Von der Beifügung beglaubigter Abschriften aus dec Klafsen- fteuer-Einkommensnacweisung kann der Vorsitende absehen, fofern die Einkomtmensnachweisung selbst ißm zur Verfügung gestellt wird und deren Benußung keine besonderen Schwierigkeiten macht.
Nr. 11. Hat der Vorsitzende gegen die Einschäßzung eines Abgabe- pflihtigen zur Einkommensteuer Berufung eingelegt, so ift bis zur Entscheidung über letztere die Feststellung der Gemeindeabgabe des- selben auszusetzen.
Nr. 12. Zu den Benachrichtigungsschreiben an die Abgabe- pflichtigen (8. 5 al. 1 des Gesetzes) ist ein Muster in Anlage C bei- gefügt. Die Bebändigungsscheine find mindestens ein Jahr lang ge- ordnet aufzubewahren.
Nr. 13. Die für die berechtigten Gemeinden aufzustellenden Listen, in welche die Pecsonen ‘der Abgabepflichtigen und der Jahres- betrag der von ihnen zu entrichtenden Abgabe einzutragen, hat der Vorsitzende zu vollziehen. Der Empfang ist zu bescheinigen.
Nr. 14. Das vorstehend geordnete Verfahren (Nr. 10—13) findet auch in Betreff derjenigen Abgabepflichtigen, welche erst im Laufe des Steucrjahres zur CEinkommen- oder Klassensteuer heran- gezogen werden, sobald die Veranlagung derselben erfolgt ift, ent- sprechende Anwendung, indem zu diesen Zwecken ein Nachtrag zu der Nachweisung (A) bezw. zu dem Verzeichniß (B) angelegt bezw. dem Vorsitzenden übersandt und ebenso ein Nachtrag zu der Liste (Nr. 13) der berechtigten Gemeinde zugestellt wird.
Nr. 15. Die Bewilligung einer Ermäßigung der veranlagten Abgabe (8. 8 des Gesetzes) kann nur in Frage kommen, wenn der Verlust einzelner derjenigen Cinnahmequellen dargethan wird, aus welckcn das abgabepflihtige Einkommen fließt. (Kapitalien, Renten u. #. w.)
Im Uebrigen sind die Grundsätze, welhe ktezüglich der Erlaß- bewilligung bei der Cinfommensteuer maßgebend find, anzuwenden.
Das diensilihe Einkommen, sowie das Einkommen aus Grund- besiß und Gewerbebetrieb bleiben außer Betracht.
Nr. 16. Die Beschwerde (§. 5 al. 2 des Gesetes) an die Bezirksregierung (in Berlin an die Direktion für die Verwaltung der direkten Steuern) kann innerhalb der vorgeschriebenen zweimonatlichen Frist bei der Regierung unmittelbar oder bei dem Vorsitzenden der Einkommensteuer - CEinshätßungskommission fchriftlich eingereicht werden.
Letztere hat die etwa erforderlichen thatsächlihen Ermittelungen unverzüglich zu veranlassen und das Ergebniß mit gutachtlicher Aeußerung zur Entscheidung vorzulegen. Der Regierung bleibt über- lassen, ob vor der Entscheidung über eine Beschwerde der berechtigten Gemeinde auch der Abgabepflichtige anzuhören ist, und umgekehrt. Hinsichtlich der Zuständigkeit zur Entscheidung der Beschwerden im Falle der Verlegung des Wohnsitzes dcs Abgabepflichtigen finden die Bestimmungen der Cirkular-Versügurg vom 27. Oktober 1874 (IV, 10 351) entsprechende Anwendung.
Berlin, den 1. Februar 1887.
Der Finanz-Minister. In Vertretung : Meinedcke.
AÁ. Nachweisung S C R E M Gesmecindezwecke heranzuziehenden Militärpersonen.
Das der Abgabe für Gemeindezwecke unterliegende Einkommen der unter Nr. 1 bis Nr. . die'es Verzeichnisses aufgeführten Militärpersonen ist auf die in Spalte 11 beigeschricbenen Beträge festgestellt und die ermittelte Steuerstufe in Spalte 12 eingetragen.
E orsizende der Einshäßungskommission für die klassifizirte Einkommensteuer.
(in- fommen aus Grund- besitz oder Gewerbe- betrieb. M.
d.
Klassen- oder Ein- nung | kommen-
(Straße | fteuer- und | pflichtiges Haus- | Jahres- nummer).leinkommen
A
Nr. der Klassen- | Namen fteuerrolle]| des bezw. Ein-| Steuer- fommen- | pflich- \steuernac-] tigen. weisung.
Laufende Nr. charafter. Einkommen.
Charge bezw. Amts-
K
*)
“e
a
6.
Die Ge- meindeabgabe ift ermittelt auf Stufe a, der Klassen» steuer, b. der Einkommen-
steuer.
Ne M 11. 12.
Heiratbs- fonfenszulage der vor dem 1. April 1887 in den Che- stand getre- tenen Offiziere. M,
9,
Nach Abzug der Spalte 10 von der Spalte 6 bleibt abgabe- vslichtiges Eintfommen.
bis 9.
- 1
lten Abgabe.
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S palten Betrag der fest- l
= gelte
165 — C =
dad § Q
g
. Steckbriefe und Untersuchungs-Sachen.
. Kommandit-Gesellschaften auf Aktien u. Aktien-Gesells A | Diejenigen, 1) Stectbriefe » Z t uud Untersuchungs - Sachen. Sehr | ohne von der [50177] Bekanntmachung.
Von nachstcehenden Mannschaften :
1) Wehrmann Scchueider Adolf Gustav Dames, geboren am 19. Mai 1849 zu Wriezen a. O,,
2) Wehrmann (Musketier) Carl Robert Julius Päthel, geboren am 24. August 1850 zu Arklam,
3) Wehrmann Füsilier Eduard Emil Reinhold Riedel, geboren am 9. August 1847 in Berlin,
4) Wehrmann Zimmermann Carl Joppig, ge- boren am 26. November 1850 in Berlin,
5) Wehrmann Kaufmann Gustav Adolf Georg Wandrey, geboren am 4. Dezember 1869 in Droffen, Kreis Sternberg,
6) Wehrmann Füsilier August Robert Julius Tannhäuser, geboren am 12. Dezember 1851 in Buschvorwerk, Kreis Hirschberg,
welche sämmtlich in Berlin ibren letzten bekannten dauernden Wohn- oder Aufenthaltsort gehabt haben, deren jetziger Verbleib aber nicht bekannt ist, werden
buchs.
