1865 / 64 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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daß vielmehr in den Kreis der Erörterung auch die Frage zu ziehen sein werde, inwieweit durch positive Mittel, insbesondere durch ¡För- derung des Genossenschaftswesens, jener Erfolg anzustreben sei. Zu einer Aenderung der Gesehgebung auf dieser Grundlage reichen die Vorberathungen, welche dem vorliegenden Geseßentwurfe vor- angegangen sind, niht aus. Bei der hohen Bedeutung der Sache und der unverkennbaren Wichtigkeit der praktishen Folgen hält die Staats-Regierung es für “Pflicht, dur eine gründliche und allseitige Pküfung von ihr zu ergreifende legislative Maßnah- men vorzubereiten, Sie wird daher: eine Erörterung der einschla-

genden Fragen außer durch-eine Umfrage bei den Provinzialbehörden

und den Organen des Handelsstandes durch eine besondere Kommis- sion veranlassen, zu welcher Mitglieder beider Häuser des Landtags

und Sachverständige aus den Kreisen der Betheiligten, sowohl der |

Arbeitgeber, als der Arbeiter zugezogen werden sollen. Auf diesem Wege hofft sie der Lösung eines Problems näher zu treten , welches

zu. den bedeutendsten der Zeit gehört und von dessen Wichtigkeit für |

das gesammte Staatsleben sie durhdrungen ist.

b

Der Handelskammer ist bekannt, daß vom Hause der Abgeord- neten am 11., 14 und 15. Februar c. der von den Abgeordneten Schulze, Faucher und Genossen eingebrachte Entwurf eines die Coa- litionsfreibeit der Arbeitgeber und Arbeiter betreffenden Gesehes berathen worden ist, und welche Erklärung die Königliche Staats- Regierung über ihre Stellung zu diesem Entwurfe abgegeben hat. Es is danach für angemessen erachtet worden, eine Aenderung der bezüglichen geseßlichen Vorschriften durch eine gründliche und allseitige Prüfung der Frage vorzubereiten. Soweit jene Vorschrif- ten die gewerblichen Arbeiter betreffen, sind sie in den F§. 181 und 182 der Allgemeinen Gewerbe-Ordnung vom 17. Januar 1845 und in den §F. 16 und 17 des Gesehes vom 21. Mai 1860 (Geseh- Samunl. Seite 201) enthalten. Die Königliche Staats-Regierung legt

Werth darauf, aus den Kreisen der Jnteressenten selbst ein auf praktische |

Anschauungen und Erfahrungen gegründetes Urtheil zu vernehmen, ob die Beseitigung jener die Coalitionsfreiheit beschränkenden Bestim- mungen rathsam erscheine, resp. welche Folgen davon für das Ver-

hältniß zwischen den Arbeitern und Arbeitgebern und die Jnteressen |

beider zu erwarten sein möchten. Die Handelskammer, welche mit der Vertretung eines Theiles dieser Interessen bekannt is, wolle da- her über die Frage nah den angedeuteten Gesichtspunkten Sich äußern und den Bericht so beschleunigen, daß derselbe der Regierung des Bezirks bis spätestens zum 15. April c. vorgelegt werden kann. Die obenerwähnte Namens der Königlichen Staatsregierung vom 11ten v. M. abgegebene Erklärung liegt in Abschrift bei.

Berlin, den 4. März 1865.

Der Minister sür Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.

(gez.) Graf von Jtenpliz. An sämmtliche Handelskammern und Vorstände der kaufmännischen Corporationen.

Bel?gen nt miäarch:u n: g.

Die Kandidaten der Baukunst, welche in der ersten diesjähri- gen Prüfungs - Periode die Prüfung als Bauführer oder Privat- Baumeister abzulegen beabsichtigen, werden hiermit aufgefordert, bis zum 1. April ec. sich shriftlich bei der unterzeichneten Behörde zu

melden und dabei die vorgeschriebenen Nachweise und Zeichnungen |

einzureichen, worauf ihnen wegen der Zulassung zur Prüfung das Weitere eröffnet werden wird. Spätere Meldungen können nicht berücksichtigt werden. Berlin, den 12. März 1865. Königliche technische Bau - Deputation.

Fustiz- Ministerium.

Der Landgerichts-Referendarius Julius Hamm in Düsseldorf |

ist auf Grund der bestandenen dritten Prüfung zum Advokaten im Bezirke des Königlichen Appellationsgerichtshofes zu Cöln ernannt worden.

Finanz: Ministerium.

