1887 / 49 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

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Vorprüfung und die erste Hauptprüfung nach

weiterten Umfange zu unterziehen.

Der Meldung hierzu, welche frühestens am Schlusse des

vierten Studienjahres einzureichen ist, sind beizufügen : Seitens der Studirenden des Maschinenbaufachs :

Die Zeugnisse über die etwa vor diesem giipuntie Maschinen-

zurücgelegte praftishe Beschäftigung in einer werkstätte. , i Seitens der Studirenden aller Fachrichtungen :

1) Ein Lebenslauf, in welhem auch die Militärverhält- nisse darzulegen sind. Meldung und Lebenslauf sind in

deutsher Sprache abzufassen und eigenhändig zu schreiben.

2) Das Neifezeugniß der Schule nah Maßgabe der in F. 4 dieser Uebergangsbestimmungen getroffenen eestsezungen. 5) Die Zeugnisse über den Besuch der Technishen Hoch- schule. Dieselben müssen über die Dauer der zurü>gelegten Studienzeit und über die während derselben besuhten Vor-

lesungen und Uebungen Auskunft geben.

4) Studienzeihnungen. Dieselben haben \ih auf die in den S. 17 und 23 der Prüfungsvorschriften bezeihneten Dar- stellungen zu erstre>en ; soweit jedoh in $. 17 Darstellungen aus einem Gebiet aufgeführt sind, aus welchem nah S. 23 umfassendere Darstellungen gefordert werden, rauhen erstere nur in nebensächliher Behandlung auf leßteren mit zu er- scheinen. Jm Uebrigen gelten hinsihtli<h dieser Studien- zeihnungen die allgemeinen Bestimmungen am Schlusse

des 8. 23.

Für die erweiterte erste Hauptprüfung gelten die Be- stimmungen des 8. 24 mit dem Unterschiede, daß die münd- lihe Prüfung nicht zwei, sondern drei Tage dauert und si<

auf folgende Gegenstände erstre>t : A. Für das Hochbaufach. l) Physik. A i 2) Chemie, Mineralogie und Geologie. 5) Reine Mathematik. 4) Darstellende Geometrie. 9) Mechanik. : 6) Statik der Baukonstruktionen. 7) Feldmessen und Höhenmessen.

3) Baukonstruktionslehre, Baumaterialienkunde und Bau-

tehnologie. 9) Land- und Stadtbau. schinenbaues. | : 11) Formenlechre und Geschichte der Baukunst.

B. Für das JngenieurbaufacHh. 1) Physik. 2) Chemie, Mineralogie und Geologie. 5) Reine Mathematik. 1) Darstellende Geometrie. 9) Mechanik. 6) Statik der Baukonstruktionen. 7) Geodâsie.

8) Baukonstruktionslehre, Baumaterialienkunde und Bau-

technologie. 9) Fngenieurhohbauten.

10) Wasser- und Brü>enbau.

11) Straßen- und Eisenbahnbau.

12) Maschinenbau.

C. Für das Maschinenbaufach. 1) Physik.

2) Chemie und Grundzüge der Eisenhüttenkunde.

3) Reine Mathematik. '

4) Darstellende Geometrie.

5) Mechanik.

6) Statik der Baukonstruktionen.

7) Baukonstruktions lehre.

8) Maschinenelemente und theoretische Maschinenlehre.

9) Hebemaschinen und Kraftmaschinen.

10) Mechanische Technologie.

11) Eisenbahnmaschinenwesen und Eisenbahnoberbau.

_ Für den Umfang der in den einzelnen Gegenständen ge- forderten Kenntnisse geben die erläuternden Zusäße in den S5. 18 und 24 den nöthigen Anhalt.

Die Bestimmungen der $8. 25—27 gelten au<h für die erweiterte erste Hauptprüfung.

Die Ablegung dieser Prüfung darf entsprehend der Be- stimmung in 8. 53 der Vorsthriften vom 6. Juli 1886 nur bis zum Ablaufe des Jahres 1891 stattfinden,

S. 4

Für diejenigen Studirenden, wel<he das Studium Vor Erlaß der Prüfungsvorschriften vom 6. Juli 1886 begonnen haben, bleiben bis zum Ablaufe des Jahres 1891 die bezüglich der nahzuweisenden Schulbildung bisher gültigen Bestim- mungen in Kraft.

Demgemäß haben dieselben den Besiß des Reifezeuanisses von einem Gymnasium oder Realgymnasium des Deutschen Reichs, beziehungsweise von einer preußishen Realschule

T. Ordnung oder einer Ober-Realschule nachzuweisen. Für | Die Studirenden des Maschinenbaufahes ist außerdem das |

Reifezeugniß einer nah dem Reorganisationsplan vom 21. März 1570 eingerichteten Gewerbeschule, sofern dasselbe spätestens zu

Ostern 1883 erworben ist, als ausreihender Nachweis der |

Schulbildung anzusehen.

