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gliedern freigestellt.) Der Antrag wurde dem Militair - Ausschuß | zugewiesen. Mecklenburg - Streliy und Schaumburg - Lippe (leteres | für die 16te Kurie) legten militairische Standeslisten vor j Groß- | herzogthum Hcssen Nachweise über seine Eisenbahnen. Schließlich wurde die Executionskommission erneuert; wie es alle sechs Monate geschieht. (Fk. Bl.)

Bayera. München, 19, Januak. Jur Förderung der Superrevision und Bewirkung des zeitgemäßen Abschlusses des Staats-Finanz-Rechnungswesens von dem abgelaufenen Etatsjahre 1863—64 begaben sich im Laufe dieser Woche die sämmtilichen V Ober - Rechnungsräthe behufs der solchjährigen Rechnungêeaus- nahme in den Kreisen an die betreffenden Regierungssihe. (Vayer. Z.)

Hesterreiw. Wien, 20. Januar. Die »Wiener Ztg. ch

bringt im amtlichen Theil die Anzeige von der am Pcittivochy den 18. Januar, Abends um halb 8 Uhr, stattgefundenen Vermählung der Erzherzogin Marie Therese, Tochter des Erzherzogs Albr aft mit Philipp, Herzog von Württemberg, und daß der Leytere dur) Kaiserliches Handschreiben von demselben Tage zum Ritter des Ordens vom goldenen V ließe ernannt E Ferner enthält das amtliche Blatk ein Allerhöchstes Schreiben an den Banus des Königreichs Dalmatien, Croatten U nd Slavonien, Feldmarschall - Lieutenant von Sofkcevic, worin es heißt: S A a “Um die in dem Landtage des Jahres 1861 in Angris} genom- menen, bisher aber in der Schwebe gebliebenen Verhandlungen über einige der wichtigsten Fragen des öffentlichen ZWohles fortzusegen und mit Gottes und des Landes Beistand einem glücklichen Ende zUzuU- führen, so wie um andere, das Beste des Landes raa a B 4 A stände in legislative Berathung nehmen zu lajjen, 1k es i ‘indi Gt, den Landtag dieses Unseres Königreiches, wofern D i jedoch

es gestattet, im fommenden Frühjahr einzuberufen. Nachdem jedoch die Wahlordnung, nach welcher

der leßte Landtag dieses König- reiches zu Stande gekommen wal, von uns in der Hoffnung, daß der Landtag die seit Dezennien hängende ¿Frage sie rg zur Lösung bringen werde, bloß fur die Dauer des Landtages vom

Jahre 1861 genehmigt worden war, o tritt bel dem Umsiande, A sener Landtag, mit Ausnahme cines Comte s Sur E darüber zu Stande gebracht hat, an Uns dle N n ad in Erwägung zu ziehen, wie und auf welcher Grundlage der nâchst- bevorstehende Landtag einzuberufen sei. Wir tragen Ew. Getreuen daber hiermit auf, sogleich eine Banalkonserenz nach althergebrachter gesehlicher Gepflogenheit des Landes einzuberufen und derselben dic nachstehenden. Fragen ZULr wohblerwogenen gewissenhaften BVeanl- wortung und Antragstellung vorzulegen. e E

I]. Sind die Magnaten persönlich oDCTr mittelst von 1hrem Stande oder etwa dem großen Grundbesißhe gewählter Vertreter zum Landtage einzuberufen? Von welchen Eigenschafien soll im ersten Falle ihre Virilstimme, im zweiten Falle ihr Wahlrecht abhängen. : 1]. Wie und in welchem Maßstabe soll, mit Rücksicht auf die o bedeutenden Kosten des Landtages j {o wie zur Erleichterung Und Regelung der Berathungen im Landîtage/ die Zahl Mee Vertreter überhaupt, insbesondere aber jene der Vertreter aus den volkreichen Gemeinden vermindert und nah Maßgabe Ler Bevölkerungszahl And Pes Slenttlast billiger vertheilt 1erdent is

111, Wie is die Zahl der Wahlmänner Ur jede Gemeinde Und wie die behördliche Beaufsichtigung der Wablen in den Comitaten und in den Städten zu präcisiren und“ sicherzusiellen f Nach Be- endigung dieser Arbeit, welche besti nmt ifi den Weg zum Landtage zu ebnen und deshalb zu beschleunigen Uf, haben E1v. Getreuen die versammelte Banalkonferenz mit Unserer Gnade zu entlassen und deren Ansichten und Anträge Uns ungesäumt vorzulegen.