Bei der heute angefangenen Ziehung der 3. Klasse 131. König-

licher Klassen - Lotterie fiel der Hauptgewinn von 15,000 Thlr. auf |

Nr: 22,136.

2 Gewinne zu 5000 Thlr. fielen auf Nr. 23,013 und 92/979.

3 Gewinne zu 1000 Thlr. auf Nr. 3483. 94,620 und 94,624.

4 Gewinne zu 300" Thlr. auf Nr. 9087. 37,183. 61,598 und 66,971, und

12 Gewinne zu 100 Thlr. auf Nr. 16,012. 17,652. 25,693. 35/388; 51,888. 59/224. 63,211. 66,933. 71,557. 73,976. 57,996 und 90,767.

Berlin, den 14. März 1865.

Königliche General-Lotterie-Direction.

Abgereist: Se. Excellenz der General der Jnfanterie; General, Adjutant Sr. Majestät des Königs und Gouverneur der Bundes. festung Luxemburg, von Brauchitsch, nah Luxemburg.

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Berlin, 14. März. Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht, den nachbenannten Personen die Erlaubniß zur Anlegung der von des Herzogs von Nassau Hoheit ihnen- ver, liehenen Decorationen des MilitawWw- und Civil-- Verdienst - Ordens Adolphs von Nassau. zu ertheilen, und zwar:

des Großkreuzes: dem General - Adjutanten, Géneral - Lieutenant Freiherrn vop Manteuffel; | des Comthur- Kreuzes zweiter Klasse: dem Oberst - Lieutenant Freiherrn von Hilgers, etatsmäßigen Stabsoffizier im Westfälischen Ulanen-Regiment Nr. 5;

des. Rittexkreuzes dritter Klasse: den Rittmeistern von Bose, von Brauchit\ch und von Westeruhagen, Escadron-Chefs im Westfälischen Ulanen. Regiment Nr. j des Mitiertreuzes vierter Klas\é: Seconde-Lieutenants Edler von Hymmen und von Massen bach vom Westfälischen Ulanen-Regiment Nr. 5, fowie des dem gedachten Verdienst-Orden affiliirten Verdienstkreuzes: den Wachtmeistern Junker, Rusche, Blase und Ofsterwind vom Westfälischen Ulanen-Regiment Nr. 5.

Den

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“Mit dem Beginn des nächsten Sommerhalbjahres werden die Klassenräume in dem neuen Gebäude des hiesigen Königlichen Wil: helms - Gymnasiums für den Unterricht in Benugzung genommen werden. Gleichzeitig ist, um dem fühlbar gewordenen Bedürfnisse zu entsprehen, von. dem- Herrn Minister der. geistlichen, Unterrichts. und Medizinal - Angelegenheiten die Errichtung eines Parallelcötus der Quinta und der Sexta, so wie einer vierten Klasse der Vor \hule genehmigt worden. Es kann daher nunmehr die Aufnahme neuer Schüler nah Maßgabe dieser Erweiterung der Anstalt erfolgen.

Berlin , den 13.. März 1865. Königliches Provinzial - Schul - Kollegium. Reichenau.

O R U Nd T Die zwischen Berlin und Neustreliÿ coursirende Tages-Personen-

Post erhält vom 15. März cer. ab nachbezeichneten veränderten Gang: | |

Aus Berlin um 7 Uhr Morgens, in Neustreliy um 6 Uhr 20 Minuten Nachmittags. Aus Neustreliß um 6 Uhr Morgens, / in Berlin um 5 Uhr 35 Minuten Nachmittags. Berlin, den 11. März 1865. h Der Oher - Post - Direktor Sachße.

Ieichtamtliches.

N Preußeue Berlin, 14. März. Seine Majestät der König nahmen um {11 Uhx den Vortrag des Polizei-Präsidenten entgegen, sodann die Meldungen des Oberst-Lieutenants Gaede vom Pommersthen Feld-Artillerie-Regiment Nr. 2 und des Lieutenants von Bescherer, Adjutanten des Jnvalidenhauses zu Berlin, im Bei- sein des Kommandanten. Hierauf wurde Se. Königliche Hoheit der Prinz August von Württemberg, dann der Ober-Schloßhauptmann Graf von Keller empfangen und darauf der Vortrag des Militair Kabinets und der des Minister-Präsidenten entgegen ‘genommen.

