1887 / 92 p. 6 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

eft. Inhalt: Friedrih des

ilitärishen Gesellschaft zu emier-Lieutenant im 1. 46, kommandirt zum Großen Aus dem Leben des 63. Bericht

Vereins für das

straße 68—70). Drittes und v Großen Operationsplan für d halten in der V

Ja ¡ \<lesis{en Infanterie-

Generalstab.

mit Verlust der bürgerlihen Ehrenre{te und Stellung unter ind, fo lange die Polizei-Aufsiht dauert, g der zuerkannten Haupt-

Hienststellung einen Anspru auf Entschädigung zu be-

on zur Tagesordnung überzugehen. ß demgemäß.

Abs. 2 des Sozialistenges

rik 3 Der eine der

erfüllt hätten. November Monate sei Zeit

Polizei-Aufsihht bestraft aber wenigstens fünf Jahre na< Verbü strafe oder des nit erlassenen Theiles derselben.“

0s Gemeinde-Kommission beantragte, über die Petition, in Erwägung, daß das Gesey vom 31. Dezember 1842 über die Ausnahme neu anziehender Personen, ni<ht mehr als geltendes Reht anzusehen sei, zur Tagesordnung über-

beantragten die Abgg. Barth, Dr. Dürre und Lyn>er statt der motivirten die einfache Tages- r Antrag von den Abgg. Barth

eyes vollständig

ei bereits

zur Berathung gew-sen, Zeit wäre auc benußt worden, wenn das dringende Bed niß der Besprehung gefühlt worden wäre. Vor Allem s sei es der prinzipielle Grund, der ihn adöhalte un werde, auf den Antrag einzugehen, daß die Re in Frage stehende Vorschrift erfüllt hätten; un Leistung könne man von ihnen nicht verlangen.

Der Abg. Dr. Meyer-Fena erklärte : meine, daß die Regierung ihre Pflicht verfassun füllt habe, und werde deshalb _ Sache des Reichstages zeitig auf die Tagesordnung zu bringen.

Der Abg. Mund>el bemerkte: schaftsberihte sei erst am 20. Dezember in die Hände des Reichstages gekommen, das Haus habe also wegen der Y rathung der Militärvorlage keine Zeit mehr ge 4 l Er meine allen Ernstes, daß die Verpflichtung zur nohmaligen Vorlegung der Berichte hab Wenn er vom nobile officium gesprochen, so komme es bei ihm häufig vor, daß er für mildernde Umstände plädiren

in seinem Jnteresse die Sache ene Anklage sei mit keinem Verhandlungen widerlegt w bringen, daß 1 abe verführen wollen lo sei selbstverständlich bereit, diesen die bloße Anregung werde n, ein andermal auf feinen as nun ferner den Monstre- ng die Verhängung des terbindung bringe, #o Prozeß hervor- handlungen geradezu in immer fälshli< der der Sozialdemokratie

Alles dies würden dem Hause

Redner) angezeigt scheine, au noch einmal zu é Worte durch die stattgehabten Er erlaube si< in Erinnerung die Leute zu Gewaltthätigke des Präsidenten.) Gegenstand zu verlassen; er glaube, wohl dem Minister Gelegenheit gebe (des Redners) Wunsch einzugehen. W prozeß betref, mit welchem die Regieru Belagerungszustandes in Frankfurt in seien die Befürchtungen, aus welchen jener gegangen, durch die stattgehabten nichts zusammengesunken. ufammenhang der Fachvereine mit Das sei thatsächlih erfunden. n der Hand der Berichte Partei sei jest um 100 000 Stimmen Man werde darauf eingehen müssen, wenn man bsicht hege, die fozialdemokratishe Partei mundtodt e gegeben würden. hier in diesem Hause eine Er appellire an das Sozialdemokraten

ersammlung der 1887 von Pegel, Pr Regiment Nr. Kartenfsfkizzen.) furbessishen General-Lieutenants Bauer. Schlesiens Vorzei des unter dem Prote der Frau Kronprinzef e Mu'eum s{lesisher Alterthümer. mann Luchs F. Alterthümer

