1887 / 57 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 08 Mar 1887 18:00:01 GMT) scan diff

Erster Bericht der Kommission für das Unterrichtswesen über DEGR. (A. Petition des Gemeinderaths in Kirchhoven, etreffend die Ausshulung der zur Gémeinde Kirchhoven ge- hörigen Kinder der Ortschaften Haas und“ Haaserdriesh aus der Schule zu Neuhaaren. B. Petition des Schneider- meisters Tenzer und Genossen in Ober-Kamißg um Ertheilung der Erlaubniß, ihre Töchter in die von Schulschwestern ge- leitete Mädchenshule zu Weißwasser zu shicken. C. Peti- tionen von Volksschullehrern um Erlaß eines Dotationsgeseßes für die Lehrer und Lehrerinnen an öffentlichen Volksschulen. D. Petitionen von Lehrern und Lehrerinnen um Erlaß es S enpngesenes für Lehrer und Lehrerinnen an Mittel- ulen.

Nichtamtliches. Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 8. März. Se. Majestät der ‘Kaiser und König empfingen heute den kommandirenden General des Garde-Corps, General der Jnfanterie von Pape, und arbeiteten mit dem Chef des Militärkabinets, General von Albedyll.

Fhre Majestät die Kaiserin und Königin empfing am Sonntag nah Sr. Majestät dem Kaiser und König das Präsidium des Reichstages in Audienz.

Se. Kaiserlihe und Königliche Hoheit der Kronprinz besuchte gestern Abend 7 Uhr das Opernhaus und dann die Vorstellung der Meininger Hoftheater-Gesellschaft im Victoria-Theater.

Der Bericht über die gestrige Sißung des Reichstages befindet sich in der Ersten Beilage.

In der heutigen (4) Sißung des Reichs- tages, welcher der Staatssekretär des Jnnern, Staats-Minister von Boetticher, der Staatssekretär des Reichs-Schatzamts, Dr. Jacobi, sowie andere Bevollmächtigte zum Bundesrath nebst zahlreihen Kommissarien desselben beiwohnten, theilte der Prä- sident zunächst mit, daß der zwischen dem Reich und Serbien am 3. Juli v. 7. abgeschlossene Vertrag, betr. den gegenseitigen Schuß der gewerblihen Muster und Modelle, und die Nach- weisung der Einnahmen und Ausgaben der Wahlkonsulate des Reichs nebst Belegen eingegangen sind.

Auf der Tagesordnung stand die erste Berathung des Entwurfs eines Gesetzes, betreffeyd die Fest- stellung des Reihshaus halts-Etats für das Etats- jahr 1887/88 in Verbindung mit der ersten Berathung

es Entwurfs eines Gesetzes, betreffend die Auf- nahme einer Anleihe für Zwecke der Verwaltungen des Reichsheeres, der Marine und der Reihs- Eisenbahnen, sowie zur vorläufigen Deckung der aus dem Reichhs-Festungsbaufonds entnommenen Vorschüsse.

Der Staatssekretär des Reihs-Schaßamts, Jacobi, wies darauf hin, daß der Etat wesentlich dieselbe Gestalt habe wie der im November v. J. vorgelegte; er könne \ich deshalb in der Hauptsache auf die damals gegebenen Erläuterungen beziehen. Daß die finanzielle Lage die Vermehrung der in- direkten Steuern erfordere, sei eine genugsam bekannte That- sache. Wie weit die Vorarbeiten für die bezüglichen Vor- lagen gediehen seien, darüber Mittheilungen zu machen, sei jeßt nicht an der Zeit. Für den Augenblick hätten die ver- bündeten Regierungen nur den Wunsch, den Etat rechtzeitig fertig gestellt zu sehen.

Der Abg. Freiherr von Huene bemerkte, daß der un- verändert vorgelegte Etat eine abgekürzte Berathung gestatten werde. Seine Partei sei bereit, an der Vermehrung der Ein- nahmen aus den indirekten Steuern mitzuarbeiten, voraus- geseßt, daß das Monopol ausgeschlossen bleibe. Gegen eine Reichs-Einkommensteuer müsse er sich nah wie vor erklären.

Bei Schluß des Blattes nahm der Abg. Freiherr von Malyahn-Gült das Wort.

Der von einem Angeklagten gewählte Vertheidiger hat nah einem Urtheil des Reihsgerichts, II1. Strafs., vom 3. Januar d. J., nur dann Anspruh auf gerichtliche Ladung zur Hauptverhandlung, wenn der Angeklagte selbst die erfolgte Wahl seines Vertheidigers dem Gericht vorher angezeigt hat, oder der durch Vollmacht legitimirte Vertheidiger dies gethan hat. Hat jedoch der gewählte Vertheidiger seine pt Y dem Gericht ohne Beifügung der ihm angeblich er- theilten Vollmacht angezeigt, so braucht das Gericht dieser Anzeige Beachtung nicht zu schenken.

Mit Bezugnahme auf Nr. 20 des Regulativs über Ausbildung, Prüfung und Anstellung für die unteren Stellen des Forstdienstes in Verbindung mit dem Militärdienste im o E vom 1. Februar 1887 hat der Minister für

andwirthschaft 2c., unterm 19. v. M., unter entsprechender Abänderung des Ausschreibens vom 17. Februar 1874 zu e bestimmt, daß künftig der Mindestbetrag an Tage- geldern für die in einer Königlichen Oberförsterei ihre Ee Gang erledigenden Reservejäger der ‘lasse A auf 1 # 80 # statt bisher 1 4 40 F festgeseßt werde. Jm Uebrigen regelt sih der Diätensay der Prüflinge unter Berücksihtigung des Dienstalters ledigliG nach den in dem Ausschreiben vom 17. Februar 1874 zu a und b ange- gebenen Sägen. Diese kommen künftig auch bei der ersten Einberufung von Reservejägern zur Beschäftigung in An- wendung, ohne daß die zu d der angezogenen Verfügung angeordnete Kürzung eintritt.

