mehr den Etatsansay erreihen werden, jondern um 30 Millionen hinter dem Etatsansay der Eisenbahn zurückbleiben werden wegen der außerordentlichen Steigerung ihrer Ausgaben. Und für 1907 ist im Etat der Eisenbahnverwaltung zwar ein Mehr an Einnahmen von 904 Millionen vorgesehen, dieses Mehr wird aber in Höhe von mehr als 200 Millionen durch die Ausgaben der Eisenbahnverwaltung wieder absorbiert, und es verblieben niht einmal ganze 4 Millionen als Mehrbeitrag zu den allgemeinen Staatsverwaltungsausgaben.

Meine Herren, nah dem Nachtragsetat, der Ihnen vorgelegt worden ist, und bei dem von etwa 11 Millionen nicht nux 7, wte ih in der Kommission angegeben habe, sondern nach den jeßizen genaueren Ermittlungen 9 Millionen auf die Eisenbahnverwaltung entfallen, ge- staltet ih die Sache nun so, daß die Eisenbahnverwaltung nit nur ni{cht 4 Millionen mehr zu den allgemeinen Staatsausgaben beiträgt gegen den Etat für 1906, sondern 5 Millionen weniger (hört, hört !), daß sich also der Beitrag der Staatseisenbahnverwaltung gegen das Vorjahr um 5 Millionen vershlechtert hat. Meine Herren, ih will diese Entwicklung gar nicht beklagen; denn ih glaube, daß der wirt- schaftliche Ausbau unseres Eisenbahnsystems ein an sich gesunder und gerehtfertigter gewesen ist. Aber ich muß doch die Kehrseite der Medaille betonen, daß uns lange niht mehr in dem Maße wie früher die Uebershüsse der Eisenbahnverwaltung zur Deckung der allgemeinen Staatsverwaltungsausgaben zur Verfügung stehen.

Meine Herren, wir haben in diesem Jahre an weiteren Ein- nahmequellen eine sehr erfreulihe Steigerung des Aufkommens aus der Einkommensteuer, wie ih hon vorhin sagte; aber das sind doch vorübergehende Momente. Wir werden wieder Jahre der wirtschaft- lichen Depression oder wenigstens niht der glänzenden Entwicklung haben wie jeßt, und in diesem Fahre werden die Steuern nit oder wenig zunehmen, und wir haben Jahre gehabt, in denen sogar der Grtrag der direkten Steuern zurückgeblieben ist. Also ih muß betonen, daß die Möglichkeit, aus steigenden Einnahmen, wie das in früheren Jahren der Fall gewesen ist, diese Kosten der Aufbesserung der Beamten zu deten, lange niht mehr in dem Maße vorhanden is wie früher, und ih muß ferner betonen, daß dieses Mehraufklommen an Einnahmen aller Voraussicht nah absorbiert werden wird durch die steigenden Ausgaben der Eisenbahnverwaltung und der sonstigen Verwaltungen.

Meine Herren, in dieser Beziehung möchte ih nur kurz auf die Steigerung der Betriebskoeffizienten der Eisenbahn hinweisen. Im Gahre 1895 betrug die Einnahme der Eisenbahnverwaltung 1039 Millionen Mark und stieg im Jahre 1905, also nach 10 Jahren, auf 1729 Millionen, was einer Steigerung der Einnahmen um 66,4 9/6 gleihkommt; aber die Betriebs8ausgaben stiegen in derselben Zeit von 570 Millionen Mark auf 1048 Millionen, was einer Steigerung von 83,9 9/0 gleihkommt, und Sie finden diese Gegen- überstelung von Einnahmen und Ausgaben ja klar zum Ausdruck ge- bracht in der Gestaltung des Betriebskoeffizienten, d. h. des Prozent- satzes, zu dem die Einnahmen der Eisenbahnverwaltung durch die Ausgaben absorbiert werden. Wir hatten im Jahre 1895 noch einen Betriebskoeffizienten von 5409/0, er stieg im Jahre 1905 auf 60 °/0, und er ist im Etat für 1907 auf 61,82 9/6 gestiegen. Sie wollen daraus ersehen, in wie außerordentlihem Maße die Ausgaben der Eisenbahnverwaltung gestiegen find.

Ich möchte, um Sie nicht zu lange aufzuhalten, Sie nit _mit Daten ermüden, in welhem Maße die persönlichen Kosten, in welhem Maße die \sächlihen Kosten der Eisenbahnverwaltung gewachsen find. Nur darauf muß ih hinweisen, daß in dem Extraordinarium von 1898 si die Ausgaben der Eisenbahnverwaltung auf 76 Millionen beliefen und im Jahre 1907 auf 186 Millionen Mark. Also die Mehreinnahmen, die wir etwa haben werden, werden absorbiert durch die Ausgaben, und der Herr Minister der öffentlichen Arbeiten hat fkürzlih hier im Hause ausdrücklich erklärt, daß von einer Minderung des Ordinariums und des Extraordinariums keine Rede sein könnte, daß im Gegenteil noch ganz außerordentliche Bauten bevorständen.

Zu diefer laufenden Steigerung der Ausgaben kommen dann noch besondere Ausgaben, die, wie mir cheint, der Herr Freiherr von Zedliß nicht eskomptiert hat. Zunächst wissen wir, daß wir im nächsten Fahre die Kosten des Schulunterhaltungsgeseßes zu tragen haben mit etwa 13 bis 15 Millionen. Dann kommen die Rückwirkungen der sehr wohltätigen Gesetze über die Besserung der Pensions- und Neliktenbezüge, die insgesamt im Beharrungszustande etwa 16 Millionen ausmachen werden, und die sehr erheblihe Steigerung der Ausgaben an Pensions- und Reliktenbezügen, welche sich aus der für 1908 ge- planten Gehaltsaufbesserung ergeben werden. Bekanntlich {äßt man die Pensions- und Reliktenbezüge auf 15 bis 20 9/9 des Gehaltes, und den Gesamtbedarf kann man auf etwa 33 Millionen annehmen.

