1887 / 58 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

und seine Fraktion auf dem Standpunkt stehen bleiben müßten, den sie im vorigen Reichstage eingenommen hätten, und der in der Abstimmung vom 14. Januar zum Ausdru> gekommen sei. Sie wollten die volle von den verbündeten Regierungen ge- forderte Friedenspräsenzstärke bewilligen, aber nur auf eine es als die vorgeschlagene Frist; sie hielten es für selbst- verständlich, daß, wenn nach Ablauf der Frist die Verhältnisse es erheischten, eine Verlängerung nothwendiger Weise eintreten müsse. Bei der veränderten parlamentarischen Lage, wo sie einer geschlossenen Mehrheit gegenüber ständen, sei es ihnen unmöglich, ihren Standpunkt ganz zu wahren. Eine Ablehnung der Vorlage könnte den Schein erwe>en, als wollten sie die Friedenspräsenzstärke niht bewilligen; sie unverändert anzu- nehmen sei unmöglih, weil sie darin eine Gefährdung des verfassungsmäßigen Rechts erbli>en müßten. Unter diesen Umständen bleibe ihnen nur übrig, unter Abgabe dieser Er- klärung sih an der formalen Abstimmung nicht zu betheiligen und Verwahrung einzulegen gegen alle Folgen, welche in Zu- kunft aus der Bemessung der Frist gezogen werden könnten. An der gegenwärtigen Diskussion würden sie sih niht weiter betheiligen, soweit niht Angriffe gegen sie erfolgten.

Der Abg. Dr. Bamberger bemerkte, daß seine Fraktion sich

der Abstimmung nicht enthalten könne, weil es s< um eine Frage der Verfassung handle, in welcher sie eine Verdunklung niht wünsche. Das Ergebniß der Wahlen könne nicht ent- scheidend sein, weil es sh hier um andere Dinge gehandelt hätte. Man habe gesagt, seine Fraktion möchte doh für das Septennat stimmen, um die anderen gefährdeten Dinge zu retten; auf eine solche Taktik aber könne sie si niht einlassen. Wenn in der Thronrede gesagt sei, der Reichs- tag solle einen einmüthigen Beschluß fassen, so bitte er Alle, für drei Jahre zu stimmen, dann sei die Einmüthigkeit vor- handen. Fm anderen Falle zeige der Reichstag, daß ihm die Einmüthigkeit gleichgültig sei. E Der Abg. Dr. Reichensperger bemerkte, daß er und seine Fraktion noh auf demselben Standpunkt ständen, wie am 14. Januar. Der Sicherheit des Vaterlandes sei durch eine Bewilligung auf drei Jahre Genüge geschehen; ihr Antrag aber werde bei der veränderten Zusammenseßung des Hauses nicht wiederholt werden. Bei der Abstimmung über den Antrag Bamberger werde er sih der Abstimmung enthalten, einige seiner politishen Freunde aber würden für die Vorlage stimmen. M :

Der Abg. von Helldorff meinte, ein verfassungsmäßiges

Recht des Reichstages, von dem der Eu U e hig U stehe nicht; die Parteien wollten sich ein solches erst erkämpfen. Die Wahlen aber hätten gegen eine Machterweiterung des Reichstages gesprochen. Er wundere sih übrigens, daß die sreisinnige Partei niht eine jährliche Bewilligung beantragt habe, was ja doch ihre eigentliche Forderung sei. L Der Abg. Richter erklärte: Bei einem Eintreten für drei Jahre mache er von seinem verfassungsmäßigen Rechte Gebrauch, ebenso wie diejenigen, die für das Septennat stimmten. Die Ver- fassung schreibe nur vor, daß die ¿Friedenspräsenz dur Gesetz fest- gestellt werden solle. Ebenso wie früher das Pauschquantum auf 2 oder 4 Jahre festgestellt + worden sei, so könnte die Mehrheit des Reichstages \sih jeßt für 3 oder 7 Jahre entscheiden. Der Vorredner sollte si<h ni<ht wundern, daß seine (des Redners) Partei drei und nicht ein Jahr beantragt hätte, denn ihr Parteiprogramm fordere die Bewilligung für jede Legislaturperiode. Er aber wundere sih, daß der Abg. von Helldorff bei seiner Vorliebe für das Aeternat sih für das Septennat entscheide. Die Frage, ob Kaiserliches oder Parlaments-Heer, habe in der Wahlbewegung gar keine Rolle gespiest, sondern nur die Frage, 00 Krieg oder Frieden daraus folgen würde. Die jezige Mehrheit des Reichstages sei ein Angstprodukt der Wählerschaft.

Damit {loß die Debatte. Fn namentlicher Abstimmung urs quan e f nas Bamberger mit 222 gegen 25 Stimmen abgelehnt. 88 Abgeordnete aus Centrum enthielten sih der Abstimmung. y E

FÜL die hierauf zur Abstimmung kommende Regierungs- vorlage stimmten 223 Abgeordnete, dagegen 48, 83 enthielten sih der Abstimmung. (Schluß des Blattes.)

