Koenigk,
vom Infanterie- einem Kommando Schießschule bis ult. Oktober cr. be- Lt. vom Inf. Regt. Nr. 30, zum Hauptm. v. Kornaßtzki, Pr. Lt. vom Inf. Regt. Nr. 30 verseßt. Schüler, Oberst-Lt. Regts. Nr. 3, Direktor der Artillerie-
Hauptmann und Comp. Chef
Jir. 30, diesem Regt. aggregirt und in \ zur Dienstleist. bei der Militär- v. Uebel, Pr. und Comp. Chef beförde Nr. 81, in das Inf. Regt. à la suite des Fuß-Art. Werkstatt in Spandau, unter Verleihung des deur, zum Inspizienten des mäßigen Mitglied der Artillerie -
Direktor der Pulverfa Artillerie-Werkstatt in des Fuß-Art. Regts.
ordre vom 29. einer städtischen hinauszugehen.
Der Beri der Agrarkom
April 1829 enthaltenen Verbots, bei Erhebung
t Uebungen vor Hundesteuer über den Sat von je 3 Thalern
schriebenen Feld- und Vo in gemischten
btheilungen um zwei uh können anstatt dessen, falls ßten Ererzierpläße zur ausreichenden i zierens im Gelände nit g hnten beiden Tage, bez. Jnfanterie-Brigaden ge Periode a der Divisions-Uebu
rpostendienst-Uebu
Uebungstage z cen die von den Uebung des ge ch etügende Gele einer derselbe gen einen
chterstatter, Abg. Knebel, beantragte Namens mission, die Petition der Köni g als Material für die als wün gelung der Geseßgebung über
lihen Staats- henswerth zu die Hundesteuer
igen Erer geben, die er Exrerzieren der
Feind in dem fü gewählten Gelände verwandt werden. Uebungen derjenigen Kavallerie- stehen und deren Ererzierpläßte größerung Kavallerie-Regimenter des I. im Anschluß im Allgemeinen bereits c. Außer Artillerie kann den der leßten Tage ihrer Uebun Kavallerie-Abtheilung zugetheilt von Artillerie an die Kavallerie- Tage ihrer Uebungen is abzus unter a bis e gelten au für d I. und TI. Armee-Corps. e. Divisions-Verbande während Armee-Corps zusammenzuziehen ; Uebungstage an
Armee-Corps hinzu, welche zu d je sehs bespannten Geschüßen bildet.
denen die sämmtlihen in Frage komn menter mit je fünf Escadrons Theil veranlagen, daß nach Beendigung ders ligten Truppen mit zu den gesam1 der anderen Waffen herangezogen wer Uebungen — au unter 3d erwäh ringerung der Garde-Corps,
tende Neure zu überweisen. hdem auch die Abgg. Reimers und Dr. ntrag befürwortet, wurde derselbe von de genommen. Hieran \{ für das Justiz Sauer und dung der S
ter Entbindung von dieser Stellung Regiments - Comman- Materials und außeretats- Prüfungs - Kommission ernannt. à la suite des Fuß-Art. Regts. Nr. 4 und cher Eigenschaft zar Major à la suite Pulverfabrik bei Selhausen, Regts. Nr. 1 und beauftragt mit Direktor der Artillerie-Werkstatt in Artillerie-Werkstatt ernannt." Brinck I., Sec. Lt. vom Inf. pril cr. ab auf ein Jahr zur Comp., v. Plüsfkow,
Langerhans m Hause an-
loß sich der mündliche Bericht der Kommission wesen über die Petition des Rechtsanwalts Dr. des Stenographen Bäckler in Berlin um Verwen- tenographie in der Rechtspflege. ah dem Referat des Ab der ZJustizkommission, ü überzugehen, angenomm Es folgte der mündli stizwesen über die P esser in Gr.-Bra stimmungen, welche betreffen, und um U Der Berichtersta
dete den Antrag de Das Haus der
Regimenter, welche zu diesem Zweck eine
Hanau, in glei desgleichen
Spandau versetzt. Nr 2 und Unter-Direktor der anau, zum Direktor dieser Pulverfabrik ernannt. auptm. à la suite des Fuß-Art. Wahrnehmung der Geschäfte als Deut, zum Direktor dieser Berlin, 24. Februar. Nr. 53, vom 1. A Sloßgarde- 1. Garde-Drag. Regt., Dienstleistung
bedürfen ,
Escadrons - Be Monat Juni ,- JInfanterie-Briga gen au
werden. V
sihtigungen , statizufinden,
eine ents on der ZUtheilung während der Festseßungen owie für das im Brigade- und sind beim T. und Regimenter om vierten betreffenden
g. Jensh wurde der Antrag Petition zur Tagesordnung
Dienstleistung bei der Rittm. und Escadr. Chef vom ab auf sechs Wochen zur stall, kommandirt. vom Kür. Regt. Nr. 1, in das Kür.
he Bericht der Kommission für das etition des Rittmeisters a. D. g der gesezlihen Be- und Blödsinnigkeitserklärungen ntersuhung eines bezüglichen Speéezialfalles. tter, Abg. von Bismarck (Flatow) begrün- r Justizkommission, welcher lautet : Abgeordneten wolle beschließen :
vom 1. März cr. bei dem Königlihen Mar v. Seherr-Thoß, Sec. Lt. Regt. Nr. 5 verseßt. zerfügung des Kriegs-Ministeriums. Zeug-Pr. Lt. vom Art. Depot in statt in Spandau verseßt.
Königlich Bayerische Armee. Beförderungen, Versetzungen.
