1865 / 16 p. 4 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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lichen, Unterrichts: und

427 d e D É j lngelegenheiten.

Ministerium der gei Medizinal -*

Dem ordentlicen Lehrer Lastig am Gymnasium zu Marien-

burg ist das Prädikat »Oberlehrer« verliehen worden.

E ———— E ————————————————— d S C R R E L À s A N

Angekommen:

von Magdeburg.

Der General-Major und Jnspecteur der 1. Jngenieur-Jnspection, |

Keiser, aus der Rheinprovinz.

Verlin , 18. Januar. Se. Majestät

gung der ihnen verliehenen Orden zu ertheilen, und zwar:

des Kaiserlich Russishen St. Stanislaus-Ordens zweiter Klasse:

dem nah Altenburg kommandirten Oberst - Lieutenant von und Pommerschen Jufanterie-

zu-Gtlsàa; ala suite des 8. Regiments Nr. 61, des Kaiserlih russishen St. Anuen-Ordens dritter Klasse: dem Hauptmann von Ostau vom 2. Ostpreußischen Grenadier- Regiment Nr. 3; des Commandeur-Kreuzes des Kaiserlich mexikanischen Ordens von Guadalupe: dem Oberst-Lieutenant von Redern, Commandeur des Neu-

j Se. Excellenz der General der Jnfanterie und fommandirende General des 4. Armee-Corps, von Scha,

ini der König haben Aller- gnädigst geruht , nachbenannten Personen die Erlaubniß zur Anle-

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und der Minister des Königlichen Hauses,

märkischen Dragoner-Regiments Nr. 3, und dem Major |

von Bonin von demselben Regiment ; so wie des Komthur-Kreuzes zweiter Klasse des Herzoglich sachsen-ernestinischen Haus-Ordens:

dem Oberst-Lieutenant von Scheffler, Commandeur des

, S 1! O E preußischen Jäger-Bataillons Nr. 1. :

BDekfanntmachung. Zufolge der durch das Amtsblatt der Königlichen Regierung

zu Potsdam vom 1. April 1859 (Stü 13) zur öffentlichen K is vom 1. 4 i D) en Kenntniß gebrachten Militair-Ersaß-Tnstruction vom 9, Dezember 1858 verden |

alle Diejenigen, 1welche : 1) in dem Zeitraum vom 1. Januar bis einschließlich den i en 31. De- 9) evi 1845 geboren sind, e t ieses Alter bereits überschritten, aber sih noch nicht vor ei eine Ersaz-Aushebungs-Behörde zur Musterung gestellt, 3) sich zwar gestellt, über ihr Militairverhältniß aber noch feine s feste Bestimmung erhalten haben, und gegenwärtig innerhalb des Weichbildes biesiger Residenz ihr geschlihes Domizil (Heimath) haben, oder bei Einwohnern bepllben g Dienstboten, Haus- und Wirthschaftsbeamte, Handlungsdiener, Lehrlinge, Handwerksgesellen, Lehrburschen, Fabrikarbeiter und andere, mit diesen in einem ähnlichen Verhältnisse stehende Militairpflichtige, oder als Studenten, Gymnasiasten und Zöglinge anderer Lehr- anstalten sich aufhalten, soweit dieselben nicht zum einjährigen frei- L Pr berechtigt, resp. von der persönlichen Ge- euung vor die Kreis-Ersaßz-Kommission in diesem Iabre de sind, hierdurch angewiesen : E L sich, Behufs ihrer Aufnahme in die vom 15. bis incl, 31..d. Mts. bei Lieutenant ihres Reviers persönlich zu melden dabei di G ; / i / Und dabei die Über ihr Alter sprechenden, sowie die etwaigen sonstigen Atteste, welche bereits ergangene Bestimmungen über ihr Militairver- Ag enthalten, mit zur Stelle zu bringen. : Fur diejenigen, welche im hiesigen Orte geboren sind, oder bier ihr gesehliches Domizil haben, oder hier na §. 21 ], c. gestellungs- O e g abwesend sind, müssen die Eltern, Vormün- eT/ Vehr-, Vrod- und Fabrikherren die Anmeld i ‘be- stimmten Art bewirken. E Wer die eigene, oder die Anmeldung abwesender Militairyfli / j ' i 6 r Militairpflich- tiger; zu welcher er verpflichtet ist, verabsäumt, wird nach der Sd: Verordnung des hiesigen Königlichen PYolizei-PVräsidiums vom 29sten Februar 1860 mif einer Geldbuße bis zu 10 Thalern oder verhält- nißmäßiger Gefängnißstrafe belegt; au hat diese Versäumniß die Folge, daß die nicht angemeldeten Militairpflichtigen, im ¿Falle ihrer COTPELGEN Diensttauglichkeit, vor den übrigen Militairpflichtigen zum Dienst bei der Fahne “eingestellt, und etwaige besondere Ver- hältnisse, welche die einsiweilige Zurückslellung vom Dienst geeigneten Galls zugelassen ‘haben würden, nicht berüfsichtigt werden.

