Die Gesellschaft hat die Befugnis, die 4 9/9 Refunding Bonds mit einem einem anderen späteren Zinszahltermin,
Stückzinsen, am 1. Mai 1908, oder irgend monatlicher Bekanntmachung zurückzuzahlen. Die fälligen Coupons und die rückzahlbaren
im Geschäftslokal der Gesellschaft au in Berlin \
410/90 Refunding & Extension Bonds werden außer
bei der Berliner Handels-Gesellschaft, bei der Bank für Handel und Judustrie,
in London bei dem Swiß Baukverein,
in Basel
in Zürich
in St. Gallen in Genf
in Brüffel bei der Société Française de Banque et de Dépôts,
an den Kassen des Schweizerischen Bankvereins,
Agio von 1 9/0, nebst nah vorheriger dreî-
in Amsterdam bei der Labouhère, Oyens & Co.'s Bauk, /
und zwar in Berlin zum jeweiligen Tageskurse für amerikanishe Dollarscoupons spesenfrei eingelöst.
aae cu nieht engere Is und Coupons verjähren gemäß dem Gesetze des Staatez Colorado in sechs Jahren na rer gkeit.
oie Gesellshaft wird alle die 44%/ Refunding & Extension Bonds betreffenden Bekannt,
machungen während der Dauer der Anleihe in zwei in Berlin ersheinenden Tageszeitungen, als welhe bis auf weiteres der „Berliner Börsen-Courier" und die „Berliner Börsen-Zeitung" von der Zulafsungs- stelle bestimmt worden sind, in dees Sprache veröffentlichen und ferner ihre jährlichen Bilanzen und Einnahmerehnungen einmal jährlih in denselben Zeitungen solange bekanntgeben, als eine amtlihe Noti; für die 43 9/6 Refünding Bonds in Berlin erfolgt, mindestens aber während 5 Jahren.
Denver (New York), im Januar 1907. The Colorado & Southern Railway Company.
Ant M un 0 000 000 4140/0 Refunding & Extenufion Redeemable Gold Bonds der Colorado & Southern Railway Company
um Handel und zur Notierung an der Berliner Börse zugelassen. 2: E Die Zulassungsstelle hat den Umrehnungskurs mit #4 4,20 für § 1 festgeseßt.
Berlin, im März 1907.
[21696]. : Seitens des Herrn Oberpräsidenten ist die erneute
Ausschreibung der Apothekenkonzession für das Kirhdorf Walterkehmen, Kreises Gumbinnen, ge- nehmigt worden.
Geeignete Bewerber werden hiermit aufgefordert, ihre Gesuhe um Erteilung der bezüglichen Kon- zession binnen 4 Wochen an mi einzureichen und denselben folgende Schriftstücke beizufügen :
1) einen Lebenslauf,
9) die Approbation als Apotheker,
3) die der Zeitfolge nach geordneten, amtlich be- glaubigten Zeugnisse über die Führung während der Lehr- und Servierjahre,
4) die beglaubigten, der Bbittioe nah geordneten Nachweise über die Beschäftigung nah erlangter Approbation, 5
5) die volizeilichen ührungszeugnifse über die Zeit von der Approbation bis jeßt în ununterbrochener
Folge, .
6) einen amtlihen Ausweis über das Vorhanden- sein der zur Errichtung einer Apotheke erforder- lihen Mittel, s
7) die eidesstattlihe Erklärung, daß der Bewerber bisher eine Apotheke noch nicht besessen hat oder, wenn dies der Fall sein sollte, die Angabe der Verhältaifse, welhe zur Veräußerung der Apotheke geführt haben.
Ich bemerke, daß nah dem Allerhö{hsten Erlasse
vom 30. Juni 1894 für den vorliegenden Fall die
Berliner Handels-Gesellschaft.
Walterkehmen auf die Dauer von 3 Fahren seitens des beteiligten Kreises und der Interessenten eine Beihilfe von jährlich 761 A in
Apotheke in
Aussicht gestellt ift. I. M. a. 881. R Hiend den 31. Mai 1907.
Markt Nr. 1.
durch auf den 20.
gebenst ein. Tagesorduung : Vorlegung der Gewinn-
neten Abrechnungen. 3) Erteilun
an den Grubenvorstand. 4 Busenhausen, im Juni 1907. [21995] Lucas. Kruft. Hilger. [20499]
b. H. Hamburg ist aufgelöft. r unterzeichnete eiu
bei i u melden. t aaa Carl Mendthal,
lig ot eines Geshäftsnachfolgers nicht ge- tattet ist. E Seließlih hebe ich noch hervor, daß für die
[213859) Karlsruher Lebensversicherung auf Gegenseitigkeit emeine Versorgungs-Anstalt.
vormals Allg
Gewinn- und Verlustrechnung für das Fah
A. Einnahmen. L. Ueberträge aus dem Vorjahre:
1) Prämienreserven Z 2 eserve für schwebende NBersicherungsfälle
3) Gewinnreserve der Versicherten
Zuwachs aus dem Uebershuß des Vorjahres
4) Sonstige Reserven Zuwachs au IL. Prämien : G Kapitalversiherungen auf den Todesfall 2) H „ Lebensfall 3) Rentenversicherungen 4) Sonstige Versicherungen ITI. Kapitalerträge: Zinsen und Mieten 1Y. Gewinn aus Kapitalanlagen : Kursgewinn Sonstiger Gewinn
y. Sonstige Einnahmen V1. Verlust bei Abteilung:
Feste Renten und Kapitalversiherungen auf den Lebensfall .