__ qJmgleichen sind unter Hinweis auf §. 18 des Regula- tivs die Bestimmungen des Ausschreibens vom 10. Oktober 1874 dahin abgeändert, daß an Stelle des mit Anführungs- zeichen versehenen Its folgender Say tritt :

„Wenn folches dem Oberförster gestattet wird, ist derselbe aber zu verpflichten, dem betreffenden ycltusleder oder Hülfsjäger ent- weder freie Station, d. h. freie Wohnung nebst Heizung und freie Beköstigung, oder statt derselben eine baare Vergütung von dreißig Mark monatlich aus seiner Dienstaufwandsentschädigung zu gewähren, wogegen in beiden Fällen die dem Forstaufseher oder Hülfsjäger zu bewilligende Besoldung um Vier und zwanzig Mark monatli

geringer, als der ihm nah seinezn Dienstalter zukommende Sah zu bestimmen ist.“

Vorstehende Aenderungen treten mit dem 1. April d. J.

Die Bevollmächtigten zum Bundesrath, Königlich bayerischer Ober-Regierungs-Rath Hell er und Fürstlich shaum- burg: lippisher Regierungs-Präsident Spring, sind hier ein-

getroffen.

Der General der Kavallerie, à la suite der Armee, Fürst zu Hohenlohe-Langenburg, ist hier eingetroffen.

Als Aerzte haben sich niedergelassen die Herren : Dr. Körner, Dr. As{ch und Dr. Weinhold in Breslau, Preuß in Bernstadt, Dr. Roberg in Greven.

Bayern. München, 8. März. (W. T. B.) Prinz Arnulf von Bayern ist unter Beförderung zum General- Lieutenant, an Stelle des pensionirten Generals Heckel, zum Commandeur der ersten Division ernannt worden.

Elsaß-Lothringen. Straßburg, 7. März. Gegenüber den Unwahrheiten, welche in französischen Blättern über die zur Uebung einberufenen Reservisten aus dem Reichslande verbreitet worden sind, reibt das „Frankf. Journal“: Die Wahrheit ist die: Von den üblicherweise zur Deckung des durh entshuldigtes oder nichtentshuldigtes Ausbleiben ent- stehenden Ausfalls an Mannschaften wurden heuer 10 Proz. über den eigentlihen Bedarf einberufen. Da dieselben aber, wie von der Militärbehörde mit Genugthuung konstatirt werden konnte, sich mit seltener Pünktlich- keit und nahezu vollzählig gestellt haben einige darunter waren sogar aus Frankreih und selbst Paris ein- etroffen, um dem an sie ergangenen Ruf Folge zu leisten —, o konnten sämmtliche Reklamationen berücksihtigt und eine Reihe von Reservisten sofort nach stattgehabtem Appell entlassen werden. Die Aufführung der Mannschaften unter den Waffen war allgemein eine rühmenswerthe, die Stimmung eine ausgezeihnete, wie \{chon der Umstand beweist, daß man allerorts und immer wieder von Neuem. die „Wacht am Rhein“ zu Ohr bekam. Ungeachtet der Äuhen Witterung und der anstrengenden Schieß- und Felddienst- übungen war auch der Gesundheitszustand ein vorzüglicher. So maren beispielsweise im Ganzen nur 4 Kranke bei den etwa 2100 nah Mülhausen beorderten Reservisten. Daß auch nach erfolgter Einberufung und als die Kriegsgerüchte ihren Höhepunkt erreichten, von den Offizieren an ein Durbrennen der Leute nicht gedacht wurde, geht {hon genugsam aus der Thatsache hervor, daß in der nämlichen Stadt Mülhausen über den Sonntag mehr denn 400 Reservisten einen Urlaub nah der Heimath erhielten. Um nun auch die Sache in Zahlen auszudrücken, sei noch mitgetheilt, daß nah amtliher Feststellung von sämmtlichen einberufenen elsaß-lothringischen Reservisten sich im Ganzen 13/3 Prozent nicht gestellt haben: ein Verhältniß, wie es kaum günstiger in den alten Provinzen des Reihs zu treffen ist. Diese wenigen Unglüdlifhe(, die sih von den Sirenengesängen ihrer ehemaligen Landsleute verleiten ließen, Vaterland, Heimath und heimischen Herd zu verlassen, sind übrigens niht einmal nah Frankreih, sondern auf das neutrale Gebiet der ie Belgiens und des Großherzogthums Luxemburg ge- flüchtet.

Oesterreich-Ungarn. Pest, 4. März. (W. T. B.) Ja der heutigen Sizung der österreihishen Delegation konstatirte der Minister Graf Kälnoky die Ueberein- stimmung der Beschlüsse beider Delegationen, sprach alsdann im Namen des Kaisers dessen Dank für die patriotishe Einmüthigkeit und Opferwilligkeit der Delegationen aus und dankte im Namen der Re- gierung für das ihr bewiesene Vertrauen. Der Präsident hob in seinem Schlußwort die Bedeutung des Votums als einer imposanten, einstimmigen Kundgebung zur Wah- rung und Sicherheit des Staates hervor, die wesent- lih dazu beitragen werde, das Ansehen des Reiches zu heben und die Hoffnung auf Erhaltung des Friedens zu stärken. „Hierbei bauen wir,“ so {loß der Präsident, „vor Allem auf die Weisheit und väterliche Fürsorge des Kaisers.“ Jn das von dem Präsidenten auszebrahte dreimalige Hoh auf den Kaiser stimmten die Anwesenden begeistert ein, worauf der E die Sizungen der Delegation für geschlossen erklärte.

Niederlande. Haag, 7. März. (W. T. B.) Die Zweite Kammer genehmigte heute mit 43 gegen 28 Stimmen den Gesetzentwurf, betreffend die Abänderung der Be- stimmungen der Verfassung über die Thronfolge. Nach demselben sollen im Fall des Nichtvorhandenseins von direkten Nachkommen des Königs zur Thronfolge berechtigt sein: in erster Linie die Großherzogin Sophie von Sachsen-Weimar-Eisenah und deren Nachkommen, dann die Nachkommen der verstorbenen Prinzessin Marianne, darauf die der verstorbenen Prinzessin Luise von Schweden und endlih die Nahkommen der Fürstin Marie zu Wied.