. Zwangévoll\treckungen, Aufgebote, Vorladungen u. dergl. 9 . Verkäufe, Verpachtungen, Berdingungen 2c. c én Î é . Verloofung, Zinszahlung 2c. von öffentlichen Papieren.
welche nach ihrer früheren Truppen- | gattung bezeichnet find, beschuldigt, als beurlaubte | Reservisten resp. als Webrmänner der Land- oder ohne Erlaubniß auêëgewandert zu sein, | bevorstehenden Auswanderung der Militärbehörde Anzeige gemacht zu haben.
| Uebertretung des §8. 360 zu 3 Straf-Geset-
Zur Hauptverhandlung über vorstehende Anklage werden alle vorgenannten Personen auf
den 19. April 1887, Vormittags 10 Uhr, vor das Königliche Amtsgericht [., in Berlin, Alt-Moabit 11/12, Portal T., Mittelbau, Saal 10, Parterre, hierdurch öffentlich vorgeladen, untec der Verwarnung, daß bei unentshuldigtem | vor das Ausbleiben sie auf Grund der gemäß §. 472 der Straf-Prozeß-Ordnung von den ausgestellten Erklärungen über die Auswanderung werden verurtheilt werden.
Berlin, den 4. Januar 1887.
Königliches Amtsgericht I., Abtheilung 94.
Gemeinde . i Verzeichniß :
der auf Grund des Gesetzes vom 29. Juni 1886 zur Gemeindeabgabe beranzuziehenden flassensteuer- pflihtigen Militärpersonen. : Nr. der 5 Z Santos Klafssensteuer- Namen e Mitre Amts- D rolle. p gen, harakter.
L 2. 3. 4.
Charge i bezw.
Uer Ob vor dem Ob Abschrift
i 4 8 der Ein- 1. April 1887|? Ti in den Ebe- | tommens
5 weis stand getreten. epo i
Wohnung Steuer-
(Straße und | stufe der
Haus- Klafsen- nummer) steuer
Bemerkungen.
D. 6, T 8.
Det Ten Abgabe für Gemeindezwecke.
Euer . . . . geboren benachrichtige ih, daß die für das Steuer- jahr 188 . /8 . auf Grund des Gefeßes vom 29, Juni 1826 (G.-S. S. 181) von Ihnen zu entrihtende Äbgabe für Gemeindezwecte auf den der . . .ten Stufe der Klassensteuer (Einkommensteuer) ent- sprechenden Betrag von . . . i festgestellt und der Gemeinde als der zur Erbebung der Abgabe berechtigten hiervon Mittheilung gemacht ist. Die Abgabe ift in den für die Entrichtung der Staaté- steuern vorgeschriebenen Raten im Voraus abzuführen. Es steht Ihnen frei, die Abgabe auch für einen längeren Zeitraum bis zum ganzen Jahresbetrage im Voraus zu bezahlen.
Gegen die obige Feststellung steht Ihnen binnen zwei Monaten vom Empfange dieses Schreibens die Beschwerde bei der Bezirks- Regierung (der Direktion für die Verwaltung der direkten Steuern zu Berlin) frei.
Die Beschwerde kann innerhalb der angegebenen Frist der ‘vor- bezeichneten Behörde oder bei dem unterzeichneten Vorsitzenden \{rift- lich angebraht werden. p ifi SEFES
Die Zahlung der veranlagten Abgabe darf wegen ciner erhobenen Beschwerde niht aufgehalten werden.
Der Vorsitzende der Einshätßzungs-Kommission für die klassifizirte Einklommensteucc.
Statistische Nachrichten.
Die Kranken- und Hülfskassen in Elsaß-Lothringen im Jahre 1885. (Ws.-Ztg. f. Els.-Lothr.) — Bei dem groß en (Gewicht, mit dem die Organisation und Entwickelung der ver- schiedenen Kranken- und ‘Fülfskassen in die gesammte Gestaltung der Lebensverbältnisse unserer Arbeiterbevölkerung eingreifen, bei dem großen Nachdruck, mit dem gerade in unseren Tagen von Arbeitern wie von aufrihtigen Arbeiterfreunden - eine größere ökonomische Sicherung der auf die Verwerthung der bloßen Arbeitskraft ange- wiesenen Volksklasfen verlangt wird, möch!en wir die Gelegenheit niht unbenutt lassen, cinmal in den Stand des Kranken- und Hülfs- fassenwesens des Reichélandes Einblick zu gewinnen. Wir versuhen, auf Grund der erstmaligen FJahresübersichten der Kassen in Kürze ein übersichtlihes Bild zunächst von Anzahl und Art der Kassen, dann von der Anzahl der Mitglieder, der Erkrankungen und der Krankentage, endlich von den Einnahmen und Ausgaben zu entwerfen, alles mit Beziehung auf den Stand vom Jahre 1885, Diese erstmaligen Aufstellungen haben bei der Prüfung durch das Kaiserlich Statistische Amt in Berlin mehrfache Abände- rungen insofern erfahren, als 2 Betricbskafsen in Lothringen, welcbe nicht ins Leben getreten zu fein scheinen, abgesetzt worden sind. Außer- dem bat sih ergeben, daß die Angaben über die Anzahl der Mit- glieder der Ortékranfenkassen und der freien Hülfskassen im Unter- Elsaß erbeblihe Irrthümer enthielten. Es scheinen u A. die nicht versicherungépflichtigen BVitglieder niht berücksihtigt worden zu sein, sodaß wir es für angezeigt erachten, in unserm nachfolgenden Berichte die betreffenden Zahlen aus den Mittheilurgen des Kaiserlich Statisti- schen Aints zu entnehmen.
Die Zakl der gesammten Kranken- und Hülfskassen betrug in dem genannten Jahre 553, Darunter waren 48 Orktskrankenkassen, 300 Betriebs-(Fabrik-)Krankenkassen, 19 eingeshriebene Hülfskassen und 186 freie Hülfskafsen; bei den Betriebskassen sind natürlih auch die staatlihen Betriebe mitgerechnet, und zwar für Unter-Elsaß die Artilleriewerkitätte, die Tabackmanufaktur, die Kasse der Bahn- und
[50218]
zu Steinwebrsruh, Kr. Klein-Laßkow wohnhaft gewesen,
wird beschuldigt, als ausgewandert zu fein,
zu haben, Uebertretung gegen §. 360 Nr.
