L Ri Lis Ntitichiti BRiGÜL Zl Lia C E M L

ja wohl begründet und verteidigt werden kann. Ih darf weiter L L Gra! ¿ ou Zieten-SSwer g H rar doit ctn! n Minister der öffentlichen Arbeiten Breitenbach: meinen Dank dafür aussprechen, daß auch der Herr Referent lid E len I ns M ag 8 VE ielan N y M gene Meine Herren! Das Rauchverbot für die Speisewagen ift nit | seine \{werwiegenden Bedenken dazegen geltend gemaht hat, | sieht, wird eine andere Meinung aben, Natürlich können wir | vom grünen Tisch aus erfolgt; es ist auf Grund zahlreicher Be- troß des Abgeordnetenhaus das Verwaltungsstreitverfahren in | die Leute nicht umstempeln, wir fönnen nit verlangen, daß die- | werden erlafsen worden. (Zurufe.) Der Speisewagenbetrieb hat w c i t E B E îÎ l û E das vorliegende Gese eingefügt hat. Auch nah meiner Ueberzeugung | jenigen, die in Hoffnungstal ie Gingangstür als Teufel ein- | ch in den legten zehn Jahrez vollkommen verändert. Die zu- e g hat dies Verfahren, im Grunde genommen, hier absolut keinen Plaß. Paten hinten als Gngel wieder „8 k , Die Leute | nehmende Wohlhabenheit in Deutschland und die Zulassung d Um Deu i L: 1 D 9 Wenn es im andern Hause eingefügt worden ist, so rührt das — wie edürfen einer Pflege und Aufsicht, e nötig O Fer ( / N el cl un @

andern ause eingefüg ; haben, denn es sind eben Kranke. Auch sonst hat Graf Sulenburg dritten Klasse hat den Speisewagen eine große Zahl von Gästen zu- | ? 0 nig | reu Î en S j ¡ch leider befürhten muß — davon Her, ‘daß man neuerdings das | porbeigeshofsen, wie aus den Ausführungen des Grafen Schhmising | geführt. Die Herren werden auf allen unseren großen Linien selbst My, 11 134 y ada anzei ér. Beschlußverfahren zu Gunsten des Verwaltungsstreitverfahrens immer | hervorgeht; die Kreise zahlen die Beiträge mit Freuden, weil das Spei i =. ®@ B j 0

i B Publikum von der Bettelplage it Zwischen den Arbeits- \{on bemerkt haben, daß die Speisewagen fast ‘wäßrend des ganzen erlin z Donnerstag den 6. Juni niedriger einshägt und das einzige Heil dann erwarten, zu können | Billigen und den Arbeitsscheuen k beidung getroffen werden, Tages besuht sind. Nun besteht - heute die Ginritung, daß 00D / ° 19 67 glaubt, wenn das Verwaltungsstreitverfahren den Parteien erdffnet und darauf kommt es hauptsächlich an. Die Kategorie der \&wachen der eine Raum absolut für NRaucher gesperrt it, das | (Fortse P E N S E E A T C MOGÄGR O: A220 R H O c E N Z E wird. M E S Herrn Si 4 A age di S 8 GHUraL tes) A R d Deles ¿Millens, U “2 em, Nrd e ist der sogenannte Oitnercaum; der andere Raum if bung aus der Ersten Beilage.) daß die Vorlage dazu führt, - das große Kanalwerk noh \ man über diesen Fehler, der ür mi viel mehr als ein nheits- | zuarbeiten, naher wieder rü g werden, wird in ukunft vielle freigegeben mit Ausnahme der eigentlichen Dinerftunde. Dieser Raum P: N : j zu gestalten, als es an si \ckon ist, zu ei erk noch segensreicher | Finanzministers. Die «K | ¡ f j fehler ift, hinweggehen kann, weil, wie ih hoffe, von dem Ver- eina! won E Anstalten n°8 Beste as gegen die Rus- muß aber auch von allen durchschritten werden, die außerhalb der E M A D öffentlihen Arbeiten Breitenbach: dur ang- g e Lil M Con d Mir persönlich L T 6 238 die im. nächsten A iu l De Reidéet geweien, waltungsstreitverfahren do nur in den allerseltensten Fällen Gebrau | Fghrungen des Grafen Schulenb urg zu sagen (t, hat Graf Zieteu- Dinerstunden in den Speiseraum wollen, und daraus resultieren die N LAN eine Herren! Die Vorlage der Königlichen Staatsregierung On M LO Für meinen Antrag möchte ih kurz folk S S dur ein besonderes Geseß zu erfolgen irg F gemaht werden wird. Jch bin der Ueberzeugung, daß, wenn ein | Schwerin und der Minister son gesagt. In weiten Gebieten sind Beschwerden. (Unruhe.) Die Hauptbeshwerdeführer find selbsiver- A erweiterten Grunderwerb für den Kanal Rhein—Hannover | der Un) gans (der tORen worden, daß es nötig ift, A, le I des Finanzministers und in der bes Provinziallandtag \ich mit Zweidrittelmajorität bestimmt für Gin- |} Grfahrungen gemaht worden, die denen Us N Schslenburg | ständlih die Damen (Zurufe), aber auch die Nichtraucher {sind es dis et sih in voller Uebereinstimmung mit den Wünschen, die aus gegenzuseßen. Wenn wir mit F. Legelfen cue Damm ent- | Beamten eine Etbbhung ihrer Gehälter. Fie sämtliche mittleren ritungen der vorliegenden Art ausgesprochen hat, dann von den gans entgegen C une E Helsers (erneute Zurufe), die si beschweren, ja selbst die Rauther (Heiterkeit), eiden Häusern tes Landtags an die Königliche Staatsregierung heran- [hiffahrtôweges Berlin—Stettin noch ein Jahr E e wo E Kommission beschlossen, dem Hause zu enibseblen "ümtlih rä e einzelnen Kreisen bei der Durchführung des Gesetzes das Verwaltungs- | dem Grafen Prasckhma gern zugebe, derartige Einrichtungen, wenn | und da habe ih geglaubt, annehmen zu dürfen, daß die überwiegende R E Ich darf vorweg bemerken, daß keinesfalls die Absicht E, Nabe je SUUIE 2N0/0, eurer Taufen, wenn nit Mecing âla, M Lu G auf diese Materie beziehen, bir! Staatso streitverfahren wohl nur höchst selten angestrengt werden wird. auch niht in so großem Umfange. Den Standpunkt des Grafen | Mehrzahl aller Passagiere, die die Speisewagen benußen (lebhafter t F E S Mittel für andere Zwecke zu verwenden als | von 2 Millionen pv E E R h Ne, daß die Summe Abg. von Arnim: Züsed. ie : ;

