den Gerichtsassessor Kahß in Berlin zum Landrichter in Graudenz, den Staatsanwalt Mennecke von der Staatsanwalt- haft T in Berlin zum Landrichter bei dem Landgericht TTIT in Berlin, den Gerichtsassessor Siemonsen in Altona zum Land- richter in Altona, / den Gerichtsassessor Dr. Schippers in Haspe zum Land- rihter in Bochum, i : den Gerichtsassessor Dr. Spittel in Aachen zum Land- richter in Bochum, den Gerichtsassessor Natorp in Bochum zum Landrichter in Essen, N , ga Gerichtsassessor Dr. Lange in Essen zum Landrichter in Essen, den Gerichtsassessor Dr. Engeling in Recklinghausen zum Landrichter in Essen, den Gerichtsassessor Dr. Strauß in Elberfeld zum Land- richter in Cöln, __ den Gerichtsassessor Karl Schaeffer in Cassel zum Landrichter in Düsseldorf, den Gerichtsassessor Rademacher in Dortmund zum Landrichter in Duisburg, : us Gerichtsassessor Haecke in Berlin zum Amtsrichter in Arys, __ den Gerichtsassessor Feußner in Koniß zum Ämisrichter in Pr.-Stargard, | Bais Gerichtsassessor Prawiß in Berlin zum Amtsrichter in Peiß, den Gerichtsassessor Brockmeyer in Wilhelmshaven zum Amtsrichter in Znin, __ den Gerichtsassessor Dr. Draheim in Liegniß zum Amts- richter in Kattowiß, den Gerichtsassessor Lorenz in Breslau zum Amtsrichter in Oppeln, i: den Gerichtsassessor Chaussy in Hirshberg zum Amts- rihter in Sohrau O.-S., den Gerichtsassessor Dr. Klappenbah in Löbau zum Amtsrichter in Loslau, den Gerichtsassessor Kohlmann in Halberstadt zum Amtsrichter in Preetz, i den Gerichtsasse}ssor Spamer in Göttingen zum Amts- richter in Kiel, den Gerichtsassessor Dr. Füll ner in Hann.-Münden zum Amtsrichter in Liebenburg, den Gerichtsassessor Hauß in Bielefeld zum Amtsrichter in Olpe/ den Gerichtsassessor Westerkamp in Amtsrichter in Recklinghausen, den Gerichtsassessor Citron in Berlin zum Amtsrichter in Recklinghausen, den Gerichtsassessor Schäffer in Rhaunen zum Amts- richter in Recklinghausen, den Gerichtsassessor Ebel in Dortmund zum Amtsrichter in Dortmund, den Gerichtsassessor Combrinck in Rheine zum Amts- richter in Dortmund, den Gerichtsassessor Coppenrath in Essen zum Amts- rihter in Dortmund, den Gerichtsassessor Biermann in Paderborn zum Amts- richter in Dortmund, den Gerichtsassessor Heiman in Hannover zum Amts- richter in Dortmund, den Gerichtsassessoór Dr. Schirmer in Nordhausen zum Amtsrichter in Essen, den Gerichtsassessor Junkersdorff in Saarbrücke n zum Amtsrichter in Bottrop, den Gerichtsassessor Dr. Oesterrei h in Opladen Amisrichter in Buer, den Gerichtsassessor Schuth in Borbeck zum Amtsrichter in Borbeck, den Gerichtsassessor Oestreih in Dorsten zum Amts- richter in Steele, den Gerichtsassessor Dr. Bücklers in Mörs zum Amts- richter in Gelsenkirchen, den Gerichtsassessor Goeken in Herne zum Amtsrichter in Gelsenkirchen, den Gerichtsassessor Hüttenhein in Amtsrichter in Gelsenkirchen. den Gerichtsassessor Böttrih in Recklinghausen Amtsrichter in Ahlen, den Gerichtsassessor Grafen Spee in Goch zum Amtzs- richter in Eupen, den Gerichtsassessor Weyer in Cöln zum Amtsrichter in Eitorf, _ den Gerichtsassessor Dr. Buhe in Berlin zum Amts- richter in Cöln, den Gerichtsassessor Wilhelm Obladen zum Amtsrichter in Wiehl, __ den Gerichtsassessor Kohlenberg in Hannover zum Amts- rihter in Simmern, __ den Gerichtsassessor Hubaleck in Geilenkirchen zum Amts- rihter in Cochem, den Gerichtsassessor Stein in Koblenz zum Amtsrichter in Münstermaifeld, den Gerichtsassessor Dr. Heucke in Berlin zum Amtgs- richter in Tholey, den Gerichtsassessor Fier in Trier zum Amtsrichter in Merzig, den Gerichtsassessor Schlüter zu Koblenz zum Amis- richter in Merzig, den Gerichtsassessor Andres in Meisenheim zum Amts- richter in St. Wendel, den Gerichtsassessor Koenig in Hannover zum Amts- richter in Hermesfeil, den Gerichtsassessor Conrads in M.-Gladbah zum Amts- rihter in Rhaunen, den Staatsanwalt Dr. Meyer in Hagen zur Amtsrichter in Uerdingen, den Gerichtsassessor August Disse in Münster Amtsrichter in Ratingen, den Gerichtsassessor Steinback in Oberhausen Amtsrichter in Duisburg, __ den Gerichtsassessor Capelle in Duisburg zum rihter in Duisburg-Nuhrort, __ den Gerichtsassessor Hartung in Jerihow zum rihter in Oberhausen, __ den Gerichtsassessor Schnaß in Düsseldorf zum richter in Oberhausen,