In der heutigen (26) Sißung des Hauses der Abgeordneten, welcher der Ministes für E schaft, Domänen und Forsten, Dr. Lucius, der Justiz- Minister Dr. Friedberg, der Staats-Minister von Boetticher und zahlreiche Kommissarien beiwohnten, leisteten zunächst die Reg D M r e, Friedrihs, Dr. Hermes, |

ing, nh, Stößel und v / fass - mäßigen Eid ) ß an Vlenten den verfassungs- Darauf wurde auf Grund des Berichts der Kommissi für das Gemeindewesen über die Data des Sabritbesiberg Hindenberg in Lippush um Bezeichnung einer zustän- digen Behörde, vor welcher er einen Geldanspruch E N Fiskus geltend machen könne, u. #. 1.

bon,

Dor j; 7 ; Der Berichterstatter Abg. Rintelen empfahl den 2 Bet Abg. en An der Kommission : Me N Das Haus der Abgeordneten wolle bes{hließen : die Petition ves Fabrikbesiters C. Hi T Lippus Journ Nr. 140 9 16 C. Hindenberg zu Lippusch, ) soweit sie dahin geht, daß ihm eine für weitere Verfol R, E ct, da | 1 Werfolgun etnes Anspruhs im Wege ergänzender Gesetzgebung fom- ü von Behörde nachgewiesen werde, Ï er Königlichen Staatsregierung zur Berücksichtigung dahin zu über- weilen, daß die Gesetzgebung in Bezug auf den negativen Kom- petenzkonflikt einer Aenderung bezw. Ergänzung unterzogen werde ; 2) foweit sie dabin gebt, daß dem Petenten sein Anspruch err lets “a nebst den E nußlos verwendeten Kosten im Selammtkdetrage von 36,65 F aus allgemeinen Staats- fonds erstattet werde, E E dur Uebergang zur Tagesordnung zu erledigen.

Der Abg. Frhr. von Lyn>er dagegen beantragte, di Petition an die Gemeindekommission zu A4 L rathung Mon, H E E

Für diesen Antrag sprachen \si< die Abgg. Barth, Dr Reinhold, Engler und von Bismar> (Flatow) U E _ Nach einem Schlußwort des Berichterstatters Abg. Dr. bold Brb LuE E O Bemerkung des Abg. Rein-

0 as Haus dem Antrage

Cynder em ge des Abg. Frhrn. von 5s folgte die dritte Berathung des Geseßentwurfs betreffend die Aufhebung des $8. 5 des C \shen Geseßes vom 13. April 1836 über die Ablös- barkeit des Lehnsverbandes, die Verhältnisse

bleibender Lehne und die Erri : milienfideikommissen. rrihtung von Fa

Korsh für das Geseß gesprochen, wurde dasselbe vom Hause angenommen. i

Ohne Debatte wurde der Geseßentwurf, die Auf- hebung des Amtsgerichts zu Bu>au betreffend, in dritter Berathung erledigt.

Der nälhste Gegenstand der Tagesordnung war die dritte Berathung des Geseßentwurfs, betreffend die Ab- frentuey und Organisation der Berufsgenossen-

haften 4 Grund des $. 110 des Reichsgeseßes über die Unfall- und Krankenversicherung der in land- und forstwirthshaftlihen Betrieben beschä f- tigten Personen vom 5. Mai 1886.

Jn der Generaldiskussion hob der Abg. von Sau>en- Tarputschen hervor, daß, je mehr man den Charakter der Be- rufsgenossenschaft hätte aufre<ht erhalten wollen, desto unaus- führbarer das Geseß geworden wäre; es seien deshalb auh< alle Anträge, welche dahin zielten, in der Kommisston abge- lehnt worden. Troy aller Bedenken gegen das Geseß werde aber seine Partei für die unveränderte Annahme des Geseßes stimmen, um der Landwirthschaft die Segnungen der Unfall: versicherung nicht vorzuenthalten.

Der As: von Tiedemann (Bomst) kam auf die hohen Verwaltungskosten der Brennerei- und Ziegelei-Berufsgenossen- schaften zu sprehen und befürwortete, wie in der zweiten Be- rathung, die Uebernahme der landwirthschaftlichen Nebenbetriebe in die landwirthschaftliche Berufsgenossenschaft.

Der Staats-Minister von Boetticher erklärte, die leßtere Anregung einer eingehenden Erörterung unterziehen zu wollen. Es werde si<h aber, wenn die Uebernahme stattfinden sollte, die Nothwendigkeit ergeben, auch in der Landwirthschaft bestimmte Gefahrenklassen einzuführen. Was die Kostspieligkeit der Ver- waltung der Berufsgenossenschaften betreffe, so sei ziffermäßig nachzuweisen, daß im Allgemeinen die Berufsgenossenschaften eine zwe>mäßige und billige Grundlage für die Verwaltung des Unfallversiherungswesens abgäben. Es komme nur darauf an, auh in der Praxis, wie es möglih sei, billig zu organisiren.

_ Der Abg. Dr. Meyer (Breslau) stimmte dem Abg. von Tiedemann darin bei, daß die Doppelstellung der landwirth- schaftlihen Nebenbetriebe unerträglih sei und um jeden Preis beseitigt werden müsse. Wichtiger als die Un- fallversicherung sei die Unfallverhütung, die aber auf dem betretenen Wege nur in mangelhafter Weise erreiht werde. Die Selbstverwaltungskörper seien nicht geeignet, diesen Zweck zu verwirklichen. Dies könne nur dur eine Fndividualisirung des Risikos geshehen. Vor der Alter- native, das Geseß abzulehnen oder mit seinen Mängeln anzu- nehmen, könne seine Partei nur für das Lettere si erklären.

Der Abg. von ‘Hülsen erklärte die Hereinziehung der Organe der Selbstverwaltung für einen sehr glücklichen Schritt, der die Organisation der Unfallversicherung in der Landwirth: schast erheblih erleichtern, vereinfachen und verbilligen werde.

Der Abg. von Tiedemann (Bomst) führte no<h aus, daß aus der Uebernahme der laudwirthschaftlihen Neben- betriebe in die landwirthschaftliche Berufsgenossenschaft eine Ueberlastung der Landwirthschaft nicht zu befürchten sei.

Nach einigen kurzen Bemerkungen der Abgg. Dr. Reinhold und Dr. Meyer (Breslau) {loß die Generaldiskussion. Jn der Spezialdiskussion meldete sih Niemand zum Wort. Das Geseß gelangte unvexändert zur Annahme.?