6, Mai 1880. Abtheilung 94, Amtsgerichts hierselbst auf
| Königliche ; 8. zur Hauptverhandlung geladen. Miilitärbehörden
anzunehmende | Grund der nah
Wagner,
3 des Strafgesetz-
bus und Art. I. §. 3 Nr. 8 des Reichs8gesetzes vom
r Anzeiger.
Der Knecht Gottlieb Haase, am 15. August 1859 Soldin, geboren, zuleßt in
Erfayreservist erstcr Klasse ( , ohne von der bevorstebenden Auswanderung der Militärbehörde Anzeige erstattet
Derselbe wird auf Anordnung des Königlichen
den 5. April 1887, Vormittags 9 Uhr, Schöffengericht in Berlinchen
Bei uncentshuldigtem Ausbleiben wird derselbe auf
€ . 472 der Strafprozeßordnung von
dem Königlichen Bezirk8-Kommando zu Küstrin aus-
gestellten Erklärung verurtheilt werden. Verlinchen, den 5. Januar 1887.
Gerichts\hreiber des Königlihen Amtsgerichts.
Werkstättenarbeiter der NReichs-Cisenbahnen in Elsaß-Lothringen, dann die Post-Krankenkasse für Ober- und Unter-Elsaß, endlich die Königliche Pulverfabrik und die Post-Krankenkasse für Lothringen. Diese 553 Kassen vertheilen sich nach den einzelnen Bezirken folgendermaßen: es waren in dem Bezirke Unter-Elsaß insgesammt 264 (21 Ortsfrankenfassen, 80 Betriebskassen, 2 eingeshricbene Hülfs- kassen und 161 freie Hülfskassen); im Ober-Elsaß waren es 214 Kassen (18 Ortskassen, 161 Betriebskassen, 17 eingeshriebene und 15 freie Hülfskaffen); für Lothringen endlich ergaben sih 75 Kassen (9 Orts-, 59 Betriebskassen und 7 freie Hülfska}sen). Von den freien Hülfskassen entfällt der weitaus größte Theil — 161 von 186 — auf den Bezirk Unter-Elsaß, 134 allein auf Stadt- und Landkreis Straßburg ; dic Betriebs- (Fabrik-) Kassen finden si erklär- liherweise in besonderer Zahl in dem Bezirke Ober-Elsaß (161 von 300); in 10 Kreisen ift eine Ortskrankenkafse für den ganzen Kreis gemeinsam.
Wir wenden uns zu der Zahl der Mitglieder, die am S{lufse des Jahres 1885 bei diesen Kassen betheiligt waren. Dieselbe be- trug in Ganzen 161 452, worunter 116 640 männlide und 44 819 weibliche Arbeiter. Die Gesammtzahl vertheilt sich derart auf die Bezirke, daß auf Unter-Elsaß 54175 (42822 männliche und 11 353 weibliche), auf Ober-Elsaß 71516 (42789 männlihe und 28 727 weibliche), auf, Lothringen entlih 35652 (31061 männliche und 4591 weibliche) treffen; auffallend ist hierbei die große Zahl weib- licher Arbeiter im Ober-Elsaß (in Folge der ausgedehnten Verwen- dung von Frauenarbeit in der Textilindustrie), — während die Frauen im Unter-Elsaß und Lothringea nur den 6. oder 7 Theil der männlichen Mitglieder ausmachen, repräsentiren sie im Ober-Elfaß volle zwei Drittel der- Leßteren. Nach der Art der Kassen entfällt der größre Theil der Mitaliederzahl auf die Betriebskassen mit 106 671 Perfonen (71 738 männliche und 34933 weibliche), dann folgen die Ortékrankenkassen mit 28140 (24275 männlive und 3865 weibliche), die freien Hülfskafsen mit 23 937 (18 073 männliche und 5364 weibliche), endlich die eingeshriebenen Hülfskassen mit 2854 (2704 männliche und nur 150 weiblihe) Mitagliedern.
Diescr Vertbeilung der Mitgliederzahl steht in ziemlich ent- sprechendem Verhältniß die Zahl der Krankheitsfälle gegenüber, die auf die cinzelnen Arten der Kassen treffen. Bei den 61 444 Er- kranfungsfällen im Ganzen (von denen 43527 männlihe und 17 917 weibliche Mitglieder betroffen wurden) entfallen 48 997 auf die Be- triebsfkaffen, 9154 auf die Ortskranfenkassen, 2693 auf die freien und 690 auf die eingetragenen Hülfskassen. Von Interesse ist bei dieser Vertheilung, daß in den Erkrankungsfällen bci den Fabrifkfassen im Ober-Elsaß die Zahl der betroffenen Männer — 12 887 — von der der Frauen — 13 392 — übertroffen wird, ein Verhältniß, das si auch bei der Zahl der Krankhbeitstage in gleiher Weise kundgiebt, wo bei den Fabrikkassen des Ober-Elsaß die Männer mit 183517 und die Frauen mit 194 397 Tagen betbeiligt sind.
Zum Schlusse endlih noch ein Blick auf die finanziellen Ver- hältnisse. Es stehen hier im Ganzen einer Einnahmesumme von 3041515 J die Ausgaben mit 2384 351 Æ gegenüber, wovon auf die Betricbskaffen 2033 835 A4 Einnahmen und 1568822 4 Aus- gaben, auf die Ortskrankenkafsen 501 098 resp. 391 816 Æ, auf die freien Hülfskassen 447 623 resp. 390 398 Æ und auf die eingetragenen OHülfskassen 59 257 resp. 33 315 M entfallen. Unter den Ausgaben erscheinen bei einer Gesammtsumme von 2384351 4. die Ver- waltungsfosten mit 83582 M oder 32% der gesammten Ausgabe niht gerade als gering; schr ungünstig tellen sie sih bei den Ortskrankenkfassen mit 51440 M bei 391816 M Gesammtausgaben — über 13% —, während fie bei den Fabriftfassen (15628 bei 1568822 6 Gesammtausgaben) nit einmal 1/9 betragen; daß bei leßteren die Verwaltungskosten im Allgemeinen geringer sind, ift in der Natur der Verhältnisse be- gründet, daß aber das Verhältniß bei uns ein so auffallend ungün- tiges ist, dürfte wohl auf den oben erwähnten Umstand zurückzuführen sein, daß die Ortskrankenkassen in vielen Fällen für ein ausgedehn- teres (Sebiet gemeinsam zu fungiren haben.
