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der Herr Handels-Minister auf Grund des §. 12 1, c. unterm 1. No- vember ejsd. a. eine Instruction für die Musterungs- Behörden er- lassen. Dieser Jnstruction is unter Anlage B. : eine Zusammenstellung derjenigen Bestimmungen , welche hinsichtlich der Ertheilung von Pässen zu Seereisen an ersatpflihtige oder dem Beurlaubtenstande der Landarmee, resp. der Marine angehörige Jndividuen zu beachten sind, beigefügt worden. : Der Königlichen Regierung üÜübersende ih eine Abschrift (a.) dieser Zusammenstellung mit dem Auftrage, danach das Weitere in Jhrem Ressort zu veranlassen. 28

Berlin, den 1. Januar 1865.

Der Minister des Innern.

s C

¡m Auftrage.

L

Ulr,

An die sämmilichen Königlichen Regierungen.

Ua. Mm me Le llung

derjenigen Bestimmungen, welche in Bezug auf die

Ertheilung von Pässen zu Seereisen an Individuen,

die ersagpflihtigsind, oder dem Beurlaubtenstande

der Landarmee resp. der Marine angehören, zu be- achten find,

1) Die Verpflihtung zum Eintritt in das stehende Heer resp. in

die Marine, »die Militairpfliht«, beginnt mit dem 1, Januar |

des Kalenderjahres , in welchem der Verpflichtete das 20ste Lebensjahr, sofern derselbe in der Provinz Westfalen geboren ist, das 21ste Lebensjahr vollendet. /

Jungen Leuten, welche“ noch nit militairpflichtig sind, darf

ein Paß nur bis zum Beginn ihres militairpflichtigen Alters gewährt werden, zu welchem Termine sie bei Vermeidung der geseßlichen Strafen zur Anmeldung bei der Ortsbehörde und Gestellung vor der Ersaßbehörde verpflichtet find. i Eine Paßertheilung über das 20. Lebensjahr hinaus darf nur auf Grund einer durch den Civil-Vorsizenden der heimath- lihen Kreis - Ersaß - Kommission erhaltenen s\chriftlichen Be- willigung bis zu dem darin festgeseßten Termin erfolgen. Jungen Leuten, die das militairpflichtige Alter bereits erreicht aben, darf ohne die ad 2 erwähnte \chriftliche Ausstands- Bewilligung des Civil-Vorsizenden der Krcis-Ersaß-Kommission ein Paß nicht ertheilt werden. 4 i Der Nachsuhung einer Ausstands - Bewilligung bedarf es nicht für diejenigen Jndividuen, welhe von den Ersaßkbehörden bereits cine endgültige Entscheidung über ihr Militairverhältniß dahin erhalten haben, daß ibnen ein nach §. 67 der Ersag- Jnstruction vorgeschriebener, von einer Departements-Ersaßkom- misjion vollzogener und besicgelter E 4 Ersaßt-Reserve-, Train- oder Aut musterungsschein, oder denen Seitens der Kreis - Ersaß - Kommission cin Attest über ihre augenscheinliche Dienstunbrauchbarkeit oder ihre mo- ralische Unwürdigkeit ausgehändigt worden ist. i Personen, welche ihrer Militairdienstpfliht im schenden Heere resp. in der Marine bereits genügt oder die als seedienstpflich- tig anerkannt sind und sich durch einen i __ Reserve-, Landwehr- oder Seewehrpaß R e können, darf ein Paß erst nach geführtem Nachiwveise iere erfolgte Abmeldung. beim Bezirks-Feldwebel ertheilt Mannschaften, welche zur Disposition ihrer sowohl der Armee, wie der Marine b dürfen Pässe nicht ertbeilt werden. Ven]enigen Leuten, welche aus allen Militairverhältnissen aus- geschieden sind und sih. darüber durch einen Entlassungsschein oder eine auf dem Landwehrpaß sich befindende Bescheinigung über ihr Ausscheiden zum Landsturm ausweisen können darf ein Paß ohne Weiteres gewährt werden. Die vorstehenden Bestimmungen sind von den Musterungs - Be- hörden sowohl bei Ausfertigung der Seefahrtsbücher, als 1d bei den Anmusterungen aufs L E L d l g fs Genaueste zu beachten, und haben die- selben bei Aufnahme der Heuerverträge dafür Sorge zu tragen daß Individuen, welche ersatpflihtig sind oder dem Beitlanbien: stande ‘der Landarmee resp. der Marine angehören, sih zu Reisen A N hinaus, zu welcher sie gestellungspflichtig sind, resp. vid ste Ausstandsbewilligung oder Urlaub haben, nicht ver-

Truppentheile 2c. beurlaubt worden,

Konferenz die Denkschrift definitiv

Tages- Orduung.