Es folgte die Kitte Berathung des Geseßentwurfs betreffend die Aufhebung mehrerer älterer L ordnungen über das Feuerlöshwesen in der

Gde l da er Gejseßentwurf wurde nach einer kurzen Befürwortu durch den Abg. Korsh angenommen. ; | n

Der achtunddreißigste Bericht der Staats\chul- denfommission über die Verwaltung des Staatsschulden- N wurde ohne Debatte dur< Kenntnißnahme für erledigt

_Es folgte der Bericht der Komniission für das Gemeinde- wesen über die Petition des Its Dr. Shil, n E nossen in Köln, betreffend die ihnen dur Polizei- Fhfuß ibres E Ling zum An-

3 r Grundstü>ke an die städtishe Wasser- leitung \ le städtishe Wasser- er Berichterstatter Dr. Dürre beantra s der Kommission den Uebergang zur Lieodnung, A Das Haus beschloß demgemäß. 5 Hieran {loß ih der Beriht der Kommission für das Unterrichtswesen über Petitionen, und zwar zunächst über die Petition des Gemeinderaths in Kirchhoven, be- treffend die Ausschulung der zur Gemeinde Kirch- hoven gehörigen Kinder der Ortschaften Haas und Haaserdriesch aus der Schule zu Neuhaaren. ___ Der Berichterstatter Abg. Dr. von Koseriß beantragte über die Petition zur Tagesordnung überzugehen, während der Abg. Janssen dieselbe der Königlichen Staatsregierung zur nochmaligen Erwägung überwiesén wissen wollte. Der Antrag der Kommission wurde angenommen.

Ueber die Petition des Schneidermeisters Tenze Genossen in Ober-Kamiy um Ertheilung det Elaub R ihre Töchter in die von Shulshwestern geleitete Mädchenschule zu Weißwasser zu shi>en, referirte in De Seite des von der Kommission ernannten Berichterstatters mite A e E G O C Ar war, da die Kom- _zu einem Beschluß niht gekommen iht i Lage, S t ug N E le Abgg. von Schen>endorff, Seyffardt (Magdeb Sa> und Reimers empfahlen, über die Petition M Ta ordnung überzugehen, während die Abgg. Peters, Conrad und fle dée Anlagen C L E sih dafür aussprachen n Staatsregi i :rwägung L A S gierung zu nohmaliger Erwägung a E den Uebergang zur Tagesordnung. eber die Petitionen von Volks\chullehre Erlaß eines Dotationsgeseßzes iur Les 1 Lehrerinnen an öffentlihen Volksschulen berichtete gn Biele des verhinderten Referenten Dr. Kropatshe> der Abg. Dr. Mosler und stellte den Antrag, \ie der Königlichen S drn als S für die geseßliche Regelung der nsfrage zu überwefsen. eschlof: Haus demgemdß 3 \ Ohne Debatte beschloß das . Svenjo vertrat der Abg. Dr. Mosler den Abg. Dr. Kropat- \che> in der Berichterstattung über die Bin Lon Lehrern und Lehrerinnen um Erlaß eines Pen- sronsgeseßes für Lehrer und Lehrerinnen an

Nachdem der Abg. Freiherx, von Grote gegen, der Abg.

Mittelschulen und beantragte, sie der Königlichen Staats-

Der Abg. Hansen befürwortete diesen Antrag, welt

das L auch annahm. <luß 21/2 Uhr. Der bei der Bergish:Märkischen Eisenbahn angestely Hülfsbremser P. fuhr in einer Naht mit einem Güterzy, von V. nah K. Jn K. mugste er, da er keine Gelegenh zur Rü>fahrt hatte, übernachten, und er begab sich, da daselh; ein Uebernachtungslokal fircr Hülfsbremser niht vorhandy war, in den Lokomotivshuppen und seßte sih dort auf eiy Bank. Hier flog ihm von einer hinausfahrenden Lokomotiy her plöglih ein Gegenstand ins Auge, der das Auge erheblis verlezte. P. klagte gegen den preußishen Eisenbahnfisfy auf Schadenersay aus F. des Reichs-Haftpfligt: geseßes, da ihm der Unfall beim Eisenbahnbetriebe zy gestoßen sei. Fiskus wurde in beiden FJnstanzen n dem Klageantrage verurtheilt, und die vom Beklagt eingelegte Revision wurde vom Reichsgericht, Il. Civil senat, dur< Urtheil vom 4. Januar d. J. zurü>gewiesen: „Die Anwendung des $. 1 des Reichs-Haftpflichtgesezes ay den in Frage stehenden Unfall entspricht der bisherigen Ret \sprehung; denn die Verlegung eines Menschen dur yvq einer zum Gebrauche im Beförderungsdienst geheizten Lok, motive ausgeworfene Funken ist bei dem Betriebe der Eisen: bahn erfolgt, welher nah seinem Begriffe nit auf die Y: förderungsthätigkeit auf der Bahn beschränkt ist, sondern aus die nothwendigen Vorbereitungshandlungen hierzu, wie dai Heizen und sonstige Bereitstellen einer Lokomotive umfaßt Daß ein eigenes Verschulden des Klägers unter den fest gestellten thatsählihen Umständen niht angenommen wurde läßt gleichfalls eine Nechtsverlezung nicht erkennen.“ j

Zur Theilnahme an einem vom 7. bis 26. d. M währenden militärärztlihen Fortbildungs-Kursui ist eine größere Anzahl Assistenz-Aerzte der Armee und Marin hierher kommandirt worden und eingetroffen.