Frhr. v. Stengel, Major theil. Commandeur im 2. Feld-
usen um Aenderun
as Garde-Corps, \ die Wahn-
Zu Uebungen im zehn Tagen sämmtlichen zu diesen Divisionen tritt v Abtheilung des
em Zweck
, Februar. Kavallerie- Mainz, zur Art. Werk-
die reitende
1) daß der Antrag des Petenten, die Königliche Staatsregierung seines Spezialfalles aufzufordern,
zum Vortrag im Plenum nicht geeignet daß der ordentlihe Inftanzenzug ers{chöp
2) daß sein fernerer
über das Entmündigun vorbehaltenen Gegenst
3) daß endlich nach der Erklärun
öniglihe Staatsregieru etenten in eingehende Erw wieweit die zur Zeit bestehenden Vo Kranker in Privat-Irre einer Abänderung oder
Ernennungen, aktiven Heere. und etatsmäß. Stabsoffiz., zum Ab Art. Regt. ernannt.
19, Februar. im 3. Inf. Regt., Stabsoffiziers beauftragt. mandeur im vorgenannten Regt. ernannt.
Abschiedsbewilligungen. Mever, Major und Ab Art. Regt., mit Pension und mit Uniform der Abschied bewilliat.
19. Februar.
Diese Ueb tenden Kavallerie- nehmen — elben die da nten Division den fönnen. ch bei der Auswahl des Gelä nten Manöver — ist auf mö Flurshäden Bedacht zu nehmen. dem I, III, IV, Corps haben Kavallerie:Uebungsre vom 23. Januar 1879 stattzufind Straßburg ist eine größere Armirun 7) Jm Monat August ko größere Belagerungs-Uebung in- der Daue Ausführung, an welcher die Pionier-Bataillor Compagnien nebst den Stäben der und Königlih württembergischen Pionier und 13 Theil nehmen. Uebungen
30. September 188
— Zu den Uebungen im Etatsjahr 1887/88 werden Ministerium festzusezenden Zahl gehülfen u. st. w. einberufen: A. Aus d „Fnfanterie 104500 Mann, b. bei den 2500 Mann. B. Aus der Reserve und Feld - Artillerie 4070 Mann, e. dem Eisenbahn-Regiment 56 5304 Mann.
Zusammentritts einbegriffen
zu einer gerihtlihen Untersuchung HRSER — M
ist, weil niht ersichtlich, Antrag auf Aenderung der Ges
gsverfahren einen der Reichsgeseßgeb and betrifft,
Melchior, Major und Bats. Commandeur g der Stelle des etatsmäß. Major, zum Bats. Com-
ran bethei: s:Uebungen 4) Bei allen 1des für die glihste Ver: 95) Bei dem V., VI. und VIL. Armee isen noah der Jnstruktion 6) Bei der Festung gs-Uebung abzuhalten, ¿Festung Mainz eine r von 3 Wochen zur 1e Nr. 8 und 11, sowie Königlich sächsischen - Bataillone Nr. 19 8) Von den unter 1 und 3 müssen sämmtlihe Truppen
7 in die Standorte zurückgekehrt
des Beurlaubtenstandes ch der vom Kriegs- ffizieren, Lazareth: er Nejerve: a. bei der Jägern und Schüßen Landwehr: c. bei der FUH§ - Artillerie
mit Wahrnehmun
Dümlein,
g des Herrn Regierungs- 1g bereits auf Grund des âgung eingetreten ist, ob und rshriften Über die Aufnahme Kontrole der Letzteren
Im aktiven Heere. 18. Fe- theil. Commandeur im 2. Feld- der Crlaubniß zum Tragen der
kommissars die K Falles des P
nanstalten bez. über die Ergänzung bedürfen,
Petition zur Tagesordnung überzugehen. ag gelangte ohne Diskussion zur Annahme. r Kommission für das Andrae über die Petition der G ert und Gen. um Anstellung der ekretäre oder um
Nuß, Oberst-Lt. im 3. Inf. Regt., mit Pension und m der Uniform der Abschied bewilligt. Im Sanitäts-Corps. 3 Stabs- und Bats. Arzt des 14. Inf. Regts., Die Stabsärzte : 3. Feld-Art. Regt., als Bats. vom Invalidenhause, Bats. Arzt v
und etatsmäßiger Stabsoffizier it der Erlaubniß zum Traçen Dieser Antr Hierauf referirte Namens de wesen der Abg. Dr. Bureauassistenten Ab zweiter Klasse als S empfahl den Antrag der Justizkommissi ordnung überzugehen. e Zustimmung des Hauses. Es folgte der mündli Gemeindewesen über die nossen, Gemeindevertreter in Vorst, um ordnung der Bezirksregierung, einer neu besegten Polizeidiener den von der Gemeindevertretun
Ein Antra
23. Februar. Dr. Sqchilffarth mit Pension der Abschied- Dr. Buchner, Abtheil. Arzt vom Arzt zum 2. Inf. Regt., Dr. Hecken- als Bats, Arzt zum 3. Inf. Regt., zum 5, Inf. Regt., egt., zum 1. Iäger-Bat,, egt., zum 1. Pion. Bat,, 2. Inf. Regt. zum Jnvalidenhause [.: Dr. Lös ch vom 3, Chev. Regt. Corps, Dr. Maier vom General- nganstalt, Dr. Fruth vom verseßt. — Die Assist. Aerzte Regt. zum 2. Inf. Regt,, ; zum 3. Feld-Art. Regt., verseßt. —
mimt bei der
Gehaltserhöhung, und on, über diese Petition Antrag fand ohne
