Breslau 3, aus St. Peterëburg 21, aus Peft 173. In Kulkutta hat die Cholera wieder größere Ausdehnung gewonnen.

| \treitverfahrens ein. Dies in Augsburg 27,0, in Dresden 19,6, in Leipzig 21,4, in Stuttgart 17,4, | un

ien | erfreuliche, daß man sich hon deshalb mit etwa vorgekommenen Fehl- | griffen ausfößnen sollte. Allerdings dür

Kunft, Wiffenschaft 1nd Literatur.

G.ftern Nachmittag 3} Uhr verschied bier na< etwa vierzehn- tägigem Krankeniager im fräftigsten Mannetalter der berühmte Gynäkolog der Berliner Universität, Geheime Medizinal-Rath Pro- fessor Dr. Carl Schroeder. In ihm verlieren niht nur "eine zahlreien Schüler cinen aufs Höchste von ihnen geachteten Lehrer, fontern aub die Universität Berlin und die T]

gesammte wiffen der mit Ehren ge- nannt wird, fowcit die Keantniß der von ihm vertretenen Wiffenschaft gedrungen ift. Carl S&roeder wurde geboren zu Strelit am 11. Sep- tember 1838. Anfang der se<ziger Jahre ging er mit Professor Veit na< Bonn und wurde 1>%65 nah Erlangen zunächst als Professor extraordinarius berufen. Im Jahre 1876, na< Martin's Tode, wurde cer noch nit 38 Jahre alt an die Berliner Universität berufen und hat hier in den fat 11 Jahren eine großartige Thätigkeit niht nur in wissenschaftlicher, sondern au in praktisezer Beziehung entfaltet. Sein Name war bekannt in der ganzen Welt, und namentli<h in den leßten Jahren war scine Klinik der Sammelpunkt von Aerzten und Patienten aus aller Herren Länder. Seine großactigste Schövfung aber ift die von ihm oraanisirte und nach seinen Ideen gebaute Königliche Universitäts-Frauenklinifk, welche nach seiner Absicht einz: Art von Central-Institut der ganzen von ihm vertreten-n Wiffenschaft sein sollte.

Die stenographischen V luden dee Enausle in V Patentgeseßes vom 25. Mai zt amtlih er und dem Publifum dur< den Buchhandel (R. von Decker's V in Berlin) zugängli<h gemacht umfassen 169 und bringen das Programm der Ko! F rungen fowie die ftenozraphischen Berichte der ( Kommission, die aus 7 Mitgliedern und 33 Sachverständigen b und in der Zeit vom 22.—27. November v. J. tagte. Die L eini umfangrei<hes Material üï _Patentgesetzgebung,

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In I. I. Heine's Verlag hierselbst erschien soeben: „Die Bau - Polizeiordnung is Berlin vom 15. Januar 1887“, für den praktishen Gebrauch der Grundbesißer und Architekten erläutert von K. Parey, Syndikus der Berliner Architektenvereiniqung. (Preis kartonnirt 1,59 M, in Leinenband 1,75 M) Ueber diese von ihm tnit Erläuterungen versehene Bau-Polizeiordnung bat O dexr Versalsex in s dieser Tag? gehaltenen Vortrage ausführlih ausgesprochen. i der Wichtigkeit der neuen Ver- fügung und dem allgemeinen Interesse, welche dieselbe in betheiligten Kreisen erregt. dürften die in diesem Vortrage gegebenen Ausführungen weitere Beachtung verdienen. Die ganze Verordnung ist dana ni<ht in cinem Zuge entstanden, sondern sie ist das Resultat eines langen Kambvfes gegenüberstehender Interessen. Anf der cinen Seike standen die GrandstüÆfgeigenthümer, Bauunternehmer, Baubefliffenen und Spe- fulanten, welche den Grundbesitz mögli<st ausbeuten wollten, auf der anderen Seiì iejenigen, welche fein finanzielles Interesse an der i hätt und nah LibHt und Luft riefen. Zwischen diesen Parteien stehe das Polizei-Präsidium, und es sei wahrlich keine leichte Aufgabe, eine Bauordnung zu erlassen, welche möglichst die wider- streitenden Interessen ausgleihen soll. Den Kenner der Satbe wundere es daber niht, daß die Bauordnung erst jeßt herau8gekommen sei. Dieselbe lasse ih vom rein te<hnischen, vom volkswirth!<{aftlichen und

juristischen, besonders verwaltungsjuristiïhen Standpunkte aus friti- firen. Das Letztere beabsichtige sein Voctrag. Dex $8. 42 der neuen Bauordnung stelle eine wesentliche Ve: besserung im Vergleich zu dem früheren Rechtszustande darz derselbe führe biniichtlich der Ausnahme- Tonsense und Baudispense an die telle 3 freien Er- messens des Polizei-Präsidiums die Zuläisigf Berwaltungs- f sei die einschneidendste Bestim- Verbesserung sei eine so