Die Bevollmächtigten zum Bundesrath, Königlig

württembergisher Wirklicher Geheimer Kriegs-Rath vor Horion und! Großherzoglich badischer Wirklicher Geheim«a

Rath und Präsident des Finanz-Ministeriums, Ellstätt er sind hier angekommen. /

__ Sachsen - Weimar - Eifsena<h. Weimar, 7. Mär (Th. C.) Der Großherzog und die Großherzogin empfingen in den leßten Tagen wiederholt in besonder Audienz den Präsidenten der Gesellschaft für deuts: Kolonisation, Dr. Peters, der begleitet von den Afrika - Reisenden, von Grevenreuth, hierher g fommen war, um dem Großherzog für die Ueber nahme des Protektorats über die in Weimar jüngst b: gründete Abtheilung der Gesellschaft und die Förderung, di:

werden lassen, Dank zu sagen. Beide Herren wurden wieder: holt zur Großherzoglichen Tafel e L

Auf den dur<h den Tod erledigten Posten einei Ministerial-Direktors des FJFnnern ist an Stell Genast's der bisherige Bezirksdirektor im I. Verwaltungsbezirk Hr. Wokenius, berufen worden. “0

Hamburg, 8. März. (W. T. B.) Die feierlihe Beiseßung der Leiche des Bürgermeisters i Kirchenpauer erfolgte heute von der St. Georgkirche au unter dem Geläut aller Glo>en und unter Theilnahme der Spigen der Behörden, der hier beglaubigten Vertreter fremder Regierungen und einer zahlreihen Menschenmenge. Eine Abtheilung Militär eröffnete den Zug. Die Schiffe und Gebäude hatten halbmast geflaggt.

Elsaß-Lothringen. Straßburg, 8. März. (Lds.-Ztg s d. _ , . A D f. Els.-Lothr.) Um der, das deutsche Jnteresse beeinträchtigen: den Wirksamkeit der un Lande d Musik-, Gesang;-, Turn-, Feht-, Schieß- und sonstigen Sportvereint von französischer Nichtung entgegenzutreten, ist dur eine vom n le E unterm 22. Februar d. J. an die Vezirks-Präsidenten erlassene Verfügung Folgendes bestimmt worden : E _ „I. Sobald si zeigt, daß in einem Verein deuts<hfeindlihe Be- strebungen vorwalten, ist derselbe aufzulösen. Behufs Einholung meiner Genehmigung zu dieser Maßregel, derea Ertheilung ih für di Einzelfall mir vorbehalte, ift insbesondere dann Bericht zu er atten : S wenn ein Verein Eingewanderten oder im öffentliGen Dienste stehenden Personen oder solchen, die der Militärpflicht im deutschen Heere genügt haben, sofern dieselben unbescholten sind und ihre Lebensstellung im Allgemeinen derjenigen der übrigen Vereins mitglieder entspre<end ist, die Aufnahme versagt oder Mitgliedern, welche eine dieser Qualifikationen haben, eine derartige Stellung im Verein bereitet wird, daß ihnen das Verbleiben in demselben un mans wird ; | __ 2) wenn ein Verein dcr oben bezeihneten Art Einfluß auf- die R d Angelegenheiten im deuts<feindlihen Sinne At

1 I

__3) wenn ein Verein dur sein Verhalten deutli erkennen läßt daß er „der Leitung eines polizeilid nit genehmigten weiteren Ver: bandes in deutshfeindlihem Sinne Folge leistet ; 4) wenn ein Verein Mitglieder niht aus\{ließt, welhe wegen politischer Bergehen bestraft worden sind oder sh der Insultirtung R E der Widerseßlihkeit gegen befugte An- C 0 chorden oder probvozirenden ? geg è huld O proboz n Betragens gegen Deuts

9) wenn ein Verein sih den unte 9 vit fügen will sih den unter IIl folgenden

Diese Aufzählung soll niht ers<öpfend sein. son i N E und häufigsten F , tn welchen die Genebmi er Auflö| zu beantragen ist, bezeihnen.“ A

„1I. Die bestehenden Centralverbände a. der elsâ]sishen Gesangvereine, find aufiultt der Diefec Me Fp ererne

l den. Vieser Maßregel unterliegen selbstverständli<h aud die „Gruppen, in welche si der erstere und möglicherweise aus der E E Verbände gliedert. Zur Bildung neuer Vereinsverbände oder -Sruppen ist nit ohne vorherige Einholung meines Einver Ae A Rege Mes San zu ertheilen.“

L edem Vereine der im Eingange dieses Erlasses bezeih- s En it cin von Ew. Hohwohlgeboren zu fassender Beschluß j une Bb R n A früher ertheilten Genehmigung

z a er ï HI -

e M E: A E E O le Genehmigung des Bezirks-Präsidenten ist einzuhol

wenn Ausländer in den Vereinsvorst Ï it faont

“n E bekleidet werden. M S E O

inichtlih der Ausländer, welche si bereits in einer igen

Sens befinden, ist diese Genehmigung alsbald E

) Vereinsabzeiben jeder Art, wozu au<h die Vereinstrachten

t, Vereinsfahnen nur geführt wer-

Vorschriften

regierung zur nohmaligen Berüsichtigung zu überweisen.