Waldbröl zum
zum
Duisburg zum
zum
in Hameln
zum
zum Amts- Amts-
Amts-
den Gerichtsassessor Dr. Freitag in Halle (Saale) zum Amtsrichter in Eee, i __ den Gerichtsassessor Dr. Krohne in Berlin zum Amts- rihter in Solingen, _ den Gerichtsassessor Dr. Vogels in Erkelenz zum Amts- He n N enz, en Gerichtsassessor Bettgenhaeuser in Duisburg zum Amtsrichter in M L __ den Gerichtsassessor Doerenk amp in Cöln zum Amts- richter in Rheydt, den Gerichtsassessor Dr. Kemmerich in Adenau zum Amtsrichter in Grevenbroich, den Gerichtsgassessor Dr. Amtsrichter in Mörs, den Ersten Staatsanwalt Preuß von der Oberstaats- anwaltshaft des Kammergerichts zum Ersten Staatsanwalt bei dem Landgericht IT in Berlin, den Staatsanwaltschaftsrat Jeshke in Naumburg a. S. zum Vertreter des Oberstaatsanwalts bei dem Oberlandes- gerirht in Celle mit dem Titel „Erster Staatsanwalt“, den Gerichtsassessor Brosin in Naumburg a. S. zum Staatsanwalt in Stendal, den Gerichtsassessor Meyer in Essen zum Staatsanwalt in Essen, Eff den Gerichtsassessor Clar in Trier zum Staatsanwalt in Fen, den Gerichtsassessor Lappé in Bochum zum Staats- anwalt in Stade, den Gerichtsassessor Spißner in Potsdam zum Staats- anwalt in Graudenz und den Gerichtsassessor Bogatsh in Glaß zum Staats- anwalt in Glaß zu ernennen sowie gzu genehmigen, dah der Oberlandesgerichtsrat Lenzberg in Hamm nach Düsseldorf verseßt werde. i
Stassen in Ahrweiler zum
Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:
__ demKommissionsrat Rentner Theodor Potsdammer in Berlin und dem Kommissionsrat, Buchdruckereibesißer Wilhelm K oebke in Berlin den Charakter als Geheimer Kommissions- rat zu verleihen sowie
._ infolge der von der Stadtverordnetenversammlung zu Reichenbach i. Schl. getroffenen Wahl den unbesoldeten Bei- geordneten Georg Reisinger daselbst in gleiher Amts- eigenschaft und
infolge der von der Stadtverordnetenversammlung zu Eupen getroffenen Wahl den Tuchfabrikanten Arthur Peters daselbst als unbesoldeten Beigeordneten der Stadt Eupen auf fernere sechs Jahre zu bestätigen.
Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:
den Geheimen Rechnungsrevisoren bei der Oberrehnungs- kammer, Rehnungsräten Conrad und Prehm den Charakter als Geheimer Rechnungsrat sowie
dem Geheimen Rechnungsrevisor bei derselben Behörde Ahrens den Charakter als Rehnungsrat zu verleihen.
Auf den Bericht vom 7. Mai d. J. will Jch der Stadtgemeinde Düsseldorf für ihren jeweiligen Ge- meindebezirk das Recht zur dauernden Beschränkung des Grundeigentums dahin verleihen, daß sie die für die Straßenbahnoberleitung und die öffentliche Straßenbeleuchtung nötigen Maste und Kandelaber auf den an die öffentlichen Straßen angrenzenden Grundstücken aufstellen oder an deren Stelle Wandhaken an den Straßenwänden der Gebäude an- bringen kann, soweit aus polizeilihen Gründen Maste und Kandelaber auf dem Straßengelände selbst niht geduldet werden können.
Wiesbaden, den 13. Mai 1907.
Wilhelm R.
5, E Breitenbach. An den Minister der öffentlichen Arbeiten.
Velanntmaw ung über die Einlösung der Zinsscheine und den Bezug neuer Zinsscheinbogen der Preußischen Staats- anleihen und der NReihsschuldvershreibungen.