Großbritannien und Frland. London, 7. März. (W. T. B.) Fn der heutigen Sißung des Unterhauses erklärte der Unter-Staatssekretär Fergusson: der französische Kriegs-Minister bestehe allerdings in den Kon- trakten für militärishe Lieferungen auf Verwendung fran- zösischen Leders, 9 sei eine Erhöhung des französischen Lederzolls nicht beabsichtigt. Der englischen Finanzpolitik laufe es zuwider, Retorsionszölle auf französishe Fabrikate zu legen. Weiter theilte der Unterstaats - Sekretär mit: wie verlaute, hätten die Thibetaner den Jeleta-Paß durch ein Fort gesperrt. China werde unzweifelhaft seinen Verpflichtungen hinsihtlih der Belebung des Han- dels zwishen JFndien und Thibet nahkommen. Auf eine bezüglihe Anfrage erwiderte Goschen: die Regierung wolle für das laufende Jahr auf das Kopfgeld in Egypten verzihten und den Betrag desselben zur Bestreitung der außerordentlihen Kosten verwenden lassen, die aus dem Dienst der egyptishen Armee unter britishem Befehlshaber im Jahre 18855 erwahsen seien. Die Nachtrags-Kredite des Kriegsamts, welche morgen publizirt werden würden, um- O die von England in Egypten zu tragenden Gesamnmt- osten.

__— 8. März, früh. (W. T. B.) Das Unterhaus hat in seiner gestrigen Sißung den für die Mission Wolff's nah Egypten geforderten Nachtragskredit mit 234 gegen 146 Stimmen angenommen. Bei der eiu des Kredits

è

erkläre der Unter - Staatssekretär ergusson: von der Mission Wolff's seien sehr werthvolle Ergebnisse

in Kraft.

wichtige Jnformatione1 desselben über die Uebel, an ten kranke, und über die erforderlichen Mittel ülfe, namentlich in Bezug auf die Kapitulationen, die Reform des Justizweséns, Zollwesens, Postwesens, owi betreffs der Staatsshuld und der Eisenbahnen enthalte werde dem Hause demnächst vorgelegt werden. Von der Ausführung aller dieser Reformen hänge die Zurüt- ziehung der englishen Truppen ab. So lange di; egyptishe Regierung außer Stande sei, innerhalb Grenzen Ordnung zu erhalten und die im Lande befin lihen Fremden zur Tragung eines der Billigkeit ent: sprechenden Theils der Staatslasten heranzuziehen si eine Räumung Egyptens durch die englischen Truppen verfrüht, denn dieselbe würde nur das Signal jein zu neuey Unheil oder der Grund zur os irgend einer anderen ausländischen Macht. Sir Drummond Wolff erfülle gegey; wärtig in Konstantinopel den lezten Theil seiner Mission

macht, die die Lage Egyptens

denen das Land ausgeseßt sei, itigen, und England in dex

nung auf Erfolg gewähre. Die Mächte hätten \ich

bekämpft; mehrere Mächte hätten dieselben unterstügt,

dingungen abhängig gemacht. L (A. C.) Aus Birma wird gemeldet: Kalkutta, 4. März. von Mambur, gelegene Rubo- Thal annektirt worden.

ist von

besetzen.

Italien. Rom, 7. März.

Ricotti mit der Frage: welhe auswärtige und welhe Kolonialpolitik die Regierung zu befolgen gedenke.

Bulgarien. Sofia, 8. März. (W. T. B.) Mehrer

geseyt worden. T nel anwalt auch die Freilassung des früheren Sarafomw, sowie diejenige Luscanow's, eines Schwieger:

sei; die Regierung hat darauf angeordnet, daß Nikiforon im Beisein des Staatsanwalts und des Stadtkommandanten durch zwei Civilärzte untersucht werde.

worden.

Rußland und Polen. St. Petersburg, 7. Mär; (W. T. B.) Bei dem deutschen Botschafter, General von Schweiniß, fand heute ein Galadiner statt, zu welhem der Großfürst und die Großfürstin Wla: dimir, der Herzog und die Herzogin Johann Al: brecht von Mecklenburg-Shwerin sowie zahlreit! Herren und Damen vom Hofe und aus der Diplomatie ge laden waren.

Amerika. Washington, 3. März. (A. C)

Errichtung von Befestigungen für die Küstenver theidigung wird in der laufenden Kongreß-Session nit zur Berathung gelangen können, und eine außerordentlich: Session voraussihtlih niht als nothwendig befunden werden. Der zwischen den Vereinigten Staaten und Tonga ge: \hlossene Vertrag gestattet ersteren, auf der Jaîel eine Kohlenstation zu errihten. Die Souveränetät des Königs wird aufrecht erhalten.

der Trade- Dollars und gegen die Vielweiberei sind vom Präsidenten unterzeichnet worden.

Zeitungsftimmen.

Welchen Eindruck das Wahlergebniß des 21. Februar im Auslande gemacht, zeigt ein Schreiben, welches die „Nord- deutshe Allgemeine Zeitung“ aus den Vereinigten Staaten von einem dort wohnenden Deutschen erhalten hat; darin heißt es:

Mit wahrer Freude und der aufrihtigsten Genugthuung wird jeder Deutsche das Ecgebniß der Wahlen begrüßen ; das ist ein großer Sieg unseres Bismarck und der einzig rihtigen Interessen unsere Volkes Dieses Volk hat dur all die Shwäßzreien der Opposition sih nidt irre machen lassen und zu Kaiser und Reich gehalten. Seit langer Zeit fann der Deutsche i:n Auslande wieder einmal mit Stol: die Nachrichten aus seinem Vaterlande lesen.

Blätter, z. B. der

für Bismarck und die Ordnung nimmt.

Jndem die hiesige „Volks-Zeitung“ der Stichwahlen bespricht, sagt sie: Die Genugthuung, welche in einzelnen freisinnigen Blättern über

Mögen dieselben überwiegend zu Gunsten dec oppositionellen Parteien und insbesondere auch zu Gunsten der deutschfreisinnigen Reichstags- fraftion ausgefallen sein, so ist damit thatsählich sehr wenig geleistet. Das ernîte, politische Ziel, welhes von oppositioneller Seite in den Stichwahlen zu verfolgen war, die Beschränkung der Kartellmehrheit auf die im ersten Wahlgange erzielten, noch sehr wenig zureihenden Erfolge, ist nicht erreicht worden... Was uns anbetrifft,

zu erwarten; der Schriftenwechsel mit Wolff, der sehr

so haben wir sofort nah dem 21. Februar wiederholt klipp und klar ausgeführt, worauf es für einen, den Interessen des

und habe der Pforte mit Vorwissen der Mächte Vorschläge q». # S bessern, die Gefahre, i ese