om 10. Inf. Regt, eimpel, Bats. Arzt vom 12. Inf. R en, Bats. Arzt vom 13. Inf. N fner, Bats. Arzt vom verseßt. — Die Assist Aerzte 1. K zum General-Kommando I. Armee- Kommando I. Armee-Corps zur E 2. Inf. Negt. zum
zur Tages Debatte di
he Bericht der Kommission für das Jos. Hegger und Ge- Aufhebung einer An: nah welcher das Einkommen stelle auf einen höheren, als g bestimmten Betrag festgesezt
Petition von einschließli 3. Feld-Art. Reat, von Untero Finweg vom 15. Inf. Brenner vom 18. Inf. Regt. Die Assist. Aerzte 1. Kl. : Dr. L 10. Inf. Regt., f 12. Inf. Regt , Dr. Hu | Dr. Niedermayr im 14. Inf. Bat. im 18. Inf. Regt., Dr. H und Bats. Aerzten, Dr. H manget, Assist. Aerzte 1. Kl. ärzten im Beurlaubtenstande, Dr. Flas\ch im 8. Inf. Regt. Rosenthal im 6. Chev. R Dr. Kimmel v. 4. Assist. Aerzten 1. Kl. Dr. Neumaier,
Zögler vom 2. Feld-Art. N tcidhardt von der Equitations
anstalt im mmel vom 3
. Feld-Art. Regt. im 13. Inf. Regt,, Regt., Dr. Riegel vom °. Train- ärtl im 4. Jäger-Bat., zu Stabs- H.artmann, ; des Beurlaubtenstandes, zu Stabs- befördert. — Die Assist. Aerzte 2. Kl, : , Dr. Hofer im 13, Inf. Regt., Dr. Brückl im 1. Fuß- Mün chch, beide im 2 Ostermaier, Dr. Nörr, Dr. Wagner,
g auf schriftlihe Berichterstattung wurde ab-
Der Berichterstatter der Gemeindekommissi Tagesordnung überzugehen. Nach einer kurzen Debatte und Barth fowie der Gehei betheiligten, wurde diesem An Hierauf referirte der Ab ür das Gemeindewe Magistrats der Stadt Querfurt un gten Betrages au s und beantragte, überzugehen. genommen. Zweiter Gegen rathung des Ne
bei den Pionieren 2270 0 Mann, g. bei dem Train Die Dauer der Uebungen — di und Auseinandergehens am Ueb — beträgt 12 Tage. Ausbildung für wünschens \ Reservisten der unter e b Bestimmung der obersten bis zu 20 Tagen verlän Uebungen wird Seitens der General-Kon sten Waffen-Jnstanzen, nah Vereinbaru im Allgemeinen in die Zeit vom der Herbstübungen, für
, Abg. Gardemin ftellte im Austrage g, über die Petition zur
, an _wel{er sih die Abgg. Pleß me Ober-Regierungs-Rath Nöll ge gemäß beschlossen. min im Auftrage der sen über die Petition des 1 Erstattung eines für einen s Mitteln des Landarmen- über dieselbe zur Tage Antrag wurde ohne
e Tage des ungsorte mit im Jnteresse der d, fann für die ffen, je nah se Uebungszeit Der Zeitpunkt der imandos bezw. ober: ng mit den ersteren, zum Beginn 1den Mann-
on den Antra
werth erachtet wir is f genannten Wa Wasffen-Jnstanzen, die gert werden.
Art. Regt., . Train-Bat, zu Dr. Weinig,
Dr. Würz- Toenniessen, , Dr. Rin, Dr. Manger, Beurlaubtenstandes, zu Assist.
Inf. Ngt., Dr. Dr. Busekist,
Liebich, Dr. Berthot, Dr. Bä Weigand, Assist. Aerzte 2, Kl. des Aerzten 1. Kl. des Beurlaubtenstandes Dr. Ringelmann,
Kommission f
Armen verausla Frühjahr bis Schiffahrt treibet
24, Februar.
Diskussion an- Beurlaubtenstandes, d
Assist. Arzt 2. Kl. des aften i1 nl er Abschied aus allen Militärverhältnifsen ertheilt. Die Fnteressen der am meisten b kreise werden bei der Wahl berücksichtigen sein.
für dieselben die Bil genommen wird, nah Be treffenden Armee-Corps, Sanitäts-:Detachements üben trägern des Friedensstandes.
“Hat ein Richter in Ausübung der zei dem Vernommenen Person wegen
gten bürgerlihen Berufs- Zeitpunktes besonders zu iden die Uebungen, soweit r Compagnien in Aussicht der Herbstübungen des be- im Mai ftatt. zu gleicher Zeit mit den Kranken-
stand der Tagesordnung war die tehenschaftsberihts über die g der flüssig gemahten B Hinterlegungsordnung vot ten Fonds und der im §& erwähnten Gelder für die zember 1886.
Der Rechenschaftsberiht wurde ohne
b ; Beim Train fir estände der im dung besondere n 14. März 1879 . 95 Absatz 3 daselbst
Januar bis 31. De-
Nichtamtliches. Deutsches Reich.
Se. Majestät der hörten heute den Vortrag des Chefs
bezeichne E andernfalls eit vom 1. Preußen. Kaiser und König des Civilkabinets.
— Se. Kai Kronprinz nah! Meldungen württembergischen sowie demnächst den H
Abends 7 Uhr be Königlichen Kronprinzessin mit Jhrer Kön zessin Victoria nah dem Schauspielh
Debatte für erledigt
Situngs- der Sitzung fort zu ver: einem Urtheil des vom 10./17. Januar d. F, rufene Gerichtsdiener ab- befugt, die von ihm erkannte wenn er die sofortige Aus- e im Jnteresse wirksamer Uebung und die Mö rde des Gerichts d sgeshlossen erachtet. Thäter geleiste zu bestrafen.
