1930 / 1 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 02 Jan 1930 18:00:01 GMT)

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Preußischer

Deutscher Reichsanzeiger Staatsanzeiger.

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Erscheint an jedem Wochentag abends.

Bezugspreis vierteljährlich 9 ÆÆ&. Alle Postanstalten nehmen Bestellungen an, in Berlin für Selbstabholer auch die Geschäftsstelle

SW. 48, Wilhelmstraße 32.

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Ir. 1.

Juhalt des amtlichen Teiles:

: Deutsches Reich.

Ernennungen 2.

Bekanntmachung über den Londoner Goldp“eis,

Bekanntgabe der Neichsinderziffer für die Lebenshaltungs- fosten im Dezember 1929.

Anzeige, betreffend die Ausgabe der Nummer 47 des Neichs- gesezblatts, Teil L.

Preußen. ;

Ernennungen und sonstige Personalveränderungen.

Viehseuchenpolizeilichhe Anordnung, betreffend Einfuhr von ge- trocknetem Fleisch aus dem Auslande.

(R S E R C E Gi I T: dir G E E R 1A Ai R E [E R E I S S R E E

Amtliches. Deutsches Reich.

Der Ministerialdirektor im Reichswirtschafts ministerium Dr. Schäffer ist als Nachfolger des auf seinen Antrag in den einstweiligen Ruhestand verseßten Staatssekretärs Dr. Popiß zum Staatssekretär im Reichsfinanzminifterium er- nannt worden.

VBoeotannyu1mwGwung ibèr den Londoner Goldpreis gemäß § 2 der Ver- ordnung zur Durchführung des Gesetzes über wert- beständige Hypotheken vom 29. Juni 1923 (RGBl. 1 S. 482). Der Londoner Goldpreis beträgt für eine Unze Feingold . s 84 sh. 10 d, für ein Gramm Feingold demnach . „ 32,7294 pence, Vorstehender Preis gilt für den Tag, an dem diese Bekannt- machung im Neichsanzeiger in Berlin erscheint, bis einschließli des Tages, der einer im Reichsanzeiger erfolgten Neuveröffentlichhung vorausgeht. Berlin, den 2. Januar 1930. Reichsbankdirektorium. Dreyfse. Fuchs.

Die Reichsindexziffer für die Lebenshaltungskosten im Dezember 1929.

Die Reichsindexziffer für die Lebenshaltungskosten (Er- nährung, Wohnung, Heizung, Beleuchtung, Bekleidung und „Son- stiger Bedarf“) beläuft sich nach den Feststellungen des Statistischen Reichsamts für den Durchschnitt des Monats Dezember auf 1526 gegenüber 153,0 im Vormonat. Sie ist somit um 03 vH zurückgegangen. Dieser Rückgang ist auf “ eine Senkung der Ernährungsausgaben zurückzuführen; insbesondere haben die Preise für Milch und Butter fowie für Fleisch nachgegeben.

Die Indexziffern für die einzelnen Gruppen betragen (1913/14 = 100): für Ernährung 152,2, für Wohnung 126,7, für Heizung und Beleuchtung 152,9, für Bekleidung 170,3, für den „Sonstigen Bedarf“ einschließlih Verkehr 192,5.

Berlin, den 31. Dezember 1929.

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J. V: Db, Plagzßér.

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B e-t.anntmachun g.

Die am 31, Dezember ausgegebene Nummer 47 des Reichsgeseßblatts, Teil I, enthält:

das Gese über Entshädigung von Betrieben und Arbeitnehmern auf Grund der Einführung des Branntweinmonopols, vom 28. De- zember 1929, und Î

das Gesetz, betreffend die Kosten bei Steuererhebung im Nach- nahmevertahren, vom 28. Dezember 1929. --

Umtang + Bogen. Verkaufspreis 0,15 RM.

Postversendungsgebühren 0,05 RM für ein Stück bei Voreinsendung.

Berlin NW. 40, den 31. Dezember 1929.

Neichsverlagsamt. J. V.: Alleckna.

Preußen.

Finanzministerium. __ Die Rentmeisterstelle bei der staatlichen Kreiskasse in Bonn, Reaierungsbezirk Köln, ist zu besezen.

Reichsbankgirokonto. Berlin, Donnerstag, den 2. Fanuar, abends.