Stand seßen würden, die Okffupation in einer Weise zu beenden | die Egypten keinem gefährlichen Risico ausseße. Die Unterhand: Ÿ lungen Wolff's hätten ein Stadium erreicht, das große Hoff: È g i jeder f Pression enthalten; keinè derselben habe Wolff's Vorschläge E einig: F andere deren Annahme von keineswegs unüberwindlichen Y. 4

Das in Ober-Birma, an der Gren; f den Eagländerr Man hofft, daß dadur die Ruhe in dem von E oberen Stroimlauf des Chindwin durhflofsenen Gebiet wiederhergestel À

wird. Das 14. Gurkha-Infanterie-Regiment wird den Rubo-Distrift A über die Landwirthschaft im Jahre 1886 an und sagt:

der verhafteten Personen sind wieder auf freien Fut F Dem Vernehmen nah hat der Staats: F Minister:

j n 2070 j sohns von Zankow, angeordnet. Der verhaftete vormalig: i E ke Minister Nikiforow hatte dem französischen General: F Konsul zur Kenntniß gebracht, daß er mißhandelt worden l

Ein Telegramm der „Agence Havas“ aus Bukarest, von! 8. März, berichtet: Nah einer Meldung aus Rust\hut F sollen dort große Vorsichtsmaßregeln getroffen sein, da E ein neuer Aufstand befürchtet werde; in Rust\hut F und Turtukai seien zahlreihe Verhaftungen vorgenommen F

Der 4 PräsidentCleveland hat das Fisherei-Represfalien " Geseg unterzeihnet. Die Vorlage, betreffend die ®

4. März. (A. C.) Die Gesetze über die Einlösung È

Daz gerade die Partei, die durch ihre undeutsh-unfreisinnige F Haltung sih die Mißbilligung der Nation zuzog, ia den Wahlen o h gründlich abgeführt wurde, ijt ein freudiges Ereigniß und zugleih cin Beweis für die Erweckung des Volkes aus einem bösen Traum. E Und nit nur Deutsche sind es, das beweisen die hiesigen englischen Ï t „New-York Herald“, die sich hier zu Lande des f Sieges freuen und die Gerechtigkeit und Weisheit der Politik der F deutschen Regierung anerkennen; es verdient hervorgehoben zu werden, Ÿ daß gerade das größte meist gelesene amerifanishe Blatt ofen Partei F

das Ergebniß |

den Entscheid der Stichwahlen laut wird, können wir niht theilen. |

es günstigen Ausfall der Stichwahlen in erster Reihe ankam: E a d ehrlihes Handinhandgehben der freisinnigen und sozial- demokratishen Wähler. Eine andere Politik war unmögli, wenn überhaupt ein ernstliher Kampf gegen die Reaktion geführt werden sollte. Die sozialdemokratishe Partei war sich troy ihres viel- geschmähten „Utopismus“ darüber vollkommen flar; sie verzihtete auf den „revolutionären“ Standpunkt, alle anderen Parteien für eine reakftionäre Masse“ zu erkläcen und ih demzufolge der Stimm- abgabe bei Stihwahlen zu enthalten; ihre Parteileitung forderte zur Unterstüßung aller Oppositionskandidaten auf, soweit ih dieselben auf zwet, für jede freiheitlich gesinnte Partei ganz selbstverständ- lihe, Bedingungen verpflihteten, und die sozialdemokratishen Wähler kamen dieser Aufforderung willig nach. .. . Nicht anders als mit tiefem Bedauern, aber unter dem Zwange einer unerbittlichen Nothwendigkeit müssen wir der deutshfreisinnigen Partei ein gleiches Lob versagen. Wir legen kein besonderes Gewicht darauf, daß ihre Parteileitung den einzig rihtigen Standpunkt nur in verdeckter Weise eingenommen hat, indem sie empfahl, bei den Stichwahlen sich weder der Stimmabgabe zu enthalten, noch für Kartellkandidaten zu ftimmen; was si gegen diese Fassung auch sonst einwenden laffen mag, fo war sie jedenfalls verständlich und ist auch in der deutshfreisinnigen MWaählerschaft überall verstanden worden. Leider aber ist sie von der leßteren nur vereinzelt befolgt worden. In der weitaus größeren Zahl der Wahlkreise aber, in denen der Sieg der Sozialdemokratie von der Unter- stüßung der freisinnigen Wähler abhing, so in Königsberg, Lübe, Magdeburg, Breslau, Gotha, Pinneberg, ist diese Unterstüßung ver- sagt worden; die Befestigung der Kartellmehrheit im neuen Reichstage fällt wesentlih auf die Schultern der deutsfreisinnigen Wählerschaft und damit ist dieser Partei noch ein ungleih \{wererer Schlag zuge- füat worden, als felbst die Niederlage des 21. Februar war. . Wer die Unterwerfung unter die Kartellbrüder einem ehrlichen Bünd- nisse mit der Arbeiterpartei vorzieht, der verdient nicht nur die Ruthen, sondern auch die Skorpionen der Reaktion in vollstem Um- fange zu kosten, und weder die einen noch die anderen werden ihm erspart werden.

Das „Bromberger Tageblatt“ stellt Betrachtungen

Wenn wir nachstehend ein Gesammtbild über die Ein- und Aus-

(W. T. B.) Bonghi über: À fuhr von Getreide, Vieh und landwirthschaftlihen Industrieprodukten

reichte dem Präsidium der Kammer heute zwei Jnter:È pellationen: eine an den Minister-Präsidenten Depretiz über die Gründe der Ministerkrisis und deren Li: sung, und eine zweite an die Minister Graf Robilant und E

entwerfen, wie dieselbe sich im verflossenen Jahre gestaltet hat, fo glauben wir damit nur zum Theil eine Charakteristik der Zustände

# in der Urproduktion zu liefern, die jedoch besonders insofern von Werth

ist, als dadurch die Konsequenzen derjenigen wirthschaftlichen Maß- nahmen treffend beleuhtet werden, w-lche zur Hebung der Landwirth» schaft seit einiger Zeit getroffen sind. Und Hier machen wir die er- freulihe Wahrnehmung, daß die Getreidezölle bereits eine ccklatante Wirkung zu Gunsten des Nationalvermögens gehabt haben, da die Einfuhr der sämmtlichen Fruchtarten mit einziger geringer Ausnahme der Oelfrüchte um cin Beträchtliches hinter derjenigen des Vorjahres zurügeblieben ist, während die Ausfuhr der meisten Fruchtarten ih entsprehend gehoben hat. Für Weizen betrug diefe günstige Minusdifferenz der Einfuhr fast 300000 t, für für Hafer 137000 t, für Gerste 84000 t, 10500 t, während die Ausfuhr wvon

für HDülfenfrüchte

} Weizen gegen 1885 zwar um beinahe 6000 t, von Roggen um etwa } 900 t zurüblieb, dagegen sih für Hafer um 3509 t, für Gerste um