Stammrolle, in der Zeit dem Königlichen Polizei-

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Ueber die Meldung zur Eintragung in die Stammroll | seitens der betreffenden Königlichen Revier-Polizei-Lieutenants e Bescheinigung ertheilt, welche sorgfältig aufzubewahren ist. y Berlin, den 10, Januar 1865, Königliche Militair-Kommission.

Iticbtamtiliches.

§ . J A / 7 . E) Î EE A R U4 U Eaa ae! E Pg E P : V4 Uhr den Oberst - Kämmerer Grafen Nedern und nahmen demnächst den Vortrag des Civil - Kabinets ent, gegen .und empfingen nah demselben den Präsidenten Grafen Krassow den Gesandten von Balan, den Gürsten YButbus und den Feldprobs Thielen, und begaben sich gegen 1 Uhr nach dem Königlichen Schlosse zu einem Kapitel des hohen Ordens vom Schwarzen Adler. h _— U heutigen Tage batten Seine Majestät der König die hier anwesenden fapitelfähigen Ritter des hohen Ordens vom Schwarzen Adler im hiesigen Königlichen Schlosse zur Aufnahme einiger Mitglieder und zur Abhaltung cines Kapitels um Allerhöchst. Sich versammelt. Das Fest begann um 1 Uhr. Seine Majestät geruhten dem General der Jnfanterie von Neumann, dem General Der Kavallerie Grafen von Waldersee, dem General der Infanterie von Peuer; dem General der Jnfanterie von Wussow, dem General der Infanterie von Schack, dem General der Tnfanterie von Bonin und dem Präsidenten des Staats-Ministeriums von Bismarck- Schönhausen die Znvestitur im Rittersaale zu ertbcilen uüd darauf ein Kapitel in der Schwarzen Adler - Kammer abzuhalten. Dem Aufnahme - Aft wohnten auf Allerhöchsten Befehl die Obersten Hof-, die Ober- Hof - und die Hof - Chargen , die Gencralität , die Staats. j | die Wirklichen Geheime Räthe, die General - und Glügel - Adjutanten, der Gebeims Kabinets, Rath Seiner Majestät des Königs, so wie das Gefolge Ihrer König- lichen Hoheiten der Prinzen bei. E s

hte Malät-dit Ks nigin empfing gestern den Herzog und die Herzogin von Sagan-Valencay. G E

