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Der Antrag wurde dem Militair - Auss{huß

gliedern freigestellt.) i und Schaumburg - Lippe (lehteres

zugewiesen. Mecklenburg - Strelitz für die 16te Kurie) legten militairische Standeslisten vorj Groß- herzogthum Hcssen Nachweise über seine Eisenbahnen. Schließlich wurde die Executionskommission erneuert, wie es alle sechs Monate geschieht. (Fr. Bl.) Bayern. München, Superrevision und Bewirkung des Staats-Finanz-Rechnungswesens von dem 1863—64 begaben sich im Laufe dieser Woche die sämmtlichen L. Ober - Rehnungsräthe behufs der solchjährigen Rehnungsauf-

nahme in den Kreisen an die betreffenden Regierungssihe. (Vayer. Z.) Die »Wiener Ztg.-«

der am Vcittwoch, den 18. Januar, Abends um halb 8 Uhr, stattgefundenen Vermählung der Erzherzogin Marie T herese, Tochter des Erzherzogs Albrecht mit Philipp, Herzog von

Württemberg, und daß der Leßtere durch Kaiserliches Handschreiben von dem)

19, Januar. Zur Förderung der zeitgemäßen Abschlusses des abgelaufenen Etatsjahre

Hesterrei&. Wien, 20. Januar. bringt im amtlichen Theil die Anzeige von

selben Tage zum Ritter des Ordens vom goldenen Vließe ernannt sei. i E E Ferner enthält das amtliche Blatt ein Allerhöchstes Schreiben an den Banus des Königreichs Dalmatien, Croatien und Slavonien, Feldmarschall - Lieutenant von Sokcevic, won es heißt: | ¿e h Um die in dem Landtage des Jahres 1861 in Angri} genom- menen, bisher aber in der Schwebe gebliebenen Verhandlungen über einige der wichtigsten ¿Fragen des ôffentlichen Wohles fortzusezen und mit Gottes und des Landes Beistand einem glücklichen Ende zuzuU- führen, so wie um andere, das Beste des Landes betreffende Gegen- stände in legislative Berathung nehmen zu lassen, jk es Unsere Ab- ficht, den Landtag dieses Unseres Königreiches) wofern die Vorsehung es gestattet, im fommenden Frühjahr einzuberufen. Nachdem jedoch die Wahlordnung, nah welcher der [leyte Landtag diejes König» reiches zu Stande gekommen war, pol uns in der Hossnung, daß der Landtag die seit Dezennie! hängende ¿zrage feiner Koordinirung zur Lösung bringen werde, bloß für die Dauer des Landtages vom Jahre 1861 genehmigt worden wal| so tritt bei dem Umstande, daß jener Landtag, mit Ausnahme eines Comité - Entwurfe®, nichts darüber zu Stande gebracht hat, an Uns die Nothwendigkeit heran, in Erwägung zu ziehen, wie und auf welcher Grundlage der nächst- bevorstehende Landtag einzuberufen sei. Wir tragen Ew. Getreuen daher hiermit auf, sogleich eine Banalkonserenz nach althergebrachter gesehlicher Gepflogenheit des Landes einzuberufen und derselben die nachstehenden. Fragen zur wohlerwogenen gewissenhaften Beank- wortung und Antragstellung vorzulegen.

I. Sind die Magnaten persönlich l Stande oder etwa dem großen Grundbesiße gewählter Vertreter zum Landtage einzuberufen "Non welchen Cigenschafien soll im ersten Falle ihre Virilstimme, im zweiten Falle ihr Wahlrecht abhängen: "11 Wie und in welchem Maßstabe soll, mit Rücksicht auf die fo bedeutenden Kosten des Landtages j so wie zur Erleichterung Und Regelung der Berathungen im Landtage, die Zahl der Vertreter überhaupt, insbesondere aber jene der Vertreter aus den volkreichen Gemeinden vermindert und nach Maßgab Bevölfkerungszahl und der Steuerlast billiger vertheilt E |

11]. ‘Wie if die QJahl der MRablmänner fUr jede Gemeinde und wie die behördliche Beaufsichtigung der Wahlen in den Comilaten und in den Städten zu präcisiren und sicherzustellen 2 Nach Be- endigung dieser Arbeit, welche bestimmt is den Weg zum Landtage zu ebnen und deshalb zu beschleunigen is, haden Ew. Getreuen dice versammelte Banalkonserenz mit Unserer Gnade zU entlassen und deren Ansichten und Anträge Uns ungesäumt vorzulegen.