Bundesrath den Antrag auf Verbängung des fleinen Belagerungs- ustandes über Offenba< eingebraht, weil sie erft abwarten wollte, is die bestebenden Befür<tungen sih verwirklichen würden. aube, in diesem Verfahren kann nit cin Vorwurf gegen die hessische egierung, im Gegentheil nur eine sehr weitgehende, Manhem viel e Rü>sicht gefunden werden. _ Des bg Sabor und mit ihm der Hr. die sahlihe Begründung der Maßregel vermißt. möchte i< Folgendes entgegnen. Es ift zunä<hst von dem Hrn.

Ebenso wurde die hs Meßtorff und Genossen, Grund- Amtsgerichts zu Neumünster, um igen Gerihtsfosten, von dem Amtsgeriht Neumünster ld- und Pfandprotokolls erledigten den sind, nah dem Kommissions- Tagesordnung erledigt ; des- en Gerichtsvollzieher-Civil- Gerichtsvollzieher. Hagemeier zu Depenbro>, Amt nden, betreffend die Anlegung lwehrs im Werreflusse, ssionsantrage der Staatsregierung Erwägung überwiesen. Petitionen d Segeberg, sow

llen. (Glo>e

und Schrift. Jhrer Kaiserlichen und sin Friedri<h Wilhelm

zu weit gegan welche in t in Bild

Abg. Singer haben In dieser Beziehung

7 bis 187

r die Verwaltung des Museums Der Münz- ie Wachsbossirun- artin Zimmer. Freis Hirschberg, mi Hausinschriften im

5 l Abg. Sabor gesagt worden, eine Reibe von Anführungen in der Begründung der Verbängung des Fleinen Belagerungszustandes sei objektw enüber den deéfallsigen

Bericht üb hrend des Jahres 1886. udelsdorf. Von Emil Bahrfeldt. her Alterthüme

[ erhoben wor < Uebergang zur & ionen von gepru Anstellung des Kolonen bezirk Mi

Freiherr von ordnung, und wurde diese und Freiherr von Lyn>er kurz motivirt. Der Abg. Zelle beantragte, regierung in dem Sinne zu überweisen, 2 des Geseßes vom 31. Dezember der neuen Geseßgebung gestalte. überhaupt Auskunft darüber, inwieweit no<h in diesem Paragraphen verfahren werde, oder welche maßgebende erachtet würden. nmissar, Geheime Ober-Regierungsath ß die Befugnisse, welche der Landes- den $. 2 dieses

Dieser Behauptung Mittheilungen der Gewähré- Abg. Sabor halte 1< die fämmtlichen Angaben der Grund amtlicher namentli bezügli der sozialdemofratishen Organisation, der Bezirks- eintheilung u. \. w.

Was insbesondere das Verbot des „Offenbacher Tagektlattes“ be- trifft, fo hat der Hr. Abg. Sabor behauptet, es liege hier eine objektive Unwahrheit vor, indem zwar tas Verbot erlassen, aber demnächst dur die Reichskommission wieder aufgehoben worden sei. Wie verbält sich denn aber die Sabe? Durch Entscheidung der Reicbs- fommission vom 8. September 1886 ist das Verbot der Nr. 172 „Offenbacher Tageblattes“ allerdings aufgehoben, es ift aber dur< diese Entscheidung aufre<t erhalten worden das Verbot der Nr. 89 und_ t des ferneren Erscheinens des Blattes. Ich stelle dem hohen Hause anheim, zu befinden, auf welcher Seite die objeftive Unwahrbeit liegt. : i