Dann muß ih die Richtigkeit des optimistishen Standpunktes des Herrn von Zedliy bestreiten hinsichtlih des Verhältnisses gegen- über dem Reiche. Herr von Zedliß hat ih au darüber ausgesprochen. Auch diese Hoffnung, daß nämlich die Unsicherheit dem Reiche gegen- über werde hinfällig, sobald, was hoffentlich nur eine Frage von kurzer Zeit sei, das Gleichgewicht im Reichshaushalt dauernd ge- sichert sei, kann ih beim besten Willen nicht hegen, obgleich ih zu den Optimisten zähle. Allein für 1908 wird der Bedarf des Reiches so außerordentlih hoh sein, daß wir froh sein wollen, wenn er ge- deckt wird, aber eine Sicherung, daß in der Tat nahher die Bundes- staaten nicht mehr in Anspru werden genommen werden, ist hlechter-

überhaupt das Aufkommen aus der Einkommensteuer alljährlich zu

bewilligen oder niht zu bewilligen. Aber er wird mir wiederum

darin recht geben, daß dieser Unterschied in der Theorie besteht, nit

in der Praxis. Denn au in den Staaten, die eine Quotisierung

haben, wird nie der ganze Ertrag der Einkommensteuer in Frage ge-

stellt, sondern der Sireit dreht \ih gewöhnlich um die Spiße, wie

viele Zuschläge im einzelnen gemacht werden, ob 9, 10 oder 11 Simpla

erhoben werden sollen — kurzum auch um ähnli: Beträge, wie der . Herr Freiherr von Zedliß sie selber bezeichnet hat. Er sprach in seinem

Artikel von 35 Millionen. Wenn ih ihn recht verstanden habe, hat er

heute 50 Millionen angenommen ; also roi vora kommt sein Vorschlag

darauf hinaus, daß alljährlich festgeseßt werden soll, ob 35 oder

50 Millionen oder welcher Betrag sonst mehr an Einkommensteuer

erhoben werden sollen. Damit sind doch alle die Bedenken verbundene

die nach meiner pflihtmäßigen Ueberzeugung gegen eine Quotisierung

der Einkommensteuer überhaupt \prehen. Zunächst würde es ih um

eine Abänderung der Verfassung handeln. Ich glaube, es hat einer

der Herren Abgeordneten von nationalliberaler Seite {hon aus-

gesprohen: nah der Verfassung werden die Steuern forterhoben ;

wenn hierin eine Aenderung geschehen solle, wäre eine Verfassungs8-

änderung nötig.

Ich muß aber weiter — auch da kann ih mich auf Herrn Abg.

Stengel berufen — der Ansicht sein, daß eine Quotisierung bei uns überhaupt niht mögli ist. Die Quotisierung gehört einer ver-

gangenen wirtshaftlihen, politischen Epoche an, einem Staatsgebilde,

das wesentlich auf die Staatsvyerwaltungsausgaben basiert ist und keine Betriebsverwaltungen hat. Aber bei uns, wo die Schwankungen niht von den Staätsverwaltungen, sondern von den Staatsbetrieben ausgehen, und zwar bei diesen nicht von den Ausgaben, sondern von den Einnahmen, ist die Quotisierung nicht durhzuführen. Ich darf Ihnen dazu wohl einige Daten vorlegen, aus denen sich das Schwanken und die Unsicherheit der Unterlagen ergibt. Dies ist nit zu vermeiden, weil die Ergebnisse von dem Pendelausshlag des wirtschaftlichen Lebens abhängen. Von den Etats, welche Minister von Miquel auf- gestellt hatte, balanzierte beispielsweise der Etat von 1891 und {loß tatsählich in der Rehnung mit einem Defizit von 42 Millionen ab- Grund: Minderübershuß- der Eisenbahnen; 1892 war es ähnlich: der balanzierte Etat brate ein Defizit von 25 Millionen. Im Jahre 1895 {loß der Etat dagegen mit cinem Defizit von 34 Millionen ab, und die Rehnung ergab einen Uebershuß von niht weniger als 60 Millionen Mark. Hätten wir in diesem Falle Quotisierung gehabt, hätte man also Deckung hafen müssen für 34 Millionen Mark durch Erhöhung der Einkommensteuer, dann wäre dies unnüß geshehen. Der Etat für 1896 ergab ein Defizit von 14 Millionen, und die Rechnung {loß mit einem Uebershuß von 95 Millionen. Das frappanteste Jahr ist das Jahr 1903. Wir standen Anfang dieses Jahrhunderts unter einer wirtshaftlihen Depression. Die Fahre 1901, 1902 und 1903 waren ungünstig, und wegen dieses ungünstigen Ergebnisses mußten wir den Etat für 1903 sehr vorsichtig aufstellen, er {loß mit einem Defizit von 72,7 Millionen Mark ab. Sehr bald {lug die wirtschaftliche Lage um, und es ergab {ih ein Ueber- {uß von 63,5 Millionen Mark, also inszesamt eine Differenz von 136 Millionen. Meine Herren, wie man bei diesen Shwankungen in unseren Betriebsverwaltungen die feste Basis finden will, um eine Erhöhung der Einkommensteuer vorzunehmen, dafür fehlt mir das Verständnis. Ich glaube, es ist gar nicht durchführbar, und der Herr Abg. Stengel hat auch in der Kommission ein solhes Verfahren für niht durchführbar erklärt.

Meine Herren, \{chließlich is aber für den Finanzminister wie für das hohe Haus doch wohl die Frage entsheidend, ob wirklich die Quotisierung zu größerer Sparsamkeit führt, wie Herr Freiherr von Zedlitz meint, oder nicht. Ih kann diese Auffassung nicht teilen, ih glaube im Gegenteil, die Quotisierung würde zu einer Steigerung der Ausgaben führen. Ist überhaupt erst ein bewegliher Faktor ge- hafen, die Möglichkeit der Einkommensteuererhöhung, so werden die Ausgaben sehr steigen. Jett hat der Herr Finanzminister seinen Köllegen gegenüber die feste Position, die Friedrich Wilhelm 1. in seinem flassishen Latein bezeichnete: non habeo pecunia. Die feste Grenze, daß die Auzgaben die Ein- nahmen nit übersteigen dürfen, gibt ihm eine feste Stellung gegenüber anderen Verwaltungen. Wenn diese Schranke fällt, wenn einfach die Einkommensteuer erhöht werden kann, dann werden die Ansprühe viel s{werer zurückzuweisen sein und genau dasselbe wird hier in dem hohen Haus gegenüber dem Andrängen aus dem Lande erfolgen. Ich weiß nit, ob ich imstande sein würde, diese Auffassung besser zu \kizzieren als in den wenigen Worten, die der Abg. Herold am 11. Mai 1906 ge- \sprochen hat: y