Wenn wir nun diese Verhältnisse unserer Reichslande in Kürze mit denen im übrigen Deutschland vergleichen, wozu uns durch die soeben veröffentlichten ersten Mittheilungen des Kaiserlichen Statistischen Amts über den gleichen Gegenstand und für das gleiche Jahr die Möglichkeit geboten wird, so fällt uns vor Allem das gänzliche Fehlen von Gemeinde-, Bau- und Innungskassen in Elsaß-Lothringen auf. Ueberhaupt ift die Entwicklung in den einzelnen Theilen von Deutsch- land außerordentli verschieden, je nachdem zur Zeit der Einführung unserer jeßigen Gesetzgebung (vom 15. Juni 1883, resp. für die ein- geschriebenen Hülfskassen vom 7. April 1876) sich die Verhältnisse ent- wickelt hatten. Die Gesammtzahl der Kassen und ihrer Mitglieder zu Ende 1885 betrug 18776 resp. 4294173, darunter Gemeinde- Krankenversficherung (die im Gesetze selbst nur als Aushülfe gedacht ist, wo eine berufsgenossenschaftlihe Organisation niht möglich wäre) 7024 und 586554, Orts - Krankenkassen 3693 und 1534 888, Fabriffassecn 5473 und 1261 200, Baukassen 83 und 12115 (nur vorübergehend für die Arbeiterschaft größerer Bauwerke), Innungs- fassen 224 und 24579 (in ganz Süddeutschland überhaupt éctne vorhanden), etageshriebene Hülfékfassen 1805 und 730 722, andere freie Hülfsfassen 474 und 143 785. Die Gemeinde-Krankenversichecung findet sih hauptlsächlih in Bayern, die Fabrikkassen natürlich in den Hauptbezirken der Großindustrie, die eingeshriebenen Hülfs- kassen find mit nur 33 in Bavern, dagegen mit 318 in Sachsen, und mit 137 in Hessen vertreten, von den 474 andern auf Grund landes- herrlicher Vorschriften errichteten freien Hülfskassen fallen 185 (fast die Hälfte) auf Elsaß-Lothringen gegenüber 50 in Preußen. Die durchschnittliche Mitgliederzahl dieser leßteren ift bei uns dafür auf- fallend gering — 129 gegenüber einem Durchschnitt von 303 für das ganze Reich; ebenso sind auch die eingeschriebenen Hülfskafsen bei uns sehr schwach — 150 gegenüber 404, während die Orts- und Betricbs- fassen mit 586 und 353 Mitgliedern den allgemeinen Durchschnitt von 415 und 230 beträhtlich übertreffen.
Ein näheres Eingehen auf die Leistungen und die finanziellen Ver- hältnisse wird erft möglich sein, wenn die in Aussicht gestellten weiteren Pubiikationen des Statistischen Umts erschienen sein werten.
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Berufs-Genofsenscaften. Wochen-Ausweise der deutschen Zettelbanken. Verschiedene Bekanntmachungen. Theater-Anzeigen l
L Heater-Unzeige i dèr Bör'en-Beilaxe : Familien-Nachrichten, (S! der Vörsen-Beilaze.
9-5 h
Mes s
[90652] Steckbricfs-Erledigung.
Der gegen den Agenten Moritz Haurmersteiu in den Akten I. Ila. 275, 80 rep. unter dem 23. e bruar 1881 erlassene und unter tem 10. Ottober 1881 erneuerte Steckbrief wird zurückgenommen.
Verliu, dea 3. Februar 1887, Staatsanwaltschaft bei dein Königlichen Landgericht I.
[55653] Steckbriefs-Erledigung.
Der von dem Untersucbungsrichter beim König- lichen Landgericht I. bierselbst, unter dem 2, Februar 1882 binter den Schlächtergesellen Oskar Seeger, geboren am 28, Juli 1855 zu Berlin, wegen wieder- holter s{werer Urkundenfälscung und Unterschlagung in den Akten T. 1V. B 75. 82 rep. (U. R. 11. 104. 82) erlassene Steckbrief wird hiermit zurückgenommen.
Verlin, den 4. Februar 1887. Staatsanwaltschaft bei dem Königlichen Landgericht I.
2) Zwangsvollstreckéungen, Aufgebote, Vorladungen u. dgl.
- ( C vf .
[55%1] Zwangsversteigerung.
Im Wege der Zwangsvollstreckung toll das im Grundbuche von dea Niedershönhauscner Parzellen Band 16 Nr. 625 auf den Namen des Tapeziers a Weber bier eingetragene, in der Schönhauser
llee (Nr. 152) hierselbst belegene Grundstück
am 28. März 1887, Vormittags 10: Uhr, vor dem unterzeichneten Geriht — an Gerichts- ftele — Neue Friedrichstraße 13, Hof, Flügel C, parterre, Saal 36, versteigert werden.
Das Grundstück ift mit 9,93 F Reinertrag und einer Fläche von 8 a 45 qm zur Grundsteuer ver- anlagt. Auszug aus der Steuerrolle, beglaubigte Abschrift des Grundbuchblatts, etwaige Abschätungen und andere das Grundstück betreffende Nachweisungen, sowie besondere Kaufbedingungen können in der Ge- rihtsschreiberei, ¿eue Friedrichstr. 13, Zimmer 41, eingesehen werden.
Alle Realberechtigten werden aufgefordert, die nicht pon felbst auf den Ersteher übergehenden Ansprüche, deren Vorhandensein oder Betrag aus dem Grund- buche zur Zeit der Eintragung des Versteigerungs- vermerks nicht hervorging, insbesondere derartige For- derungen von Kapital, Zinsen, wiederkehrenden Hebungen oder Kosten, spätestens im Versteigerungs- termin vor der Aufforderung zur Abgabe von Ge- boten anzumelden und, falls der betretbende Glâäu- biger widerspricht, dem Gericht glaubhaft zu machen, widrigenfalls dieselben bei Feststellung des geringsten Gebots nicht berücksichtigt werden und bei Verthei- lung des Kaufgeldes gegen die berücksihtigten An- sprüche im Range zurücktreten.