Gestern fand im Königlichen Palais ein Diner statt. Abends besuchte Jhre Majestät die Königin den Vortrag im Evan- gelischen Vereine.

n der heutigen (20.) Sizung des Abgeordnetenhauses wurde mitder Debatte über den Allgemeinen Bericht der Budget -Kom- missionüber den Staathaushalts-Etat für das Jahr {865 begonnen. Von den Abgg. Wagner und Genossen war ein Antrag auf motivirte Tagesordtung eingebracht, und von dem Abg. Virchow wurde im Laufe dexr General - Diskussion der Antrag eingebracht, die Staat®-

: regierung aufzufordern, {hon jeßt Abänderungsvorshläge zum Etat

m Sinnedes Berichts bezüglich der Anträge], 11, u.[II1, der Kommission zu machen. An der General-Diskussion betheiligten sich die Abgg. y, Forcken- be (als Referent), v. Gottberg, Schulze (Berlin), Frhr. v, Vin, Frhr. v. Bablenz, Reichensperger, Möller, Osterrath; Waldeck und Wagner Neustettin). Bei Schluß unseres Blattes dauerte die G“ neral-DíFussion noch fort.

Die in der gestrigen Nummer erwähnte, von dem Minister

} Staatsregierung im

Ia atte } Lebensjahren ,

h er sich er war ohne Vermò | Theologie auf der Universität

| storium zu Gnesen berufen , : id iner Wahl zum Erzbischof demselben als Offizial

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Angelegenheiten Herrn von Mühler ‘Namens der Abgeordnetenhause über die Dissidenten - Ange- segenheit abgegebene Erklärung lautet also:

Das Verhalten, welches die Königliche Staatsregierung den sogenannten freien Gemeinden gegenüber zu beobachten hat, ist durch die allgemeinen Landesgeseße bestimmt. Nach der Ver- fassungs - Urkunde (Art. 12) ist allen Staatsbürgern die Freiheit des religiösen Bekenntnisses, der Vereinigung zu Religionsgesell- haften und der gemeinsamen häuslichen und öffentlichen Re- ligionsübung gewährleistet. Diese Freiheit genießen auch die Anhänger der oben genannten Gemeinden. Der Kom- missionsbericht exfennt an, daß eine Bedrückung derselben durch rechtswidrige Maßnahmen nicht stattfindet, und es ist nicht die Absicht der Staatsregierung , sie in der durch das Gesey thnen gewährleisteten Freiheit zu beeinträchtigen. Wenn dagegen „die gegenwärtigen Petitionen darauf ausgehen, die bestehenden Gesetze zu Gunsten der Anhänger der freien Gemeinden abzuändern und ihnen neue Vorrechte und Begünstigungen- zu Theil werden zu lassen, so muß die Königliche Staatsregierung hierzu ihre Mit- wirkung versagen. Die Staatsregierung kann es nicht als ihren Beruf ansehen, ein von den Grundlagen göttlicher Offenbarung losgelöstes Dissidententhum zu pflegen und zu befestigen. Sie vermag darin nur eine Verirrung zu erblicken, welche sie ihrem natürlichen Verlaufe überlassen muß. Allein in dem Glauben an den lebendigen, persönlichen Gott, wie er in der Heiligen Schrift alten und neuen Testaments geoffenbaret ist, und in dem Gehor- sam gegen Seine Gebote, ‘erkennt ie die sichere Bürgschaft auch

für die zeitliche Wohlfahrt der Nation. Jndem sie sich zu diesem Glauben bekennt, wird sie in ihm Maß und Richtschnur auch sür die ihr hier angesonnene legislatorische Thätigkeit finden. G Posen, 12. März. Nach kurzer Krankheit verschied heute früh

5% Uhr der Erzbischof Leo von P ry ust n

Fin leichtes Unwohlsein, das er nicht beachtete, nahm, wie der »N. Pr.

der geistlichen

76. Lebensjahre.

| Atg.« mitgetheilt wird, unerwartet eine tödtliche Wendung, so daß b S C S 2 pu 2 G ï

} seine bevorstehende Auflösung hon gestern erwartet und nach Rom | telegraphirt werden konnte.

