3958

Nichtamtliches.

Preußen. Berlin, 4. Februar. König wobnten gestern Abend dem Feste bei, welches im Palais Sr. Königlichen Hohcit des Prinzen Karl zur Feier des Geburts- tags der Frau Prinzessin Königlichen Hoheit stattfand.

Heute nahmen Allerhöchstdieselben den Vortrag des General- Adjutanten, General-Lieutenants Freiberrn von Manteuffel entgegen, und empfingen den vom Urlaub zurückgekehrten Oberst - Lieutenant von Vegesack, aggregirt dem 1. Leib-Husaren-Negiment.

Se. Majestät werden heute Abend das. Ballfest bei dem engli-

schen Botschafter besuchen. —___— Jhre Majestät die Königin besuchte gester früh: Jhre Königliche Hoheit die Prinzessin Karl, um ihr zu deren Geburtstag Glück zu wünschen. Das Familien-Diener fand bci den Königlichen Majestäten im Palais statt. |

Mete, Ao ntglihe Hoheit dex: Kronprinz. nahm gestern ' Vormittag die Meldung des General-Majors von Böhn, Kommandant der Festung Stettin, entgegen.

Um 14 Uhr begaben Sich Jhre Königlichen Hoheiten |

der Kronprinz und die Frau Kronprinzessin zur Gratu- lation zu Jhrer Königlichen Hoheit der Frau Prinzessin Karl und nahmen um 5 Uhr an dem Familien-Diner bei Jhren Majestäten Theil.

Abends {9 Uhr waren die Höchsten Herrschaften zu Tableaux und Souper bei Jhren Königlichen Hoheiten dem Prinzen und der Prinzessin Karl eingeladen.

— In Grevenburg bei Steinheim starb am 1. d. der König- |

liche Berghauptmann a. D. Dr. von Oeynhausen nach längerem Leiden.

— In Betreff der über die Erzbischof-Wahl in Cöln umlaufen- den Nachrichten wird der »Nordd. Ztg.« aus zuverlässiger Quelle

mitgetheilt, daß alle die Mittheilungen unrichtig sind, welche auf | Differenzen zwischen Preußen ‘und dem römischen Stuhle hindeuten |

und sogar von einem Ultimatum wissen wollen. Die preußische Re- gierung befindet sich sogar im Augenblicke in vollständiger Ueber- einstimmung mit der römischen Kurie, so daß jeßt schon die Devo- [lution des Wahlrechtes auf die lehtere als eine feststehende Thatsache anzusehen is. Jn der Formfrage sind beide Theile vollkommen im Einverständniß und, wenn von ciner Differenz die Rede wäre, so könnte dieselbe nur bestehen zwischen der römischen Kurie und - der preußischen Regierung einerseits und dem Kölner Wahlkörper *an- dererseits. Uebrigens ist nah Lage der Sache auch anzunehmen, daß auch eine Verständigung über die Personalfrage stattfinden wird.

Königsberg, 3. Februar. Der Landrath von St. Paul in Zinten , zugleih Wahlkommissarius für die Kreise Heiligenbeil und Pr. Eylau, wahrscheinlich und mit Recht verlegt durch die Be- handlung der Tettau-Saucken schen Wablangelegenheit im Ab- geordnetenhause, hatte die Königliche Regierung kürzlich um scine Entlassung als Landrath, so wie um Entbindung von dem Wahlkommissariate gebeten. Jndessen kann die »Ostpr. Jtg.« be- richten, daß es nur der Appellation der Staatsbchörde an die patrio- tische Gesinnung des Landraths von St. Paul bedurft bat, um denselben zu bestimmen, in scinem Amte zu verbleiben S Hannover, 2. Februar. Die Genossenschaft des Ordens St. Johannes vom Spital zu Jerusalem für das Königreich Hannover bielt am 30. v, M. unter dem Vorsiße des leitenden Rit- ters, des Staats- und Haus-Ministers von Malortie zum ersten Male Rittertag, der ferner dem Statute gemäß jährlich im Monate Januar abgehalten werden soll. (N. H. Z.,)

Scbleswig - Holstein. Flensburg, 2. Februar. Von dem neuen »Verordnungsblatt für Schleswig - Holstein und Lauenburg« liegt das erste Stück vom 2. Februar vor. Dasselbe tritt an die Stelle des am’ 29. Dezember 1863 gegründeten »Geseh- und Verordnungsblattes für Holstein und Lauenburg« und des »Verordnungsblattes für Schleswig« als gemeinsames Publi- cations-Organ für die drei Herzogthümer und beginnt scine Wirk- samkeit mit der Publication des Wiener Friedenstraktates vom 30. Oktober v. J. in französischer und deutscher Sprache.