Diejenigen, welche das Eigenthum des Grundstücks beanspruchen, werden aufgefordert, vor Schluß des Versteigerungstermins die Einstellung des Verfahrens hecbeizuführen,. widrigenfalls nach erfolgtem Zuschlag das Kaufgeld in Bezug auf den Anspruch an die Stelle des Grundstücks tritt.
Das Urtheil über die Ertheilung des Zuschlags wird am 28. März 1887, Mittags 127 Uhr, an obenbezeichneter Gerichtsstelle verkündet werden.
Verlin, den 4. Februar 1887.
Königliches Amtsgericht T., Abtheilung 51.
[55436] Aufgebot.
Mittelst Rezesses Nr. 22 200 vom 12./25. Novem- ber 1886, bestätigt am 10. Januar 1887, ift zwischen Herzogliher Kammer, Direktion der Forsten zu Braunschweig, und dem Drechsler August Weißensee in Gittelde die Ablösung der dem Gehöfte No. ass. 69 zu Gittelde zustehenden Berechtigung zum Bezuge einer Brennholz-Naturalrente aus den Herzoglichen Forïten gegen eine Kapitalentshädigung von 600 nebst jährlicher Zinsen zu 4% vom 2. Januar 1886 ab vereinbart worden.
Auf den Antrag Herzoglicher Kammer, Direktion der Forsten zu Braunschweig, werden alle Diejenigen, welche Ansprüche aa die abgelöste Bere&tigung resp. das Ablösungskapital zu haben vermeinen, hier- durch aufgefordert, solhe Ansprüche spätestens in dem auf
Mittwoch, den 13. April 1887, Morgens 11 Uhr, vor unterzeichnetem Gericht angesetzten Termine an- zumelden, widrigenfalls fie mit folchen Ansprüchen der Herzoglichen Kammer, Direktion der Forsten, gegenüber ausgeschlossen werden sollen. Seesen, am 3. Februar 1887. Herzogliches Amtsgericht. W. Haars. [59437] i
Der Schreinermeister Bernard Webling zu Marl hat zum Zwecke seiner Eintragung als Eigenthümer des Grundstücks Fl. 9 Nr. 199 der Kat. Gem. Marl, Marlerberg, Acker, aroß 27,12 a, welches in Bd. © Bl, 30 des Grundbuchs von Marl für die Ge- schwister Franz Carl, Johann Heinrich, Johann Wilhelm, Franziska Catharina und Johann Bernard Pottgießer eingeschrieben ift, das Aufgebot desselben beantragt. :
58 werden deshalb alle Diejenigen, welche Eigen- thumsansprüche an das vorbezeichnete Grundstück zu haben vermeinen, aufgefordert, ihre Ansprüche in dem auf den
16. April c., Morgens 11 Uhr, an hiesiger Gerichtëstelle anberaumten Termine anzu- melden, widrigenfalls sie mit denselben ausgeschlosfen werden und die Eintragung des Schreinermeisters Bernard Wehbling als Eigenthümer erfolgen oll. Dorsten, 3. Februar 18387, Königliches Amtsgericht.
[55435] Aufgebot.
Auf den Antrag der Wittwe des weiland Haus- wirtbs Schmahl zu Krembz, Marie, geb. Wulf, da- selbst, werden hiemit alle Diejenigen, welche An- sprüche und Rechte an dem angeblih verbrannten, auf den Namen der Antragstellerin lautenden Hypo- thekenshein über fünfhundert Thaler Courant, ein- getragen zu Fol.6 des Grund- und Hypothekenbuches der Erbpachtbufe Nr. V. zu Krembz, zu haben ver- metien, aufgefordert, unter Vorlegung des Hypotheken- {eins mit folhen Ansprüchen und Rechten bis spä“ testens in dem vor dem unterzeihneten Gerichte auf
Sonnabend, den 17. September 1387, Mittags 12 Uhr, anstehenden Aufgebotstermine hervorzugehen, widrigen- falls auf Antrag sie mit denselben ausgesclossen und der Hvvotbhekenschein für kraftlos erklärt werden wird.
Gadebusch, 24. Ianuar 1587.
(gez) Sthamer: Veröffentliht: Zürens, Gerichts-Afktuar.
aria Aufgebot.
Vlomberg. In dem Hypothekenbuche der Bauer- \haft Belle stehen folgende Ingrofsate, bei welchen die gegenwärtigen Inhaber niht mit Sicherheit zu ermitteln sind, oder bezüglih deren die Sculdner behaupten, daß die betreffende Schuld erloschen sei, obne daß löschunasfähige Quittung oder die Original- Obligation beschafft werden kann:
1) auf dem Brinkmann'’schen Kolonate Nr. 54 laut Obligation vom 11. Februar 1823 ein Darlehn zu 55 Thlr. für die (Semeinde Belle, :
S auf dem Brand'shen Kolonate Nr. 20 in Velle,
a. laut Obligation vom 28. Februar 1865 der Restbetrag von 5963 4 98 -Z von einem ursprünglihen Darlehn zu 7000 Thlr. für die Brand’schen Erben,
laut Oóligation rom 26, Oktober 1878 für den Kaufmann Artoa Schrader in Steinheim ein Darlehn zu 1599 Æ, von mwnelchem die Summe von 900 M bestritten iît,
3) auf dem Brand”chen Kolonate Nr. 81 cin Schichttheil von 346 Tblr. 5 Pf. für August Brand von Nr. 81 zu Belle laut Protokolls vom 15. August 1843, ingroffirt an demfe!ben Tage,
4) auf dem Brenker’schen Kolonate Nr. 78,
a. ein am 21. April 1874 ingrossirter Schicht- theil von 242 Thlr. für August Sander von Nr. 78 zu Belle,
b. ein am 20. September 1878 ingrofsirter Erb- theil von 729 Æ für denselben,
5) auf dem Brüggemann'shen Kolonate Nr. 50,
a. laut Obligation vom 9, Juni 1*35 ein Dar- lehn zu 25 Thlr. 13 Sgr. 3 Pf. für Heinrich Brüggemann zu Belle, laut Obligation vom 29. August 1854 ein Darkehn von 169 Thlr. für den Einlieger und und Tishler Christoph Null auf der vor- maligen Schieder'\{en Glashütte,