Als Nachfolger des Erzbischofs Dunin hat der Verstorbene durch 21 Jahre das erzbischöfliche Amt der ver- einigten Diözesen Gnesen - Posen verivaltet. Er war somit der preußischen Bischöfe sowobl nah den wie nach der Amtsdauer. Auf einem seinen gehörigen Gute unweit Posen geboren , widmete gen dem geistlichen Stande, studirte u Breslau und erhielt bald die reiche

Kreisstadt Schrimm. Jn das erzbischöfliche Kon- hat er während der leßten Jahre vor vorgestanden. Jn verewigten Könige der, noch Kron- öfter nach Gnejen

Eltern

Yrobstei in der

hatte er Gelegenheit, dem

dieser Eigenschaft bekannt zu werden ,

Friedrich Wilhelm IV. prinz, als Chef des zweiten Armee - Corps r nah fam. Er gewann dessen Vertrauen und Gunst in dem Grade, daß der König ibn schon damals zum dereinstigen Nachfol» ger des Herrn von Dunin auêersah. Al§ dieser frühzeitig starb, wählte ibn das Kapitel um #o bereitwilliger, als Herr von Przy- luéfi au bei scinen Amtsgenossen sich Achtung und Geltung z1 verschaffen gewußt hatte. Der Erzbischof war in seinen früheren abren von milder und wohlwollender Gesinnung. Setne Lebens- weise war einfach und anspruchslos j sein Garten, seine Bilder und Kupferstiche nahmen seine Mußestunden in Anspruch. Als er den Tod herannahen fühlte, ließ er den ihm befreundeten Kreisgerichts» Rath Thiel zu si bitten, um noch einige lehtwillige Verfügungen

eine Schwäche nahm so rasch zu, daß er die Be- Än der Nacht wur- el erwarteten,

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zu tressen ; allein sinnung verlor und nicht wieder zu sich kam. der heute früh eintrat. / |

Sj dex lehten Ylenarsißung des altpommerschen Kommunal- Landtages hatten \sich die Abgeordneten der Städte zu einem Städtetage vereinigt, um über die Angelegenheiten der altpommer- chen Städte - Feuer - Societät zu berathen. Es wurde der von, der Kommission vorgeschlagene Jnspektor der Schlesischen Feuer - Societät C. Krohn einstimmig zum Direktor erwählt. |

Merseburg, 10. März. Unerwartet {nell und allgemein betrauert starb gestern, wie der »Magd. KZtg.« berichtet wird , der Geheime Regierungs-Rath O esten, Mitglied ene Kommission , welcher sich namentlih noch in den leßten Jahren dur seine hervorragende Wirksamkeit bei der Central - Kommission zur Grundsteuer - Regulirung in Berlin die wesentlichsten Verdienste um diese Angelegenheit erworben hatte. Jn Separationssachen galt er als das Muster eines mit Sachkenntniß für freundliche Berstän- digung thätigen Vermittlers. E is

Aachen, 11. März. Der König hat dem Fräulein Louise Braun, der Tochter des Ober-Jngenicurs zu Moresnet îm Kreise Eupen, welche bekanntlich bei einer Eisfahrt einen in ver ¡grozen Gefahr des Ertrinkens \{webenden Mann mit eigener Lebensgefahr gerettet hat, in Anerkennung dieser muthigen That, der »Elberf. Z.«

der hiesigen General- |

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Schleswig - Holstein. Die Verpflegung der preußischen Truppen in den Elbherzogthümern wird vom 1. April an nicht mehr auf Grund von Lieferungsverträgen, sondern in der in Preu- ßen üblichen Weise aus Magazinen u. \. w. erfolgen.

Ourch Rundschreiben des von Christian IX. bestätigten Verbit- ters Grafen Reventlow-Farve vom 8. d. sind, der »Schlesw. Holst.

| Qtg.« zufolge, in Veranlassung des am 22. d. stattfindenden Ge-

burtstages des Königs von Preußen zum Behuf ‘einer desfalls zu haltenden Berathung resp. der zu fassenden Beschlußnahme die Prä- laten und die ritterschaftlichen Besizer adeliger Güter zu einer am 16. d, 11 Uhr Vormittags, in Kiel beim Landsyndicus Rathjen zu haltenden Versammlung eingeladen.

In der Sihung der städtischen Kollegien von Kiel kam am 8 d. Mets. dér »Kieler QJtg.« zufolge die Ueberlassung des Vorufers am dorfgartener Strand an die »Norddeutshe Schiffsbau-Gesell- \chaft« zur Verhandlung. Es handelt sich um ein Wasserterrain in einem Streifen längs dem Ufer der von der Gesellschaft in Verhand- lung genommenen Grundstücke in einer Länge von ca. 3000 Fuß und einer Breite von durchschnittlih 240 Fuß bis auf 5 bis 7 Fuß Tiefe. Die Stadt hat ih bereit erklärt, das in der beschriebenen Fläche befindliche Terrain, vorbehaltlich der Verwendung zu dem er=- betenen Zwecke, der Norddeutschen Schiffébau-Gesellschaft unentgelt- lich zu überlassen, sobald die definitive Konstituirung derselben nach- zuweisen sein wird. Aus dem vorliegenden Ueberlassungsgesuch war zu entnehmen, daß Herr Sampson Loyd Foster aus Old Park Hall und John Salmons Benson die Begründer der Gesellschast sind.