Sachsen. Coburg, 2. Februar. Das heutige Regierungs- blatt enthält amtlich die Ernennung des zeitherigen Bezirksdirektors von Shwendler in Eisenach zum Vorstand der hiesigen Mini- sterial-Abtheilung mit dem Prädikate eines Geheimen Staatsraths.

Hessen. Kassel, 2. Februar. Der Ständeversamm- lung wurde in ihrer heutigen öffentlichen Sißung zunächst ein neues Gese vorgelegt, die Verwerthung der Staats-Forstnußungen betreffend. Der Landtagskommissair beantwortete sodann eine Jnter- pellation v. Bischoffshausen's , eine altfuldaishe Abrechnung mit Preußen betreffend, Die betreffenden Vereinbarungen, erklärte er; seien bereits genehmigt. Hierauf folgte FFortsegung der Berathungen des Staatsausgaben-Etats." Die sechs lehten Titel dieses Etats, um- fassend die Einnahmen aus den Posten, aus den Staatseisenbahnen, aus dem Kapitalvermögen des Staats, die Ueberschüsse der Landes-

Seine Majestät der

Eine übersichtliche Zusammenstellung ergiebt folgende Einnabme. Directe Steuern 599,500 Thlr., indirekte Abgaben 1,124,700 Ul: Wege- und Brüengelder 42,200 Thlr. , Domanialeinti! 999/740 Tblr. , Gesundbrunnen 49,550 Thlr., aus den F N 963,550 Thlr. , von den Jagden 9820 T 9 Aeg ren JIOJjIOE | N JOO Thlr. , von den Fischere; 2940 Thlr, Berg-, Salz- und Hüttenwerke 323,340 Thlr., von A Posten 43,500 Thlr, Staatseisenbahnen 572,890 Thlr. , aus N Kapitalvermögen des Staates 541,050 Thlr., Ueberschüsse der Cabbig, kreditkasse 42,000 Thlr. vom Landgestüte 10,250 Thlr. sont Einnahmen 129,650 Thlr. Jm Ganzen also eine jährliche Ee nahme von 91108310 Thlr. Einige wenige und unbeträctlis, Modificationen , herbeigeführt dur ständische Beschlüsse, sind bierba nicht in Anschlag gebracht, indem darüber nur die noch ausstebe G Nevision ein endgiltiges Resultat bieten wird. N

Frankfure a. M., 2. Februar. Die heutige Butñdes. | tagSsizgung ist des katholischen Feiertags wegen ausgefallen und | wird auch nicht nachgeholt werden. i — Lg | — Gutem Vernehmen nach wird die Senatskommission, wel | zur Prüsung und Beantwortung der ‘von der geseßgebenden h.

sammlung gestellten Verfassungsreform- A nträge niedergeseht is, demnächst unter Vorsiy des Senators von Oven ihre ersie Sigzung halten. Sind wir ret unterrichtet, so dürfte die Feststellung | eines Wahblgesehentwurfs die erste Arbeit sein , womit \ich die Kommission beschäftigen wird. (Fr. J.) E TGürttemberg. Stuttgart, 2. Februar. Der König

hat den nachbenannten österreihishen Staatsbeamten Orden verlie, hen: dem Minisier des Kaiserlichen Hauses und des Aeußeren, Gra- fen von Mensdorff-Pouilly, das Großkreuz des Ordens der württembergischen ‘Krone, — dem Unter-Staatssecretair im Ministe

| rium des Aeußeren, Greheimerath Freiherrn Rivalier von Meysen- bug, das Großkreuz des Friedrihsordens, sodann — dem Minisie- rialrath und Kanzlei-Direktor im Ministerium des Aeußeren, Freiherrn von Menßhengen, das Comthurkreuz erster Klasse des Friedrichs: orden, — und dem Adjunkten im Ministerium des Aeußern, Ritter

von Stradiot, das Ritterkreuz des Friedrichsordens. (St. A. f. W)