Nun beobachten wir aber do in der heutigen Zeit, daß bie Anforderungen, welche an den Staat gestellt werden, immer mehr wachsen, und auh gerade das Preußische Abgeordnetenhaus er- muntert niht zur Sparsamkeit. Von allen Seiten treten An- forderungen zu Staatsausgaben nah den verschiedensten Richtungen auf. Jett. aber hat der Finanzminister das wesentlichste Interesse, in den Ausgaben eine gewisse Beschränkang eintreten zu lassen, weil die Einnahmequellen für ihn festgelegt sind und es seine Auf- gabe bezw. die der Staatsregierung ist, für die Balanzierung des

Etats zu sorgen. Ist aber der bewegliche Faktor in der Ein-

dings nicht gegeben bei den Steigerungen der Ausgaben im Reiche. Fch darf Herrn von Zedliy daran erinnern, daß allein im Jahre 1912 40 Millionen auf das Ordinarium des Reiches übernommen werden müssen, weil dann der Fnvalidenfonds am Ende seiner Kräfte ist, und daß auf allen übrigen Gebieten die Ausgaben des Reiches steigen werden, unterliegt keinem Zweifel. Also davon, daß die Bundes- staaten künftig davor gesichert sein würden, mit Matrikfularbeiträgen

nit über den Betrag von 34 Millionen bedacht zu werden, kann keine | Rede sein. Also ih halte in 8summa die Hoffnung des Herrn Freiherrn

von Zedlitz, daß es gelingen werde, die Einnahmen allmählich so zu steigern, daß auf diese Weise die Erhöhung der Einkommensteuer ent- behrlich wird und wieder beseitigt werden kann, für optimistisch; ich glaube nit, daß sie je zutreffen wird. Er will nun in der Weise operieren, daß er alljährlich die Zu- {läge zur Einkommensteuer bewilligt,

besserung der Beamtengehälter zu decken. Meine Herren, damit kommt er in allem wesentlihen auf die Quotisi;.rung der Einkommensteuer zurück. Ich gebe ihm vollkommen zu, daß insofern rechtlich eine Differenz besteht, als die Quotisierung im vollen Sinne das bedeutet,

die erforderlich sind — auf | eine Reihe von Jahren wie er annimmt —, um die Kosten der Auf- |

| kommensteuer eingeführt, dann besteht für die Staatsregierung das | Motiv zur Sparsamkeit in viel geringerem Umfange, weil das | Abgeordnetenhaus ja dann, wenn nun einmal die Ausgaben von ihm in Uebereinstimmung mit der Staatsregierung beschlofsen sind, ge- j wungen ist, au die prozentualen Zuschläge zur Einkommensteuer | zu erhöhen. Herr Herold weist mit Recht darauf hin: | Jn unseren Selbstverwaltungsbezirken, Gemeinden usw. haben wir ja die Quotisierung. Beobachten wir aber nicht auch da hon, daß die Zuschläge immer erhöht werden müssen und daß sie kaum | jemals heruntergehen? Und er {ließt dann: | Die Antragsteller gehen gewiß von dem Gedanken aus, daß | dadur die Einkommensteuer ermäßigt werden würde. Ih bin aber der festen Ueberzeugung, daß, "wenn wir das Quotisierungsrecht haben, die Folge davon sein wird, daß die Einkommensteuern tat- \ächlich höher werden, als sie zur Zeit sind. Fch halte diese Auffassung nah allen Richtungen für durhaus zu-

im günstigen Sinne mit einem solchen beweglichen Faktor vor? Wir haben den beweglihen Faktor im Reich, in dea Kommunen, und gerade daß der bewegliche Faktor im Reich ist, nämli die Möglich- keit, die Matrikularbeiträge anzuspannen, führt zu der Finanzwirt- schaft, die das Reich führt. Wenn das Reich nicht die Möglichkeit hätte, immer die Ausgaben auf Meatrikularbeiträge zu verweisen, so würde sicher sparsamer verfahren als jeßt; und wie ist es in den Ge- meinden? Auch dort findet die jährliche Steuerbewilligung statt, und Sie kennen alle die enormen Ziffern der Zunahme in den Gemeinden. Das ist doch der beste Beweis dafür, daß dieser bewegliche Faktor niht zur Sparsamkeit, nicht zur Herabdrückung der Steuern geführt hat, sondern im Gegenteil zu einer Steigerung der Ausgaben ‘und zur weiteren Erhöhung der Steuern.

1895 betrugen die Einkommensteuerzushläge in den Städten — abgesehen von Berlin — 84 Millionen und stiegen 1905 auf 167 Millionen. Die Realsteuerzushläge stiegen von 62 Millionen auf 116. Also in diesen 10 Jahren hat sich die durch Cinkommen- steuerzushläge aufzubringende Summe verdoppelt und die dur Real- steuern aufzubringende Summe um 87 9/0 gesteigert. Das ist der beste Beweis, daß der bewegliche Faktor niht in der Richtung der Spar- samkeit wirkt, sondern umgekehrt.