6) auf dem Dreier'shen Kolonate Nr. 53 ein Schichttheil für Sophie Dreier von Nr. 53 zu Belle, jeßt Ehefrau Bahnwärter Meierjohann zu Wöbbel, ingrossirt am 13. August 1861,
7) auf dem Ernft Nunne’shen Kolonate Nr. 89,
a. laut Obligation vom 9, September 1851 ein Darlebn zu 50 Tblr. für den Handelsmann Levi Goldberg in Wsbbel, laut Obligation vom 26. März 1879 ein Darlehn zu 300 . für den Kaufmann Joel Herzfeld in Steinheim, für den Gastwirth W. Brand in Belle ein Darlehn zu 230 M. zufolge Protokolls vom 29. April 1879, ingrossirt am nämlichen Tage,
8) auf dem Ioachim'’schen Kolonate Nr. 67 laut Obligation vom 18. Juni 1850 ein Darlebn zu 12 Thlr. 18 Sgr. für Henriette Joachim von Nr. 67 zu Belle,
9) auf dem zum Jürgens'shen Kolonate Nr. 15 zu Belle gehörigen Lande auf dem \stumyfen Thurm an der Trift, laut Obligation vom 4. Dezember 1821 ein Darlehn zu 59 Thlr. für den Kolon Mönch Nr. 4 zu Belle,
10) auf dem Lakemeier’s{en Kolonate Nr. 25,
a. laut Obligation vom 26. Mai 1835 ein Dar- lehn zu 250 Tblr. für die Kasse des frei- willigen Arbeitshausfes zu Detmold,
b, laut Obligation vom 27. November 1855 ein Darlchn zu 500 Thlr. für den Handels- mann Samuel Klarenmeyer zu Belle,
11) auf das Büngener'sche oder Leweke'she Kolonat
Nr. 56,
a. laut Obligation vom 11. März 1856 für Marie Führing von Nr. 12 zu Wöbbel ein Darlehn zu 100 Thlr.,
b, laut Obligation vom 18, März 1856 ein E ed zu 13 Thlr. für Ernst Köller zu VDelle,
12) auf dem Mengedobt’\{en Kolonate Nr. 60 laut Obligation vom 15. Juni 1881 ein Darlehn zu 1800 M für Kolon Wilhelm Albert Nr. 97 zu Belle,
13) auf dem Schöning’]chen Kolonate Nr. 17,
a. ein am 22. Februar 1820 ingrossirter Schicht- theil von 421 Thlr. für Hedewig Heer,
b, laut Obligation vom 5. Sanuar 1847 ein Darlehn zu 150 Thlr. für die Schöning’ schen Minorennen auf Nr. 8 zu Tintrup,
14) auf dem Krummsiek’shen Kolonate Nr. 75 eine am 4. Auguft 1840 ingrossirte Bürgschaft zu 86 Thlr. 24 Sgr. füc die 4 Minorennen des Ein- liegers Johann Heinrich Albrecht Hötger zu Belle aus erster Ehe,
15) auf dem Stumpe'’schen Kolonate Nr. 48 laut Obligation vom 29, April 1814 ein Darlehn zu 36 Thlr. 24 Sar. füc die Pfarre zu Wöbbel,
16) auf dem Tiggemeier'\chen Kolonate Nr. 99,
a. laut Obligation vom 4. Februar 1873 ein Darlehn zu 1C0 Thlr. für den Ziegler Karl Körber aus Maspe,
. laut Obligation vom 20. Januar 1874 ein Darlehn zu 109 Thlr. für die Miscce'schen
_ Minorennen Nr. 6 zu Tintrup,
17) auf das Schäfer’she Kolonat Nr. 59 laut Obligation vom 6. Februar 1838 ein Darlehn zu 20 Thlr. für die Gemeinde Velle.
In Gemäßheit des §. 17 des Einführungêäzesetes zum Cigenthumäserwerbêgesetze nebst Grundbuch- Ordnung vom 27 Juli 1882 werden alle Diejenigen, welche glauben, Rechte aus den Ingrofsaten her- seiten zu können, aufgefordert, solcke spâtestcns in dem auf
Freitag, decn 26. August 1887,
: ___ Morgens 9 Uhr, auf dem Gerichtszimmer Nr. 6 hierselbst anbe- raumten Termine, unter Vorlegung der darüber ctwa lautenden Urkunden, anzumelden, widrigenfalls die leßteren für fraftlos erflärt und bezw. die Jr- grofsate gelöscht werden sollen.
Zugleich werden auf Grund des §. 22 des ange- führten Geseyes alle nicht bereits vorgeladenen Per- sonen, welche verineinen, daß ihnen an einem Grund- stücke in der Gemarkung Belle das Eigenthum, ein das Eigenthum beshränkendes Recht, oder cine Hypothek, oder ein andcres der Eintragung in das Grundbu bedürfcendes dinglißes Recht zustehe, hierdurch aufgefordert, innerhalb einer Frist von 6 Monaten, welche am 26. Februar 1887 beginnt und mit dem 26. August 1887 endigt, ihre Necte unter genauer Bezeichnung derselben bezw. Angabe eines bestimmten Geldbetrags und der beanspruchten Rangordnung. fowie unter Beifügung der Beweis- mittel hier anzumelden.
Bon der Verpflichtung zur Anmeldung sind Die- jenigen frei, denen cine besondere Mittheilung über Anerkennung ihres Nechts bereits zugegangen ifft, oder deren Rechte nach dem 1. August 1884 einge“ tragen sind.
Die Unterlassung der Anmeldung, gegen welche eine Wiedereinsegung in den vorigen Stand nicht stattfindet, hat den Rehtsnachtheil zur Folge, daß bei Hypotheken das Recht aus der Ingrossation ver- loren geht und das Eigenthums- oder sonstige ding- lihe Rechte Dritten aegenüber, welche innerhalb der Aus\chlußfrist ihre Rechte angemeldet, oder welche im redlihen Glauben an die Richtigkeit des Grund- buhs das Grundstück oder Rechte an demselben erworben haben, niht geltend gemaht werden können.
Blomberg, den 31. Januar 1887.
Fürstlihes Amtsgericht. IT. C. Melm.
[55455] Veschluß. _Von dem Grundstücke Rawitsch Stadt Nr. 167 ist noch kein Grundbuch angelegt.