— In der vorgestrigen Sitzung des Finanz-Ausschujjes seßte, der »General-Correspondenz« zufolge, Abg. Steffens sein Referat über » Aera- rial-Fabriken « fort. Nach seiner Mittheilung beläuft sich das Ge- sammtvermögen der Staatsdruckerei in Wien auf 844,881 Fl., das der Schlögelmühler Papierfabrik auf 1,346,075 Fl.

Die vom Referenten ver- anschlagten Zifferansäße, so wie die Anträge Der Abgg. Herbst und Skene gegen eine noch weitergehende Ausdehnung der Papierfabrik in Schlögel- mühle, wie daß die ärarische Brotbäkerei in jener Fabrik aufzulassen und eine

,

oder mittelst von ihrem

kaufmännische Controle hinsichtlich ihrer Geschaftsgebahrung einzuführen sei,

Ueber »y Mauthen « berichtete Abg. Jngram. Abg.

wurden angenommen. daß

Streit suchte nachzuweisen, hältnißmäßig gering seien. Abg. Taschek findlichen Grafen Hartig über das Erforderniß für Summen wurde nah dem Antrage des Berichtes zugestimmt. die präliminirte Summe von 500,000 f. entspann sich eine längere Debatte, die mit aus Rückfsiht auf die finanzielle Lage des Reiches endete. ordnete behielten sich jedoch vor, die Begründung nochmals zu

Der Steuerreform-Auss\cchuß hielt vorgestern narsigung , in welcher die d Reform der Erwerbsteuer und die entsprechenden Paragraphen deren Vorlagen , welche von der Feststellung der Steuersumme einzelnen Steuergattung handeln, fortgeseyt wurde. Finanzminister exflärte: Einhebung 1ft de Reichsvertretung- gestattet sein soll,

hören.

seien nur jene zu verstehen,

die Mauthbemessungen in Ungarn unver- referirte für den auf Urlaub be- den Reichsrath. Den Nur über zum Baue der Parlamentshäuser der Streichung dieser Summe Mehrere Abge-

abermals eine Ple- Debatte über den §. 49 der Vorlage über die in den an- einer jeden Der anwesende Herr unter den »landesfürstlichen Steuerzuschlägen«,/ deren auch in Zukunft der Regierung ohne vorherige Bewilligung der die bereits or

Erlassung des Oftoberdiploms in Kraft bestanden. Ob die Regierung an jenen Pa, ragraphen und dem darin zum Ausdruck gebrachten Prinzip festzuhalten, inwieweit sie eine Abänderung zuzulassen gedenke, darüber könne er sich in dem Mo. mente nicht aussprechen, sondern müsse um eine Formulirung der Fragen ersuchen, welche er dem Ministerrathe zur Entscheidung vcrlegen wolle. Die Fragen lauten: 1) Ob die hohe Regierung geneigt wäre, auf eine Abän, derung des Y. 33 des Grundsteuer-, d. 40 des Gebäudesteuer - und §. 49 des Erwerbsteuergeseßes in dem Sinne einzugehen, daß die im Wege jeder dieser Steuergattung jährlich einzuhebende Summe nicht schon in dem Steuergesete jelbst bestimmt werde? 2) Wie die hohe Regierung sich gegen- über den in dem Ausschusse gestellten Anträgen hinsichtlich der Festsetzung der Steuersumme, welche durch die eine oder andere der genannten Steuern einzuheben ist, zu verbalten gedenkt? 3, Auf welchen Zuschlägen die hohe Regierung bestehe, daß sie mit in die festzusehende Steuersumme aufgenom- men werden?