Nun noch ein Wort hinsichtlich der Wükung der Quotisierung für die Zensiten selbst. Ich glaube, vom Standpunkt der Steuer- zahler würde die Einführung einer solchen Quotisierung in hohem Maße bedauerlich, ja bedenklich sein. Steuern zahlt bekanntlich kein Mensch gern, aber er richtet {ih wenigstens ein, wenn er mit festen Beträgen zu rehnen hat, während wenn er mit steigenden Einkommen- steuerzuschlägen zu rechnen hat, das für ihn doppelt \{chmerzlich ist. Und wann würde denn gerade die Erhöhung der Einkommensteuer ein- treten ? In den Jahren wirtschaftlichen Niedergangs, wenn die Ein- nahmen der Staatseisenbahnen und der übrigen Betriebêverwaltungen nahlassen. Wenn also schon ein Druck auf unserer ganzen Bevölke- rung ruht, dann würde die Bevölkerung mit der erhebenden Nachricht beglückt werden, daß wegen des Rückgangs der Eisenbahneinnahmen nun die Einkommehksteuer um 10, 20, 309/60 erhöht werden würde, eine Situation, die vom Standpunkt unseres Publikums im höchsten Maße widerrätlih ist, besonders wenn Sie berücksichtigen wollen, daß auf unsere Staats\steuern fofo1rt die viel höheren Kommunalsteuern gelegt werden. Wir würden das Ergebnis haben, daß in Zeiten wirtschaftlichen Niedergangs die Staats- einkommensteuer wesentli steigt und die Kommunalsteuer ebenfalls. In guten Zeiten trägt jeder die Steuern, wenn auch nit gern; aber eine Erhöhung der Einkommensteuer und der Kommunalsteuer- zuschläge in {hlechten Zeiten würde in der Tat den wirtschaftlichen Bedürfnissen unseres Volkes durhaus widersprehen. Meine Herren, die Politik, die wir bisher geführt haben, in guten Jahren in die Sgeuern- zu sammeln und in den \{lechten Jahren unter Umständen eine Anleihe aufzunehmen zur Balanziérung des Etais, wie es Miquel wiederholt getan hat, ,— diese Politik ist die bessere; wenn wir in guten Jahren in die Scheuern sammeln, wenn wir ein hohes Extraordinarium namentlich bei der Eisenbahnverwaltung haben, wenn wir den Ausgleihsfonds dotieren, dann sorgen wir zugleih für die \{chle{teren Zeiten und ermöglichen die Aufrechterhaltung des Bes triebs au in {lehteren Jahren.

AJch meire also, vm mi kurz zu resumieren, eine Quotisicrung worauf im leßten Ende der Vorschlag des Herrn Abg. von Zedliß herauskommt, ist bet unserer ganzen A1t der Finanzgebahrung, bei unserer Abhängigkeit vom Wirtschaftsleben des Staats, namentli von den Eisenbahnen überhaupt nicht recht durchsührbar. Sie führt ferner niht zur Ersparnis, sondern zur Steigerung der Ausgaben, sie ist also unwirts{aftlich und würde zu einem {weren Druck der Steuerzahler führen gerade in wirtschaftlich ungünstigen Zeiten.

F{ kann also teshalb nur meinem ernsten Bedenken gegen diese Anregung aussprechen, und ih glaube, daß der Weg, den wir bisher beschritten haben, vom Standpunkt der praktischen, \sparsamen Ver- waltung, vom Standpunkt der Schonung unserer wirtschaftlichen Kräfte und der Schonung der einzelnen Zensiten selber besser if als der, den Freiherr von Zedliß einzushlagen vorshlägt. (Beifall bei den Konservativen.)

Zur Geschäftsordnung beantragt Abg. Graf Moltke Vertagung mit Rücksicht auf die Wichtigkeit des Gegenstandes und die vorgeschrittene Zeit.

Abg. Dr. von Heydebrand und der Lasa (kons) meint, man Ihtte es möglihst zu erreih-n suchen, heute die erste Beratung des Nachtragsetats zu Ende zu führen, um morgen die zweite und dritte anzuschließen. Sonst käme man in die Lage, noh über diese Woche

hinaus tagen ¿u müssen. Abg. Dr. Friedberg (kons.) unterstüßt den Antrag auf Ver-

sei von großer Wichtigkeit, und es sei noch eine Rethe von Rednern gemeldet, die den Wunsch hätten, fich zu ihr zu äußern. b Abg. G yßling (frs. Volkep.): Es wird seit vier Stunden über einen Antrag von uns mitverhandelt, ohne daß einer ter Antrag- steller bisher zum Worte gekommen ist. Wir {ließen uns dem Ver- tagungsantrage an.

Abg. Herold (Zentr.): Wir müssen dafür sorgen, daß die Ver- handlungen sich nit mehr so lange hinziehen, und daß wir die Sitzung niht zu früh abbrehen. Wir haben erst um 12 Uhr be- onnen.

P Abg. Graf Moltke bemerkt noch, daß um 7 Uhr Kommissions- beratungen stattfinden.

Nach Probe und Gegenprobe wird der Antrag auf Ver- tagung (es ist nah 5 Uhr) abgelehnt.

Abg. Gyßling (fr. Volksp.) : Den Standpunkt des Ministers in der Frage der Quotisierung der Einkommensteuer können wir nicht teilen, wir halten diese für ein unbedingtes Erfordernis. Der Minister sagte in der Kommission, die Quotisierung würde das Ver- trauensverhältnis zwischen der Regterung und dem Landtag zer- stôren ; dann müßte dieses Vertrauen auf {chwachen Füßen stehen. Fn England besteht die Quotisierung, ohne daß das BVertrauens- verbältnis zwishen Regierung und Parlament gestört wird. Wir wollen sie gerade deshalb, um in Jahren des wirtschaftlihen Nieder- gangs die Einkommensteuer ermäßigen zu können, Der Verantwortung dafür ist sich das Abgeordnetenhaus ebenso bewußt wie die Regierung. Fch bedaure, daß andere Parteien heute nicht mehr so enk- schieden die Quotifierung vertreten wie früher; die Gerl fühlt, daß heute dieser Wind nit mehr so scharf weht, fonst würde sie diesen Gedanken nit so shroff ablehnen. Die Einnahmen aus der Einkommen- steuer und aus den Eisenbahnen werden sih fo steigern, daß wegen der Beamtenbesoldung eine erhebliche Steigerung der Einkommensteuer nicht notwendig sein ten Ebenso werden andere Verwaltvungen, wie z. B. die Forstverwaltung, erhöhte Erträgé geben. Ich würde es niht für richtig halten, wenn die Erhöhung der Gehälter der Unterbeamten und der mittlerèn Beamten an den Wohnungsgeldzushuß angeknüpft würde.

tagung; die Frage

treffend und habe ihr nihts weiter hinzuzufügen, | Ich möchte nur noh darauf hinweisen: liegen denn Erfahrungen

(Schluß in der Dritten Beilage.)

Fein großer und günstig verteilter Waldkomplere in der Umgegend der

Dritte Beilage

zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußishen Staatsanzeiger.

