1887 / 72 p. 6 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 25 Mar 1887 18:00:01 GMT) scan diff

; ; s â _ 1 Ausgleich findet. Allerdings liegt in der Ni(tlösung dieser Dif- | mission dieselbe durch Uebergang zur Tagesordnung erledi cbweigend vorbeigeben an einer Bemerkung des Herrn Vorredners, geshenkte Beihülfe gewährt worden. Wäre der Mann in derselben | werden, fo kann das dob nur bei : die Regierung soll f i Er S den ry ey fo desibrde M Me det Se E ein weiterer Aufschub dieser Sache; aber daraus, glaube | wissen. Er beantrage jedo, dieselbe der Königlichen Staats: 0 mir besonders unzutreffend schien, in Bezug auf die grundsäßlihe | Lage gewesen wie der vorher von mir erwähnte, allerdings sebr un- Prüfung der Frage beschäftigen, E, I BREE e E stande ommen Be | P iht s E bnen Er | i©, fann man- noch nicht so weit gehen zu schließen, daß | regierung zur Berückfsihtigung zu überweijen, und bitte das Kehandlung der Angelegenheit. Er bat, wenn ih ihn richtig | glüdlihe Herr, d. b., wäre ihm mit diesen 90 000 4 nit zu helfen | die Selbstverwaltungsorgane bei boffentlih nit bäufig wiederkehren- arbeit. Diese Verantwortung önne er mcht Udern ? nun die ferneren Versuhe und Bestrebungen, diese ganzen | Haus, si gleichfalls dafür zu entscheiden. “erstanden habe , gesagt, es sei seiner Meinung nach rich- gewesen, meine Herren, dann würde ja das procedere als ein bft | den Nothstandsfällen damit zu betrauen, und ich fann Sie bitten: hoffe, daß bei der Berathung des Geseyes im anderen Hause großen Arbeiten weiter wieder in Fluß zu bringen oder zu Der Abg. Freiherr von Huene trat nohmals furz oer, bei oder vor Erlaß folher Notbstandsvorlagen sih | veronglücktes und verfebltes zu betrahten sein. Aber ihm ist, Gott bewahren Sie si vor einem Shritt des Sas promits E noch dieser oder Jener Punkt zur Erwägung fommen werde, | erhalten, jeßt schon definitiv zu Fall gebracht und aufgegeben die Kommissionsbeschlüse ein r zar zu machen, wele Kategorien der Beschädigten man | sei Dank, damit gebolfen, er hat seinen dringenden Verpflih- Selbstverwaltungsfkörper, dem {ließlich no weitere felgm ntg dessen Aenderung wünschengaweris sei. Jn g aer pons sein könnten. Es ift ja ganz natärtid, das dei [Gen Dea 1 Der Abg. von Puttkamer-Plauth 6etonte wie vorher, daß di ¿berhaupt -Y E r E Ee» O E genügen A er S mit Zuhülfenahme anderer | was doch im allerböchsten Maße zu beklagen wäre. aus 8 erkläre er, daß er für das Gesey stimme; er ónne diefe Er- | jede Interessentengruppe sich möglichst zu vesreten u on den thr : T ves =; S Top p, e e meint, 1QUg, W ur die ganz Armen, Vie- | Vperationen in seinem aus- und Nakbrungéstande si gebalten, wenn Der Abg. Dr. Wehr bat das E klärung ia Namen cin katholischer Mitglieder des | ¡ugemutheten Leistungen, und selbst in der uns vorliegenden Petition Regulirung vorwiegend im Staatsintere)e p und aug ‘igen, welhe gar feine oder sehr geringe Steuern zahlen, in den auh gerade ganz fnapp. Es ift im eminentesten Sinne, im bu Ditb beschluß o eren: M k E : ans, Le Dare auses ab eben it ja ganz auésdrüdlich auch darauf hingewle}en , daß j. S, Seitens des Staats auszuführen Jet. Man habe ein Recht, Greis der Unterstüßungsbedürstigen und Würdigen eingefügt würden, lichen Sinne des Worts an feiner Person der Zweck des Gesetzes ais F A ö t e dies erde Den Se orden ein Bor- V D ch p 0s wb ommen, ebenso mit großer die Stadt Danzig bisher zu dem ganzen Projekt eine | gls Mitglied eines großen, mächtigen Staatsverbandes in be: ¿dem er wohl vorauS]eßte, daß die besser fituirten Beschädigten oter | erfüllt worden. Wollen Sie nun aus dem Grunde, daß es sch um e C E leje in der 20 niht ver- L. er Ua wUr S mmen, vollfommen ablehnende Stellung eingenommen hat, während | sonderer Noth und Gefahr, vornehmlih, wenn elementare “elmebr Diejenigen, welche erheblide Steuern - zahlen, sich_ dur | einen großen Besi bandelt und um die Gewährung ciner großen dienten. Die Abschäßungen für dre Beihülfe seien äußerst Majorität die Dor age unm Ganzen. A sie doch sehr _wahrscheinlich ein sehr großes und erhebliches Intere}e Ursachen, die sich beseitigen ließen, zu Grunde lägen, geschüßt eigene Krast Um Haus- und Nahrungéstande zu erhalten im Stande Summe, bei dieser Sablage deduziren, daß ein ungerechtes Verfabren gewissenhaft gemacht worden. Die Kommi)non _habe Die Kommission hatte außerdem noh folgende Resolution | daran hat, daß diese Regulirung, der Durstih durch die neue Binnen- zu werden. Der Abfluß eines großen Flusses sei entschiede; ¿in würden. Meine Herren, das 11t ein Standpunkt, den die Königliche | stattgefunden habe? Ich glaube, davon wird keine Rede fein sh in jede Ortschaft, in jedes Gehöft persönlich vorgeschlagen : nebrung bewerkstelligt wird. Die Stadt Danzig 11k 1a bis zu einem eine Sache für welche die Staatsregierung zu sorgen wr Ztaatéregierung si nicht zu eigen machen fann; fie ist vielmehr der | fönnen E begeben, und wenn Frrthümer vorgekommen seien, so seien Staatsregierung zu ersuchen, wenn eine Aenderung der | gewissen Grade allerdings dur den Dur(hbruch von 1840, bed bie j E M hm hätten ihn die Worte des Minis e. Meinung, ¡daß Staatshülfen recht eigentli bestimmt sind für shwer- } _ Ich will das auch noch ziffernmaBig in Prozentsätzen beweisen. | diese eben rein menschlich. Aus einzelnen Fällen dürfe man Anlage der Schleuse bei Plehnendors, einigermaßen ges{chüßt; Sehr angene U : „S ters “eschâdigte, an und ur si prästationéfähige Leute, Ur Grund- | Seine Gemeindegenofsen haben im Durchschnitt cine Unterstüßung be- | feine falshen Schlüsse ziehen ; der Regierung sei durchaus kei fatboliswen Kirchengemeinden) und vom 7. Juni 1876 (über die | ih meine aber, gerade die leßte Katastrophe hat doch die Dr. Lucius 5 berührt , 5 welche eine mit der _Stadt ester, die dur ihre ganze Leistungsfähigkeit und Steuerzablung dem | kommen, welche 43 9% des erlittenen Schadens beträgt; er hat eine | Vorwurf zu machen und er bitte das Haus T die Peti weg Aufsictärechte des Staats bei der Nermögenéverwaltung in den | Befürchtung nabe gelegt, wenn dort eimn Durchbruch erfolgt | Danzig zu suchende Verständigung 1n_ Aussicht stellten, Staate und Gemeinwelen nu lih sein fönnen. Gerade diefe Kate- Unterstüßung bekommen, die nur 42 ?/o des erlittenen Shadens be- | entgegen dem Kommissionsantrag, zur Tagedordn T e fatbolishen Diszesen) wünshenêwerth erscheint, si mit den firch- | wäre, daß dann die Gefahr für Danzig von unübersehbarer | Er freue sich auch darüber daß der Minister orie _von Leuten durch_ ewährung mäßiger Beibülfen in | trägt, es tit also bei ibm {on vielleibt mit Rücksiht auf die größeren Ee 9 onsantrag, zur Tagesordnung über- liden Oberbehörden über eine demnächst zu erfolgende Revision Tragweite und von enormem Schaden wahrscheinli gewesen wäre. | exrflärt habe, es sei vom Ministertishe das leßte Wort über a Stand zu eßen, ch vor dem aus der Beschädigung Ge'ammtverbältnisse eine kleine Verkürzung eingetreten. Andere Mit- Zugen. S S A dieser Gesetze in Verbindung zu seen. Hterauf! wurde die Debatte geshlo}sen und nah persón-

