1865 / 22 p. 4 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger)

Das Anerbieten wird gemacht von

Bezeichnung der Anstellung resp. Beschäftigung.

Be- merkung.

Dotirung | derselben

Laufende Nr.

20 Thir. monatl. 2 Wärter bei den Tbic-| 12 Tblr.

Kaufmann und| Asphalt- und Dach-

Fabr. zu Stettin} pappen-Fabrik

| Herr Lossow zu Ber- 1 Büreaustelle. lin, Besißer eines landwirtbschaft- lichen Jnstituts.

Sind beide be- seht.

Zum 1. ¡jährlih |Februar c. Gehalt, |zu beseyen. freie Woh-

[nung und

(‘5 fveles 4

Brenn-

material. !

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will diejenigen Offiziere, | welche im \{chleswig- | schen Feldzuge Ver-| lezungen der Kau- werkzeuge, namentlich der Zähne, Zahnkiefer oder Gaumen davon- getragen haben, un- entgeltlih behandeln und denselben die cingebüßten Zähne er-:

)| Hr. Th. Block, prafk- tischer Zahnarzt zu! Breslau

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de 4e Ih s ? A 1 694 c5 40 Ta "A SIABO C, (Wewerbe und

Nrbeiten.

öffentliche

Das dem Ingenieur Carl Reinhard Jähns in Berlin unter dem 15. August 1864 ertheilte Patent, auf eine durch Zeichnung und Beschreibung erläuterte Meß- tishbewegung, soweit dieselbe als neu und eigenthümlich erkannt worden, ist aufgehoben. k Dagegen is} demselben unter dem 16. Januar 1865 ein Patent auf eine durch Zeichnung und Beschreibung erläuterte Horizontal-Bewegung für Meßinstrumente, soweit dieselbe als neu und eigenthümlih erkannt ist, auf fünf Jahre, von jenem Tage an gerechnet und für den Umfang des preußischen Staats ertheilt worden. j

Justiz - Ministerium.

Der bisherige Kreisrichter Hagen in Wehlau is zum Rechts- Antvalt bei den Gerichten erster Jnstanz, welche in Königsberg i.}Pr. ihren Sih haben, und zugleich zum Notar im Departement des oft- preußischen Tribunals zu Königsberg, mit Anweisung seines Wohn- sihes daselbst, ernannt worden. :

C B E E E S B pem:

Abgereist: Se. Excellenz der General-Lieutenant und Com- mandeur der 3. Division, von Bialcke, nah Stettin.

_Verclíin, 24. Januar. Se. Majestät der König haben Aller- gnädigst geruht: den Geheimen Finanzräthen Meinecke und Schule in Berlin zur Anlegung des von des Königs der Nieder- lande Majestät ihnen verliehenen Ritterkreuzes des Ordens vom Nieder- ländischen Löwen, sowie dem Direktor der Kunst-Akademie in Düssel- dorf, Professor Bendemann, zur Anlegung des von des Königs von Sachsen Majestät ibm verliehenen Komthurkreuzes zweiter Klasse des Albrechts-Ordens, die Erlaubniß zu ertheilen.

Nichtamtliches.

Preußen. Berlin, 24. Januar. Se. Majestät de König empfingen gestern, Nachmittags, den Ober-Ceremonienmeisty Grafen von Stillfried, und beehrten Abends die bei Fürst Putby versammelte Gesellschaft mit Allerhöchstihrer Gegenwart.

Heute nahmen Se. Majestät der König den Vortrag dg General-Lieutenants und General-Adjutanten Freihern von Mauteufe sowie im Beisein Sr. Königlichen Hoheit des Prinzen von Württem,

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berg und des Kommandanten die Meldungen des Obersten un)

Commandeurs der 5. Jnfanterie-Brigade v. Januschowski, der Oberß, | Lieutenants von Below und von Drigalski, der Majore Prinz Hug

von Schönburg und Spieker und mehrerer anderer Offiziere entgegen

Später empfingen Allerhöchstdieselben Se. - den Fürsten Sayn-Wittgenstein.

— Se. Königliche Hoheit der Kronprinz nahm gestern Vormittag die Meldungen des Majors Spiceker vom 5. Branden. burgischen Jnfanterie-Regiment Nr. 48 und des Hauptmanns von Klizing vom 1. Ostpreußischen Grenadier - Regiment Nr. 1 (Kron, prinz) entgegen. Abends verweilte Höchstderselbe bis nah 12 Uh in der Soirée Sr. Durchlaucht des Fürsten zu Putbus.