S 5

C n , S e - .. -_- E H Für die Ablegung der in den Vorschriften vom 27. Juni |

1876 vorgesehenen zweiten Staatsprüfung gelten fortan die bezüglih der zweiten Hauptprüfung erlassenen Vorschriften vom 6. Juli 1886.

Hinsichtlich der bei der Meldung zu dieser Prüfung nac- zuwei)enden praktishen Ausbildung bleiben jedo für die- jenigen Bauführer, welche die erte Staatsprüfung vor Erlaß der Vorschriften von: 6. Juli 1886 abgelegt haben, sofern dieselben niht etwa den Wunsch aussprechen, daß ihre Aus-

bildung nah Maßgabe dieser Vorschriften erfolgen möge |

die bis dahin gültigen Bestimmungen bis zum Ablaufe des cFahres 1891 in Kraft. Demgemäß müßen dieselben zwei

Zahre hindur<h in dem von ihnen gewählten Fache praktisch |

gearbeitet haben, und zwar muß die praktishe Be- l<âftigung bei Bauführern des Hochbau- und FJn- genieurbaufahes mindestens ein Zahr hindur< in praf- tischer Thätigkeit auf Baustellen bestanden und ihnen auh Gelegenheit gegeben haben, si< in Messungs- und Nivellementsarbeiten ihres Faches zu üben und

zu bewähren. Bei Bauführern des Maschinenbaufaches |

pr erem unmer arrer

S8. 1 dieser Uebergangsbestimmungen getrennt abzulegen, kben sih der ersten Hauptprüfung nah den Vorschriften vom 6. Juli 1886, jedo in einem dur< die Gegenstände der Vorprüfung er-

22. Februar d. J. (redigirt und verlegt von Adam 7 Kaiserslautern, gedru>t in der Karl Willig'schen Bu in Kaiserslautern), verboten. Speyer, den 25. Februar 1887. : Königlich bayerische Regierung der Pfalz, Kammer des Jnnern. von Draun, Königlicher Regierungs-Präsident.

müssen von der Zeit der praktishen Beshäftigung min- destens 6 Monate zum Arbeiten in einer Maschinenwerkstätte Hierauf kann die Zeit, während welcher selben etwa hon vor Ablegung der ersten Staatsprüfung L N praktis gearbeitet haben, in An- re<nung gebracht werden. :

Seitens derjenigen Bauführer des Maschinenbaufaches, welche zu Königlichen Regierungs-Baumeistern ernannt zu werden wünschen und zu diesem Behufe die Lokomotivführerprüfung vorher bestanden haben müssen, ist der bei der Meldung zu leßterer rüfung naczuweisende dreimonatlihe Fahrdienst au ofomotive der Regel na - leisten, und zwar kann die hierauf etwa hon vor Ablegung er erften Staatsprüfung verwendete Zeit auf die vorschrifts- mäßige zweijährige Praxis in Anrechnung gebracht werden. Denjenigen, welche die zweite Haupt- beziehungsweise Staats- prüfung bereits abgelegt haben oder die zweite Hauptprüfung vor Ablauf des Jahres 1887 noch ablegen werden, soll aus- nahméweise gestattet sein, den Fahrdienst auf der Lokomotive ganz oder theilweise nah Ablegung dieser Prüfung abzuleisten.

Dem bei dem vorgeseßten Präsidenten zu stellenden An- trage auf Zulassung zur zweiten Hauptprüfung haben die vorbezeihneten Bauführer aller drei Fachrichtungen beizufügen :

1) die Ernennung zum Königlichen Regierungs-Bauführer.

2) Bescheinigungen über die vorgeschriebene praktische s Dieselben müssen in der Regel von einem für den Staatsdienst in Preußen oder einem andern zum Deutschen Reiche gehörenden Staate geprüften oder in diesem Dienste angestellten Baubeamten ausgestellt sein ; jedo fönnen au< Bescheinigungen, / deutschen oder ausländishen Privat-Architekten oder Zngenieuren ausgestellt sind, nach _Prüfungsamts ersteren angesehen werden.

verwendet sein. welcher die-

vor der zweiten Hauptprüfung ab-

Ni<htfamtlihes. Deutsches Rei.

Preußen. Berlin, 26. Februar.