B. Ausgaben.
I. Zahlungen für unerledigte Versicherungsfälle der Vorjahre:
geleistet zurückgestellt
11.” Zahlungen für Versicherungsverpflihtungen im Geschäftsjahr :
1) Kapitalversicherungen auf den Todesfall : geleistet zurückgestellt
2) Kapitalversiherungen auf den Lebensfall:
geleistet zurückgestellt
3) Rentenversicherungen : geleistet zurügestellt
4) Sonstige Versicherungen: geleistet zurückgestellt
ITI. Zahlungen für vorzeitig aufgelöste Versicherungen (Rükkauf) . .
19. Gewinnanteile an Versicherte: 1) aus Vorjahren: abgehoben nicht abgehoben 2) aus dem Geschäftsjahre : abgehoben niht abgehoben y. Steuern und Verwaltungskosten :
L L.
3 Verwaltungskosten und Provisionen V1. Abschreibungen
VII. Prämtenreserven am Schlusse des Geschäftsjahres für:
1) Kapitalversiherungen auf s T
2 » 3) Rentenversiherungen 4) Sonstige Versicherungen . . Y1II. Gewinnreserve der Versicherten 1X. Sonstige Reserven und Nüklagen X. Sonstige Ausgaben
Gesamteinnahmen Gesamtausgaben. . «e ooooo 00
D. Verwendung des Ueberschufsses.
An den Reservefonds (§ 37 d. Pr.-V.-G.)
Beamtenpensonton s Es Bau nen ür fünftige Erweiterung zuelidzustellen. „+0 die Gewinnreserve der Versichertén
iquidator.
x 1906.
Mt. S
163 813 707/92 732 715/35 21 879 711/91 5 527 322/07 4 268 231/41 300 000|—
20 547 896/12 234/17
1 756/05
260 455 08
3182/24 30 635/52
erie E E E E A E L,
Der Negierungspräfideut. (
Zur ordentlichen Gewerkenversammlung der 5 Mündelsichere Wertpapiere Gewerkshaft Titus I1 laden wir die Gewerken hier- uni 1907, 57 Uhr Nac-
mittags, nach Düsseldorf, Hansa-Hotel, . ganz er- 1) Berichterstattung und Verlustrechnung pro
1906, der Bilanz per 31. Dezember 1906 und des
Prüfungsberichts. 2) Genehmigung der vorbezeih- der Entlastung
Wahl zum Gruben- vorstand. 5) Wahl von Rehnungsprüfern pro 1907.
Der Grubenvorstand der
Gewerkschaft Titus 1].
Kneuse.
Der Deutsche Waren Einkaufs Verein G. m. dator macht dies hiermit bekannt und fordert Gläubiger der Gesellschaft auf,
Badr epes Königsberg i.
T —
Bank für Handel und Judustrie.
Bilauz auf 31. Dezember 1906. A. Aktiva.
t 9 I. Grundbesiß 1 512 000/—
IL. Hypotheken und Ausleihungen an Gemeinden 178 584 791/834
H. ra auf Wertpaptere 49 81484 TV. e: | Heme 7 581 261 |
412 910 7 994 171/30
15 571 013/93
200 000 /—
423 866 09
4 450 902/53
1 873 260/10 [F 2 753 064412 E 22 268/99 N 61 685— E 17 03528 M 213 513 87477 MY 900 000 —
Sonstige Wertpapiere
V. Vorauszahlungen und Darlehen auf Policen . .
VI. Reihsbankmäßige Wechsel
VII. Guthaben bei Banken
V, Geitundete Pramien „o o o o o d y
IX. R L de Zinsen und Mieten (einsließl. 1 850 824 #4 73 S E C e aa C0
X. Ausstände bei Agenten aus dem Geschäftsjahre :
Noch in der 30tägigen Einlösungsfrist laufende Prämien . .
X1I. Barer Kassenbestand
XTI. Kautionsdarlehen an versicherte Beamte
XTIL. Sonstige Aktiva
unter
426 713 2 326 350
ett Arte S et E RA L T
I. Reservefonds (§ 37 Pr.-V.-G.) IL. Prämienreserve für:
1) Kapitalversicherungen auf den Todesfall „ Lebensfall
Star. 162 295 910/86 35 905/87 9 815 975/62
1 325 849/62
terre ra E E I TE E R Ln
2 o 3) Nentenver{icherungen 4) Sonstige Versicherungen i IIL. Reserven für chwebende Versicherungsfälle : Beim Prämienreservefonds aufbewahrt 1YŸ. Gewinnreserven der mit Gewinnanteil Veisicherten V. Sonstige Reserven, und zwar: Kriegsreserve Kautionsreserve Zinsergänzungsreserve | Angesammelte und gutgeschriebene Dividenden Reserve für unerhobene Dividenden Reserve für unerhobene Rükvergütungen
VI. Barkautionen VII. Sonstige Passiva, und zwar: Beamtenpensionsfonds Friedrih-Luisenfonds Hinterlegungskasse Spartane ie Kinderversorgungsvereine. . . . Nebenbetriebe der früheren Badischen Lebensversicherungs- gesellschaft 452 187/25 Amortisationsfonds für Kautionsdarlehen ' 4192/22 Hypothek auf dem Berliner Haus (bis 1907 unkündbar) . . 500 000|—|
VIII. Gewinn | , den 27. Mai 1907. Karlsruhe, den Die Direktion.
Kimmig. Rheinbold.
[20953] Fn der Generalversammlung der unterzeichneten
Gesellshaft vom 11. Mai 1907 wurde beschlofsen, das Stammkapital der Gesellshaft von M 45 000,— auf # 32 085,— herabzuseßen. Wir fordern die Gläubiger der Gesellschaft auf, sh zu melden.
173 473 641/97
518 200/01 22 928 326 45
2 539 183/98 16 848/31 644 216/29 220 299/50 84 680 13
L E
Pr.,
3 616 967/83
| 940 751/27 30 841/24 980 864/27 2 410 541/31 176 053/97
196 521 688 | 5 495 431/53 ___6 404 1649
213 513 874132
20 810 341/42 8 228 978/29
[21694] Bekanutmachuug. Von Herrn Baruch Strauß, hier,
Antrag auf Zulassung von u SROUID — 32 0/0 Auleihe der Stadt
Marburg von 1903 (Ausgabe 1V)
33 817/76 ist bei uns der
65 011/67 1737/95
665 597 29 20615
9 444 054 440 137
17 000|—
703 987 31 856
3 620
8 906/51 50 847
4 441 207 33 833|—
E
162 295 910 35 9095
9 815 975/62
1 325 849
etr rem R r Ren
Ueberschuß . .
225 661 575/75
zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereiht worden. Frankfurt a. M., den 4. Juni 1907. Die Kommission
für Bulassung von Wertpapieren an der Börse zu Frankfurt a. M.
[21695] Bekauntmachung. Von der Direction der Disconto-Gesellschaft und
pad M. W. Koch & Co. hier ist bei uns der
ntrag auf Zulassung ha « 80 000 000,— auf den Inhaber
lautende Aktien der Rheiniscch-Westfälischen Disconto-Gesellschaft Actiengesellschaft in Aachen
zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereiht worden.
Frankfurt a. M., den 4. Juni 1907.
Die Kommission für Zulassung von Wertpapieren an dex Börse zu Frankfurt a. M.
[21699] ad Ueuvorpommersche Spar- u. Credit-Bank | Wege A. G. Stralsund. Effekten .
Status ultimo Mai 1907. Kontokorrentdebitoren E, Aktiva. Belehnungskonto . Z
bestand, Agenturen, Bankgut- Bankgebäude und Safesanlagen Na Weh u. Monatsgelder 4 2 931 583,06 Nicht eingeforderte 60% des
Darlehen gegen Unterpfand und 5 Aktienkapitals . Kontokorrentdebitoren . . . . » 2733 839,57 Diverse . ‘ 191 798,30
Eigene Effekten Nt nate derte 20 9/0 des Aktien- E 99, 930 064 eingeforderte o de en- 00 000,— 26 863.65 Reservefonds
4 432 287 fapitals l mai ille | GIILAGeN : #4. 6 169 646,88
Wilhelm Köhn,
Kaufhaus für Beamte, G. m. b. S. 694 803/81 W. Köhn. Franz Heinrich. [21592]
Laut Beschluß vom 1. Juni cr. ist die Gesellschaft Terrazzo-Werk Krzeszowice Gesellschaft mit beschräukter Haftuug aufgelöst, und bin ih zum Liguidator ernannt. Ih fordere die Gläubiger der Gesellschaft laut Z 6° des N.-Ges. über Gef. m. b. H. hiermit auf, {sich bel mir zu melden. : Breslau 11, Goethestr. 67, den 1. Juni 1907. Adolph Lesser, Liquidator.
Ausweis
9 884 191 17 000
735 844 (21697]
der Oldenburgishen Landesbank
mit Filialen in
Brake, Burg a. F., Eutin, Varel, Vechta und Wilhelmshaven
vom 31. Mai 1907.
Aktiva. . Mie e 6 0845600!
7 872 020,0 2 487 670,49 22 046 868,52 6 500 000,— 155 000,—
2 L1800/000,= 5 137 853,42 M 41 383 963,289
Pasfiva.
3 620 632 983
599 753
4 475 0405
56 587 1 750 076 77 844
173 473 641 3 000 000,—
ital Aktienkapita A
33 670 Diverse po Negierungsgelder 219 257 410/32 A E T p Gutho en en 6 8016 392,31
ftienkavit öffentl. Ka 995 661 575/75 | Aktienkapital 13 017,39
vo 919 257 410 DLETCDETONDO a e ove u Einlagen von “ 24689 88410
- U. i; t- riyaten . 6 404 164 93 Spar- u. Depositengelder, Kred tagen auf
toren: Scheckonto „_ 2949 189,76
Scheckonto u. Kontokorrent-
freditoren . M 1 184 548,89 Spar- und Kontokorrentkreditoren .
i go Diverse . bücher 4 908 480,13 |
l E 3 723 931,24 „ Diverse 248 149,36 A 6 169 646,88
„35 647 966,19 L 9756 820/42 7 48049
M A1 383 963,28
Oldenburgische Laudesbauk. Merkel. tom Die ck.
320 000 50 000
100 000 5 934 164
6 404 164/9:
| 177 141/60
M 134.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus de dels-, Gü - o, ( onkurse, sowie die Tarif- und Fahrplanbekannban Cte ur A L eni M
¡eihen, Patente, Gebrauchsmuster,
Siebente Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 6. Juni
machungen der Eisen
hnen enthalten
1907.
enschaft3-, Zeichen-, Muster- und Börsenregiiiern, der Urheb t Cle, i nd, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter reis Dce E
Zentral-Handel8register für das Deutsche Reich. (x. 1314,
Das Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich kann dur alle Postanstalten
Selbitabholer auch dur Staatsanzeigers, SW.
Vom „Zentral-Handelsregister für d
Patente. (Die Ziffern links bezeichnen die Klafse.)
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Er- teilung eines Patents nachgesucht. Hinter der Klassen- ziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benußung geshüßt. 3b. R. 22457. Hosenträger mit auswechsel- barer und verstellbarer Patte. Ernst Reith, Mett- mann. 15, 3. 06. 5d. D. 17771. Eiserne Rohrleitung zum Fördern von Versaßgut mit einer das NRohrinnere [chüßenden Einlage aus einzelnen lattenartigen Holz- stücken. Düsseldorfer Röhreninduftrie (Röhren- walzwerk), Düsseldorf. 22. 11. 06. 7c. W. 25 287. Maschine zur Herstellung wulstartiger Nänder an einer mit einer Zelluloid- platte bedeckten Metallplatte. Mar Winkelftröter, Hannover, Stadtstr. 3. 24. 2. 06. Sa. St. 11.528. Arbeitsgutbehälter für Färb- vorrihtungen mit beweglihem Boden. Francis Irwin Stone, Atlanta, Georgia, V. St. A.; Vertr. : F. Haßlacher u. E. Dippel, Pat.-Anwälte, Frank- furt a. M. 1. 11. 9. 06.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
dem Unionsvertrage vom 14 12. 00 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 8. 11. 05 anerkannt. Sa. V. 6641. Trockenvorrihtung für Ke1ten- schlichtmaschinen. Charles Henri Vandamme, Roubaix, Frankr.; Vertr.: Dr. B. Alexander-Kay, Pat.-Anw., Berlin SW. 13. 7. 7. 06. 8b. K. 31 901. Verfahren und Vorrichtung zur Veredlung von fogenanntem Rindentuh. Paul Küller, New Vork; Vertr.: O. Siedentopf, Pat.- Anw., Berlin SW. 68. 25. 4. 06. 8m. K. 33660. Verfahren, um beim Färben mit Shwefelfarbstoffen deren zu rashe Oxydation auf der Faser zu verhindern. Dr. Emil Kraus, Zürich; Vertr.: Dr. J. Ephraim, Pat.-Anw., Berlin S. 11. 1&6 1 07. 12d. D. 18 203. Vorrichtung an Filterprefsen zur felbsttätigen Absyerrung ungenügend filtrierender Kammern. A. L. G. Dehue, Maschiueufabrik, Metall- und Eiseugiefßterei, Halle a. S. 14. 3. 07. 12p. F. 21 980, Verfahren zur Darstellung von Leukogallothioninen. Farbwerke vorm. L. Ee SHuguenin « Co., Hüningen i. E. 12p. F. 22 828. Verfahren zur Darstellung von 1- Phenyl -2 . 3 - dimethyl - 4- dimethylamino- 9 - pyrazolon. Farbwerke vorm. Meister Lucius «& Brüning, Höchst a. M. 10. 1. 07. 14d. G. 20228. Steuerung für Verbund- maschinen; Zus. z. Pat. 169 250. Oswald Gräfßler, Leipzig, Nordpl. 1. 6. 8. 04. 14d. H. 38 876. Umsteuerung mit zwei von einander unabhängigen Steuermehanismen. Charles Hammen, Chicago, Ill., V. St. A. ; Vertr.: Paul Müller, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 3. 10. 06. 15a. St. 11655, Letternseßvorrihtung mit auswechselbaren Magazinen. Chiistian Stüfßgen, Halle a. S., Georgstr. 2. 18. 11. 06. 15e. H. 36 219. Zum Gießen und Zurichten von Stereotypplatten bestimmte Maschine. Charles Edward Hopkins, Worcester, Mass., V. St. A.; E K W. Hâäberlein, Pat.-Anw., Berlin W. 9. U. d. VUoD. 15g. Sch. 24461. Einrichtung für Schreik- maschinen zum Gesperrtshreiben oder zur Hervor- bringung des Wortzwischenraumes zugleih mit dem Schreiben des leyten Buchstabens eines Wortes. N Bea Berlin, Kommandantenstr. 89. 15g. U. 2594. Vorrihtung zum Auswechseln des Walzenrahmens für Schreibmaschinen mit Vorder- anshlag und vor der Walze angeordneter Farbband- gabel. The Mouarch Typewriter Company, Syracuse, V. St. A.; Vertr.: C. Pieper, H. Spring- mann, Th, Stort u. E. Herse, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 0 Tr. 19, 06. 15g. W. 22 964. Typenhebelwerk für Schreib- maschinen mit in Gruppen um je eine gemeinsame Achse drehbar angeordneten Zwischenhebeln. The Williams Typewriter Company, Derby, V. St. A.; Vertr. : R. Schmehlik, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 4. 2. 04.
Für diese Anmeldung E bei der Prüfung gemäß
dem Unionsvertrage vom T1500 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 7. 8. 03 anerkannt. 15f, E, 11 623. Kopierverfahren, bei dem die Einfärbung der kopierenden Masse unter einer Schablone erfolgt. Paul Eifler, Gr. -Zschachwiß b, Dresden. 3. 4. 06. 15f, G. 22008. Verfahren zur Vorbereitung von Blattmetallen für den Druck auf Unterlagen jeder Art. Richard Gubiu, Wien; Vertr.: Dr. Siegfried Lustig, Pat.-Anw., Breslau. 20. 10 05. Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Uebereinkommen mit Oesterreih-Ungarn vom 6. 12. 91 die Priorität auf Grund der Anmeldung in Oesterrei vom 12. 10. 05 anerkannt. 18e. B. 45 066. Mit einem Blozangenkran verbundene Hilfshebevorrihtung für Tieföfendeckel ; Zus, z. Pat. 175817. Benrather Maschinen- fabrik, Äct.-Ges., Benrath b. Düsseldorf. 2. 1. 07.
in Berlin für
die Königliche Expedition des D R Tbeltastroße S9 Beo N Den eichsanzeigers und Königlich Preußischen
20d. H. 36 687. Stoßauffangvorrihtung für Eisenbahnwagenachsen. S. E. Henderson, Washington; Vertr.: C. Gronert u. W. Zimmer- mann, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 11. 12. 05. 2a. D. 16 777. Schaltung für Fernspreh- ämter mit Anrufüberweisung und selbsttätiger Beseßt- meldung der Verbindungsbeamten an den Verteiler- pläßen, wobei die Mehrfachbesezung eines Verbin- A L oa U angezeigt rd. eutsche Telephonwerke, G. m. b. H., Berlin, 26, 2,06. 9 E: 21a. D. 17 794. Einrichtung zum Verkehr beliebig vieler Sprechstellen einer Hausanlage mittels einer bestimmten geringeren Anzahl Sprechapparate über Steckanshlußleitungen ¿zum Fernsprehamt. Ne Telephonwerke, G. m. b. H., Berlin. 21a. G, 23 982, Anordnung zur Wahrnehm- barmachung elektrisher Shwingungen. Gesellschaft IRe L EENOIE Telegraphie m. b. H., Berlin. 21a. P. 19 071. Empfangsanordnung für draht- lose Telegraphie; Zuf. ¿. Anm. P. 17 624. Valdemar Poulsen, Frederiksberg; Vertr.: C. Gronert u. E RICrann, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 21a. S. 23 895. Saltyorrihtung für Klappen- shränke für Post- und Privatbetrieb. S. Siedle «e Söhne, Furtwangen. 24. 12. 06. 21d. A. 14168. Gleichstrommaschine mit Hauptstromerregung und Gegenwicklung. Allgemeine Elektricitäts-Gesellschaft, Berlin. 11. 3. 07. 21d. B. 43 139. Vorrichtung zur Regelung elektrisher Maschinen. Dimitry Balachowsky u. Philippe Caire, Neuilly, Seine, Frankr.; Vertr. : &. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68. 18. 5. 06. 21d. B. 46 042. Vorrichtung zur Reglung elektrisher Maschinen; Zus. z. Anm. B. 43 139. Dimitry Valachowsky u. Philippe Caire, Neuilly, Seine, Frankr. ; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, E ers u. E. Peitz, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68. 21d. E. 11 900. Mehrfachparallelwicklung für Gleichstromanker. Eleftricitätsgesellschaft Alioth, Münchenstein b. Basel; Vertr. : A. Loll u. A. Vogt, Pat.-Anwälte, Berlin W. 8. 13. 8. 06. 21d. F. 21 013. Einrichtung zur Umfschaltung von Wechselstrom-Kommutatormaschinen. Felten & Guislsleaume-Lahmeyerwerke A. G., Frankfurt à. L D 12D 21d. P. 18 113. Wechselstrom-Serienmotor mit kurzges{hlossener Kompensationswicklung. Franklin Punga, Basel; Vertr.: S. Goldberg, Pat.-Anw , Beclin SW. 13. 5. 5; 05, 21d. R. 23542. Magretinduktor. Parnell Rabbidge, Neutral Bay b. Sydney, Austral.; Vertr. : A. Gerson u. G. Sachse, Pat.-Anw., Berlin S O (L: O6 2le. G. 23 340. Gruber, Lüdenscheid. 14. 7. 06. 21e. G. 23 869. Vorrichtung zur Mefsung des jeweiligen Standes der Ladung oder Entladung einer Akkumulatorenbatterie. Alfred Gese, Bremen, Am Brill 7. 7, 11-06. 21e. G. 24045. Vorrichtung zur Mefsung des jeweiligen Standes der Ladung oder Entladung einer Akkumulatorenbatterie; Zuf. z. Anm. G. 23 869. Alfred Gese, Bremen, Am Brill 7. 10. 12. 06. 2e. G. 24667. Vorrichtung zur Messung des jeweiligen Standes der Ladung oder Ent- ladung einer Akkumulatorenbatterie; Zus. z. Anm. G. P Alfred Gese, Bremen, Um Brill 7. 21f. A. 13593. Queksilberdampflampe. Loui Antoine Audibert, Lodòve, Frankr.; Vertr.: M. Mint, Pat.-Anw., Berlin SW. 11. 18. 9. 06. 21f. A. 13688. Verfahren zum Verbinden von Glühlampenfäden mit den metallischen Strom zuleitungsdrähten. Allgemeine Elektricitäts- Gesellschaft, Berlin. 18. 10. 06. 21f. A. 13705. Traggestell für Glühlampen mit Metallglühfäden. Allgemeine Elektricitäts- Gesellschaft, Berlin. 22. 10. 06. 21f. D. 17473. Verfahren zur Herstellung von aus Wolfram oder im wesentlihen aus Wolfram bestehenden Leuhtkörpern. Deutsche Gasglühlicht Akt.-Ges. (Auergesellschafr), Berlin. 30. 8. 06. 21f. F. 22185. Verfahren zur Herstellung eines Vacuums durch Einführung geringer Mengen von Dämpfen organischer Körper in die vermittels mechanisher Pumpen vorentlüfteten Glühlampen. aa Friedrich, Berlin, Heilbronnerstr. 30. 21f. P. 18 187. Leuchtkörper für elektrische Glühlampen, welcher von einem feuerfesten für Licht durhlässigen, röhrenförmigen Körper dicht umschlossen wird. Parker Clark Electric Compauy, New York; Vertr. : Dr. J. Ephraim, Pat.-Anw., Berlin SW. 11 19,9, .C6. 21f. P. 18 529, Herstellung von Glühfäden aus s{wer shmelzbaren Metallen nah dem Paste- verfahren. Adolph Wedekind, Neuerwall 36, u. Nudolf Pörscke, Milchstr. 19, Hamburg. 23. 5. 06. 21f. W. 26 098. Stüge zum Haltern von Wolframglühfäden. Wolfram-Lampen Alt.«Ges., Augsburg. 30. 7. 06, 22g. R. 23 215. Verfahren, um pordôse Bau- materialien Ler SBLO wasserdiht zu machen und zu härten. John Marion Rauhoff, Tinley * ay l, V. St. A.; Vertr.: A. Elliot, Pat.-Anw., Berlin SW. 48. 27. 8. 06, 23e. M. 29 647, Verfahren zur Herstellung
Glektrizitätszähler. Tkeodor
as Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 1344, 134 B.
Das Bezugspreis
von in Kohlenwasser stoffen, Mineralölen, felten Oelen u. dgl. löslihen Seifen. Carl Heinrich Meyer, Naunhof b. Leipzig. 26. 4. 06. 25a. B.42 745. Cotton-Wirkmaschine. Ernst Boefßneck, Chemnitz, Annabergerstr. 30. 4. 4. 06. 25a. B. 44 997, Cotton-Wirkstuhl. Ernst Boeßnecck, Chemniy, Annabergerstr. 30. 4. 4. 06. 25b. K. 32 660. Klöppelmaschine für zwei- fädige Spißen mit Partialgängen aus zwei je mit einem Klöppel besetzten Doppeltellern. Fa. Guftav Krenzler, Barmen-Unterbarmen. 11. s. 06. 25b. O, 4991, Flechtmaschine zur Herstellung von Geflehten mit stickmusterähnlichen Figuren ; Zus. z. Pat. 179 886. Alfred Orthmaun, Elber- feld, Gesundkeitsftr. 115. 10. 10. 05. 26d. F. 21 357, Rotierender Gaswäscher mit au d Welle uy Sehaeie vollständig ausfüllenden Waschkörpern. Carl Francke, Bremen, Bachstr. 69/93. 20. 2. 06. 9 30e. C. 14 320, An Seilen aufgehängte, ver- stellbare und zusammenlegbare Bettstüße für Kranke. George Goring Campion, Manchester; Vertr. : Pat.-Anwälte Dr. R. Wirth, C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin N 13. 1, 9. 06.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
O0: D, dem Unionsvertrage vom I4. 19.00 die Priorität auf Grund der Anmeldung in England vom 12. 9. 05
anerkannt.
3La. R. 22 84k. Kippbarer Ofen zum S=chmelzen von Metallen; Zus. z. Pat. 167 888. Louis Rousseau, Argenteuil, Frankr.; Vertr.: A. Bauer, Pat.-Anw., Berlin SW. 13. 31. 5. 06. 31b. K. 33 424. Verfahren und Formmaschine ¿zum Ausheben von Gußmodellen mit winklig zu- einander - stehenden Flächenteilen aus der Form.
Emil Pfaff, Chemnitz-Altendorf, Wörthstr.. 22.