__ Was die Verbreitung des Züricher „Sozialdemokraten“ betrifft eines Blattes, welches aus früberen Verhandlu nt ist, fo ist fonstatirt, daß von diesem Blatt in den Kreis Offenbach kommen. Das ift dem Hrn. Abg. Singer zu wenig : uns sind hon 50 zu viel. Andere sozialdemokratische Zeit- shriften werden in noch viel größerer Zahl nah Offenbach gebracht. Es wird in einer Nummer des „Sozialdemokrat“ gerühmt, daß es gelungen fei, der Polizei eine Zahl von 20 000 Exemplaren eines zur sozialdemokratishen

fund von R ) n im Museum \{lesi as alte S<loß zu Bober-RöhrSdor Von W. Klose in Hirschberg. Haut Von W. Klose. Kleinere Mittheilungen Deuts<heBeamte. 11. I ter dem Protektorat Sr.

gegenüber und geg Es dn i manner des Hrn. gSmäßig er- cen Petit

Denkschrift

die Petition der Staats-

egen den An daß dieselbe den

ei es, die Bericht

Es werde Paragraphen

(J 4 Qa 5 adäquat mit Löwenberg.

Monatsc<hrift für Organ des un ers stehenden Preußischen Beamtenvereins iferl. Direktor im Reichsamt des

(d Regierungs abrgang. 1887.

Majestät des

Herausgegeben von rünberg in (Hugo Söderström). Bekanntmachungen der

Aus den Lokal- Berliner Beamten- Bezirksvereins Kassel (Schluß folgt.) -— Erster Geschäftsberiht des reußishen Beamten-Vereins für 884—86. II. Rechtsverhältnisse der Beamten. Verordnungen; Erkenntnisse. B. Abhandlun 38 Beamtenthums8: Zur Berufsw

Er wünsche

er Zwe> der Rehen- raxi nah

die Sozialdemokraten a vorlegen können. gewachsen. nicht die A zu machen auch an der Stelle, wo die Gesetz Er könne sih niht denken, daß die so gesonnen sei. Gerechtigkeitsgefühl des Reichstages. wollten offen, wie sie es wünschten, niht im Geheimen das- jenige sagen, was sie zu sagen hätten.

Hierauf erwiderte der Staats-Minister von Boztticher: er müsse im Gegensaß zu dem Vorredner bitten, dem Antrag die l ( Der Vorredner habe Eingangs seiner Ausführungen dem Zweifel Naum gegeben, ob nicht für die verbündeten Regierungen die Verpflichtung bestände, vorzulegen, Reichstagsauflösung

nohmaligen ; 7 nohmatig vormaligen Aemtern

ie aus dem Amte Bordesholm den Jahren 1863 und 1864 de beantragte die Kommission, die- Berü>ssihtigung zu überweisen. Wirkliche Geheime Kriegsrath

daß den Petenten ein Anspruch jedo<h sei derselbe niht an sondern an Dänemark. Er ion zur Tagesordnung über-

R. Bosse, Ka e t Verlag von Friedr. Weiß Nachf. Inhalt: I. Angelegenheiten des Vereins. Direktion des Preußishen Beamten-Vereins. vereinen des Preußishen Beamten-Vereins. Vereinigung. Bericht über die Thätigkeit des des Preußischen Beamten- ranffurter Beamten-Vereinigung. tettiner Lokalvereins des P

mungen hier als Der Regierungs-Kor Dr. Heyer führte aus, da Polizeibehörde durch worden, zur Zeit noch in Krast seien. Interesse der öffentlichen Ordnung, e zu wachen habe,

habt, ihn zu

debattiren. Regierung die

eingeräumt Dieselben dürften au< im ber welche doch die Landes- weder aufgehoben noch ein- Er könne jedo hier erklären, llen denjenigen Provinzen, in welchen i, kein Gebrau gemacht werde. bat, es bei dem Kommissions-

de der Antrag des Abg. Zelle Dr. Dürre und

rainp fer Staatsregierung zur egierungs-Kom

lieferte L

und das Verbot Vereins im Jahre 1886.