7, Det Jhren Königlichen Hoheiten dem Kronprin- zen und der Kronprinzessin fand gestern ein Diner statt, zu welchem Einladungen erhalten hatten: Fürst Salm-Horstmar , Fürst Sayn-Wittgenstein , Gürst zu Putbus nebst Gemahlin, Kammerherr Graf Charles Pourtalès nebst Gemahlin, Geheimer Rath von Fran- fenberg-Ludwigsdorf, Polizei-Präsident von Bernuth, Landrath von der Marwiß, Perr v. Tresckow-Grocholin, Geheime Kommerzienrath Krupp und Oberst - Lieutenant von Redern vom Neumärkischen Dragoner-Regiment Nr. 3. : Abends wohnten Se. Königliche Hoheit der Kronprinz der bei Oberst-Kämmerer Grafen von Redern stattfindenden Soirée bei. n der gestrigen (3.) Sizung des Abgeordnetenhauses welcher dic Minister von Bismarck, von Bodelschwingh, Graf Iten- pliß, Graf zur Lippe und Graf Eulenburg beiwohnten , wurde dem pauje zunächst von der Konstituirung der Geschäfts-Kommission des Hauses (s. unten) Kenntniß gegeben. Sodann ergreift der Minister des tens Graf Eulenburg das Wort: ] / ___ »Meine Herren! Jn der gestrigen Sit Thr Herr Präsi sih veranlaßt gesehen, an den DAnk, n Rad k E E derwahl abstattete, eine herbe Kritik des Verfahrens der Regierun: und eine düstere Schilderung der Lage des Landes zu Fnüpfen. Jch lasse die Erör- terung der Grage dabingestelit, mit welchem Rechte der Herr Präsident, noch vor Konstituirung des Hauses, und in Abwesenheit der Vertreter der Re- Pn eine augemeine Anklage gegen das Ministerium erhóben hat, nacb- Le eor oen versprochen, Die Pflichten seines Amtes parteilos zu erfüllen. Aber die ¿Frage kann und muß ich aufwerfen: Welchen Eindruck soll es auf unseren Königlichen Herrn, auf die Negierungundauf das Land machen, wenn un- mittelbar nach dem durch Königlichen Mundausgesprochenen dringendenWunsche: » cs möge der Gegensag zwischen der Regierung und dem Abgeordnet: nhause seine Erledigung finden«, der Herr Bräsident des leßteren die Zeit kaum erwar- ten kann, um von der bedeutungsvol!en Stelle aus, welche er einnimmt seyr verständlich zu erklären, daß dieser Gegensaß niemals schroffer gewésen jei als jeyt, und daß eine Verständigung nur mögli sei, wenn die Regie- rung ich eutschließe den Weg des Abgeordnetenbauses zu gehen Die C6 nigliche Et aalbreg(@œung kann den Schritt des Herrn Präsidenten nur auf- Lords Es O Ta L L derselbe die Billigung der Ma- D / h dadurch nic »estin en, il Verständigung gerichteten L Aa Me N ben einen Plag auf dem »{Fels des Rechtes « einzunehmen ‘und verpflichtet zu sein, uns von demselben nicht verdrängen zu lassen. Soweit es jedo mit dieser Pflicht vereinbar is, werden wir in der Form und in der Sache zeigen, daß unser Wunsch, den bestehenden Gegensay {winden zu seben,

ein As ist, tach einer kurzen Debatte, die \sich hieran knüvfte, überrei

he Finanzminister von Bodels R, den Ero ERE N für das Jahr 1865 und theilt aus demselben verschiedene DALE unt. Ju Einnahme und Ausgabe stellt sich der Etat, infl die hobenzollernschen Lande, auf 150,714,031 Thlr. Die ita bilien ergeben gegen 1264 ein Mehr von netto 7,147,641 Thlr. Davon fommen auf die direkten Steuern 3,731,700 Thlr. , auf die indirek- ten Steuern 1,256,000 Thlr., auf die Eisenbahuen 1,615,655 Thlr.,

dem

| quf 7,594,650 Thlr. in Aussicht genommen werden.

Ï davon _ | yon 18

Z zur J t 47 Thlr. verbleibt.

Ì Der Minister der : “A i Ì Gesegentwurf, betreffend die Gerichtsbarkeit der Konsuln. | delsmini h der 2 j D es E, Ì neue Gesezentwürfe aus dem Ressort des Justizministeriums, welche Ï alle an die betreff gel tr | Ÿ hebung des Salzmonopols geht an die Finanz-Kommission und ein Ï Antrag der Abgeordneten Reichensperger und Genossen auf Erlaß Ÿ iner. Adresse an Se. Majestät den König wird zur Berathung nach N dem Druck des Adreßentwurss wieder vorgelegt werden.

P geordneten Pruße Schulz 1 n, 6 Y Jung, Henrici, Senff, Knövenagel, Dr. Faucher, Pieschel, Klemann, Duncker, | Ÿ Osterrath. Stellvertreter E Kleemann.

E Bellier de Launay, Teuchert.

È ling, Rösler, Dr.

| Cornely, Prince-Smith, Krieger (Berlin), l, x Baur, Graf Cieszkowski, Dr. Löwe (Bochum ), Freiherr von Gablenz,

} Mächter, Dye. Bernhardi, Schiebler , j S

| (Ohlau), von Bonin. Vorsißzender von Bonin, Stellvertreter desselben Dr.

| ôwe (Bochum), Schriftführer Frommer, Stellvertreter desselben Schiebler.

| Schneider (Sagan), von Carlowiß, Lunds, Runge, | Bresgen, Häger, Mühlenbeck. : ichs, S! i | Schneider (Wanzleben), Schriftführer Winkelmann (Reckling8haujen); Stell» * vertreter desselben Hermann,

} Gringmuth, Laßwißt, G | coby, Schollmeyer, von Kirchhmann, Brabender, Harkort, D 7 | Bunsen, John (Marienwerder). Vorfizender Harkort, Stellvertreter dessel- | ben Dr, Bender. } Bunsen.

