1865 / 50 p. 3 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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Feuer überhand nahin, fonnte nicht viel gerettet werden. Was von | antragt werd Msbeln, Spiegeln u. \. w. im Schloßhofe steht, was von Bildern und Papieren in die nähstgelegenen Häuser gebracht wurde, is nicht

von Bedeutung. Se. Hoheit der Herzog befand sih bis nach

12 Uhr an dem Orte des Unglücks und begab sich dann nah dem

Schlosse Richmond vor dem Augustthore. Frankfurt a. M., 23. Februar. Jn der heutigen Bun-

destagssiß ung erstattete der Militair - Aus\huß einen Vortrag | über Festungsbausachen (Proviantirung und Ausrüstung betreffend). |

Oesterreich, Kurhessen und Waldeck legten ihre militairischen Standes- listen vor; Bayern zeigte den Wechsel seiner hiesigen Garnisonstrup- pen (dieselben kommen nah Sulzbach); Reuß à. L., Hamburg und

Lippe - Detmold meldeten ihre Zustimmung zu dem Nachdruckgeseh an; Bayern und Nassau gaben Eisenbahnnachweif hen Standpunkt. Ein Gesuch des ehemaligen \{chle8wig - holsteini- \chen Hauptmanns von Düsterloh um Unterstüßung wurde ab- fällig beschieden, da derselbe nicht als berechtigt erschien. (Fk. Bl.) Baden. Mannheim, 23. Februar. Ueber den telegraphisch bereits gemeldeten Putsch entnebmen wir einem Berichte des » fFr. íJöurn.« noch Folgendes: Schon am Vormittage gab sih dur Zuzug von Landleuten eine größere Bewegung auf den Straßen

fund. Ehe die festgeseßte Stunde berannabte, war bereits der größere |

Theil der Bevölkerung auf dem Wege nach der Eisenbahn und auf den Pläyen der beiden katholischen Kirchen postirt, die lehteren in- dessen von der Polizei beseßt. Schon wurden Einzelne der Theil- nehmer, die den Eingang in die Pfarrkirche versuchten, mit Zischen und Pfeifen empfangen, als ih die Nachricht verbreitete, daß sich die Quzügler in Masse vom Bahnhofe aus nach der Jesuitenkirche begäben. Alsbald strömten Tausende unter großem Getöse dahin. Von Seite der Behörde waren die nöthigen Vorkehrungen getroffen, sämmtliches Militair in den Kasernen konsignirt ; die obersten Vertreter des Geseßes und die Gemeindebehörde am Playe selbst anwesend und Polizeimannschaft bereit, um die Be- tretung der Kirche zu verhüten. Die Aufregung wak hon aufs Höchste gestiegen, als die Führer der Partei den Eingang versuchten, aber alsbald, ehe die Behörde einzuschreiten Zeit fand, durch das anwesende Volk unter fürchterlichem Geschrei davon abgehalten und in die Flucht getrieben wurden. Die Nahfolgenden entzogen sich durch \{leuniges Entrinnen dem Angriffe und flüchteten sich zum großen Theile nach Ludwigshafen, nicht aber, ohne daß es vorher zu Thätlichkeiten , selbst NVerwundungen und NVerhaftungen fam. Schon der Empfang auf dem Wege von der Eisenbahn in dic Stadt geschah unter cinem Höllenlärm, und es fonnte nicht verhin- dert werden, daß Mehrere beim Eingange pon den Straßenjungen mit Koth beworfen wurden.

Bayern. München, 22. Februar. Jn seiner gestrigen Sihung gelangte der Gesehgebungs8-A usschuß der Kammer der Abgeordneten an die Berathung derjenigen Artikel, welche von den »Einreden« handeln. Der erstere derselben, Art. 160) nach welchem ein Recht, welches zur Begründung ciner Klage dient, auch als Ein- rede geltend gemacht werden kann, wurde - gestrichen, und auch der folgende, Art. 161, Einreden von Amtswegen betreffend, vorerst abgelehnt, jedoch vorbehaltlich der Reproduktion desselben bei Art. 240. Art. 162 wurde modifizirt und in folgender Fassung angenommen. » Ulle Einreden, welche, ohne das Rechtsverhältniß selbst zu berühren, nur auf Grund von Prozeßvorschriften die einstweilige Abwendung oder den Aufschub des Prozesses bezwecken, sind zugleich und auf cinmal vorzubringen und mit der eventuellen Einlassung in die Hauptsache zu verbinden, in \o fern das Geseh fcine Ausnahme macht. Werden solche Einreden verspätet vorgebracht, fo soll keine Rücksicht auf die- selben genommen werden, es wäre denn, daß fie erst im Laufe des Verfahrens zur Entstehung gelangen.« (N. C.)