— Durch Allerhöhste Ordre dem Besißer des Ritterguts hausen, welcher die Verpfli der Halle-Kasseler Provinzi des Dorfes Wülfingerode 1 Rehungen führenden legung desselben dem bauen, das Enteignungs zur Verlegung dieses liehen worden.
— Es ist in neuerer gekommen, daß Personen,
Verbrechen unter Anklag unzurechnungsfähig befunde Polizeibehörde in J aus diesen leßteren, enügend eingerihte recherisches Treiben wieder aufnahmen g dieser Verhältnisse Jügung des Ministers des bruar cr., erst nah Lösung der damit in
in der Erörterung beg Inzwischen e chen Verwirrung de zur Wahrung nd Ordnung geb
Es folgte die bisherige Aus schiedener Gesegze über den E Eisenbahnen für den Staat. Auch dieser Bericht wurde 0o Der Gesezentwurf, S. 5 des Hannovers 1836 über die Ablös die Verhältnisse bl tung von F entwurf, Bucau betreffe ohne Diskussion angenommen. Lebter Gegenstand der Tagesordnung war die ng des Gesetzentwurfs, ein Auseinandersezungs-Ve gemeinschaftlihen Angelegen _Auf Antrag des Ab Geseßentwurf der Agrar-K
Schluß 1 Uhr.
— Hinsichtlih der Jahre 1887 habe gendes bestimmt : Kommando desselb Grenadier-Regime Armee-Corps Theil. jedes für sich — große ver gegen eldmanöver vor Sr. Majestät abhalten. aus dem Beurlaubtenstande daß die Truppentheile mit Etats vor
sind die im Abschni ordnungen
a, Die Reg zu verkürze
Berathung des Berichts über die Bestimmungen ver- rwerb von Privat-
oder einer anderen, _Ungebühr eine so _]jo ist nah ei
führung von beiwohnenden
büßende Haftstrafe auferlegt, Reichsgerichts, IIl. Stra falls gerade der zur wesend ist, der Nichte gsstrafe zu vollstrecken, führung der verfügten Str der Sißungspolizei für ge Beeinträchtigung der Wü liches Eingreifen für au Vollstreckung vom des Str.-G.-B.
serlihe und Königl n gestern Vormittag 11 empfing darauf den Theater - Jutendanten errn von Jagow-Calberwisch.
ch Jhre Kaiserlichen und Kronprinz iglihen Hoheit der Prin-
ihe Hoheit der 1/, Uhr militärische
hne Diskussion erledigt. betreffend die chen Gesetzes vo barkeit des Lehnsverba eibender Lehne und die E amilienfideikommissen, und de Aufhebung des
nd, wurden in erster u
Vollstreckung be Aufhebung r persönlich gaben Si j
T o glihkeit der urch sein persön- t. Der ihm bei der te Widerstand ist aus §8. 113
r Geseß- Amtsgerichts zu id zweiter Berathung zweite Be- betreffend die dur )ren begründeten,
— Jn der Abgeordneten mehrere Kommissa nächst mit, daß der 38. über die Verwaltung de jahre 1885/86 und der mehrerer älterer der Provinz Schlesien, erster Gegenstand Mündliche Berichte de nen, der Kommi Kommission für mission für d
heutigen (24.) Sizung des Hauses der welcher der Justiz-Minister Dr. beiwohnten, theilte der
Bericht der Staatsschuld s Staats\chuldenwesens
Gesezentwurf, betre Verordnungen
i vom 16. Februar d. J. ist Wülfingerode im Kreise Nord- chtung übernommen hat, den von aussee nah der Hauptstraße kationswege von weg unter theilweiser Ver- ürfniß entsprehend auszu- recht für die zum Ausbau und Weges erforderlichen Grundstücke ver-
riedberg und räsident zu- en-Kommission im Rechnungs- ffend die Aufhebung über das Feuerlöshwesen in eingegangen seien. standen auf 'der Tagesordnung : r Kommission für P Agrarverhältni})se, der izwesen und der Kom- sen über Petitionen. ferirte im Auftrage der Petitions- des Vorschußvereins zu Festen- haft) um Anerkennung seines t nicht zu unterliegen, sowie um hm erhobenen derartigen Steuer- die Petition zur Tagesordnung
g. von Rauchhaupt wurde dieser
ommission zur Vorberathung über- em Kommuni
Verbindungs erkehrsbed
größeren Truppenübungen im n Se. Majestät der Kaiser u. A. 1) Für das Garde-Corps hat das Gen en Vorschläge einzureichen. nt Königin
s\sion für das Just as Gemeindewe Der Abg. von Oerzen re kommission über die Petition berg (eingetragene Genossens Rechts, der Gewerbesteuerpflich Rückzahlung der bisher von i beträge, und beantragte, über überzugehen. Der Abg. Dr. Langerhans beantra lihen Staatsregierung Der Antrag der Petitionsk Tagesordnung wurde an Es folgte der mündlihhe Be über die Petit bänderung des
Zeit verhältnißmäßig welche wegen V e gestellt waren, demnächst aber ch Ueberweisung an die untergebracht wurden, ere Fälle niht immer und ihr ver- Eine völlig befriedi-
äufig vor-
Das 4. Garde- en oder
nimmt an den Uebungen des s I. und I. Armee-Corps Herbstübungen : einen markirten Feind un Divisionen Die genannten Arm soviel Mannschaf der in den Friede Mannschaftsstärke
tt T des Anhan jedoch mit folgenden Abweichun
iments-Uebungen der Jnfanterie n; dafür sind die für die Period
n und na rrenhäusern x. für derartige besond ten Anstalten ent
Corpsmanö
ee-Corps haben ten einzuberufen, ns-Verpflegungs- zu den Uebungen sonstigen Uebungen
I[IT der Ver- gegebenen maßgebend: sind um zwei Tage e a der Divisions-
Cirkular-Verfüg nnern, vom 25. Fe-
erbindung stehenden, riffenen prinzipiellen rsheine es zur Ver- s öffentlihen Rechts- wichtiger Jnteressen oten, in gejsteigertem
gte, dieselbe der König- ung zu überweisen. ommission auf Uebergang zur enommen.