N 1 fen nur angele , wenn dieselben vom Bezirks-Präsidenten genehmigt sind 3) Die Führung von Marschmusiken, aus itiela ias Clairons

bestehend, und

Beide Großherzoglichen Herrschaften dieser haben zu Theil

das Blasen und Spielen von militärishen Signalen ¿eder Art, insbesondere von französis<en Signalen, ist nit gestattet. l insichtli< der Signale der Feuerwehren wird besondere Bestimmung vorbehalten Bis dieselbe ergangen, sind die Vereine, welche als euerwehrmusiken fungiren, am Blasen 2c. der bisher üblichen Signale bei Bränden oder bei Uebungen niht zu hindern; bei öffentli<hen Aufzügen und Festlichkeiten sind diese Signale auch den Feuerwehr- musiken nit gestattet. Z i /

Wenn ein Vercin die Erklärung, daß er die kezeihneten Regeln als Bedingung der ihm ertheilten Genehmigung anerkenne, nit binnen angemessen zu bestimmender Frist abgiebt, ist seine Auflösung herbei- zuführen. (S. oben I 5.) Im Falle späterer Abweihung von einer oder der anderen Regel ist zunächst Bestrafung auf Grund des Art. 292 C. P. herbeizuführen, fofern der Fall nicht fo liegt, daß als- baldige Auflösung angezeigt erscheint.“ E

„IV. In Betreff der Abhaltung von Vereinsfesten bewendet es bei den Erlassen vom 4. August 1885 I A. 9213, 3. August 1886 1A. 8378, 2. November 1886 T s. 249 und 12. Dezember 1886 1 8, 289. Ich will Udtnen anzeigen Zweifeln gegenüber bes merken, daß es vollkommen meiner bsicht entspricht, wenn die Kreis- Direktoren in Ausführung des ersterwähaten Erlasses die Vorlegung vollständiger Festprogramme fordern und auf deren genaue Einhaltung alen, (eber die Ausführung der oben unter IIT getroffenen Anord- rwarte ih Bericht binnen zwei Monaten, falls fih nicht zu früherer Berichterstattung besonderer Anlaß ergiebt. Ueber die Er- gebnisse der sämmtlichen zufolge dieser Ver ügung eingeleiteten Maß- regeln wollen Sie demnächst Berichte der Herren Kreis-Direktoren einziehen und mir dieselben mit Ihrer Aeußerung binnen drei Monaten orleaen.“ i i s : Ferner meldet die „Landes-Ztg-“, daß unterm 5. d. M. die Auflösung des Gesangvereins „Eintracht“ in Ammerschweier (Kreis Rappoltsweiler) verfügt worden ijt. Der Verein, dessen Mitglieder bereits früher in Gemeinde- Angelegenheiten Terrorismus ausgeübt hatten, trat bei der lezten Reichstagswahl als politischer Verein auf und die Mit- glieder verübten Excesse, welche mehrfah zu Verhaftungen ge- führt haben. O S E Jn Rheinau Me Erstein) ist der Bürgermeister Gilliot dur<h Beschluß des Bezirks-Präsidenten vom 7. d. M. von seinem Amt suspendirt worden.

nungen

Oesterreich-Ungarn. Wien, 7. März. Die „Wiener Abendpost“ schreibt: Die nunmehr au<h Seitens der ungarishen Delegation einstimmig erfolgte An- nahme der Ausrüstungsvorlage wird sowohl in der A als in der ungarischen Presse mit Genugthuung begrüßt.

; Pest, 8. März. (W. T. B.) Die ungarische Dele- gation ist heute Mittag geschlossen worden, nachdem die von dem Kaiser sanktionirten Beschlüsse veröffentlicht worden sind.

Agram, 7. März. (Pr.) Die Nachricht, daß der froatishe Landtag noch vor der Berathung des Berichts der Regnikolar-Deputation feine Berathungen einstellen oder aufgelöst werden soll, entbehrt, wie die „Agramer Zeitung“ aus tompetentester Quelle erfährt, jeglicher Begründung.

Großbritannien und JFrland. London, 7. März. (A. C.) Die Königin wird \sih, den jeßt getroffenen Be- stimmungen zufolge, am 4. April na<h Aix les-Bains begeben, dort etwa 17 Tage weilen, alsdann Darmstadt auf einige Tage besuchen und gegen Ende April wieder nah England zurü>kehren. Jhre Majestät hat die Absicht kund- gegeben, den Grundstein für das zu erbauende Reichs- Institut für Jndien und die Kolonien im Laufe des fommenden Sommers in Person zu legen.

Sir Michael Hi>s-Beach, der Ober-Sekretär für Jrland, hat ganz unerwartet seinen Posten niedergelegt, behält aber seinen Siy im Kabinet. Nah dem am Sonnabend im Auswärtigen Amte abgehaltenen Kabinetsrath wurde den

eitungen nachstehende amtlihe Mittheilung zur Veröffent- ihung übermittelt : „Sir Michael Hi>s-Beach muß si für eine Zeitlang auf dem Lande vollkommene Ruhe gönnen und beab- \sihtigt, sobald seine allgemeine Gesundheit wieder hinreichend her- gestellt ist, Deutschland zu besuchen, um wegen seines Augenübels weiteren ärztlichen Rath einzuholen. Vorbehaltlich des Ergebnisses bleibt er Mitglied des Kabinets ohne Amt.“ Fnzwischen ist Arthur Balfour, der Minister für Schottland, und als solcher seit November Mitglied des Kabinets, zum Ober- Sekretär für Jrland ernannt worden. Derselbe begiebt sich bereits heute nah Dublin, um sein neues Amt anzutreten, nahdem er am Sonnabend der Königin in Windsor die shot- tischen Amtssiegel abgeliefert hat.

Aus Birma liegt folgendes Telegramm vor:

Mandalav, 6. März. Der Wuntho Tsawbwa hat, da er sh mit seinem Anhange von der Brigade des Generals Cox, die ihn seit geraumer Zeit eifrig verfolgt, hart bedrängt findet, nunmehr das britische Uebergewicht thatsählih anerkannt. Ec hat an den britishen

Kommissär Burgeß die Einkünfte des Distrikts Wuntho abgeführt. |

Seine öffentlihe Unterwerfung wird in Kurzem erwartet.