Die »Franfkfurter Postzeitung-« Telegramm aus Wien, wonach die Mien die Erklärung abgegeben habe, Preußens mit den Herzogthümern , #0 Rahmens der Bundeskompekenz verbleibe

vom 20. Januar enthält ein bayerische Regierung in daß fie keiner Verabredung weit dieselbe innerhalb des widerstreben werde. Schweiz. Bern, 20. Januar, Die preußische Regierung hat dein Bundesrathe Mittheilung gemacht, daß sie ebenfalls den Abschluß eines Handelsvertrages zwischen dem Zollverein und der Schweiz wünsche und mit der Beschleunigung der hierauf bezüglichen Verhandlungen einverstanden sei. Der neue italienische Gesandîie hat dem Bundesrath seine für die Schweiz schr wohlwollend gehaltenen Kreditive überreicht.

Brüss\el, 19. Januar. Das Abgeordnetenhaus Kriegsbudgets in Angriff genommen. Obersten

Belgien. hat heute die Diskussion des Bemerkenswerth waren in heutiger Sitzung die Reden des

| Hayez, der die Person des Kriegs-Ministers sehr direkt zur Zielscheibe

des luxemburger Abgeordneten Bouvier, der dte ant

a

ahm, und

na werpener Befestigung aus den fraazösischen Annerxionêgelüsten rect:

| fertigte.

Großbritaunien und Frland. London, 19. Januar. Der Prinz und die P rinzessin von Wales sind heute nach London gekommen, um sich morgen zu cinem Besuche bei der Königin nach Osborne zu begeben.

Jn der City trisst man Anstalten, Herrn Gladstone zu er suchen, daß er an Stelle des zurüktretenden Sir James Duke dei der nächsten Wabl als Kandidat auftrete.

Die parlamentarischen Vertreter von Birmingham hielten gestern in der großen Stadthalle ihre übliche Jahresansprache an ibre Wählerschaft. Zn kurzer Rede drückte Herr Scholefield seinen Wunsch aus, daß fich das Land gegen alle etwa auftauchenden Kriegömöglichkeiten- gerüstet halten möge; er behielt sih das Recht or, für sich selbst zu entscheiden, nach welcher Seite er seine Stimmée abzugeben habe, wenn die ¿Frage betreffs 2 im Parlamente zur Berathung fommen follte. Er begann mit einem Rückblike auf « die Englands im vergangenen Jahre, woran el | ber die Ausbildung der Nichtinterventions - Theorie fnüpfte. Am Schlusse seiner Rede kam Herr Bright auf das allgemein Wahlrecht, das England fehle, zu sprechen. Diese Rede nun vel? anlaßt den »Globe« zu der Bemerkung daß der große Volkstribun alles Glück und alle Freiheit einer Nation im Abstimmen zu (l blicken scheine. Demnach müßte Frankreich, wo 10 oder 11 Miillio- nen Menschen sich den Hochgenuß des Stimmen® das freieste Land der Welt sein.

Heute ist in Lord Palmerston's Amtswohnung Zeit wieder ein Ministerrath abgehalten werden.

Die peruanische Schraubenkorvette »Unions« fürzlich die Rede gewesen ist aus der Themse ausgelausen und hat in Plymouth angelegt j daselbst machte der Capitain Miguel Grao dem Hafen - Admiral Sir Charles Fremantle einen Besuch, und zurückehrend ward er auf Grund angeblicher Foreign Enlistment Act — von einem Wie peruanische Offiziere bekräftigen ist des spanischen Konsuls erwirkt worden. London vor sih gehen.

Nach englischen Blättern meldet der

auswärtige eine Betrachtun

Fn

der Verhaftsbefehl Seiten?

fertigt sei. Der »Great Eastern« in Begleitung »Amethyst« ist mit der Legung des Kabels beauftragt.

Frankreich. Paris, 19. tel der Antworten Siegelbewahrer eingelaufen,

darunter befinden sich 22 mehr odel weniger starke Protestschreiben, Dagegen wird der Bischof vos Orleans sich nebst anderen Prälaten demhächst in Paris einfinden um mit Msgr. Darboy über die Lage dex französischen Kirche Folge der Encyclica Verabredungen zu treffen. Die »France« mel det: »Es geht das Gerücht, der Papst habe an Msgr. Darboy

in del

Schreiden gerichtet, welches einen Tadel über seine Haltung

(nerkfennung der Südstaaten |

Ihm folgte Brighk. |

Molitil | ;

gönnen dürfen, | seit längere!