Was weiterhin den Anteil des Staates an den Kosten anbetrifft, | Schulenburg, os der Sache nichts wissen M weil nit | Widerspru) mit dem Verbote zufrieden sein werden. (Nufe: Nein!) s Rog terten Grunderwerb, daß also nit etwa geplant isl, unterstügen, der Regierung diesen Betrag jur Verfügun: Antrag zu | lesen, mit welcher Ausführlichkeit und Genauigteit die Bubbcikon unde. so hat ja bereits der Herr Referent hervorgehoben, daß von vielen Ty e E e E ciénfguse M (atk — Meine Herren, das Verbot wird in der Tat zur Durchführung dite Df A für denjenigen Grunderwerb bereit zu stellen, der Non Alaun v Ländereien neben der neu zu A e au E Aan behandelt hat. Ich möhte nd nue bes@fitgen Seiten die Bestimmungen des betreffenden Paragraphen zum Teil | Hauptgegner der ganzen dee ih ausdrücklih für «dieses Gese erklärt. kommen. Ich glaube, mindeste»ss muß man abwarten, wie es ih Ebenso bart Ea Kanaltrace erforderli ist. etwa n das Zebra ee g ldon jegt der Grund und Boden bängenden e o r mit ihm unmittelbar zusammen- nicht als genügend, zum Teil als nicht glücklih erahtet werden. AJch | Die Zweidrittelmehrheit ist la eine bedauerlihe Ershwerung. Au bewährt und von der Allgemeinheit aufgenommen wird. (Zurufe.) Stäbien über chdi estätigen, daß die Wasserstraßenbeiräte in allen | nur Frucht darauf erzeugen will bezahlt id joll, als cr, wenn man | Beamten ein auskömmlihes Gehalt gewährt w as T D R muß meinerseits zugeben, daß es außerordentlich \chwierig ist, die die Kompetenzregulierung gefällt mir nit, und i verwahre mi Das Haus überweist die Petition der Regierung als über die Verwendung dieser Mittel auf dem lausenden er- diesem Grunde, weil ih die Regierung und das agi, Einfach aus | mittleren und höheren Beamten, und daß “dbr nue den, Unletet

ç dagegen, daß daraus, daß wir hier einmal der Ginführung des Ver- | Material Degaglei e halten werden sollen. den gewaltigen Mehr das Land hüten will vor | Teuerungsverhältnisse b ; on seit einiger Zeit Kosten der Arbeisnahhweise, von denen der Staat nah Vereinbarung | waltungsstreitverfahrens ¡ustimmen, Konsequenzen für die Zukunft aterial. Desg eichen diejenmge des Schugmanns a. D, das bet Arit ei antagba die notwendig eintreten werden, wenn nicht | mittleren Beamt i x estehen, die es namentlich den untzren und mit den Provinzen einen Anteil zu übernehmen {ih bereit erklärt, an | gezogen werden. Nor allem aber wird mit der Vorlage ein für alle- Ron. Richter zu Freibergsdorf i. S. um Erhöhung seiner Gtaatlééaieru ntrag von Woyna betrifft, so steht ihm die Königliche A A A E den Aug gestellt, der natürli zuerst der | mäßig aeioChrten ‘Gehalt aus; e machen, mit dem ihnen etats- i festzustellen. Ih muß weiter erklären, daß es für den Staat | mal der Streit, ob es sich hier um soziale Fürsorge oder un ension. : tei D rung sympathish gegenüber, weil er nur Auffassungen | daß auch die Kommission sich auf diesen B Ich habe keinen Zweifel, | erforderlih, da, wo wirkliche Notstände voi halten es ferner für nicht leicht gewesen ift einen Bruchteil von Kosten zu übernehmen, | einen, Akt der Armengeseßgebung handelt, zu Gur sten der ersteren Damit ist die Tagesordnung erledigt. Ï usdruck gibt, die auch innerhalb der Staatsregierung Geltung haben. Abg. Shwarze- Lippstadt (Z.): Di e A stellen wird. * eine außerordentlihde Maßregel, wie cs it gen durch di d kult tiven Beschluß eines Provinziallandktages be, | entschieden. i Vizepräsident von Manteuffel s{lägt vor, die nächste Sißzung [F Was den weiteren Antrag angeht bezüglih der Bewilli Zehnbhoff, 10 Millionen für die Lippe-K ta: des Abg. am | Ih wünschte, daß es mir möglih wäre, mit de ca T H ie auf dem fakultativen Des@uß , r Oberbürgermeister Fuß - Kiel: Ih bin für die Vorlage und | Freitag 11 Uhr abzuhalten zur Beratung des Gesezes über die Aus, E 2 Millionen Mark für den Großschiffahrt gung von | kann ih nur befürworten. Die Lippe hat analisierung aufzuwenden, | die einmalige Aufbesserung der Unterbeamt erlegen More V ruhen, der feinerlei Bestätigung durch die Staatsbehörden | möchte nur dagegen protestieren, daß die Wanderbettler, wie mehr- | übung des Jagdr-chts, worüber der Kommisfionsbericht heute vor- — claihem: Qwieds,-\6:? : ahrtsweg Berlin—Stettin zu | bei der Staatsregierung ein Anrechl V zweifellos auf Dankbarkeit | selbst am Herzen liegt, und ih wünschte m Nt die mir b¿darf. Die Staatsregierung hat ich aber \ch{ließlih bereit fah angedeutet wurde, nur aus den großen Städten kommen. Auch | mittag verteilt ist, und zur Erledigung von aus dem anderen Hause Staatsregi / ann ich au hier bereits namens der Königlichen stellung des Projekts niht bald vor E fo N mit der Fest- | Ueberzeugung beizubringen, daß die ganze Ralecatios im Tande die erklärt, au diesen Bruchteil zu akziptieren, auf den im Abgeordneten- diese haben ret viele Arbeitsgelegenheit für solche Glemente. Graf | herüberkommenden Vorlagen. E aatsregierung erklären, daß auf ihrer Seite keine Anstände Verhältnissen kommen wie beim Rhein-H Lg man zu denselben | Bestreben hat, sie aus der durch die Teuerun 3 : häl O hause n besonderer Wert gelegt Wide, unter der Voraudsezung SQU A hat lui E i att 30 Auf Antrag des Freiherrn von Lucius wird indes F E einer entsprehenden Ergänzung des Gesetzentwurfs zuzu a K sich um Millionen verteuern V0 Lte iti allgeinuinei (een er EENEN Lage zu befreien Es R E e ‘ ' C tan 1 m ni eipflihten, daß wir m esen Wander- i s ie nä i # mmen. o nteresse, da Go T arum handeln, wi ten. : “hier | paß bei Ausführung dieses Paragraphen in der Weise prozediert wird, | arbeitostätten nur die Sache der Saa ar Gi L es beschlossen, die nächste Sißung {hon morgen E E ann i i „Aba n N E Dee A cine vorsichtig A pl i e Ai e Ee er iDigung dess-n, da : x H ) , el einzustellen, und zwar in Höhe von | 2 ädigung ist Verstimmung und Unzufri ng der | wir allerdings der Ansicht, daß es l if : Schluß 61/4 Uhr. Nächste Sißung Donnerstag 111/4 Uhr, 4 Millionen Mark für die Kanali - Bei der Fest i g und Unzufriedenheit erregt worden. | Staatsregi , daß es fehr bedauerlich ist, daß die M e Kanalisierung der Lippe oder für den r Festsegung des Kaufpreises bezw. bei der Enteignung muß | sie E n. pi Me, rie, E geben, as