— Jn der heutigen Sißung des Herrenhauses wurde de von der Kommission vorgeschlagene Adreß -Entwurf, nach längere Debatte, an welcher sich auch der Herr Minister-Präsident betheiligte und nahdem ein zu Alinea 5 und 8 des Entwurfs gestellter und hinreichend unterstühter Verbesserungs - Antrag des Herrn Bloem abgelehnt worden war, bei namentlicher Abstimmung mit 84 gegen 6 Stimmen angenommen, und eine aus 9 Mitgliedern, den Herren Brüggemann, Graf v. Krassow, Graf v. Burghauß, v. Gutzmerow, Fürst zu Salm-Reyfferscheid, v. Rochow - Plessow, Fürst B. Radzi- will, Graf zu Solms-Baruth und v. Meding, bestehende Deputation erwählt, um die Adresse Sr. Majestät dem Könige zu Überreichen, falls Allerhöchstderselbe geruhen, persönlih&diesclbe entgegenzunehmen,

In der. heutigen (5.) Sißung des Abgeordnetenhauses wurd! vom Präsidenten cin Schreiben des Ministers des Jnnern verlesen, in welchem derselbe dem Hause mittheilt , daß er in Betreff der annullirten Wahl des Herrn von Tettau eine Neuwahl anberaumt habe. Dem zweiten Theile des Beschlusses, daß die Wabl des Hrn. von Sauen - Julienfelde für gültig zu erklären sei, könne di: Staatsregierung nicht beitreten. Da gleichzeitig ein Schreiben des Hrn. von Sauen - Julienfelde vorlag, worin derselbe das Mandat ablehnte, so ließ das Haus die Angelegenheit auf sich beruhen. Man schritt demnächst zur Adreßdebatte. Bei der Abstimmung wurde der An- trag Reichensperger in namentlicher Abstimmung mit 275 gegen 24 Stimmen abgelehnt. Der Antrag Wagner wurde ebenfalls in all gemeiner Abstimmung mit großer Majorität abgelehnt. Schluß de Sizung 24 Uhr, nächste unbestimmt. e |

_— Am 19. Januar is zu Jäskendorf das Mitglied des Herren hauses auf Lebenszeit, der Landhofmeister des Königreichs Preußen Carl Graf von Finckenstein im 71. Lebensjahre nach längerem Leiden gestorben. | | ___— Am 23sten d. M. verschied hier nach kaum viertägigew Krankenlager der Regierungs- und Bau-Rath Altgelt, Mitglied der Königl. Telegraphen - Direction, in der Blüthe seiner Jahre. Der Verstorbene besaß niht nur die Liebe und Achtung “seiner Kollegen, sondern diese auch in weiteren Kreisen durch scine Kennt- nisse und Fähigkeiten, so wie die Liebens8würdigkeit seines Charakters.

Oldenburg, 21. Januar. Nach einer Mittheilung der »Weser - Zt4.« ist die Wiederbesegung der durch den Rücktritt des D)y, Geffcken erledigten Stelle eines oldenburgischen Ministerresiden- ten am Hofe zu Berlin durch den Kammerherrn Baron von Beau- lieu erfolgt. Derselbe war bisher als Privatsecretair des Groß- herzogs und auch im Departement des Auswärtigen beschäftigt. Vor Kurzem erfolgte dessen Ernennung zum Legations-Rath. — Jn Anlaß der Zollvereinsverträge, insbesondere des preußisch-französischen Vertrages, welcher vom 1. Juli d. J. in Kraft treten soll und zwei Monate vorher zur Publication gebraht sein muß, wird unser Landta g außerordentlicher Weise im Laufe des nächsten Frühjahrs einberufen werden. Wie man hört, werden demselben sonstige Vor lagen nicht gemacht werden, wenigstens keine solche, die eine längere Dauer des Landtages in Anspruch nehmen müßten.