Dritte Sitzung des Herrenhauses am Sonnabend, den 214. Januar, Nachmittags 2 Uhr. Mittheilungen der Königlichen Staatsregierung. Uhr Konstituirung der Fah:

Vor der Plenar - Sißung um 1: Kommissionen.

—_ ——ck——*——

Berlin, 19. Januar. Se. Majestät der König haben Alle gnädigst geruht, nachbenannten Personen die Erlaubniß zur M, legung der ihnen verliehenen Orden zu ertheilen und zwar: L

Des Ritterkreuzes mit Schwertern des Herzoglich

nassauishen Militair- und Civil-Verdienst- ; Ordens Adolphs von Nassau: dem Hauptmann von Scherff vom 2. Garde-Regiment z. F und kfommandirt als Adjutant bei dem Ober Konmmände : der Bundes-Garnison zu Frankfurt a. M., des Ritterkreuzes mit Eichenlaub des Großherzoglich Badischen Ordens vom Zähringer Löwen: A dem Rittmeister von Rundstedt vom Thüringischen Husaren- Regiment Nr. 12; 7 : Riletr » Ausiguren" exller Klafst «pom Herzoglich anhaltischen Haus-Orden Albrechts des Bären: dem Ober-Stabs- und Regiments-Arzt Dr, Weiß vom Regi: _ ment der Gardes du Corps, und y der Ritter-Jnsignien zweiter Klasse von demselben Orden: j dem Ober-Stabs- und Regimentsarzt Dr, Taubner vom Bran: denburgischen Kürassier-Regiment (Kaiser Nicolaus 1. von Rußland) Nr. 6j so wie T des Ritterkreuzes resp. erster und zweiter Klasse des

Herzoglich sahsen-ernestinishen Haus-Ordens: .

dem Divisions- Auditeur Justiz-Rath Müller von der 8. Di- vision und E

dem Jntendantur-Assessor Man n, Vorstand der Divisions-Inten- dantur der 8, Division. f

der

v tchtamtliches. __ Preußen. Berlin, 19, Januar. Se. Majestät der Fönig nahmen den Vortrag des Kriegs - Ministers und des Mili- tair-Kabinets entgegen und empfingen die militairischen Meldungen des Contre-Admirals Jachmann, des Capitains zur See Kuhn, des Korvetten - Capitains Batsch, des Hauptmanns G nd Lieutenants von Funcke und Münnich. A 17. „Januar. Zur Errichtung einer katholischen Missionsstation zu Bergen auf der Jnsel Rügen ist, der »Oder- Zeitung« zufolge , die staatliche Genehmigung ertheilt worden. Bres lau, 18. Januar. Die Entdeckung der bei dem Sibyl[- lenorter Silber-Diebstahl Betheiligten ist, der »Bresl, Qtg.« zufolge, erfolgt. Auch sämmtliches Silberzeug bat man bereits ‘in einer Höhle bei Mankerwißg , welche den Dieben als Schlupfwinkel diente, aufgefunden, und ist dasselbe, in 7—® Säcke verpackt, gestern nach Oels geschafft worden. e . geri 18. Januar. Bon dem Gesammtcomité für den S »vein-Weser-Elbe-Kanal, südliche Linie, ist, der »Magd. Ztg.« zufolge, an die Magdeburgische Kaufmannschaft die Mitthei- lung gemacht worden , daß ein Bericht über die Vorzüge der süd- lichen Linie in Arbeit sei. Für die Strecke Weser - Elbe werden in diesem Augenblicke nach Beendigung der Nivellementsarbeiten an der Elbe die Vermessungen sowobl für die südliche Linie (dur das Sülzethal bei Buckau mündend), ‘als auch für die nörd- lihe (das Gebiet der Ohre benugend und in der Nähe von Wolmirstedt mündend) im Auftrag des vom Königlichen Handelsministeriuum fkommittirten Wasserbau - Jnspektors Michaelis vorgenommen. Gleichzeitig wird mit den statistischen Ermittlungen Aber “die Verkehrsverhältnisse der von dem Kanal etwa berübrten Landstriche vorgegangen. — Der von der Hamburger Kommerz- deputation _Übersandte Entwurf einer Denkschrift , betreffend die Mängel des Fahrwassers und sonstige Schifffahrtshindernisse der Elbe, ist in der Kaufmannschaft wiederholten Erörterungen unterzogen und es soll nunmehr auf Wunsch der genannten Deputation der Secre- tair der Kaufmannschaft nah Hamburg entsandt werden , um iu Gemeinschaft mit dem anderen Secretair der Hamburger ‘Oktober- festzustellen.