Auch bei der Plehnendorfer Sleuse war es nicht ein Verdienst | diese Sache durchaus nicht gesvrohen. Er hoffe au, da iénen entstandenen Vermögensverfall zu bewahren das ijt lieder seiner Gemeinde, allerdings in fleineren quantitativen Ver- i i

Gegen diese Resolution erklärten ih die Herren Struck- mens{licher Vorrichtungen und Kräfte, daß sie die Fluthen abhielt, gelinge q ede s R Minister zu überzeugen, O die Hauptaufgabe ; und dana ist au immer verfabren worden. ältnifsen, haben 59 %/o, 46 °/o, 48 9% des wirflih erlittenen Schadens lichen Bemerkungen der Abgg. von Strombeck und Drawe

mann, Dr. Miquel und Dr. Dernburg, für dieselbe Fürst sondern ein Zusammentreffen gun})kiger elementarer Umstände dle nöthig sei eine weit höhere Summe herzugeben, da die Niede- Im Uebrigen vermag ih au nit anzuerkennen, daß es mögli sein | erhalten. Wenn man das alles in BetraÞt zieht, so wird man, | Und einem S{hlußwort des Referenten der Kommijsionsantrag

Hazfeldt und Herzog von Ujest | Schleuse war gebrochen, die Wasserfluthen wurden aber abgehalten g El, lein leisten G V fönn 8 fie solle. S E vird, dem Gedankengange des Herrn Vorredners folgend, ein eigenes | glaube ih, sagen müsen: es ist durchaus nit an:unehmen, daß in | wie der Antrag Drawe abgelehnt.

aßfeld d Herzog E # : _| durch die eingetretene Cisftopfung, und sodann allerdings durch | kung nicht allein leisten und tragen ônne, was ne jole. Sein Geseß über die Vorausseßungen zu machen, unter denen künftig Notb- | diesem, auf den ersten Blick allerdings frappanten Falle die Selbst- Die Gesetzentwürfe, be ffend die Abände- Die Resolution wurde hierauf mil großer Mehrheit ab- die sehr \chnell herbeieilende Hülfe der Pioniere und In- Antrag_ deckde sich im Wesentlichen mit den Kommi) sions- andévorlagen an das Haus fommen müssen oder dürfen. Meine | verwaltungzorgane ihre Schuldigkeit nit gethan hätten. E rung von I ibtab T E M a T

gelehnt. i 5 E è bend 12 U genieure von Danzig, die diese Eisstopfung_ noch zu be- beshlü}en; daß die Petenten feinen Glauben verdienten, müsse Herren, das halte i für einen absolut unprafktischen Gesichtépunkt ; __ Meine Herren, wie follte tas aub mögli fein? Glauben Sie, Ereibbun ann E ts S L __ E dét

Schluß nah 5 Uhr. Nächste Sißung Sonna end 12 Uhr. festigen wußten, dur Sandsädte und Erdfasten. Also die jeßige Lage | er bestreiten, die Deichverbände feien ebenso Behörden, die “le Dinge können und dürfen nur, von Fall zu Fall behandelt | daß ein Kreisausschuß in einer Ostprovinz, also Leute, von denen man | ¡5 orf E ua sgerihts in Trevdin, wurden

ist immerhin eine für die Stadt Danzig gefadedrovane s Nie Glauben verdienten, wie alle anderen. Nur sei die Verschul- werden, n B A glaube u : ae Der e Maß | doh (aiten muß, daß sie den Kern und die Blütbe der Intelligenz m w Woetcag, Viel E ohne Devatte E

A 2 i g - lie: und wenn sich die Stadt Danzig jeßk, wte es 1e, fast ab- | dung nit richtig in der Petition angegeben sie sei zu niedri rer Leistungsfähigkeit der Regierung binausgebende nforderung, daß | und Pflichttreue ibres Kreises repräsentiren mit Leichtfertigkeit und = ntrag Lieber und Geno)en wegen Dermehrung

In der gestrigen (32.) Sißung des Hau)es der s g nit richtig P GeRENEN, je D ir gewisse Direktiven und Normen darüber aufstellen sollen, wie man | mit Parteilifeit eine so schwerwiegende Frage behandeln fann? Wer | der Fabrifkfinspektoren wurde von der Lagesordnung ab-

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Geseße vom 20. Juni 1875 (über die Rermögensverwaltung in den