S Me E Se. Majestät de; Kaiser und Köni

g nahmen heute militäris<he M entgegen und maten, nah einem längeren Vort Militär-Kabinets, die gewohnte Spazierfahrt.

JIhre Majestät die Kaiseri! war gestern in der Kaiserin-Augusta- burg anwesend.

Se. Kaiserli Kronprinz empfing Gesandten in Bern, von Bülow Meldungen entgegen.

Nachmittags 2 Uhr begaben S der Kronprinz und die Kronprinzessin na Höchstdieselben kurz vor 5 Uhr zurü>fkehr

Abends wohnten die Kronprinzlichen Vorstellung im Opernhause bei.

Se. Kaiserlihe Hoheit 9 Uhr in dem Concert zum Besten des Magi der Sing-Akademie.

erin und Königiz Stiftung zu Charlotten:

he und Königlihe Hoheit de; gestern Vormittag um 11 Uhr der Beschäftigung , und nahm sodann militärisé ih Jhre Kaiserlichen Hoheit:r < Potsdam, von m:

S i welche von hervor- L ausnahmsweije Ÿ he Herrschaften der gleihwerthig der Kronprinz 2 Hinsichtlih der Bauführer des Maschinenbaufaches, welche in einer Privatwerkstätte praftisch beschäftigt gewesen sind, kann das Ober-Prüfungsamt auch die hierüber ausgestellten Bescheinigungen, jz nah der Bedeutung der betreffenden Fabrik und der Persönlichkeit des Ausstellers als ausreihenden Nachweis annehmen.

dalenenstifts in

<lußberiht über die gestrige Sizuns s der Abgeordneten befindet sih in der Erñe--

Für diejenigen Studirenden des Hochbau- und Jugenieur- baufaches, welche die Bauführerprüfung nat den Vorschriften September 1868 abgelegt haben, und von der im Vorschriften vom 6. Juli 1886 ihnen gewährten Jahres 1887 erstgenannten n, gilt das in ßgabe, daß sih die Verfahren je | no< auf folgende Gegenstände zu er- |

In der heutigen (22.) Sizung des Hauses der er Minister der öffentlichen Arbeiter, rinanz-Minister Dr. von Scholz und zahlreié; Kommissarien beiwohnten, wurde zunächst die | rathung des Entwurfs des Staatshaus | für 1887/88 fortgeseßt, und zwar mit bahnverwaltung, Einmalige und gaben, Kav. s. verändert genehmigt.

Abgeordneten, welcher S. 53 der Erlaubniß,

metjterprüfung

zweite Bz: halts - Etat: dem Etat der Eisen:

außerordentlihe Auz- Die Tit. 1—14 wurden ohne D-:batte ur: Zu Tit. 15, Umbau des Bahn Geisenheim, lag cine Petition von Bewohnern Geisenheim vor, welche für den Bahnhof einen ande wünschen. Die Budgetkommission beantrag zur Tagesordnung überzugehen, der Abg. fe der Königlichen Staatéregierung Nachdem die Abgg. Dr.

na<h Maßgabe schriften abzulegen, ni<ht Gebrau<h mache: dem vorstehenden 8. 5 Gesagte mit der Ma mündli<he Prüfung entsprehend dem bisherigen nach der Fachrichtung stre>en hat :

10) Elemente des Wasser, Wege-, Brü>en- und Ma-

A, Für das Hohbaufath: 1) Die graphische Statik und die Ermittlung der Sta- ! bilität und Festigkeit der Konstruktionen N 2) Antike Baukunst, Ornamentik, Geschichte der Denk- mäler mit besonderer Rü>sicht auf Konstruktion. B. Für das Jngenieurbaufah: Festigkeitslehre und mathematishe Bau-

te, über die Pet Wißmann dagegen, zur Berücksichtigung zu Lotichius, Wißmann un den legteren Antrag ausgesprochen, der Abz. r Regierungskommiÿsar, G: denselben bekämpft hatten, voller Kenntniß der Verhält: rung vorgeschlagene Projekt sit der Antrag des Abg. ang zur Tagesordnung ewilligt. Ebenso wurder Beim Tit. 30, in rung beim Bahnhof Hagen angt werden, fspra<h der Abg aus, daß die kleineren Städte, e fämen, zu einm

des Hochbaues. überweisen. Berger si für Graf zu Limburg-Stirum und de eime Ober-Baurath Grüttefien weil die Stadt Geijenheim in

nisse für das von der Regie selbst ausgesprochen Wißmann ab

_Elastizitätslehre, fonstruftionslehre. ,

Diejenigen Bauführer, denen eine häuslihe P

: Ir E robeaufgabe ohne Stellung einer bestimmten Fr

E P S elehnt und der Ueber uit für die Ablieferung der geley : 9

veshlosen; der Tit. 15 selbst wurde b ohne Debatte Tit. 16—29 wel<hem für eine Straßenunterfüh als erste Rate 80 000 ( verl Berger sein Bedauern darüber bei denen sjol

2 ll enehmigt. Baumeisterprüfung na< den Ag

TPI Vorschriften vom tember 1868 abzul

egen beabsichtigen,

Hauptprüfung | egen wollen, widrigenfalls sie assung zur Prüfung verlieren.