d 0 Que ibt Ar ars

daß durch Vereinbarung zwishen Staat und Provinz ein bestimmtes E a t Y A ih N C E , L J Paushguanan sefigeseyt G S als Betrag der Kosten en wi dera E h 0b E b: GAieliceidit (Jagdgeseß.) Bau von Seitenkanälen an der unteren und oberen Lippe, bedürf Sehn vorgegangen werden. Der Staat muß, um das ich L , bedürfen | Sachverständige hinzuziehen die vertrauenswürdi zu erreichen, | weiter gegangen ist, als Preußen gl ir R / würdig sind, und nicht | es für richti i ußen glaubt gehn zu können. Wir hätten ger gehalten, wenn die Vertretung des Reichs sich mi mit der

: s werden; ich weiß _auch nicht, ob das Bieete no D e cue: den mit den Wanderarbeitsstätten verbundenen | immer nötig ist. Ich halte es auch nit für ohne weiteres selbst- indes einer eingehenderen Erwägung. Nach dem Wasserstraßenge| folhe Kräf i erstraßengesez | solhe Kräfte, die erfahrungsgemäß immer die billi ä ( gslen Sätze an- | Vertretung des größten Bunde i i sítaates seinerzeit geeinigt hätte über

Arbeitsnahweis entstehen, und daß alsdann der Staat von diesem im | verständlich, daß die Arbeit „Vergnügen“ machen muß; es muß den Haus der Abgeordneten D L S i l : N ' A Ra . i l C NIL E ist die Staatsregierung verpflichtet, ein n : voraus festgeseßten Pauschquantum einen bestimmten Brutteil über- | Leuten klar werden, daß sie auf Verpflegung nur R haben bei 69. Sigung vom 5. Juni 1907, Mittags 12 Uhr. H ceL NENCS ti Uanäts: den! Bau: der: B D La oi e Sätüßtinttca dininen. Die Vorl die pr des Vorgehens in dieser außerordentlich wichtigen F . orlage as Reich ist dazu übergegangen, den Unterbeamt L ULUge , en eine eins

wirklicher Arbeit. Den Westfalen und Hessen-Nassau benachbarten Í | nimmt. Im Abgeordnetenhause hat man i mit dieser Auffassung Provinzen muß die Schaffung ähnlicher Ginrihtungen erleichtert (Bericht von Wolffs Telegraphischem Bureau.) Y und unterhalb Datteln zu beginnen. Daraus folgt aber nit, meine geht an die Budgetkommission li / Es folgt die erf \ malige Teuerungszulage von 100 und den mittleren Beamten

einverstanden erklärt, und i darf mir die Freiheit nchmen, au für | werden. Die Zweidrittelmehrheil halte ich für durhaus notwendig ; ; Fi ce M j j ; s mit einer derartigen Inter- | S ‘ “L / Ueber den Beginn der Sigung, welcher der Finanzminister H Herren, daß die Vorarbeiten und der Grunderwerb et te Beratung des vom Abg. i L A 5 ; dieses hohe Haus anzunehmen, daß es mik einer erartigen Inter ollte fich übrigens das System einmal nicht bewähren, so hat der Freiherr von Rhe inbaben und der Minister der öffentlichen zudiéfer Zeit in Angriff: génoläiinen werden follén; T N fr A A Kir N ten Gesehentwurfs l A E 6 tee nh Deckung L g L Tat A Rit man 5 l es Kaiser WilhelEials, wonach die&8-11 big | Bissen, halte ih für wenig gil jlguvte besreuen ¿u , is , ür wenig glücklich, und ich würde mich freuen

tati inverstanden ift, falls niht dagegen ein ausdrüdli betreffende Provinziallandtag für die Aufhebung keine qualifizierte ) : : Rd: Chen Ma Ties ihke L | M s Mehrheit nötig. Nur nicht shematisieren ; jede Provinz soll dur- Arbeiten Breitenba beiwohnten, ist in der gestrigen FN Ms ausgesprochene Absicht, daß alsbald, sobald die Kräfte nur irgend | 14 und 16 d aus frei in der Entscheidung sein. In den Reglements sollen tue R E t A A E ¿chst die erste Berat 1 verfügbar sind, mit den Vorarbeiten und so \{leunig als mögli Erweiterung es Wasser V Es vom 1. April 1905 auf die solche A niemals dieser Weg beschritten würde, daß eine uf der A ordnung steht zunä ie erste Beratun( au mit dem Grunderwerb vorgegangen wird. Wenn in dieser Ge- finden sollen und E E E O r ge erst nah zwei Jahren ihre volle Deckung findet. Ich gS- en richtigen bezeihnen.