_ Lauenburg. Das »Offizielle Wochenblatt« für das Herzogthum enthält eine Bekanntmachung vom 1Sten d. M., wona die nach der Bekanntmachung des vormaligen- General-Zollkammer- und Kommerz - Kollegiums in Kopenhagen vom 4. Dezember 1846 zu Friedrihsruhe und zu Schwarzenbeck behufs Verzollung der an diesen Orten von der Berlin - Hamburger Eisenbahn abgehenden und auf selbige gelangenden landzollpflichtigen Waarentran8porte errich teten Wehrzollämter mit dem 1. April d. J. eingezogen werden. Von dem gedachten Zeitpunkt an is für die nur auf den Stationen &riedrichsruhe und Schwarzenbeck zur Versendung über die Transit- Zoll-Grenze der Eisenbahn zugehenden transitzollpflihtigen Waaren, der Transitzoll nah Maßgabe der Bestimmung im F. 7 der Verord nung vom 6. Oktober 1840 von demjenigen Zollamte des Transit Zoll - Vereins, welches die Waaren beim Ausgange in die Fremde

Durchlaucht den |

zuleht berühren, zu erheben, wie auch diese Grenzzollämter dic Kon- trolle hinsichtlich der ohne besondere Erlaubniß nicht gestatteten Aus- | fubr von Feldsteinen aus dem Herzogthum Lauenburg in Betreff |

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ver Versandtstationen Friedrichsruhe und Schwarzenbeck übernehmen werden. i A A “ y G

Sachsen. Weimar, 22. Januar. Heute Mittag wurde | ber 40, ordentliche Landtag des Großherzogthums im Austrage Sr. Königlichen Hoheit des Großherzogs durh den Staatsminister R U p

v. Wahtdorf, den wirklichen Geheimrath Thon und den Geheim- | E Die höchste Pro- |

rath v. Winzingerode ini Fürstenhause eröffnet. c . positionsschrift, welche von dem in der Landtagsversammlung mit |

erschienenen Geheimen Staatsrath Stichling verlesen wurde, macht

im Eingang die Mitheilung, daß der Wohlstand des Landes in den | verschiedenen Queigen des wirthschaftlichen Lebens in den legten Jahren |

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im Wachsen begriffen sei, führt hierauf eine größere Anzahl von Geseßentwürfen und anderen Vorlagen, welche dem Landtag zur |

Berathung zugeben sollen, auf und gebt sodann des Näheren auf |

den Zustand der Finanzen des Staats üher, welcher als sehr befrie- digend dargestellt wird. Eine abermalige Ermaäßigu ng der Ein- fommensteuer (jeßt S Pf. vom Thaler des Steuerkapitals) wird | für möglich erklärt, aber der Erwägung des Landtags wird über- lassen, ob in Rücksicht auf Eventualitäten, welchen man das Auge | nicht verschließen dürfe, nicht vorzuziehen sei, es bei dem jehigen | Steuersage zu belassen. Jn der verflossenen _Finanzperiode | hat cine Verminderung der Staatsschuld um 722,000 Thlr. stattgefunden, und in der laufenden Finanzperiode schreitet Die | Schuldentilgung ungestört fort. Außerdem ist eine außerordentliche | Amortisation erfolgt. Die Staatsschuld, welche im Jahre 1551 | über 6,600,000 Thlr. betrug, wird am Schlusse der jeßigen Finanze- | periode bis auf 4,000,000 Tblr. gesunken sein, von welcher Summe jedoch über die Hälfte in Aktiven durch Betbeiligung des Staates | hei Eisenbahnen und bei der Weimarischen Bank angeltat find. — | An der hierauf folgenden Wahlhandlung Des Landtagsvorstandes | vurde der Rechtsanwalt Fries zum Präsidenten, der Bezirksdirektor | Müller in Neustadt a. O. zum ersten und der Rechtsanwalt Hering | in Eisenah zum zweiten Vice - Präsidenten gewählt. Nachmittags | waren die Landtagsabgeordneten, wie herkömmlich bei der Landtags- | eröffnung, zur Großherzoglichen Hoftafel geladen. (L. Ztg.) e Coburg, 21. Januar. Se. Hoheit der Herzog hat vom Kaijer | von Brasilien das Großkreuz des südlichen Kreuzes erhalten. 2 Neuß. Gera, 21. Januar. Gestern empfing Se. Durch- laucht der Fürst auf Schloß außerordentlichen Gesandten Königlich sächsishen Hofe, Priemern,

und bevollmächtigten

Kammerherrn v. d.

(L. Ztg.) . MüncGen, 21, Jmuar. L Ausschuß der Kammèr der Abgeordneten rathung der Bestimmungen des Entwurfes Uber

bigt wird. Bayern.