L. 1) Die Zinsscheine der preußishen Staatsshuld und der Reichsshuld werden bis auf weiteres vom 21. des dem Fälligfkeitstage vorangehenden Monats eingelöst
durch die Staats\chuldentilgungskasse in Berlin W. 8, Taubenstraße 29,
dur die Königliche Seehandlung (Preußische Staatsbank) in Berlin W. 56, Markgrafenstraße 46a,
dur die Preußische Zentralgenossenschaftskasse in Berlin C. 2, am Zeughause 2,
durch die RNeichsbankhauptkasse in Berlin W. 56, Jäger- straße 34, sämtlihe Reichsbankhaupt- und Reichsbankstellen und sämtlihe, mit Kasseneinrihtung versehene RNeichsbank- nebenjstellen,
durch sämtlihe preußishe Regierungshauptkassen, Kreis- kassen und hauptamtlih verwaltete Forsikassen,
durch die Hauptzoll- und Steuerkassen,
Us sämtliche preußische Hauptzoll- und Hauptsteuerämter, __ durch alle den preußishen Hauptzoll- und Hauptsteuer- âmtern untergeordneten Amtsstellen der Verwaltung der indirekten Steuern, sofern die vorhandenen Barmittel die Ein- lösung gestatten, sowie
durch diejenigen Oberposlkassen, an deren Siz sih keine Reichsbankanstalt befindet.
_2) Die Zinsscheine der preußischen Staatsschuld und der Reichsschuld können allgemein statt baren Geldes in Zahlung gegeben werden bei allen hauptamtlih verwalteten staatlichen Kassen mit Ausnahme der Kassen der Staatseisenbahnver- waltung, sowie bei Entrichtung der durch die Gemeinden zur Hebung gelangenden direkten Staatssteuern. Ermächtigt, aber nicht verpflichtet zur Annahme an Zahlungsstatt sind die Reichspostanstalten.
leiht zu übersehen und festzustellen it. For Verzeichnissen werden bei den beteili A g2geulare uI halten und nah Bedarf unentgeltli verabfolgt. LOME O nIigon Personen wird auf Wunsch von den Ks eamten bei Aufstellung der Verzeichnisse bereitwillig u geleistet werden. s 4) Eine Quittung über Zahlung wird nicht erfordert. 5) Jst die Einlösungsstelle an den Reichsbankgiroyeth
die gegen Zinsscheine erf
statt der Barzahlung die Ueberweisung des Einlösungs! auf ein Reichsbankgirokonto erfolgen. Von der Uegobetn des Einlösungsbetrages wird dem
i sun
Kontos, sofern niht die Ueberweisung auf das eigene 0, des Empfangsberechtigten erfolgt, unter Namhaftmachung ® L werden dl
leßteren Kenntnis gegeben. Kosten hierfür Empfangsberechtigten niht in Rechnung gestellt.
Post trägt der Empfänger das Porto.
berehtigenden Erneuerungsscheine weisungen, Talons) durch sämtliche geführte Zinss\cheineinlösungsstellen mit Staatsschuldentilgungskasse und Für Berlin und Vororte werden die soweit niht die Vermittelung der handlung (Preußishen Staatsbank) oder der Zentralgenossenschaftskasse in Anspruch genommen mittelbar durch die Kontrolle der SW. 68, Oranienstraße 92/94, ausgereicht. Staatsgläubiger, welhe im Auslande wohnen, anderen Ausreichungsstellen auch
neuen
Anspruch nehmen.
einem Verzeichnis einzureichen, zu welchem Vordrucke von d Ausreihungsstellen unentgeltlih verabfolgt werden.
nachdem der Empfangsberechtigte den darunter Quittungsentwurf vollzogen hat, zurückzugeben.
die Nummern der Schuldverschreibungen enthaltene Empfangs
bescheinigung, so hat er das Verzeichnis doppelt einzureichen die eine Ausfertigung wird dann, mit der Empfangsbescheini:
und ist bei der Abhebung der neuen Zinsscheinbogen, nachden
abzuliefern.
4) Im Sqalterverkehr der Kontrolle der Staatspapiere werden den Einreichern statt einer förmlichen Empfangsbeschei: nigung auf Wunsch numerierte Empfangsmarken ausgehändigt, gegen deren Rückgabe die Verabfolgung der neuen Zinsshein: bogen erfolgt.
5) Weniger geshäftskundigen Persouen wird bei der Auf: stellung der Verzeichnisse von den Kassenbeamten bereitwilligf Hilfe geleistet werden.
bei der Ausreichungsstelle in Empfang genommen, so gesciel ihre Zusendung unter voller Wertangabe, sofern nicht hierüba von dem Empfangsberechtigten anderweite Bestimmung 4 troffen wird, als portopflihtige Dienstsahe auf Gefahr un) Kosten des Empfängers durh die Post. Jm Verkehr mit da Kontrolle der Staatspapiere gilt für Berlin und Umgebung
gläubigern persönlich oder dur einen Beauftragten überbrat! und die neuen Zinsscheine am Schalter in Empfang genomnet werden. Die Kontrolle der Staatspapiere wird aber etwaige anderweiten Wünschen des Publikums nach Möglichkeit Rechnung tragen. :
____TIL. Die Kassenbeamten sind gehalten, dem Publikun über die für die Staats- und Neichsschuldpapiere maßgebende!
auch, insoweit es sih um die Einlösung und die Erneuerun von Zinsscheinen, die Erteilung von Ersaßstücken für besch
das Neichsshuldbuch handelt. | gelangenden Vermögensangelegenheiten der Staatsgläubigt haben die Beamten unverbrüchliches Stillshweigen zu wahre! __IV. Die vorstehenden Vorschriften werden nach V stimmung der Hauptverwaltung der Staatsschulden und de Reichsshuldenverwaltung von Zeit zu Zeit im „Neichs- un Staatsanzeiger“, in den Regierungsblättern, den Kreisblättet! sowie sont stimmten Blättern zum Abdruck gebracht. Berlin, den 29. April 1907. Der Reichskanzler. «Fn Vertretung : von Stengel.