Bayern. München, 2. Februar. Der Geseygebungs-

Au s \chuß der Kammer der Abgeordneten ließ \ich gestern von der Redactions - Subkommission über das V. Hauptstück des Entwourfes (Kosten, Entschädigungen, Sicherheitsleistung und Armenreht) Vor- s erstatten. Die Vorschläge der genannten Subkommission wur- den mit fleinen Modificationen sämmtlih genehmigt. Von den Anträgen der Subkommission, welche gegenüber den früheren Ausschußbeschlüssen eine wesentliche Aenderung enthalten, heben wir nur cinen hervor. Der Auss{huß hatte bezüglich der Sicherheitsleistung für Prozeßkosten von Seite des als Kläger auftretenden Ausländers gegenüber dem inländishen Beklagten eine spezielle Benennung der zu dieser Sicherheitsleistung zuzulassen- den Papiere nach den bisherigen Beschlüssen angenommen. Es soll- ten hiernah nur bayerische Staatspapiere , geldwerthe Papiere der | Königlichen Bank in Nürnberg oder der bayerischen privilegirten | Hypotheken- und Wechselbank oder Actien von industriellen Unter- | nehmungen, für welche der bayerische Staat Zinsengarantie geleistet hat, zur Sicherheits8vestellung mittelst gerichtlicher Hinterlegung zugelassen werden. Heute beschloß der Aus\{huß nah Antrag der Subkommission die Bezeihnung der bezüglichen Werth- papiere der Verordnung zu überlassen, die jedenfalls am chesten den wechselnden Zeit- und Werthverhältnissen Rechnung tra- gen kann. Dabei wurde auf eine Auregung des Ministerial - Kom- missairs Dr. Weis in der Debatte die Qulassung von ausländischen Wertbpapieren keineswegs als ausgeschlossen betrachtet. Zu den An- trägen der Subkommission wurde noch ein neuer Artikel nach Vor- schlag des Ausschuß-Secretairs, vorbehaltlich seiner Einreibung und Gassung, angenommen, wonach Advokaten und Fiskale bei den Ge- richten, bei welcben Anwalt8zwang besteht, wenn sie in eigener Sache auftreten, ihre Gebühren nach der Gebühren-Ordnung berechnen dür- fen, dagegen bei Handels- und Einzelngerichten in dieser Beziehung gleih den übrigen Parteibevollmächtigten behandelt werden sollen. (N. C.)

___ ODesterreich. Die »Postzeitung« vom 3. Februar meldet in einem Telegramm aus Wien, daß die Antwort der preußischen Regierung zunächst eine diplomatische Korrespondenz zwischen Wien und den Kabinetten in München und Dresden veranlaßt habe. Nach Abschluß der Korrespondenz wird die Rückäußerung Oester- reichs festgestellt werden, die Graf Karolyi in Wien abwartet.

Schweiz. Bern, 1. Febr. Der Bundesrath hat in seincr heutigen Sihung den Vorschlag der französishen Regierung, die all- gemeine europäische Telegraphen-Conferenz am 1. März in Paris abzuhalten, so weit es die Schweiz angeht, angenommen. Dr. Kern, der dortige Vertreter der s{weizerishen Eidgenossenschaft wird als deren Abgeordneter ad hoc bezeichnet und Hr. Curchod, der Director der Telegraphen-Verwaltung, ihm als Fahmann und Experte beigegeben. Laut Vernehmen wird man sh auf der Kon- ferenz, als deren Hauptzweck, über eine Eintheilung der verschiedenen

Kreditkasse 2c, wurden nah den Anträgen des Ausschusses erledigt.

europäischen Staaten nah Zonen mit Einheits - Taxen zu verständi-

j in Schevenin gen wird es Ernst.

399

i en suchen. — Die Hoffnung, die Unterhandlungen über den Han- | ( : velsvertrag mi

"”

Stuttgart eröffnen E fürchtet jeßt 10gar/ Fall sein werde.

S

t dem Zollverein {on im Laufe dieser Woche in | zu können, hat sich nicht bestätigt ja, man be- daß dies noch nicht einmal im Monat März der (Köln. Ztg.)

Haag, 2. Februar. d Der französische Senator, Ba- ron Vincent, der Marquis Saint Armand und. Consorten haben mit unserem Mitbürger h Revius um eine Konzession E M Zafenbau und die Errichtung einer Eisenbadn von hier nah Almelo y efragt. Von Almelo wird nächstens die Eiscnbahn nah Salz- | n (Anschluß an die hannoversche Staatsbahn) i e | scheint also dieses Unternehmen mit der von Paris über AISAOIE

nah Hamburg zu bauenden Bahn kombinirt zu sein. Gestern wurde

die Eisenbabn von Arnheim nah Zütphen mit großþer Feierlichkeit |

eröffnet.

Niederlande. Mit dem Hafenbau |

c «

Frankreich. Paris, 2. Februar. Der Bischof von La Rochelle hat seinen Hirtenbrief für die Faftenzeit dem S wahrer mit einem Begleitschreiben eingesandl, worin er das Ber- | trauen ausspricht, daß die Mißverständnisse zwischen Kirche und Staat bald verschwinden werden. : N U THAF

Nach Msgr. Dupanloup fommit ebt Msgr. O Cruice, Bischof von e von ban an *«Sonener du Ban O Tagen cine Streitschrift zur Vertheidigung der UrteUe Ver Sey cel

gegen die Freiheit herausgegeben wird, betitelt: »Opinion de VEglise romaine

sur la liberté,« : Der eigentliche Titel des Kaiserlichen Geschichtsiverkes wird nit lauten: »Vie de Césare. | »Histoire s César«. Oer Gesegentwurf über die administrative Decentralisation ist vom Staatsrath in sciner Sonnabend-Sthung volirt worden. Am selben Tage beendete der Staatsrath die Prüfung des reftisikativen Budgets von 1865 und des außerordentlichen Budgets von 1860. Oas » Journal des Débats« enthält heute ein langes Commus-

niqué Dl em LUrz ch A R gationen-Emission der Stadt Par1s zur Befriedigung der Ansprüche geht »aus allen Aus-

der sogenannten Magenîta - Gesellschaft. Es Ae A E sührungen des amtlichen Communtique hervor y daß die Kritik des betreffenden Vertrages durch die Débats auch nicht cinmal den An-

hein von einer Begründung hat.«

Ftalien. Turin, 3. Februar. Der Vertrag, den Verkauf M H C T¿C S Cs

der Staatseisenbahnen an die lombardische Eisenbahngesellschaft be- treffend, ist gestern unterzeichnet worden.

Rußland und Polen. Sf. Petersburg, 1. Februar. Ueber die Regulirung der Steuerverhältnisse im Königreich Polen ist

30, Dezember v. F. ; : ° — erschienen,

Q Dato l 4 6 Df =_ -- folgendes Kaiserliches Edikt vom —7 Januar d. J.

worin es heißt : | 4 E U Durch das Edikt vom 19. Februar (2. März) 1864 úber die Liquida-

tions - Kommission für die Bauern - Angelegenheit haben Wir befohlen, zur Deckung der Ausgaben des Fiskus bei Entschädigung der Besiger von Pri- vat-, Jnstituts- und Majoratsgütern für dje aufgehobenen Bauernleistun- gen, außer dem neuen Grundzinse von den Bauerhoff|tellen und außer ande- ren hierzu angewiesenen Quellen , die bestehenden direkten Steuern auf die übrigen Tmmobilien im Königreiche zu erhöhen. Nachdem Wir nunmehr befoh- len haben, in Warschau die Liquidations - Kommission zu eröffnen, und da Vir es für nothwendig erachten, ihr alle durch das Geseß angewiesenen Mittel zu den ihr bevorstehenden Zahlungen bei Entschädigung der Besitzer zur Disposition zu stellen , gleichzeitig aber auch durch den Wunsch geleitet werden, die Steuer Ofiara und die Kontingents - Lieferung behufs Erleichte- rung der Befteuerten auf richtigerer Grundlage zu reorganisiren, haben Wir auf einen Vorschlag des Organisations-Comités befohlen und befehlen:

Art. 4. Zur Beseitigung der gegenwärtig bestehenden Ungleichartigfkeit in der Belegung des Besizes mit der Steuer - Ofiara wird dem Organisa- tions - Comité im Königreich Polen aufgetragen, Mir einen Entwurf der Vorschriften zur gleihmäßigen Vertheilung der Steuer auf die Besizer von Immobilien — mit A On welche dieser Steuer ar ni erliegen — zur Bestätigung vorzulegen. i i Art. gn Die ement Süunitie der gegenwärtig von den Immobi- lien im Königreich eingehenden SteuerOfiara mit den durch das Edikt vom

29, Dezember 1848 (10. Januar 1849) verordneten Ergänzungssteuern, .

eben i ucfang- und Stharwerksteuer, welche sowohl von den Städten als u La ‘Gutshöfen auf dem Lande und den Häusern der Pfarren erhoben wird, ist mit dem Beginn des Jahres 1865 um 50 pCt. u: erhöhen. :

: Art 3. Die Kontingentlieferung, welche von den _Gutshöfen den Städten und Häusern der Pfarren erhoben wird, is in ihrer allgemeinen Summe nicht zu- erhöhen, aber es wird dem Organisations - Comité aufge- tragen, behufs einer gleichmäßigeren Vertheilung dieser Steuer ein Projekt über die neue Repartition des erwähnten Kontingents zu entwerfen und

Mir zur Bestätigung vorzulegen. /

Art. ah Der Dun | aanmártiges Edikt verordnete Steuerzuschuß wird ausscließlih zur Deckung der Ausgaben des Fiskus bei Entschädigung der Gutsbesizer und zur Bestreitung der durch die Verabreichung dieser Entschä-

digungen herbeigeführten Kosten verwendet. i J | Ärt. x Li _ Einführung der neuen Repartion der Steuer Ofiara

mit den früheren Ergänzungssteuern und dem jeßt verordneten Zuschusse

| gegenwärtige Edikt verordneten

ondern »Histoire de Jules Césare«. |

in Betreff der von diesem Blatie fürzlich besprochenen Obli- |

zu denselben und ebenso der Kontingentslicferung sind diese Abgaben auf Grundlage der früheren Repartitionsölisten zu erheben. Die durch das Steuerzushüsse werden den betreffenden Rentämtern eingezahlt und zwar für die Steuer Ofiara im November und für die Rauchfang- und Scharwerksteuer im März und September.

Art. 6. Die Durchführung dieses Edikts, welches in das Gesezbuch ein-

| zutragen ist, wird dem Organisationscomité, resp. dem Verwaltungsrathe des | Königreiches übertragen.

Das Fest des Schlittshuhläuferklubs fand in voriger Woche auf der Newa, dem englischen Quai gegenüber, mit dem besten Erfolge statt. An demselben nahmen auch, wie die »Dk. Petersb. Z.« meldet, der Kaiser und mehrere Mitglieder der Kaiser- lichen Familie, so wie viele Repräsentanten der höchsten Petersburger Gesellschaftskreise Theil. Das Fest begann um 85 Uhr und endigte gegen Mitternacht. Die reizende Jllumination, welche in glänzenden Festons den Plaß umgab, und die Künste der Schlitt- \chuhläufer, unter welchen jih viele Damen befanden, loten eine große Zuschauermenge herbei. Einen eigenthümlichen Eindruck machten die Schlittschubläufer, welche, meist mit Fackeln in der Hand, wie Jrrlichter umherglitten. Auch die s{littschuhlaufenden Damen führten größtentheils Laternen auf der Müßte und am Gürtel. Dem Eingange in das hölzerne Gebäude gegenüber war cin Orchester aufgestelit, und auf der Mitte des Platzes befand sich cin Denkmal aus Eisblöcken, dessen kunstvoll behauene Fazetten wie Diamanten in hundert verschiedenen Farben erglänzten.