34900 t, für Hülsenfrühte um §8090 t und für Kartoffeln um 32 000 t erhöhte. Trotz dieser günstigeren Wendung befinden wir uns noch immer in der Lage vom Auslande enorme Quantitäten Getreide zu beziehen, gegen welche unsere Getreide-Ausfuhr kaum in Betracht kommt. Die Gesammteinfuhr von Getreide, inkl. Hülfen- frübte und Kartoffeln, betrug im verflossenen Jahre 1 461 336 t, die usfuhr nur 285 850 t, —— S - 5 N . . Die vorgedachten günstigen Resultate der ländlichen Schußz- zollpolitik werden freilich durch den wiederum bemerkten Rückgang aller Preise von Getreide und landwirthschaftlichen Industrie-Erzeug- nissen im lezten Jahre gegen 18% aufgehoben. Dieselben stellten si wie folgt: 1000 kg Weizen 1886 151,32 S, 1385 169,98 M; Roggen 1886 130,59 M, 1885 140,56 M; Hafer 1886 120,36 M, 1885 134,18 4; Gerste 1886 121,70 4, 1885 132,05 M; 10000 1 Sprit 1886 37,03 M, 1885 41,65 M loco Berlin. Diese zum Theil ganz bedeutenden Differenzen werden zumeist auf die Ein- wirkung der großen Getreide « Exportländer Amerika und Indien und der sonstigen ausländishen Konkurrenz zurück- zuführen sein, so daß auch in Bezug hierauf eine übermäßige Inva- sion fremden Getreides 2c. sich als ein die Kaufkraft eines großen Bestandtheiles des Volkes {hädigender Faktor erweist. Stellt 1h daher die eben konstatirte erfreuliche Wirkung der landwirthschaftlichen Zölle nur als eine sehr relative heraus, so fällt bei einem Blick auf die Handelsbewegung, die der deutsche Viehstand im verflossenen Jahre zeitigte, der Vortheil über die Gesammtlage der Landwirthschaft noch Ubler aus; denn mit Ausnahme von Scasfvieh gestaltete sich die Ein- fuhr gegen 1885 nicht unbeträchtlich höher, die Ausfuhr geringer, letztere namentli in Bezug auf Schweine mit 150 009 Stück. Der Behauptung, daß diese Mehreinfuhr auf eine erhöhte Fleishkonsumtionëfähigkeit unserer Bevölkerung \{ließen lasse, müssen wir damit entgegentreten, daß die deutschen Landwirthe in Ansehung des niht lohnenden Landbaues si \chon vielfah auf die Viehzubt geworfen haben, die gewiß andere Ein- und Ausfuhrresultate hervorgerufen hätte, wenn sie eben lohnender gewesen wäre. Am günstigsten stellte sich gemäß den vorliegenden statistishen Daten noh die Schafzucht, bei welcher eine Mehrausfuhr gegen 1885 von 320000 Stück ermögliht worden ist. Da die Woll- konjunktur noch immer eine \{lechte ist und daher meist Fleishscafe gezogen werden, so wird dies vorbemerkte günstige Ausëfuhrverhältniß nicht dur den etwaigen Umstand eingeshränkt, daß der Mehrerport auf Kosten unserer Wollfabrikation geschehen sei. i

Auch bei den landwirthschaftliben Industriezw?igen und Neben- betrieben bemerken wir gegen das Vorjahr \chlechtere Verhältnisse. Butter wurde mit 900 t mehr eingeführt und mit 1700 t weniger ausgeführt, wie im Jahre 1835, ein Zeichen, daß unsere Kuhwirth- schaften, wenigstens nach dieser Richtung hin, sh im Rücckgange be- finden. Dasselbe Verhältniß ist bei der Hühnerwirthschaft eingetreten, da wir wiederum eine beträchtlihe *NMehr- einfuhr von Eiern konstatiren müssen. Auh Sprit ging in der Ausfuhrmenge mehr und mehr zurück und zeigte gegen Ende des Jahres ein Minus von 13000 t, wohingegen die Zukerausfuhr sih abermals um 40000 t gesteigert hat. Im All- gemeinen scheint die Krisis in dec Zuckerindustrie ihren Höhepunkt bereits überwunden zu haben, wenigstens hörte man in der leßten Zeit weniger von bedeutenden Fallissements auf diesem Bebiete. Desto mehr aber nimmt die bedenkliche Lage unserer Spritfabrikation die Aufmerksamkeit für sich in Anspru.

Die (Wiener) „Pres\e“ schreibt: A «Die Thronrede zieht den Gewinn im Interesse des europäischen Friedens aus den Ergebnissen der Wahlkämpfe. Angesichts ciner Menge undefinirter Befürchtungen realisirt sih dieser Friedensgewinn als eine Hoffnung und mit dieser muß man sih für den Augenblick begnügen. eitaus inhaltsreiher is das in der Thronrede realisirte Ergebniß der Wahlcampagne in Hinsicht auf die innere Politik. Voll redlicher Loyalität bietet die Thronrede den patriotischen Elementen der Opposition die Versöhnung dar, indem sie die „ein- müthige“ Annahme der Militärvorlage als eine vom Reichstage zu leistende „wesentlihe Verstärkung der Friedentbürgschaften“ hinstellt. In diesem Sinne ist den Freisinnigen und dem Centrum Gelegenheit geboten, die früheren Fehler gut zu machen und die Vertheidigung des Reichs außer Frage der Parteigegensäße zu stellen. Die Genug- thuung, welche die Thronrede über die Kundgebungen des Papites ausspricht, beweist den hergestellten konfessionellen Frieden.“

A mtsblatt des Reichs-Postamt3s. Nr. 10. Inhalt: Scifoms vom 4. März 1887: Fahrplan der deutschen Reihs-Post- dampfer. ind