Das Aufgebot der unbekannten Eigentbumt- und Realprätendenten des Grundstücks Nawitsh Stad Nr. 167 wird auf Antrag des Kaufmanns Hirsch Kroch und des Kaufmanns Moriß Rosenthal von hier zum Zwecke ihrer Eintragung als Eigenthümer des besagten Grundstücks hiermit eingeleitet.
Es werden nunmehr alle Diejenigen, welche Eigen- thumêansprüche und Nechte auf das geda&te Grund- stück zu haben vermeinen, aufgefordert, ihre Eigen- thumsansprüche und Rechte im Aufgebotêtermine,
am 1. Juni 1887, Vormittags 9 Uhr, bei dem unterzeichneten Amtsgerichte anzumelden und zu begründen, widrigenfalls sie mit ihren Ansprüchen und Rechten auf das besagte Grundstück werden ausgesch{loîsen werden.
Rawitsch, den 2. Februar 1887.
Königliches Amtsgericht.
[49835]
Lage. Der Colon Lohmeier Nr. 4 in Ehrentrup hat das Aufgebotsverfahren und dic Löschung wegen geshehener Rückzahlung rüdccksihtlih folgender auf seinen Hof ingrossirter Obligationen beantragt :
1) des Krügers Jungherthen zu Müssen vom 13. April 1835 m. der Büker’shen Curatel zu Nienhagen m. der Wittwe Möller zu Müssen m. der Wittwe Vietmeier zu Iggenhausen zu 159 Thlr. oder 450 4,
2) des Einliegers Friedrih Ahrens oder Arndt zu Müssen vom 12, Mai 1837 zu 100 Thlr. oder 300 M,
3) des Krügers Jungherthen zu Müssen vom 22, Februar 1843 m. der Büker'sdhen Curatel zu Nienhagen m. des Einliegers Wend zu JIerxen zu 100 Thlr. oder 300 M,
4) der Altekrüger’shen Curatel zu Waddenhbausen vom 7, September 1%64 m. des Bleichers Drewel zu Stuckenbrof zu 500 Thlr. oder 1590 4
Die Quittungen unter den überreichten drei ersten Originalobligationen sind keine lös{ungsfähigen, die Rückzablung der Obligation suh 4 ist zwar bewiesen, die Obligation selbst aber niht auffindbar.
8 werden daber Alle, welche obige Hypotheken in Ansvruch nehmen, zur Anmeldunz und Klarstellung ibrer Rechte auf
Freitag, 16. September 1887, Morgens 10 Uhr, unter dem Rechtsnachtheile bierher verabladet, daß im Nichtanmeldungsfalle die Eintragungen für er- loschen erklärt und die Löschungen fofort vollzogen werden sollen.
Lage, 6. Januar 1887.
Fürstlich Lippisches Amtsgericht. Nea et.
[49781] Aufgebot. ¿ Der Eigenthümer Joseph Kaminéki in Rogasen hat das Aufgebot desjenigen abhanden gekommenen eigenen Wechsels, welchen der Probsteipähter Johann JanuL&owski in Ujazd bei Exin am 27. August 1882 auf die Summe von 374 4, mit Worten: Drei Hundert vier und siebenzig Mark, zahlbar am 1. Januar 1883 an die Ordre des Eigenthümers Joseph Kaminski in Veronica, ausgestellt hat, beantragt. Der unbekannte Inhaber des Wechsels wird aufgefordert, spätestens in dem auf den 20. September 1887, Vormittags 9 Uhr, vor dem unterzeichneten erichte, Zitnmer Nr, 8, anberaumten Aufgebotstermine scine Rechte anzu- melden und den Wechsel vorzulegen, widrigenfalls die Kraftlosertlärung des Wechsels erfolgen wird. Exin, den 3. Januar 1887. Königliches Amtsgericht.
9807 c L E Ausgebsot.
Der Gemeiude- Vorsteher Fricke ¿zu als Kurator über das Vermöger Hermann Lebrmann daselbt, & Gastwirths Heinri Lebrmann gebot der, wie glaubhaft gemacht ist, abhanden ge- kommencn Obligation von 70 nebst angehefteter Cessionêverhandlu 5, Oktober 1875 beantragt, in welchen besche!nigt daß der 2x. Heinrich Lehrmann gegen V feines Kothbofs No. ass. 13 zu Dibbeedorf ein Darlehn zu 12 000 Æ vom Revierförster Huth erhalten zu haben bekannt, dieser seine Rechte auf den 2c. §& Lehrmann übertragen bat, und dabingehend tragungen in das Hypothekenbuch von Dibbes bei dem Kothbofe Nr. 13 gemacht sind.
Der Inhaber der Urkunde wird spätestens in dem auf
deu 30. Juli 1887, Vormittags 11 Uhr, vor dem unterzeihneten Gerichte anberaumten Auf- gebotstermine seine Rechte anzumelden und die Ur- kunde vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung der Urkunde erfolgen wird.
Braunschweig, den 5. Januar 1887.
Herzogliches Amtsgeriht Riddagehau!en. W. Brandes.
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aufgefordert,
[40898] Aufgebot.
Der Rittergutspächter Marcell Kluczyúski zu Szczury bei Oftrowo bat das Aufgebot nachstehender, angeblich ihm am 3. März 1882 abhanden gekom- mener Pfandbriefe des neuen landschaftliden Kredit- vereins für die Provinz Posen, und zwar:
Série V. Nr. 28423 28713 und 29 510 über je 600 M, beantragt.
Die Inhaber dieser Pfandbriefe werden aufgefor- dert, bei dem unterzeichneten Gericht spätestens in dem auf
den 11. Juni 1887, Vorütittags 115 Uhr, im hiesigen Amtsgerichtsgebäude, Wronker- Platz Nr. 2, Zimmer Nr. 18, anberaumten Aufgebots- termine ihre Rechte anzumelden und die Pfandbriefe vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung der letzteren erfolgen wird.
Posen, den 16. November 1886.
Königliches Amtsgericht, Abtheilung 1V.
[50247] Aufgebot.
Vou dem Schauspieler Hermann Waegner zu Naugard, vertreten dur den Justizrath L. Karsten, Mobhrenstraße 65, bierselbst, ist der Antrag geltellt worden, den am 18. Dezember 1842 zu Berlin als Sohn des am 26. Juli 1855 zu Berlin verstorbenen Restaurateurs Wilhelm Ferdinand Waegner und
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seiner Cbeîrau Ca borenen, angeblich seit dem Jahre 1862 verschollenen Heinrih Eduard Waegner für todt zu erklären.