M 134.

Berlin, Donnerstag, den 6. Juni

(Schluß aus der Zweiten Beilage.)

So

Doch ist das noch Sache der Zukunft,

gens viel, um zu versagen, der - andere Nein !“ zufrieden \tellen; {wingen Sie sich deshalb dazu auf,

unseren Antrag anzunehmen. |

l Die Einkommensteuer wird erheblich mehr ergeben als der Finanzminister R und das gleiche m e den Eisenbahneinnahmen gelten. er Finanzminister follte uns nur sagen, wie viel im ganzen die diesjährige Veranlagung der Einkommensteuer ergibt. Wir \hrecken übrigens vor der Delius, frage niht zurück; wenn die gesteigerten Anforderungen des Lebens danach sind, müssen die Beamten die Teuerungszulagen erhalten, selb wenn wir die Mittel auf Anleihen übernehmen müßten. Was sollen unsere Beamten denken, wenn sie hinter den Reichsbeamten zurückstehen müssen ? Daß die preußishe Regierung im Reiche der Zulage für die mittleren Beamten zustimmen konnte, aber den preußischen mittleren Beamten nichts geben will, das verstehe, wer kann. Der Finanzminister würde hon diè Teuerungezulage für die mittleren Beamten gewähren, wenn er hier im Hause bei den herrshenden Parteien energishe Unterstüßung dabei fände. Ich bitte den Minister, neh einmal zu erwägen, ob er niht seinen Standpunkt N E: [ (fes. V

Abg. Broeme (fr. Vgg.): Unsere Rednerliste ist eine verkehrte Einrichtung, wenn der Begründer eines ir erst zu rie fommen tkann, nachdem das Haus sich 5 Stunden über den Gegen- tand unterhalten hat. Jch verzihte darauf, jeßt nah diesen [ünf Stunden weiteres zur Begründung unseres Antrages zu sagen, ih behalte mir das für die zweite Lesung vor, zu der unser Antrag ge- stellt ist, und werde abwarten, ob dann die Nednerliste wieder fich so gestalten wird, daß wir erst an leßter Stelle zum Worte kommen.

Darauf wird die Debatte geschlossen, obwohl noch eine große Reihe von Rednern gemeldet ist. Nach dem Antrage der Kommission werden die sämtlichen Anträge und Petitionen der Regierung als Material überwiesen.

Darauf E das Haus noh eine Reihe Petitionen ohne ‘Debatte.

Die Petition des Landgerichtsrats Theifen in Düsseldorf um Aenderung der Disziplinargeseße für die rihter- lihen Beamten, die Petition der Handelskammer zu Halber- stadt im Auftrage des Verbandes mitteldeutsher Handelskammern um Aenderung des § 14 des Warenhaussteuer- geseßes (Verwendung des Steuerertrages zur Förderung des Kletnhandels und des Handwerks) und die Petition um Errichtung eines Amtêgerihts in Gronau i. Westf. werden der Regierung als Material überwiesen.

Die Petitionen des brandenburgischen Städtetages um Aenderung der Bestimmungen des Kommunala gabengeseßes über die Forensal- besteuerung und des Postmeisters a. D. Reclawski in Charlottenburg um Beibehaltung der Steuervorrehte der Be- amten werden durch Kenntnienahme für erledigt erklärt. Ueber. die Petition des preußischen Landgemeindeverbandes in Friedenau-Berlin um Aenderung der Kreisordnung und der Land- geraeindeordnung (Ueberlastung und Stellung des Ge- meindevorstehers) und die Petition des Landesvereins preußi- her Volksshullehrerinnen um Revision des Fürsorgeerziehungs- geseßes und Errichtung besonderer Gerichtshöfe für Kinder Und Fugendlichhe geht das Haus zur Tages- ordnung über.

Die Petition des Magistrats zu Falkenburg i. Pomm. um Zurükzahlung des Kaufgeldes für die dem Domänenfiskus von der Stadtgemeinde Falkenburg abgekaufte Winterfischerei auf dem Cröfssin- see wird der Regierung zur Berücksichtigung überwiesen. :

Abg. Dr. Friedberg macht zur Geschäftsordnung darauf auf- merksam, daß der Antrag seiner Partei, den Nachtragsetat an die Budgetkommission zu überweisen, wohl aus Versehen nit zur Ab- stimmung gebracht sei, und behält si vor, den Antrag in der zweiten Lesung zu wiederholen.

/ Präsident von Kröcher: Ich habe die Nede des Abg. Schiffer niht gehört, und mir ist niht gesagt worden, daß der Antrag ge- tellt ist. Das Versehen läßt sh nun niht mehr anders wieder gut machen, als daß der Antrag nodmals în der zweiten Lesung ge- stellt wird.

Schluß gegen 5% Uhr. Nächste Sißung Donnerstag 11 Uhr. (Kleinere Vorlagen, Nachtragsetat, Wegeordnung für Posen, Anträge, Petitionen.)

von

Bauwesen.

Zur Beschaffung eines Grundplans für die bauliche Ents- wickelung von Groß-Berlin war von der Vereinigung Be!liner Architekten im Dezember 1905 die Anregung zur Bildung etnes Aus- \chusses gegeben, der ih aus Mitgliedern dieser Vereinigung und des Architektenvereins zusammenseßte. Dieser Aus\{huß hat soeben im Verlag von Ernst Wasmuth in Berlin eine umfangreihe und mit