Hesterreich. Wien, 24. Februar. Zn der heutigen Sihung des Finanzaus\chusses wurde beschlossen, das Ministerium \chrift- lich zu besragen, mit welchen Ziffersäßen die Regierung Ersyarungen in einzelnen Etats durchzuführen gedenke und unter welchen Vor- aussetungen sie diese Ersparungen für ausführbar halte. Der Finanz- aus\chuß beschloß ferner, die Detailberathung über das Budget für 1865 fortzuschen, dem Ministerium diesen Beschluß \chriftlich mit- zutheilen und bei Bestimmung der Tagesordnung, wie bisher, Fselbst- ständig vorzugehen.

Die vorgestrige Verhandlung des Kapitels »Unterricht«, zu dessen Vertretung Seitens des Ministeriums Staatsminister S cchmer- ling in dem Finanzausfchusse erschienen war, berührte zahlreiche interessante Momente. Fr den Titel »Schulräthe« wurden 64,345 Fl, also um 1890 Fl. mehr als im Vorjahre bewilligt; was dadurch motivirt erscheint, daß durch die Vermehrung von Mittelschulen in Niederöfsterr ei ch cine Schulrathsstelle neu syste- mißrt werden mußte. Für den Titel: »Staatszuschuß zu Schul- Anstalten«, beantragt der Referent die Summe von 390,734 Fl. Zur Rechtfertigung der Post macht der Staatsminister die Mit- theilung, daß die technishen Léhranstalten zu Brünn, Lemberg und Krakau, dann die Handels- und nautische Akademie in Triest unter die Studienanstalten eingereiht worden sind. Bei dem

Titel »Staatszushuß zu Studienanstalten« wofür 2,136,519 Fl. be-

vom militairi- |

Ministerium von me Vorjahre ausgesprochenen Bibliotheksbeamten zu regu dies der Herr Staatsmini Session ausdrülich zugesagt hatte. Professoren der medizi! der Gehalte zur Sprache, in Gehalten von 92 wurde nach einer längeren Debatte, in der die Abg.Herbst, Brestl, Brinzu. a dem Staatsministerium b vf

um Erhöhung

das Wort ergriffen, Heftig getadelt 1 sten Nachweise über

wiesen. nicht die minde

güter geliefert habe.

en, ging es sehr heiß zu. hreren Seiten getadelt,

vorigen Jahre erfolgte Errichtung von

Realschulen in

zwei als nicht ( gelderertrage8 von 100 Fl. wand mit 11,925 Fl. unter die außerord seßen, das Ministerium aber zu ersuchen, daß es die betreffenden Ge- : Schuljahre angefangen diese Schu- fenden Aufwand zu übernehmen, indem dieselben ¿t erhalten werden können!

meinden auff}

ordere, vom nächsten len und den sie tref weiterbin auf Staatskosten nicht Die Abgg. Herb| und Brinz hatten nachgewiesen, daß diese Schulen eigentli quentirt werden. wurden für die in Wien ‘58/500 36,142 Fl; für haltung der Baudenkmale SOÜ des Fürsten Schwarzenberg wurde geforderte » erste Rate des ErzgusseÏ« von Tür das Denkmal des Prinzen Eugen von Savoyen wurden

Dalmatien zu den daselb

die Central-Kommis

für die Reitergruppe sammt Plinthe

zierungen auf dem Postamente 50,000 Fl. lche nah einer Erklärung stattfinden wird, wurde! Theresianum im Betrage von 4200 Fl. wurde Allein der Herr Staats-

hüllungsfeier , we ling im Oftober Der Zuschuß zum vom Referenten zur Streichung emp Minister nahm sich als Kurator des Theresianums ‘desselben in sehr der Antrag des Referenten fiel. sammtbetrage von 3,197,922

entschiedener Meise an, so daß ses ganze; Kapitel wurde im Ge

bewilligt.