Köln, 17. Januar. Der neue Festungs- und Stadtkomman-

Ñ "l

dant von Köln, General von Frankenberg, i

e N nber Frfur hier eingetroffen O g/ ist heute von Erfurt

schäfte üÜbernomnmien. Commandeur von 1 dahier,

und hat laut Kommandanturbefehl heute die Ge- : Seither versah der General und. Brigade- Plehwe interimistis{ch die Kommandanturgeschäfte

früher wegen

Schmieden und der,

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Aachen, 16. Januar. Jn der heutigen ersten Sitzung unseres

Assisenhofes hatte ih derselbe zunächst mit dem Ausbleiben eines

Kreis Erkelenz, wohnenden Grafen

cchworenen , des zu Dillborn, ) : Ges Derselbe war schon

Julius von Scchaesberg zu beschäftigen. ungerechtfertigten Ausbleibens 1n

seinen Einspruch deshalb aufgehoben worden, weil er nicht König-

lich preußischer, sondern Königlich württembergischer Staatsangehöriger | Standcsherr, und daher weder |

und zugleich Königlich württembergischer des er berechtigt, noth verpflichtet sei, in Preußen als Geschworener zu fungiren. m Ausftrage des Herrn Justizministers wurde dies Urtheil dem Ober- Fribunal zu Berlin deferirt, und dort kassirt, weil Graf von Schaeds- berg preußischer Unterthan und als Standesherr vom Geschworenen- dienst nicht befreit sei. Demungeachtet erschien derselbe heute, vhgieicß gehörig als Geschworener vorgeladen, nicht, und wurde demnach wicderum in contumaciam zu 500 Franken Geldbuße verurtheilt, Haunover, 17. Januar. I ( chiffe »Kaiser Max« und »Friedrich« haben, wie der »Hamb. Börs. Halle« gemeldet wird, Ordre erhalten, gegen Mitte März nach Pola zurückzukehren. An ihrer Stelle soll eine Fregatte und ein Kanonen- hoot wieder nach Geestemünde beordert werden. Den Offizieren und Mannschaften der zum Executionscorps in Holstein u1 1 bestimmt gewesenen hannoverschen Truppen soll das Jahr 1864 als Kriegsjabr angerechnet werden, d. h. es wird bet der Verleihung von Orden und Medaillen für längere Dienstzeit und bei der Penjioni- doppelt gerechnet. |

M Schleswig - Holstein. Wie die »Flen®b. Nordd. Ztg.« hört, sind die bisher unter der obersten Civilbehörde fungirenden Finanz-Direktor W. Lesser, Appellations-Rath Christensen und

vormaliger Regierungs-Rath W. von Rumohr, so wie Mitglieder |

der holsteinischen Landesregierung Hofrath E. Lesser und Wen-

necker in Kiel zu Sections-Chefs in der neuen \chleswig-holsteini- | Ein Präsident und ein sechster

{hen Landesregierung ernannt. 1 ste Sections-Chef fehlen noch. Der bisherige Präsident der holsteini- hen Landesregierung j SAnTi(le UNO E Räthe Jensen und Bachmann treten in ihre früheren Stellungen resp. als Räthe des holsteinischen Obergerichts und als Mitglied des Kieler Magistrats zurück. Graf B audissin ist, dem Vernehmen nach , zum Land- drosten der Herrschaft Pinneberg dejignirt.

Von der Flensburger Amtsstube ist folgende Bekanntmachung erlassen:

N L T2 ; Sar es Amtes Flens- geschriebenen Zwangsanleihe von den vier alten Harden des Amtes Flens

' Y F ' No TETT yPTDo o | burg nunmehr mit der ersien Hälfte eingezahlt worden ind, werden die |

Kreditoren des Amts, in Uebereinstimmung mit der Verfügung des Flens- burger Amtshauses vom 16. September v. J, aufgefordert , die !m Zeit- raume vom 1. Mai 1850 bis zum 1. f derselben gegen Quittung und Vorzeigung der betreffenden auf der Amtstube in Empfang zu nehmen. «

Nach der » Norddeutschen Zeitung« haben Grenzregulirungs-Kommission sih am D E nah dem Norden begeben und werden dort ginnen.

Neuß. zessin hat si

von Flensburg ihre Arbeiten be-

Gera, 16. Januar. Jhre Hoheit die Frau Erbprin- mit den beiden Kindern nach Leipzig begeben und

contumaciam zu iner Geldbuße von 500 Franken verurtheilt, dies Urtheil aber auf |

Die beiden österreichischen. Kriegs- |

und Lauenburg |

i ins R oror V R 4 Q a » Nachdem die Zinsen der durh Yerordnung vom ch4. Mai 1849 aus- |

Mai d. J. fällig gewordene Hälfte | Schulddokumente |

die Mitglieder der |

wird, wie die »Leipz. Ztg. « berichtet, um cine Nachkur zu brauchen, |

— Fürstliches Ministerium macht den

Turnus bekannt , nach welchem die Reihenfolge in Ausübung des

Inspectionsrehts über das gemeinschaftliche Ober-Appellations-

gericht zu Jena unter den betheiligten Staatsregierungen statthaben

soll. Auf Reuß fällt dies in den nächsten 24 Jahren 3 Mal, aus

A Koburg - Gotha und Meiningen je 5 und auf Weimar Mal.

Hesterreih. Wien, 18. Januar. Jn der gestrigen Abend- sizung des Finanzausschusses kamen, der »Gen.-Corresp.« zu- folge, die indirekten Ausgaben: Stempel, Taxgebühren von Rechts- geschäften, zur Verhandlung. Vor Beginn der Debatte stellte Abg. Skene den Antrag, ihm ein rechtskundiges Comite zum Zwecke der Berathung über die vielen Petitionen zur Seite zu geben. Der Antrag wurde angenommen und die Abgeordneten Pratobevera, van der Straß, Schindler und Simonowicz in dieses Comite ge- wählt, Der erste Antrag in dem Berichte des Referenten [lau- tete auf Verlängerung der »Gebührengesehe«. Der Antrag wurde mit dem Amendement angenommen, die Bewilligung zur Fortdauer der Gebührengeseße nur zu geben, »in-der Erwartung, daß fie geeig- net sein werden, mit angemessenen Ersparungen das Gleichgewicht im Staatshaushalte herzustellen.« Bei Feststellung der Ziffern wurde das Gesammterträgniß mit 46 Millionen beziffert. Die Einnahmen vertheilen \ih folgendermaßen: Stempelgefälle ordentliche Einnah- men 11 Millionen , außerordentliche 6,400,000 Fl. ¡ Taxgefálle: Taxen 900,000 Fl., Gebühren von Rechtsgeschäften, ordentliche Ein- nahmen 23,500,000 Fl., außerordentlihe Einnahmen 23,900,000 Fl.

— Auf dem \{chwarzen Brette der Universität war heute Fol- gendes zu lesen : t)

»1, Vom Konsistorium .der Wiener Universität. Um den irrigen Bor- aussezungen, welche sich über die Begehung der 500jährigen Jubelfeier un-

einige Zeit dort verweilen.

serer Hochschule unter den Studirenden verbreitet haben, zu begegnen, hält es das Universitäts-Konsistorium für seine Pflicht, den wahren Stand- der Dinge darzulegen. Jn dem vorläufigen Programm wurde bereits auf die ausgedehnteste Mitwirkung der Studirenden bei den zu veranstaltenden Festlichkeiten Bedacht genommen , und zwar ohne diese ihre Betheili- gung an irgend eine Vorbedingung zu knüpfen. Jn dieser Hinsicht be- stimmt das Programm für den ersten der drei Festtage Abends einen cFadel- zug der Studirenden, für den zweiten Tag Abends ‘ein Fest-Concert unter Mitwirkung des akademischen Gesangvereins und für den dritten Tag einen großartigen Fest-Kommers der Studirenden auf Kosten des Tubelfonds, wobei denselben Überdies die Theilnahme an allen übrigen Festakten offen steht. Was den Qeitpunkt der Festlichkeiten anbelangt, so sind die ersten Tage des Monats August d. J. deshalb in Aussicht genommen worden um die Theilnahme anderer Hochschulen zu ermöglichen. Weitere diesS- fällige Mittheilungen werden rechtzeitig erfolgen. Wien, den 16. Januar 1869. Hyrtl. «

v Il, Excellenz der Herr Staats - Minister hat durch Erlaß vom 8. [. M., Zahl 80, anher eröffnet , daß dem Vorhaben der Studirenden, statt an der allgemeinen , durch den eigens hierzu von Seite des Univer- sitäts - Konsistoriums bestellten Comité vorbereiteten Feier des Z00jährigen Jubiläums der Wiener Hochschule theilzunehmen, eine abgesonderte, von den Studirenden allein, als von einer angeblich die Wiener Universität repräsen- tirenden Corporation | ausgehende Vor- und Nachfeier des Jubiläums zu veranstalten , auf das Entschiedenste entgegengetreten werden muß, Dieser Eröffnung war die Aufforderung beigefügt, den — auf dieses Ziel gerich- teten — Beschluß der am 22. v. M. stattgehabten Versammlung von Stu- direnden zu annulliren und das mit der Ausführung beauftragte Comité aufzulösen. — Wien, den 16. Januar 186d. — Ol N

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Belgien. Brüssel, 17. Januar. Die Kammer hat heute ibre Arbeiten wieder aufgenommen, doch war, da der Pater Hyacinthe um dieselbe Zeit in der Kathedrale predigte, die Mehrzahl der Mitglieder, welche die Encyklica vertreten, von ihren Bänken ab- wesend. Das Haus hielt nur eine sehr kurze öffentliche Sigung und verhandelte alsdann in vertraulihem Comité einige Gegenstände sei- ner inneren Organisation, namentlih eine Reform seines Steno- graphe1idienstes. — Die internationale Gesellschaft zur Förderung der sozialen Wissenschaften wird ihren nächstjährigen Kongreß in der Schweiz halten, doch ist noch nicht bestimmt, ob in Genf, Lausanne oder Bern. (Köln. Z.)

Großbritannien und Jrland. London, 17. Januar. Ron den Küsten treffen noch immer Nachrichten von großen Opfern ein, welche der heftige Sturm gefordert hat. Auf der Höhe von Land's End is am Sonnabend cin Schiff an den Felsen zerschellt, dessen Ueberreste es mit einiger Wahrscheinlichkeit als deutsches Eigen- thum erkennen lassen. Das Cargo bestand aus Häuten und Hôr- nern, wahrscheinlih aus Südamerika; ein großer Theil desselben ist ans Ufer getrieben und unter Leitung eines Küstenbeamten und des preußischen Vice-Konsuls Mathews in Sicherbeit gebracht worden. — In der Bucht von St. Jves is die Schaluppe »Henriettas« mit fünf Leuten zu Grunde gegangen. — Ein bedeutenderer Schiff- bruch hat \sich im Kanal in der Nähe von Guernsey ereignet. Der »Powerful«, ein {önes neues Fahrzeug von 1230 Tonnen, welches mit einem werthvollen Cargo ostindischer Produkte am 22. September von Kalkutta in See gegangen war und etwa dreißig Leute an Bord hatte, ist bei der genannten Insel gescheitert.

Paris, 17. Januar. Die »Gazette du Midi«, des Bischofs von Nimes der Pro- testbrief desselben an den Siegelbewahrer zur Oeffentlichkeit gebracht wird, hat eine zweite Verwarnung erhalten. Jn derselben wird das veröffentlichte Schreiben des Bischofs v»als Angriffe gegen die Geseze des Kaiserreihs wie gegen die Vollmachten, die dem Staatsrathe kraft der Verfassung zustehen, enthaltend «, bezeichnet. Im neuesten »Monde« wird gemeldet, daß am 15, Januar der Bischof von Saint-Dié von der Kanzel seiner Pfarrkirche eine Allocution verlesen habe , die sie wörtlih mittheilt. Der Prälat polemisirt zunächst heftig gegen die Regierung j welche die Verlesung der päpstlihen Aktenstücke verboten , “den Zeitungen aber gestattet habe , dieselbe zu besprechen , und {ließt mit der De- claration: er verdamme, was die Encyklica und der Syllabus ver- ‘damme: »Da aber das Wort desjenigen, der von Jesu Christo das Recht zu binden und zu lösen hat, nicht in Bande geschlagen, noch seiner Wirkung beraubt werden kann, da auf der anderen Seite das fragliche Aktenstück eine genügende obwohl außerkanonische Ver- öffentlichung gefunden hat , so erklären wir die Encyklica Quanta cura, so wie deren Annex, den Syllabus complectens praecipuos aetatis ‘nostrae errores, so wie das durch dieses Schreiben bewil- [igte Jubiläum für publizirt und promulgirt in unserer Diöcese.«

Die »Gazette de France« giebt folgende Liste der Berufungen wegen Amtsmißbrauchs, welche in den lehten vierzig Jahren gegen französische Bischöfe erlassen worden sind: den 13. Dezember 1820 gegen Msgr. von Poitiers, den 4. März 1835 gegen Msgr. von Moulins, den 24. März 1837 gegen Msgr. de Quelen, Erzbischof von Paris, den 10. Februar 1842 gegen Msgr. von Moulins, den 9. März 1845 gegen Msgr. de Bonald, Erzbischof von Lyon , und endlich den 2. April 1857 gegen den Bischof von Moulins.

Der Staatsrath beschäftigt sich“ gegenwärtig mit dem Gesehe

Frankreich. 1 durch welche auf Aufforderung