Post - Dampfschiffverbindungen päischen Ländern. März 1887. f Ministerial-Blatt für diegesammte innere Verwal- tung in den Königlich preußishen Staaten. Herausgegeben im Bureau des Ministeriums des Innern. Nr. 2. Inhalt: I. Allge- meine Verwaltungsfahen: Disyensationen von Erfordernissen für die Gbeschließzung. II. Kirhliche Angelegenheiten: Aufnahme von Mit- gliedern in geistlihe Orden und ordensähnlihe Kongregationen. 111. Verwaltung der Kommunen, Korporationen und Institute: Ver- einigung bestehender Amtsbezirke mit einander. Beleihung länd- liher Grundstücke Seitens der Kreissparkassen. IV. Polizeiverwal- tung: A. Versiherungswesen: Nachweis von im Besize der Ver- siherungsgesellshaften befindlihen Werthpapieren. B. Gefängniß- wesen, Straf- und Besserungsanstalten: Verdingung der Lieferung von Wirthschaftsbedürfnissen. V. Verwaltung der öffentlichen Arbeiten : Absatz von Generalstabskarten VI. Verwaltung für Landwirtb- schaft, Domänen und Forsten: Veröffentlihung von Holzverkaufs- terminen. Regulativ über Ausbildung, Prüfung und Anstellung für die unteren Stellen des Forstdienstes. Verfahren bei Besezung der Gemeinde- und Anstalts-Forstbeamtenstellen. Vorschriften für die Försterprüfung. VII. Militär-_und Marine-Angelegenheiten: An- träge auf Führung ron Fahnen Seitens der Kriegerbegräbnißvereine.

außereuro-

Reichstags - Angelegenheiten.

Die Meldungen über die amtlihe Ermittelung der Stichwahl - Resultate liegen nunmehr sämmtlich vor, nur für Forchheim ist bisher nur nah vorläufiger Ermittelung gemeldet, daß der Centrums- fandidat Peyold mit 10860 gegen von Schauß (Nat.-Lib.) mit 10 020 Stimmen gewählt fei. A

Die Zusammenseßung des Reichstages ergiebt sih daher nunmehr, verglihen mit dem Wahl-Resultat von 1884 und mit der Partei- stärke bei der Auflösung am 14. Jauuarc d. J. unter Einrechnung der Wilden bei den ihnen am nächîiten stehenden Parteien folgender-

maßen :

Wahl- Parteistärke Wakhl- Resultat 14. Januar Res ultat 1834 1887 ; 1837 77 Konservative 80 28 Reichspvartei 39 51 Nationalliberale 103

156 Zusammen 222 67 Deutschfreisinn 32 3 Yolksparteì O 24 Sozialdemokraten 11 99 Centrum 99 11 elfen 4 16 Polen 1: 1 Däne 1 Elsasser 15

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Statistische Nachrichten.

Gemäß den Veröffentlihungen des Kaiserlichen Gesund» heitsamts sind in der Zeit vom 20. bis 26. Februac cr. von je 1000 Bewohnern, auf den Jahresdurhschnitt berechnet, als gestorben gemeldet: in Berlin 21,4, in Breslau 28,9, in Königsberg 33,0, in Köln 27,1, in Franffurt a. M. 24,4, in Wiesbaden 18,2, in Hannover 21,1, in Kassel 20,5, in Magdeburg 20,2, in Stettin 33,1, in Altona 34,3, in Straßburg 27,7, in Met 21,0, in München 24,3, in Nürnberg 23,4, in Augsburg 27,6, in Stuttgart 21,0, in Karlsruhe 24,9, in Dresden 27,2, in Leipzig 20,9, in Braunschweig 22,4, în Hamburg 25,3, in Wien 28,7, in Pest 36,8, in Prag 29,2, in Triest 38,1, in Krakau 29,2, in Basel —, in Amsterdam 27,2, in Brüssel 28,4, in Paris 28,1, in London 20,9, in Glasgow 24,9, in Liverpool 24,1, in Dublin 3 a in Edinburg 21,0, in_ Kopenhagen 23,7, in Stockholm 18,5, in Christiania 21,8, in St. Petersburg 20,3, in Warschau 26,5, in

in Kalkutta 31,4, in Bombay 23,0, in Madras 459. _ N R der Berichtswoche hat die Sterblichkeit in den meisten Groß- städten Europas zugenommen, insbesondere wurden aus den meisten deutshen Städten höhere, aus den englischen und \ffandinavischen Städten hingegen meist kleinere Sterblichkeitsziffern als in der Vor- woche gemeldet. Gering war die Sterblichkeit in Wiesbaden, Düssel- dorf, Kassel, Magdeburg, Leipzig, Edinburg, Stockholm, Christiania u. a.; ctwas größer als in der Vorwoche in Berlin, Hannover, Braunschweig, Stuttgart; für die Jahreszeit „ungewöhnlich hohe Sterblichkeitsziffern (über 30 pro Mille und Jahr) wzrden von den deutshen Städten aus Königsberg, Danzig, Stettin, Altona, Frankfurt a. O., Posen, Münster berihtet. In erheblich gesteigerter Zahl wurden akute Entzündungen der Athmungsorgane und Katarrhe der Luftwege Todesursachen, befonders in Berlin, Breslau, Dresden, Hamburg, Köln, Königsberg, München, Nürnberg, Straßburg u. a. Auch Darmkatarrhe und Brechdurchfälle der Kinder führten vielfah mehr Sterbefälle herbei, wie in Breélau, München, Leipzig, Königsberg, Pest, St. Petersburg; in Berlin, Ham- burg, Paris, Wien, Warschau hat dagegen die Zahl der Opfer abgenommen. Die Theilnahme des Säuglingsalters an der Sterblichkeit war im Allgemeinen eine etwas größere als in der Vorwohe. Von 10000 Lebenden starben aufs Jahr berechnet in Berlin 69, in München 82 Säuglinge. Unter den Todesursachen haben von den Infektionskrankheiten Masern, Keuchhusten und Pocken weniger, Scharlach, Diphtherie und typhöse Fieber mehr Sterbefälle hervorgerufen. Todesfälle an Masern haben in Berlin, Breslau, Paris, Liverpool abgenommen, în Frank- furt a. M., Wien, London stieg die Zahl_ Fen, Neue Er- krankungen wurden aber nur aus Edinburo, Stockholm und aus dem Regierungsbezirk Düsseldorf in gesteigertec Zahl gemeldet. f Das Scharlachfieber hat in Berlin, Wien, London, St. Peters- burg mehr, in Edinburg weniger Opfer gefordert. Neue Crkran- fungen waren besonders in Hamburg, Wien, Pest, Christiania und St. Petersburg gesteigert, Die Sterblichkeit an Dip htherie und Croup war in Berlin, Stettin, Magdeburg, Kassel, Königs- berg, Barmen, Düsseldorf, Dortmnnd, Erfurt, München, Leipzig, Wien, Prag, Kopenhagen, Christiania, Brüssel, Paris, St. Peters- burg, Warschau gesteigert, dagegen in Hamburg, Dresden, Frank- furt a. M., Danzig, Nürnberg, London, Pest u. a. etwas yermindert. Neue Erkrankungen kamen aber aus den meisten dieser Drte, sowie aus den Regierungsbezirken Düsseldorf und Schleswig noch sehr zahl- reich zur Mittheilung. Die Zahl der Sterbefälle an Unter- leibstyphus war in Hamburg, Altona, Prag, Paris, London, St. Petersburg eine größere, in Berlin die gleihe wie in der vorhergegangenen Woche. Erkrankungen an Unterleibstyphus haben in Berlin sehr abgenommen, während sie in Hamburg, St. Petersburg und im Regierungsbezirk Schleswig noch häufig zur Mel- dung tamen. An Flecktyphus wurden aus Edinbur( und Amsterdam je 1, aus St. Petersburg 2 Todesfälle, aus dem : egie- rungsbezirk Königsberg 4 Erkrankungen gemeldet. T An Rü- fallsfieber famen aus St. Petersburg 3 Todesfälle, an epidemisher Genickstarre 1 Erkrankung aus Nürnberg zur Berichterstattung. MRosenartige Gntzündungen des Zellgewebes der Haut waren in Berlin, Paris, London nit selten. Der Keuchhusten zeigte in London und Kopenhagen eine Abnahme, in Berlin, Prag, Paris eine kleine Zunahme der Sterbefälle. Todesfälle an Pocken kamen aus Venedig und aus