Der Herr Referent hat zu dem § 3 eine Erklärung von Seiten | die großen Prinzipien aufgestellt werden, um die Kre'se nicht zu be- 8 3 so aufs | hindern. Jch beantrage, die Vorlage en Þbloc anzunehmen. des Gesegentwur E S E ugs S f Rig Cs wäre gewiß erfreulich, wenn derjenige

Uns A i var: in fand s

der Staatsregierung dahin gewünscht, daß der s, betr. den erweiterten Grunderwer) sezesvorlage für den weiteren G N : Z ; ; ; ; : : : ; (os E runderwerb an der oberen und unt recht" spätestens bis :

zufassen ist, daß der Provinziallandtag für befugt erahtet wird, die Damit schließt die Generaldiskussion. Ohne Spezialdebatte | am Rhein -W eser -Kanal. Die Vorlage stellt für diesen Fi Li i nteren ; zum 1. Juli 1912 Gebrauch zu m 5 ; Ordnung über die Einzelheiten der Wanderarbeitsstütlen, welche er | wird der Entwurf in der Fassung des anderen Hauses en bloc Zweck weitere 16 Millionen Mark zur Verfügung; die Garantie: [F s vie (s Mittel angefordert worden sind, so beruht CMiele Paragrauzen bestimmen, daß in N abintung i dek E ür die Antrag Gta S rormes 1E e Bewilligung nach dem § 3 zu erlassen hat, entweder in allen Ginzelheiten selbst angenommen. verbände sollen an diesem Grunderwerb L „werden, wenn oa e bie en aß die Verwaltung bisher nicht in der La alten ne E der Landeskulturverhältnisse unter falls durch einen Nachtragsetat Leit weden T Pt, nunmi, this der Ordnung ganz oder teilweise a Der Vertrag zwischen Preußen, Oldenburg und Bremen, sie vor dem 1. Juli 1909 einen Anteil von 170 000 M zu Rg , diejenigen Flächen festzustellen, die für den Erwerb twirkung der landwirtschaftlihen Verwaltung möglichst herbei- es für s{merzlich, wenn das in diesem Nie E R zu treffen oder den Erlaß de g ganz [weise auf den ( V d Amortisat t die Kanal h dau Wi etwa in Frage k ” : zuführen ist und der S ; / | : sem Jahre nicht möglih ist, und Provinzialaus\{huß zu delegieren. Ih erlaube mir zu erklären, daß betreffend den weiteren Ausbau der Fahrbahn in der erzinsung un Amortisation, soweit die Kanaletnna men daz! îtreck Frage kommen, weil über die Durchführung der Kanal- | Grundstücke er Staat E Sicherheit der benachbarten Malen uns damit bescheiden, daß für das nähhste Jahr in aller Form E A ußenweser, wird in einmaliger Shlußberatung nah dem An- | nit ausreichen, übernehmen. : O rede feste Pläne noch nicht vorliegen. Es ist heute | machen od Sat Nachteile die erforderlihen Anlagen zu Das denertte Erhöhung der Besoldungen in Aussicht genommen ist Der Abg. Felish (kons.) beantragt einen Zusaß, F gerade an der oberen Lippe noh durchaus zweifelhaft, ob und inwie- Entei er Schadenersaß zu gewähren hat: § 16 sieht die Bao z eich ist in der Zulage für die mittleren Beamten rein ; eignung von Grundstücken für diesen Zwed vor.) ematisch vorgegangen, und wenn wir jeßt ebenso shematisd allen

E Bs I R taz (E ti S Bie iÁ Ey 7 e ab reie 140768 Mhlr

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mittleren Beamten 150 A geben würden, so könnte \sich bei der

ey ort P AR E T t Nu

ib den § 3 in der von dem Herrn Referenten bereits angedeuteten S L i; y s trage dcs Berichterstatters Oberbürgermeister Dr. Johansen- Î a ) f ; Weise auch meinerseits auffafse, daß ih also für den Provinzial- | Minden unverändert ohne Debatte genehmigt; die Denkschrift, be- wonach die Vorlage au auf den Großschiffahrtsweg Berlin weit das alte Flußbeit des Lippelaufes benuyt werden soll oder ob Ab ü landtag die Delegationsbefugnis auf den Provinzialautschuß in An- | treffend die Verhandlungen mit dem Fürstentum Schaumburg- Stettin Wasserstraße Berlin-Hohensaather! ausgedehnt und Seitenkanäle zu erbauen sind; gerade an so kritishen Stell oder ob | Suite N A t Ca S hoffe, daß mein Antrag auf keiner | späteren Vorlage ergeben, d ] j | 1 \pruh nehme und daß diese Auffassung au vom Abgeordnetenhause | Lippe und den anderen beteiligten Bundesstaaten über die O S A L fen L A, G e E pr | der Nähe von Lippstadt ist diese Frage umstritten “Jh dis A M L Wiedergabe “der Belt Be abs f a 1 eine erhielten, und das würde e i Le L toldungterh una geteilt worden ift. Herstellung des Rhein-Weser-Kanals, erklärt das Haus | die Varan ieverbände sollen an diejem Sen ETIULLY, Ver wenn die Refoluti W ; ube, daf, | getroffen sind für den Rhein-W E sserstraßengesez | erregen. Deshalb ist es richtig, daß wir eine ei n hohem Maße c vtdhtô ; ; den, wenn sie einen Kostenanteil von 670 000 H zur Ver: : ution von Woyna angenommen wird und die König- f ; ein-Weser-Kanal einschließlich Kanali- | zul den L g, daß wir eine einmalige Teuerungs- ießlich die Frage der Arbeite kolonien anlangt, „| nah dem Antrage desselben Berichterstatters, 1n einmaliger | wee, nen not lie St L g erung der Lippe und Nebenanl - : zulage nur den Beamten geben, deren Gehalt B RtS U t a E aa Vet den Ie biibgeanden mtd inie Schlußberatung dur Kenntnisnahme für erledigt. zinsung O N Io yna Crettori) beantragt mi s dur “cite get ir g apa E E e OE not M fel B Verbeflerung der Waser N Vere Gewissen, icht inde dinauszugeben, glauben pit mit O ; E ¿ ¡Ff ; . . Ms . ( gr i i ' : ürfnis anerkannt w ; er un eid i en nt vereinba O : ;

auch auf eine Unterstühung der mit Arbeiterkolonien verbundenen e G atetis E ene E vit Unterstühung von Mitgliedern aller Parteien folgend auf Grund eingehender Vorarbeiten und Vorermiitelungen a vid bobe Oder. Diese Dessiinungen des H ntbalten E Lou erv, daß wir Wünsche, die auth wir ae redit veran niht Arbeitsnachweise bedalt zu sein unter der Voraussetzung, daß die | war, läßt durch Herrn Professor Dr. Schmoller münd- Resolution: i: F Haus mit entsprehenden Anträgen heranzutreten und dadurch den Das Abge und “*Abinderuiig bed YrouiGen Enteignungsgeseßes. I ande Ae es ist troßdem eine verdienstvolle Aufgabe, Arbeiterkolonien eine Eestalt haben respektive bekommen, welche den | lichen Bericht erstatten Jn der vorgestrigen Plenarsizung 20 E ede ao bes Kuren Stagtdreg s as Are BOi R Erwerb des erforderlihen Grund und Bodens an der Lippe über den Haupisae auf Grund ae ele area Ai seinerzeit verlangt zur | zugehen Ta nit e eé wie in N 4 s Eer Fngude ; ; ; : ‘ “ 6: ‘as . Kommi|\jion e auc er geordneten, ejfon 1904/°% ; ? n ra î ; / ) ei a é a : normalen Vorschriften des § 2 dieses Geseyes entspricht. war die Zurückoerweisung beschlossen worden, nachdem zu und gemäß § 16 des Geseyes, betr. die Herstellung und ds unmittelbaren Bedarf hinaus in dem gegebenen Zeitpunkt herbei- anal gemacht wurden. Bei den im Wasserstraßen e ei elm- a Davor möge uns eine gesunde Finanzpolitid auf die Da eé Fch darf mit diesen wenigen Bemerkungen schließen und zum | Artikel T der Beschlüsse des Abgeordnetenhauses der leßte Ausbau von Wasserstraßen, vom 1. April 1905 eingesclaz}i zuführen. Wasserstraßen ist der Staat Preußen ser stratangeleb aufge Wen bewahren. : uer Swluß au meinerseits die Bitte an Sie: richten, îm Gegensaß zu Saß: „Die Uebertragung (von . ohlenfeldern an Private) Bodenpolit k am Rhein-Weser-Kanal erfährt durch den vorliegen Was den vom Herrn Abg. Dr. Hirsch vorgebrahten Wunsch Wilhelm-Kanal das Reich. Verschic2cne Verhältnisse die eine st „6, Si ser G): Wir sind mit dem Nachtrags8etat einvers Nusfü S s erfolgt durch Gese 4 qemäß einem Antrage von Buch mit Gesezentwurf eine wirtschaftlih zweckmäßice und den Absichten betrifft, dem se î L n] andere Behandlung der Anlieger des Kaiser Wil LOAnalA anden, dean die Verhältnisse der Unterbeamten sind bei den ges

den Ausführungen des Herrn Grafen Schulenburg, diesem GesePe \{chwacher Mehrheit estrichen worden war. Die Kommission Abgeordnetenhauses entsprechende Ausgestaltung. Für den F trifft, hohen Hause in gewissen Zeitabschnitten über den aus- | 1enigen der preußishen Wasserstraßen erse Es Kanals als der- | steigerten Anforderungen des Lebens fo unzulänglich : daß man f / er . t U! : O 6 ; l ñ ; ürd 1 i E ' ß ma 1e

Ihre Zustimmung wu erteilen. Ih wiederhole noch einmal : nah sdlägt j ekt vor, den Nestrichenen Saß in der bereits vor E n | daß die durch es Vorlage geforderte Summe von 16 000 C0) d geführten Grunderwerb Rechenschaft abzulegen, so kann diese Frage nee vor. Es ist daher billig und gerecht, D meln Mes i O ihnen anerkennen kann. Gs ist daher richtig, ihnen ohne : : N nicht ausreichen sollte, um diese Bodenpolitik mit Erfolg ju Co Cefbebea werden. Ich darf aber darauf hinweisen, daß, wenn, wie es geordnetenhauje angenommen wird. i e s en mittlere Ut d «i zu geben. Darüber hinauszu-

zu führen, spricht das Abgeordnetenhaus die Grwarr aus, gesehen soll, die Wasserstraßenbeiräte mit dieser Frage befaßt werden, Minister der öffentlihen Arbeiten Breitenbach: at die Regierung entschieden nbarlehnt.® Wir Miri bas oi

wir meinen, daß auch für die mittleren Beamten etwas Positives E

meiner Auffassung will das Geseß an \sich ein endgiltiges Verdikt über von Hern Professor Dr. Dernburg empfohlenen Fassung:

stellen, im übrigen aber die Vorlage unverändert in der beiräte die Bewilligung der noch erforderlihen Mittel rechtzcUs geaében werden witd ati a E / o n urf einverstanden. Au das Reich hat sich durch den Herrn | Vorwurf machen, daß er nicht dem Vorgehen des Reiches gefolgt ist

en Hauses anzunehmen. beim Landtage beantragen wird. Ÿ e T io M Abg. Dr. Mül ler- Berlin (fr, Volksp.): A Sh es R j ; u d dur : L ; p.): Auch wir stehen der Vorlage eihsamts des Innern dahin erklärt, daß gegen denn dieses hat füc uns keine zwingende De g na erden, um haus freundlih gegenüber. Entscheidend für uns ist die Ausführung eine geseßlihe Regelung, wie sie dem Gesegentwurf zu Gui legt ren, s wenn die mittleren Beamten in Preußen neten daß, was ' en Reichsbeamten recht \et, ihnen billig fei “ Allerdin ; find wir Í Jet. G dings ind wir

wirken kann, — daß diesen Provinzen durh den G1laß dieses Ges ' i : 18 5 Streichung des legten Saßes hervorgehen würden, einstimmig zu der | hindern, daß die Erreichung der mit den großen staatlichen 18 in der Begründung, daß mit di 2 1 i seges dis Meta r Ee Aulgben alters wi Ueberzeugung gekommen, daß das Abgeordretenbaus \ich" unmögli wendungen für den Kanal angestrebten Zwecke durch Privatspekula!! die Allgemeinheit d tka der Vorteil gesi@eri. Bea A iti E E dur V Auf ich hei und hierzu mitzuwirken, bitte ih Ste hierdurch, indem Sie den vor- | mit der Beseitigung dieses Sayes einverstanden erklären würde und daß | zurückgehalten oder gar unmöglih gemacht wird. Wenn 0A der Wertleigerung des Grund und Bodens, die r bcanagems gu Nach einigen weiteren Bemerkungen des Abg. Kerkh a Geinbare r gn ddo: e Neichsbeamten und der ora "t ? E h B x ) l y ) L » ) E a rusun d) b af o it an der großen öffentlichen Bauten eintritt, mit teilnimmt“. Das kennzeichnet s schließt die erste Beratung. Der Geseßentwurf o mon a Beamten dasselbe zu R Dav in eie reigebig ist, so geschieht das s{ließlih auf unsere M? “Ort : D Y genen Kosten.

r m daher, da &

reiherr von Dúrant de Sónógas stellt sich mit der Mehrheit | mit dem mendement Dernburg. Dies letztere wird im Abgeordneten- | zuwenden. Wir befürchten nicht, dadur in das sogialistische f j eiter Fectidu im Ge hause um so wentger Schwierigkeiten bereiten, als es eine erheblihe | wasser zu gelangen, denn eine grundsäglihe Beseitigung des priv interefsen gegenüber ihre volle Integrität aufrecht zu l oer vischen Preuben und valde : D ebatte genehmigt. Es ist aber nit mögli «ehrer ) glich, die mittleren Beamten zu bedenken, die

ensay zu dem Grafen Schulenburg auf den Boden | L"; A s ; 11 € f : O ; uriti\{ch-fo J; Je | es Gntwurfes } ° Eigentumsrehtes wird dadurch nicht wird d ; i der Vorlage und ipriht die Hoffnung aus, daß sie mit großer Mehr- | juristish-formale Zerbesserung der bisherigen Fassung des Gr Nußungsrechtes und Eigentum echtes wird dadurch, J ie Probe gemaht auf eine Bodenpolitik im it : heit zur Annahme gelangen werde. ie von h enthält. In der Kommission war eine Reibe von Herren der Ueber- | die Wege geleitet. Es handelt sich lediglih um eine rein prafil zumachen wir durhaus geneigt sind. Wir hätten e Cini ‘daß die Sessel EE e T M des Gesehentwurfs, betreffend | Lehrer aber niht. Dennoch müssen wir Vorsorge treff ch fü j ellung eines Nachtrages zum Staatshaus- die mittleren Beamten Mittel Bie, Or IOLEe H Au Es C - Beamle zu beschaffen, denn wir müssen zu

l Berb eige Baue her zeugung, daß der leßte Passus mit dem Dercnburgschen Amendement | Maßnah di twendig erscheint zur Grreihung der dabei. die Etfak b \c{lofsenen Aenderungen föónne man nur als Verbesseru- gen antehen. ugun0, e l E E L : aßnahme, die notwendig n rr 7 ie Erfahrungen nußdar gemaht würden , die bei

auch materiell eîne Nerbesserung des Entwurfs in ih ließt, weil | Zwecke des eigentlihen Kanalplanes. Was den § ° anges n h i f r beim Bau des Teltow-Kanals, gemacht vei haltsetat für 1907 in Verbindung mit den zahlreichen aus nächst davon ausgehen, was dringend not tut. Es ist ni :

A ; eine Zusammenstellung über die im Gebiete dieses Kanals dem Hause gestellten Anträgen wegen Neuregelung der daß für die mittleren Beamten gar nichts geschehen E nie LALS

c e verbietet, einfah dem Vorgang des Reiches zu folgen, ift die Tatsache,

Die Kostenfrage sei nicht so schwerwiegend, wenn man si der i i ä ie frü rey : | en!gegerfommenden S liche Gu O ahnmin e nes In es er kit d T tiasetgen die die felibers Bu ie Vero S D Ta Ew N e dae für zweckmd 10: Der Ul V Bek entgegertomme ee E ide Eimichtungen e abo e Verbesserun 1 ält, daß gen, n\tic in olitishen Freunde J Cay L e om ekanntwerden j ; falen g 9 | leibung fordern, es mit dem Bewußtsein tun, daß sie sie fordern | zum Ausdruck zu bringen, daß au bezüglich der auf Grun fts Berent vorgenommenen Besihwedhsel Arie vie ett ita L wirft 11208480 M C daß. hei den mittleren Beamten die Yerhältuiste n Ie orfauft!! e Meme gezahlten Preise würde eine i l i aur Beihilfe E n enl pt eamten. "Gs 18 nid n gewissen Anhalt bieten. | rung e1ner auf Í | i e (M L S obe vi : S zerordentlihen einmaligen Beihilfe | richtig, daf ( gensay zu den unteren Beamten. Es ist nil Beihilfe | richtig, daß das Reich ohne lede Unterschei a E j U ) scheidung vorgegangen ift, denn

der Zustände eingetreten ; die Einführung der Wanderscheine habe eine | z° i 1 l Ds I erfliche Werminderung der Landstreicherei bewirkt. Gegen- köunen auf Grund eines Gesees. : : dieses Geseyes erworbenen Grundistücke ein gesezlihes | wärtig möge ja für alle Arbeitslosen genügend Arbeit vorhanden sein ; Ohne Debatte nimmt die Mehrheit den Kommissions- | bei Wiederveräußerungen nis Nar wae de geme und o ntrag von Woyna hat mir prima vista den Eindruck gemacht, als | von je 100 M [l N Dell er Vorlage werbungen erbitten wir zeitwel/e eine aufklärende Denl|chr | olle er der Sympathie für eine gesunde Bodenpolitik Ausdruck geben. | beschäftigten “U terb le CtaE a Rigen G, diä (a TO es git mittlere Beamte, die besser stehen, als höhere Beamte. Das ; die Vedäung jou ge- ne ann das zwar machen, aber wir tragen bier die Ver: Sas p Ö ) Dra artung

aber niemand verbürge, daß der heutige Zustand der Hochkoyjunktur | antrag zu Artikel T an, desgleichen wird der Rest d Z x t x a dee [em I, „Nee de abme offentu ug Be nah den Beschlüssen des anderen Hauses auf Antrag des werE daß gus i vai cue Wohlfahriöuwen et nah wi gn „velunde Boe find e L ane j g versteht mancher | funden werden in den 8 Millionen, die berei für die De oziale Bedeutung Ter nkundig. Grafen Botho zu Eulenburg en bloc angenommen. . 1 S Ql t : meine, es wird in dieser Materie von % D _ en, die vere ts im Etat für ür die Deckungsmittel. Wenn wir also auch ni it de L RdD sh f yo d L g Grundsäßen die Regierung binsihtlih der Ansiedlungs- und Fall zu Fall zu entscheiden sein. Es wird auch Rüksiht darauf zu 1907 in den Fonds für Unterstüßung der Unterbeamten e Vorgehen des Reiches einverstanden find, ¿i aa E UA Ln geworfen sind, sowie in den 8 Millionen, die als Mehrerträgnis Schluß niht mitmachen, daß überhaupt nichts für die mittleren Bes

verlangen, daß die Leute durch Aufnahme in eine Want erarbeits- : ( ( ja stätte des Rlkoholgenusses entwöhnen, das gehe zu weit; dazu gehöre 1 Je use hierzu wohnungspolitik, soweit sie mit diesem Gesey in Verbindung geb! nehmen sein, ob dem Staate ¡gveito die Organe zur Verfügung be\hlossenen Resolutionen, betreffend die Trennung amten geschieht. Man muß vielmehr unter Berücksichtigung der E g Z 43h g de

Ebenso werden die beiden vom Abgeordnetenha B le R A den wit steh

eine viel längere Zeit. Dem hohverehrtea Pastor von Bodelschwingh ) Lrennur der Berg- | wird, zu verfabren gedenkt. Dem Antrag von Woyna werden ehen, das erstrebte Ziel zu erreichen. Sehr erfreulih sind die v aus der Einkommenste R N

sei man Dank und Entgegenkommen \{uldig. / ‘aufsicht von der Bergverwaltung und die Einführung wirk- | stimmen und t g d daß, wenn die Me i Daher wegen der Lippe - Kanalisierung abargebenen Grklärungen. Veranlagung für 1907 gu n Ie Ergebnis der |»perschledenartigen Fälle etwas für fie. tun. Warum (Len

| (n Din von Mia denstein-Schönber g: Bei uns im Often | samer Rechtskontrollen, auch vom Herrenhause angenommen. nicht audreen A Ee ft ‘Nitt grn U nung ae La d Ee e am Zehnhoff hat ja erwähnt, daß diese Vorlage den Bau Die R ilenmüsion hat sich i “Ld 0 mittlere Beamte, tie in den unteren Gehaltssägen weni t beko (U

gibt es keinen Arbeitswilligen, der nicht Arbeit findet. Nur die Be- | Die zahlreichen zu der Vorlage eingegangenen etitionen straßen S 4 re e V irses ‘Artil r E E N ina die N Sie f recke von Hamm-Lippstadt nicht unmittelbar präjudiziert. Aber | führlih mit der Frage der Neur de, in drei Sißungen aus- | als Unterbeamte in den höchsten Gehaltsfäßen nichts Rd

der Jnbustrie und die abfolute Freingiake det ie heran, | verden ion Rat lichteit gegeben, zum geeigneten Zeitpunkt auch an den anderen B dur Mrciiant und Vlelinbung der Vorl O ot aan sie | von 1908 ab beschäfti t d O D fügung vgn Mog cinen Fonds zu schaffen, der eine Unter t 1 1 er Bo h agi, die l n De C n Bedürfnis zaliddt.

g rlage etwas slußig gemaht | Anträge aus dem Bause wegen Aufbesserung ‘sGieberee Dadurth arirbe die Unzufriedenheit der Wien Citi wohn.

günftigung

arbeiter geschaffen. Die großen Städte sollte man irgendwie heran- : y i ) n M j

ziehen ju den Kosten für diese Einrichtungen; es ift ungerecht, daß | 9 Die Pas des aae du Depe Sbieaide oll straßen, besonders auch an der Lippe und am Groß wia worden sind und befürchtet haben, es könnte thnen von hinten herum ; die reise zu diejen Einrichtungen, d, ihnen nur schaden, au noch au einer Eisenbahn Eisenbak G D f 4 R t D Berlin—Stetiin, in gelder Weise vorzugehen wie am Rhen® wieder genommen werden, was ihnen das Geseß von 1905 brachte. Beamtenkategorien sowie die Petitionen der Beamten der | Wir köunen dabei lediglich anheimgeben, ob aus dem Dispositionsf die Kosten mittragen solen, Jn den Peevuen, h die Einrichtung | na dem Antrage der Eisenbahnkommisstor, . eferent Dr. von | Kanal und am Em?” esex-Kanal. Wir sind damit einberse Keinem Distrikt des Landes hat bisher die staatliche Fürsorge fo ge- Regierung als Material für die zu erwartende Besoldungs- bei Notfällen Zuwendungen erfolgen, oder ob E Dts geschaffen wird, wird die Vagabondage aufhören ; aber die Leute, die ( Meg als Material überwiesen werden. | {on jet dafür weitere Mittel zur Verfügung gestellt ne 0 fehlt wie diesem, ja dieses Gebiet hat die Wirkung der staatlichen Fürsorge | vorlage zu überweisen. gs- | bestimmungen “einführen könnte. S Sett A MA Normatih« nit arbeiten wollen, die Arbeitsscheuen, bekommen wir dann nah „Sorquitten: Ih möchte bei dieser Ge- selbstverständlich erachten wir übrigens au — das möchte s ord sogar direkt als Nachteil empfunden. Da möchte ih für diese Inter- Die Abgg. Gyßling (frs. Volksp. ), B l (rf. § shematish ihren Beamten Zulagen ge aeben Pen eet gus nicht dom Osten, wo diese Einrihtunger nicht geschaffen werden. legun ees das allgemeine Rauchverbot in den Speisewagen zur Sprache | eirer im Hause eingegangenen Petition hervorheben —, das i essenten beim Minister mindestens auf mildernde Umstände plädieren, wenn |-U Gen. beantragen: : p.), Broemel (fr. Vgg.) | wie 4. B. Charlottenburg. Mee e E niet Cas Graf von Korff- Sm las Wir in Wesifalen haben seit | bringen, oro bei vielen pon un! sihtlihe Erregung un? Beunrubi- | vorliegenden GniwnE N Wa erstraßengeies rtes : at sie auch bei dieser Vorlage meinen : Timeo Danaos ot dond ferontes; | Die Re h: u ersuch L organischen Reform der ganzen Beamtenbesoldung zu beschäfti en haben, Jahren diese Einrichtung, und sie hat #stch in ganz hervorragender :g hervorgerufen hat. Bis zum Schlusse des Diners könnte ja das } es Ach auf die Kanalisierung der Eppe bezieht, niwts ge meer 14 gerantle Kinder scheuen das Feuer. Nun ist ja heute erklärt worden, ae bi degieruna u O7 D a0 in der laufenden Session | und wir sind damit tee den, Led Hd U: R A J f t Weise bewährt. CGbenso gut funktionieren die Ar citsnachweise. Ob E verboten werden, aber da:über hinaus es zu verbieten, ift möchte daher meinen, u v die ippe-Interesser en g ois : os alébald mit den Vorarbeiten und so bald als möglich mit dem Mittel Feforbett ade : uin alle egen, dur den die notwendigen Finanzministers dafür ein besonderes Gese eingebracht und die S e sich die Leute moralish bei dieser Behandlung bessern, das ist außer- | eine ärte, die zu weit gebt. A ZOE e Ee leve, E Er- unrubiguns of M e u G e g A D fie Bor Grundes as ber Mirene Hamm—Lippstadt vorgegangen werden | s{chäfstigten mittleren B tuten M Mabge geo und diätaris be- | nicht allein durch den Gtat erledigt werden soll. Das entspricht nicht ) Nen E für die Îvpe-Kanalisierung nun beschleunigt werden, daß a beginnen, jo vi a M uctsvetulation in u O Welse desiriert Beihilfe A Merlie0s, je 160 A als lie men Dedtung ide y a ver Bewilligu a T ¿2E Un, tei us wer sein, vorher an si zu rei t e e zu gewähren.“ L mi d R, L Ee 1 E Lusgadven im einzelnen sih zu reißen, was der Allgemeinheit zu gute kommen Berichterstatter Abg. Schmedding (Zentr.) berichtet aus- A e Run elten Damm h aae g u: Ä qpuat nen 0y Î eren,

octentlih schwierig zu lager : E die e zu gro A s are int o. u fü 6 war die Hauptso e, die Leute von der raße weg zu haben, | rauen, nd au : ‘ dit sie ult Bau P N Seitein 2x lästig fallen. Reivee der west- Vizepräsident Freiherr von Manteuffel: Erstens gehört diese | dem Grunderwerb an der Lippe baldigst vorgegangen rern wätischen Kreise hat wegen der. Kostenfrage auch nur die geringsten Bus ie B L cht hierher, und zweitens geht nach Tempelburg kein | Ich empfehle die vai wi M Vorlage an die je e e VE Bidecironini n sh p ta Anträge gehören führlih über die Verhandlungen der Kommission und ver: | Wi n e 4 ion; es sind Geldfragen, und in Geld- | weist tlidh Ga Ks V i er« | Wir meinen auch, daß iede Beamtenklasse daraufhin z ( fragen kann man ni i “ namen auf die in dem Protokoll über die drei ine Nerbeser E geprüft werden nit vorsichtig genug sein. Ich kann nur wünschen, | stattgehabten Kommissionssigungen niedergelegten Erklärungen des dle Gaiboan Klasen s@bematisd Aa ivi R ASEY Ca LONs è rner,

Schwierigkeiten gemacht.

die Wanderarbeitsftätten seinerseits gar nichi abgeben. Was das Die Gese will, ist das, daß Provinzen, welche zu der Ueberzeugung | herzu Tfommen, in dem Wanderarbeitäwesen eine Einrichtung zu finden, | Fassung des ander welche im Sinne werltätiger christlicher Nâächstenliebe segensreih Berichterstatter Professor Dr. Schmoller: Die Kommission ist Abg. Hirs, Essen (nl.):

nach cingehender Beratung óber die Konsequenzen, die aus der | einverstanden, daß taßnahmen getroffen w