/ a solut ablehnend verhält, irgend einen Theil der Kosten zu übernehmen, 5 S hließlid 1 » Ti ' ; : r | solut ablel , irg D e U y S vandte sih der Redner kurz ge E C A j 8 Er mali ba ilt uns Sel bf | Abgeordneten erklärte bei Fortseyung der Berathung der | 75 würte i auch allerdings vermuthen, daß das in der frohen Zu- beme}en Menn w 101e ) Ÿ Se f d gen den enfiig mit Nothstandêvorlagen an die Landesvertretung zu treten | das nur für mögli bält, der ertbeilt unserer ganzen Selbstverwal- | ge)eßt. Petitionen, betreffend die Regulirung “der | versict geschieht, daß diese Regulirung vielleicht ganz auf Staatskosten ge- Vertreter des Finanz-I tinisteriums und bat nochmals um An- Lie : E j tung in den östlichen Provinzen ein fo eklatantes Mißtrauensvotum, Séhluß gegen 4 Uhr. Nächste Sißung Sonnabend 11 Uhr Weichselmündungen, der Minister für Landwirthschast, | heben könnte, und daß die Stadt dann diej¡Vortheile der Regulirung, obne nahme seines Antrages. s S i: E Die nunmehr zu erörternde Petition einiger Grundbesißer aus daß ich der Meinung bin, man bedarf zur Begründung eines solchen / / DUNnQ O L Domänen und Forsten, Dr. Lucius: eigene Opfer zu bringen, genießen könnte. Es mag dabei vielleicht | QEL Abg. Dr. Gerlih erklärte, die Subvention, wie fie oebreren Orten im Danziger Werder, wele si bena&thciligt | Urtbeils viel positivere Anbaltspunkte, als in dem Kommissionsbericht Meine Herren! Ich bin dem Herrn Vorredner, dem Abg. von | auch die Besorgniß mitgespielt haben, daz man meint, es sei dur | die Königliche Staatsregierung 105 Auge fa)e, beseitige die ¿lauben durch die Art, wie die Vertheilung der Notbstands- | zur, Sprache gekommen sind. Ich muß wiederholen: von keiner Minnigerode, sehr dankbar, daß er die Diskussion wieder in ein | einen Durchstih der Binnennebrung dort eine_ neue Hafenanlage Schäden keineswegs und bedeute auch keine Melioration. Auÿ celder_geschehen ist, hat Gelegenheit gegeben, in der Kommission | Seite ber {eint mir die Meinung, welche leider, wie anzunebmen, Literarishe Neuigkeiten und periodishe Schriften Minnigerode, see aufhar, daß e d E Le a eis, daß ih vielleicht die Verkehrsverbältnisse zu Gunsten dieses | er halte es für selbstverständlich, daß die Regulirung der diese Seite der Sahhe einer näheren Erörterung zu unterziehen, und j in der Kommission zu einer Majorität gelangt iît, irgendwie begründet E : : atur der Sache mebr genügt wird als durch Anklagen und weit- | neuen Hafens verschieben fönnten. Das mag der Fall sein, und ih Weichsel Sache des Staats sei. Der Abg. von Puttkamer da muß ich offen gestehen, daß i thatsählih außer Stande bin, den | zu fein, das hier wirkliche Mißgriffe bei der Vertheilung der Ent- Deutsche Kolonialzeitung. Organ des Deutschen Kolonial» bende Beshwerden. Es liegt sehr nabe, wenn man gewissermaßen will einer solchen Befürchtung turhaus nit jede Be- | abe durchaus R it B t daß die Ver- sonflusionen zu folgen, die in der Kommission sch{ließlih zu einer | \chädigungssummen vorgekommen eten. Selbstverständlih bat man | vereins in Berlin. (Ver g des Deutsten Kolonialvereins, Berlin SW.) gebende © c L das: ae, M L x "A : - be dod eb d abe durmaus eht mit der ehaup ung, daß die Ver: M-toritätSbild rüubrt babe (5s wird do laube i, v : t Vats E atif e y E Me I X E E E das ganze Staats-Ministerium oder einzelne Minister als Angeklagte | gründung abspre@èn, 1 würde @er L0G Ke 28 | shuldung der Jnteressenten in der Petition zu niedrig an- Majoritätsbildung geführt haben. Es wird do, glaube i, von | 1a der Regierung keine Mißgriffe vorwerfen wollen, sondern nur den | 6. Heft (15. März). Inhalt: Mittheilungen aus dem Auskunsts- hinstellt, daß sie si grober Nernaclässigungen shuldig gemacht haben, | 13 tiefem bi3herigen, völlig ablebnenden Verhalten der Stadt S Ee : L vornherein anerkannt werden mühen, day, in einem gegebenen | zunächst betheiligten Selbstverwaltungskörvern, und wenn i, wie ih | bureau des Deutschen Kolonialvereins. Einwanderung in Brasilien daß dann das ganze Gebiet des Streites vershoben wird und daß Danzig dur&aus nicht das leyte Wort gesprochen ist. gegeben 16 E 1E N der That eine weit höhere, und Falle, so in diesem, den Selbstverwaltungsorganen, die im Ganzen | hoffe, darin Ret habe, daß ein folher Beweis nicht geführt ist, | Die Goldminen in Tranêvaal. Kolonialpelitifce Vorgänge und man sich dann leicht auf den Standpunkt des geltenden Rechts zurüd- Meine Hcrren, _ich glaube, mich auf diese Bemerkungen zur | man könne enen ein „Mehr nicht weiter zumuthen. Auf: mit der Ausführung dieses Gesetzes beauftragt worden sind, das | dann fann ich allerdings auch nur sagen: mir ist es unverständlich, geogravbishe Erforshungen. Die deutschen Flaggenbissungen an der zieht. Hier handelt es sich aber niht darum, cinen schroffen Rechts- | Zeit beschränken zu dürfen, und ih glaube, dem bohen Hause voll- | gabe der Regierung sei es, die braven und fleißigen Ma5 von Vertrauen nit vorenthalten werden fann, welches | wie die Kommission zu ibrem Konklusum hat kommen können. Suaheliküste. Die Umbildung der Deutsch-Ostafrikani' hen Gesell- \tandpunkt geltend zu macen, sondern darum, cine Basis gemeinsamer | \tändig anheimgeben zu dürfen, welche der vorliegenden Resolutionen Niederungsbewohner zu s{hüßgen. e jetem gewöhnlichen Geschäftsführer gesenkt wird, der mit. Umsicht, | Was besagt denn das Konklusum? „Die Petition soll der haft. Eine Aufgabe der Bewirtbscaftung unserer Kolonien. Verständigung zu gewinnen, und deshalb halte ih cs für sehr rihtig, | Sie annehmen werden. Dessen können Sie jedenfalls sicher sein, ob Hierauf wurde die Debatte ges{lo}sen und der Antrag 2ovalitat und Unparteilichkeit das ibm aufgetragene Geschäft besorgt. Königlichen Staatsregierung als Material „für künftige Gefepgebung | Von. Hens E R A E ibe De. F daß diese Diskussion beiderseits in einem ruhigen und versöhnlihen | TageSordnung, ob Berücksichtigung, ob Erwägung beschlossen wird, die | pon Puttkamer-Plauth mit gexinger Majorität angenommen, Aus eine, aus so ganz einseitigem Interesse hervorgegangenen Petition, | überwiesen werden." Vas heißt also: es wird aus einem ganz verein- | Ernît Faber. Berichte über meine Reife in Süd-Brafilier Tone geführt wird. __| Staatsregierung 11! ich in jedem Falle ibrer hohen Verantwortlichkeit | der Antrag Wessel dagegen mit “großèe Majorität abgelehnt. deren Tendenz ja auf der Hand liegt, die Leute wollen eben mehr } zelten, niht bewiesenen, aber ih will vorausfegen, er wäre bewiesen | Hermann Sovaur. Im Innern von Rio Grande do Sul. Will man sich auf den bloßen è echtsstandpunkt stellen, so muß | în diejer Frage bewußt und sie hat insbesondere den festen Willen, Es folgte die Berathung der Denkschrift über die en, als sie bekommen fonnten daraus den Schluß ziehen zu | aus einem ganz vereinzelten Falle die Nothwendigkeit kon- | meine Sélu®betrahtungen. Reise in dem portugiesischen ih doch immer wieder aufmerksam maden, daß die Deithlasten | diee Angelegenheit sobald als möglich zu einem guntigen Abschluß | En, B Gef g 14 Suli 1886, b wollen, daß in der That bei dieser Arbeit der Kreiskommission des Danziger truirt, daß man jeßt sih überlegen müsse, wie man durch | Afrika. Von A. von Dewitz. 19. Mit den Buren von Hut Interessensache sind, daß die Staatsmittel große Fonds bieten zu | zu bringen. In diesen Bestrebungen aber bedarf sie der Mitwirkung Ausführung des Besehes vom 12. ZUri L, Areises so \chwere Mißgriffe vorgekommen !eien, das e der Remedur be- | eine künftige Gesetzgebung der Wiederkehr solcher Mißgriffe | über Kakonda nah Nordoît. Die politische Gruppirung Flußregulirungen für Schiffahrtszwecke, daß sie aber für Regulirungen | und Förderung der Interessenten selbst, und wenn diejemgen Herren, die treffend die Bewilligung von Staatsmitteln Zur Beseitigung dürften, und daß diese Mißgriffe eine künftige Sicherstellung dagegen dur vorbeugen könne. Es ist das ungefähr der Standvunkt, | Afrikas. Begleitworte zu unserer Karte. Literatur. „Alfr. im Landeskultur- und Meliorationsinteresse keine oder nur beschränkte diese verschiedenen Interessentenkreise hier vertreten, wenn die bei der der im unteren Weichselgebiete durch die Frühjahrshochfluthen Geseßgebung an die Hand gäben, das, meine Herren, fann id in | den auß Hr. von Strombeck vorher {on entwidelt bat, d. b. er | Leven, Die amerikanishen Eisenbahnen 2c.“ „Dr. A. Pann, Das Fonds bieten. Das ist_die aftuelle Sadwlage und über diese that- | Fortführung der diesseitigen Verhandlungen au dort dabin wirken | herbeigeführten Verheerungen. ndunç : : 5dlide und rechtlihe Sachlage kommt auch der einzelne Refsort- | wollen, in ihren Anerbietungen über das binauszugeben, was bisher | a, Bericht der Kommission für die Agrarverhältnisse über die 4 : tigen Meis t und daß jedenfalls ie i s j Spre! Minister nicht hinaus. Deshalb ist es auc vollständig ux- | angeboten i!t, 10 werden Sie au Ihrerfeits diese Angelegenheit mit | Petitionen von Grundbesizern aus verschiedenen Ortschaften Aufgabe in der richtigen Weise gerecht geworden ist, und das jedenfalls | wie ich vorber {on mir zu bemerken erlaubte, über das Vermögen Sprechsaal. Vüchertisch ureau des Deutschen Kolonta!vereins. Me u O E Ge i A ¿e | Eriolg wirksam zu fördern im Stande sein. 2" Gaubfreifes Danzia in Bet Ff Northeil de Staatsregierung nicht im Allermindeiten Reranlassung hat ab- | der Staatêregterung hinausgeht. Oder soll diese „Ueberweisung als Neu binzugetretene Mitglieder. j 9, 1 Ressort-Minister gegen d deren hi s u 10 : des Landfre1}es Danzig 1n De TEIT er Bert elung fon von dem einen {on aekennzeidbnete Fall dem Resul Material e künftig eTetiaecb E Le A L A 4 Deut!be Gemetnde A G A : auszuspielen. Der landwirthschaftliche Minister inSbelondere 1! in diesem Der Abg. Freiherr von Huene bemerkte, er wolle nur den der Staatsbeihülfe für die durch die Ueberschwem- gesehen von dem etnëêt n gelennzeiwneckten Fa dem Nelultak, |} Pialertal Jur die Tunsige Gesetzge ung“ ewa was ih niht hoffen Belle See D erlag von P. Stankie- Falle überbhauvt nur Ressort-Minister in zweiter oder dritter Linie. | Stand kt der K -ers ‘trete v Nomaia Sali R ; E ; R d 2 welbes ibr in dem Gutachten der Komm1111on entgegengebraht worden | will den ganz negativen Inhalt haben, daz das Haus lagen will: | wicz, Berlin 8SW.) Nr. 12. nhalt : 18 Wesen der Ge- Falie De F 2 h - S BEEE e O A ) E e Standpun t Der ommi) non vertreten. Ver Dees Dafur, mungen der Weichsel Um Frühjahr 1886 entitan- e ihro +1 iht 3; o ¿bre iele Sa ind fo miß[i daf i h infti ( i | reinder if Stell l S ¿or | Di sher falle überbaupt pur Meere Linie nad der jeyigen Lage der Dinge | S rfe E der T D A gen der Wel èS : ist, ibre Zustimmung nit zu gewähren. ; diese Sachen sind so mißlih, daß wir gut kun, künftig gar keine | meinden und ihre Stelung 1m Zaag ¿organièmus. Die höheren L: 3 S s 3 G ( , denen Schäden. Wenn ih auf jenen einzelnen Fall eingehen darf, so liegt er 1o, Nothstandsvorlage zu maen, denn Mißbräuche sind dabei wie | Sqtulen Norwegens. Neue Reichstagsvorlagen. _UVebersiht der ge itschließzungen au ge und