zur Berücksichti gegenwärtig noch Fragen eintreten hütung einer bedenkli gefühls und ni der öffentlihen Sicherheit u Maße darüber zu wachen
riht der Kommission für die ion des Magistrats der Stadt in der Allerhöchsten Kabinets-
t minder Agrarverhältni L
Berlin wegen
, daß Jndividuen der bezeichneten
Gattung unter allen Umständen in einer die Eventualität der Entweihung soweit irgend möglih ausschließenden Art und Weise internirt werden. i E
Der Minister veranlaßt die Regierungs-Präsidenten M in solhem Sinne die Polizeibehörden des C mit Jn- E ftion zu versehen, und behufs einer dies älligen, von Aufsichtswegen auszuübenden Kontrole Anordnun dahin zu treffen, daß in Fällen, in welchen Personen mit verbrecherischen Gewohnheiten von den Strafgerichten für unzurechnungsfähig rklärt, resp. einer dem Regierungs-Präsidenten unterstellten Polizeibehörde überwiesen werden, die legtere hierüber sowie über die Art und Weise der Unterbringung der qu. Personen jedesmal dem Präsidenten von Amtswegen Bericht erstatte. Ansoweit einer geeigneten Unterbringung Schwierigkeiten entgegentreten und insbesondere die Einrichtungen der zur Verfügung stehenden Jnstitute die erforderliche Garantie gegen das Entweichen der betreffenden Detinenden vermissen lassen sollten, sieht der Minister jedesmaligem näheren Bericht darüber entgegen. )
— Das Schulgeshwader, bestehend aus S. M. Schiffen „Stein“ (Flaggschiff), „Moltke“ und „Prinz Adalbert“, Geschwader-Chef: Kapitän zur See und Kom- modore von Kall, ist am 28. Februar cr. in Queenstown
\ d Q . e
S m Schiffsjungen-Schulschiff „Nixe“, Kommandant Korvetten-Kapitän von Arnim, ebenfalls an demselben Tage daselbst eingetroffen.
ürttemberg. Stuttgart, 28. Februar. (M. Allg. aqu) B Regieru ng hat den Kammern kürzlich einen Geseßentwurf vorgelegt, wonach die einen Jahresertrag von 500 f. nicht übersteigenden Zinsen und Renten von Wittwen, geschiedenen oder verlassenen Ehefrauen, vaterlosen Minderjährigen sowie gebrechlihen Personen, welche “im Ganzen nicht mehr als 500 # Einkommen beziehen, ohne Unter- schied, ob dieselben bei einer Wittwen- und Waisenanstalt be- theiligt sind oder nicht, von der Steuer von Kapital-, Renten-, Dienst- und Berufseinkommen frei bleiben sollen. Die Kommission der Zweiten Kammer hat sih mit dieser Maßregel, die einen Steuerausfall von 80000 s jährlich ergiebt, einverstanden erklärt und beantragt, in die Be- rathung des Geseßentwurfes einzutreten. Obwohl laut Kammer- beschluß bei der Berathung des Etats pro 1883/85 für eine Steuerfreiheit bis zu 600 plädirt worden war, wodurch ein jährlicher Ausfall von 143416 H entstehen würde, vertritt die Kommission jeßt die Ansicht, daß, jo lange das Steuer- system des Landes überhaupt niht im Sinne einer ergänzenden Einkommensteuer geändert ist, welche alle Steuerquellen umfaßt, von einer Steuerfreiheit im Sinne des erwähnten Kammerbeschlusses kaum die Rede sein könne. Es liegen sodann noch verschiedene Kommissions- beshlüsse zum Hauptsinanz-Etat pro 1887/89 vor. Unter anderem wurden die exigirten 20000 M zu Bohr- versuchen auf Steinkohlen auf dem Areal der Saline bei Sulz bewilligt. Der Nachweis der richtigen, der Verabschiedung angemessenen Verwendung der bewilligten Steuern pro 1883/85 wurde von der Kommission für erbracht erkannt. Die effektiven Ausgaben beliefen sich pro 1883/85 auf 53317 981,06 M, die Einnahmen auf 54 750 735,54 A6; dem Etat gegenüber 1 432 (153,48 M mehr. Pro 1884/85 waren die wirklichen Ausgaben 52 603 952,06 M, die Einnahmen 55836 s 8) e alie gegen- i ug also 3232 713,26 M. E Mi, (Eil f. W.) Der Präsident des Staats- Ministeriums , Staats-Minister Dr. von Mittnacht, ist heute von Nizza zurücgekehrt.
ippe. Detmold, 1. März. (Hann. C.) Der Land- tag E gestern Nachmittag dur den Landtags-Präsiden- ten Dr, von Lengerke eröffnet. Das Haus trat nach einigen geschäftlichen Abwickelungen gleich in die Berathung der 6 positionen, von welchen diejenigen über die E Militärpersonen zur kommunalen Besteuerung und über die Errichtung einer Schule auf Leopoldshöhe im Sinne der Regierung angenommen wurden. Betreffs der Vorlagen über das Volksschnlgeseß ging Der E \shlag des Hrn. von Lengerke durch, der empfahl, die Or: lagen erst im Geheimen zu berathen, und zwar den ganzen Landtag als Kommission genommen. Bis zur zweiten Lesung in pleno ist also die Deffentlichkeit ausgeschlossen.