Veranlassung.

bis z11: 22 Tagen zu täsen sei. Dik Mehrheit des Ausschusses be- {chloß den Abstrich dieses Artikels. (Vorbehalt reglementairer Anordnungen) wurde der Autrag des Referenten genehmigt , wonach statt der Worte menta:rer Anordnung« zu sehen ist »Verordnung8weg«.

der Fassung durchberathen. g /

\chusse werden die Kammern bis Ende März einberufen

können. des TJnnern mit den Vorarbeiten für die ministrativ gebung zu Ende zu sein. Bezüglih der Vorlage Über Abkürzung der Finanzperioden soll eine solche auf die Dauer von zwei Jahren in Vorschlag gebracht werden. (N. C.) : S Hesterreich. Wien, 23. Januar. Jn der heutigen S1gung des Abgeordnetenhauses wurde Gisfra s Antrag auf Einsegung eines Ausschusses, der über die Aeußerung des Finanz-Ministers von Plener in der Sißung ,vom 19. berathen solle, eingebracht. Der Antrag des Ausschusses, die Petition des Exdiktators Langiew icz um Freilafsung der Regierung zu übergeben und die Freilassung des Petenten dringend zu empfehlen, wurde angenommen. E — In der heutigen Abendsizung des Ftnanzausschusses wurde eine Zuschrift des Staatêëministers von Schmerling an das Präsidium des Abgeordnetenhauses, betreffend den Vrints schen Antrag, verlesen. Jn derselben wird gesagt : die Regierung erblicte in dem bezüglichen Beschlusse des Ausschusses den Wunsch, die An-

Osterstein den Königlich preußischen Minister am | Schulenburg“ | und nahm aus dessen Händen die Kreditive entgegen, | dutch welche derselbe auch bei dem hiesigen Fürstlichen Hofe beglau- |

Der Gesetßgebung®- | uhr . heute in der BDe- | »Armenrecht« fort. | Die Art. 119 und 120 des Entwurfs gaben zu feiner Diskussion | Dagegen wurde Art. 121 des Entwurfes beanstandet. | Derselbe bestimmt nämlich; daß eine Partei, welche das Armenrecht | durch falscbe Angaben oder sonstige Ränke erschlichen hat, mit Arrest |

\âhe der Erfordernisse auf einem anderen als dem bisher eingehalte- nen Wege festzustellen und namentlih zu dem Zwecke zu ang ein möglichst genaues Gleichgewicht zu erreichen. Jn diesem Wunsche

begegnen sih die Ansichten des Finanzaus\shusses und der Regierung, und es werde sich nur um die Wahl des richtigen Weges handeln, welcher zur Verständigung führen könne. Für die Regierung be-

| stehe in erster Linie die Pflicht, diejenigen Maßregeln der Exekutive | zu treffen, welche für die Sicherheit und das Wohl des Staates un-

erläßlih- sind, und folgerihtig die Hierzu nöthigen Mit- tel zu beanspruchen. Diese Pflicht bilde zugleich die un- überschreitbare Grenze bei Würdigung der Nothwendigkeit von Verfügungen, die mit dem Aufwande von Geld verbun- den sind. Um daher beurtheilen zu können, ob auf dem von dem Finanzausschusse angedeuteten Wege cin dem gehegten Wunsche, wie dem erwähnten Standpunkte der Regierung entsprehendes Resultat erzielbar sei, handle es sich um Feststellung der Tragweite des zu fassenden Beschlusses, das beißt, um Beantwortung mehrerer Vor- fragen, deren Lösung durch mit dem Finanzaus\{husse zu pflegende Verhandlungen jedenfalls vorausgehen müßte, bevor die Regierung in die Lage komme, beurtheilen zu können, ob auf dem vorgeschlage- nen Wege eine Einigung zwischen den Absichten des Ausschusses und den Ansichten der Regierung erreichbar sei.

Der Aus\chuf hat den Beschluß gefaßt, zu diesem Ende Dienstag Vormittag eine Sizung abzuhalten und dazu die Vertreter der Re- gierung einzuladen.

Nach der »Wiener Abendpost« wird Hofrath Lackenbacher

morgen nach Kopenhagen abreisen. T riest, 17. Januar. Jn der gestrigen Siyung des Muni - zipalrathes forderte der Podesta Herr v. Porenta die Versamni- lung auf, zu erklären, daß sie als einzige rechtmäßige Vertretung der Stadt Triest der Erklärung ganz fremd sei, welche von einem sich so nennenden Triester Comité dem General Lamarmora übermittelt wor- den und dahin geht, daß Triest mit Italien stehe und falle. Die Gemeinderäthe Pagliaruzzi, Staliy und Dr. Scrinzi unterstühten den Antrag des Podesta aufs Wärmste. Dagegen traten die Herren Constantini und De Rin gegen den Antrag auf und die Mazjorität des Gemeinderaths ließ sih dadurch bestimmen, den Antrag zu ver- werfen, wobei freilih zu berücksichtigen ist, daß einige Deputirte, wie z. B. die beiden Reichsräthe, abwesend waren. Der ganze Vorfall hat bier cinen sehr unangenehmen Eindruck gemacht. Nach dem »Wolffschen Telegr. Büreau« ist der Stadtrath durch Kaiserliche Ent- \{chließung vom 21. d. M. — wahrscheinlich in Folge obigen Vor- ganges — aufgelöst.

Schweiz, Bern, 21, Januar. Die preußische Gesandtschaft hat, wie schon früher bemerkt wurde, dem Bundenösratbe auf dessen Mittheilung, betreffend die Unterhandlungen, welche von ihm Behufs Abschlusses eines Han delsvertrages zwischen der Schweiz und dem Qollverein mit den süddeutshen Staaten Bayern, Würtem- berg und Baden eingeleitet sind, eröffnet, daß ihre Regierung dem Vorgehen des Bundesraths in dieser Angelegenheit die vollste Theil- nahme schenke und dieselbe nach besten Kräften zur baldigen Realisirung des Projekts beitragen werde. — Marquis Carocciolo de Bela, der neue italienische Gesandte, hat dem Bundes-Präsidenten den Wunsch seiner Regierung ausgesprochen, daß die Unterhandlungen über den neuen Handelsvertrag mit Jtalien nicht hier in Bern, sondern in Turin fortgeführt werden möchten, während die Verträge über den Schuß des literarischen und industriellen Eigenthums und Über die Auslieferung von Verbrechern in der ersteren Stadt zum Abschluß gebracht werden sollen. Der Wunsch, Turin statt Berin Ux vie Unterbandlungen Über den Handelsvertrag zu wählen, ward durch die Hoffnung, dort schneller zu ihrem Ziele zu gelangen, motivirt. _— Am 18. d M. haben die ehemaligen Sonderbunds-Kantone eine Scchlußkonserenz abgehalten, um die noch mit Zug obwaltenden Anstände wegen der Sonderbunds-Kriegsschuld auf friedlichem Wege beizulegen. Dem getroffenen Uebereinkommen zufolge zahlt jeßt: Luzern 130,000, - Freiburg 150,000, Uri 32,000, Schwyz 96,000, Obwalden 15,700, Nidwalden 4700, Zug 16,000 und Wallis 20,000 Franken. (Köln. Ztg.) . / : ¡h i

Basel, 23. Januar. Heute Morgen ® Uhr is Oberst Charras gestorben. :

Frankreich. Paris, 22. Januar. Der Bericht über die Erklärung auf Mißbrauch, die gegen den. Bischof von Moulins und den Kardinal Erzbischof von Besançon im Staatsrathe anhängig gemacht worden, is Langlais übertragen worden. Das neneste halbe Duyend von bischöflichen Handschreiben ist nicht so scharf abgefaßt, wie die Dokumente, welche Le Monde früher der Oeffentlichkeit über- gab. Der Bischof von Straßburg sucht die Encyfklica dadurch zu rechtfertigen , daß er behauptet , die Lehren derselben ständen feines- wegs in Widerspruch mit der Erklärung der Menschenrehte. Der Bischof von Pamiers hat seine Pfarrer ermahnt, fich troß alledem und alledem nicht »durch einen dem Prinzipe nach zwar löblichen, doch unzeitgemäßen Eifer hinreißen zu lassen, sondern sich selbst| im Privatgespräche nicht zu gewissen delikaten Punkten zu verpflichten, ohne vorher darüber nachgedacht und Studien gema! oder bevor sie Rath mit gründlich gelehrten , rubig denkenden und ihrer Klugheit wegen bekannten Amtsbrüdern gepflogen hätten.« Von Dupanloup's Flugschrift, die heute bei Ouniol erscheint,

1865 / 22 p. 4 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff