T5 N anan 7
gen ame” Ä: artsruT
f L L Æ W. # R
Deutscher Reichsanzeiger
Preußischer Staatsanzeiger.
Erscheint an jedem Wochentag abends. Bezugspreis wvierteljährli
8W 48, Wilhelmstraße 32.
Einzelne Nummern kosten 30 X, einzelne Beilagen kosten 10 Æ/. Sie werden nur gegen bar oder vorherige Einsendung des Betrages
einschließklich des Portos abgegeben. Fernsprecher: F 5 Bergmann 7573,
A 9 ÆÆ. Alle Postanstalten nehmen Bestellungen an, in Berlin für Selbstabholer auch die Geschäftsstelle
Anzeigenpreis für den Raum einer fünfgeipaltenen Petitzeile 1,10 Æ4 einer dreigespaltenen Einheitszeile 1,85 ÆK. Anzeigen nimmt an die Geschäftsstelle Berlin 8SW. 48, Wilhelmstraße 32. Alle Druckaukträge sind auf einseitig beschriebenera Papier völlig druckreif einzutenden, insbesondere ist darir, auco anzugeben, wel@We Worte etwu durh Sperr -
gd
Ir. 27.
Neichsbankgirokonto.
drudck (einmal unterstrihen) oder durch Fettdruck (zweimal unter- strichen) hervorgehoben werden sollen. Befristete Anzeigen müssen 3 Tage vor dem Einrückungsötermin bei der Geschäftsstelle eingegangen fein
Berlin, Sonnabend, den 1. Februar, abends. Postschecttonto: Berlin 41821. 1[9Z0
Juhalt des amtlichen Teiles :
Deutsches Reich.
Bekanntmachung, betreffend die Umsaßsteuerumrehnungssäße auf Reichsmark für die Umsäße im Januar, Februar und März 1930,
Bekanntgabe der Reichsinderziffer für die Lebenshaltungs- fosten im Januar 1930.
Amtliches. Deutsches Reich.
Beräanntmach un (
Die Umsaßsteuerumrechnungs\säße auf Reichsmark für die Umsäge im Fan, Februar und März (ersten Kalendervierteljahr) 1930 werden auf Grund von § 8 Abz. 8- des Umsaysteuergeseßes in der Fassung der Bekannt- machung vom 8. Mai 1926 (RGBl. I S. 218) in Verbindung mit §8 45 der Durchführungsbestimmungen zum Umsaßsteuer- p vom 2. Juni 1926 (RGBl. I S. 323) wie. folgt
tgeießzt :
l 1 Lfd.Nr | Staat Einheit NM 1 Aegypten Ma ar g Ee c 9 ; 0 Goldpesos 393, 2 | Argentinien 100 Papierpesos 172,85 3 | Belgien 100 Belga 58,46 4 | Brasilien 100 Milreis 48,70 9 | British Hongkong 100 Dollar 181,04 6 | British Ostindien 100 Rupien 152,04 7 | British Straits- 100 Dollar 236,61 Settlements 8 | Bulgarien 100 Lewa 3,02 9 } Canada 1 Dollar 4,13 10 | Gbile 100 Pesos 51,53 11 | China-Shanghai 100 Tael éSilber) 229,01 12 | Dänemark 100 Kronen 112,03 13 | Danzig 100 Gulden 81,52 14 | Estland 190 Kronen 111,94 15 | Finnland 100 Mark 10,51 16 rankrei 100 Francs 16,46 17 Sriedhenland 100 Drachmen 5,43 18 | Großbritannfen 1 Pfund Sterling 20,39 19 Hollaad 100 Gulden 168,59 20 | Island 100 Kronen 92,24 21 Italien 100 Lire 21,89 22 | Japan 109 Yen 202,88 23 Iugoslawien 100 Dinar 7,40 24 | Lettland 100 Lat 80,65 25- | Litauen 100 Litas 41,80 26 | Luxemburg 500 Francs 58,46 27 | Meriko 100 Petos 202,48 28 | Norwegen 100 Kronen 111,98 29 | Oetterreich 100 Schilling 58,82 30 | Peru 1 Pfund 17,03 3l | Polen 100 Zloty 46,89 32 Fertige 100 Esfudos 18,82 33 umänien 100 Lei (Noten) 2,50 34 | Schweden 100 Kronen 112,44 39 | Schweiz 100 Franken 81,08 36 | Spanien 100 Peseten 59,01 37 | Ticheho-Slowakei 100 Kronen 12,39 38 | Türkei 1 Ptund 1,97 39 | Ungarn ; 100 Pengö 78,12 40 | Union der Sozialisti- 10 neue Rubel 21,52 ichen Sowjetrepubliken| (= 1 Tscherwoneßz) 41 | Uruguay 1 Peso 4,02 42 | Vereinigte Staaten 1 Dolla1 4,18 von Amerika
Berlin, den 1. Februar 1930.