G -Lothringen. Straßburg, 1. März. (Lds.-Ztg. f. El Salbe Ly Landesaus schuß berieth in seiner gestrigen 7. Plenarsizung in erster Lesung das Geseß, betreffend die Bestrafung von Zuwiderhandlungen gegen E Vorschriften der Feld- und Fährpolizei. Der. n 04 Gunzert beantragte, die zweite Lesung in der Sivung A vorzunehmen, da der Entwurf so kurz sei, daß es nicht nothwendig erscheine, denselben in einer Kommission vorberathen zu lassen. Der Antrag wurde angenommen und, da sih Niemand weiter zum Worte gemeldet hatte, damit dieser Gegenstand verlassen, N der Tagesordnung gemäß die erste Lesung eines Geseßes, be- treffend die Verseßung erkranfter Richter in den Ruhestand, vorzunehmen. Der Abg. Grad beantragte, daß die zweite Lesung dieses Geseßes ebenfalls im Plenum vorgenommen werde. Auch dieser Antrag fand ohne weitere Diskussion An- nahme. Die Tagesordnung führte zur zweiten Lesung des Etats der Landwirthschaft, und dann des Kultus-Etats. Ersterer wurde mit einigen Modifikationen, leßterer unver-
ändert angenommen.
efterreich-Ungarn. Wien, 1. März. Die heutige E veröffentlicht den Staatsvertrag, vom 99. Februar 1886, zwischen der österreich-ungarishen Monarchie und dem Fürstenthum Monaco wegen gegenseitiger
Auslieferung von Verbrechern.
1. März. (W. T. B.) Die österreichische Gei lon hat die Dringlichkeit der Kreditvorlage einstimmig angenommen und die Vorlage ohne Debatte dem Budget-Aus\huß überwiesen. — Jn der ungarischen
tion brate der Reichs-Finanz-Minister von Kallar die La E Dieselbe wurde dem Vierer-Ausschu
überwiesen, welher am Donnerstag Mittag darüber be-
rathen wird.
— 1. März. (W. T. B.) Jn der Vorlage des ge- meinsamen S aezinias an die Delegationen
jektirte militärishe Vorsihtsmaßregeln heißt es: „Troß des allgemeinen Friedensbedürfnisses und Friedens- allgemeine politische nur alle maßgebenden euro- päischen Staaten, sondern selbst militärisch minder belangreiche Bewahrung des Friedens, und um jeder Gefahr gewachsen sein, militärische Vorsorgen treffen und die größten Opfer ringen, um die Wehrkraft zu stärken. l de die gemeinsame Regierung troß ihrer Rüksicht- die Finanzlage nicht verabsäumen, die unerläß- lichen Vorkehrungen bei Zeiten ins Auge zu fassen, damit die Monarchie nit von unerwarteten Ereignissen überrascht werde. Diese außerordentlichen welchen jeder offensive Gedanke aus auh außerordentliche Mittel, a ina Regierung nah gewissenhafter Prüfung der unausfschieb- Gesammtaufwand Die dringendsten Maßnahmen sind mit 241/, Millionen (wovon 11/, Millionen für die Marine) präliminirt, wovon in Hoffnung auf Fndemnität bereits 162/,4 Millionen (12/9 für die Marine) verwendet sind. Die Regierung verlangt daher di m ] obige 162/60 Millionen, sowie die Ermächtigung, für weitere dringende Maßnahmen 8/19 Millionen zu verwenden, und ferner die Ermächtigung, bei unabweisbarer dringender Noth- wendigkeit sih ergebende außerordentliche Heereserfordenisse bis zum Betrage von 28 Millionen zu bestreiten.
Brüssel, 1. März. T. B Repräsentantenkammer bekämpfte Frère-Orban heute Befestigungen an 3 Er erklärte dieselben für unnüy, da der Feind bei dem gegenwärtigen, so entwickelten Eisenbahnneve und den zahlreichen Brücken über die Maas immer die Befestigungen umgehen und in das Jnuere des Landes vordringen könne, ohne die Schußlinien der Befestigungsge)hüße passiren zu
eine derartige, daß nicht
Angesichts dessen durfte au
Anschaffungen — Ausgaben, geschlossen ist — erheischen
gemeinsame
Bedürfnisse 521/, Millionen berechnet.
die Jndemnität für
(W. T. B.)