Eine Anzahl von Schiffsrhedern und Capitainen in Altona, Blankenese, Schulau, Wedel, Elmshorn u. st. w. sind, wie die »Hamb. Nachr. « melden, zusammengetreten, um unter dem Vorsige eines bekannten Altonaer Seemannes gemeinschastliche Schritte gégen die Einführung der projektirten Jnterimsflagge der Herzogthümer zu thun. Es sind alle diese Herren warme Patrioten, keine Annexions- gelüsie treiben sie zu diesem Schritt; aber sie find alle praktische Männer. Sie wissen, zum größten Theil aus eigener Erfahrung, daß sie bei ihren Fahrten im fernen Auslande weder an der West- füste von Afrika noch Amerika, in Ost - oder Westindien, oder in China unter jener Flagge Schu finden können j sie wünschen des- halb die preußische Flagge führen zu dürfen, und führen zur Moti- virung ihres Wunsches z. B. an, daß während des Kricges von 1848—50) in cinem Hafen China’s gleichzeitig ein Altonaer und ein Kieler Schiff lagen, die keine Ladung erhalten konnten weil ihre Landesflagge von den Kaufleuten als eine Piratenflagge angesehen wurde. Jm Juteresse der so bedeutenden Frachtschifsfahrt der Herzog- thümer ist eine recht baldige Erledigung dieser Angelegenheit sehr wünschenswerth.

Belgien. Brüssel, 12. März. Der »Moniteur« veröffent- licht heute gemäß der auf Antrag des Herrn Coomans getroffenen Verfügung des Abgeordnetenhauses die merikanischen Aktenstücke: zwei Cirkularschreiben des Kriegsministeriums und drei Königliche Erlasse, welche 895 belgischen Soldaten (mit Einbegriff von 39 Offi- zieren) die Erlaubniß ertheilen, ohne Verlust des Jndigenats in merikanishen Dienst zu treten. Diese Erlaubniß i} für „die Offiziere nur auf zwei Jahre gültig und für Alle an die Bedingung geknüpft, daß sie durch keinerlei Handlung die Pflichten der Neutralität ver- legen dürfen. Das erste, vom 29. April datirte Rundschreiben des Kriegsministers ladet alle hohen Offiziere ein, dem Organisator der Expedition, pensionirten General-Lieutenant Chapelié, »ohne Verzug alle Erleichterungen zu gewähren , welche derselbe in Ausführung der ihm übertragenen Aufgabe verlangen werde.« Der Herzog von Brabant beabsichtigte am 20. Februar in Kalkutta nach China fich ciu Ler Bautenminister wird demnächst einen Fredit von 45 Millionen für öffentliche Arbeiten verlangen.

*Sranfreih. Paris, 12. März. Senat und gesezgebender Körper halten morgen keine Sihung j ersterer wird durch eine De- putation von 20 Mitgliedern bei der Mornyschen Begräbnißfeter vertreten sein, lehterer in Gesammtheit erscheinen. Der »Moniteur« bringt heute das Programm der Feier. Von 7 Uhr Morgens bis zum Abgange des Trauerzuges aus dem Präsidentschafts-Hotel roird allstündlih ein Kanonenschuß gelöst werden. Außerdem werden noch zwei Salven von 15 -Kanonenschüssen gegeben, die eine, wenn si der Trauerzug in Bewegung seht , die andere im Augenblicke der Beerdigung.

13, März. Um Mittag ging der Leichenzug des Herzogs

von Morny vom Palaste des gesezgebenden Körpers ab; die _firhliche Feier in 2 Uhr bewegte sih der Zug über die Boulevards.

der Madeleine - Kirche dauerte eine Stunde; um Die Menge der Zuschauer war ganz außerordentlich groß.

Spanien. Aus Madrid, 12. März, wird telegraphirt : »Der Finanz-Minister hat in der Deputirtenkammer erklärt, daß sich im Budget, Dank den bewerkstelligten Ersparnissen, ein Gleichgewicht der Einnahmen und der Ausgaben herausstellen werde. « -

Die »Correspondencia« schreibt : »Es scheint; daß, sobald Peru

zufolge, das Verdienst-Ehrenzeichen für Rettung aus Gefahr verliehen. | wieder in den Besiß seiner Ch inchas - Jnseln gelangt sein wird,