Von der polnischen Grenze wird der »Ostsece-Ztg.« unter dem 2, d. M. mitgetheilt: »Der Jahrestag des leuten Uf» standes ist am 22. Januar, so weit die Nachrichten reichen, Überall in der polnischen Emigration durch kirchliche Andachten, Festver- sammlungen und Reden gefeiert worden; dagegen is im Lande nir- gend die Kundgebung einer solchen Erinnerungsfeier hervorgetreten. Bei den Festversammlungen der Emigration waren die aristokratische und demoëfratische Partei strenge von einander geschieden und die Reden in den demokratischen Versammlungen athmcten, wie die zur Erinnerung an den lezten Aufstand geschriebenen Artikel - der demokratischen Blätter, Haß und Rache gegen die »unverbesser- lichen« Aristokraten, denen alles Unheil, das von jeher über Polen gekommen is, \{uld gegeben wurde. — Der Regierung®- Rath des Kantons Zürich hat neuerdings dem Grafen Wladislaw Plater und seinen politishen Agenten den Gebrauch ihrer amtlichen Titel als Organe der polnischen National-Regie- rung verboten und dies Verbot dadur motivirt, daß diese Titel politisch und die daran geknüpften Functionen gegen die Ruhe und Sicherheit anderer Staaten gerichtet seien und daher von der Schweiz als einem neutralen Staate nicht geduldet werden könnten. — Der Verein der polnischen Emigration zu gegenseitiger Hülfeleistung in Zürich hat sich in Folge des Verbots der dortigen Kantonal-Regie- rung am 22, Januar aufgelö. Wie die »Ojczyzna« bemerkt, war der Verein in dem Grade von politischem Zwiespalt zerklüftet, daß er sich auch ohne das Verbot der Regierung bald würde aufgelöst haben. Jn den übrigen Kantonen der Schweiz werden den Asso- ciationen der Emigration bis jeht keine Hindernisse in den Weg ge- legt. Die klerikalen polnischen Blätter sprechen die ernste Befürch- tung aus, daß die russishe Regierung nächstens die Pfarrländereien einziehen und die Pfarrgeistlichkeit auf ein fixirtes Gehalt sehen werde. Sie wollen sogar wissen, daß es den Bauern bereits verboten, das Meßgetreide an die Pfarrgeistlichkeit abzuliefern. «

Dánemark. Kopenhagen, 30. Januar. Das Organ der Bauernfreunde, die hiesige »Morgenpost« , brachte dieser Tage einen Artikel des Redacteurs J. A. Hansen, aus welchem hervor- geht, daß die Bauernfreunde in der Verfassungsfrage in entschiedenste Opposition gegen die sogenannte doctrinaire Partei getreten sind. Herr Hansen sagt Über die Gründung des aus dem eiderdänischen »Märzverein« hervorgegangenen »dänischen Volksvereins« : »Der neue Verein will nicht die volksthümliche Freiheit, sondern auf Kosten des Volkes oder des gemeinen Mannes die Freiheit des Gelehrten und der Reichen s{hühen und ausbilden«. H

— »Dagbladet-« beklagt sehr die Verwerfung des Gesehes über die Küstenschifffahrt und schreibt solche der Bornirtheit des Volks- things zu. Dasselbe Blatt erinnert den Finanzminister David an seine Aeußerung bei Vorlegung des Finanzgesezes am 4. Oktober v. T, daß es durchaus nothwendig sei, die äußerste Sparsamkeit durch Reductionen auh in den bisher den sogenannten Sonder- angelegenheiten des Königreichs untergeordneten Verwaltungszweigen einzuführen und weist nach, daß dieser Aeußerung bisher nur sehr unbefriedigend entsprochen worden ist. Außer einigen Verabschie- dungen in der Armee und Marine hätten nämlich die Reformen und Reductionen sih auf eine tbeilweise Umbildung der Organisation des Finanzministeriums beschränkt, wodurch die Zahl der Departement®- Direktoren um zwei derselben vermindert worden sei. »Dagbladet« entshuldigt indessen den Minister, indem es auf die Schwierigkeit, den sogenannten Schlendrian zu überwinden, hinweist, und fordert dazu auf, die ganze administrative Organisation, insofern sie eine Folge der Trennung zwischen Gemeinschaftlichem und Besonderem sel

einer durhgreifenden Reform zu unterwerfen. Die gefährlichste Klippe»