dem Regierungsbezirk Königsberg je 1, aus Prag 2, aus Paris und

St. Petersburg je 4, aus Warschau 6, aus Rom 8, aus Pest 18 zur Mittheilung; Eckrankungen aus dem Regierungsbezirk E berg 5, aus Wien 8, aus St. Petersburg 10, aus Pest 44. ÎÏn Valparaiso ist in der zweiten Hälfte des Februzr der Ausbruch der Cholera festgestellk worden. : Die Bauthätigkeit in Berlin und Wien. Das „N. W. Tgbl.“ fcreibt : Wihrend in Wien in der Periode 1871 bis 1885 3555 und in den Vororten 3621 neue Gebäude entstanden, be- trug der Zuwachs in dem gleihen Zeitraum in Berlin 5824 Häufer. Wien sammt den Vororten vermehrte sich sonach in der Zahl der Pouter um 7176, alfo in bedeutenderer Weise als die Metropole des eutschen Reiches. Nicht das Gleiche dürfte bezüglih des Zuwachses an Wohnungen der Fall gewesen fein, denn in Berlin überwiegen die Zinskasernen, wogegen in den Vororten Wiens viele Familieahäuser entstanden. Von besonderem Interesse ist es, wie sih die vor- stehenden Gesammtzahlen auf die einzelnen Quinguennien vertheilen, was aus dem folgenden Tableau hervorgeht. Zahl der neugebauten Häuser: Im Ganzen Wien 1871—1875 1705 1879 —1880 789 1831—1885 1070 Summa 359% Dur(shnittlih pro Jahr 1871—1875

Berlin 2710 1959 1164 5824

Summa 3495 1445

2236

7176

Vororte 1790 665 1166 3621 341 358 699 542 1876 —1880 156 135 289 390 1881—1885 214 233 “G Mm Während in Wien fammt Vororten im lezten Ouinquennium ein merkliher Aufschwung der Bauthätigkeit cintrat, war in Berlin das Umgekehrte der Fall. Dort ergiebt sih ein Rückgang um 40 %/0, in Wien ein Aufshwung von 37 %/, in den Vororten fozar ein folher von 7 %/a. Es ift demnach auÿh niŸt zu verwundern, wenn in Wien eine ungleich größere Anzahl von Wohnungen leer steht als in Berlin, wo si die Bauthätigkeit dem Bedürfnisse mehr anpaßt, als dies bei uns (in Wien) der Fall ist.

Kunft, Wissenschaft unv Litecatur.

Die Rechtsgrundsäße des Königlih Preußischen Ober-Verwaltungsgerihts. Nach den gedruckten _Entschei- dungen Band I1—XI1II] zusammengestellt und mit Rücksicht auf die fort- \chreitende und auf die neuen Provinzen ausgedehnte Verwaltungs- Gesetzgebung erläutert von K. Parey, Königlichem Verwaltungs- gerihts-Direktor a D. Berlin, J. I. Heine's Verlag. 1886-—1887,. (VI, 548 S.) Die in den bis jegt vorliegenden 12 Bänden der gedruckten „Entscheidungen des Königlichen Ober-Verwaltungsgerits enthaltenen Rechtsgrundsäte haben in Folze der mehrfach umgestalteten Verwaltungsgesegebung mancherlei Schicksale gehabt; denn viele von ihnen sind vollständig gegenstandslos geworden, viele sind nur theil- weise abgeändert, viele sind aber auh ungeachtet aller Abänderungen der sie beherrshenden Gesetzgebung unverändert geblieben. Das Bedürfniß nach Absonderung dieser leßteren veranlaßte den Vecfasser, vorstehende Sammlung anzurertigen, welche keineswegs dazu bestiinmt ift, die ge- druckten Entscheidungen vollständig und für Jedermann entbehrlich zu machen oder in ihrem Gesammtinhalt zu ersetzen, fondern in eriter Linie dazu, dieselben zu erläutern, kritisch zu beleuchten und in die Sprache der jeßt geltenden Gesetzgebung zu überseßen. Vies ge!\hah nun in dec Weise, daß vom Verfasser neben den früher geltenden ge- seßlihen Bestimmungen, auf welhe si die älteren Rechts- grundsäße stüßen, die jeßt geltenden Vorschriften angeführt wur- den, wobei es freilih in manchen Fällen dem eigenen Nachdenken des Lesers überlassen bleiben mußte, ob der betreffende Grundfayz bei etiva verändertem Wortlaut des Geseßzes noch aufrecht zu erhalten ist oder niht. In derselben Weise ist Rücksicht genommen auf die Bestimmungen der Provinzial- und Kreisordnunzen fur Hannover, Hessen, Nassau und Westfalen. Weiter ging der Verfasser mit feinen Erläuterungen niht, um der Judikatur des höchsten Verwaltungs- Gerichtshofs niht vorzugreifen; sicherlih aber wird auch diese Privat- sammlung den Freunden des Verwaltungsrechts in der jeßt vor- liegenden Gestalt willkommen sein und ihnen einen Ueberblick gewähren über die segensreihe und fruhtbare Thätigkeit des Königlichen Ober- Verwaltungsgerihts. Wesentlich erleichtert wird dieser Ueberblick