8. 13, 06. 3lc. S. 22684. Mit zweifaher Schicht feuerfester Masse ausgekleidete eiserne Blockform. E Spat, Düsseldorf, Winkelsfelderstr. 27. 33a. D. 17416. Dur einen Stcck verwandelbarer Schirm. maun, Helmstedt. 15. 8. 06. 33a. Sch. 262382, Scirmschieber. Oito Schubert, Charlottenburg, Neue Kantstr. 28. 8. 9. 06. 34e. B. 44305. Aufhängevorrihtung mit bakenförmigen Kloben für Gardinenftangen. Augusi D Reinickendorf-Ost, Residenzstr. 58. 34g. M. 29 929. Jn Kastenform flach zu- sammenlegbarer Stuhl. Karl Müller, Magdeburg, Immermannstr. 3. 11. 6. 06. 34g. S. 24097. Zufammenlegbare Feld- lagerstätte. Johannes Sprenger, - Cassel, Wolf- hagerfir. 85. 5. 2. 07. 34i. N. 8676. Verstellbarer Wandträger für Pulte und Gestelle jeder Art ; Zus. z. Pat. 182 784. Hermann Neuberger, Mannheim, L. 8. 1. 3. 10. 06. 36b. Sh. 25 2583. Gashbheizofen mit im oberen Teile angeordneten senkrehten Luftzirkulationsrohren. Louis Schöne, Harzgerode. 6. 3. 06. 39a. H, 38862. Aus Unter- und Oberstempel bestebendes Werkzeug zum Umpressen von Zelluloid oder ähnlichen plastishen Massen um den Rand von di? ar vaaeda Fa. Robt. Hüttemaun, Barmen. M 05 40c. J. 9635. Ausführung des Verfahrens ter elektrolytishen Kupfergewinnung gemäß der An- meldung J. 8826; Zuf. z. Anm. J. 8826. Lucien Jumau, Pa1is; Vertr.: A. Loll u. A. Vogt, Pat.- Anwälte, Berlin W. 8. 8. 1. 07.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
20. 3. 83 \j6 Priorität
14 1200 die rioritàä in Frankreiß vom
Metallüberzug in Hans Denk-
dem Unionsvertrage vom
auf Grund der Anmeldung 11. 7. 06 anerkannt.
42c. B.43 929. Vorrichtung zur Bestimmung eines Winkels, eines Dreiecks bzw. der ihm gegen- überliegenden Seite von einer anderen Eke desselben aus mit Hilfe proportionaler Abschnitte. Franz Baumann, Wien; Vertr. : F. C. Glaser, L. Glaser, v, Wg u. E. Pei, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68. 24. 8. 06.
Für diese Anmeldung is bei der Prüfung gemäß dem Uebereinkommen mit Oesterreih-Ungarn vom 6. 12. 91 die Priorität auf Grund der Anmeldung in Oesterrei vom 23. 2. 0ò anerkannt. 42f. N. 8895. Zeiger- und Laufgewichtswage. Nils Nilsou, Wayzata, Grfsch. Hennepin, V. St. A.; Vertr. : Dr. B. Alexander-Kat, Pat.-Anw., Berlin S, 10, A9. 1. QOF. 42g. M. 31 483. Vorrichtung zur Verbindung des Sprechstiftes und der Wiedergabemembrane beî Phonographen mit fest angedrahter Wiedergabe- membrane. Jörgen Tvede Mygiud, Kopenhagen ; Vertr.: Otto Sack, Pat.-Anw., Leipzig. 28. 1. 07. 420. D 38 115. Anzeigevorrichtung für Fahr» zeuge, besonders für Lastfuhrwerke, mit einer Punktier- nadel, die bei der Umdrehung etnes Fahrzeugrades auf einen gleihmäßig bewegten Papierstreifen ge- drückt wird. Karl Hering, Celle, Hann. 20. 6. 06. 420. Sch. 25 654. Geschwindigkeitsmefser mit zeitwelse ausgelöstem und von der zu mefsenden Ge- \hwindigkeit zwangläufig eingesteltem Zeiger. Dr. Wilhelm Schaufelberger, Zürich: Vertr.: Paul Müller, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 14. 5. 06. 43b. J. 9460. Selbstyerkäufer für Flüsfig» keiten mit etnem Meßgefäß, welches drehbar von
einem unter Feder- oder Gewichtswirkung stehenden
entral - Handelsregister für das Deuts(e Ret erschei s M B ciriat L 06 6 ai De e erscheint in der Regel - täglich. Ter Insertionspreis für den Raum einer ODruckzeile 80 A4.
— Einzelne Nummern kosten 20 4. —
und 134C. ausgegeben.
Hebel getragen und durch das Gewicht der Flüssig- keit in die Ausschankstellung geführt ada d Pehr Josef Joufson, Stockholm; Vertr. : H. Neu- bart, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 23. 10. 06. 44a. F. 23258, Nadelsicherung, besonders für nue us Aae, artet Fabkovic, Zagreb, ng.; Vertr. : Adalber üller, Pat.-Anwo., SW. 29. e 8.07, E a. W. 26 571, Feststeknadel mit einem Sicherheitsplätthen am Schaft. Theodor Wilhelm, Frankfurta. M.-Bockenheim, Schloßstr. 75. 29. 10. 06. 44b. M. 31918, Mundstück für Tabaks- pfeifen u. dgl. mit auswechselbarem Lippenstück; Zus. M 143. Karl Müller, Königsee i. Th. 45c. A. 13 614, Trommelheuwender. Akt-Ges, H. F. Eckert, Lichtenberg b. Berlin. 24. 9. G 45c. G. 23 485. Kartoffelerntemashine mit feitlich vom Schleuderrad aufgehängtem, aus rechen- artig zusammengestellten Stäben bestehendem Auf- fangrahmen. L. Geisler, Schweiniß 1, Kr. Grünberg. 9. 8. 06. 45c. H. 37790. Aus einem quer zur Fahr- ung ee Piktemeté eee Kraut- entferner für Kartoffelerntemaschinen. Nobert Helmfke, Winsen a. d. Luhe. 2. 5. 06. ® 45c. M. 31 008. Befestigung des Messer- balkens an der Schubstange bei Mähmaschinen. Wilhelm Minte, Drusedow b. Tramnig. 16. 11. 06. 45c. M. 31612. Auf einen Finger des Fingerbalkens aufzuschiebender Aehrenheber für Ge- S S Carl Meier , Friedrihsort.