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* R Cottoean, Quelquesz ¡h meinerseits die Behauptung aufstellen, daß die Kommission ihrer | künftige Notbstandévorlagen zu konstruiren habe, eine Aufgabe, die, | notes sur SarawaK (Bornéo). Redaktionelle Correspondenz.

M : : s L tio o ' 57 5 4505 2 (8550 ots ck .- 4 5 s 5 5 , + 6 ELY : A B55 5 r 4 1. . c Fn Verbindung damit: tener Weise anerkennen. Zum strikten Beweise des Gegentheils muß | verlangt, wir sollen gesetzgeberisch Direftiven Testlegen, wte man Recht der deutschen Scbugzherrlichkeit

in F en, find das Ministerium der Finanzen und das Miniîste- : E o L S 2E “s : p O e E i ; L l

a A Arbeiten, diese beiden. Ich glaube, es ist kein nicht erbracht worden. Jedenfalls sei es forrefter A u Die Denkschrift giebt Aufschluß über die Verwendung des daß einem großen Grundbesißer, der mit einer sehr bedeutenden bewiesen fein soll unvermeidli@, und zwar so starke, daß dadur | von der, Da sregicrung gefaf n

Anlaß, den landwirthschaftlichen Minister anzufehten auf diesem Ge- weitere Verhandlungen einzutreten, und dann eventuell über dur den §. 1 des Geseßes vom 14. Juli 1886 der Staats- Unterstußung notirk war, diese Unterstüßung von der Kreis- | der ganze Zweck des Gesetzes vereitelt wird? Resolutionen des Herrenhauses aus der

biet, um so weniger, als er sich bestrebt und zwar seit abren bestrebt | das eme Drittel, welches die Regierung übernehmen wolle, | regierung zur Verfügung gestellten Betrages von 740 000 M zission versagt worden war, day die Provinzialkommisfion | Ich glaube, Sie thun guf, über die Petition einfach zur Tages- rsiht der von der Staatsregierung gefaßten Entschließunge

bat, gerade die Landeskulturinterefsen allmählich derselben Berück- | hinauszugehen. : : —— E : Ginsittlih der Petitionen beantragte die Kommission, dagegen die Bewilligung der Unterstüßung befürwortet hat. Die | ordnung überzugehen Fch bedauere, daß kein Antrag darauf gestellt Anträge und Resolutionen des Hauses der Abgeordneten aus der Session

sihtigung und Berechtigung entgegenzuführen wie die Schiffahrts- Der Abg. von Czarlinski meinte, day s si hier um | ¿ine Petition der Grundbesizer aus den Ortschaften Westlinken Staatéregierung hat, bei Prüfung der ibr eingerei{ten Vorschläge, | ist; aber wenn der Antrag der Kommission abgelehnt wird, worum | des Jahres 1886. Reskript des preußischen Ministers des Junern, E: i E L zur diesen einzelnen Fall, unter Anerkennung der Korrektheit des ich dringend bitte, so würde ic darin implicite cinen Uebergang zur betr. die zwangêweise Zurückbringung Minderjähriger ins Elternhaus.

2 ov olt s A oh 5 4 oM î e De. o j 1 c r Î S rADo C , L 2E 2 = E ch c ck interessen, und darum dreht i dog vie DOUE, eine wihtige Kultursrage handle und deshalb würden au Reichenberg, Reichenberg-Rofenau, Groß: und Klein-Plenendorf Verfabrens in allen übrigen Punkten, berauêgreifen zu müssen geglaubt Tagesordnung finden, und es würde also nit nöthig sein, einen Ministerielle Entscheidung, betr. die aus\cbließliche Berechtigung der

ThatsaGlic ift alio die Saólaze so, daß die großen Fonds, die | die Polen die nöthigen Mittel für eine gründliche Regulirun Q 8 Danzi - Röniali Staatsregi 3 E e o E F f - .—_— S _ e. E - c E V S e1S d 3 D 2 E S L A 15 nh trt 5 tr A5 S tn 5 5 Rar ç F C Ce r i by , j ck 44 Af TASE f E Ly A für Flußregulirungsverbältni))e vorhanden sind, dem landwirthshaft- | der Weihjel und gei Ae blos A der Minna N a A E E O ae, her E als und die Unterstüßung gestrichen. Meine Herren, aus etnem sehr | besonderen Antrag darau? zu stellen. Ic wiederhole: die Regierung | Schlachthofverwaltang zum Todken von Hornvieh. Ministerielle lien Minister vollständig entzogen sind, daß er gar feine Einwirkung 320 = [lte Len a1 das nöthige Geld chle Tut Material TUL tünstige Seseßgebung zu Übverwelyen, Uder jämmlt- ¡ureihenden Grunde, nämli aus dem, daß man mit dieser Unter- ebt in dem Antrage der Kommission kein Mißtrauensvotum; das | Anordnung zur statistischen Erhebung von Tollwuthanfällen. Schul- auf ibre Verwendung hat. Es ift also sebr wünschenêwerth und cin willigen. Sollte aver dazu Des Uge A 1 len, 0 moge | [iche übrigen Petitionen aber zur Tagesordnung überzugehen. na weiter nichts gethan hätte, als den Gläubigern des Be- | ist auch ganz unmöglich, denn gegen e it, wie ich wenigstens | schließung bei Evidemien. Reichsgerichtlihe Entscheidung, betr. das E -_- "—- D , . 2 . F ‘r: Pr *DEY ne S t DCN Z 1 Of P . c V T 2 E p 5 : 5 - 4 ( n rfo 5 Ç 2 ( Z 2 c L c h n l ï, Sh f e E E t 2 t G ey e Qugeständniß was ih den beiden bierbei nächstbetbeiligten | Man nur die erforderliche Summe dent K0 onisationsfonds | . Der Abg. Döring trat für den Kommissionsantrag ein. refenden ein Geschenk zu maten. Dazu dürfen aber Nothstands- | glaube, kein Vorwurf erhoben. Wohl aber ergiebt i nächtliche Eindringen in eine Wohnung. Uebersicht der bestehenden Ressort-Ministern hier gern und wiederholt anerkenne —, daß die | entnehmen. | Der Aba. von Strombeckck regte hierbei eine Unterstüßung geider in keiner Weise verwandt werden. Es ist ja fehr peinlich, bei |} aus einem solchen Antrage eine schwere Gefährdung der gesunden Berufsgenossenshaften. Betriebsergebnisse der preußischen Staats- Anträge und die Anregungen, die von landwirtbshaftlicer Selle ge: Dex Abg. Dr. Wehr jagte, es lägen hier zwei ganz ver- der Beschädigten im Eichsfelde an und bemerkte, es sei E e Mag ht rie U ih j Entwicklung unserer ganzen Selbstverwaltung in den östlichen Pro- Cnbagnen. 2 Uebersicht der in Zwangserziehung untergebracten 4; ck77 n v0 Tluiron 1ac dite Unmndeétu E C é L A 4 : Mart -Mir7istor | : : E A T L M AIRISTL 4 . i mt} e verp!u0)tet, ‘rag J DeNEen as Unzen. M0 muy wieder) arauf zuructomt è wouen Gie } pverwaßyr1ioiten K L LeUMIgaSptelle. —— Armentstatitil 1n de ommen na 2 E E s E E A ne \hiedene Anschauungen Seitens zweier Ressort:Minister vor richtiger, nur solchen Beschädigten Beihülfen zu gewähren, L Gailoudb Er vartite A tber S E aeaen N A E e é pop Mig ubs E Sal, ui m | E g E Abe E A “boroïon 211 Maibe zu ziehen und zu berüdsihtigen, ein wetitgehendes C A i‘ Nta L s E E. A SNE hs S er Kommissionsbe darüber {on enthält, bier no 1Sdr ! einmal in ciner folchen Angelegenheit dem Krei8aus]{Wuy Und de Herzogthum Coburg-Gotha. Zum Schuß entla)]ener Straringe inieresien u Mathe 0 O l E halte dies für gar nihts Ungewöhuliches. Er begreife | welche entweder gar keine oder nur eine sehr niedrige Steuer Kommissionsbericht darüber hon ena er zur Verstärkung | oberen Organen der fl AngGegee e Ra E | fn: Bader Se E O E Ser eal Entgeaenkommen gesunden haben. Z E deshalb ch aar nicht das Erstaunen des Abg. Freihecen | zablte hs nzufübren, was der Herr MHeglerungs-2 randent noO zur Verstärkung | oberen Vrganen der lokalen und provinzialen Selbstverwaltung Ber- | in Daden. —, Eingabe der Virettoren der Ppceuyt|Qen Dber-Feal- Meine Herren, der Finanz-Minister if allerdings in folien | L Bs E E Dae foi y B edes E E s | zaytlen. i a E A L Al Mus 8 bon ihm vertretenen Standpunkts geltend gema hat. Er fagt: | trauen schenken, wie wollen Sie dann von ihnen erwarten, daß sie | shulen an beide Häuser des preußischen Landtages. Sculgeld- Fragen in der Nothwendigkeit, sich sehr oft auf einen ablebnenden | von Minnigerode. Es jel do tein Wunder, wenn er V E E rändent des Staats-Ministeriums, Minister _ Der betreffende Grundbesitzer ilt nit allein Schuldner der | die viel wichtigeren Streitentscheidungen, die ihnen_anvertraut find, Erhöhungen für die hiesige Gemeindesculen besuchend i Standpunkt zu stellen, selbst wenn er es nad feiner sonstigen Nei- | thn nahe berührenden Jnteressen feine Stimme eiwas | des «Fnnern von Puttkamer, erwiderte: _ L Marienburger Gewerbebank mit einer an letzter Stelle eingetragenen | mit Unvarteilichkeit und Objeftivität handhaben? Deshalb ist diese | Auswärts. Abwässer-Reinigung zu Breslau. gung niht wollte. In dieser Beziehung ist ja die Stellung des lauter erhebe und erregt werde, _wenu die östlichen Erlauben Sie mir, zu dem vorliegenden Berit Ihrer Kom- und mit 181 609 M abschließenden Hvvothéekenshuld von 8800 4, | Angelegenheit für die Regierung relativ so wichtig, und deshalb | des Magistrats zu Landsberg a. I., betr. gesperrte Sparkaffenbücher. g: C EE / : : ; +5 Sto {7 : i Le h î A A . P A Ino 7 it PDontihrtit he too S Trt 8 Tons oli T F 8 Mi tro 57 A F 7 fr norhfsic 29 77 Too t otno vomitTon ol Tj 11orhAaltni, Ch! v9; MN Al fai E M DV Ot Ul E Sor Finanz-Ministers nothwendtg etne bei Weitem stärkere, als die 1ammlk- Provinzen vernachlässigt würden. Die Sache intereinre | minon, welcher mit der Denkschrift über die Ausführung des Noth- ondern au solidarisch haftbares Mitglied der Bank. S habe ih mi für verpflichtet gehalten, sie mit einer gewthen Leb- | Finanzverbältnine, Schulwesen, Volksbildungsverein, Kleinkinder- licher anderen Staats-Minister, ja, man kann lagen, als die der Ge- | ihn eben etwas mehr, als die Herren am Ministertische. standsgeseßes zur Berathung steht, einige Bemerkungen zu machen. __Vite Marienburger Gewerbebank hat im Sommer 1886 ihre haftigkeit hier vor Ihnen zu verkreten. Ich kann nur dringend schule, Industrieschule, Krippe, Armenwesen zu Sleßen. Antrag des sammtheit des Staats-Ministeriums; das 111 ressortmäßig so. Es Jm Westen sei man freilich verwöhnt jeder leiseste Wuns Fh werde mich dabei wesentlih zu beschäftigen haben mit den Aus- Zablungen eingestellt und befindet ih in Liquidation. Alle Ver- bitten: lehnen Sie den Antrag Ihrer Kommish1on einfach ab! Magistrats, betr. die Errichtung eines Schlachthauses zu Oldenburg. 5 7 , î C i: 1 N E X S , j 9 E f S T0111! or 77 A ra F 2 lrt r mili aop N 57 5 ck 545 4 S C . § T A I Alt10tl7 ck C570 5 io Tyr E, 40 Q ritt : a \ kann_ wie das vielleicht nit allen erren bekannt ist | erde sofort erfüllt. Wenn aber ein Ofstbewohner einmal führungen des leßten Derrn Borredners. U L Ie, dur Aufbringung von freiwilligen Beiträgen _von Setken : Der Abg. Drawe war m den Ausführungen Deo Polizeiliche Maßregeln gegen die Trunkenheit. (Allenitein 1. Pr.) der Finanz-Minister in diesen Fragen im Staats-Ministerium über- ; Die Denksrist, die dem boben Hauje uver die Ausführung des der folidarisch verhafteten Mitglieder den voligen Zusammenbruh | Ministers nicht einverjtanden. Besser wäre es, man unter: | F Pflasterungsmethoden zu Wien. -—- Bellagen: Deutscher Gemeinde- T e