L U C E Beide Haäujer des

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Natur zum Abschluß.

bei. Den Rest seiner Siyung verbrachte

missions8wahlen, welche

Gescgentwürfen

Schweiz. Langiewicz ist bereits vorgestern wird \sich in diesem Augenblicke auf Heimat befinden.

zuschließen, ausge

verbunden fein.

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5 Fl. jährlich auskommen müssen.

)0 Fl. bewilligt.

fohlen.

Reichsraths hielten gestern Si

jedoch, bis auf eine einzige Ausnahme, lediglich Gege

» im Herrenhause.

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die Frage, ob die Festste der Jahre 1865 Und 15800 n. 6s

mit dem Ministerium vorzunehmen fei.

Bern, 22. Februar, Der polnische Exdiktator

laut Mittheilung des Hrn. v. Steiger in Wien seiner Haft in Josephstadt ent

lihen Prüfung zu unterziehen und Über

lich Bericht zu erstatten. Eine andere ging dem Bundesrathe heüte auch aus München zu. theilung zufolge ist man in über die Bodensee-Gürtelbahn doch noch

das bayerische Kabinet den Wunsch aus,

Er is Bürger des S Regierung_hat dem Bu it der Schweiz ab lei):

München nicht abgeneigt,

daß Württem Hand von derselben noch ausgeschlossen bleiben möge, vorher über die Linie Lindau-FFriedrich digen müßte. Wird diesem Wunsche e die Konferenz vorerst nur von Abgeor

8hafén mit demselb ntsprochen, so würde dneten der Schweiz,

sich im Sinne dieses Antrages aus.

n sollen laut Vernehmen g Auslieferung von Verbrechern [8- und Zoll-Deparl Dänemarks einer einläß- enselben sobald als mög diplomatische Mittheilung

einzuberufen, nur | berg vor del weil man |1® en verstät- demna

Oestel-

reich8, Badens und Bayerns besucht werden. (Köln. Z.)

Großbritannien und Jrland.

In der gestrigen

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Sihung des Unterhauses

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Dasselbe trat den

Zunächst wurde das Staats. daß es den {on im Wunsch des Hauses, die Gehalte de iliren, nicht berücksichtigt habe, “wiewoh| ster selbst in der 33. Sißung der vorigen e Ferner kam eine Petition der isch-cchirurgischen Lehräbtheilung zu Jnnösbruck dem diese Professoren mi Diese Petition

efürwortend Über. vurde die Regierung, daß sie noch immer die Verwaltung der Fonds- Bei . Dalmatien wurde beschlossen: Die im drei neuen Staats - Unter: |st ohnehin schon bestehenden zerechtfertigt zu erklären, den nach Abzug des Schul: r diese Realschulen sich ergebenden Auf: entlichen Ausgaben zu ver-

ganz überflüssig seien, weil sie nicht gehörig fre- Bei dem Titel » Akademien der bildenden Künste« Fl. und für die in, Venedig ion zur Erforschung und Er: Für das Denkmal die nun zum zw eiten Mal 25,000 Fl. gestrichen,

dann für die Bronzever- bewilligt; für die Ent- des Herrn von Schmer-

10,000 Fl. bewilligt.

Die: Ch

kung, brachten nstände formeller Die eben erivähnte Ausnahme betraf das Gese über die Erhöhung der Exportvergütung an brenner und ereigneten sicl \chlüssen des anderen Hauses in der Sache nach einer kurzen Debatte as Herrenhaus mit Kom- Behufs der Vorberathung einer Reihe von getroffen wurden.

Im Abgeordneten hause gelangkte Grafen Vrints zur Annahme. Er fordert von dem Finanzaus\chuß cine Berichterstattung Über ansäge des Finanzgesetzes für die von der bisherigen Gepflogenheit abryeicd der Vereinbarung große Majorität sprach

Branntwein-

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der bekannte Antrag des

lung der Zifser-

enden Form und im Weg! Ein

lassen worden und der Neise nach seiner neu Man versichert, derselbe werde So ci nem festen Aufenthaltsort erwählen. ner Badeortes Grenchen. Die dänische desrathe so eben den Wunsch, einen Handelsvertrag m sprochen. Mit demselbe zeitig Bestimmungen über die gegenseitige Der Bundesrath hat sein Hande ment vorläufig aufgefordert, den Antrag d

lothurn zu (f olothul- n-

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Dieser Mil die Konferen) pri [