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| auf Einnahmen aus den Forsten 225,181 Thlr., auf Bergwerke und

n 54,747 Thlr. Die Ausgaben-Erhöhungen für 1865 konnten Es ift aber zunächst zu decken das Ausgaben-Defizit, wie es in dem Etat 64 sih aufgeführt fand in Höhe von 25 Millionen, so daß Vertheilung in den einzelnen Ressorts ein Plus von über

Saline

Der Budget-Entwurf wurde der Budget-Kommission Überwiesen, auswärtigen Angelegenheiten überreichte einen Der Han- ister überreichte dem Hause mehrere Gesehentwürfe, bezüglich u unternehmenden Eisenbahnbauten, der Justizminister mehrere

enden Kommissionen gehen. Ein Antrag auf Auf-

Nächste Sißzung Donnerstag um 1 Uhr. Tagesordnung un-

I estimmt.

In die Geschäftsordnungs-Kommission sind gewählt: die Ab- (Herford), Graf Schwerin, Schmiedecke, Dr. Kosch,

Zum Vorsizenden der Kommission ist gewählt Köhler, zu dessen Duncefer, zum Schriftführer Pruß, zu dessen Stellvertreter

In die Petitions-Kommission: Abg. Köhler, Dr. Langerhans,

| Yannier, Quahl, Saxe, Richter, Bassenge (Lauban), Freiherr von Hilgers, Sneider (Sagan), Müller (Arnswalde), Jung , Dr. Lüning/, Lehmann, Ÿ Binkelmann (Frankenstein) , Wachler , Nücker , Pauli , Kerst , Riehl , Wolff |

(Halberstadt), Donalies , Zacher, Blochmann, Dr. Gneist, Dr. von Bunsen,

ben Wachler, Schriftführer Quahl, Stellvertreter desselben Pauli. | In die Kommission für Agrar-Verhältnisse: Abg. Löwe

(Bielefeld), Warte, Chomse, Behm, Graf v. Bünau, Rolshoven, Pr. Tüh- Lette, Hirschberger, Thomsen, Förster, Dr. Jablonski,

y. Valentini. Vorsigender Dr. Lette, Stellvertreter desselben v. Valentini,

| Schriftführer Chomse, Stellvertreter desselben Jablonsfi.

In die Kommission für Handel undGewerbe: Abg. v. Rönne,

| Röpell, Michaelis, Dr. Simens, Overweg, Dr. Beer (Dortmund), v. Unruh, Rumpff, Dr. Hammacher, Mehmacher, Dr. Ziegert, Schulze (Seehausen), " Ludewig, Deuß.

Vorsitzender v. Rönne, Stellvertreter desselben v. Unruh, Schriftführer Dr. Ziegert, Stellvertreter desselben Dr Hammacher. cid

In die Kommission für Finanzen und Zölle sind gewählt : el Zapp, Heyl, Frommer, Weygold,

von Benda, von Kathen, Hoffmann

In die Kommission für Gemeindew esen: Hermann, Winkel-

mann (Recklingshausen), von Diederichs, Schneider (Wanzleben) Allnoch, Hinrichs, Siehmsdorf,

Vorsigender von Diederichs, Stellvertreter

In die Kommission für das Unterrichtswesen: Abg. André, Dr. Bender, Großmann, Dr. Diesterweg, Ule, Dr. Ja- Dr. Paur, Dr. von

Schriftführer Dr. Ule, Stellvertreter desselben Dr. von

In die Kommission für die Berathung des Staatshaus-

| halts-Etats: Borsche, von Forckenbeck, Frenzel, zur Megede, Möller, ) Schröder , André , teny 3, Stavendhage!