Ministerium für Landwirtschaft, Domänen Ï , und Forsten. Viehseuchenpolizeilihe Anordnung, betreffend die Einfuhr von getrocknetem Fleisch aus dem Auslande. Auf Grund des 8 7 Abs. 1 des Viehseuchengeseßes vom

26. Juni 1909 (RGBl. S. 519) wird hierdurch für das

preußische Staatsgebiet folgendes bestimmt: E : M j ; Die Einfuhr von getrocknetem Fleisch aus dem Auslande ist verboten. 8 2. Zuwiderhandlungen gegen diefes Verbot unterliegen den Straf- vorschriften der §8 74 ff. des Viehseuchengeseßes vom 26. Juni 1909. S S 5, 4 i Die Anordnung tritt mit dem Tage ihrer Veröffentlichung in Kraft. Berlin, den 20. Dezember 1929. Der Preußische Minister für Landwirtschaft, Domänen und Forsten. J. A.: Müssemeter.

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Nichtamtliches.

Preußen.

Der Schlußtermin zur Abgabe der amtlichen Vors bestellungen auf das „Preußische Staatshandbu ch für 1930“ - und seine Teilausgaben bei der Schrift- leitung des Staatshandbuchs im Büro des Preußischen Staats- ministeriums, Berlin V. 8, Wilhelmstraße 63, der zunächst auf den 20. Dezember d. J. angeseßt worden wav, ist auf viel- fachen Wunsch größerer Behörden, deren Sammelbestell- listen sich noch im Umlauf befinden, ausnahmsweise bis zum 15. Januar 1980 verlängert worden. Bis zu diesem Zeitpunkt werden Vorbestellungen auf das „Staatshandbuch 1930“ und seine Teilausgaben noch zu den amtlichen Vorzugspreisen von der Schriftleitung ent- gegengenommen. Nach diesem Zeitpunkt ist das Staatshand- buch nur durch den Buchhandel oder durch R. von Decker's Verlag G. Schenck, Berlin W. 9, zu dem nicht unwesentlich erhöhten Ladenpreis zu beziehen. Die vorgesehene Auslieferun- des Staatshandbuchs für 1930 gegen Ende des Monats Februar 1930 wird durch die Verlängerung des Schlußtermins der amtlichen Vorbestellung nicht berührt.

Parlamentarische Nachrichten.

Der * Vorläufige Reichswirtschaftsrat macht über den Stand seiner Arbeiten folgende Mitteilungen: Sein wichtigster Aus- \huß, der wirtschastspolitische, hat mehrere Arbeitsausschüsse eingeseßt; einer dieser Aus|hüsse hat das vom Neichsfüstiz- und Neichs- wirtshattéminister erbetene Gutachten über die wirtschattlichen Wirkungen des Zugabewesens bisher in 8 Sißungen behandelt. Dieser Arbeitsauëshuß wird seine Beratungen am 23 und 24. Januar 1930 voraussihtlich zu Ende führen. Der wirts{aftspolitische Aus- chuß selbst wird wahrscheinlih Mitte Januar 1930 zusammentreten, um einige neue Entwürte zu béhandeln, näâmlich die Emptehlungen des Wirtshattsausschusses des Völkerbundes zur Handeélspolitik und den Bericht der zweiten Kommi)sion der 10. Völkerbundéversammlung. Ueber diese Denk- \christen haben der Neichsfinanzminister, der Neichsernährungsminister, der Reichsminister des Auswärtigen “und der Neichswirtschafts- minister gutachtlihe Aeußerungen erbeten. Schließlih ist dem wirt1cha!}tspoliti)chen Ausshuß auch noch das Abkommen über internationale Ausstellungen zur Begutachtung zugegangen. Der Aus\huß zur Beratung des JInitialivantrages C. F. von Siemens über die Bahandlung der wichtigen Fragen unseres binnen- ländishen Verkehrs hat seine Arbeiten fortgelegt. — Der \ozialpolitishe Ausschuß hat einen Arbeitsaus|{chuß zur Beratung des Entwurfs eines Verzeichnisses der dem §7 der Arbeits- zeitverordnung zu unterstellenden Gewerbe - zweige und Gruppen von Arbeitern eingeseßt. Dietjer Arbeitésausschuß hat die zur Unter)uhung der Verhält- nisse in den Tierkörperverwertungsanstalten (Abdeereien) er- forderlich gewesenen Besichtigungen zunächst abgeschlossen. Zur Auswertung der Ergebnisse der Besichtigungen der Lumpen- fortieranstalten , Müllverwertungsbetriebe und der Tier- förperverwertung8anstalten. find mehrere Siyungen des Arbeits- aus\husses Mitte Januar 1930 in Aussicht genommen. Der Arbeitsausshuß zur . Beratung des Entwurfs eines Berg- arbeitsge seßes hat: die Beratungen abgeschlossen und seinen schriftlihen Bericht dem Sozialpolitishen Aus)chuß vorgelegt, der ihn in den Sigzungen vom 3. bis 7. und 12. bis 14. Februar 1930 behandeln wird. Zur Vorberatung des Antrags Hansen über die Förderung der beruflichen Aus- und Fortbildung der kaufmännischen und gewerblichen Jugend durch vor- übergehende Beschäftigung im Auslande ist ein Arbeiteauë|chuß ge- bildet worden, dessen näste Sizungen vom 20. bis 22. Januar 1930 stattfinden. — Der Finanzpolitishe Aus\chuß wird \ich gemein- sam mit dem Wirt1chaftspoliti\hen Aus|\{chuß - voraussichtlich Mitte Januar mit dem vom Reichsfinanzminister zur Begutachtung vorgelegten Entwurf eines Gesetzes zur Aenderung des Gesetzes über das