London, 23, Februa

wurden großentheils

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yatgeschäfte verhandelt. Lord Denman beantragte darauf die zweite Lesung der »Þ elony and Misdemeanour Evidence and Practice Bille. Oer erste Theil dieses Gesegentwurfs gestattet dem Verthei- diger cines Angeklagten, am Schluß der Vertheidigung die Zeugen: | quésagen zu rekagpituliren, und war hon anno 1860 im Unterhause | durhgegangen; aber an einigen 1m Oberhause gestellten Amende- ments gescheitert. Der zweite Theil bezweckt, das Verfahren in Kri- minalfällen mit der son 1n Civilprozessen eingeführten Praxis in Einklang zu bringen. Nach einigen, die technische Seite der Bill be- treffenden Bemerkungen anderer Mitglieder wurde die zweite Lesung | genehmigt. Z L as d

L Ganc Nachmittags hat die Bestattung des Kardinals Wisemann unter großer Theilnahme des Publikums stattgefunden.

Das durch den Rücktritt Herrn Gilpin's, Parlamentsmitgliedes für Northampton, erledigte Sekretariat des Armenamtes hat Lord Enficld (Unterhausmitglied für Middlesex, und ältester Sohn Lord Strafford's) Übernommen.

Lord Russell wohnte, von einer heftigen Erkältung ans Haus gesesselt, der gestrigen Kabinet®sizung nicht bei. A * Qord Willougbby d'Eresby ist nach längerer Kranfheit im Alter von 83 Jahren vertchieden. Peerstitel und Güter gehen auf seinen einzigen Sohn Alberic (geboren 1821) über.

Frankreich. Pa ris/ 23. Februar. Der’ Adreß - Ausschuß des Senates hat den Präsidenten T roplong zu seinem Vorsiten- den und Suin zum Secretair bei der Abfassung der Antwort auf die Thronrede gewählt. A tas

m gesetzgebenden Körper ward beute der Gesehentwurf Uber die General- und Munizipalräthe vertbeilt. Dieser aus 31 Artikeln bestehende Geseyentwurf erweitert die Vollmachten der genannten Körperschaften ganz bedeutend. Die Mitglieder werden auf neun Jahre gewählt, heiden alle drei Jahre ein Drittel aus, bleiben aber uf unbegrenzte Zeit wieder wählbar.

Qer »Moniteur« bringtk leute den Anfang einer juristischen Abhandlung von Advokat Gustav Chaix d’Estange, »über die Publi- zirung der Aktenstücke der römischen Kurie in Frankreich und über die Erklärungen wegen Mißbrauchs.« Diese Abhandlung erhält durh den Abdruck im »Moniteur« eine größere Bedeutung. Der Verfasser bemerkt in der Einleitung ausdrücklih, er sei dur die neuerdings erfolgte Polemik über die Encyklica veranlaßt worden, die Gesehe in Bezug auf Staat und Kirche in Angelegenheiten, wo Dogma und Glauben nicht betheiligt sind , einer gewissenhasten Untersuchung zu unterwerfen. Der erste Abschnitt, den der »Mo-

neteur« vom 23. Februar bringt; handelt von den Präzedenzfällen

in Betreff der Promulgirung von Bullen und der Berufungen wege Mißbrauchs. Der Verfasser kommt zu dem Schlusse: »Was ist die Verifizirung der Bullen U. fw. 7. De Bürgschask Der französischen Gesege und des Staatsrechtes gegen Beeinträchtigungen, die ihm von außen zugefügt werden könnten. Man darf darauf nicht ver- zichten, ohne die Souverainetät zu henachtheiligen, und man pek- zihtet nicht auf etwas, das zur öffentlichen Ordnung dient. Was aber ist Berufung wegen Mißbrauchs? Sie ist das Mittel, denselben

Beeinträchtigungen, die von innen kommen könnten, entgegen zl |

treten; hierauf könnte man aus even so geeigneten Gründen noch weniger verzichten. «