E de Bausebnung,

NeeSi ürften letztere niht ohne Weiteres tgnorirt werden, schon deshalb nit, weil die Durchführung eines Verwaltungs8proz?\es dur alle Instanzen fo außerordentlih viel Zeit in Anspru nebm2, daß Bauunternehmer und Hauseigenthümer darüber inzwishen zu Grunde geben fönnten. Der von Sah! veriständniß zeugende, übersichtlih und geshi>t abgefaßte Kommentar zur Bau-Polizeiordnung wird allen Denen willkommen fein, welche durch die neue Verfüag1 irgendwie berührt werden

Das , 2, Heft (Februar 1887) 25, Jahr- gangs der „Gen le, Draan für den Fortschritt in allen Bwoeigen der Kunstindustrie“ (unter Mitwirkung bewährter Fahmäuner redigirt von Ludwig Eisenlohr und Carl Weigle, Architekten in Sturxtgart; Verlag von I. Engelhorn daselbit), bietet unter anderen älteren und neueren Mustererzeugnissen des Kunitgewerbes ein besons- ders \<ônes Beispiel alter Holzschnißarbeit aus dem w lihen Niederdeutshland, wo die von Jtalien ausgeg Renaissance, wie so viele werthvolle Zeugen in alten dieser Gegend darthun, ni<t nur eine besonders liebevolle sondern auc eine selbständige Ausgestaltung Anpassung an deutschen Geshma> in der Richtung auf witziginniger

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Humor erfahren hat. Da83 mitgetheilte ges<nißte Stubenthür aus Münter in Westfalen (vom Ende d

16. Jahrhunderts, jeßt im Hamburgischen Museum für Kunst unî Gewerbe, wo sie der Architekt M. Sceiwe aufgenommen hat), ist au< cin gutes Beispiel für die ges{<i>te Verbindung des Roll- werks mit figürli<hen Motiven. Außerdem ist sie dadurh bemerkens- wertb, daß die bciden unteren, dein Fußboden nahen Thürflügel no< Schnitzwerk nah Art der gothischen Pergamentrollen, die Felder darüber na>te Kinder mit Trophäen in ziemli<h derber Arbeit zeigen, während erst dem oberen, in Augenböhe befindlichen Schnitzwerk eine auf nahe Betrachtung bere<hnete, feinere Ausführung zu Theil geworden ift. Schöne, 1<rwoungvoll erfundene Muster alter Schmiedearbeit sind die mitgetkeilten Thürklopfer aus dem Schlosse Grafenegg bei Krems an der Donau (aufgenommen von- Joseph Lahoda in Salzburg). Auch die letzte, in Chromodru> ausgeführte Tafel des Hefts ift dem älteren Kunstgewerbe, und zwar der Kunstweberei gewidmet: sie i Aufnahmen zweier prächtiger Tepvichmuster, wel<e Emil f Gemälden der alten Pinafothek in München aufgenommen

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zwar von einem Gemälde des Kölner Meisters des (E

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\<en) Bartholomäus (um 1500) und einem nder Noi i e La (u n E S Die weiteren vier Tafeln stellen hervorragende E i modernen Kunstindustrie dar. Ein ganz be?onders #{ darunter iít der auf der 9, Tafel abgebildete Tafelaufsaß in der Form eines sogenannten Nautilus, welchen der Direktor der Großherzoglichen Kunst-Gewerbeschule in Karlsruhe, Professor H. Götz, entwor?en und der Hof-Juwelier Ludwig Paar daselbst ausgeführt. Das im ganzen Aufbau und der Gesammterscheinung wie în allen Einzelheiten vorzüglih gelungene Werk gehört zu den vollendetsten seiner Art, die das moderne Kunstgewerbe bervor- gebracht hat. Der Architekt C. Sutter in Mainz bat es im Verein init dem dortigen Möbelschreiner Größ unternommen, dem Pianino, diesem solange in seiner stylwidrigen Erscheinung belafsenen Möbel eine der modernen Nenaissance angepaßte Form zu geben, und es ift ihnen in der That gelungen, diese Aufgabe in sebr an!sprehender Weife zu. lôöfen. Den Rococostyl vertritt in diesem Heft cin reich verzierter Kamin-Ofen von elegantem Aufbau, den der Architekt und Direktor der Kaiserlichen Kunstgewerbeshule in Bozen, L. Theyer, für das Jagdshloß der Kaijerin von Oefterreih in Linz entworfen hat. Die moderne frarzösisce Kunstindustrie ist repräsentirt dur< einen prabtvollen Tish im Style Louis X1V., in dem dic Franzofen ftets unbestrittene Meister bleiben werden (von dem Fabrikanten Mazaroz in Paris). —- Der Text bietet, wie sonst, kleinere Auffäße und Notizen über mannigfalfige tecnishe Dinge, welche den Kunstgewerbtreibenden intereîsiren. : i Die „Deutsche Rundschau“ (herausgegeben von Julius Rodenberg, Verlag von Gebr. Pätel, Berlin) bringt im Februar- heft einen re<t zeitgemäßen Aufsaß: „Deutshland und das Elsaß“,

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