länen versehene Denkschrift herausgegeben, die als erste Frucht jener Bestrebungen betrachtet werden kann, die auf die Schaffung eines ein- heitlihen Bebauungsplans für Groß-Berlin hinzielen. Im Januar d. J. wurden von den genannten beiden Vereinigungen gewisse Leitsäße zur Erlangung eines Grundplanes für die städtebauliche Entwickelung Groß-Berlins angenommen ; diese Leitsäße werden in der vorliegenden Denkschrift mitgeteilt und ihnen drei Schriften bet- gegeben, die in allgemeiner Form die dem Vorgehen des Ausschusses zu Grunde liegenden Gedanken behandeln. Außerdem sind der Denk- rift Vorschläge für ein Programm zur Erlangung eines Grund- planes beigefügt. Der Aus|chuß will dur die Denkschrift vor allem auch die Anregung zu dem freiwilligen Zusammenschluß der beteiligten Gemeinden geben, der allein die Durchführung der vorgeschlagenen Maßregeln ermöglichen könnte. In dem ersten der der Denkschrift beigegebenen Aufsäge be- handelt der MRegierungsbaumeister Emanuel Hetmann das Thema: Berlins Wachstum und bauliche Zukunft. Er spricht in thm die An cht aus, daß „aus dem ungeordneten Agglomerat von Häusern, Straßen und Pläßen, von Städten und Dörfern, das Groß- Berlin zu werden droht, eine großzügig geplante, fünstlerisch gestaltete Großstadt zu schaffen“ sei. Eine farbige Karte von Berlin und Um- gebung, in die die verschiedenen Bauzonen eingezeihnet find, ist dem Aufsaß beigegeben. Im zweiten Aufsay \childert unter dem Titel „Wald- und Parkgürtel “ der Professor Theodor Göde den vorbildlihen Wald- und Wiesengürtel, den Wien besißt, sowie die Parkstraßen und ausgedehnten Parkanlagen verschiedener amerikanischer Städte. Die dem Aufsaß beigegebenen Skizzen der Parkanlagen von Wien, Fe A London und Berlin legen interessante Vergleiche nahe

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t Wir werden abwarten, w

Vorschläge uns die Negterung im einzelnen im nächsten Jahre iden rh

Ueber unseren Antrag wegen der mittleren Beamten haben \ich die

Vorredner so ausgesprochen, daß man La „Du spricht ver- | ört von alle

Mit Bedauern werden Sie die mittleren Beauilen: idi

Reichshauptstadt erkennen, daß in dieser Hinsicht in der Zu noch viel erreichen ließe. Im dritten Aufsag endit@ Pi pa Architekt Albert Hofmann „Groß-Berlin als wirtschaftspolitischen verkehrstechnischen und baukünstlerishen Organismus“. Diesem Aufsatz sind Skizzen über die großen Straßendurchbrüche in Paris beigegeben. Den S@luß der Denkschrift bildet eine Programmskizze für den Wettbewerb zur Erlangung eines Grundplanes für Groß-Berlin. Das ins Auge gefaßte Gebiet erstreckt sich von dem Brieselang hinter Spandau bis nach dem Müggelsee und Erkner, von Gütergoß bis Bernau, sodaß Potsdam, Spandau, Döberit, Tegel und Grünau im Rahmen von Groß-Berlin find. Das ganze Gebiet ist 2000 Gevtertkfilometer groß. Davon sind drei Vierteile Seen, Flüsse Strôme, Bäche, Wiesen, Wälder und Felder und follen auch künftig unbebaut bleiben. Der Riesenplan soll alles berücksihtigen, was künftig das Zusammenwohnen von 6 Millionen Menschen erfordert; Sqchnellverkehr zu Lande und zu Wasser, öffentliße Gebäude, Ge- meindehäuser, Kirhen, Schulen, Bibliotheken, Museen, Theater Krankenhäuser, Turn- und Schwimmhallen, Markthallen, Kasernen, Sport-, Spiel- und Turnpläße, Pachtgärten, Laubenkolonien, Waldschulen und Heimstätten. Ferner soll unterschieden werden zwishen Wohnstraßen und Verkehrsstraßen sowie zwischen Industrie- und Handelsvierteln. Weiter soll der arhitektonishen Entwicklung der einzelnen Stadtteile eine Nichtlinie vorgezeihnet werden. Schließ- lich ist noch die Anlage von Truppenübungspläßen, Friedhöfen und Rieselfeldern zu berü} gen. Bei allen Entwürfen sollen die bestehenden Bebauungspläne m glihst berüdcksihtigt werden. Aenderungsvorshläge für diese sowie für ereits bebaute Gebiete sollen besonders begründet werden. — Es handelt sich bei dem Vorgehen des Auss{husses zunächst um die theoretische Erörterung eines Plans, dessen etwaiger Durhführung nah der Natur der Sache noch gewaltige Schwierigkeiten entgegenstehen. Der Aus\{chuß hofft zunächst den Anstoß zu geben, daß der Frage von den zahlreichen in Frage kommenden Instanzen ernsilich näher getreten wird. Um den Wert seiner Beratungen noch zu erhöhen, beabsichtigt er, neben Vertretern der maßgebenden Behörden auch weitere Persönlichkeiten zur Mitarbeit im Auss{chuß zu gewinnen, die auf dem Gebiete des Städtebaues, des Wohnungs-, Verkehrë- und Gesundheitswesens, in e it aa Kunstpflege und in der Bodenpolitik bereits hervor- nd.

Land- und Forstwirtschaft.

Ueber die augenblicklih herrschende Futiternot und über den Stand der Kulturen wird der Schweizerischen Land- wirtschaftlichen Zeitschrift unter dem 26. Mai aus Knonauamt ge- schrieben: Mancher Landwirt hat in diesem Frühjahr eine shwere, bittere Zeit durchgemaht und wird sich daraus eine Lehre ziehen. Selten noch war eine so allgemein über das ganze Land sich erstreckende a R, vorhanden. Das Heu galt hier zuleßt 12—14 Franken ür 100 Kilo. Ein Shwyzerbauer versicherte, daß er nihteinmal mehr ums Geld Heuerhalten habe, allenthalben sei solhes aufgebraucht gewesen. Wie mir bekannt, ist vielerorts Stroh, Streue 2c. dem Vieh verabreicht worden. Infolge der immer kalten, nassen Aprilwitterung is das Gras im Wachsen im Rückstande, und man hat nicht allerorts anfangs Mai mit „grasen“ beginnen können. Nach dem heutigen Stand der Wiesen ist ein großer Heuertrag nicht zu erwarten, denn das Gras steht dünn; zudem wird bei uns beobachtet, daß die Engerlinge mafsen- haft auftreten. Infolge des \pärliGen Graswuchses wird ein großer Teil Gras, der sonst geheuet- wurde, grün genußt. Es liegt im Interesse der Landwirte, mit ‘dem Füttern sparsam umiu- gehen. Wenn nicht ein reihliher Emdertrag eintritt, was nicht aller- orten zu erwarten ist, werden die Preise für Heu und Emd nächsten Winter diejenigen des vergangenen noch Überholen.