Der Reichsminister der Finanzen, J. A.: Zarden.
Die Reichs indexziffer für die Lebenshaltungskosten im Januar 1930.
_--Die Reichsindèrziffer ‘für die Lebenshaltungskosten (Er- nährung, Wohnung, Heizung, Beleuchtung, Bekleidung und „Son- stiger Bedarf“) beläuft sih nach den Feststellungen des Statistischen Reichsamts für den Durchschnitt des Monats Januar auf 151,6 gegenüber 1526 im Vormonat. Sie ist somit um 0,7 vH zurüdckgegangen. Dieser Rückgang ist hauptsächlich auf eine Senkung der Ernährungsausgaben zurückzuführen. Hierbei wirkte fich der Rückgang der Preise für Milch, Butter und Eier stärker aus als die für Kartoffeln und Gemüse eingetretene Preiserhöhung.
Die Jndexziffern für die einzelnen Gruppen betragen (1913/14 = 100): für Ernährung 150,2, für Wohnung 126,7, für Heizung und Beleuchtung 153,3, für Bekleidung 169,8, für den „Sonstigen Bedarf“ einschließlih Verkehr 193,0.
Berlin, den 31. Januar 1930.
Statistishes Reichsamt. J. V.: Dr. Plager.
Nichtamtliches.
Deutsches Reich.
Die Reichsausgabe der Jahresberichte der Ge- werbeaufsihtsbeamten und Bergbehörden für das Jahr 1929 wird voraussichtlih im Laufe des Monats Juli 1930 gedruckt vorliegen. Da der Reichsarbeitsminister auch in diesem Jahre beantragt hat, in dem Ent- wurf des Reichshaushalts einen Zuschuß zur Herabseßung der Kosten vorzusehen, wird die Ausgabe — in drei Ganz- kalikfobände gebunden — bei endgültiger Bewilligung dieses Zuschusses voraussichtlich wiederum nur 15 Reichsmark fosten. Um die Höhe der Auflage zu bestimmen, müssen Be- stellungen möglihst umgehend dem Reichsarbeitsministerium (Abteilung Ill a) in Berlin NW. 40, Scharnhorst- straße 35, unter genauer Angabe der Stückzahl (ge- bunden oder geheftet) zugehen. Die Kosten werden bei Uebersendung durch Nachnahme erhoben. Spätere Bestellungen fonnen nur nah Maßgabe des vorhandenen Vorrats berül- sichtigt werden. Jn den Jahresberichten 1929 werden neben einer allgemeinen Uebersicht über Zu- und Abnahme der Zahl der gewerblichen Betriebe und der Zahl der beschäftigten Arbeiter, neben den allgemeinen Berichten über Arbeiterschuß, Betriebsunfälle, gesundheitlihe Maßnahmen, Wohlfahrtspflege und dergleichen als Sonderfragen behandelt: a) Die neuzeit- liche Ausbildung von Lehrlingen in industriellen und handels- gewerblichen Betrieben; Förderung der zweckmäßigen Aus- bildung durch Berufsberatung und Gewerheaufsiht. b) Be- triebsgefahren in den Kunstfeidefabriken, c) Sitgelegenheit für gewerbliche Arbeitnehmer.
Breußischer Landtag.
121, Sißung vom 30, Januar 1930. Nachtrag.