Der Finanzminister. Freiherr von Rheinbaben.
Ministerium der geistlihen, Unterrichts- und Medizinalangelegenheiten.
An dem Lehrerinnenseminar in Breslau ist die bisheri kommissarishe Oberlehrerin Maria Drolshagen Seminaroberlehrerin endgültig angestellt worden.
Finanzministerium.
Der Bundesrat hat in der Sißung vom 18. April d. J S 306 der Protokolle, beschlossen : H
1) den Hauptzoll- und Hauptsteuerämtern die Befugn® zu verleihen, die Genehmigung zur zollfreien Einfu)! von Erbschafts3gut in den deutshen Schußgebiete! erteilen auf Grund einer Bescheinigung der zuständigen Sh gebietsbehörde oder eines Schußtruppenkommandos, daß die "
3) Die Zinsscheine sind den Kassen nah Wertabschnitten geordnet mit einein Verzeichnis vorzulegen, in welhem Stük- zahl und Betrag für jeden Wertabschnitt, Gesamtsumme sowie | Namen und Wohnung des Einlieferers angegeben sind. Von | Vorlegung eines Verzeichnisses wird abgeschen, wenn es sich | um eine geringe Anzahl von Zinsscheinen handelt, deren Wert |
einem angesiegelten Verzeichnis aufgeführten, gebrauchten Sa zum Nachlasse des im Schußgebiete verstorbenen, namhaft i! machenden Deutschen oder ehemaligen Deutschen gehören G von der Schußgebietsbehörde oder dem Schußtruppenkomm i an A namhaft zu machenden inländishen Erben gesa werden,
d
angeschlossen, so kann auf Wunsch des Empfangsberet,!
Jnhaber des betreffen |
6) Bei Uebersendung des Einlösungsbetrages dur „F
— „ I. 1) Die Ausreichung neuer Zinsscheinbogen zy „E Schuldverschreibungen der preußischen Staatsanleihen und “ E Reichsanleihen erfolgt gegen Einlieferung der zur Abhebun L (Zinsscheinleisten 4, unter 1 j Ausnahme y„,W der Reichsbankhauptkzj, L L Vogt Königlichen bs E Preußistaff 1) nen wird, E Siaatspapiere in Vers, Ebenso kön 1 neben E 6 1 | | die Kontrolle der Stau papiere für die Ausreihung der neuen Zinsscheinbogen W 2) Die Erneuerungsscheine sind von den Besißern n
| l j Die Au reihungsstelle erteilt dem Einlieferer eine Empfangsbeschein.W gung, welche die Stückzahl der eingelieferten Erneuerun: scheine und den Gesamtwertbetrag der zugehörigen Sul; E verschreibungen ohne deren Nummern angibt. Bei der Empfan: nahme der neuen Zinsscheinbogen ist diese EmpfangsbescheinigunW befindlida
3) Wünscht der Einlieferer der Érneuerungs\cheine ein
gung der Ausreichungsstelle versehen, sogleich zurückgegebal
der Empfangsberechtigte darauf Quittung geleistet, wied
6) Werden die neuen Zinsscheinbogen nicht unmittelb
als Regel, daß die Erneuerungs\scheine von den Staat: F
Bestimmungen bereitwilligst Auskunft zu erteilen, insbesonde:W
digte Schuldverschreibungen und Zinsscheinbogen, abhand1F gelommene oder vernichtete Schuldverschreibungen und Scha anweisungen sowie um das preußishe Staats\chuldbuch un Ueber die zu ihrer Kenntni
tigen zur Aufnahme amtlicher Bekanntmachungen b-F
verstorbener Deutscher oder ehemaliger Deutscher F
2) die Direktivbehörden zu ermächtigen, diese Befugnis im Bedürfnisfalle auh einzelnen Unterstellen beizulegen.
Zur Ausstellung der N Ao sind zuständig im Schußgebiete Kiautschau für Personen der militärischen Be- sazung die Kommandeure der Marineteile, für die sonstigen
Personen der Zivilkommissar, in den übrigen Schußgebieten
die Bezirksrichter, Bezirksämter und Stationen sowie alle
Dee und Dienststempel führenden Kommandos und
Dienststellen der Schußtruppen. j Der Bedarf an Abdrücken dieser Verfügung ist anzu-
eigen.
O Berlin, den 10. Mai 1907.
Der Finanzminister. Jm Auftrage: Köhler.
An die Herren Provinzialsteuerdirektoren, den Herrn Generaldirektor des Thüringishen Zoll- und Steuervereins in Erfurt und die Königliche Regierung in Sigmaringen.
Das Katasteramt Beeskow im Regierungsbezirk
Potsdam ist zu besezen.