namentlih die
Großbritannien und Frland. London, 28. Februar. (A. C.) Am Sonnabend trat das Kabinet wiederum zu einer Sißung zusammen, in welcher die irischen Mee legenheiten fast den ausschließlichen Gegenstand der ? 5 rathung bildeten. Es wurde dem Vernehmen nach erörtert, 0 es niht zweckmäßig wäre, das Parlament um weitere Machtvollkommenheiten
nehmenden
anzugzghen, A As ngeblih wurde ein wichtiger Beschluß ge-
ia M Kabinetsausshuß für die irischen Ange- legenheiten vorgeshlagene Maßregel zur Verschärfung der Strafgeseze in Jrland wurde Aenderung genehmigt. Lordkanzler
wesentliche Nach der Sitzung begaben sich der Lord d d ;
ihael Hicks-Beach nah dem JFrishen Amt, von wo im T v6 NaGmniitass Telegramme nah Dublin abgesandt
und Sir
der Admiralität haben leßthin eine Verordnung erlassen, welche die Geschäfte des neugegründe- ten Nachrichten-Bureaus der Marine festseßt. 3 Aufgaben des Bureaus sollen rein vorbereitender Natur sein, darf sich vor Allem niht in die Marine-
Die Lords
und dasselbe A mischen. : f V ist jeder Versuch M E HES ers 1 Gunsten des „Feldzugspla er: A Jeb ist eine neue Verordung er- lassen, wonach die E E haben sollen, rtigen Versammlungen au}zu i j E fans indeß gestern eine Kundgebung der National- liga auf der Sehs-Meilen-Brücke bei Limerick statt. / Die Sozialisten hielten gestern ihre geplante „Kirchen - parade“ in der St. Paulskirhe, wo der Erzdekan von London, Dr. Gifford, über den Text: „Reiche und Arme begegnen sih, und Gott hat sie alle geschaffen“ die Predigt hielt. Obwohl die Kathedrale überfüllt war, denn viele der unbeschäftigten Arbeiter hatten auch ihre Frauen und Kinder mitgebracht, wurde, da inner- und außerhalb des Gebäudes starke Polizei- mannschaften aufgestellt waren, die Ordnung ziemlich i gut doch s E E, M Pre- i äufig durch unziemlihe Ausrufe unterbrochen. 1 O e des großen Andranges keinen ZUlaß in die Kirche erhalten konnten, wurde ein Gottesdienst unter freiem Himmel, auf den Stufen der Kathedrale, abgehalten. Nach dem Gottesdienst marschirten die Sozialisten mit Biteeva und klingendem Spiel, wie sie gekommen, nach dem Trafalgar- Square und anderen M M, E S idi | en, die aber ohne Ruhestörungen verliefen. abgehalten wurden, d ) M Unterbause Fergusson: über
hindern, mißlungen.
Troß dieser Ver-
aufrechterhalten ;
(W. T. B.) . Unter-Staats)ekretär ü gewisse Punkte der afghanischen Grenze von Zulfikar in der Richtung zum Oxus wurde noch verhandelt. e diese Angelegenheit nicht geregelt wäre, sei eine weitere n lage von Schriftstücken unerwünscht. — Howell beantragte eine Untersuchung wegen der gegen den Londoner Mu nis zipalrath erhobenen M A E öffentli der, welche behufs Beein g de A, bex Me Reform des Lon- Nach mehr-
heute der
nterhausbeschlüsse ül L u a stattgefunden hätte. e stündiger Debatte erklärte der erste Lord des Schaßes, Smit N es solle eine Untersuchung eingeleitet werden, sobald Howe! seine Anklagen genügend begründet und die Regierung die Angelegenheit erwogen habe. Er werde morgen den Beschluß der Regierung in dieser Angelegenheit mittheilen.
ich. aris, 1. j mi E Relrident Goblet beantragte heute in der Deputirtenkammer einen Kredit von einer Million Francs zur Unterstüßung der durch das Erdbebe n heim: gesuchten Gegenden. — Cuneo brachte alsdann die bereits
nte Junterpellation
(W. T. B.)
K e E 00 Der Minister-Präsident Goblet bezei i
enheit als durchaus nicht mehr dringend, da die A eris Bande zerstreut wäre, und beantragte, die Dis- kussion auf Montag festzu)ezen. genommen.
Dieser Antrag wurde an- öffentlihen Arbbeiten, Millaud, wird sih heute Abend nah den vom Erdbeben betroffenen Orten begeben. : | Spanien. Nach einer der „Polit. Corresp.“ aus Madrid
nden Meldung beschränken i i ea Spaniens, welche daselbst im Hi
Minister
die militäris
tes Verstä der Balearen gelten dieselben auch der Vzrstärkung Fortifikationen von Cadix, Algesiras, Tarifa, Cartagena und anderen Punkten der Südküste, sowie des gegenüber von Gibraltar in Afrika gelegenen Ceuta. Nach den gegenwärtig
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Stellung zu beobachten.
enden Dispositionen beabsichtigt das spanishe Kabinet, errs de en europäischen Komplifationen, eine neutrale
Portugal. Wie der „Polit. Corresp.“ aus Lissabon
ieben wird, ist fürzlih zwishen Portugal und China E On Leschlossea drm kraft dessen ersterem Staat die Vortheile der meistbegünstigten Nation concedirt und die Rechte Portugals auf Macao anerkannt werden, Es andrerseits Portugal sich verpflichtet, entsprehende Maßregeln zu treffen, um den von dort nah dem Süden S in \chwunghafter Weise betriebenen Shmuggel zu unterdrücken.
Ftalien. Rom, 1. März. (W. T. B.) Der König
at dem hiesigen Munizipalrath, welcher zuerst einen Autruf O Nation zur Unterstüßung der von den jüngsten Erdbeben betroffenen Provinzen erließ, die Summe von 150 000 Fr. zugehen lassen.
Nach einer Depesche aus Massovah ist Graf Salim-
A 1 Ç , a beni mit einem neuen Schreiben Ras Alula's aus Asmara dort eingetroffen.
Bei den gestern anläßlich der Zahlungseinstellung der
landwirthshaftlihen Kredit- und Sparkasse in Cagliari vorgekommenen Ruhestörungen sind drei E sonen durch Schüsse, ein Hauptmann und „Zwei N E
Steinwürfe verwundet worden. Der Verwaltungsrat ) der Kredit- und Sparkasse ist aufgelöst und ein Königlicher Kom-
missar für dieselbe ernannt worden.