8. März. (W. T. B) Jm Unterhause erklärte heute der Unter-Staatssekretär Fergusson, daß seit der von dem ersten Lord des Schaßes, Smith, am 17. Fe- bruar abgegebenen Erklärung die Frage wegen der Zudler- prämien unverändert geblieben sei; nur habe England bei einzelnen Regierungen angefragt, ob sie geneigt seien, eine in e Frage in Aussicht genommene Konferenz zu be-

iden.

Der Marquis von Lothian is an Stelle Balfour's zum Staatssekretär für Schottland ernannt worden.

Das „Neuter' sche Bureau“ bezeichnet die Nachricht englischer Blätter über ein Abkommen Englands und Chinas bezügli<h der <inesishen Vertheidigungs-Vorkeh- rungen in dem cinesishen Turkestan als unbegründet. Diese Vorkehrungen seien {hon seit langer Zeit, und zwar NS auf die Jnitiative der chinesischen Regierung getroffen worden.

9. März. (W. T. p Jn dem dem Parlament heute zugegangenen Armee-Budget für das kommende Finanzjahr sind die Ausgaben auf 18 393 000 Pfd. Sterl., demna< um 160 700 Pfd. Sterl. höher als bisher veranschlagt. In der dem Armee-Budget vom Staatssekretär des Krieges, Stanhope, beigegebenen Denkschrift heißt es: es sei nunmehr ein Mobilisirungsplan ausgearbeitet, wona<h 2 starke Armee-Corps in kürzester Zeit ins Feld rü>en könnten; dieser Mobilisirungsplan mache indeß eine Vermehrung des Genie-Corps und der Festungs- Artillerie nothwendig.

Nach einer im Arsenal von Chatham veröffentlichten amtlihen Mittheilung ist der oberste Zeichner des Arse- nals, Namens Terr y, weil er von Jnformationen, die ihm

Postens entseyt worden. Wie es heißt, hätte Terry zahl- reichè Feihanagn von Torpedos und Marinemaschinen an einen Vertreter der nordamerikanishen Gesandtschaft verkauft.

Frankrei<h. Paris, 8. Lcarz. (W. T. B.) Die Deputirtenkammer sezte heute die Berathung über die Vorlage, betreffend die Zuschlagstaxe auf Cerealien, fort und lehnte das Amendement Achard, in welchem die Aufhebung sämmtliher Zölle auf Cerealien beantragt wird, mit 354 gegen 151 Stimmen ab. Die Berathung wird am Donnerstag fortgeseßt werden.

Portugal. (W. T. B.) Einer Londoner Meldung vom 8. März zufolge, hat, gutem Vernehmen nach, die por- tugiesishe Regierung in Folge von Vorstellungen Seitens Englands den Dampfer „Kilma“, welcher dem Sultan von Zanzibar gehörte, und von den Portugiesen wegen Führung von Kriegsmaterial fortgenommen war, wieder freigegeben. Die Verhandlungen zwishen England und Portugal bezüglih der streitigen Gebiete an der Tungi-Bai und am Kap Delgado dauern fort.

Rußland und Polen. St. Petersburg, 9. März. (V. T. B.) Das „Fournal de St. Pétersbo urg“ sagt bezüglih der Hinrihtungen in Bulgarien: Diese Handlungen empörender Brutalität hätten nun endli die öffentlihe Meinung über den Werth der vermeintlichen Ver- theidiger der Ordnung aufgeklärt. Die Pforte habe auf An- suhen des russishen Botschafters, der von dem deutschen Botschafter unterstüßt worden, Riza Bey beauftragt, die Ge- fangenen zu besuchen und zum wenigsten den Grausam- feiten Einhalt zu thun, welhen der Vertreter des Sultans niht hätte gleihgültig zusehen können, ohne die suzeräne Autorität zu kompromittiren und die Usurpatoren zu ermuthi- gen. Man dürfe hoffen, daß diese Ae endlich die Ueberzeugung herbeiführen würden, daß es geboten sei, dem Martyrium des armen Volkes, welhes dur<h Rußlands Hin- gebung ins Leben gerufen, aber dur<h zu große Toleranz Seitens Europas der Anarchie überliefert worden sei, ein Ende zu machen. Auch die Geduld habe ihre Grenzen; diese Grenzen seien aber bereits überschritten.

Zeitungsftimmen.

Die „Norddeutsche Allgemeine Zeitung“ entnimmt einem Briefe von befreundeter Hand in Dresden Folgendes:

Dresden bat nah dem Sieg der rei<êtreuen Parteien ein ganz anderes Gesibt befommen. Die mit Beginn des Wahlkampfes ein- getretene Spannung löste ih ni<t mit dem 21. Februar, sie verstärkte ib im Gegentheil. Die Reichstreuen sahen mit Betrübniß, was fie auf einen Schlag vermocht bätten, wenn sie niht gespalten gewesen wären. Nach und nah wuchs die Hoffnung wieder, weil die Hart- wigianer von ibrem Kandidaten selbst die einzig 1ihtige Direfktive er- hielten, und der 2. März entlich löste in Jubel alles Bangen und alle Zweifel auf. Man hörte Reden, wie: „Es sollte geflaggt werden ! Man sollte illuminiren!“ Und jeßt liegt es wie ein Ausdru> der Be- friedigung, der Sicherheit, über der größten Mehrheit der Bewohner Dresdens. Welch? ein freudiges Auf- und Abwogen in den Straßen, kein Mißtrauen, keine Spannung mehr in den Zügen der Einzelnen. Ein Wunsch ist überall zu hören: „Möchten die Kartellparteien, nachdem sie gesehen, wie stark sie dur< Einigkeit sind, sih nie wieder dur< mehr und minder bedeutende Schattirungen in ihrea politischen Ansichten trennen und zur Ohnmacht herabdrü>en lassen.“ Scharf aber spricht man sich gegen Berlin aus, und selbst „kleine Leute“ sind der Ansicht, daß, wo der Kaiser wohnt, die reihstreue Gesinnung in den Wahlen am glänzendsten sollte zum Ausdru> gekommen sein. Nor einem Bilderladen stand ein Mann der arbeitenden Klasse und betrachtete das schöne Kaiserbild von 1871 und meinte zu seinem Nachbar : „Der Kaiser lacht, sieht Du, er freut sih über die säch- sishen Wahlen, besonders über Dresden, und denkt, nun müssen sie's in Berlin nahmachen, denn sie werden den Dresdnern niht nach- stehen wollen.“