— In der vorgestrigen Sigzung des Finanz- Aus] chusses sehte, der » General-Correspondenz« zufolge, Abg. Stessen® sein Referat über »Aera- rial-Fabriken« fort. Nach seiner Mittheilung beläuft sich das Ge- sammtvermögen der Staatsdruckerei in Wien au} 844,881 Gl, das der Schlögelmühler Papierfabrik auf 1,346,079 Fl. Die vom Referenten ver- anschlagten Qifferansäye, o wie die Anträge der Abgg. Herbik und Skene gegen eine noch weitergehende Ausdehnung Der Papierfabrik in Schlögel- mühle, wie daß die ärarische Brotbäckerei in jener Fabrik aufzulassen und eine faufmännische Controle hinsichtlich ihrer Geschäftsgebahrung einzuführen fel, wurden angenommen. Ueber » M authen « berichtete Abg. Jngram. Abg. Streit suchte nachzuweisen, daß die Mauthbemessungen in Ungarn unver- hältnißmäßig gering seien. Abg. Taschek referirte für den auf Urlaub be- findlichen Grafen Hartig über das Erforderniß für den Reichsrath. Den Summen wurde nah dem Antrage des Berichtes zugestimmt. Nur über die präliminirte Summe von 500,000 f, zum Baue der Parlamentshäujer entspann sich eine längere Debatte, die mit der Streichung dieser Summe aus Rüsicht auf die finanzielle Lage des Reiches endete. Mehrere Abge- ordnete behielten sih jedoch vor, die Begründung nochmals zu hören.

Der Steuerreform-Ausscchuß hielt vorgestern abermals eine Ple- narsigung , in welcher die Debatte über den §. 49 der Vorlage über die Reform der „Erwerbsteuer und die entsprechenden Paragraphen in den an- deren - Vorlagen , welche von der Feststellung der Steuersumme einer jeden einzelnen Steuergattung handeln, fortgeseßt wurde. Der anwesende Herr Finanzminister erklärte: unter den »landesfürsilichen Steuerzuschlägen «, deren Einhebung auch in Qukunft der Regierung ohne vorherige Bewilligung der

Reichsvertretung gestattet sein soll, seien nur jene zu verstehen, die bereits yor

Erlassung des Ofktoberdiploms in Kraft bestanden. Ob die Regierung an jenen Pa, ragraphen unddem darin zum Ausdru gebrachten Prinzip festzuhalten, inwieweit fie eine Abänderung zuzulassen gedenke darüber könne er sich in dem Mo. mente nicht aussprechen, sondern müsse um etne Formulirung der Fragen ersuchen, welche er dem Ministerrathe zur Entscheidung verlegen wolle, Die Fragen lauten: 1) Ob die hohe Regierung geneigt 1vaäre auf eine Abän, derung des §. 33 des Grundsteuer-, Z- 40 des Gebäudesteuer - und §. 49 des Erwerbsteuergeseßes in dem Sinne einzugehen, day die 1m Wege jeder dieser Steuergattung jährlich einzuhebende Summe nicht schon in dem Steuergeseze selbst bestimmt werde ? 2) Wie die hohe Regierung sich gegen- über den in dem Ausschusse gestellten Anträgen hinsichtlich der Festsezung der Steuersumme, welche durch die eine oder andere der genannten Steuern einzuheben ist, zu verhalten gedenkt? 3, Auf welchen Zuschlägen die hohe Regierung bestehe, daß sie mit in die festzuseßgende Steuerjumme aufgenom- men werden ? - i

Die »Franfkfurter Postzeitung« vom 20. Januar enthält ein Telegramm aus Wien, wonach die bayerische Regierung in Mien die Erklärung abgegeben habe, daß sie keiner Verabredung NYreußens mit den Herzogthümern , \o weit dieselbe innerhalb des Rahmens der Bundeskompetkenz verbleibe, widerstreben werde.