Der Heinrih Eduard Waegner und die von ihm etwa z¡urückgelafsecnen unbekannten Ecben und Erb- nehmer werden in Folge dtefsen aufgefordert, fich vor oder in dem
am 2. Deczeutver 1887, Mittags 12 Uhr, vor dem uaterzeihneten Amtsgerichte, Neue Friedrih-
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r-line Emilic, gcb. Conradi, ge- v
aal 32, aän- tlih zu mel- todt ertlärt
straße 13, Flügel B., Hof parterre, S stehenden Termine p-criönli oder schri den, widrigenfalls der 2. acquer für werden wird.
Berlin, den 31. De:embcr 1836.
F nt e Iintéägorid Ms. A Königliches AINiSegertMI E. Abtheilung 4,
Uusgebot. «L ng des am 28. August 1835 ge- en Landwirthes Christian ulze, welcher sich am 24, März 1876 aus Tagewerben heimlich entfernt hat und bis zum beutigen Tage dahin-nichht zurückgekehrt ist, ist (
[55453]
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bei dem unterzeichneten Geriht von dessen Ebefrau Pauline Schulze, geb. Frenzel, in Tagewerben bean- tragî worden.
Der Landwi Schulze wird hiermi dem auf den 29, ÁAoventber 1887, Vormittags 9; Uhr, im Amtsgerichtsgebäude zu Weißenfeis, Zimmer Ir. 16, anberaumten Termine schriftli oder versön- lich zu melden, widrigenfalls er für todt erklär der etwaige Nachlaß den sich legitimirenden E ausgehändigt werden wird
Weißenfels, den 27.
Königliches Amtsgericht.
August Ferdinand , nch spätestens in
Abtheilung L111.
Oeffentliches Aufgebot. : Ludwig’ schen Nachiaßsache haben si als es zu Potsdam am 30, Mai 1886 verstor- Nentiers Carl Wilhelm August Ludwig (auhch 1dewig) I. die Kinder feines verstorbenen Bruders W Theodor Ladewig, nämlich : a. der Klewpner Emil Carl Rudolph Ludcwig, zu Berlin wohnhaft, b. die unverehclihte Näherin Jda Anna Pau- [line Ludewig zu Berlin,
. die am 8. März 1876 geborene Totter seines verstorbenen Bruders Ernst Rutolph E ustav Ludwig. Namens Margarethe Louise Franziska zu Berlin,
legitimirt
Alle Diejenigen, welhe nähere oder gleih nahe Erbansprüche auf den Nachlaß erbeben, werden auf- gefordert, sich spätestens bis zum Termin,
am 15. Juni 18§37, Vormittags 19 Ußr, zu melden, widrigenfalls die Erbbeschetnigung für die oben Bezeichneten auszcstellt werden wird.
Potsdam, den 3. Februar 1387.
Königliches Amtsgericht. Abtbeilung TIT.
[55456] Das Kgl. Amtsgeriht München I. Abtbeilung A. für Civilsachen, hat am 31. Januar 1887 folgendes E Aufgebot erlai}en:
Ueber Leben und Aufenthalt des Schreinergeïellen Iosef Killer, geboren am 16. Februar 1352, sind seit länger als 10 Jahren keine Nachrihßten mehr vor- banden.
Ueber sein Vermögen besteht eine Kuratel bei biesigem Gerichte.
Auf Antrag des Kuraters des Verschc Hartleitner, Hausbesiuers dabier, ergeht Aufforderung :
Don ea De im Aufgebotstermin am Mittwocß, 16. November 1387, Wormittags 9 Uhr, der schriftlich beim hieñgen Gerichte im Situngésaale Nr. 18/1 sich anzumelden, widrigenfalls er für todt erklärt werde, an die Erbbetheiligten, thre Interessen im Auf- gebotaverfah an alle Diejenigen, wele über das Leben des Verschollenen Kunde geben können, Mittheilung hierüber bei i Müurheit, d Der ges{chäfts! i
(N D.)
hollenen Peter
sonach die r\ckollenen, Josef Killer, spätestens
4 and 4 Per onitc) oder
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5699 Bekanntmatung. Dem Kaufmann Fricdrih Wilhelm Hans Kiücfen t Ul, unbekannten Aufenthalts, ist in dem am 18. Mai 1886 publizi Te't seines \aters, CeS früb-:ren Fr ZTS helm Küken, ein Legat von (0009 4, waltung ibm jedoch nid tel Küken wir? Keuntniß -gesetzt. Strasburg i. U., den 2. Fcbruar 1887. Königliches Amtsgericht.
æ A of A aus Srirasbburí
Spo, denen t
170054 augsgelerTt.
dem Vermächßtniß
Bekanntmactzung. ußurtheil des hiengen Amtsgerichts 1857 ift otbekfenurfunde über aus dem Ne- . Februar 1818 zuf erfüzung vom 12, August 1825 für die Wittwe Thiele, geb. Bauer- meister :
uUToige
A il Ablb. l N. 2 des Grundbugs vex Häuser von Schwanebeck Band 5 Blatt 191, b. in Abth. TIT. Nr. 1 des Grundbuchs der Flur von Schwanebeck Band 4 Biatt 581, eingetragene Post von 20 Tblr. für kraftlos erklärt, und find 2) die Inhaber der im Grundbuche der Häuser von Halberstadi Band 22 Blatt 481 in Abth. IT. Nr. 5 aus dem Immissions-Dekrete des Land: und Stadigerihts zu Halberstadt vom 26. Juli 1833 und der Cessionsurfunde vom 7. August 1837 für die Wittwe Dorothee Rinke, geb. Lese, zufolge Ver- fügung vom 19. August 1833 und 29. Auguît 1837 eingetragene Hypothekenpost von 39 Thir. mit ihren Aniprüchen auf dieselben ausges{lofsen. Halberstadt, den 23. Januar 1887. Königliches Amtsgericht. Abtbeilung 1V.
[55440] Jur Namen des Königs!
Auf Antrag des Besitzers Carl Royzoll ia Birken- bavn, vertreten durch den Rechtsanwalt Rubnau in Briesen, hat das Königliche Amtsgericht zu Briesen am 1. Februar 1887 für Recht erkannt: