[24740] i Deutsche Nationalbank, Kommandit-

gesellschaft auf Aktien Bremen.

Die Frist zum Umtausch der Aktien des Minudeuex Bankvereins, Minden, in Aktien der Deutshen Nationalbank, Kommanditgesellsha|t auf Aktien, Bremen, ist mit dem 1. März a. c. abgelaufen.

ÁM 4000,— Aktien sind noch nicht zum nanoa eingereiht. Wir erklären uns bereit, den Umtau ünter den in unserer Bekanntmahung vom 24. No- vember 1906 angegebenen Bedingungen noch

bis zum 15. Septbr. 8. e. vorzunebmen.

Die Ginreihung kann erfolgen

bei unserex Kasse in Bremen oder

bei unseren sämtlichen Niederlafsungeu.

Die bis dahin niht umgetaushten Aktien werden in Gemäßheit des § 290 des Handelsgeseßbuchs für kraftlos erklärt werden; die an Stelle der für fcaftlos erklärien Aktien von uns auszugebenden neuen Aktien werden wir bestmöglihst verkaufen und den Erlös zur Verfügung der Beteiligten stellen.

Bremen, 14. Juni 1907.

Deutsche Nationalbank Kommanditgesellschaft auf Aktieu.

[25059] M Kalker Brauerei Actien Gesellschaft

vorm. Jos. Bardenheuer, Kalk. Auslosung der Obligationen.

Bei der am 13. Juni c. stattgehabten planmäßigen Berlosung wurden von unseren à 105 °% rüdck- zahlbaren 4} °/ Obligationen folgende Nummern zur Nück:ahlung am 1. Oktober d. I. gezogen:

à 6 1000,— Nr. 40 146 165 293 326 339 384 396 480 493 502 548 598 632 710 757 781 791 827.

à «6 500,— Nr. 14 und 28.

Aus früheren Jahren sind noch nicht eingelöft die ausgelosten Obligationen Nr. 104 und 669 à 1000 6 und Nr. 77 à 500 M

Die Verzinsung der in diesem Jahre ausgelosten Obligationen hört mit dem 1. Oktober d. J. auf und erfolgt deren Nückzahlung am U. Oktober d. J.

in Kalk an unserer Geschäftskafse,

in Cöla bei der Rheinisch-Westfälischen Dis-

conto-Sesellschaft,

in Fraukfurt a. M. bei der Dresduer Bauk.

Kalk, den 14. Junt 1907.

Der Auffichtsrat. Paul Altmann, Vorsizender.

[25057] Bei der heute stattgefundenen notariellen Aus- losung unserer 4} 9/6 Teilschuldverschreibungen find folgende Nummern gezogen worden: a. Nr. 232 233 985 1597 1968 2006 2013 2087 21382 2137 2157 2177 2307 2417 à 1000 M b. Nr. 2777 3284 3289 3565 3600 3743 3857 4176 4177 4261 à 500 MÆ Die Rüdtz«hlung dieser Teilshuldverschreibungen erfolgt al pari vom 31. Dezember 1907 ab gegen Aushändigung der Stücke nebst Zinsleisten und der nicht fälligen Zinsscheine Í bei der Gesell schaftsfkasse in Dresden, Waisen- hausftraße 8, oder bei den Bankhäusern Gebr. Urnhold, j n Dresden.

Dresdner Baukverein, Dreednuer Filiale der Deutschen Bauk

Die’ Verzinsung der zur Zurückzahlung ausgelosten Teilschuldverschreibungen hôrt mit dem 31. Dezember 1907 auf.

Bon früheren Auslosungen sind die Beträge der Stücke

Nr. 2183 à 1000 Æ und

Nr. 3179 à 500 M noch unerhoben.

Dresden, den 13. Juni 1907.

Bank für Bauten. Der Vorftaud.

[25393] Voxschuß-Verein-Roth A. G. in Roth. Geveralversammlung.

Am Montag, deu 8. Juli, Abends 6 Uhr, in Nothelfers Saale zu Roth. Tagesorduung : 1) Nehenschaftsberiht pr. 1906. 2) Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats. 3) Wahl der Vorstandschaft. 4) Wahl dreier Aufsichtsräte nach § 10 d. St. 5) Beschlußfassung über Deckung des Verlustes. 6) Erteilung etner Ermächtigung an den Vorstand und Aufsich18:at, das Geschäft im ganzen zu ver-

äußern. W. Albrecht. [25392]

Die Aktionäre unserer Gesellshaft werden hierdurch zu der Freitag, den 2. August d. J., Vor- mittags 10 Uhr, im Kontor unserer Gesellschaft in Schönheide stattfindenden ordeutlichen Jahres- versammlung eingeladen.

Tagesorduung :

1) Vortrag des Jahresberichts.

2) Beschlußfassung über die Verteilung des Gewinns.

3) En!lastung des Vorstands und des Aufsichtsrats.

4) Wahl eines Mitglieds des Aufsichtsrats.

Die Aktien sind spätestens am 26. Juli dss. Ihrs. in dem Geschäftslokale uuserer Gesellschaft zu hinterlegen.

Schönheide, am 15. Junt 1907.

Süchsische Wollwaaren-Drucckfabrik Actien Gesellschaft, vorm. Oschaß & C°.

Der Auffichtsrat. Friedrih Oshay, Kommerztenrat.

Bekauutmachung.

{25493]

- Nr. 4 der Tagesorduung der am 28. Juni

d. Js., Nachmittags U Uhr, in Wettin |tatt- fintenden Generalversammluug der Kleinbahn- Aktien. Gesellschaft Wallwiy — Wettin wird dahin ab- geändert, daß niht nur die Wahl eines Aufsichts- ratsmitgliets, sondern eine Neuwahl sämtlicher Auf- sichtsratsmit„lieder ftattfindet.

Der Vorfitzeude des Auffichtsrats

der Kleinbahn-Aftien Gesellschaft

CORTEOT. In

a O M U zu Königsberg i. Pr. 23. Mai 1907 ist die Herabseßung des Grund- fapitals auf 890000 A — adthunderttausend

Mark — beschlossen. i) Ves werden hiermit die Gläubiger der

[25055] ; ;

Chemische Fabrik Buckau. Von unseren Teilschuldverschreibungen find heute laut notarieller Urkunde ausgelost :

14 Stück à 1000 4A Nr. 133 143 151 161 202 217 421 491 495 536 618 652 654 738. 15 Stü à 5800 Æ Nr. 834 857 971 980 1106 E 1169 1200 1255 1452 1499 1536 1541 1562 1572. Wir kündigen hiermit die betreffenden Stücke zur Rückzahlung am D. Jauuar 1908. Der Nennwert derseiben gelangt rit einem Zu- (dla von zwei vom Hundert gegen Rückgabe der Stücke und der Zinsscheine 24—40 sowie der Er- neuerungsscheine an wafever Kasse zur Kuszahlung. Die Vérzinsung hört am 31. Dezember ds. Js. auf. Der Betrag etwa fehlender Zinsscheine wird vom Schuldbetrag gekürzt. Magdeburg, den 13. Juni 1907.

Der Vorstand.

Dr. Th. Vorster.

er Generalversammlung der Norddeutschen vom

Gesellshaft nach § 289 des Reichshandel8geseßbuchs Uge, ihre ünsprühe anzumelden. önigsberg i. Pr., den 11. Juni 1907.

Norddeutsche Industrie-Gesellschaft. [24749] i Norddeutsche Induslrie - Gesellschaft

zu Königsberg i/Pr. Fn der Generalversammlung vom 23, Mai 1907 ist beschlossen worden: Das Grundkapital durch Zusammenlegung von 2 Aktien in 1 auf 800 000 6 — achhthunderttausend Mark — herabzusegzeu. Die Herren Aktionäre werden hiermit aufgefordert, ihre Aktien nebst Gewinnanteilsheinen und Er- neuerungsscheinen zum Zweck der Durch({führung der Zusammenlegung bis zum 31. Oktober 1907

bei dem Vorftaud einzureichen. Diejenigen Aktien, welche bis zu diesem Termine

7) Erwerbs- und S cno)enchzasten. p Sri Bund wn ce (tar BenoNen]Óa)

werden, die zur Durchführung der Zusammenlegung | Die Auflösung der Spinnerei G. G. m. b. H. niht ausreihen und dec Gesellshaft niht zar Ver- | ¿U Stargard i. M. ist dur das Hel B wertung für die Beteiligten zur Verfügung gestellt geriht auszesprohen. Wir fordern die Gläudiger werden, werden für kraftlos erklärt; an threr Stelle | unsexer Genossenschaft au O zu Men,

werden in Gemäßheit des gefaßten Beschlusses andere | Stargard i. M., den 10. In! s Stammaktien desselben Nennwerts durch Stempel- Die AeTE bestellten  AULNELERz aufdruck als gültig geblieben bezeihnet und für * Ae i F. Warbehn. Rechnung der Beteiligten zum Börsenpreis und in Wilh. Steinführer jr. Grmangelung etnes solchen durch öffentlihe Ver | (c

adi E ‘den 11. Junt 1907. N 8) Niederlaffung U. von Rechtsanwälten.

Norddeutsche Judustrie-Gesellschaft. [25064] Bekauntmahung.

[25067] | Bei der in der Aufsichtsratsfizung vom 11. Juni

Der Nebtganwalt Ludwig Riuk ¡u Bochum ist

in die Lifte der bei dem hiesiaen Amts3- und Land-

1907 gemäß des Tilgungsplanes stattgefundenzn notariellen Auslosuug von 24 Teilschuidver- gericht zugelassenen Nehtsanwälte eingetragen.

Vochum, den 13. Juni 1907.

schreibungen à G 500, — unserer 4 °/igen à 103 9/6 rüdzahlbaren Anlethe sind folgende Nummecn

Der Landgerichtspräsident.

[24987] Bekauutrægchung.

gezogen worden: In die Liste der bei dem unterzeihneten Gericht

Nr. 48 82 104 155 176 284 303 305 492 505 526 589 739 760 867 1030 1033 1074 1132 1320 zugelassenen Rechtsanwälte wurde eingetragen Nechts3- anwalt Errst Gallus mit dem Wohnsiß in

1335 1424 1439 1490. Die Rückzahlung dieser Teilshuldvershreibungen à 1083 9/6 erfolgt vom 31. Dezember 1907 ab Darmstadt. Darmstadt, 12. Juni 1907. Der Präsident

gegen E (1b der Stücke nebst Zinsleisten und der nicht fälligen Zinsscheine

Großh. Landgerichts der Provinz Starkenburg.

Herzberger.

bei der Deutschen Bauk in Berlin, bei der Dresduer Filiale ver Deutschen Bauk in Dresden,

bei der Gesellschaftskasse in Witßschdorf. Die Verzinsung der ausgelosten Teilshuldverschrei- bungen hört mit diesem Tage auf.

Nücckstäudig sind: von der Verlosung vom 4. April 1905 Nr. 245. yon der Verlosung vom 11. Mai 1906 Nr. 1395 und 1441. Witzschdorf, den 13. Juni 1907.

Sächsische Nühfadeufabrik

vormals R. Ÿeydenreich. Der Vorftaud.

[24988] K. Württ. Laudgericht Stuttgart. In die Liste dec diesseits zugelassenen Rechts- anwälte ist heute eingetragen worden: Rechtsanwalt Heiurich in Waiblingen. Den 11. Juni 1907. Der Präsident: Weigel. [25063] Bekauntmachung. Unterm Heutigen wurde in die RNecht3anwaltsliste für das Kgl. Amtsgericht Windtheira eingetragen: Franz Fischer, mit dem Wohnsitze Windsheim. Windsheim a. Aisch, den 13. Junt 1907. Kgl. Amtsgericht. (L. S.) Beck, Amtsgerichtsvorstand.

[25068] Die Sächsische Nähfadenfabrik vormals R. Heyden- reich tn Wißschdorf kündigt hiermit den noŸ unausgelosten Teil ibrer Teilschuidverschreibungen vom 13. März 1899 zur Rückzahlung am D. Ja- nuar 1908. Die Inhaber werden hiermit auf- gefordert, den Wert von G 515,— für jedes Stück gegen Zurücklieferung mit Zinsleiste nebst Zins- E L \cheinen Nr. 19 und 20 vom 2. Januar 1938 ab bei der Deu:scheu Bauk in Verlin, bei der Dresdner Filiale der Deutschen Bauk, Dresden,

bei der Gesellschaftskasse in Wihschdorf in Gmpfang zu nehmen.