Schweiz. Bern, 20, Jánuar. ? Die preußische Regierung hat dein Bundesrathe Mittheilung gemacht, daß sie ebenfalls den Abschluß eines Handelsvertrages zwischen dem Zollverein und der Schweiz wünsche und mit der Beschleunigung der hierauf bezüglichen Verhandlungen einverstanden sei.

Der neue italienische Gesandice hat dem Bundesrath feine für die Schweiz schr wohlwollend gehaltenen Kreditive überreicht.

Belgien. Brüssel, 19. Januar. Das Abgeordnetenhaus hat heute die Diskussion des Kr1egs budgets in Angriff genommen,

Bemerkenswerth waren in beutiger Sizung die Reden des Obersten Hayez, der die Person des Kriegs-Ministers sehr direft zur Zielscheibe

nabm, und des luxemburger Abgeordneten Bouvier, der die ant

werpener Befestigung aus den fraazösischen Annerxionêgelüsten ret- fertigte.

Großbritauznien und Jrland. Lo n, 19. Januar. W z find heute nad

ka

Der Prinz und die Prinze Un Von London gekommen, um sich morgen zu einem Besuche bei der Königin nach Osborne zu begeben.

An der City trisst man Anstalten, Herrn Gladstone zu er

suchen, daß er an Stelle des zurücitretenden Sir James Duke bei der nächsten Wahl als Kandidat austrete.

Die parlamentarischen Vertreter von Birmingham hielten gestern in der großen Stadthalle ihre übliche Jahresansprache an ibre Wählerschaft. In kurzer Rede drückte Herr Scholefield seinen Wunsch aus, daß fih das Land gegen alle etwa auftauchenden Kriegsmöglichkeiten gerüstet halten möge; er behielt sih das Recht

vor, für sich selbs zu entscheiden, nach welcher Seite er seine Stimme | €/

1402947 : _T.P a Kot Ql aron Hin A (Nan ate wenn dte 7ST Deires3 Anerkennung dexr S uditaaten

abzugeben hab im Parlamente zur Berathung kommen sollte. Jhm folgte Bri gÿ!. Ex: begann - mit emem Rückblile auf : die auswärtige Politil Englands im vergangenen Jahre, Woran ex cine Betrachtung über die Ausbildung der Nichtinterventions - Theorie fnüpfte. Am Schlusse seiner Rede kam Herr Bright auf das allgemein Wahlrecht, das England fehle, zu sprechen. Diese Rede nun vel anlaßt den »Globe« zu der Bemerkung; daß der große Nolkstribun alles Glü und alle Freiheit. einer Nation im Abstimmen zu (l blien scheine. Demnach müßte Frankreich, wo (10 oder 11 Millio- nen Menschen sich den Hochgenuß des Stimmens gönnen dürfen das freieste Land der Welt sein.

Heute ist in Lord Palmerston s Amtswohnung seit längere

Zeit wieder ein Ministerrath abgehalten werden.

Die peruanische Schraubenkorvette »Union« — Von welch f fürzlich die Rede gewesen — i} aus der Themse ausgelausen unt |

; : A c G hat in Plymouth angelegt; daselb machte der Capitain gu

und zurückehrend ward er — auf Grund angeblicher Verlehzung dé!

Foreign Enlistment Act — von einem Polizei-Jn}

des spanischen Konsuls erwirkt worden. Die Untersuchung wird London vor sich gehen. i Nach englischen Blättern meldet der Pariser »Moniteur« daß

der erste Theil des atlantischen Kabels vergangenen Montag abg f fertigt sei. Der »Great Eastern« in Begleitung der Segelkorvet!! FF

»Amethyst« is mit der Legung des Kabels heauftragt.