Postschectkonto: Berlin 41821. 1 930

Branntweinmonovol befassen. — Der Auss{huß für Sied- lungs- und Wohnungswesen behandelt den Entwurf zu einem Gesetz über die Gemeinnüßzigkeit von Wohnungsunters- nehmen. Der zur Vorbereitung des Gutachtens eingeseßte Arbeits aué\{chuß hat bisher neun Sitzungen abgehalten. Für den 6., 7. und 8. Januar 1930 sind weitere Sitzungen anberaumt. Das Gutachten des Arbeitsaus|{chusses wird voraussihtlich gegen Ende Januar dem Ausschuß selbst vorgelegt werden. Dieser Auss{huß is ferner mit Erhebungen über das Zustandekommen der Miethöhen in einer großen Anzahl von Städten befaßt. Er hat gemeinsam mit der Neichsforshungs-Gesellshaft für Wirtschastlichkeit im Bau- und Wohnungêwesen einen Fragebogen ausgearbeitet, der an die einzelnen deutschen Städte versandt worden ist. Nach Eingang der Antworten und Sichtung des Materials wird sich der Auss{huß weiter mit dem

Ergebnis der Umfrage befassen.

Gesundheitswesen, Tierkraukheiten und Absperrungs- maßregeln.

Der Ausbruch und das Erlöschen der Maul- und Klauenseuche ist vom Zentralviehhof in Berlin am 30. De- zember 1929 amtlih gemeldet worden.

Handel und Gewerbe, Berlin, den 2, Januar 1990. Wagengestellung für Kohle, Koks und Briketts am 31. Dezember 1929: Ruhrrevier: Gestellt 25 806 Wagen, nicht gestellt — Wagen. — Am 1. Fanuar 1930: Ruhrrevier: Gestellt 5168 Wagen, nicht gestellt — Wagen.

Die Elektrolytkupfernotierung der Vereinigung für deutsche Elektrolytkupfernotiz {stellte sih laut Berliner Meldung des „W. T. B." am 2. Januar auf 170,25 46 (am 31. Dezember auf 170,25 M) für 100 kg.

Speisefette. Bericht der Firma Gebr. Gause, Berlin, vom 31. Dezember 1029. Butter. Der deutshe Markt verlief weiterhin in fehr ruhigen lustlosen Bahnen. JInfolgedessen wurde er auch dur die Hausse auf den Auslandémärkten nit beeinflußt. Die Notierung blieb in Berlin am 31. Dezember unverändert. Die amtliche Preisfestlezung im Verkehr zwischen Erzeuger und Groß-

handel — Fracht und Gebinde gehen zu Käufers Lasten — war am 31. Dezember: la Qualität 1,66 Æ, Ila Qualität 1,51 Æ, abfallende 1,35 Æ. — Margarine. Ruhige Nachfrage. —

Sch{chmalz. Der Markt zeigte zum Schluß des Jahres eine neue Eriattung, so daß die Preise den niedrigsten Stand des Jahres er- reichten. Die Konsumnachfrage war unverändert ruhig. Die heutigen Notierungen sind: Choice Western Steam 60,90 4, amerikan. Purelard in Tierces 63 4, kleinere Packungen 63,50 46, Berlinéèr Bratenschmalz; 71 AÆ, deutsches Schweineshmalz 80 4, Liesen- \chmalz 77 M.

Telegraphische Auszahlung.

2. Januar 31. Dezember

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Uruguay . . .|1 Goldpeso 3,926 3/934 3,926 -3,934 Amiterdam- N

Rotterdam . | 100 Gulden | 168,73 169,07 168,64 168,98 Athen . . ._. :| 100 Drachm. 5,435 5445 5,435 5,445 Brüssel u. Ant-

elsingfors . .| 100 finnl. (6 | 10,51 10,63 10,502 10,522 talien «-. . «| 100.Lire 21,895 21,935 21,88 .* 21,92 Jugoslawien .| 100 Dina1 7,418 7,432 7,413 7,427 Slénhagen 1-100 K7: 112,17 * 112,39 112,09 112,31

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