Im Uebrigen kommen hinsihtlih dieser Arbeiten die im d. 42 der Vorschriften vom 6. Juli 1886 ent nungen zur Anwendung.

nah den Vorschriften vom 6. Juli 1886 abl )pätestens zum 1. Dftober 1891 abzuliefern, den Anspruch auf Zul

<e Bahnhofsbauten in Frag Beitrag für dieselben herangezegen Bahnhofsbauten in größeren Städten, Hannover, Frankfurt a. M., vom daß man in Zukunft auth den fl en folhe Auzgaben ersvaren werde. nso ohne Debatte die Tit. 3Z1—41. Dispositionsfonds Ausgaben für die für Kehnung bahnen jowie zur De>kung von Ausgaben bereit ertraordinärer Baufonds | Tommission den Titel unter der Be fonds zu unvorhergesehenen Ausgaben für des Staats verwalteten Eisenbahnen, ges{!ossener insofern diese Ausgaben inn bewilligten Summe liegen,“ mit von 1500000 4 zu bewilligen. Der Minister der öffentlichen it diesem Antrage

in Köln, Düsßseldor, ; e allein bezahlt haltenen Bestim- i Der Tit. 30 wurde L 1 a e S i , FUr die in den 58. 5— dieser Uebergangsb bezeichneten Bauführer gelten, soweit niht die gelassenen Abweichungen in Betracht kommen, in den F. 41—48 der Vorschriften vom 6. Berlin, den 21. ¿sebruar 1887.

Der Minister der öffentlihen Arbeiten.

Mayba<.

estimmungen

daselbst zu- | die Bestimmungen Juli 1886,

zu unvorhergesehenen des Staats verwalt 5 geschlossener te die Budget: zeihnung: „Disposition: : die für Rechnung 1owie zur De>ung vor ertraordinäârer

der ursprüng: dem unveränderter

1500 000 M, beantrag

Ausgaben

Bekanntmachungen auf Grund des RNeichsgesezes vom 21. Oktober 1878,

Auf Grund der W. 11 | die gemeingefährlihen * Oktober 1878 Gallinek, Berlin X. wortilicher Redaktion des Karl Fringe shienene Flugblatt mit der Ue des Westhavelländischen Wahlkreis Schlußworten: „Ferdinand Ewald burg a. H.“ verboten. Potsdam, den 24. Februar 1887. Der Regierungs:Präsident. von Neefe.

Arbeiten, Maybac, erklärt: einverstanden, worauf der Tit. L er von der Budgetkommission vorgeshlagenen Bezeit;: ngenommen wurde.

Es folgte die Berathung des Etats Finanzverwaltung. i benso ohne Debatte Kap. die Titel 1—16. Kommunalverbände 1885 18000000 M“ ridtete Staatsregierung als Anlage

und 12 des Neichsgeseßes gegen estrebungen der Sozialdemokratie vom wird das im Dru> von Goede>e und der allgemeinen Friedrihitraße2 105: ) ( ï LC Srteorihitraße 105 a, Einnahmen wurden bewilligt: gaben und von Kap. 45 „ZU Ueberweisungen an di

und unter verant: l in Brandenburg er- „An die Wähler | und mit den , Vergoldermeister in Branden-

ié. 42 der Aus berschrift : Bei Tit. 17

der Abg. Hageni Königliche "A niht möglich fei, Rechnungen über den Staat dem Hause mitzutheilen, w Verbänden bezüglih der ü ob sie zu Chausseebauten zu andern Zwe>en verw Der Finanz-Minister, Wunsch sei vollkommen erf im Namen der Königl auf die vorgelegte Fra Linie das

des fünftigen Etats oder d shaushalt in übersihtliher Form as von den einzelnen fommunalen iberwiesenen Summen verfügt sei, , zur Tilgung von Kreisschuldeu oder endet worden seien.