Spanien. Aus Madrid, 29. Februar, wird telegraphirt: „Die amtliche Zeitung veröffentlicht cin Dekret, welches den Zinsfuß

der von der Depositenkasse zu zahlenden Zin|

7 Prozent für ein Jahr festsehl.« . 1 Morgen wird der Finanz- Miniser der Deputirtenkammer

einen Gesehentwurf Behufs des Zuschlages von 117,000,000 Realen in 3proz. Staatspapieren nah dem vom Ministerrathe festgeseßten |

Modus vorlegen. Es soll eine Anleihe von 300,000,000 fontrabirî werden, zu welcher jedoch nur diejenigen Steuerpflichtigen j die 600

Realen oder mehr als 600 Realen an Steuern bezahlen, herangezogen |

werden. Italien. , im Vatikan zwei Defrete veröffentlichen lassen, welche die Beall- sicirung einex spanischen Heiligen und eines spanischen Heiligen Vere künden. Nach Verlesung dieser Schriftstücke hielt Se. Heiligkeit etne Ansprache an den römischen Klerus, in welchem er demselben die der Geistlichkeit in unserer Zeit vorzugsweise obliegenden Pflichten auseinander sehte. __ Grieczenland. l 4 Februar, eingetroffene Nachrichten aus Athen melden, daß die Unzufriedenheit im Lande, namentlich auf den jonischen Inseln, zunehme. Der Minister des Junern isi nah Korfu abgereist. Von der Abreise des Grafen Sponneck verlautet Nichts. Die Mutter des Königs "wird erwartet. Der wegen Beleidigung des Königs und der Regierung verhaftete Redacteur des Journals »Licht« ist freigesprochen worden. Im Bezirke Tripoliya sind revolutionaire Proclamationen verbreitet worden. Türkei, Aus Konstantinopel wird Über Triest, 24. Februar, mit der Levantepost berichtet, daß die Dienstzeit in der Armee voi

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en auf 5 Prozent ful | drei und sechs Monate, auf 6 Prozent für neun Monate und auf |

Rom, 23. Februar. Heute früh hat der Papst |

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Mit der Levantepost in Triest, den 24 |

5 auf 3, auf der Flotte von 7 auf 5 Jahre herabgesezt werden soll. Die Angelegenheit des Suezkanals soll nach der binnen Kurzem bevorstehenden Rückkehr Osman Paschas ihre Entschei- dung finden.

Aus Dijedd ah waren Nachrichten, die bis zum 29. Dezember reihen, in Konstantinopel eingetroffen. König Theodor von Ubessinien hatte die von den britischen Bevollmächtigten gesendeten Boten festnehmen und den englischen Konsul Cameron in Ketten legen lassen.

Rußland und Polen. S. Petersburg, 23. Februar. Ueber die Benrlaubungen im Civil wie Militair sind nachfol- gende Kaiserliche Befehle ergangen:

A. 1) Wenn solche Personen, welche durch besondere Allerhöchste Edikte zu ihrem Amte ernannt sind, ins Ausland beurlaubt zu werden wünschen, is jedesmal die Allerhöchste Erlaubniß dazu nacchzusuchen. 2) Alle anderen Be- amten außer den im Punkte 1 genannten und den im Militair- urid Ma- rine-Ressort Dienenden können von den Ministern und Ober - Dirigirenden, unter denen sie stehen, auf die durch das Gesetz für die Beurlaubung ins Innere des Reichs angegebenen Termine beurlaubt werden. Wenn jedoch Jus erheblichen Gründen ein Urlaub von mehr als 4 Monaten erbeten wird, is jedesmal die Allerhöchste Erlaubniß nachzusuchen. 3) Die Befsol- dung wird nur bei einer Beurlaubung auf 29 Tage ausgezahlt ; nach Ver- lauf dieser Zeit und bei längerer Beurlaubung fällt sie weg. Das Geseß iber die Verabfolgung der Besoldung bei Beurlaubungen ins Ausland während der Ferienzeit bleibt in Krast.

B. 41) Die bestehenden Vorschriften über die Beurlaubung der Generale, Stabs- und Oberoffiziere für un bestimmte Zeit werden a bgeschafft. Die bestehenden Vorschriften über den verlängerten Urlaub von mehr als vier Monaten bis zu einem Jahre und für Verwundete bis zu 12 Jahren bleiben in. Krafi. Disjenigen Generale und Stabs- offiziere, welche wegen Krankheit oder Familienverhältnisse länger als ein Jahr vom Dienst entfernt scin müssen, ebenso diejenigen, welche wegen Aufhebung ihrer Stellung außeretatsmäßig bleiben, können auf Grund besonderer Entscheidungen den Reservetruppen zugezählt werden, wenn die Vorgeseßten dieser Personen die Versicherung geben, daß dieselben für den Dienst wirklich nüßlich sind.