Justizministerium.
Der Rechtsanwalt Dr. Eduard Müller in Quedlinburg isstt zum Notar für den Bezirk des Oberlandesgerihts Naumburg a. S., mit Anweisung seines Amtssißes in Quedlinburg, ernannt worden.
Ministerium für Landwirtschaft, Domänen und Forsten.
Der Regierungsbaumeister des Wasser- und Straßen- baufahes Heinrih Schweichel in Lüneburg ist zum Meliorationsbauinspektor ernannt worden.
Den Domänenpächtern Wilhelm Demuth zu Linum im Regierungsbezirk Potsdam, Friedrich Rose zu Drense in demselben Negterungsbezirk und Viktor Henn zu Armada im Regierungsbezirk Wiesbaden ist der Charakter Königlicher Oberamtmann verliehen worden.
Die Oberförsterstelle Hainchen im Regierungsbezirk Arnsberg ist zum 1. Juli 1907 zu besezen. Bewerbungen sind bis zum 5. Juni d. J. einzureichen.
Verant.
Die dem Schießmeister Franz Kemper, geboren am 19. November 1858 zu Essen, unterm 27. August 1906 erteilte Frlaubnis zum Besiß von Dynamit ist zurückgezogen worden. Barmen, den 18. Mai 1907. Die Polizeiverwaltung. Ch . H Graßhoff.
Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 16 der Preußishen Gesezsammlung enthält unter
Nr. 10802 den Allerhöchsten Erlaß, betreffend Abände- rungen und Ergänzungen der Verwaltungsordnung für die Staatseisenbahnen und Errichtung des Eisenbahnzentralamts, vom 25. März 1907, und unter
Nr. 10 803 die Verfügung des Ministers der öffenllichen Arbeiten, betreffend anderweite Festseßung der Verwaltungs- ordnung für die Staatseisenbahnen und Errichtung des Eisen- bahnzentralamts, vom 10. Mai 1907.
Berlin W., den 24. Mai 1907.
Königliches Geseßsammlungsamt. K Uer,
Angekommen: Seine Exzellenz der Staatsminister und Minister der öffentlichen Arbeiten Breitenbach, von Dienstreisen. Abgereist :
Seine Exzellenz der Justizminister Dr. Beseler und der Ministerialdirektor Dr. Lisco, auf eine Dienstreise nah der Provinz Sachsen.
Fn der Dritten Beilage zur heutigen Nummer des „Reichs- und Staatsanzeigers“ ist eine Genehmigungsurkunde, betreffend eine Anleihe der Stadt Duisburg, ver- öffentlicht.
Nichkamlkliches.
Deutsches Reich. Preufsßen. Berlin, 24. Mai.
Seine Majestät der Kaiser und König hörten gestern vormittag im Schloß Cadinen den Vortrag des Ver- treters des Zivilkabinetts.
Jn Portugal mußten Ausländer bisher, wenn sie das Land auf dem Seewege verlassen wollten, durh Vorlegung eines Legitimationspapiers nachweisen, daß sie nit portugiesische Staatsangehörige seien. Dieje Vorschrift hatte darin ihren Grund, daß für Portugiesen im gleichen Falle Paßzwang bestand. ; | /
Nachdem nunmehr die portugiesishe Regierung durch ein Gesey vom 2. April d. J. den Paßzwang auch für Jnländer, mit Ausnahme der Auswanderer, abgeschafft hat, wird es auch für Ausländer, welche auf dem Scewege das Land verlassen, im allgemeinen des bezeichneten Nachweises nicht mehr bedürfen. Troßdem werden auch in Zukunft Deut [ce , die sich in Portugal aufhalten wollen, gut tun, sih mit Legitimationspaplieren
: zu versehen, da sie eine Aufenthaltskarte lösen müssen, die die
Polizei nur auf Grund eines konsularischen Matrikelscheins oder einer Bescheinigung des zuständigen Konsuls ausstellt, daß der Betreffende sich über seine Person ausgewiesen hat.
Im Monat April d. J. haben 2783 Schiffe (gegen 2694 Schiffe im April 1906) mit einem Nettoraumgehalt von 449 328 Registertons (1906: 410005 Registertons) den Kaiser Wilhelm-Kanal benußt und, nah Abzug des auf die Kanalabgabe in Anrehnung zu bringenden Elblotsgeldes, an Gebühren 209 147 (A (1906: 194 819 M4) entrichtet.
Der Botschafter der Vereinigten Staaten von Amerika The Hon. Charlemagne Tower isst nah Berlin zurück- gekehrt und hat die Leitung der Botschaft wieder übernommen.
Der Königlich rumänische Gesandte Beldiman is nah Berlin zurügekehrt und hat die Leitung der Gesandtschaft wieder übernommen.
Laut Meldung des „W. T. B.“ geht S. M. Tpdbt. „9 90“ mit dem Chef des Kreuzergeshwaders heute von Hankau nah Jischang (am Yangtse).
S. M. S. „Niobe“ ist gestern von Yokohama nah Kobe
in See gegangen.