Polizeibehörd geschränkt werden. diesen Befugnissen in al die Kreisordnung eingeführt se Der Abg. von Strombe> antrage bewenden zu lassen. Bei der Abstimmung wur abgelehnt und der Antrag der Abgg. Barth, Lyn>ker angenommen. Hierauf vertagte \sih das Nächste Sißzung Donnerstag,

Das Schlußwort zu dem Antrage erhielt der Abg. Hasen- clever: Jn dem Berichte, welcher in der Tie Sesfige e gelegt worden sei, seien objeftive Unwahrheiten enthalten und es wäre gut, wenn sih - die Regierun 1 Der Staatssekretär

ngen des Hauses bekannt j Entschädigung zu richten F ,

entli<h 50 Eremplare gen und Na

abl unserer

von diesem Vorwurfe Für die Be-

i ätte vorhin \ ön- nen, daß der Belagerungszustand bis in alle Eiern Im Wenn man die Sozialdemokraten vaterlandslos machen wolle, so solle man nur jo fortfahren, bis ießt hätten sie ihr Vaterland noch gerade so lieb wie die andern.

Der Antrag wurde gegen die Stimmen der Sozialdemo- kraten, der Freisinnigen und des Centrums abgelehnt.

Um 41/, Uhr vertagte si< das Haus auf Mittwoch

richten über Fragen de Söhne. Für die Berufswahl unserer Söhne. I. ruf8wahl unserer Söhne. 11. Für unsere Töchter! aus Parlamentsyapieren. Ent des juristishen Studiums. allgemeinen Inhalts. Die Erledigung der Dienstge börden vor etwa 150 Jahren. Grenzboten. Der Bayer und der Zuave. V. Sp der rheinischen städtischen Beamten. VI. der Beilage: Vakanzenliste. Inserate. Estados Unidos Mexicanos. Secretar Informes y Documentos relativos á Com terior y Exterior, agricultura, minería é industrias México Oficina tip. de la fomento, calle de San Andrés número O nossenschaften. . Wochen-Ausweise der deu . Verschiedene Bekanntmachungen. . Theater-Anze . Familien-Na ermann Wilhelm Paul Fran>e, geboren am 11. Januar 1864 zu Berlin, 42) Emil Wilhelm Paul Aurich, geboren am 94, März 1865 zu Berlin, 43) Arbeiter Eduard Karl Friedrich Breitkreuz,- August 1865 zu Berlin, Julius Ludwig Karl Oskar Baade, geboren am 23, Januar 1865 45) Paul Rudolf Franz Brunow, geboren am 3. September 1865 zu Berlin, 46) Klempner Edmund Eduard Johanne: 95, Mai 1865 zu Berlin, geboren am 12. März

reinigen wollte. E fus zur Entschädigung für

sionsantrag, den in der hne Widerspru<h annahm.

onirten Weichenstellers Koenig lnahme an dem Relikten- Mai 1884 wurde der Staatsregierung zur

Petition von Carl Shoh deburg um Abänderung des G me neu anziehender Personen. ht dahin, zu beschließen: die Aufnahme neu anzî strafte Personen Anwendung, die __

Zustimmung zu versagen.

g e hielt den Fis ahl den Kommis Haus auch 0 1 des pet en Thei

gegnung. Die Frage der Reform III. Abhandlungen und Aufsäße \<häfte bei den Be- 1V. Vermischtes. Pensionsberehtigung Büchershau. Inhalt

gert werde. immung das Die Petit101 Cihtenau weg ses vom 20. prüésichtigung üb Es folgte die d Genossen in Mag wegen Aufnah 4lußantrag derselben ge $ Gesetzes über t nur gegen folche be