Hier blühen in höheren Lagen die Birn- und Apfelbäume in \{önster Praht. Man ist der Ansicht, falls ihnen nichts mehr Schaden bringt, werde der Obstertrag reihlih ausfallen, was nur zu wünschen ist, troßdem noch viel Most vorhanden i}, der leider bet uns keine Abnehmer findet. Er wird zu 10 bis 18 Franken für das E ges ift

Derselben Zeitschr wird aus Schaffhausen unter dem 25. Mai geschrieben: Das prachtvolle warme Frühlingswetter hat das Wachstum der Pflanzen außerordentlich begünstigt. Sämtliche Frühlingsfaaten stehen {chôn. Der Roggen hat dur die Kälte etwas gelitten und ist dünn, hingegen verspriht der Winterweizen etwas besser zu werden. Die Kleeäcker bieten einen pracht- vollen Anblick, namentlich die Luzerne, die hohe Erträge liefern wird. Auf den Wiesen ist das Gras dünn und spärlich, ein au3giebiger Regen wäre notwendig. Der Trauben- \{chuß in den Reben kann als gut bezeihnet werden, immerhin haben die untern Lagen infolge der Winterkälte etwas gelitten. Auch macht si hier und da die sogenannte Kräuselkrankheit bemerkbar. Zu ihrer Bekämpfung versuchen es die Rebbesißer mit einer Beftäubung mit Gips, der Erfolg wird aber voraus\ichtlich ausbleiben. Im all- gemeinen sind die Aussichten günstig.

__ Nach tiner Meldung des „W. T. B.* aus St. Petersburg fällt in sämtlichen Gegenden des Südostens, Südwestens sowie in Südrußland und Polen seit drei Tagen guter Negen. Dadurch sind

die Ernteaussichten für das Sommergetreide bedeutend besser geworden.

Handel und Gewerbe.

Wagengestellung für Kohle, Koks und Briketts am 5. Juni 1907:

Oberschlesisches Revier

Anzahl der Wagen Gestellt . ¿90 998 7 636 Nicht gestellt . —— —

Ruhrrevier

Seitens der Vereinigung der Rheinisch - Westfälischen Bandeisenwalzwerke wurden, laut Meldung der „Rhein.-Westf. Ztg.“, die Preise für Flußbandeisen um 2,90 4 für die zu exportierende Tonne erhöht, speziell für Quantitäten unter 50 Tonnen. Die Auslandspreise sind damit den Jnlandspreisen vollständig gleich-

1907.

Die Preisnotierungen vom Berliner Produkte kt die vom Königlichen Polizeipräsidium ermittelt Ri Berlin befinden si in der E Marktpreise in

Berlin, 5. Juni. Bericht über Speisefette von Gause. Butter: Bei guter Nachfrage konntêén die Gta N unveränderten Preisen geräumt werden, auch die Blendlingsbutter macht sich bei der kühlen Witterung weniger bemerkbar und drüdckt nicht auf den Markt. Von feinster russisher Meiereibutter trafen nur kleine Zufuhren ein, die Forderungen dafür bleiben hoch. Die heutigen Notierungen find: Hof- und Genofsenschaftsbutter Ia Qualität 106 bis 108 #, ITa Qualität 102 bis 105 A — Schmalz: Die monatliche Aufnahme der Schmalzbestände ergab eine nit unbeträcht- lihe Zunahme der Vorräte, wodur die amerikanishen Börsen jedo nur vorübergehend und au nur unwesentlih beeinflußt wurden, um sofort wieder eine feste Tendenz anzunehmen, als troß der größeren Vorrâte die Pater Käufer blieben. Die heutigen Notierungen find: Choice Western Steam 52 bis 527 H, amerikanisches Tafelshmalz (Borussia) 537 H, Berliner Stadtshmalz (Krone) 535 bis 59 E Bratenshmalz (Kornblume) 55 bis 59 # — Speck: Un-

Ausweis über den Verkehr auf d Î Schlachtvieh markt vom 5. Juni 1907 e AUES standen 434 Rinder, 2863 Kälber, 1062 Schafe, 14 629 Schweine. Marktpreise nah den Ermittlungen der Preisfestsezungskommission. Bezahlt wurden für 100 Pfund oder 50 kg S@lachigewiht in Mark G V pin in 4a) in 5

V: einste astkälber (Vollmilhmast d E L o 2 Es Miasitälber 4 ¿éi ain : eringe Saugkälber 57 bis 67 4; ä gering P Kälber (refer) — bis K did ven afe: astlämmer und jüngere Mast 7 79 #4; 2) ältere Masthammel 70 bis 74 Mh; amel ctt Le und Schafe (Merzschafe) 61 bis 66 #6; 4) Holsteiner U OENOIe — bis — M, für 100 Pfund Lebendgewicht

Schweine: Man zahlte für 100 Pfund lebend (oder 50 k mit 2009/9 Taraabzug: 1) vollfleischige, kernige Sncciner inet Rafsen und deren Kreuzungen, höchstens 1} Jahr alt: a. im Gewicht von 220 bis 280 Pfund 51 bis — #4; b. über 280 Pfund lebend (Käser) — bis — H; 2) fleishige Schweine 48 bis 50 4; gering entwidelte 44 bis 47 A; Sauen und Eber 44 bis — M

Anitlicher

Marktberitt v Friedrihsfelde. eriht vom Magerviehhof in

Scchweine- und Ferkelmarkt am Mittwoch,

den 5. Juni 1907. Auftrieb Ueberstand Schweine . . 5282 Stü — Gti gecto P Surtta: Laglasus Seldtt; Bul Verlauf des Marktes: Langsames Geschäft ; Preise niedriger. Gs wurde gezahlt im Engro3handel ca Aer Luferschweine: 6—7 Monate alt . , Stüdck 31,00—49,00 M 3—5 Monate alt... „ 21,00—30,00 Ferkel: mindestens 8 Wochen alt . « 14,00—22,00 unter 8 Wohen alt . E E r

Kursberickchte von den auswärtigen Fondsmärkten.