s Ke Wid 45e. P. 18 225, Glaltstroh - Dreshmaschine. Wilhelm Poppe, S{hlawe i. Pom. 28. 2. A 45g. A. 14 162. Zuflußrohr für Schleuder- trommeln mit nah oben aus der Trommel tretender Spindel. Aktiebolaget Rotator, Södertelge, Schwed. ; Vertr. : N. Shmehlik, Pat.-Anw., Berlin SW. L 0.0 O 46a. W. 27000. Zyweitakterplosionskraft- maschine mit zwei in einem Zylinder angeordneten Kolben, von denen der eine von der Steuerwelle aus absatzweise beweat wird. Karl Wendelburg, Neu- brandenburg i. .M. 11. 1. 07. 46b. G. 24 035. Vorrichtung zur Verhinderung des unbeabsichtigten Oeffnens der Ventile von Vier- takterplosionskraftmashinen. Gasmotoren-Fabrik Deut, CTöln-Deug. 13. 7. C5. 46c. G. 24 207. Karburator. Adolf Grimm, Stuttgart, Hauptstätterstr. 100. 16. 1. 07. 46c. W. 24 194. Verbrennungskraftmaschine für flüssigen Brennstoff. Rudolf Wille, Berlin, Kurfürstenstr. 98. 29. 7. 05. 47e. W. 26 570. Gemeinsame Umlaufschmierung für das Halslager, Kurbellager und Spurlager eines Getriebes für Plansichter o. dgl. Fa. A. Wetig, Wittenberg, Bez. Halle. 27. 10. 06. 47f. M. 31 329, Schwimmer, defsen Innen- raum mit dem umgebenden Raum zwecks Erhaltung gleichen Druckes in Verbindung steht. Eugene Billings Mower u. Eleazer Johnson, Minneapolis, 3, St. A.; Vertr. : Pat.-Anwälte Dr. R. Wirth, C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin SW. 13. 2. 1. 07. 47g. K. 31 967. Selbsttätiges, federloses Ventil mit linsenförmigem Ventilkörper, der auf seinem Sitz nah allen Richtungen frei verschiebbar if. Mar Kemmerich, Aachen, Marstr. 4. 3. 5. 06. 48a. C. 13884. Vorrichtung zur Bewegung des Elektrolyten in galvanishen Bädern. W. Canuing «& Co., Birmingham, Engl.; Vertr. : E. W. U u. K. Osfius, Pat -Anwälte, Berlin SW. 11. V3. 8. 09.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Unionsvertrage vom D S 66 die Priorität auf Grund der Anmeldung in Großbritannien vom 1. 2. 05 anerkannt. 48b. D. 17672. Verfahren zum Ueberziehen von mit fest angebrahten Böden verfehenen Eiszellen mit Metall durch EGintauhen in flüffiges Metall. C. Dirlam & Co., Solingen. 26. 10. 06. 49a. D. 16 776. Bobrvorribtung für Spiral- bohrer. George Dawson u. William Alfred Datwtvson, Hull, Engl ; Vertr.: H. Neubart, Pat.- Anw., Berlin SW. 61. 26. 2. 06.
Für diese Anmeldung ift bet der Prüfung gemäß
/ 20. & 83 dem Unäionsvertrage vom — die Priorität
: 14. 12. Q0 auf Grund der Anmeldung in England vorm 1. 3. 05 anerkannt. 49e. K. 32620, Presse mit dreßbarer Matrizen tragender Unterlage zum Kappen don Schwellen. Fried. Krupp Akt.-Ses. Gruson- werk, Magdeburg-Buckau. 6. 8. 06. 49e. P. 17099. Hydraulishe Werkzeug» maschize zum Nieten, Stanzen, Abscheren mit einer felbsttätigen Vorrichtung zum Ausrücken und Bremsen der Antzriedskraft. Albert Piat, ris; Vertr.: Dr. B. Alexander-Kag, Pat.-Anw., Berlin NW. &. 23. 2. 04. 49e. - P. 18 72D. Pneumatis@èr S@hlagnieter. Pokoruy & Wittekind Maschinenbau A.-G., Frankfurt a. M.-Bockenheim., 16. 7. 06. 5c. M. 30462. Streichinstrument mät Streichband, Tastatur und über senen Körper her» vorragendem, eine StreichbandfüßhrungIrolle tragenden Arm. Menzenhauer & Schmidt, Juh. Deux y Langfelder, Berlin. 25. §. 06. 51d. M. 304638. Mectaniscte Mundharmonika
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