Dr. von Scholz, erwiderte, dieser erflärlih und berechtigt, er fönne aber ichen Staatsregierung feine Erkläruna Dieselbe berühre in erster des JFnnern; eine tabellarisde denfalls feine leihte Arbeit sein. Form einer besonderen einer Beilage zum Etat oder zu vorzulegen, weil es \si< dod versihten handeln würde.

tats der allgemeinen

Auf Grund der L gemeingefährlihen B | 21. Oktober 1878 tagswähler des 5. kreises“, beginnend: einer Neichstagswahl“ und

S. 11 und 12 des Reichsgeseßes gegen die estrebungen der Sozialdemokratie vom er „Wahlaufruf an die Reichs- olsteinishen Wahl- ähler! Wieder einmal stehen wir vor | endigend: „Gebt am 21. nur dem Arbeitervertreter Herrn unterzeichnet : „Mehrere Wilhelm Jansen, Jg

Schleswig, den

Schleswig-H ge abgeben. Ressort des Ministers | Uebersicht werde wohl je | würde nh au<h mehr en Mittheilung als in Form den Rehnungen dem Hause

immer nur um retrospektive U Das Kap. 43 und der R | Finanzverwaltung w

Wähler“,

ehoe von uns verboten worden.

24. Februar 1887.

Königliche Regierung, Abtheilung des Innern. von Frank.

wfeblen, sie in

| est des E wird darauf bewilligt. die Berathung der no< restirenden Titel Ministeriums der Medizinal -

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shmerzen dur<zukämpfen haben.“ Die Jnfektion habe nach | gestern, begleitet von ihren Gemahlinnen, der Königin einen

Grund der zel gemeingefährlihen otra at die unter Beschluß vom Heutigen d ersheinenden Zeitung:

11 und 12 des Reichsgesetzes Bestrebungen fertigte Landes-Polizeibehör ie Nr. 44 der in Kaiserslautern

„Pfälzische Freie Presse“, vom

| aus dem

| geistlichen, Unterrichts-

Angelegenheiten, | demoftratie h R CERENYEN Ie

_ 116 der dauernden die Hülfsgeistlihen i

00 M 1200 Æ Zuschuß zu gewähren, beantragte die Budget- ; missar, Staats-Min:ster von Krosigk, mit folgender An- | Mean u Fontdanouth boi O E E fommission abzulehnen; sie richtete aber zugleih an die Regie- | sprathe eröffnet E | vielen Re erpe ren _we "Des Meer wirb du a die Aufforderung, no<mals zu prüfen, ob nit im Hochgeebr!e Herren! Auf Hösten Befebl Sr. Hobeit des | der Revue theilne e L bungs-Geshwader rung Etat eine dem Antrag des Abg. Mooren entsprechende | Herzogs babe ih, indem i& meine Vellmatt als Landetberrlider | 95 Mai in SpithLead eintreffen, das Ue ungs-Ges<wad e erni Tate fönne. Das Haus trat diesem Antrage bei Kommiffar überreie, den Landtag des Herzog bums unter Ent- | hon Ende nächsten Monats, und das ns GNGGSE, 4 s : ietung tes Oö&stzn Landes »e 15-8 willfommen zu beiß E 98 W i ih l i ? Erh) Nei Kap. 121 Tit. 29a desfelben Etats hatte der Abg. fietung des Höésten Landeëberrliben Gruß s willkommen zu beißen welches am 28. April in Gibraltar fällig ist, wird ebenfa

und, wie biermit geschießt, für eröffnet zu erflären. heim beordert werden.

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Qnörde beantragt, den Fonds zur Unterstüßung emerilirler Meine Herren, aufer den üblichen Finanzvorlagen, dem Gáats- Ottawa (Canada), 23. Februar. (R. B.) Die voll- Gehrer dergestalt zu erhöhen, daß die vor dem neuen Lehrer- entwurf, dem Haupt-Finanzabs{luß pro 1855/86 und dem Absbluß der andi Mas (us M t 2 abtiGen pensionsge?es penfionirten Volksschullehrer eine ebenso hohe StaatéshuldezeVerwaltung für denselben Zeitraum ift Ihnen eine ganze p pt s a wi A ie Regierung in jeder Pension erhalten könnten, wie die nah Erlaß dieses Gesezes | Reibe von Gesetzen und fonstigen Verll3gen zuaczanten, wel&e hre | Partament ¿ajjen ér\éYén, Daß L

S i E E s E S erte rg aur e agg A E 6 Stg Eg 2 n2 oîns M s it erzielte. in den Ruhestand versegzten Lehrer. Die Budgetkommission | volle Thätigkeit und Hingebung in Arspruh nebmen werden Provinz eine Mehrheit erzielte