Braunschweig. Nach einer Meldung des „W. T. B.“ findet die Wahl eines Regenten am Dienstag, den 28. Mai, statt.
Oesterreich-Ungarn.
Gestern haben die Stichwahlen zum österreichischen Reichsrat stattgefunden. Das Gesamtergebnis der Reichsratswahlen (zwei Wahlresultate stehen noch aus) ist, laut Meldung des „W. T. B.“, folgendes: Von den 408 gewählten Abgeordneten sind 82 Sozialdemokraten, 66 Christlichsoziale, 24 Deutschfreisinnige, 25 Deutsche Volks- parteiler, 18 Deutsche Agrarier, 14 Freialldeutshe, 4 All- deutsche, 31 Mitglieder des Katholischen Zentrums, 22 Jung- tshehen, 5 Alttshehen, 33 ts{hechishe Agrarier, 11 klerikale Tschechen, 10 radikale Tshechen verschiedener Schattierungen, 9 liberale Slovenen, 15 fklerikale Slovenen, 14 Ftaliener, 5 Rumänen, 5 Ruthenen, 8 Kroaten, 2 Serben, 1 Deutsch- radikaler, 1 Pole, 1 Freisozialist, 2 i{chechische Wilde. S C C E E A i A a L
Großbritannien und Jrland.
Der Handelsminister Llo yd-George hat sih über seinen Aufenthalt in Antwerpen und Hamburg nach seiner vor- gestern erfolgten Rückkehr nah London, laut Bericht des „W. T. B.“/ folgendermaßen geäußert:
Staat, Gemeinde und private Unternehmung hätten im Zu- sammenwirken zwei der hinsihtli} ihrer Einrichtungen \{chönsten Hâfen, die die Welt je gesehen habe, geschaffen, doch besäßen beide nicht die natürlichen Vorzüge Londons; wenn in London ein ähnliches Zusammen- wirken bestände, könnte keiner der beiden Häfen je hoffen, in meßbare Nähe an die britishe Metropole heranzukommen. Was ihm während seines Besuches am meisten Eindruck gemacht hätte, sei die Rolle gewesen, die die Staatseisenbahnen bei der Entwicklung des Handels und Wandels der beiden Völker spielten; während man in England über Freihandel und Schußzoll rede, vergäße man, was der größte Faktor bei der Organisation des auêwärtigen Handels in Deutschland und Belgien sei. Er (Nedner) set, seit er die von den Staatsbahnen im Handel Deutschlands und Belgiens gespielte Rolle gesehen habe, mehr denn je überzeugt, daß man in England mehr Aufmerksamkeit auf diesen Faktor im Kampfe um die Vorherrshaft im Welthandel, der zwischen England und den beiden Völkern stattfinde, rihten müsse.
Frankreich.
Jn der Deputiertenkammer legte der Kriegsminister Picquart gestern den Geseßentwurf über die vorzeitige Entlassung der Soldaten der Jahresklasse 1903 vor, die auf den 17. Juli festgeseßt ist. Die Kammer über- wies, „W. T. B.“ zufolge, den Entwurf der Heereskommission und nahm einen Antrag an, der dahin geht, die Lage der eingeshriebenen Seeleute ausländisher Abkunft in bezug auf die Erlangung der Pension beziehungsweise des Halbsoldes einer Regelung zu unterziehen.
Rußland.
Der Reichsrat hat aus Anlaß der Mitteilung der Re- gierung vom 20. Mai über den gegen den Kaiser geplanten Anschlag ein Telegramm an den Kaiser Nikolaus ge- richtet, auf das dieser, nah einer Meldung des „W. T. B.“, mit folgendem Telegramm antwortete :
Ich danke dem Reichsrat von Herzen für den Ausdruck seiner Gefühle. Ich bin überzeugt, daß er mir eine getreue und feste Hilfe bei allen Werken sein wird. Was mein Leben betrifft, so ist es mir nicht teuer, wenn nur Nußland in Nuhm, Frieden und Gedethen lebt.