Das „Leipziger Tageblatt“ Ueberschrift „Das „reihstreue“ Berlin“:

Die Berliner Wablen haben auf's Neue bewiesen, wie weit die Kaiserstadt an der Spree davon entfernt ist, im neuen Deutschen Reich die politishe Führung zu haben, wie sehr sie ih von den Centren anderer Völker, wie Paris, London 2c., in dieser Beziehung unterscheidet, und daß die Pflege des Nationalgedankens „draußen im Reih“ hundertmal stärker ist, als in der Residenz des greisen Heldenkaisers, in Berlin. Auf alle Fälle brauen die Berliner si< ni<ht zu wundern, wenn man die äußeren Zeichen der Verehrung, welhe sie. dem Kaiser und feinem ersten Rathgeber darbringen, sehr mißtrauish betrahtet . . . Jemand versichern, daß man ihn liebe und verehre, und dann ihn regelmäßig bei Gelegenheiten, wo es darauf ankommt, im Stiche lassen und gegen ihn agitiren, das ist denn do<h eine Doppelzüngigkeit . . . Die vielen Berliner Kandidaten, welche si<h auf Wahlreisen um einen Siy für den Reichstag abmühten, werden sih überzeugt haben, wie geringe Sympathien für das politische Berlin im Reich vorhanden find.

Jn der „Berliner Börsen-Zeitung“ lesen wir:

Unsere Wahrnehmungen über den gegenwärtigen Stand des Waarenbandels lassen si< dahin resumiren daß das ges{wundene Vertrauen zurü>zukehren beginnt. Der Ausfall, welchen die Gesammt- umsäte etwa erlitten haben könnten, dürfte sich bald wieder einholen lassen, wenn wir au nicht vershweigen wollen, daß von weitgehenden Unternehmungen vorläufig immer no<h Abstand genommen wird. Der Konsum des Inlandes hat si<h gegen frühere Jahre entschieden ge- steigert, und no< mehr giebt die Zunahme unseres Exports nach den Vereinigten Staaten, die wir auch in dem ersten Quartal dieses Jahres zu verzeihnen haben werden einzelne veröffentlichte Exrportziffern weisen bereits eine bedeutende Mehrausfuhr nah unseren Fabriken dauernde Beschäftigung. Jn Uebereinstimmung mit - den bier gemel- deten Thatsachen steht die feste Preisbewegung unserer Rohstoffmärkte. Der Baumwollmarkt zeigt eine feste Tendenz in Folge des kontinen- talen Mehrbedarfs, Gleiches gilt vom Garnmarfkt. „Zu bedauern bleibt nur, daß die Hausse, die unter anderen Umständen mkt großer Macht jeßt zum Durchbruch gekommen wäre, dadur<h zurückgehalten wird, vf die Transaktionen nicht in vollem Maße den Umfang an- nehmen, welchen sie unbedingt unter vollständig normalen Verhält- nissen gehabt hätten.

Dem „Deutschen Handelsarchiv“ schreibt man aus Kottbus, Mitte Januar : : / Die Lage der Textilindustrie muß für das abgelaufene Iahr im Durt\schnitt als eine re<t befriedigende angesehen werden. In Kottbus und Peitz waren die Fabriken regelmäßig rei<h mit Aufträgen versehen, und wenn au tros der höheren Wollnotirungen bessere Preise für die Fabrikate anfängli<h no< nicht. soglei<h zu erzielen waren, so mangelte es do< nit an Absaß. Später trat jedoh auch in den Preisen eine günstigere Wendung ein. i Ebenso zeigte au< in Forst und Guben das ganze Geschäft einen re<t erfreulihen Aufs<wungz überall bli>t man mit Befriedigung auf die gesunde Lage der Textilbranhe der Niederlausiß und deren permanente gesunde Weiterentwi>kelung. : : Gleich befriedigend war die Entwi>elung in Finsterwalde in

sagt unter der

in seiner amtlichen Eigenschaft zugegangen waren, an dritte Personen gegen Entgelt Gebrau<h gemacht hat, seines

denjenigen Etablissements, welche sih der Fabrikation von Buskins zugewendet haben, während die Verfertiger der von der Mode \<on

seit Jahren vernahlässigten glatten \<warzen Tuche etwas weniger günstig urtheilen. Allein gegenüber dem Vorjahre ist do auch bei diesem Artikel eine Besserung zu verzeihnen gewesen. Was die Absaßtz- gebiete betrifft, so darf hervorgehoben werden, daß das Inland einen größeren Konsum als früher zeigte. Bemerkenswerth it es, daß troy aller Gegenmakßregein Franfrei< erbebli< bedeutendere Be- züge aus der Niederlauît matte, als früber, wie überhaupt das biesige Fabrifat einen immer größeren Weltruf erbält. Eine gleich erfreulihe Ers<einung trat in der Auéfubr na< Italien, na der Ostküste Süd-Amerikas, na< Japan, China und Indien zu Tage, wobin der Erport sich vergrößerte, während derselbe ih na<h Däne- mark, S{<weden und Norwegen, Belgien und dem Oriente in den bisherigen Grenzen bewegte. Eine Abnahme mate ih na<h Nord- Amerika und England bemerkbar.