Die Rede, die der Minister für Volkswohlfahrt Dr. Hirtsiefer im Laufe der 2. Beratung des Haushalts des Volkswohlfahrtsministeriuums gehalten hat, lautet nah dem vorliegenden Stenogramm, wie folgt:
Meine geehrten Damen und Herren! Fch habe zunächst die große Anfrage Nr. 91 der Abgeordneten Shwenk und Gen. über die Behandlung der von den Arbeitersportver- bänden au8geshlossenen Arbeiterturnvereine in Groß-Berlîin zu beantworten. Von dem Arbeiterturn- und Sportbund in Leipzig ist eine größere Anzahl von Arbeiter- turn- und Sportvereinen ausgeschlossen worden. Nah meinen Feststellungen beteiligen sih die ausgeschlossenen Vereine an allen Veranstaltungen der Kommunistishen Partei Deutschlands, an Geldsammlungen der Roten Hilfe und der Fnternationalen Arbeiterhilfe. Auch haben sie sich bei dem leßten von der Kom- munistishen Partei Deutschlands eingeleiteten Volksbegehren durch umfassende Propaganda im kommunistishen Sinne be- tätigt. Jn ihren Versammlungen wird die bestehende Staatsform bekämpft, so daß diese Vereine als staatsfeindlihe Organisationen anzusehen sind.
Jch habe daher den Oberpräsidenten der Provinz Branden- burg und von Berlin auf seine Anfrage dahin beschieden, daß ein weiteres Verbleiben von Vereinen u. dgl., die als staatsfeindlih bezeichnet werden, “in “dén staatlicherscits angeregten Organi- sationen für Jugendpflege entsprehend den Anordnungen meines Runderlasses vom 18. August 1927 — II[ C47 — nicht. méhr in Betracht kommt. Damit fallen ohne weiteres auch die bisher ge- währten Vergünstigungen, darunter natürlich auch die Fahrpreis- ermäßigungen, weg. 2
Eine Beschwerde des Arbeiter-Sport- und Kultur-Kartells in Berlin vom 4. April d. F. über den Oberpräsidenten habe ih dahin beantwortet, daß ih, da der Oberpräsident den -Be- stimmungen entsprehend verfahren hat, zu Maßnahmen im Auf- sihtswege keine Veranlossung gefunden habe. (Zuruf bei den Komm.: Hoch die Porzellantasse! — Heiterkeit.) — Haben Sie solhe Sehnsucht danah?
Bei der Pflege der-allgemeinen Volkswohlfahrt liegt mir in erster Linie die Sorge für eine Personengruppe be-
sonders am Herzen. Das sind unsere Mütter, insbesondere die jenigen, die noch erwerbstätig sein müssen. Hier helfend und fördernd zu wirken, lasse ich mir besonders angelegen sein, und ih werde diese Seite der Betreuung durch mein Ministerium in Zukunft, soweit das irgend möglich is, noch mehr in Angriff nehmen. Die Mütterhilfe, die nicht nux die Mütter- beratung, die Müttershulung, die Müttererholung und die Ehe beratung, sondern auch alle anderen Gebiete umfaßt, auf denen den Müttern, vor allem den erwerbstätigen und kinderreichen, geholfen werden kann und muß, ist im vergangenen Fahre weseni lich ausgébaut worden, Jch werde auch in Zukunft die Lösung dieser so wichtigen Fragen mit allen Kräften betreiben. (Zuruf bei den Komm.). — Sie müssen nicht immer, wenn bei Fhnen geshwindelt wird, annehmen, daß das auch wo anders der Fall ift.
Was die Fürsorge für unsere Kinder anlangt, so ist die Bedeutung des vorshulpflichtigen Alters sowohl in ge- sundheitliher wie in erzieherisher Hinsicht früher meines Er ahtens nicht in vollem Umfange anerkannt worden. Fh Habe mich daher um die Förderung des Kindergartenwesens, namentlich in den östlihen und westlihen Grenzgebieten, be- sonders bemüht, und es sind auch troß dexr nux bescheidenen Mittel, die îm Haushalt dafür zur Verfügung stehen, sichtbare Fortschritte gemacht worden. Durch eine gemeinsame Verordnung werden der Herr Kultusminister und ih demnächst in der Frage der Genehmigung und Beausfsihtigung von Kindergärten eine weitere Vereinfahung herbeiführen. Außerdem werde ih in einem- besonderen Erlaß Bestimmungen über die Handhabung der staatlichen Aufsicht- in den Kindergärten erlassen.