Ÿ Sauen (Gerdauen), Rassow, Häbeler, Freiherr von Hoverbecl, ¿zzorhmann, | Parrisius (Westhavelland)

| nall, Hake (Stendal), rf d Schm Id } Harkort, Aßmann, - Dahlmann, von Saucen (Larpulschen}, Dr. Eberty,

| von Boekum-Dolffs, von Hennig, Klotz, Reichenheim, Hagen. _Vorsihe | von Boum - Dolffs, Stellvertreter desselben: Stavenhagen, Schriftführer: È Schröder, von Saucken (Gerdauen), j In die Kommission für das

Dre. Virchow, Twesten, Michaelis, Stavenhagen, von

[]

Rohbden, Seubert, Krüger (Goldapp), von Kar- Baron von Vaerst, Dr. Techow, Schmidt (Randow)

Vorsitzender:

Rafsow, Dr. Eberty. N Justizwesen: Leue, Dr. Simson, | Meibauer, Kannegießer, Selten, Geisdorf, Dopfer, Wachsmuth, Bertram, | Graß (Gladbach), Dr. Eberty, Wegner, Riefenstahl. Vorsigender Dr, Eim- ) son, Stellvertreter desselben Leue, Schriftführer Dr. Eberty , Stellvertreter | desselben Selten. | Königsberg, 17. Januar. Jn der am leßten Sonnabend abgehaltenen Sigung des concilium generale dev hiesigen Univer- sität wurde Prof. Dr. Friedländer mit allen Stimmen zum Prorektor für das nächste Universitätsjahr erwählt. cs Memel, 16. Januar. Nach dem Gese vom 26. März, be- treffend die Rechtsverhältnisse der Schiffsmannschaft auf den See- | iffen, wird jeßt auch an unserem Platze eine besondere Muste-

tungsbehörde für Seefahrer, bestehend aus dem Kreis-Land-

lath, der zugleich auch_ das Amt eines Hasen-Polizei-Direktors ver- lvaltet, und zweien technischen Beisizern, eingerichtet werden. f Die Lagergelder; Waage- und Braakgebühren in der hiesigen eFlachswaage sind von den betreffenden Behörden vom 1. d, M. ab nicht unde- deutend ermäßigt worden.

__ Strasburg, 13. Januar. in polnischer Vorschuß - Verein gebildet,

Auch hier hat si wie in Gollub Der biesige polnische

Vorsißender Dr. Gneist, Stellvertreter dessel- |

Vorschuß-Verein , meldet der »G. G.«, steht unter Leitung des frü- heren Kreisrichters von Lyskowsfi und soll gut gedeihen.

__ Württemberg. Stuttgart, 16. Januar. Jn der Ersten Kammer wurde in drei auf einander gefolgten Sißungen der Geseh- entwurf über die Errichtung von Handelszerichten berathen und zumeist nah den Beschlüssen der Qwesten Kammer angenommen. Jn der Sonnabendsizung wurde schließlich noch der Gesehentwurf, betreffend den Erwerb und den Besiy von liegenden Gütern im Inland durch Ausländer, angenommen ; und zwar die vier Artikel des Regierungs - Entwurfs ganz nah den Beschlüssen der anderen Kammer mit einem Zusahßartifel 5: Wenn die Gegen- stände einer Verlassenschaft oder Schenkung theils im Jmland, theils im Ausland \ich befinden; und von dem Erwerb der leßtern Inländer wegen ihrer Eigenschaft als Fremde ausgeschlossen sind, so sollen hierfür aus dem Antheil der sie ausschließenden Ausländer an den im Inland befindlichen Bestandtheilen desselben Vermögens Vergütung erhalten. Jn der heutigen Sißung der Kammer der Abgeordneten wurde der ständische Rechenschaftsberiht berathen vom 26. Juli bis 25. Dezember 1864. Der Justizminister beant- wortete die Anfrage, betreffend die Einführung des öffentlihen und mündlichen Verfahrens. Was die Einführung einer auf Oeffentlich- feit und Mündlichkeit gegründeten Civilprozeßordnung betreffe, so werde zu solcher so lange nicht zu schreiten sein, bis die in Hannover begonnene gemeinsame Arbeit vollendet vorliegen werde.