Li R . E S Sinam-Etat für 1887/88 nimmt . wi [f 1 Indi 24. Februar. (R. B.) Die îm i die S ieses S Der Entwurf ¿zum Haupt-Finanz-Etat für 1887/88 nimmt, wie Kalkutta (Jndien), 24. Februar. (R. B.) D beantragte dre Ablebnung diejes Antrages. I: im Vorjabre, eine Erbezur von 10 Eink-iten Fraänzungésteuer în X b » 1885 besbloNene Bermehrung der eingeborenen Der Abg. Knör>e führte aus, daß wenn mehrere Millionen tam e É ias JAayre 129 E L ing Werk aelet werben. fs allen zum Ankauf von Bildern und Mittel zur Verbesserung der Gehälter Der Vorans$lag für das Saliwerk Leopoltéball weist, obwobl | é g Adds E und eine Ertra-S{wadron der Forstbeamten vorhanden gewesen seien, fo mußte auc) das | ¡n demelben eine außerordentliche Ausgabe von 1660053 Æ zur Ve- | i un R Toens Abib e 4 s R M Geld zur Dur(führung seines Antrages da sein. Die Pension | Hafunz einer Reservewaßerbaltung voraeseben ist, einen Uebers<uß | Ur D A 2a “par Pag gr aa E erbalten M A i n 1830 000 Æ na, tas ist gegen das Vorjabr 399 009 #4 Ueber- | giment Madras-ZFnfanterie haben Befehl erhalten,

betrage jeßt im günstigsten Falle 600 M, wie solle ein alter

it aus i i Nothstani | nah Bi einzuschiffen. Mann damit auskommen? Er bitte dringend dem Nothstand | na< Birma einzuschiffe

j .

S Cts ? in Endo 2 Die Staaté?bulden-Verwaltungé?afe erfordert einen gegen das | Hongkong, 26. Februar. D. 2 2) Se Königliche der rg vg gyn iu O hin, daß, wenn | Vorjahr um 41 000 Æ geringeren Zuschuß, was wesertlid in dem | Hoheit DeT Prinz Friedrich Leopold von Preußen cirklich ein Nothstand vorläge, es zunächsi Sache der Ge- Fir L Arril 1886 feine Begrüntung findet Pramienanleiße | ist hier eingetroffen. a Qua W. T. B) D meinden fei, Abhülfe zu schaffen. Der Abg. Knör>e solle die | | Bautint E e O Le, f Franfreih. Paris, 25. Fr. (W. Ke 2%) M Steuerquelle bezeichnen, die er für die Ausführung seines An- | 57966) gegen J | Senat beendigte heute Be Derciyung des SUS$ga d trages eröffnen wolle; dann würde er (Redner) demselben z 52 00 ts und wird in der heutigen Abendsipung die Be- gern zustimmen. Der Antrag des Abg. Knör>e wurde b xta „für 1887 | zung des Einnahme- Budgets begi: E U nah dem Vorschlag der Budgetkommission abgelehnt. | für das Neibsbeer in | Der Prinz von Wales ist heute von Cannes abgere

Hierauf wurden die Gesezentwürfe a. betreffend die Fest- | präscn;stärke nit ber | Und begiebt ih nah London zurü>. i E a oTTun 6 S tshaushalts-Etats für das Fahr laurende und 22 U j; Einem amtliche! Telegramm us Hanot zufolge ist die teilung des Staat Í 7 A 6 dw B Da dite Staatêre A E Ca ites h 022i rt Die dahin ah: vom1. April 1887/88, und b. betreffend die Ergänzung der ate Derreüeettiekin | Provinz Phny en ge ven: Ma E f Vr. ep Einnahmen in demStaatsbaushalts-Etat für das E E | gegangene Expedition fest ihren Marsh gegen d rovin

255 r Ao 6 f träge werden gedec

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Fahr vom 1. April 1887/88 angenommen. ; E L s ° 25: G î, S082 (Ros tre h i 3F- 25 Fohruar Nachts, Damit war die zweite Lesung des Geseßentwurfs, betref- S Abruar. Nati

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fend die Feststellung des Staatshaushalts-Etats für das Jahr | S E i nabm in der Abendsigun 3 vom 1. April 1887/88 beendet. : L af, Die Srivarien a we on de r Kommission

Es folgte die erste Berathung des Gesezeatwurfs, be- | Summ Ee Cngejo! f er vorgeschlagenen : treffend die Feststellung der Leistungen für die A E S e iondern, in dez | ne dann das Bud ge a1 Volkssc{ulen Sia Gint vate ‘omg P a n A abe DA L At E Dr. Brüel beantragte, die Vorlage einer Kom- | G Bs vorzuschreiben. U _si< dafür aus, daß die D Aen mission von 14 Mitgliedern zu überweisen. Das Gese folle | Erböb s m Sen dem Budget beshlosenen nur einen proviforishen Charafter tragen, aber das Provisorium | 1 autheife dürfte fich ziemlih lange ausdehnen. Die Tendenz des (Ge- | e Ai E aa sezes ache dahin, an Stelle des Ermejsens der einen Ver- A Folengen 9 L E

waltungébehörde das der neuen Beschlußbehörde zu segen. Es müsse aber festgestellt werden, daß das Ermessen der Beschluß- behörde niht über den bisherigen Rahmen erweitert werde.