Hamburg, 5. Juni. (W. T. B.) (S@hluß.) Gold in Barren das er Ms 2790 B., 2784 G. in L Kilogramm 3200 B, L T G., Silber in Barren das en, 6. Juni, Vormittags 10 Uhr 50 Min. (W. T. B. Einh. 49/9 Rente M./N. p. Arr. 97,85, Oesterr. L e D Kr.-W. pr. ult. 98,00, Ungar. 49/9 Goldrente 111,25, Ungar. 4 °/a Rente in Kr.-W. 93,35, Türkishe Lose per M. d. M. 182,00, Buschtierader Eisenb.-Akt. Lit. B —,—, Nordwestbahnakt. Lit. B per ult. —,—, Oesterr. Staatsbahn per ult. 673,00, Südbahngefellshaft

126,50, Wiener Bankverein 539,00, Kreditanstalt, Desterr. per ult. 655,25, Kreditbank, Ungar. allg. 756,00, Länderbank 442,50, Brüxer Deutsche Reichsbanknoten pr. ult. 117,75, Unionbank 557,00 Eisenindustriegesellshaft 2556. | , E i (Sé&luß.) 24 2% Gng-

lishe Konsols 84!/,5, Plaßdiskont 3}, Silber 31. B) M G

Paris, 5. Juni. (W. L. B.) (Schluß.)

Madrid, 5. Juni. (W. T. B.) Wechsel auf Paris 11,10

Lissabon, 5. Juni. (W. T. B.) Goldagio 2 eröffnete bei lebhaftem Verkehr infolge von umfangreichen Realisationen und Abgaben der Baissiers zum Teil auf London in auf die Ankündigung, daß die Regierung ein gerihtlihes Verfahren einleiten werde, um Harriman zu zwingen, wegen der gegen ihn American Smelting and Refining Company litten unter dem Druck von Realisationen, da man die erklärte Dividende bereits in dem

Kohlenbergwerk —,—, WMontangesellshaft, Oefterr. Alp. 576,50 London, 5. Juni. (W. T. B.)

95,15, Suezkanalaktien 4550. A A, E New York, 5. Juni. (W. T. B.) (SWhluß.) Die Börse

{wacher Haltung. Die Aktien der Union-Pacificbahn lagen {chwächer

gerihteten Beschuldigungen Auskunft zu erteilen. Die Aktien der

Kurs\tand als eskomptiert erahtete. Späterhin trat hauptsächlich in-

| folge von Deckungen eine Erholung ein, doch {loß der Markt unter

dem wiederholten Druck von Abgaben seitens der Baifsepartei in {wacher Haltung. Für Nechnung Londons wurden per Saldo 10 000 Stück Aktien verkauft. Die American Smelting und Refining Company erklärte auf die Stammaktien eine Vierteljahrsdividende von 2 0/0. Aktienumsaß 500 000 Stück. Geld auf 24 Stunden Durchschn.- Zinsrate 2, do. Zinorate für leßtes Darlehn des Tages 2, Wechsel auf London (60 Tage) 4,83,60, Cable Transfers 4,837,395, Silber, Commercial Bars 67}. Tendenz für Geld: Leicht. Rio de Janeiro, 5. Juni. (W. T. B.) Wechsel auf London 15}

Kursberichte von den auswär tigen Warenmärkten. Essener Börse vom d. Juni 1907. Amtlicher Kursderichi.

gestellt worden; sie betragen jeßt 160 für die Tonne bet 50 und mehr Tonnen und 162,50 G «für die Tonne bei Quantitäten unter | 50 Tonnen. Die Nachfrage nah Flußbandeisen is besonders vom Aus- lande noch recht lebhaft. | — Laut Meldung des „W. T. B.“ betrugen die Einnahmen der | Oesterreihisch-Ungarischen Staatsbahn (dôfterreichisches Ney) | vom 1. bis 31. Mai: 6 012 699 Kronen, gegen die definitiven Gin« | nahmen des entsprehenden Zeitraums des Vorjahres Mehretnnahme | 433 084 Kronen, gegen die provisorishen mehr 721 521 Kronen. | RNichtigstellung für Monat Januar: Mehreinnahme 270 878 Kronen. | Die Einnahmen der Oesterreihishen Südbahn vom 1. bis | 31. Mat betrugen : 10 363 770 Kronen, gegen die definitiven Einnahmen | des entsprechenden Zeitraums des Vorjahres Minderetnnahme 844 491 Kronen und gegen die provisorischen Einnahmen 91502 Kronen weniger.

und lassen erkennen, u Berlin z. Z. in dieser Beziehung recht stief- mütterlih bedacht ist. Zugleich aber lassen sie aus dem Vorhanden-

Richtigstellung für Monat Januar: Mehreinnahme 416 971 Kronen. | Î

a. Fôrdertohble 11,00 6, Stückkoble 13,50-—14,00 bis 14,20 M, do. do. A0 d do. do. IV 12,00—13,00 A, o. Kotkoîtodle 12,213,259 „K

Á 2a melierte 11,20 gehalt 12,%—14,00 #&, 4. Stückkodle 13,00-——15,00 #4 © Nu

Koblen, Koks und Briketts. gy en des Rheinisch» Westfälischen Kohlensyndikats für die Tonne ab We ) 1. Ga3- und lammkohle: a. Gasförderkohle 12,50—15,00 # b. Gas- amimförderkoble 11,50—12,50 #, 90. Flammfdrderkohle 11,00 big 11,50 Á&, d. Stüdfohle 13,50—14,50 4, 9. Halbgesiebte 13,00 bis 14,00 &, f. Nußkohle gew. Korn 1 und 11 13,50—14,25 „H,

do. do. ILT 13,00--13,50 #4, do. do. 1V 12,00—12,50 J g. Nuß«

ruskoble 0—20/30 ma 8,509,520 M, do. 0--50/60 mm 9,50 ¿s 11,00 A h. Gruskodle 7,009,500 M; I. Fettkohble: 11,50 4, d. Bestmelierte Kohle 12,10 12,60 „6, a4. Nußkoble, gew. Korn 1 13,20 U 13,50-—-14,50 „«. do. do. Il 13,00 dis

ere Koble:

i a. Förderkoble 10,00-—11,00 M, d, do. 12,25 M, 6. do. aufgedesserte, le nah dem

Stüds