i ¡7 +1 | j s cko8 Ft Î of ide ese Ï T V e erü è ülfe Boos Do X î Sg vorge A Ar! H ; f 21153 3 “pr ; 6 f 5 Dio Do 5 Ì ir ATt - « C H « (EK ; Ç ç 1+ er C O

baupt nicht überstimmt werden, sondern der Widerspru des Finanz- S ar g E C N A E Gefeßes vom 14. Juli 18 6 vorgelegt worden ist, bat ja und ih aufzuhalten, find vergeblich geblieben. Die ungedeckten Verbindlich- | suche den Fall gründlich. Er bitte, die Petition der Re- Anzeiger und Schulanzeiger Nr. 12. Archiv für Verwaltungsrecht. Ministers iît genügend, um eine Ausgabe zu beanstanden. ch áriber | U derselbe von allen Seiten angegris en. Zie S, è das mit einer gewissen Befriedigung sehr kurz sein können. feiten sind sehr bedeutend. gierung zur Berücksichtigung zu überweisen, dann werde es sid Dee Landwirthschaftlihe Presse. (Berlin SW., hinaus giebt es vielleicht gewine Schritte, aber das Staats: Ministe- regrerung habe nicht richtig gehandelt, ne habe die Vorlage | 20 g d / S O) | ilbelmstr, 32.) Nr. 24. Inhalt: Neunzig Jahre. Ein- rium stebt infofern nicht als ein Kollegium dem einzelnen Ressort- | des Projekts abgelehnt, weil sich die Juteressenten nicht geeinigt ieh

Be Sie beschränkt sid je cinfawe Refkapitulation deff 5 Es unterliegt daber feinem Zweifel, daß di den Betreff Sie be!chrantt nh auf die ecinfawe MNetapttulation deten, was ge: s unterliegt dayer Letnem weifel, day die an den Vetlressen- T, E M L S L Mast

Grund der mit den herausstellen, ob die Verwaltungsbehörden den Bestimmungen | adung zur Errichtung einer Gesellschaft deutscher Shortbornzüchter.

en ift mit den bewilligten 740000 #4 und geht über den jeg! den etwa gewährte Beihülfe, insoweit ne auf La Mint z

Minister gegenüber, daß es ihn majorifiren kann. Wenn diese Posi- | hätten. Das sei doch gewiß niht in der Ordnung. Die sehs | von dem Herrn Vorredner und au von der Kommission befonders Hvvothekengläubigern getroffenen Vereinbarungen ihm persönlich des Yeintjters entgegen gehandelt hätten. : Die Landwirthschaft im Vereinigten Königreich von Großbritannien

tion dem Finanz - Minister eingeräumt it, so ist cs aller- | Millionen würden im Falle einer Ueberschwemmung weg- eingehend bebandelten Punkt wegen Verwendung der für Unterstüßung ¡ur Instandseßung des Gutes verbleiben sollte, sofort auf Grund Der Abg. Freiherr von Minnigerode entgegnete: Eine | und Irland bis zum Schlusse des Jahres 1536. (Fortsetzung.) ' der Beschädigten mit 300 090 A ausgewor?enen Summe ziemli kuri ‘einer folidarishen Haftbarkeit von den Gläubigern der Gewerbe» Untersuhung fei heute nicht mehr möglich, da die Ueber- | Rindvich-Stallungen zum Liegenlassen des Düngers. Von Direktor

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dings ein durchaus staatliches Interesse, was dazu geführt fe r Snorsamkeit fei hier Vershwend I d J i l : ( | | L :

hat: weil er allein in der Lage ist, die Gesammtheit der R n ra E hinweg. Da aber gerade dieer Theil des Verfahrens bei Abwictlung bank mit Bes{lag belegt und r sona ungeachtet der Staats- s{wemmung längst abgelaufen sei; man müßte also Zeugen | Dr. Eisbein. (Fortseßung.) Chinesischer Oelrettig. Von Quast- Finanzen jeder Zeit zu übersehen, und er den Ansprüchen, die berech- E Ser öh o E (Redner) : " oln Dao 1g der Sade zum Gegenstand ziemli lebhafter und eingehender (rörte- dülfe ch in Haus- und Nahrungsstand nit hätte behauvten | vernehmen. Eine Berücksichtigung der Petition würde einen | boff-Horbeck. Welche Ursache veranlaßt bei zweirädrigen Säe- tigterweise von den einzelnen Ressorts an ihn gelangen, gegenüber si siehe auf der Höhe, [0 age E V 7 E Sami i!“ | rungen gemaht worden ist, so will ich noch mit einigen wenigen fônnen. : Präzedenzfall schaffen, der für di Zukunft vielfah gemißb t | maschinen ungleihe Saat, und wie ist dieselbe zw vermeiden? V ô f F N , gelangen, gegenu e E | und dies sei ihm auch von anderer Seite bereits bewiejen | s rauf einache Mei ' í ra tue S 4 zedenzfall hafen, der Jur DIe ¿ \t vielfa gem1 rauh E Ce NeiGstag R O E so verhalten muß, daß er etne Diagonale in der Bewilligung von ¡ C) Í ; L Worten darauf eingehen. E _ Meine Herren: Unter solwen Umständen eine Summe ih werden würde. Der Kommi ionsantrág habe in feiner eise Sprechsaal. Deutscher Reichstag und Preußi]cer Landtag. Au8gaben zu finden sucht, die dringend nothwendigen Bedürfnisse zu- worden. Er bitte die Regierung dringend, eine Vorlage zu Was zunächst den Herrn Vorredner betrifft, jo möchte ih ihn eiß nit, wie viel von 80 000 oder 60000 F den Gläubigern twas Verle : des S di Bek H S g c b s thi - | Correspondenzen. Personalien. Litteratur. Patentliste. näcit befriedigt und je nah der allgemeinen Finanzlage die Be- | machen, und zwar bald. bitten, mir zu erlassen, auf seine Ausführungen über die Disparitat 2s Betreffenden ih wiederhole das zu schenken; das konnte, | £1was DÉL ependes für die Behorden, un so habe er ihn ver- | Bersammlungen. Jagd und Fischerei. Landwirthschaftliche Lehr- willigung weitergehender Bedürfnisse hinausschiebt. Der Unter-Staatssekretär Meincke entgegnete: Das Ver- zur Behandlung des Cichsfeldes und der westpreußishen Niederungen aube ih, ven der Staatsregierung nit verantwortet_ werden, und standen und werde für ihn sümmen. n; S anstalten. Handel und Verkehr.