letzten Wahlzeit erschienenen Flugblattes Erlediaun T Freiherr von

unmögli<h gemaht worden des Sozialistengeseßes nicht dem leisesten Zweifel unterliegen, daß die Verpflichtung für die verbündeten Regierungen nicht weiter gehe, als daß sie die Rechenschaftsberichte über die ver- hängten Maßregeln nächsten Zusammentritt vorlegten. Dieser Vorschrift sei zweifel- los dur die Vorlegung Genüge geleistet. Niemand fönne mit der Prätension auftreten, daß die Vorlegung der Berichte von / Nun könnte man ja allerdings sagen: wenn auch eine Verpflichtung nicht bestehe, so ließe sh vielleicht ein nobile officium fonstruiren, daß die Regierung die Berichte wieder vorlege, welhe ohne Schuld des Reichstags nicht hätten erledigt werden können. sei er entgegengeseßter Meinung und jedenfalls auch demnächst die verbündeten Regierungen. Daß die Berichte nicht mehr hätten besprochen werden können, sei ein Kasus, den die Herren tragen müßten, welche etwa darunter zu leiden hätten. Die Regierungen könnten sih nicht dazu herbeilassen, um so weniger, als ja die Diskussion dieser Berichte nur dazu benußt werde, hier sozial- demokratishe Propaganda zu machen. f Antragsteller die Gelegenheit benußt, um nah außen hin, denn hier im Hause seien seine Ausführungen ohne Eindru> geblieben, wieder von Neuem über die Gewalt zu schreien. den Sozialdemokraten Gelegenheit zur Besprehung gegeben; niht benußt hätten,

Schluß 41/4 Uhr.

Was die Ausweisungen betrifft, so sind dieselben in verhältniß- Vormittags 11 Uhr.

mäßig geringem Umfange erfolgt; darüber hat die Großherzogliche Regierung schon Tadel erfahren ja, von verschiedenen Seiten. (s ind im Ganzen ausgewiesen 9 Personen, darurter die beiden Herren Reichstags- Abgeordneten Singer und Sabor. war bereits aus Berlin ausgewiesen. andere Personen waren aus Frankfurt ausgewiesen. wird der Großherzogli hessishen Regierung in der That keinen Bor- wurf daraus machen können, daß sie diese Herren in Offenbach das- jenige nicht hat weiter betreiben lassen, was sie in Berlin und Frank- haben. Daß die hessis<e Sozialdemokratie nicht so ganz harmlos ist, wie sie der Hr. Abg. Sabor darzustellen beliebte das dürfte aus einigen Mittheilungen hcrvorgehen, die aus Hessen in den vorerwähnten Züricher „Sozialdemokrat* gelangt sind. Da heißt fie ist allerdings {hon älter vom

Berathung der

ía de fomento, Seccion 4a. ercio In- Número 20. Secretaría de

. Der Hr. Abg. Singer dem Reichstage Der Hr. Abg. Sabor und fünf eihStag

Ich glaube, man

Literarische Neuigkeiten und periodishe Schriften.

Militär-Wochenblatt. ( d Sohn, Königliche Hofbuchhandlung, Ko-__

Jm weiteren Verlauf der gestrigen (36.) Si des Hauses der Abgeordneten wurden A Ber tionen von Beamten verschiedener Städte um ge- seßlihe Regelung ihrer Pensionsverhältnisse der Staatsregierung als Material bei dem weiteren Ausbau der einshlägigen Geseßgebung überwiesen, ebenso die Petitionen der Stadt Saarlouis und der Gemeinde Fraulautern, betref: fend das Recht zur Wahl der Elementarlehrer.

Es folgte die Berathung der Petition des katholischen Kirchenvorstandes zu Weißenfels.

Jn derselben wird beantragt, der Königlichen Staats- regierung zu empfehlen :

1) Die dortige katholis<he Privatschule als eine öffentliche an- zuerkennen und 2) die Stadtgemeinde Weißenfels anzuhalten, daß dieselbe zur Erhaltung dieser Schule, nah dem Verhältnisse der Scülerzabl bere<hnet, den gleichen Be leiste, ite er für die

fd den städtishen Mitteln gelei!

h Für den Fall der Ablehnung des Petitums ad 2, E lichen Staatsregierung zu empfehlen: die Stadtgemeinde Weißen- fel lten, daß dieselbe zur Unterhaltung der katholischen

Be R a A en E des S. 67 Nr. 3 des

esetzes ie Verhä 2 i 1847

ermittelnden Beitrag a E

Der Referent Abg. Neubauer beantragte Namens der Unterrichtskommission, die Petition der Königlichen Staats- regierung zur Berücksichtigung dahin zu überweisen, daß die Errichtung _einer besonderen öffentlihen fatholishen Volks- schule in Weißenfels angeordnet werde.

Der Abg. Zelle trug auf Uebergang zur Tagesordnung an, da weder ein Bedürfniß zur Errichtung einer solchen Schule in Weißenfels vorhanden sei, weil die vorhandene Schule genüge, no< au< sei die Stadtverwaltung zu einer solchen Mehrleistung verpflichtet.

__Der Abg. von Strombe> wünschte, es bei dem Kom- missionsantrage bewenden zu lassen. rihtig, die katholishe Minorität anders zu behandeln, als die : je Major Es müsse bei den fatholischen Kin-

ern ebenso für eine konfessionelle Schule gesorgt werden, wie bei den evangelischen.

Der Abg. Mooren bestritt, daß der Staat die Stadt- gemeinde nicht zum Bau dieser Schule heranzi Es sei vielmehr verfassungsmäßig, daß in leßter Stadtgemeinde für Errichtung der Schulen zu sorgen habe, und von der Staatsregierung dazu angehalten werden könne. Ebenso, liege ein Bedürfniß für die Errichtung dieser Schule in Weißenfels vor und bitte er das Haus, besonders da hier eine Petition prinzipieller Bedeutung vorliege, dem Kom- mi}sionsantrage gemäß zu entscheiden.

Der Abg. Dr. Langerhans führte aus, daß die katho- lischen Familien in Weißenfels hon jeßt ihre Kinder vielfach nicht der katholischen Schule überwiesen, weil diese nur eine zweiklassige Halbtagsshule sei, welhe den Zwe> nicht in dem Grade erfülle, wie eine größere Schule.

Der Abg. Seyffardt erklärte, er sei zwar im Prinzip mit dem Standpunkt der Abgg. Zelle und Dr. Langerhans einver- standen, trete aber aus dem Grunde für den Kommissions- antrag ein, weil man der katholischen Rechte wie der evangelischen einräumen müsse. sei er dagegen, den religiösen Standpunkt in Allem in den Vordergrund zu stellen, da konfessionelle Streiterei nur Zwie- tracht bringe.

Der Abg. Dr. Windthorst dankte dem Vorredner für seine Ausführungen, die er dur< eine nohmalige Verbreitung über die Sache niht abshwächen wolle. Redner empfahl gleichfalls den Antrag der Kommission, für welchen no<h der Abg. Bachem

Mes de Febrero 1887.

Beiheft zum _Siegfried Mittler un

Personen finde

effentlicher Anzeiger.

ermann Pahl, am is Czarnikau, rg a. W. aufbältli< ge-

am 5. März 1864 zuleßt zu Mans- aufbältli< gewesen,

Neuem geschehen müsse. . Berufs-Ge

ntersu<ungs- : llstre>ungen, Aufgebote, a erpahtungen, Nerloosung, Zinszahlung 2c.

» Fommandit-Gese

furt betrieben haben. Porladungen u. dergl.