Bom 1. Januar 1908 ab findet eine weitere Ver- zinjung der Teilshuldvershreibungen nicht statt. Der Mert der etwa nicht mitgelieferten Zinsscheine wird bei der Auszahlung in Abzug gebracht.

Wihschdorf, den 13. Juni 1907.

Süächsishe Nähfadenfabrik

vormals R. H§eydenrei. Der Vorstand.

[25061] Bekauntmachung. Bei der in Gegenwart eines Notars gemäß § 3 der Statuten der Insterburger Kleinbahn-Aktien- gesellshaft stattgefundenen Auslosung der Stamm- aktien Lit. A sind die Nummern : 51 112 237 263 gezogen worden. j

Die vorgenannten Aktien werden den Inhabern zum 1. Juli 1907 mit dem Bemerken gekündigt, daß die Einlösung derselben vou diesem Tage ab gegen Rückgabe der Aktien nebst zugehörigen Gewinn- anteils{heinen und Erneuerungsschetnen bei der Bauk der SN uen eR Landschaft, Geschäftsstelle Jusftecburg, Alter Markt 19, erfolgt.

Von dem genannten Tage ab haben die Aktien keinen Anspruch mehr an den Reingewinn der Ge- sellschaft und an der denselben garantierten Divi- dende von 3} 9/6.

Insterburg, den 13. Juni 1907.

Der Vorftaud der

Insterburger Kleinbahn-Aktiengesellschaft. Heinrich, Oberstleutnant a. D.

9) Bankausweise. Keine.

10) Verschiedene Bekannt- T machungen.

Von der Preußischen Pfandbrief-Bank, der Firma Delbrück Leo & Co. und dem A. Schaaffhausen'schen Bankverein, hier, is der Antrag geitellt worden,

4 30 000 000 4 0/%, Anleitßescheine der Rheiuprovioz, Ausgabe 31, ¡um Börsenhandel an der hiesigen BZ3rse zuzylafsen.

Berlin, den 14. Juni 1907.

Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopeßtky. (25065]

Von der Firma Philipp Elimeyer, hier, if der

Antrag gestellt worden : nominal 4 600 000,— 4} 9/6 ize, zu 102% ab 1. Januar 1911 rüdckiahlbare, un erster SteDe hypothekarisch sihergeitellte Anleihe der Neue Berliner Strafienbabu-en Nordoft Aktien-

gesellschaft in Ee lse eingeteilt in 300 Stück Teilshuldv-rschreibungen

à 46. 1000,—, Nr. 1—300, und 600 Stück Teil-

\huldverschreibungen à H 500,—, Nr. 391—900,

verstärkte Tilgung vor 1911 auszeshlossen, / zum Handel und zur Notiz an der Dresdner Böise zuzulassen.

Dresden, den 14. Junt 1907.

Die Zulassungsstelle der Dresdner Börse. Hugo Mende. [25402]

Hierdurch berufen wir die ordentliche Versamu- lung unserer Gesellschafter auf Mittwoch, den 26, Juni 1907, ‘Vormittags A0 Uhr, nah dem Bureau des ‘Herrn Justiurat Dr. Nelson, Berlin W., Behrenstr. 24, ein.

Tagesorduung :

1) Vorlegung des Geschäftsberichts, Bilanz, Ge-

winn- und Verlustkontos pro 1906. 2) Entlastung der Geschäftsführung und des Auf-

[24410]

Berliner Weißbier-Brauerei Actien - Gesellschaft Berlin x.,

Rheinsberger-Str. 43/45.

Aus dem Auffichtsrat unserer Gesellschaft sind chtsrats. L f H Jchenhäuser hi Tbat T: den 15. Juni 1907 err Kaufmann Herrmann enhäuser hier, rlottenburg, den 19. ‘ Wilhelm-Str. 147, Krieg8technik, Herr Brauereidirektor J. Schöller, Hohenshön- Gesellschaft mit beschränkter Haftung. hausen b. Berlin. von Wentzel,

Der Vorstand. Vorsitzender des Aufsichtsrats.

24421 [ ] Die Firma C. F. W. Schwauke Lebensmittel- u. Weinvertriebs G. m. b. H. in Efsen-

[22531] | Rümelinger & St. Ingberter Hohöfen

und Stahlwerke, A. G. Rümelingen- St. Ingbert.

Der Verwaltungsrat beehrt sch, die Herren Aktionäre zur oxdeutlichen Generalversammluug gemäß Artikel 37 der Statuten auf

Samstag, deu 29. Juni, um 11} Uhr

Vormittags,

im Bureau des Verbandes für den Verkauf von

Noheisen, Boulevard du Viaduc in Luxemburg, ein-

zuladen.

Tagesorduung:

1) Bericht des Verwaltungsrats und der Kom- S über den Geshäftsgang des Jahres 1906/07.

2) Vorlage und Genehmigung der Bilanz, der Gewinn- und Verlustrechnung und Verteilung des Reingewinns.

3) Neuwahl von Verwaltungsratsmitgliedern und eines Kommissärs.

Die Generalversammlung seßt sih aus Aktionären

zusammen, die mindestens 10 Aktien besißen, jeder

Aktionär kann sih durch einen Bevollmächtigten ver-

treten lafsen, vorausgesetzt, daß diefer selbst Aktionär

ist und das Ret hat, der Versammlung beizus

wohnen. (Artikel 40 der Statuten.) i

10 Tage vor der Versammlung müssen die

Inhaber der Aktien ihre Wertpapiere beim Sitze

der Gesellschaft oder bei den vom Verwaltungsrat

bezeichneten Bankiers gegen einen Empfangsschein, der als Gintrirtskarte gilt, hinterlege.

Der Bevollmächtigte eines anderen Aktionärs muß

mindestens 3 Tage vor der Versammlung von

den erteilten Vollmachten sowie von der Zahl der

Aktien scines Vollmachtgebers dem Verwaltungsrat

Kenntnis geben. Gr ist zu der Versammlung zuzu-

lassen bei Vorweis der Vollmacht und des von einem

der bezei@neten Bankiers ausgestellten Zertifikats,

(Artikel 41 der Statuten.)