Bulgarien. Sofia, 2. März. (W. T. B.) Riza Dey und der Delegirte Grekow sind hier eingetroffen; der Dele- girte Kalt schew ist noch in Philippopel zurückgeblieben. 9 mehreren an der Donau gelegenen Distrikten ist der Be- lagerungszustand verkündet worden.
i hi 27. Fe ‘A. C.) Das Amerika. Washington, 27. Februar. ( Repräsentantenhaus tagte heute bis Mitternaht und
| genehmigte die Vorlage, welche die Regierung ermächtigt,
6 Stahlkreuzer und ein Torvpedoboot für die Bundes- Marine zu bauen. — Der Konferenz-Auss\c U ß erörterte gestern die Vorlage, welhe an Stelle des M IO ge nehmigten Fischerei - Nepref ] alien - Entwurfs „gese wurde Die Mehrheit der Senatoren des Ausschusses ist E Anwendung von Repressalien gegen canadische Silder, ae die Mehrheit der Mitglieder des Repräsentantenhaujes H standet diesen Plan. — Der Konferenz : Aus) Aus beider Häuser hat sich über den Entwurf zur Q e. shränkung des Erwerbs von E e amerifanishe Bürger geeinigt „ und der S hat denselben genehmigt. Die Maßregel verbietet us- ländern künftighin Grundbesiß zu erwerben, N durh Erbschaft oder Einziehung von E Sie_ n trächtigt bestehende Verträge nicht, verfügt jedoch, A gi Korporation, in welcher Ausländer über 20 Proz. a Aktien besißen, Grundbesig erwerben kann. , Gegenwärtig )e- stehende Rechte werden durch den Entwurf nicht angetattet.
Zeitungsftimmen.
; _, a Der Ses Allgemeinen Zeitung“ wird Wien geschrieben : E F .
aus Bete anti ut sih die Centrumspartei bisher der t
der hohen österreichischen Aristokratie zu erfreuen gehabt, E L M
den deutshen Glaubensgenosfen nicht blos E irh
lichen Nechte, sondern au die Vertreter der Le ANE A E
sah. Diese Anschauung ist nah den Wahlen in Man M
wesentlich andere geworden, das Verhalten dieser E e N
Septennatsdebatte hat ihr auch unter dec österreichischen S
einen {weren Stoß versetzt und die Achtung E
Vorfehter Windthorst A S N Affaire mi e
jmishen Briefen einen starken Rückgang erfahren. . ¿e Di
A Siate begrüßten das erlangte Wahslresultat E
und die „Deutsche Zeitung“, das „Neue Wiener Tageblatt : E E
meisten in den Provinzen erscheinenden Tagesblätter bewahrten eine
durchaus freundlihen Ton. S — Die „Berliner Börsen-Zeitung“ bespricht den
Ausf x Wahlen und sagt: | / S
R N L Tteas des Nationalliberaliómus, im. L
Reichstage ist es, daß sie das Vertrauen, welches E sie l,
rechtfertigen, und daß sie sich als die Vertreter jener R l E
geriren werden, welhe nach oben und unten gleich „muthig M ia
nur dem einen Bestreben dient, dem Vaterlande alle E N
heitlichen E E E Ad E d 0 nig
‘weitern, zu „ergänzen, Man kann überzeugun( ein, ohne f
e Felaln p Prinzipien \chlagen zu lassen. Pian fann [E
scia, ohne umzustürzen, ohne rehthaberisch alle Borlagen der A
rung zu negiren, wenn das A S d M denen,
seitigem Nuy und Frommen fo erfordert. 2 M a e
die nationalliberale Partei frei sein, daß sie — an a E
L ‘Wohl bedi a E 09 Gamibluag
ser nationales Wohl bedingen, zur Richt] L heiluag
Ba E macht, niht aber die Grhaltung unnatürlicher
Verbindungen zum Zwecke der Erreichang privater Vortheile für die
einzelnen Fraktionen. Wenn, was zu hoffen ist, das A n Ee
reichstreuen Parteien aufrecht bleibt, dann werden O de,
Ausschlag gebende, lanze ersehnte Mittelpartei besien, welche (
mäßigten Fortschritt aller Eatwickelung bedingen wird. . R — Dem „Central-Blatt für die e
strie“ wird aus Krefeld u. d. 26. Februar geschrie E. S Nachdem die Wahlen zum Reichstage beendet und dur 4 Wu
Ausfall derselben die Beforguisse eines innern Konslittes zeritreu
worden sind, ist es, als ob die deutsche Geschäftswelt, E a
Alp befreit, aufathme. Man hatte si allenthalben an den Dit
gewöhnt, die Entwickelung eines Tae E der : E E
abhängig zu wissen, und thatsächlich haben die n Ne Von ded
Entscheidung den beruhigenden Ausgang [Gon Ade n Ee
in Folge dessen heute von einer lebhaften Me ao je zu M ee
deren Resuliate auf allen Gebieten zur Geltung ge e D
für die nächste Zukunft das Beste versprechen. Die e Lo 4
seide sind wieder auf die normale Höhe gekommen pas A vaGrage,
auf alle Sorten sich erstreckend, zeigt, wie ee E E
ihre Vorräthe beigearbeitet hatte. . Im (Rae S gh E
Angesichts der [Pen Herma T M
; : dami ur é | Y ; i
Pie Ta noh immer nicht zum Durchbruch kommen, OON
der Konsum ohue Zweifel in nächster Zeit ein ret guter Iu m.
..…. Im Baumwollgarn-Handel ift das S Es A
sichtlich der Preise indessen shwierig. Das deutsche Frühja )rôge tat
in Seidenwaaren ist in den leßten Tagen sehr E
die NaŸhfrage bei den Engroshändlern war mehr als zufriedenstellend.
auf die unsichere Lage betrieben werden, fast ausschließlich
illi eines außerordentlichen Kredits in 1 Millinn für theils durchgeführte, theils pro-
__Vvon 5321/5 Mi
auf defensive Maßregeln. Neben der Befestigung a
i ol i fterer Begehr, namentlich für . . Jn Kleiderstoffen zeigte sih lebhafterer Begehr, n. h fü gute Bualitäten Halt Satin merveilleux und Radamés und ebenfo