Verdingungen 2c. : von öffentlichen Papieren. f Aktien u. Aktien-Gesells<h. 3) Fleisherlehrling Gustav H 15. Januar 1864 zu Grof geboren, zuleßt zu Landsbe wesen, evangeli, riedri< Hermann Seiler, Kreis Schrimm, geboren, felde, Kreis Friedeberg N.-M,, evangelisch, werden beschuldigt: 2 als Wehrpflichtige in der Absicht, Dienst des stehenden Heerc obne Erlaubniß assen zu haben, en Alter sich

C2 12

Aus prinzipiellen Gründe ; e S Gründen I [In der Börsen-Beilage. aften

1) Steckbriefe und Untersuchungs - Sachen. Steckbrief. : n beschriebenen Kutscher Wilhelm zu Wad>ersleben

< verborgen hält, Diebstahls und

lben zu verhaften und in Lindenstraße

1. Juli 1886:

A ; Z

Dem internationalen Charafter unseres Programms getreu, stellen

wir der Parteivertretung 50 Æ für die \trikenden Genossen in Mögen diese Vorboten der baldigen Sieges

Daf aber die

-Kotten, Kre : eph Schlomm, geboren am 12, Mai 1863

Decazcville zur Verfügung.

kommenden om menden zu Bischofstein, ja, tie 50 M. reichen allerdings vielleicht ni&t weit. Sozialdemokratie in Hessen neuerdings von dieser ihrer revolutionären Tendenz nicht zurückgekommen ist, das ergiebt sich aus der Nummer des „Sozialdemokrat“ vom 29. Januar d. I. einer Correspondenz aus Hessen gesagt:

Wir halten streng und unentwegt zu den alten revo-

es Len dee Desk

Meine Herren, die Groß erzoglih hessishe Regierung ist fh i Pflichten und Rechte aus dem Soztalistengeses erng L n rer Sie wird, wie sie es. bisher gethan hat, mit Schonung, soweit es an- geht, aber au< mit der vollsten Energie das Gesey ausführen, wenn der Anlaß dazu gegeben ift. (

Der Abg. M e M N vollständig er Vertreter der hessishen Regi Gegenbeweis niht erbracht habe. E

Die Diskussion wurde geschlossen. damit erledigt.

Der Abg. Singer hat, unterstüßt von den Abgg. Dr. Bam- berger, Dr. Barth, Buddeberg, Grillenberger, Harm, Hasen- clever, Dr. Hänel, Dr. Hermes, Johannsen, Klotz, Kräcker Meister, Munckel, Sabor, Schmidt (Elberfeld) und Strader, folgenden Antrag eingebracht : | :

den Herrn Reichskanzler zu ersuchen :

edie wegen Auflösung des Reichstages in der letzten Legislatur-

periode nicht zur Erledigung gelangten Rechenschaftsberichte über die auf Grund des $. 28 Absatz 2 des Gesetzes gegen die gemein- gefährlihen Bestrebungen der Sozialdemokratie vom 21, Oktober 1878 erlassenen Anordnungen der Königlich preußischen Regierung und des Senats der Freien Stadt Hamburg, betreffend Berlin Frankfurt a. M., Altona und Hamburg, dem Reichstage aufs Neue vorlegen zu lassen.“ 7

Der Abg. Singer meinte:

formell untersuchen, aber er gebe zur Erwägung, ob es nicht rathsamer wäre, daß die Regierung \ih durch die Vorlage der Rechenschaftsberihte vor der Oeffentlichkeit reinigte. Aber man abe ja schon dur den Strike-Erlaß des Ministers von Putt- mer gesehen, auf welchem Boden die Regierung stehe; sie ge den Unternehmerstand, l : Sozialistengeseß werde jegt niht mehr allein gegen die Sozial- demokratie angewendet, sondern gegen den Arbeiterstand, den Erzeuger des Wohlstandes. Es hätte im Jnteresse der Regierung gelegen, sich von diesem Vorwurfe zu befreien. dieser Gelegenheit nur noch sagen: die soziale Nevolution werde und müsse kommen, wenn Staat und Gesellschaft sih so gegen die Schäden der modernen Wirthschaft vershlössen. Negierungen werde es liegen, den blutigen Charakter dieser Revolution zu vermeiden. Die Sozialdemokraten machten diese Revolution nicht, aber sie fürchteten sie au<h nicht. Er sage das nur in Beantwortung der Aeußerung des Vertreters der hessishen Regierung. Es sei hier au< wieder Gelegenheit auf das Gebahren des ehrenwerthen Beamten Jhring-Mahlow M - (Gloe des Präsidenten). Der Präsident von Wedell-:Piesdorf bemerkte: Er habe Abg. Singer bis jeyt nicht unterbrochen, in der Annahme derselbe die Freiheit haben müsse, alles Dasjenige anzu: führen, was er zur Begründung seines Antrages auf Wieder- vorlegung der Berichte, an die si< die Erörterungen im früheren Reichstag geknüpft hätten, habe vorbringen können. Da er aber Dinge hier zur Sprache bringe, die direkt mit seinem Antrage nicht in Verbindung ständen, da er sih über die sozialdemofratishen Angelegenheiten im Allgemeinen ver- breite, so müsse er ihn ersuchen, zur Sache zu sprechen.