Von der polnishen Grenze, 23, Februar. Die Polizeî in Warschau will die Spur des Ausbruchs der seit vierzehn Tagen dort wiederholt verbreiteten revolutionen Proclamationen bis in einige Klöster verfolgt haben. Gegen die betreffenden Konvente ist bereits die krieg8gevichiliche Untersuchung eingeleitet. Sollte durch diese die politische Ermittelung bestätigt werden, so wird die Existenz der noch in Polen bestehenden Klöster, deren Erhaltung lediglich der Rerwendung des Statthalters Grafen Berg zu verdanken ist, ernsit lich bedroht sein. In der polnischen Emigration besteht \chon sei vorigem Herbst unter dem Namen » Militairverein« eine militairische Organisation , die ihren Hauptsiz in QZürih und Besançon hat.

| Qur Verstärkung der Fonds dieser Organisation is eine Pfand-

Lotterie veranstaltet, deren Ziehung am 1. März stattfinden wird. (Ostsee- Ztg.)

Dánemarkt. Kopenhagen, 19, Februar. Die Nolksthings- Abtheilung des ehemaligen dänisch- \chle8wigschen Reichsraths erledigte dem » Hamb. Corvesp. « zufolge, gestern in zweiter Behand- lung den Entwurf zu einem revidirten Staatsgrundgeseßt obwohl

die desfallsigen Verhandlungen erst vorgestern ihren Anfang nahmen und wissentlich nicht weniger als nahezu 120 Aenderungs-Vorschläge der Erledigung harrten. Der unerwartet schleunige Ausgang der zweiten Behandlung der Verfassungs - Vorlage wurde inzwischen dadurch veranlaßt, daß eine von den vereinigten demokratischen »Bauernfreunden« und Grundtvigianern, 33 an der Zahl, und unter ihnen Pastor Birkedahl, Hardesvogt Krabbe, Redacteur J. A. Hansen, Dr. Geert Winther, Major Müller, Capitain-Lieu- tenant Roepstorssf, Kand. Sophus Högsbro, Hardesvogt K]aer, Ge- vollmächtigter Frederik Barfod und Pastor Kühnell gestelltes Amen- dement, betreffend die Annullirung des Regierungs-Entwurfs durch cine Bestimmung darüber , daß der Reichsrath si nicht länger mit dex Gesehgebung zu beschäftigen, sondern sich lediglich auf die Auf- hebung der November-Verfassungzu beschränken habe, nachdem der König und der dänische Reichstag gemeinschaftlich den Beschluß gefaßt baben wür» den, die dur die chemalige Gesammtstaats-Verfassung vom 2. Oktober (855 veranlaßte Beschränkung des dänischen Staatsgrundgeseges vom 5. Juni 1849 auf verfassungsmäßige Weise aufzuheben und das Junigrundgeseß in dessen ursprünglichem Umfange als Reich8grund- gesey für sämmitiliche Angelegenheiten des Reiches aufzustellen ; dur den Beistand des Ex - Ministerpräsidenten y Bischofs Monrad, und Genossen bei namentlicher Abstimmung mit 50 gegen 42 Stimmen zum Beschlusse des Reichsraths « Volkstbings er- hoben wurde. Die Regierungs - Vorlage wurde in Folge dessen sammt Den übrigen Amendements binfällig, und die Ueberweisung des nach der Anschauung8wteise der demokratischen

»Bauernfreunde« ziemli verstümmeslten Entwurfs zur dritten oder legten Behandlung wurde alsdann einstimmig beschlossen. Obwohl

der Königlichen Regierung demnach durch den Verlauf der Ver- | fassungs-Debatte in der mehrgenannten Kammer von dieser ein Un- | bedingtes Mißtrauens-Votum ertheilt worden ist soll dieselbe den- noch nicht geneigt sein zur Auflösung des oppositionellen Things);

vielmehr wird das Ministerium die politischen Umtriebe der gegneri-