Auch die Fabrikation von Kammagarnstoffen bli>t mit Befriedi- gung auf die guten Resultate des Jahres 1886 zurü>. Von der herrsdenden Mode bevorzuat, war der Absatz trotz aller Shwankungen des Marktes ein vorzüglicher. Zwar hat der Ervort nah Amerika und Australien gegenüber früber etwas nahgelassen, indeß wurde dieser Ausfall dur< rei<licheren Konsum des Kontingents vollständig ausgeglichen.

Für die Wollbutfabrikation in Kottbus war das Geschäft in Filzhúten ein befriedigendes, wenn auch die Preise viel zu wünschen übrig ließen. Der Erport hatte eine Zunahme zu verzeichnen, während das inländishe Geschäft gegenüber dem Vorjahre etwas nacließ. Recht lähmenden Einfluß übte der neue seit Jahresfrist in Kraft ge- tretene Zolltarif der Schweiz, wona die Sendungen dorthin sämmt- li nah dem Brutto: anstatt nah dem Nettogewicht verzollt werden müssen. Nach den bereits vorliegenden Aufträgen zu urtheilen, dürfte das neue Jahr hinter dem beendeten niht zurü>fteben.

Demselben Blatt wird aus Spremberg Fanuar) gemeldet :

Das abgelaufene Jahr kann für die Tuchfabrikation unseres dlaßes als cin re<t befriedigendes bezeihnet werden, infofern als der Absatz der Fabrikate das ganze Jahr hindurch ein sehr lebhafter war, die Preise endli eine Aufbesserung erfuhren und wohl alle Fabri- kanten schr gut bes<äftigt waren.

Zeitweise trat sogar der Bedarf sehr dringend auf, und mancher sah si<, um diesen Ansprüchen genügen zu können, zur Aufstellung neuer Stüble veranlaßt, so daß gegenwärtig alle Räume in sämmt- lihen Fabriken vollständig beseßt sind und vielfa< mit Ueberstunden gearbeitet werden mußte.

Bei Beginn des 4. Quartals v. J. waren die nur Saisonwaare arbeitenden Fabrifen theilweise no< mit Ablieferung der Winter- waare beschäftigt, während ihnen die auf Sommerwaare eingegangenen und noh täglih eingehenden Bestellungen auf Monate hinaus volle Beschäftigung sichern.

In Stoffen, wie sie für die Damenkonfektion verlangt werden, bat si< Spremberg sehr leistungsfähig gezeigt. Ebenso war der Ab- satz in billigen für Herren- und Kinderkonfektion bestimmten Artikeln ein ret guter.

Das Exportgeschäft war nah den meisten Absaßzgebieten befrie- digend; es zeigte cine merklihe Besserung besonders nah Süd- und M ittel-Amerika, während der Absatz nah der Levante das ganze Jahr bhindur< sehr unter dem Eindru>k der volitishen Verhältnisse zu leiden batte.

Das „Dresdner Fournal“ bringt folgenden Artikel mit der Ueberschrift: „Wofür wir unser Geld ausgeben.“

Dem .Manufacturer and Builder“ entnimmt die in Baum- gärtner's Verlag erscheinende „Uland's Wochenschrift für íIndustrie und Technik“ eine Zusammenstellung der Summen, welche statistischen Berichten zufolge im Jahre 1885 in den Vereinigten Staaten von Nordamerika für Lebenébedürfnisse 2c. ausgegeben wurden. Stimmen diese Zahlen mit unseren Berhältnissen au nicht vollständig überein, so sind sie doch geeignet, für vergleihende Betrachtungen als Grund- lage zu dienen, weshalb wir dieselben nah dem „L. Tgbl.“ repro- duziren und der besseren Uebersicht halber eine graphishe Darstellung

der verschiedenen Werthe beigeben.

In runder Summe betragen diese Ausgaben insge- sammt 3 482 500 000 Dollars. Davon gab man für Ge- tränke die respektable Summe von 900 000 000 Dollars M aus, fast 2 Mal soviel wie für Brot, 3 Mal soviel wie M für Eilen und Stahl, 10 Mal soviel wie für Volks- erziehung. Die Amerikaner sind aber au<h starke Raucher, A denn sie haben im Jahre 1885 für Taba>k 600 000 000 Dollars ausgegeben, das ist 1/5 Mal mehr als für Brot, M doppelt foviel wie für Fleish und Cisen, 3 Mal mehr A als für Stiefel und Schuhe, 7 Mal soviel wie für Volks- erziehung.

Für die Getränke und Taba>k zusammen betragen die Ausgaben 1 509 000 000 Dollars oder 3 Mal soviel wie für Brot, 3 Mal soviel wie für Fleish und Eisen, 7 Mal foviel wie für Bauholz, 17 Mal soviel wie für Volks- erziechung. Diese beiden Posten stellen si< also um ‘/s höher als alle die übrigen zusammen.

(Anfang

Brot 500 000 000 Dollars.

S B

Taback 600 000 000 Dollars.

Getränke 900 000 000 Dollars. In- und ausländishe Mission 5 000 000 Dollars .

Zucker und Melasse 155 000 000 Dollars .

Volkserziehung 85 000 000 Dollars .

Baumwollwaaren 210 000 000 Dollars . Stiefel und Schuhe 196 000 000 Dollars .

Eisen und Stahl 290 000 000 Dollar

Fleis 303 000 000 Dollars Bauholz 223 000 000 Dollars .

Bei Betrachtung dieser Zahlen wird man si<h der Erwägung nit verschließen können, daß in Amerika und bei uns wird es wohl nicht viel anders sein geradezu ungeheure Summen für zum mindesten entbehrlihe Genüsse ausgegeben werden, und daß dem- egenüber die Klagen über zu hohe Besteuerung dieser Genüsse wohl

aum gerechtfertigt ersheinen dürften.