Frankreich. Paris, 19. Januar. Bis jeßt sind drei B Á tel der Antworten des Episkopats hinsichtlich der Encyelica an d! A

Siegelbewahrer eingelaufen, darunter befinden sich 22 mehr odfl weniger starke Protestschreiben. Dagegen wird der Bischof v0? Orleans sich nebst anderen Prälaten demnächst in Paris einfindel um mit Msgr. Darboy über die Lage derx französischen Kirche Folge der Encyclica Verabredungen zu treffen. Die »France« me det: »Es geht das Gerücht, der Papst habe an Msgr. Darbhoy (Þ Schreiden gerichtet, welches einen Tadel über seine Haltung in deill

Grao dem Hafen - Admiral Sir Charles Fremantle einen Besuch |

peftor verhasi!. | Wie peruanische Offiziere bekräftigen, ist der PBerhaftsbefehl Seiten? |

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Streite mit Msgr. de Ségur enthalte. Der Bischof von Orleans traf am Montag in Paris ein; offenbar, um die Veröffentlihung seiner Flugschrift über die Encyclica zu beschleunigen. «

Dex nach gestriger Meldung verstorbene B roudhon war am 15. Juli 1509 zu Besançon geboren. Jm Jahre 1838 kam er nach Paris, wo er Artikel für Die katholische Encyklopädie {rieb und die Preisschrift über die Sonntagsfeier, welche die Akademie zu Besançon gestellt haîte j verfaßte ; dieser Afademie schickte er auch seine Denk- rift: »Was isl das Eigenthum? « zu. Diese Schrift machte das

größte Aufsehen ; da sie von dem paradoxen Saße ausging: »La propriété, C'est le vol! « worüber der Autor später die Bemer- fung machte: »Ziwvel solche Worte spriht man nicht zwei Mal in cinem Jahrhundert aus.« Als Volfsvertreter nach der Februar- Revolution Anfangs ungemein populair, merkte er jedoch bald, daß er mehr der Mann der Feder sei. Am 29. November 1848 gab er cin Blatt »Le Peupie« heraus, das am 1. November (849 zur »Voix du peuplc« und am 15. Juni 1550 zum »Peuple de 1850« wurde; dieses ging aber schon im Oktober in Folge zahl- reicher Verurtheilungen , wie die früheren , ein. Seine Volksbank, vorin er seine Theorieen praktisch bewahrheiten wollte, dauerte kein Vierteljahr. Er schrieb ein Handbuch der Bóörsen-Operationen, das mehrere Auflagen erlebte, und eine Schrift: »Ueber die Gerechtigkeit in der Revolution und in der Kirche. « Zu drei Jahren Gefängniß und 4000 Fr. verurtheilt, floh er nach Brüssel, wo ihm jedoch Ende 1860 der Erlaß der Strafe von der französischen Gesandtschaft no- tifizirt ward. “Die » France« widmet ihm einen kurzen Nachruf, der mit den Worten \{ließt: »Befkanntlich hatte er sich in legter Zeit energisch von den revolutionairen Sozialisten loszesagt und dieselben neuerdings in Flugschriften mit dem Nachdrucke und der Excentrizi- tät, die ihm cigen waren, bekämpft. Mit ihm verschwindet eine volkswirthshaftlihe Doktrin, deren einziger, doch unbeugsamer Ver- tretex ex war. « au

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Cé ì l folge hat der Graf von Eu, ältester Sohn des Herzogs von N ]

(- mours , seinen Abschied als Hauptmann im spanischen“ Heere ge nommen. i |

Die »Bolsa« \ckchreibt: »Wie es scheint, hat der Bischof von Vit- toria die Encyclica veröffentlicht, ohne die Ermächtigung der Regie» rung abzuwarten. Diese hat den Ministerrath zusammenberufen, um über die in dieser Sache zu thuenden Schritte zu berathen. Der »Correspondencia® vom 18. d. M. zufolge wäre die Negierung ent- lossen, in derartigen Fällen energisch vorzugehßen.«

In der Senat®ssißung vom 14. d. M. theilte der Minister des Auswärtigen mit,7es sei eine Depesche cingelaufen, laut welcher die spanische Fregatte »Berenguela« am 5. Dezember vor Val- varaiso angekommen und nach drei Stunden weitergegangen war, nachdem man sich geweigert hatte, ihr Koblen zu liefern ; ferner, daß das peruanische Geschwader niht zum Angriffe bereit gewesen sel und daß bei der Magellanstraße die Fregatten »Villa de Madrids«

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Ï und »Blanca« sh von der Fregatte »Berenguela« getrennt hatten. Die »Noticias « behaupten, Spanien fordere von Peru 15

zur Erstattung der Kriègskosten.

Nach der »Epoca« wird der Deputirten-Kammer näbstens ein Gesez-Entwurf über Vorausbezahlung von 150 Mill. Grund- und Gewerbesteuer vorgelegt werden.

(00,000 Fr.

_ Italien. Die neapolitanischen Journale melden, daß die beiden erzbischöflichen Seminarien, welche die geseßlichen aht Tage zur Erfüllung der für das Unterrichtswesen vorgescbriebenen For- maliläten unbenugt hatten verstreichen lassen, auf höhere Weisung definitiv geschlossen worden sind. Das »Giornale di Napoli« vom 15. Januar meldet : »Das Banket , welches gestern am Hofe stattgefunden hat, war sehr glänzend. Man bemerkte dort außer dem Cardinal d’Andrea dessen Bruder, den Marchese d’Andrea, den Marchese d’Afflitto, den Senator Imbriani, den Grafen Verone, den Prinzen von Melitano und viele höhere Offiziere. «

E Rußland und Polen. Von der po [nischen Grenze, J. Januar, berichtet die »Osts. Z.«: Das Häuflein der in Sto- holm sich aufhaltenden polnischen Emigranten hat nach dem Vor- bilde seiner Leidensgenossen in Frankreih und der Schweiz ebenfalls E gegenseitigen Unterstühungsverein gebildet. Der schwedische MEeS Gripenstedt hat beim Reichstage den Antrag, den polnischen Emigranten aus Staatsfonds eine Unterstüßung zu gewähren , ein- gebracht, doch is wenig Hoffnung vorhanden, daß dieser Antrag ge- nehmigt wird. Anfangs dieses Monats 1urden in Stockholm die Waffen der verunglücten Lapinskischen Expedition , bestehend in ca. 1000 Karabinern, 350 Revolvern und einer großen Anzahl Vi- stolen und Säbeln meistbietend verkauft. Der Erlös der kaum die älfte des Kaufpreises beträgt, soll unter die Emigranten vertheilt werden. Yenselben hat einstweilen der Kommissar der National-Regierung für L DeR Demontowicz, an sich genommen, der den Verkauf der Waffen eitete. Die im Frühjahr 1863 ausgerüstete und zur Landung an der

Küste Samogitiens bestimmte Lapinékische Expedition hatte cinen Kostenauswand von 00,000 Frs. erfordert. — Nachdem der aus Polen verbannte Graf Andreas Qamojski fast drei Monate hindurch in Posen bei seinen Verwandten \ich aufgehalten hat, ist et unlängst von dort abgereist und hat sich nah Dresden begeben , wo er cinst- weilen seinen Aufenthalt zu nehmen gedenkt. Jn seiner Begleitung | befindet sih sein Schwiegersohn Fürst Lubomirsfi aus Warschau, der | in Folge. des Attentats auf den Statthalter Grafen Berg im Za- mojsfischen Palais verhaftet und im Jnnern Rußlands internirt

| | | \ | | |

N Er is seit Ende November v. A. aus der Internirung enk- assen. 7

Dánemark. Kopenhagen, 18, Januar. Das Lands- ing beschäftigte fh auch heute wieder mit der Verfassungsfrage. Der die §d l 1—28 umfassende dritte Abschnitt des Verfassungs- Entwurfs wurde nach einer höchst umständlichen Diskussion endgültig erörtert. Bei der Abstimznung wurde die von Orla Lehmann in Gemeinschaft mit Krieger gestellte Proposition, betreffend jährliche Reichêtage und entsprechende Finanz-Perioden, durch namentlichen Aufruf mit 32 gegen 30 Stimmen verworfen, der Konferenzrath Madvig' sche Bermittelungsvorschlag, betreffend das Fortbestehen jährlicher Reichstags-Sessionen in den nächsten vier Jahren (später follen dann zweijäbrige Reichstage undiFinanzperioden eingeführt werden), dagegen mit 37 gegen 23 Stimmen angenom men. Ein fernerer Antrag O. Lehmann's auf Entfernunz des Kronprinzen und der übrigen Königlichen Prinzen aus dem Ministerrath (niht aus dem vom König präsidirten Geheimen Staatsrath) wurde ebenfalls ange - nommen und zwar mit 39 gegen 20 Stimmen. Die dann fol- gende Prüfung des vierten Abschniits des Verfassungs - Entwurfs (die §Y, 29 — 39) beschäftigte sih namentlich mit der großen Haupt- frage über die Zusammenseßung des fünftigen Lands- thing. Bon den vorliegenden zahlreichen Aenderung®vorschlägen empfahl Bürgermeister Olrik zunächst das von ihm in Gemeinschaft init Orla Lehmann und Anderen gestellte Amendement, betreffend die Herabsczung des Einnahme - Census sür die Landsthingswähler von 2000 auf 1200 Thaler Reichsmüñze. Alsdann kam das Amendement der Abgeordneten Graf Bille-Brahe, Bürger- meister Linnemann und Genossen, betreffend die Streichung der Tagesdiâten für alle in und um Kopenhagen wohnenden UAhb- geordneten, zur Sprache. Bürgermeister Linnemann motivirte das entsprechende Amendement, und wurde in seiner- Anschauung von den Abgeordneten Jacobsen, Bille-Brabe, Orla Lehmann, Schested

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L und Ciausen unterstüßt, dagegen von dem Etatsrath UAndrae ange- griffen, der die Geschäftsversäumnisse und sonstige Nachtheile sämmt- licher Abgeordneten durch die Parlaments-Verhaudlungen nach1wies. Ferner proponirten : der Gutsbesißer Estrup, daß das Wahlrecht in den Städten und Handelspläßen dem höchst besteuerten fünften T heile der kommunalen Wähler, fo wie auf dem Lande den Wäh- lern zum Amtsrath zugesprochen werden möge; Gutsbesißer Bonne die Herabsekung des Einnahme-Census von 2000 auf 1200 Tblr, wie auch des Steuer - Census von 200 auf 150 Thlr. , so wie die Nothwendigkeit der Ansässigkeit des Wahlkandidaten in dem be- treffenden Wahlkreise und die gänzliche Beseitigung der Königs- wahlen, und Pastor Jshöy die Herabseßung des Steuer - Census von 200 auf 100 Thlr. Justizrath Thorup benußtte dagegen, ob- gleich selbst Beamter (Hardesvogt), die Gelegenheit, den bisherigen übermäßigen Einfluß des Beamtenstandes auf die Wahlen zum Landsthing zu rügen, während- Generalstabs - Major A nkjaer für die Beschränkung des Einnahme-Census auf 1200 Thlr. sprach. End- lih befürwortete Kammerherr de Wichfeld die Regierungsvorlage

in unveränderter Form, welcher Auseinanderseßung sich alsdann in längerem Vortrage der Finanzminister anschloß, indem derselbe mit Nachdruck erklärte, daß die Königliche Regierung keins der vor- erwähnten Amendements berücksichtigen könne. K

Wie bestimmt versichert wird , soll General «Major Honnens zum General - Jnspektor der Kavallerie designirt sein. Den ent- sprehenden- Posten bekleidete bekanntlih zu Lebzeiten König (Frie- drichs VIl. der jet regierende König. Ae

Dem Vernehmen nah sollen ehestens 60 bis 70 der ältesten Prediger pensionirt werden, um für die größtentheils jüngeren ebe- maligen s{leswigshen Prediger Plaß zu machen. Da die Geist- lichen aus den Einnahmen des Pastorats pensionirt werden, so wer- den wobl nur die größeren Aemter, welche cine Pension von 1000 bis 2000 Thlr. jährlih abgeben können , davon betroffen werden. Sowohl bierdurch , als auch in Betreff juristischer Aemter is die Aussicht jüngerer Kandidaten auf Beförderung bedeutend vermindert, und erwartet man in Folge dessen einen geringeren Zugang zur Universität in den nächsten Jahren. O

— 420. Januar. Jn der beutigen Sißung des Reichsraths» Landstbings wurden die Verhandlungen über das Grundgeseß fort- geseßt. — Dem Folkething wurde gestern ein Regierungsvorschlag; betreffend die Aufhebung des Transitzolles vom i. April 1865 ab, vorgelegt. — Nach »Berlingske Tidende« is die lehke Rate der wäh- rend des Krieges mit der Privatbank abgeschlossenen schwebenden Schuld jeßt zurückgezahlt worden.

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