Der Avg. Wüsten begrüßte das Geseg mit Freuden, weil die Selbstverwaltungsbehörden die Lage der einzelnen Ge- meinden und ihre Leistungsfähiateit besser übersehen fönnten. Bedauerlich sei, daß man die Frage der Schulbauten nicht | auch in das Geses hineingezogen habe. |

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Der Abg. Schmidt hielt ebenfalls eine kommissarische Berathung für nothwendig, um Unfklarheiten des Gesezes u | E beseitigen. A ap Der Abg. von Benda erftlärte, daß feine Freunde si un E Geseze niht geradezu widerseßen wollten, weil es sih ja | D Heran- nur um ein Provisorium handle. e 1 | ziebun et n Einkommens der re Gee Die Vorlage wurde hierauf einer Kommisston von 21 | nei verlangt zu Teer 1 l 3 der itali itberwies : 5s mird dem tage de A uSs Mitgliedern überwiesen. pas. E Mea Lanvlage ein Ae | S 9D Uhr D Zur T A u a D LLtgelcis S l i F L j E e pag tbunli, dem zum glei@en Zwe> bereits im Juni v. I | : ; R A F s] o- | erlassenen ßis>éen Gesetze nachgebildet worden ift - E Les e M M | Demnäcbir werden den Landtag mebrere Gesetzentwürfe beschäf- | graphen-Verwaltung Tur die E E Beginn des | tigen, wel&e i die Aufgabe stellen, die- versieden Besvor- | Etatsjahres bis zum SHluß des Monats Januar d. Z. haben be- | fFriften, welHe auf die Ergänzungêsteuer Bezug nebmen, dem Spstem | tragen 150 267 194 4, 6 360 768 Æ mehr als in demselben | ¿r im näsîten Jabre in Wirk'amkeit tretenden flassifizicten Ein- | 2 î A - R S di D F 3 f É: 5 : C 4.2) toe rin 2115 Innen î Zeitraum des Etatsjahres 1885/86; die der Reichs-Eisen- | fommensteuer und festen Grund teuer anzupassen L y 38 645 Z( 341 000 M) Non diesen it aans besonderë wictta eine Novelle zur Gemetind : V ) ung 38645300 M (+— 34000 M). Von diesen ist ganz besonders witig eine Novelle zur Ge: einde- | e G i ordnung, deren Nothwendigkeit fon bei den Beratbunzen des Land

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s E E ee immer wiederkehrenden Anträge au

War der Verpähter oder Vermiether eines Grund- | {228 über das neus S stimmungen tbeils galcifallé die erw Urthzil des Reihsgerihts, V. Civilsenats, vom 17. No- O m e E : : 12 M: a] Berwaltungs vertrag nicht fortsezen will, dem Pächter oder Miether den | (1/2 resp. 1/2 Jahr) kündigen. Der Miether hat ein ! und in ein- für allemal vorgesehener Dauer ein, ohne Rüsicht, | Nach dem bisherigen Verfak Durch Allerhöhste Ordre vom 16. d. M. ist dem |

T 3 ftüd>s 2c. über die vermiethete Sache nur auf seine Hieran {ließt i< eine Noecelle zweden, theils î vember v. J., im Geltungsbereih des preußischen Allgemeinen | ie nabdem ti die VevolferungSzi Vertrag unter Einhaltung der geseßlihen Kündigungsfrist | : 2 sonders in Anspruch genommen zu werden, auch tritt sie immer | ob im Einzelfalle der Miether die Frist behufs Erlangung Kreise Grottfau, welher den Bau zweier Kreis-Chausseen

Lebenszeit zu verfügen berechtigt, so muß nach einem Henderungen in L Landrechts der Nachfolger, wenn er den Pacht- oder Mieths- Setner Ul li Cane Cme Dl Recht auf diese S sie brauhht nicht ert von ihm be- |

eines anderweiten Unterkommens bedarf oder nicht.