— Die Reichsduma hat in ihrer gestrigen Sißung den Entwurf der Geschäftsordnung angenommen. Darauf hielt der Ministerpräsident Stolypin eine Rede über die Agrarfrage, in der er die Projekte der sozialistishen Gruppen, der Arbeitspartei und der Kadetten als unannehm- bar bezeichnete und in großen Zügen die Pläne der Regierung entwickelte. :
Der Ministerpräsident wies, obiger Quelle zufolge, zunächst auf die Wichtigkeit der Agrarfrage hin sowohl für die Bauern wie für die Srundbesiver, die auch wünschten, als Nachbarn ruhige und zu- friedene Leute zu haben, statt solhe, die hungern und Pogrome ver- anstalten. Stolypin gab dann die Absiht der MNegierung kund, selbst in groß:n Zügen ein Agrarprojekt zur Vorlage zu bringen, weil die AUgrarkommission wenig Aussicht habe, die im Laufe der Debatte entwickelilen Ansichten in Uebereinstimmung zu bringen. Der Ministerpräsident kritisierte die Entwürfe der verschiedenen Parteten der Linken sowte den Weg, den sie verfolgen. Die Redner der Linken hätten auch selbs bemerkt, daß sih daraus ein wirklicher Staatsstreich und eine soziale Umwälzung ergeben werde. In den Nord- provinzen würden die Bauern mehr als 150 Desjätinen erhalten, in der Provinz Archangelsk sogar 1309 Desjätinen, wenn alles Land verteilt werde; in der Provinz Poltawa würden aber nur 9 Desjätinen auf die Familie kommen. Von den in seiner Rehnung berücksihtigten Ländereten gehörten 107 000 Deösjätinen Abdligen, 490 000 Bauern und 85 000 Städtern. Es sei ersihtlih, daß die Verteilung aller Ländereien unter alle niht der Landarmut in vershiedenen Provinzen steuern werde. Es werde also nôtig sein, auf das Mittel zurückzugreifen, das die Negierung selbst vorsblage, nämlih die Auswanderung. Die Bevölkerung des europäishen Rußlands allein nehme jährli um 1 625 000 Seelen zu und es würden, wenn man 10 Desjätinen auf die Familie rechne, jährlih 3# Millionen Desjätinen allein für diese Bevyölkerungszunahme nötig sein. Alles würde in Rußland gleich gemaht, der Trieb zur Arbeit würde gebrohen und das Kulturniveau herabgeseßt werden. Das Endergebnis werde ein neuer Staatsstreih sein, da starke und geshickte Männer sich ihr Eigentumsreht mit Gewalt wieder verschaffen würden. Man mache der Regtécuüg den Vorschlag, Rußland
in eine Ruine zu verwandeln und darauf ein neues Vaterland auf- zubauen. „Jch denke“, erklärte der Ministerpräsident, „Rußland wird nicht an der Schwelle seines zweiten Millenntums zusammenbrechen, ih glaube vielmehr, es wird sich wieder erholen und vorwärts gehen ; es wird ih nicht auf den Weg der Zerseßung begeben, denn Zerseßung würde gleichbedeutend mit Tod sein.“ Stolypin krcitifierte sodann das Programm der konstitutionell-demokratischen Partei, das voller Wider- sprüche und unklar sei. Einmal anerkannt, zerstöre das Prinzip der ge- waltsamen Enteignung den Begriff des Eigentums. Die Regterung schließe sih aber einem anderen Gedanken der Partei an, nämlih dem der wirtshaftlihen Freiheit der Bauern. Die Partei proklamiere den Grundsaß der Staatshilfe für die Bevölkerung, aber dieser Grundsay stehe in krassem Widerspruch zu der Maßnahme einer gewaltsamen Enteignung. Der Minister wies sodann auf die Agitation in den Provinzen unter den Bauern hin. Die Regierung {ließe sich den Kreisen des Publikums an, die das Leben der Bauern auf geseßlihem Wege verbessern wollten, aber es gebe eine Gegenströmung, welche die Un- ruhen vermehren und alle regierungsfeindlihen Kräfte vereinigen wolle. Man habe Briefe von St. Petersburg ‘verschickt, die in den Provinz- blättern veröffentliht seien, man habe vorgeschlagen, das Land mit Gewalt fortzunehmen. Unter solchen Umständen müsse man gewärtig sein, daß Versuche gemacht" würden, {h mit Gewalt Land anzueignen. Die Gefahr sei noch weit, man müsse aber eine Grenze ziehen, die zu überschreiten der Staat, wenn er Staat bleiben wolle, nit gestatten dürfe. Der Entwurf der konstitutionell-demokratischen Partei würde zu demselben Endresultat führen, wie der der Parteien der Linken. Stolypin legte dann den Standpunkt der Regierung dar. Die Regterung wolle das Los der Bauern verbessern, die Regierung wolle, daß der Bauer wohlhabender Eigentümer sei, denn wo Wohl- habenheit sei, da fei auch Bildung und wahre Freiheit. Zu dem Zwecke müsse der Bauer von- den Bedingungen, unter denen er jeßgt lebe, be- freit werden, er müsse in den Besiß der Früchte seiner Arbeit kommen Allen Bauern, denen Land mangele, müsse das nötige Land gegeben werden. Man habe gesagt, daß zu diesem Zweck 57 Millionen Desjätinen notwendig seien, während die Regierung nur 10 Millionen besitze; aber die Regierung habe soeben erst ihr Werk begonnen. Man habe die Landbank angegriffen. Man sage, man solle alles unterlassen. Die Regierung glaube dagegen, daß