Die Hinterlegung der Aktien zwecks Teilnahme an

der Generalversammlung kann f i

1) beim Sitze der Gesellschaft in Rümelingen,

2) in Brüffel bei der Vank von Vrüfsel, 62 Nue Royale,

3) in Lüttich beim Crédit Général Liégois und bei der Liiiticher Vank,

4) in Luxemburg bei der Internationalen Bank und bei den Herren Werling Lambert «e Cie.

erfolgen. :

Rümeliugen, den 1. Juni 1907. E

Nümelinger- u. St. Jugderter Hohöfen- u,

Stahlwerke A.-G. Adtcilung St. Jugbert.

[24024]

Die Firma Meier & Ever G. m. b. H. Düsseldorf-Scheidlingsmühle, Versandhaus der Tabakbranche ist aufgelö}. Zum alleinigen Liquidator ist der Kaufmann Otto Meier, Düfsel- dorf, Worringerstr. 101, bestellt. Alle Forderungen fiad an diesen zu richten.

24754

l Norddeutshe Jmmobilien-Gesellschaft mit

beschräukter Haftung. Sih Tempelhof b,

Berlin. Die Gesellschaft hat fi aufgelöft. Die

Gläubiger werden hiermit aufgefordert, fich bet

dem vuterzeichneten Liquidator zu melden. Crefeld, den 17. Mai 1907.

Dr. jur. Jos. Gobber s, Fabrikant in Crefeld.

(24755) : Bockumer Villenkolonie mit beschränkter Haftung. Siß Bockum b. Crefeld. Die Ge- sellschaft hat fich aufgelöst. Die Gläubiger werden hiermit aufgefordert, sich bei dem unter- zeichneten Liquidator zu melden. Bockum b. Crefeld, den 17. Vai 1907.

A Bekanntmachung. Durch Beschluß ist die Gefsellshast aufgelöft, und werden die Gläubiger aufgefordert, sh zu melden,

Automaten Vertrieb Gesel, G.m.b.H.

21593

: Die \Bläubiger der Firma Weckmanun & C° G. m. b. H. Berlin in Liquidatiou fordere ich hiermit auf, sich bei mir zu melden. A. Hendrichs, Liquidator, Charlottenburg, Wetimarersir. 18.

24001]

Deutsche Gul-Fournierwerke,

G. m. b. §. Hamburg.

Die Gesellschaft ist aufgelöst. Die-Gläubiger werden aufgefordert, sich bet der Gesellshaft zu melden. Hamburg, den 1. Juni 1907. Der Liquidator : Fitt je.

[24427]

Frey’'s Mercur Lineal G. m. b. H. München

ist heute in Liquidation getreten und werden deren Gläubiger aufgefordert, thre Forderungen bei unter zeihnetem Liquidator anzumelden. München, 11. Junt 1907. Frey’s Mexcur Linuneal Ges. m. b. H. i. Liquid. Der Liquidator : G. Christoph ger. ver. Bücherrevisor, Destouches\tr. 1.

[24982] Zeutrale für Vergwesen

Gesellschaft mit beschränkter Haftung zu Frankfurt a/M.

Durch Beschluß der außerordentlichen Plenarbet- samm vom 8. Junt a. c. ist in Abänderun des Gesellshaftsvertrags das Gesellschaftstfapita herabgeseßt worden. i

Die Gl ager der Gesellshaft werden en? sprehend § 58 Abs, 1 des Geseyes, betreffend s Gesellschaften mit beschränkter Haftung vom 20. Ma 1898, aufgefordert, \ich bei der Zentrale für Berd wesen G. m. b. H. in Frankfurt a. M. zu melden

Wallwißz—Wettin,

von Krosigk.

Ruhr ist aufgelöst. Die Gläubiger fordere ih auf, sich bei mir zu melden. C. F. W. Schwanke, Liquidator, Wiesbaden, Capellenstr. 89.

Die Geschäftsführer : Hermann Ble o Schtoalbab

Fos. Maseos, Kaufmann in Bokum b. Crefeld,

M 143.

2 LA Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus ben Handels-, Güterrechts-, Vercins-, Genofsensthafts-, Zeichen-, Mufter- und Börsenregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Waren-

nkurse, sowie die Tarif- und Fahrplanbekanntmacungen der Gisenbahnen enthalten sind, erscheint au in einem besonderen B

zeichen, Pa: ne, Gebrauhsmuster,

Vierte Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlih Preußischen Staatsanzeiger.

Berlin, Montag, den 17. Juni

1907.

att unter dem Titel

Zeutral-Haudelsregister für das Deutsche Reich. (x. 1134)

Das Zentral-Handelsregister für das Deutshe Reich kann dur alle Postanstalten

S elbitabbolex auch dur P taeatéanzetgers, SW.

ilhelmstraße 32,

Patente.

(Die Ziffern links bezeihnen die Klase.) 1) Aumeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die G A e atis G a Tage die Er- eilung eines Patents nahgesucht. Hinter der Klassen- ziffer ift jedesmal das i ep angegeben. Dr Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benußung ge\{üßt.

La. G. 23522. Doppel-Rundherd, bestehend aus der Vereinigung eines Trichterherdes mit einem Me, Wilhelm Gleichmauau, Grund i. Harz.

3b. P. 18 554, Krawattenhaltcer. Hermann Purschke, Düsseldorf, Herzogstr. 100. 29. 5. 06. 4a. St. 10 115, Invertgasglühlihtlampe mit unten ges{los:ner, nur oben offfener Glasglocke und einem Trennungêmantel füc die Abgase und die äußere Verbrennungsluft. Georg Steinicke, Berlin, Pariserstr. 55. 6. 3. 06.

Ac. Seh. 25 613. Sicherheitsregler, bei welhem ein über der Reglerglockde angeordneter ges{lofsener Naum an die Verbrauchsleitung anges{chlofsen ift; Zus. z. Pat. 168 110. Peter Schuovreeuberg, Barmen-N., Mohrenstr. 28. 5. 5. 06.

5a. Sh. 25 776. Schwengel - Tiefbohryorrih- tung mit elastisch über eine oder mehrere an einem um die Schwengelachse drehbaren Arm befestigte Rollen geführtem Nachlaßseil. Friedriß Schall, Hagenau i. Els. 8. 6, 06.

5d. T 11.543. Flarschenverbindung für Spül- rohre mit Hart- oder Verschleißfutter unter Be- nußung von das Futter abflüßenden Ningen Thyfsen «&@ Comp , Mülheim a. d. Rubr. 11. 10. 06. 5d. T 11.547, Gefuttertes Spülrohr. Thyssen «& Comp., Mülbeim a. d. Nuhr. 12. 10. 06. 6d. D, 16 512. Verfahren und Vorrichtung zum Pasteurifieren gashaltiger Flüssigkeiten in ge- schlossenen Gefäßen; Zus. z. Pat 182 149. Deutsche Siphon-Fabrik Hoffmoun, Shwarz & ®©o., Berlin. 29. 11. 05.

7b. R. 20284. Presse zur Herstellung von Röhren, Stäben o. dgl. aus Blei oder Bleilegie- rungen. Adolph Roseuthal u. George Richard Schueler, London; Vertr.: Eduard Franke u. eorg DirsGfeld, Pat -Anwälte, Berlin SW. 68. Sa. E. 11694. Vezfahren und Vorrichtung zum Imprägnieren von baumwollenen Stoffen. Dr. Wilh. Elbers, Hagen i. W. 9. 5, 06.

Sb, C. 15388, Einfache Trommelrauhtmnaschine. L, Crosfset, Hodimont-Verviers, u. G Winuaudy, Berviers, Belg.; Vertr.: Jal. Küster, Berlin, Bülowstr. 7. 6. 2. 07.

8b. M. 30 279. Trockenmaschine für Garn- sträßhne und andere Textilwaren. Arthur Norrison Marr, Thorner b. Leeds, Engl.; Vertr.: E. W.

ae K. Ofius, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11. U. V. .

Sd. G. 24719. Washmaschine mit verstell- Tar Pee, JIózef Górski, Kammtal, Westpr. Sf. H. 38 633. Prüftisch für Gewebebahnen. C. Ms jr. G. m. b. H., Chemniß. 29. 8. 06.

8m. B. 45 091. Verfahren zur Herstellung von haltbaren, für die Gärungéfüpe direkt verwendbaren festen cder pastenföcmigen Schwefelfarbstoff-Präpa- raten. Badische Anilia- & Soda - Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 4. 1. 07.

Sm. S. 23.182. Verfahren zur Erhöhung der Festigkeit zinnbeschwerter Seide. Società Anoniuia Coopecrativa a Coapitale Jllimitato per ïa Stagiouatura e l’Assagio delle Seie e d Ksfiui, Mailand; Vertr. : Carl stel, Pat.-Anw., Berlin SW. 11: 22:12. 05

10b. M. 27 474, Verfahren zur Herstellung eines brenabaren Bindemittels aus Kohlenwzfsser- stoffen zur Herstellung von Briketts "Renó Adolphe Le Maîütre, Irelles, Belg., Jean Armand Badjoxn,

Evèòre, Belg., u. Maurice Victor Francis Bekaert, Brüssel; Vertr.: Karl J. Mayer, Pat.-Anw,, Barmen. 11. 5.-05.

Ila. Sch. 24936. Drahtheftmashine mit felbsttätiger Klammerbildung. Karl Sechalber, Türkheim, Bayern. 17. 1. 06.

IVLc. L. 11540. Vorrichtung zum Halten der Deckel und Rücken bei von Hand érorgrnber Her- stellung von Einbauddecken. Charles Thommu:en, Bex-les-Bains, Schweiz; Vertr.: G. Dedreux u. A. Weickmann, Pat.-Anwälte, München. 9. 10. 06. L2e. K. 33 396. Verfabren zur Ausscheidung von Beimengungen aus Gasen mittels einer Ab- forptionsflüsslgkeit. Gebr. Körtiug Akt.-Des., Linden b. Hannover. 3. 12. 06.

12i. H, 38 210, Verfahren zur Darstellung von Stickoxyd - aus einem komprimtierten Stikstoff- Sauerstoffgemisch mittels explosionsartiger Ver- brennungen ; Zus. z ‘Anm. H. 32795. Dr. Friedrich Häufßfer, Kaiserslautern, Mozartstr. 38. 2. 7. 06. 125, N. 8893. Verfahren zur Herstellung von Salmiak durch Umszgung von Kochsalz mit Ammo- niumsulfat in heißer wässriger SLnG Emil Nau- mann, Côln, RNiehlerstr. 208. 28. 1. 07.

120. C. 14 414, Verfahren zur Darstellung von Citralhydrat. Pierre Coulin, Genf; Vertr: R RL Franz Düring, Pat.-Anw., Berlin SW. 61.

Vom „Henutral-Handelsregist

1

1 b

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12x. D. 17 942. Verfahren zur Abscheidung von Ammoniakwafser aus wasserhaltigem Stein-

8.

koblenteer. schaft, eau. 9. L

VT4c, N. 32669. Dampfturbine mit Umsteuer- schaufeln und zwishen den Schaufeln eingesetzten Kernstücken. Gduard Nange, Wilhelmshaven, Bis- mardckstr. 70. 26. 4. 06.

ZvonúCek,

pantographen an der Gummihaut. Nixdorf, Warthestr. 64. 7. 2. 07. 15d. B. 44 897. Tiegeldruckpresse mit {win- genden Kurbeln. b. S., Bauten. 15d. C. 15452. Schablonentrommel für Ver- vielfältigungsmaschinen. Carter, Hackney, London; Vertr. : A. Elliot, Pat.- Anw., Berlin SW. 48. 2. 3. 07.

Verdi [fälti Bervielfältigungs8maschinen mit \ich Schablonentrommel. 1 Carter, Hackney, London; Verir.: A. Elliot, Pat.- Anw., Berlin SW. 48. Bb. J. vorrihtung für TiegekdruEpressen. Jackson, Philadelphia; Vertr.: Pat.-Anwälte Dr. N. Wirth, C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin SW. 13. 15d. dru presse. London; SW:Ol 8. 2,060

15d. W. Tiegeldruckpressen mit |{Gwingendem Tiegel. Waite u. Waite & Saville Limited, Otley, Gngl.; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering, E. Pei u. K. Hallbauer, Pat.- Anwälte, B SW. 68, 20; 2. V7

Frankfurt a. M., Falkstr. 68. 17f. Gduard Uhmaun, Dresden -N,, 20.2; 06;

20c. an die vorrichtung für Goodwin, Mount Vernon, V. St. A ; Vectr.: Paul Müller, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 17. 2. 06. 2lLla. D. 17412. System zum Telegraphieren mittels langer S5 Meorseshen Stuich- und Punkt-Signale. Bernard Delany, Vertr.: G. Lamberts, Pat.-Anw., Berlin SW. 61.

21a.

trisen Lichtbogens o. dgl. Frederil3berg ; mann, Pat.-Auwälte, Berltú SW. 61. 21a. Sch. 27 552. Variable Empfangsschaltung füc Strahlentelegraphie. Otto Scheller, Steglitz, Albrechtstr. 126. 21a. V. 6449. Drahtlose Fernzündung. Wil-

in Berlin für

die Königliche Expedition des Deutshen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen ezogen werdet :

Deutsche An ents Gas-KVefell-

UAc. Z. 4574, Mehrslufige rädiale Turbine. Jan Brünn, Mähren; Vertr : Dr. R. Pat -Anw., Berlin SW. 13. 10. 6. 05.

R. 20 511. Gießmaschine mit auf dem

Worms, 15a.

Umfange einer umlaufenden Trommel angeordneten Gießformen. Charlottenburger Ufee 53/54 LS5c, N. 33 880. Borrihtung zur gleichzeitigen

Hugo Friedmann, Charlottenburg, 14/12/04

Befestigung sämtlicher Klammern von Gummihaut- Hugo Kapke,

Baußuer Juduftriewerk m. 13 12, 06.

Mc Ion James Douglas

C. 15 453. Druckwalzenanordnung für

drehender

Mc Jon James Douglas

25. O

Selbstiätige Bogeneinstell- William Frederik

9617.

29. 12. 06.

Lithogzraphisch2 Rotations- Linotype aud Machiuery Limited,

Vertr. : H. Neubart, Pat.-Anwo., Berlin

L. 23 873.

27252. Greifervorrihtung für

Fred

erlin

Für diese Anmeldung ist bei ver Prüfung gemäß

dem Unionsvertrage vom {7 75 70 die Priorität

auf Grund der Anmeldung in England vom 3. 4. 06 anerkannt.

15e. maschinen zum selbstiätigen Etxführen von gegebener- falls in der Maschine dur die Falzvorrichtung selbst zu schneidenden Bogen beliebiger Gtöße. Carl Bern- hard Schärliug, Leipzig-Connewiy, Leop:ldstr. 9. 1/0700;

15g. maschinen zur se!bsttätigen Umkehr der Bewegungs-

Sch. 283 833. VorriŸtung für Falz-

M. 31. 613. Vorrihtung für Sghreib- des Farbbandes. Leonhard Maurer, 13/207.

Körper zum Wärmeaustausch.

Kasernen|tr. 19.

G. 22597. Durch Druckluft betriebene, Bremsluftleitung aageslossene Auslöse- Selbstentlader. John Marston

ichtung

U. 2824.

B. der Patric V5. Sl. A!

und kurzer Signale, j.

South Orcange,

0, 9, 06.

P. 19 585, Verfshren zur Signalgebung ei der drahbtlosen Telegraphie mittels eines elek- _ Valdemar Poulseu, ertr.: C. Gronert u. W. Zimmer- 20; P. 0,

15. 4 07. elm Venier u. Leopold Ullrich, Wien; Vertr. :

E. W. Hopkins u. K. Osfius, Pat.-Auwälte, Berlin SW. L 11.0, 00,

21b. H. 35 927. Elektrisher Sammler mit in senkrecht stehenden Rahmen aus Fsoltermaterial wagerecht übereinander angeordneten stabförmigen Elektroden. Bertr.: E. Peitz, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68. 2c. P. 19255, Anschlußdose als Anlasser für Kleinmotoren. Alfred Pougracz, Berlin, Friedrich- ftraße 52/53. 5. 12. 06.

21f. en aus {wer s{chmelzbaren Metallen der ü

Gustav Karl Hartung, New Yo:k; F. C. Glaser, L. Glaser, O. Pering u, 4, 8. 05.

U. 13085, Glüßkörper für Leucht- und nften und sechsten Gruppe mit oxydishem Zusatze.

TEReROne Elektricitäts - Gesellschaft, Berlin. 21d. A. 13 744, EinrciÞGtun Regelung der Spannung A Freise mit Hilfe eines Haupttransformators und zwei oder mehrerer Hilfstransformatoren; Zus. z. O. 5216, Allmänua Svenska Elektriska Aktie- bolaget, Westeras; u. Dr. Graf

zur stufenweisen er Wechselstrom-

Anm. Vertr. : Dr. D. Landenberger

yon Reischach, Pat.-Anwälte, Berlin W. 61. 0, 11. 06

21d. F. 22689. Schaltverfahren zum Regeln der Spannung in Mehrphasenstromverteilungênetzen mittels Autotransformatoren. aume - Lahmeyerwer?e A,-G., Frankfurt a. M.

Felten «& Guille- 12. 06

I

darunter liegendem Gasentn. ickiungsraum. Bars b.

Schmehlik, 30k. ball

Hoseason, Manchester; Vertr. : Pat.-Anwälte Dr. N. Wirth, C. a. M. 1. u. W. Dame, Berlin SW. 13, 8.10. 06. 30f. B. 39019. Biegsame Decke zum Schuß des Körpers gegen die {ädlihen Einwirkungen der

Das Zentral - Handelsregifter / E Opel eträgt L146 S9 A für das Vierteljahr. — Insertionspreis für den Raum einer DruEzeile §0 4. :

er für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 143 A., 143 B., 143C., 143D. und 148 D, andgegeben,

21d. St. 11 523. Anordnung zur Verbesse- rung der Wärmeableitung von den die Ankerwicklung mit den Strommwenderstegen verbindenden Wider- standsleitern. Norman Wilson Storer, Pittsburg, Penns., V. St. A. ; Vertr.: C. Pieper, H. Spring- mann, Th. Stort u. E. Herse, Pat -Anwälte, Berlin NW. 40. 10. 9. 06.

Für die Anmeldung ist e der Prüfung gemäß dem Unionsvertrage vom 14 12.00 die Priorität auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 3. 1. 06 anerkannt.

2e. G. 24 027, Elektrizitätszähler nah dem dhnamometrishen Prinzip. Theodor Gruber, Lüden-

scheid. 14. 7. 06 2e. L. 23501, Selbsitätige Umschalteyor- Landis & Gyr,

Aeg für Doppeltarifzähler.

Zug, Schweiz; Vertr.: J. Scheibner, Pat.-Anw., Gleiwiß. 20. 11. 06.

21f. A. 13693. Elekltrishe Bogenlamxe mit einem in Serie mit der Negelungsmagnetspule ge- schalteten Vorschaltwiderstand mit negativem Tempe- ratur koeffizienten. Allgemeine Elektricität#-Be- sellíchaft, Berlin. 20. 10. 06.

21f. 8, 44 234. Verfahren zum Eins{melzen von aus Kupfer oder Kupferlegierungen bestehenden elektrischen Leitungsdrähten in Glas oder glas8artige Gegenstände. Charles Orme Vaftian u. George Calvert, Lo1ton; Vertr.: A. Elliot, Pat.-Anw-, Berlin SW. 48. 29. 9. 06.

21. L. 23467. Verfahren zur Herstellung von Bogenlichtkohlen mit Zusay von lihtgebenden und flammenbogenfärbenden Salzen. Erwin Lauger, San Vicente de Castellet, Span.; Vertr.: Adolf Langer, Cöslin. 14 11. 06.

21f S. 22971. Elektrishe Slühlampe mit Metallglühfaden. Siemeus «& Halske Akt. Gesf., Berlin. 23. 6. 06.

21f. S. 24442, Metalladerkohle. Gebrüder Siemens « Co., Charlottenburg. (11. 4. 07. 21f. Cch. 26456, Elektrische Zugpendel- lampe mit Segengewiht und einem behufs Um- wandlung der Lampe in eine Stehlampe mtt dem Lampenkörper verbundenen Ständer. Fa. Richarb L. F. Schulz, Berlin. 25. 10 06.

21f. Sh. 26 895. Aufhängevorrihtung für Be- leuhtungeföcper. Körting « Mathiesen, Akt.- Ges, Leußsch-Leipzig. 2. 1. 07.

22a. C. 12579. Verfahren zur Darstellung von Baumwolle direkt färbenden diazotierbaren Azofarbstoffen. Leopold Coffella & Co., G. m. b. §., Frankfurt a. M. 15. 3. 04,

224. D. 16 370, Verfabren zum Auflösen von Horn und hornhaltizgen Körpern. Fa. S, Dieser, Chem. Laboratorium & Vecsuchsftatiou für Hanudel & Judusftrie, Zürich; Vertr.: W. Hupfauf, Pat.-Anw., Düsseldorf. 26. 10. 05,

24a. B. 43939. Feuerung mit Füllshacht, eingebautem Nost und über leßterem Gustav Vinder, Wien; Vertr.: Dr. Gustav Rauter, at.-Anw., Charlottenburg 1. 27. 8. 06.

Für diefe Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß

dem Uebereinkommen mit Oesterreih-Ungarn vom 6. 12. 91 die Priorität auf Grund der in Oesterreich vom 27. 9, 04 anerkannt. 24e. Kraftgas aus wasserreihen Bren1stoffen. Tin , Akt.-Ges., Linden b. Hannover. 25. 9. 05 a. beweglichen Abzugsnadeln für Rundstr:ckmashinen. Moriy Kleift, ag! Wielandstr. 25. 17. 8. 06 25c. N Schnuren, Bändern und von ähnlih:n Gebilden. Frida Perpetua Branz, Leipzig-Gohlis. 28b. arbeiten von Häuten und Fellen. Tanniug Machinery Company, Peabody, Mass,

nmeldung

K. 30 401. Verfahren zur Erzeugung von Gebr.

. 32 692, Abzugsvorrichtung mit einzeln

V. 45678. atel zum Einziehen von

L 0: ONR T. 10 906. Neihentishmaschine zum Be- The Turner

V. St. A ; Vertr.: F. C. Glaser, L. Giaser, O. Hering u. E. Pcitz, Pat -Anwälte, Berlin SW. 68 J0,10..09.

29a. F. 23027, VorriWtung zur Regelung

der Fadenspannung bei der Herstellung von künfst- licher Seide. S lepanber. Nah, Pat.-Anw., Berlin NW. 6. 18. 2.07.

a. der Zahnwurzeln, Kieferknohen usw. Jakob Ste- panof}, Nowgorod ; Vertr.: C. Feblert, G. Loubier, Q OPnlen u. A. Büttner, Pat.-Anwälte, Berlin 30d. W. 25 732. Künstlihes Bein mit frei beweglihem Kniegelenk und in diesem angeordnetem Sperr- oder Klemwwerk zum Feststellen des Ge-

Léon Fivé, Brüssel; Vertr.: Dr.

St. 10 272. Apparat zur Röntgenoskopie

15. 5. 06

Eugen Weifehuhn, Troppau; Vertr.: E. at.-Anw., Berlin SW. 61. 11. 5. 06. H. 38 916. Harrröhrenspriße mit Gummi- und NRückschlagventilen. James Henry

entes,

Weihe u. Dr. H. Weil, Frankfurt

Una dien, Dr. Wilhelm Balser, Köppels- dorf b. Sonneberg i. Thür. 20. 1. 05, ' 30f. V. 39 591. Gerät für Klopfmassage mit einem durch Druckluft in einem Zylinder hin und her FOnaaten Kolben. Bofton Vibrator Com- pany, Boston; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Ofius, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11. 28. 3. 05.

32a. B. 44310. Verfahren zur Herftellung 1)

on Quarzglasgezenständen. Jacob Bredel, Höchst . 9.10. 06.

a. M

ür das Deutsche Ret erscint “in der

i Regel tägli. - Tex Ginzelne Nummern kosten 20 4. -—

von N T L zur on nee]|œuhltôöden. 4 im , é Andreasberg. 4. 3. 07. } Mena E 34e. A. 14 147. Bohnerwalze. Louis An- drien, Toulouse; Vertr. : Pat -Anwälte B. Blank, Chemniy, u. W. Anders, Berlin SW. 61. 4 3. 07. 34c. K. 33 637. Messerpußmaschine mit zwet mit den Pußflächen aneinander gedrückten sich drehenden Pubscheiben. Christian Krautheim, As i. Böhmen; E N ans Heimann, Pat -Anw., Berlin SW. 11. Für diese Anmeldung i} bei der Prüfung gemä dem Uebereinkommen mit Oefte A an 6. 12. 91 die Priorität auf Grund der Anmeldung in Desterceih vom 6. 3. 06 anerkannt. 34c. R. 24 223. Herdp!attenreiniger. Albrecht RNutgerus, Lindenthal b. Cöln. 22. 3. 07. 34f. C. 15305, Zierdecke für Bettgestelle. Charles Louis Chriftmaun , Englewood, New Jersey, V. St. A.; Vertr.: M. Schmey, Pat.- Anw, amen 12 1 O7 34f. Sh. 26 957. Spucknapf mit Sck{wimmer. Gebr. Schüß, Blansko, Mähren, u. Jakob Engel, Budapest; Vertr. : Ernst von Niessen, Pat.-Anw,, Berlin V. 00: 12, 1/07,

Verbindung

E, n Curt Lay Q Matraßze be- ehende Betteinlage. Carl arx, Lambrecht, Rheinpfalz. 16. 6. 06. s M 34g. M. 30992. Au3 einer Matraßze be-

stehente Betteinlage; Zus. z. Anm. M. 29 973, Carl Marx. Lambrecht, Rheinpf. 15. 11. 06.

35a. A. 14277. Stexerung für Förder- maschinen. Allgemeiue Elektricitäts-Gesellschaft, Berlin, 5 4 07:

35b. M. 30 699. Hebemagnet. Märkiscye Maschinenbauaustalt Ludwig Stuckenyo!lz A. G., Wetter, Ruhr. 1. 10. 06.

35d. W. 25 002. Sthraubenwinde; Zuf. z. Pat. 175528. Fa. P. C. Winuterhoff, Düssel- Do 0, 1-08.

36d. M. 29 631, Schornsteinaufsay August Müller u. Heimich Müller, Witenhausen a. d. Werra. 23. 4. 06.

37b. L, 17262. \_/- förmiger Zug- und

Druckstab. Wilhelm Lübbecke, Stuttgart, Olga- straße 103. 23. 9. 02.

37f. G. 21255. Feuershußhvorrihtung für Theater und ähnlihe Versammlungsräume. Paul s GEANaY E Tempelhof-Berlin, Dorfftr. 19/20. 37f. O. 5119. VLauplatte für zerlegkare hölzerne Häuser, deren Wandplatten miteinander dur Hakenriegel und mit den Dachplatten und der Schwelle durch Verzapfung verbunden sind. Zépbyr Ogct, Abbeville, Somme; Vertr.: Paul Rückert, Pat... Anw., Gera, Neuß. 27. 2. 06.

40a. R. 23 079, Vorrihtung zum Beschicken von Oefen, bei welher das Beschickung8gut mittels hin und her bewegbarer Rinnen, Trichter oder Nobre auf den Ofenquerschnitt verteilt wird. Robins Conveying Belt Company, New York; Vertr. : Dr. S. Hamburger, Pat. - Anw., Zerlin W. 8.

20. (00

4lla. K. 32092. Vorrihtung zur Herstellu7g voa Hutdrahtformen. Simon Joseph, München, Pettenkofersir. 2. 19. 5. 06.

42b. N. 34249, Stiebelehr-nartige Vor- richtung zum Messen und Nachprüfen der Abstände der Einschnitte an Wagebalken o. dgl. König & Wirtz, Oberhausen. 21. 3 07.

42b. R. 23719. J=-ftrument zum Messen der Länge, des Durchmessers und der Krümmung von Bogenlampenkohlen. Carl Richter u. Heinrich Häser, Witkowiy, Mähren; Vertr.: Paul Nük-rt, Pat.-Anw., Gera, Reuß 12. 12. 06.

Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Uebereinkommen mit Oesterreih-Ungarn vom 6. 12. 91 die Priorität: auf Grund der Anmeldung tin Oesterrei vom 24. 5. 05 anerkannt. 42c. W. 26 S2. Kompaß mit zwei senkre{ht übereinander aufgebängten und pgegeneinander vers- shiebbaren Kompaßrosen. Werkstätten für Präci- sion8-Mecha»ift u. Optik Carl Bamberg,

riedenau b. Berlin, u. Dr. Fr. Bidlingmaier, Berlin, Lessingstr. 31. 10. 12. 06. 42g. H. 39 427. Vorrichtung zur Herstellung zylindrisher Phonographenhülsen, bei welher die leßteren in einer luftdiht vershlossenen Form ab- wechselnd einem Dampf- und Luftdruck ausgeseßt werden. Varian Mo:timer Harris, Chicazo; L a Schmehlik, Pat.-Anw., Birlin SW. 61,

42g. R. 23 713. Aufnahmeplatte für Spreh-

maschinen. Raison Sociale „Mondial-Phono““, N Es Julius Küster, Berlin W. 57. 11. 15, 060.

Für diese Anmeldung ist e der Bs gemäß

dem Unionsvertrage vom T8 die Priorität

auf Grund der Anmeldung in Frankreich vom 11. 12. 03 anerkannt. k

42k. H. 39904. Verfahren und Apparat zum Prüfen von Kugeln und Rollen aus Stahl und anderem Material auf Festigkeit. Wilhelm Döpf- linger, Schweinfurt, 11. 2. 07.

42ï. M. 31 039. Vorrihtung an Indikatoren zum selbsttätigen Ein- und Ausrücken des Shreib- gefstänges mittels Elektromagneten zur Aufnahme der Diagramme aus beltebiger Entfernung. Fa. Hugo Maithak, Hamburg. 19. 11. 06.

42n. K. 32 942. Gelenkmaßstab für Lehr- und

Spielzwecke. Johann Kämpf, Werlsberg, Post

i h Me ;