S o dur des

Odessa 21,7, in Rom 30,5, in Turin 37,0, în Venedig 34,7, in | Alerandria 41,7. Ferner in der Zeit vom 30. Januar bis 5. Februar | 1887 in New-York 28,9, in Philadelphia 22,5, in Baltimore 18,9, |

die systematishe Ordnung Stoffes und dur die am e des Werkes gegebenen umfangreichen und mit äußeriter t gear“eiteten bronologischen und alphabetischen Negister. NetHbaltigkeit der vorliegenden gründlichen und gediegenen 18 dec n2Mfolgenden Uebecsiht des Inhalts des zealiederten Werkes erbellen, 1. Abtheil ung. nbe n der Kommunal- und staatlihen Ver- waltung3-Bezirle: L Provinzialverbände (Wahlangelegenheiten, Zwangsetatisirungen, Dotationsangelegenheiten, Provinzialabgaben); 11. Kreise (Wahlangelegenheiten, Kreisabgaben, Veränderungen der Kreisgrenzen und Bildung neuer Kreise, Disziplinarfachen, Besondere Befugnisse der Kreisorgane , Zwangsetatisficungen), IIL. Städte (Städtische Gemeindeabgaben, Zwangsetatinrungen, Berhältnisse der städtishen Kommunaibeamten); 1V. Amtsperbände; V. Landgemeinden und Gutsbezirke (Gemeindeabgaben und -Dienjte, Gemeindevermögen, Disziplinarangelegenheiten der Gemeindebeamten, Grenzen der Ge- meinden und Gutsbezirke und Angelegenheiten der leßteren, Dienst- unkostenentshädigungen, Gemeindewahlen, Rechte und Pflichten des Gemeindevorstehers und der Schöppen); VI. Gemeindeholzungen. 2. Abtheilung. Kultus, Schule und Perfonenitand: VII. Die evangelische und die katholische Kirhe; VIII. Die Synagozen- gemeinden; IX. Die Schule (Feststellung des Geldwerthes der Natu- ralien und des Ertrages der Ländereien bei amtlicher Feitsezung des Einkommens der Elementarlehrer, die Heranziehung zu Abgaben und sonstigen nah öffentlihem Rechte zu fordernden Leistungen für Schulen, welche der allgemeinen Schulpflicht dienen, Shulbauken); X. Zwangserziehung verwahrloster Kinder; XI, Standesamt und Personenstand. 3. Abtheilung. Polizeiliche Angelegen- E X11. Polizeilihe Verfügungen im Allgemeinen, auch Zwangs- mittel ; XIII. Die Jagd (Iagdscheine, Jagdbezirke und Jagdverpachtung); X1V. Der Waldschutz; XV. Die Fischerei; XVI. Das Wasser; XVII. Die Deiche; XVI11. Die Wege; XIX. Die Gewerbe (die Gast- und Schank- wirthschaft, Schauspielunternehmer, Straßengewerbe und Geschäfts- vermittler, Erfindungspatente, Hebammen und Entbindungsanstalten, Apotheker, Privat-Jrrenanstalten, Wandec-Gewerbescheine, Gewerb: lihe Anlagen, Marktverkehr, Innungen, Zwangs- und Bannrehte, Pfandleiher und Rückkaufshändler); XX. Hülfskassen (eingesriebene) XX1I. Das Bauwesen; XXI1I1I. Ansiedelungen und Kolonien ; XXIII. Ber- sicherungen; XXIV. Die Handelskammern ; XXV., Veterinärangelegen- heiten. 4, Abtheilung. Der Verwaltungsprozeß: XXVI. Das Streitverfahren; XXVII. JInstruktionelle Verfügungen über das Streitverfahren; XXVII1I. Das Verfahren tin Disziplinar- sahen; XX1X. Konflikte. Chronologish:s Register. Alphabetisches Register. E E Gi Das preußisheFishereiges eh vom 30. Mai 1874/30.März 1880 nebst den bis auf die neueste Z-:it dazu ergangenen Ausführungs- verordnungen, Ministerialerlassen und Entscheidungen der höclten Civil-, Straf- und Verwaltungs-Gerichtshöfe, unter besonderer L h rüsihtigung der neuen Verwaltungsgeseßzgebung ausführlich ee und zum prakiischen Gebrauch dargestellt von Emil Meere 1I. Bürgermeister in Rathenow. Mit einem Anhang, enthaltend die auf die Fischerei bezüglichen landrehtlichen, gewerbepolizei: und „ge- werbesteuerlihen 2c. Vor]chriften. Rathenow. Verlag von Mar Babenzien. Bis zum Erlaß des Fischereigeseges vom 30, Mai 1874 wurde bekanntlich die Fischereigeselzgebung in Preußen abgeschen von eas privatrehtlichen Vorschriften des Allgemeinen Landrechts S prov, oder lokal behandelt; allgemeine, das ganze Staatsgebiet naue fischereipolizeilihe Vorschriften bestanden bis dahin Gh t wurden erst dur das erwähnte Fischereigeseß vom 30. Mai ly geschaffen. Dies Geseß aber wurde erlassen, weil wie e Mo- tive zu dem gedachten Geselz bemerken eine verständige Benußung

der Fishwasser bis dahin nicht allein von zahlreichen, ihr entgegen- e Bob landwirthschaftlichen und gewerblichen Interessen bis zur gänz-