Also insofern kann ich nur wiederholen, daß ein Dissenfus oder hältniß zwischen der Niederung und der Höhe habe ih in noch einmal genau einzugehen. Ich habe mir bei der vorjährigen L meine, es war sehr viel besser, daß man diese Summe zurück- Der Vize-Präsident des Staats-Ministeriums, Minister Rundschau auf dem Gebiete der Thiermedizin und eine Verschiedenheit der Auffassung in folen Fällen vorhanden sein le allerdinas s z g ¿ali 9 hi L babe Berathung erlaubt, auf die \pezifische Verschiedenartigkeit der beider- ¿bielt und sie solhen gab, von denen man na Lage der Sache an- | des Innern von Puttkamer, äußerte: vergleihenden Pathologie unter Berücksichtigung des ge- ann, aber in dem Vorbandensein selbst liegt durchaus no fein Vorwurf egter Zeit allerdings etwas ausgeg!l L M aber habe | feits vorliegenden Katastrophen hinzuweisen, namentlich was auh von tbmen konnte, daß man ihnen mit dieser Summe eine wirksame Meine Herren! J kann dem Hrn. von Minnigerode vollständig | sammten Veterinär-Medizinalwesens. Gleichzeitig Organ zur Ver- für den einzelnen Refsort-Minister, sondern beide fönnen innerhalb Die Niederung noch bedeutend be) ere Erträge aufzuwei}en, als dem Herrn Vorredner hat anerkannt werden müssen, auf den eidülfe gebe, : darin folgen, daß die Möglichkeit von irrthümlihen Taxationen im | tretung der JFateressen des thierärztlichen Standes. (A. W. Zikfeldt, ibres Ressorts in der Geltendmahung ibrer Interessen vollkommen die Höhe. Wenn sih der Landes-Direktor gegen eme Pro- | Umstand, daß ein großer Theil des Eichsfeldes durch Hagel- Das ist aber nur ein Nebenpunkt in der ganzen Sache. Die | einzelnen Falle hier nidt ausgeschlossen ist; das ist ja so natürli, | Osterwieck-Harz.) Nr. 11. Inhalt: Zschokke: Der Hämoglobino- Recht haben uud doch nicht zu übereinstimmenden Voten kommen vinzial-Unter)stügung ausspreche, so werde der Provinzial-Land- schlag, also dur ein Naturereigniß, gegen deiîfen Folgen man 11 2uptbeschwerde ütt h darauf, das ein anderer Grundbesitzer in daß bei einer o fomplizirten Operation , wie das Tariren | meter. Die Entbitterung der Lupinen. Anatomie und Physio- können. tag allerdings auch niht zustimmen. Es handele sich fast durch Versicherung einigermaßen fchüßen fann, betroffen worden ift. mgekehrter Weise behandelt fet, und zwar ein Grundbesißer von Be- | eines dur Uebershwemmung hervorgerufenen Scaden3, Irr- | logie: Bulhner : Beiträge zur Kenntniß des Neapler Cholerabacillus.

Ebenso bin ih sehr dankbar dafür, daß Hr. von Minnigerode | ausschließlich um Meliorationen zu Gunsten der Jnteressenten Uebrigens kann ih ibm fagen eine Thatiache, die ihm vielleicht zungen mit relativ sehr bedeutendem Umfange und sehr bedeutendem | thümer vorkommen Pannen, Aber, was i bestreite, il, | Innere Medizin: Saweljeff : Ueber das Ninderpestvirus. Arznei- bercits angedeutet bat, daß fo große Vernahlässigungen des Flußlaufs, | und sei 1/3 Staatsbeitrag schon sehr hoch gegriffen. Was im no& nit bekannt war daß eine, wenn au nicht erbeblihe Bei- ‘baden. Dieser Grundbesitzer hat allerdings die im ersten Augen- daß der Nachweis dafür in irgend einer Art geführt ist, | mittellehre. Toricologie: Angerer : Bemerkungen über die Herstellung daß sie die Katastrophen der leßten Jahre verschuldet hätten, durhaus Interesse der Staatsregierung hier zu geschehen habe ‘darüber bülfe aub dem Eichsfelde zu Theil geworden ist. Ich will also lid auffallende Summe von 90000 A von der Kom- geschweige, daß er in einer Art geführt wäre, die zu einem geseß- antiseptisher Sublimatlösungen. Veterinärwesen. Veterinär- nit nahweisbar sind. Nach meiner Kenntniß der Sache, die nit B d : bendste E es g i it. Eine Vorl d ab diesen Punkt nicht weiter berühren. L ion zugebilligt erhalten, und die Staatsregieruung hat, | geberishen Einschreiten nöthigte. Meine Herren, das ift aber doch | polizei und gerihtlihe Thierheilfkunde : Verpflichtung des Fleiscbers, eine so unmittelbar nahe gebende ist und sein fann, bin | E Ie rwägungen talt. Ratten Ma, nayerer Im Uebrigen, glaube ib, hat die Staatsregierung die ibr ob- Wem sie diesen Fall speziell prüfte, nah dem Ergebniß | mehr wie eine gewöhnliche Anregung oder wie cin woblwollenter | sih vor dem Verkaufe von Fleish_davon zu überzeugen, daß es nicht ih zu der Annahme berehtigt, daß dieser Wasßserlauf in seiner Aus- Berehnungen über die in Aussicht gestellten Meliorationen | [iegende Verantwortlichkeit bei Ausführung des Gesezes voll und er Prüfung nicht geglaubt, sich dem Gutachten der | Blick auf vorkommende menschliche Irrthümer, sondern und darin | von gefundheitsgefährlicher Beschaffenheit sei. Mittheilungen aus gang8mündung au fo weit in Ordnung gehalten worden war, daß werde die Regierung nicht anstehen zu geben, jedoh weit- | ganz erfüllt durch die der Denkschrift als Anlage beigefügte Instruk- elbstverwaltungsbehörden widerleßen zu sollen. Meine Herren, weiche ih von dem Hrn. von Minnigerode ab das schließt | der Praxis: Ehlers: Phimosis beim Stier, als Ausgang des Bläschen- er auch die leyte Hochfluth mit ihrem Eisgang abführen konnte. Wir schihtige Erörterungen würden zu feinem raschen Resultate | tion an die Herren Ober-Präsidenten am 96. Iuni 1886. Da ist in l glaube doch nit, daß man obne Weiteres sagen kann: hier handelt eine sebr herbe Kritik des stattgehabten Verfahrens in si. | ausschlags (Fortsegung). Amtliche Erlasse: Bekanntmachung des durfen do nicht vergessen, daß bei allen folhen Katastrophen Kom- führen. Daß sich aber die Regierung solhen Berechnungen Ausübung der Vollmachten, _welche der Staatsregierung dur das È i um absolute Zahlen und um quantitative Verhältnisse. Nein, | Wenn ein Verfahren in dieser Art so mangelhaft nah | \{chweizerischen Landwirthschafts-Departements. Verschiedene Mit- binationen von elementaren Umständen möglich sind, besonders also: | nicht unterziehen würde habe ér nicht gejagt. Gesetz gegeben sind, im Wesentlichen Folgendes bestimmt: 1) und È handelt sih bei der Prüfung der Gerechtigkeit einer folchen viel- | der notorishen Ueberzeugung aller Betheiligten und zum | theilungen: Heß: Reiseplaudereien (Fortsetzung). Tagesgeschichte. Eisversetzung, Hochwasser, konträrer Wind daß bei aller Vorsicht, Der Abg. Wessel meinte, der Standpunkt der Königlichen | wär nah längeren Erwägungen im Schooße der Staatsregierung iht auffallend befundenen Höbe der Unterstüßung einfa um die | Urtheil Berufenen gewesen ist, daß die Gesetzgebung einschreiten | Personalien (Ernennungen. Verse zungen). Vakanzen (vakante bei den vollkommensten Anlagen, unter allen Verhältnissen Kata- | Ne ierung sei den thatsählichen Verhältnissen gegenüber wie das die Entschädigung ausnahmslos ‘ohne Verpflicbtung der rüfung der Frage: Hat der betreffende Grundbefißer relativ mebr | muß, dann ist es eben von einer gar nicht scharf genug zu friti’iren- amtliche und vyrivate Stellen). ershau. Brieswechsel. ftropben vorkommen können. In jenem Fall ist mir bekannt, daß | F g der Weichselni : herrschten, vollstä Da iltb Rükgewähr gegeben werden solle, weil nah den früher ge- eommen wie die mit ihm in gleicher Linie befindlichen übrigen ? den Mangelhaftigkeit, und gegen diesen Vorwurf möchte ih die be- | Änjzeigen. die Strombauverwaltung bedeutende Mittel aufgewendet hat, um sie in der Welse niederung herr)Qten, oujtandig Unha ar. | maHten Erfahrungen anzunehmen war, daß diese Form die enn, meine Herren, Sie werden mir Ret geben, daß der bloße | theiligten Selbstverwaltungsbehörden, wozu ih vor allen Dingen den Der Gerichts saal. Zeitschrift für Strafrecht, Strafprozeß die Flußmündung frei zu halten, um die Hochwässer abzuführen. Die Vérschuldungen, die Grundsteuer seien theilweise so hoh | einzige oder vorzugsweise geeignet ist, um die entstandenen mstand, daß dieser Grundbesitz von etwa 140 ha fi in einer Hand | Provinzialausschuß der Provinz Westpreuyen rechne, der abgesehen | Gerihtlihe Medizin, Gefängnißfkunde und die gesammte Strafrechts-