man nihts unterlassen, sondern verbessern solle, was man begonnen habe. Der Minister ging dann zu der s\taatlihen Hilfeleistung über. Der Staat sei krank und sein kränkster Teil seien die Bauern. Deshalb müsse man ihnen helfen. Es sei vorgeshlagen, 130 000 Do- mänen unter die Bauern zu verteilen, aber man könne einen kranken Körper nicht wieder zu Kräften bringen, indem man ihn mit Stücken seines eigenen Fleisches nähre. Man müsse den Organismus auf- rütteln, ihn wieder in Fluß bringen, dann würde er selbst die Krank- heit überwinden. Alle Parteien des Staates müßten daran teils nehmen ; das wäre vielleiht Sozialismus, aber Staats\ozialismus, der chon häufig in Guropa Verwendung gefunden habe. Der Staat könnte bet uns Privatländereten kaufen, die mit den staatlihen und kaiserlichen Domänen einen Ländereifonds bilden würden. Die Preise würden nicht steigen, da das Angebot an Ländereien beträchtlich sei. Die Bauern, die großen Mangel an Ländereien hätten, könnten solche unter günstigen Bedingungen aus diesem Fonds erhalten. Die Bauern seien zur Zeit arm und könnten die hohen Prozente, die der Staat fordere, niht zahlen. Dieser könnte jedoh die Differenz zwischen dem Prozentsaß der zu emittierenden Obligationen und dem Prozentsaß, der als normal anerkannt würde für die Bauern, übernehmen und die Differenz könnte in das Budget eingestellt werden. So würden alle Klafsen dazu herangezogen, den Bauern zu helfen, Land zu erwerben, dessen sie benötigten. Was die Zwangsenteignung anbelange, fo dürfe man diese nicht als Zauber- und Allheilmittel ansehen. Die Zwangsenteignung würde in dem ruinierten BRußland noch eine Klasse ruinierter Grundeigentümer \chafffen. Die Zwangsenteignung könne nôtig sein, aber nur in Aus- nahmefällen. Stolypin {loß: „Meine Erfahrung von 10 Jahren hat mich überzeugt, daß man an der Agrarfrage ständig arbeiten muß, daß es unmöglich ist, sie sofort zu lösen. Wir {lagen einen bescheidenen, aber wirklißhen Weg vor, die Staatsfeinde dagegen möchten den Weg des Nadikalismus, den Weg der Vernichtung der Geschichte Rußlands und der Loslösung von seinen Kulturtraditionen wählen. Sie wollen große Umwälzungen, wir wollen ein großes Nußland.“ S Eg
— Zum Präsidenten des finnishen Landtages ist gegen 58 Stimmen, welhe die Altfinnen für ihren Kandidaten abgegeben haben, der Advokat Svinhufvud, der Vertreter der Partei der Jungfinnen, gewählt worden. Zu Vizepräsidenten sind der Sozialist Dr. Ursin und der Professor Baron Palmen, einer der Führer der Altfinnen- partei, gewählt worden.
Niederlande.
Jn der Zweiten Kammer wurde gestern die Besprehung der Jnterpellation de Klerk über die Organisation des Rettungsdienstes in Hoek van Holland fortgeseßt.
Nach dem Bericht des „W. T. B.“ zog de Klerk seinen Antrag auf Einrichtung eines staatlichen Rettungsdienstes auf die förmliche Erklärung des Handelsministers zurück, daß die staatlihe Kommission, deren Einseßung er zugesagt habe, auch diese Frage prüfen werde. Der Minister ist überdies der Ansicht, daß die bestehende Privat- organisation hinreihend sei. Ein zweiter Rettungsdampfer werde tin Dienst gestellt werden.
Die Kammer nahm sodann ein Gesez über die Unter- suchung des zur Ausfuhr bestimmten Fleisches an, in dem schr strenge Maßnahmen gegen die Ausfuhr gesundheits- schädlichen Fleisches getroffen sind.
Afrika.
Meldungen aus Melilla zufolge ist das Lager bei Mar Chica von den scherifishen Truppen verlassen und von den Rebellen beseßt worden. Wie die „Agence Havas“ meldet, hat ein in Tanger eingetroffener französisher Dampfer Waffen und Munition für die gegen Mar Chica operierenden \cherifishen Truppen überbracht, die an Bord des Regierungsdampfers „Saida“/ geschafft worden sind.
Koloniales,.
Aus Windhuk in Deutshch-Südwestafrika wird, „W. T. B.® zufolge, gemeldet : Gefreiter Helmuth Schütt, geboren am 3. 8. 1883 zu Wilhelmsdorf, früher im JInfanterieregiment Nr. 175, ist am 15. Mai in Kanus an Herzlähmung, Gefreiter Wilhelm Klesper, geboren am 9. 8. 1882 zu Mülheim a. Rh., früher im JInfanterie- regiment Nr. 18, am 17. Mai in der Krankensammelstelle zu
Bethanien an Typhus gestorbeu.
Kunft und Wissenschaft.
Nah den amtlihen Berichten aus den Königlichen Kunstsammlungen sind in dem ersten Viertel dieses Jahres u. a. folgende Rem und Geschenke in den Königlichen Kunst- ammlungen zu verzeichnen : | Der Wetäli baualevie überwiesen die Herren Eduard Schulte in Berlin und Friedrich Schwarz in Wien ein Bild von David Teniers aus der Sammlung Königswarter, eine sehr lichte, heitere Landschaft mit Staffage von Fischern, die, durh besonders leite und frishe Behandlung hervorragend, um so willkommener ift, als der Meister als Landschafter bisher niht recht vertreten war.
— Dur testamentarische Verfügung des Herrn Alfred