Die Mittel für vie Kinderspeisung habeu auch iu diesem Jahre viel Segen gestiftet und es manchen Orten über haupt erst ermöglicht, die so dringend notiwvendige Speisung unter- ernährter Kleinkinder und Schulkinder, die zu Hause kein warmes Frühstück oder kein Mittagessen erhalten, durchzuführen. Wie iu den Vorjahren, sind die Mittel auf die Provinzen verteilt word wobei die national gefährdeten Gebieie und, dem Wunsche des Landtags entsprechend, die durch Arbeit®losigkeit besonders hein gesuchte Provinz Niederschlesien bevorzugt berücksichtigt worden sind. Fnnerhalb der Provinzen werden die “ Staatsmittel sammen mit den namhaften Beträgen, die die Provinzialver
“ waltungen aus eigenen Mitteln für diesen Zweck zur Verfügung
stellen, von besonderen Ausschüssen unterverteilt, denen Vertreter der Staatsverwaltung, der öffentlichen und der freien Wohl- fahrtspflege angehören. Jh bin gern bereit, die im Hauptaus- {uß gegebene Anregung an die Provinzen weiterzugeben, neben der Gewährung von Schvlfrühstück die Verabreihung einer kräftigen Mittagsmahlzeit mehr in den Vordergrund zu stellen. Besonders in den Bezirken, in denen die Mütter überwiegend erwerbstätig sein müssen.
Erfreulicherweise waren in diesem Jahre auch wieder Reichs mittel für Kinderspeisungen bereitgestellt, Da aber auf eine Wiederholung dieser Zahlungen im nächsten Fahre leider nicht mit Sicherheit zu rechnea sein wird (hört! hört! bei den Koum.), werde ih, um die in diesem Jahre durhgeführten Maßnahnien nicht zu gefährden, den vom Hauptausschuß vorgeschlagenen Mehr=- betrag noch bewilligen. Entsprehend den Beschlüssen, die der Landtag im vorigen Sommer über die Mitwirkung der JFugendämter bei der Beaufsihtigung der Arbeit - voi Kindern gefaßt hat, ist in meinem Ministerinm eine Verordnung ausgearbeitet worden, die jeßt fertiggestellt ist und den anderen beteiligten Ministern zur Mitzeihnung zugehen soll. Jch- bitte deshalb unter Bezugnahme auf den am 9, Januax im Haupt- auëshuß gestellten Antrag Nr. 72, zu erwägen, ob - es sih empfcehlt, jegt erneut über diesen Gegenstand zu verhandeln und zu beshließen. Es würde dadurch jedenfalls die gewünschte baldige Veröffentlihung der Verordnung verzögert werden.
Durch einen Runderlaß- hatte ih im vergangenen Fahre auf die vielfahen . Fehler in der Zusammenseyung der Fugendämter aufmerksam gemaht. Nach- den Berichten der Regierungspräsidenten kann nunmehx angenommen werden, daß diese Mängel, soweit sie niht {on behoben sind, bei der jeut stattfindenden Neuwahl der -Jugendämter wohl beseitigt werden, Im übrigen geben die Berichte der Regierungspräsidenten im allgemeinen ein exrfreulihes Bild von - den Fortschritten der Arbeit der Fugendämter, wenn auch die Not der Zeit auf diese Arbeit natürlih nicht ohne hemmenden Einfluß bleibt.
Die Zusammenarbeit mit der freien JFugendwohl- fahrtspflege geschieht meist reibungslos- und erweist sich, je länger, desto mehr, als unentbehrlich und überaus fruchtbar. (Bravo!) Wenn deingegenüber einige Selbstverwaltungen eine ablehnende Haltung gegen die freie Jugendwohlfahrtsarbeit ein- nehmen und sogar durch besondere Beschlüsse diese Arbeit einzu- shränken und auszuschalten versuchen, so weise ih demgegenüber