Hr. von Minnigerode hat dann als disfutabel hingestellt die und würden so schwer empfunden, daß es nit möglich sei, | Scâden glücklich zu heilen; 2) daß Beihülfen für folche findet, doh nit zu anderen Gesichtspunkten führen fann, als wenn | von dem einen, von mir gekennnzeichneten Falle vollständig auf den literatur. Unter ständiger Mitwirkung von Professor Dr. L. v. Bar Nertbeilung der Kosten zwischen den verschiedenen Interessentengruppen | von den Jnteressenten weitere Opfer zu verlangen. Die ver- | Geschädigten, welhe, mag ihr Schaden au groß sein, allein Jer Grundbesiß in 20 verschiedenen Händen sih befände. Es Boden der Kreiékommission sih gestellt hat, verwahren. Es ist doch | zu Göttingen, Professor Dr. Alb. Berner zu Berlin, Wirkl. Staats- und dem Staat. Dieser Vertheilung3maßstab mag diskutabel sein. schiedenen Petitionen der Deichverbände \childerten die Ver- | unter Anstrengung ihrer eigenen Kraft die Verluste voraussichtlich mmt auf die Durchschnittsziffer an, und die zu prüfen, | wirklich keine kleine Sache, die hervorragend|\te Korporation eines Pro- | rath Dr. F. v. Binder zu Stuttgart, Reichsgerichts-Rath Dr. Ich glaube, auf diesem Gebiet fann man verschiedener Ansicht sein, hältnisse noch lange nicht o ungünstig, als sie in Wahrheit überwinden möchten, nit in Ausficht zu nehmen feien, daß aber au ite die Staatsregierung ganz allein Veranlassung, und vinzialverbandes, der dur die Wahl das Vertrauen der gesammten Be- M. v. Buri zu Leipzig und Anderen. Herausgegeben von und insofern meine ih überhaupt nicht und das erwidere ih | seien. Er ersuche das Haus deshalb, den Antrag von Putt- fole Nothleidenden außer Betracht gelassen werden mü)en, welhe d dieser Prüfung muß ich no heute mit bestem Gewissen sagen: | völkerung entgegengebraht ift, so in ibrem Selbstgefühl herabzuseßen, | Dr. F. v. Holgendorff, Professor der Nehte zu München. (Stuttgart.

; G dur andere Umstände als Hochfluthen, bezw. vor Eintritt derselben ènn ih heute als die betreffende Kommission die Sache noch ein- | daß man sagt : hier ist der erste Fall gewesen, wo JFhr Euch in einer für das | Verlag von Ferdinand Enke. 1887.) Der Inhalt des Bandes XXXIX.

au dem Hrn. Abg. Dr. Wehr —, daß nun die ablehnende ¿ ito : r

Haltung oder die unausgeglihene Differenz, mit der die paris A E Tes N En S geschädigt seien. Ih glaube, es wird Jedermann, der vorurtheilslos die al zu prüfen und zu entscheiden hätte, so würde ih genau ebenso Gesammtwohl der Betheiligten nützlichen Weise hättet bewähren | Heft ò ist folgender: I. Abhandlungen. Die Ergebnisse der baye-

Konferenz am 10. Dezember v. I. in Danzig geschlossen ist, als ein E r h: 1chluy die Sache Ul ¿5 G zu gen. ù as die | Sade prüft, uns darin beitreten müßten, daß wir mit diesen Direktiven fahren, wie dies unter Billigung der Staatsregierung geschehen ist. | können, und da habt Ihr Schiffbruch erlitten, fo daß wir Euch künftig rishen Strafrehtspflege für das Jahr 1884. Von Rechtsanwalt

Definitivum zu betrahten sei. Ich glaube, bei Kostenobjekten von Petition der Gemeinden Küttelsfüge, Groß- und Klein:Uszniß | das Richtige getroffen haben, und es fann si nur darum handeln, ob Der Mann hat in drei verschiedenen Gemeinden, in denen er | nicht mebr vértrauen können; darauf läuft das Postulat einer geseß- | Dr. Ludwig Fuld in Mainz. Ucber die Ausübung des Nothwehr- \ f Hweis führen fann, daß von diesen Direktiven einseitig m Hochwasser betroffen ist, einen Schaden von 911 746 M erlitten. | geberishen Feeenna hinaus. Meine Herren, wenn man sagt : diese | rehts dur Veranstaltung von Schußwehrvorrichtungen Von Dr.

so großem Belang ist es eine große*Ausnahme, daß man {on auf in der Nogatniederung um Einwallung des Usznigzer Vorfluth- man den Na de i i : 1 Ñ h : orr der ersten Konferenz, bei der ersten Verständigung einen vollständigen (Liebe)-Kanals auf Staatskosten betreffe, so wolle die Kom- | dur die Lokalorgane abgewichen ist. Fch will dabei aber nicht till» arauf sind die 90 000 Æ als ohne Verpflihtung der Rückgewähr | Petition foll als Material für die fünftige Geseßgebung überwiesen Sommerlad. Das Protokoll im österreihischen Strasprozesse.