Bayern. München, 14, Januar. Der Geseggebun gs- Aus\chuß der Kammer der Abgeordneten \chloß heute die Verhand- lungen über die Frage der Verbindlichkeit zum Kostenersaße und den Umfang derselben (Art. 91 des Entw), welche ihn zwei Sihungen beschäftigte. Bei der heutigen Abstimmung wurde Art. 91 des Ent- wurfs in folgender Fassung durch Stimmenmehrheit an enommen :

»Der unterliegende Theil ist schuldig, der Gegenpartei alle durch den Rechtsstreit verursachten gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten zu ersetzen. Vom Ersate ausgeschlossen sind alle Kosten, welche durch Verschulden oder überflüssige Handlungen der obsiegenden Partei oder ihrer Gewalthaber ent- standen sind. Welche Kosten als solche anzusehen sind, is ohne Zulassung eines Beweiêverfahrens nach richterlichem Ermessen zu entscheiden. Vom Ersaze ausgeschlossen sind jene Reisekosten, welche aus der Quziehung eines auswärtigen Advokaten in Gemäßheit des Hauptstückes Ul. Art. 3 entstan- den sind. Unter allen Umständen gehören zu den zu erseßenden Kosten jene Gebühren , welche Advokaten und Rechtspraktikanten als Beistände oder Be- vollmächtigte bei Stadt- oder Landgerichten und bei Handelsgerichten für die Verhandlung selbst zu beziehen haben. Gebühren der als Beistände oder Bevollmächtigte beigezogenen Advokaten und Rechtspraktikanten , so weit sie der zum Kostenersaß verurtheilten Gegenpartei aufgerehnet werden dürfen, desgleichen die Reijegebühren der Parteien, werden durch Verordnung be- stimmt. a Der nächste zur Berathung gekommene Art. 96, Abs. 1 des Entwurfs, welcher dem Anwalt der obsiegenden Partei die Ermäch- tigung giebt, durch einen Beisaß zu dem Urtheile die Kostenverurthei- lung gegen den unterliegenden Theil für die der Partei aus eigenen Mitteln vorgeschossenen Kosten zu erwirken, wurde angenommen.

(«N C.) 16. Januar. Seine Majestät der König hat den Geschäftsträger in der Schweiz, Geheimen Legations - Rath Dr. von Dönniges, von dieser Mission abberufen und bis zu anderweitiger Bestimmung einstweilen in Disponibilität verseßt. (Bayer. Ztg.)

Hesfsterreich. Wien, 16. Januar. Die »Abendpost« bringt folgenden Artikel :

Hiesige Blätter geben Nachricht von erfolglos gebliebenen Verhandlun- gen mit dem G. d. C. Grafen Clam-Gallas bezüglich der Beseßung der obersten Hofcharge des Ersten Obersthofmeisters Sr. Majestät des Kaisers, und von augenblicklich noch schwebenden Verhandlungen mit dem Fürsten Schwarzenberg, welchem nun diese Würde angeboten worden sei. Eine richtige Auffassung der Stellung und Bedeutung oberster Hofwürden hätte es den Berichterstattern nahe legen können, daß bei deren Aller- höchster Verleihung von vorausgehenden Anboten und Verhandlungen feine Nede sein kann und demnach die obigen Mittheilungen einfach un- wahr sind. Weiter geschieht in den Zeitungen Meldung von einer heute stattfindenden feierlichen Uebergabe des 2. Artillerie-Regiments an den Prin- zen Friedrih Karl von “Preußen. Die völlige Grundlosigkeit auch dieser Anzeige is einleuchtend, da man allgemein weiß, daß Se. Königliche Hoheit Inhaber des Kaiserlich Königlich 7. Husaren - Regiments sind. Berichtigend heben wir endlih hervor, daß die zum Empfange Höchstdesselben gestern auf dem Nordbahnhofe ausgerückt gewesene Ehren - Compagnie von dem hier garnisonirenden Jnfanterie-Regimente Herzog von Parma Nr. 24 und nicht von dem in Prag stationirten Regimente König von Preußen Nr. 34 bei- gestellt war. :

Das Abgeordnetenhaus erledigte gestern zum großen Theile den Bericht der Staatsschulden-Kontrolskommission, an welchen sich einige Anträge des zur Vorberathung desselben niedergeseßten Ausschusses knüpften. Zu lebhafteren Debatten gaben nur zwei Punkte dieses Berichtes Anlaß: die Rüge, die er gegen das Vorgehen des iFinanz- ministers bei Begebung der 1&64er Staatsloose enthielt, und der Antrag, der in Betreff des Lotterie-Anlehens der Rudolf-Stiftuñg gestellt wurde. Jn ersterer Hinsicht war {hon der Ausschuß der Meinung der Kontrolskommission entgegengetreten, als wäre der Begebungscours der 40 Millionen Loose von 1564 ein ungünstiger gewesen. Er hatte deshalb keinen Antrag gestellt, sondern blos seinen