von welt |

Verletzung d | Polizei-Inspektor verhaftet |

Die Untersuchung wird in}

( Pariser »Moniteur« / daß f der erste Theil des atlantischen Kabels vergangenen Montag abg f der Segelkorvet!t F

L Januar. Bis jeyt sind drei Vier F des Episkopats hinsichtlich der Encyelica an d" i

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Streite mit Msgr. de Ségur enthalte. Der Bischof von Orleans traf am Montag in Paris ein; offenbar, um die Veröffentlichung seiner Flugschrift über die Encyclica zu beschleunigen. « :

Dex nach gestriger Meldung verstorbene Vroudhon war am {5. Juli 1509 zu Besançon geboren. Jm Jahre 1838 kam er nach Paris, 1vo er Artikel für die katholische Encyklopädie schrieb und die Nreisschrist Über die Sonntagsfeier, welche die Akademie zu Besançon gestellt haite, verfaßte ¡j dieser Akademie schickte er auch seine Denk- chrift: »Was ist das Eigenthum? « zu. Diese Schrift machte das größte Aussehen , da sie von dem paradoxen Sate ausging: »La ropriété, C est le vol!« worüber der Autor später die Bemer- fung machte: »Zivei solhe Worte \priht man nicht zwei Mal in cinem Jahrhundert aus.« Als Volks8vertreter nach der Februar- Revolution Anfangs ungemein populair, merkte er jedoch bald, daß er mehr der Mann der Feder sei. Am 23. November (848 gab er cin Blatt »Le Peupie« heraus, das am 1. November {849 zur »Voix du peuplc« und am 15. Juni 1859 zum »Peuple de 1850« wurde; dieses ging aber {on im Oktober in Folge zahl- reicher Verurtheilungen , wie die früheren , ein. Seine Volksbank, worin er scine Theorieen prafktisch bewahrheiten wollte, dauerte kein Bierteljahr. Er \chrieb ein Handbuch der Börsen-Operationen, das mehrere Auflagen erlebte, und eine Schrift: »Ueber die Gerechtigkeit in der Revolution und in der Kirche, « Qu drei Jahren Gefängniß und 4000 Fr. verurtheilt, floß er nach Brüssel, wo ihm jedoch Ende 1860 der Erlaß der Strafe von der französischen Gesandtschaft no- tifizirt ward. “Die »France« widmet ihm einen kurzen Nachruf, der mit den Worten s{ließt: »Bekannilich hatte er sich in leßter YJeit energisch von den revolutionairen Sozialisten loszesagtk und dieselben neuerdings in Flugschriften mit dem Nachdrude und der Excentrizi- tät, die ihm cigen waren, bekämpft. Mit ihm verschwindet eine volfswirthschaftlihe Doktrin, deren einziger, doch unbeugsamer Ver- treter T Var. Y

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[Q A T Ne 19. Den »Novedades« zu- ohn des Herzogs von Ne-

n im spanischen“ Heere ge-

Januar. | ältester mours , seinen Abschied als Haupima nommen. r Die »Bolsa« schreibt: »Wie es scheint, hat der Bischof von Vit- toria die Encyclica veröffentlicht, ohne die Ermächtigung der Reagie- rung abzuwarten. Diese hat den Ministerrath zusammenberufen, um über die in dieser Sache zu thuenden Schritte zu berathen. Der »Correspondencia® vom 18. d. M. zufolge wäre die Regierung ent- lossen, in derartigen Fällen energisch vorzugehen. « y In der Senatssißung vom 14. d. M. theilte des Auswärtigen mit,” es sei eine Depesche cingelaufen, laut welcher die spanische * Fregatte »Berenguela« am 5. Dezeinber vor Val- varaiso angekommen und nach drei Stunden wweitergegangen war, nachdem man sih geweigert hatte, ihr Koblen zu liefern ; ferner, daß das peruanische Geschwader niht zum Angriffe bereit gewesen sei und daß bei der Magellanstraße die Fregatten »Villa de Madrid« 4 «Dionags sich von der Fregatte »Berenguela« getrennt hatten. Die »Noticias« behaupten, Spanten fordere von Peru 15,000,000 Fr. zur Erstattung der Kriègskosten. __ Nah der »Epo(a« wird der Deputirten-Kammer nächstens Gesez-Entwurf Über Vorausbezahlung von 150 Mill. Gewerbesteuer vorgelegt werden.

der Minister

ein Grund- und

Wo - 7 z  d : i _ Italien, Die neapolitanischen Journale melden, daß di beiden erzbischöflichen Seminarien, welche die geseßlichen acht Tag zur Erfüllung der für das Unterrichtswesen vorgeschriebenen For- malitäten unbenugt hatten verstreichen lassen, auf höhere Weisung definitiv geschlossen worden sind. 4 Das »Giornale di Napoli« vom 15. Januar meldet: »Das A welches gestern am Hofe stattgefunden hat , war sehr glänzend. O bemerkte dort außer dem Cardinal d’Andrea dessen Bruder, s D v E Q N; 4 E - Es E is E / Eta he d'Andrea, den Marchese d'Afflitto, den Senator Jmbriani, den Grafen Verone, den Prinzen von Melitano und viele höhere Offiziere. «

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19 Fe und Polen. Bu, der polnishen Grenze, Gol J 1 uar, erichtet DIC N gt L 18 Hâäuflein der in Stock- oun sich aufhaltenden polnishen Emigranten hat nach dem Vor- bilde seiner Leidensgenossen in Frankreih und der Schweiz ebenfalls Min gegenseitigen Unterstügungsverein aebitoet, Der \chuwedische N Gripenstedt hat beim Reichstage den Antrag, den polnischen “inigranten aus Staatsfonds eine Unterstühung zu gewähren j; ein- gebracht, doch ist wenig Hoffnung vorhanden, daß dieser Autrag ge- aedmigt wird. Anfangs dieses Monats 1wurden in Stockholm die Waffen der verunglückten Lapinskischen Expedition , bestehend in ca. 1000 Karabinern, 550 Revolvern und einer großen Anzahl PVi- s und Säbeln meistbietend verkauft. Der Erlôs, der faum die Le des Kaufpreises beträgt, soll unter die Emigranten vertheilt werden. N hat einstweilen der Kommissar der National-Regierung sür Ae Demontowicz, an sich genommen, der den Verkauf der Waffen

ete. Die im Frühjahr 1863 ausgerüistete und zur Landung an der

Küste. Samogitiens bestimmte Lapinsfkische Expedition hatte cinen | Lde r tens von 200,000 Frs. erfordert. — Nachdem der aus | Polen verbannte Graf Andreas Qamojski fast drei Monate hindur | M Posen bei seinen Verwandten sich aufgehalten hat, ist er unlängst E dort abgereist und hat sih nach Dresden begeben , wo er cinst- | weilen seinen Aufenthalt zu nehmen gedenkt. Jn seiner Begleitung j befindet fich fein Schwiegersohn ¿Fürst ‘Qubomirsfi aus Warschau, der in Folge. des Attentats auf den Statthalter Grafen Berg im Za- mojsfischen Palais verhaftet und im Jnnern Rußlands internirt la Er is seit Ende November v. Ä. aus der Internirung ent- assen. M *

Dänemark. Kopenhagen, thing beschäftigte sich auch heute Der die §§. 11—28 umfassende Entwurfs ivurde nach ciner höchst umständlichen Diskussion endgültig erörtert. Bei der Absiimznung wurde die von Orla Lehmann in Gemeinschast mit Krieger gestellte Proposition, betreffend jährliche S a R entsprechende Finanz-Perioden, durch namentlichen Aufruf mit 32 gegen 50 Skimmen verworfen, der Konferenzrath Madoig sche BVermittelungsvorschlag;, betreffend das Fortbestehen jährlicher Reichstags-Sessionen in den nächsten vier Jahren (später follen dann zweijäbrige Reichstage undiFinanzperioden eingeführt werden), dagegen mit 37 gegen 23 Stimmen angenommen. Ein fernerer Antrag O. Lehmann's auf Entfernung des Kronprinzen und der übrigen Königlichen Prinzen aus dem Ministerrath (nicht aus dem vom König präsidirten Geheimen Staatsrath) wurde ebenfalls ange - S n und zwar mit 99 gegen 20 Stimmen. Die dann fol- gende Prüfung des vierten Abschuiits des Verfassungs - Entwurfs (die YY. 20. — A9) beschäftigte sich namentlich mit der großen Hauptk- frage über d h fünftigen Lands - thing. Von den verliegenden zahlreichen Aenderungêvorschlägen

, 18, Januar. Das Lands =- wieder mit der Verfassungsfrage. dritte Abschnitt des Verfassungs8-

ie Zusammenseßung des

empfahl Bürgermeister Olrik zunächst das von ihm in Gemeinschaft init Orla Lehmann und Anderen gestellte Amendement, betreffend die Herabschzung des Einnabme - Census sür die Landsthingswähbler von 2000 auf 1200 Thaler Reichsmüñze. Alsdann fam das Amendement der Abgeordneten Graf Bille-Brahe, Bürger- meister Linnemann und Genossen, betreffend die Streichung der 2 agesdiâten für alle in und um Kopenhagen wohnenden Ab- geordneten, zur Sprache. Bürgermeister Linnemann motivirte das entsprechende Amendement, und wurde in seiner Anschauung von den Abgeordneten Jacobsen, Bille-Brabe, Orla Lebmann, Schested und Ciaujen unterstüßt, dagegen von dem Etatsrath Andrae ange- griffen, der die Geschäftsversäumnisse und sonstige Nachtheile \ämmt- icher Abgeordneten durch die Parlaments-Verhaudlungen nachwies. Ferner proponirten : der Gutsbesißer Eftrup, daß das Wablrecht in den Städten und Handelspläßen dem höchst besteuerten fünften Theile der kommunalen Wähler, so wie auf dem Lande den Mäh- lern zum Amtsrath zugesprochen werden möge; Gutsbesißer Bon ne die Herabseßung des Einnabme-Census von 2000 auf 1200 Thlr., wie auch des Steuer - Census von 200 auf 150 Thlr. , so wie die Nothwendigkeit der Ansäsfsigkeit des Wahlkandidaten in dem be- treffenden Wahlkreise und die gänzliche Beseitigung der Königs- vahblen l und Pastor JS bôöy die Herabsetzung des Steuer - Census von 200 auf 100 Thlr. Justizrath Thorup benußte dagegen, ob- gleich selbst Beamter (Hardesvogt), die Gelegenheit , den bisherigen übermäßigen Einfluß des Beamtenstandes auf die Wahlen zum Landsthing zu rügen) während- Generalstabs - Major A nfjaer für die Beschränkung des Einnahme- Census auf 1200 Thlr. sprach. End- lich befürwortete Kammerherr de Wichfeld die Regierungsvorlage in unveränderter Form, welcher Auselnanderseßung si alsdann in längerem Vortrage der Finanzminister ans{chloß; indem derselbe mit Nachdruct erklärte, daß die Königliche Regierung keins der vor- erwähnten Amendements berücksichtigen könne.

Wie bestimmt versichert wird , \foll General «Major Honnens zum Gencral - Juspektor der Kavallerie designirt sein, “Den ent- sprechenden Posten bekleidete befanntlich zu Lebzeiten König Frie- drichs VIl, der jetzt regierende König. E

Dem Vernehmen nah sollen ehestens 60 bis 70 der ältesten

Prediger pensionirt werden, um für die größtentheils jüngeren che-

maligen \{leswigschen Prediger Plaß zu machen. Da die Geist- lihen aus den Einnahmen des Pastorats pensionirt werden, so wer- den wobl nur die größeren Aemter, welche eine Pension von 1000 bis 2000 Thlr. jährlich abgeben können, davon betroffen werden. Sowohl bierdur , als auch in Betreff juristischer Aemter is die Aussicht jüngerer Kandidaten auf Beförderung bedeutend vermindert, und erwartet man in Folge dessen einen geringeren Zugang zur Universität in den nächsten Jahren. | N |

i 20, Januar. In der heutigen Sihung des Reichsraths- Landsthings wurden die Verhandlungen über das Grundgeseß fort- gesezt. — Dem Folkething wurde gestern ein Regierungsvorschlag, betreffend die Aufhebung des Transitzolles vom 1, April 1865 ab, vorgelegt. — Nach »Berlingske Tidende« ist die legte Rate der wäh- rend des Krieges mit der Privatbank abgeschlossenen schwebenden Schuld jeßt zurückgezahlt worden, |