1) von Gührau über Striegendorf nah Zindel und 2) von |

I?

j s . Kamnig na< Groß-Karlowig beschlossen hat, das Ent- | den Etat eingestellt w eignungsreht für die zu diesen Chausseen erforderlichen | In nab 2m ge mit d Grundftüde, sowie gegen Uebernahme der künftigen <aufee- | entrourf weg nderunc O Ee mäßigen Unterhaltung der Straßen das Recht zur Erhebung des | Richter, vel we> hat, Chausseegeldes nah den Bestimmungen des Chausseegeld- j auëzufülen.

Tarifs vom 29. Februar 1840, eins{ließli<h der in demselber

enthaltenen Bestimmungen über die Befreiungen, sowie der C es Gantea-MAa TenOUts und wegen Beibehaltung der sonstigen, die Erhebung betreffenden zusäßlihen Vorschriften | S... " Bez r Mliäned darf wohl nur auf die beige- vorbehaltlih der Abänderung der sämmtlichen vorauf- | {F zten Motive Bezug genommen werden.

geführten Bestimmungen verliehen worden. Auch sollen | die dem Chaufsseegeld-Tarif vom 29. Februar 1840 ange- hängten Bestimmungen wegen der Chaussee - Polizei- | vergehen auf die gedahten Straßen zur Lnwendung kommen. | Oestcrreicz-Ungaru. Wien, 24. Februar. (Wien. Ztg.) |

Die_ Bevollmächtigten zum Bundesrath, Königlih | Jn der heutigen Bg E Le Aale won Duna- bayerisher Ober-Zollrath Geiger und Königlih württem: | mittelst Zuschrift des zF5tnanz-Bänijters Pr. 2

:7 S i si io fomn | jewsfi eine NegierungSsvorlage, betreffend die Abänderung x Ober-S : 2 zier angekommen. | jewsfi eine Regierung: ge, velressend a bergisher Ober-Steuerrath Fischer, sind hier angekomn des Staatsvoransclages für 1887, vorgelegt. gion C s . q - 4 It, S B . 5 Hessen. Darmstadt, 25. Februar. Nach einem von der | Pest, 24. Februar. (Prag. Zta.) Das Nuntium der

Ce d Mila nos Ruebiaet is An T ires 1fung des Reichstages äußert die Münchener

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„Darmst. Ztg.“ heute veröffentlichten ärztlichen Bulletin, leidet | ungarischen Yuoten-Deputation propauirt Be er Prinz Alexander von Battenberg an Variolois, die | kraftsesung des ungarischen Geseg-Artikels L n uer in nit gelinder Form aufgetreten ist. „Schüttelfröste auf | 1872 und des österreichischen Geseges vom L S der Reise gingen dem hier sehr heftig aufgetretenen Fieber | sowie die Annahme der _ beiderseitigen E rutto- ahmen | Reg (bis zu 42 Gr. C.) voraus. Das Eranthem entwi>elte sich bei Ungarn einschließli der „Militärgrenme als Srundlage | Reid mit Ablauf des Fiebers, ist vollflommen charakteristish | der Quotenberehnung. Das Nuntium beziffert die Beitrags- E

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4 d E S E d S S L A Gd rat N und verursaht dur< die Spannung der Haut, insbesondere | leistung zu den gemeinsamen Ausgaben ohne Abzug irgend A2 des Kopfes, sehr heftige Schmerzen, welhe no< fortdauern. | eines Präzipuums für Ungarn sammt der Militärgrenze mit | h

E -- . Las G M I E a a ai , _- 2 G Wenn eine eigentliche Lebensgefahr au< mit dem Fallen der | 30 Proz., für Oesterreih mit 70 Proz. ie parla Temperatur niht wohl mehr vorhanden ist, so wird der hohe Großbritannien und Irland. London, 24. Februar. | Siderbe E 9 A E Ee R nige dexr Kol (A. C.) Die Minister Smith und Goschen îstatteten | 3

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: j it des Auf s des Prinzen in | e R ée Wers aue -RbitialtGeo «M aer ège awer S g mie igte r et Sd vér | Besuch is Windsor ab, und hatten die Ehre, zur Königlichen | - Fo it (9 ili Gelegenhei be | Tafel geladen zu werden. i : n, den Vorwurf 3 Schiffe in demselben reihlih Gelegenheit gegeben habe. | Tür die Ende Mal: zu hren des Regierungs: Fel cin “rij i} F ani ist, | Jubilä S öónigit z 1de Flottenrevue | Zusammenwirken der V Anhalt. Dessau, 24. Februar. Der Landtag ist, | Jubiläums der Königin abzuhalter E e | O “wig Paiape wie der „Anh. St.-A.“ meldet, heute von dem Landtags-Kom- | werden jegt 16 Kanonenboote und eine ganze Preisgebung

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