Der Abg. Singer fuhr fort, er sei dem Präsidenten außer- ordentlih dankbar für die Freundlichkeit, mit der er ihm ver- laube aber, daß das, was er at mit zur Begründung seines ntrages ge Man werde si erinnen, daß der Minister früher in einer Weise für jenen Mann eingetreten sei, daß er die Anklagen der Sozialdemokraten an der Hand der Berichte des Mannes in einer Weise widerlegt habe daß es ihm (dem

Revolution sich eines

Otto Franz Janke, geboren am 9, Juni 1862 zu Pofen, 4) Kommis Julius Be>, geboren am 18. Dezem- ber 1863 zu Posen, 5) Tischler Hermann am 8. Oktober 1863 zu Pose ann Adolf Kuno

in nas aub Un, E geboren am 20. Gegen den unte j 44) Arbeiter e, am 12, Juli 1862

ler flüchtig ist und i ß die Untersuhungshaft wegen rteriblagung verhängt. (s wird ersuht, dense Gerihtsgefängniß zu Potsdam, r, 54, abzuliefern.

den 16. April 1887. Amtsgericht. Abtheilung V. _ Altec 24 Jahre, Größe 1,67 m, felblond, Stirn frei, Augenbrauen dunkel- Mund gewöhnli, Gesicht länglich, Gesichts- <. Kleidung: Jedenfalls ten Jaquettanzug und

evangelishen Volks\{<hulen aus August Scheller, geboren

‘Darin ist au in Kiesewalter, geboren 1863 zu Grenzdorf, Kreis Lauban,

7) Kneht Wilhelm August Rilski 10. August 1859 zu Münsterwalde, K

Albert Richard August Bernard, Oktober 1862 zu Berlin, belm Georg Fri>,

fels anzuhalten,

/ Eintritte in den oder der Flotte zu entziehen, entweder das Bundesgebiet verlas) oder nah erreihtem militärpflichti alb des Bundesgebiets aufzuhalten. V 1 Nr. 1 Str.-G.-B.

Mittags 12 Uhr, Königlichen Landgerichts lung geladen.

tramm, geboren am 47) Gustav Julius Vischert,

Heinri Wilhelm Paulz Vaade, Juni 1865 zu Berlin, kar Hermann Karl Vaner, 1. März 1865 zu Berlin, Oskar Eugen Ernft, geboren am

1 sei ni<ht Schuld der

Außerdem könne er den Antragsteller beruhigen. aris Marien Berlin, Hamburg u. st. w. verhängte Belagerungszustand werde reis Marien- ja im Laufe dieses Jahres ni<ht aufgehoben, sondern ver- : __ Die Regierungen würden dann wiederum dem Reichstage ihre Begründung vorlegen und in der nächsten Session könne ja dann der Antragsteller die Schleusen seiner

Man solle den Antrag ablehnen, denn er

Regierungen.

Der über 1865 zu Berlin,

48) Arbeiter geboren am 4. 49) Buchh geboren am 1 50) Hermann 18. April 1865 zu Berlin,

51) Andreas Wilhelm August Fahrenkrug, ge- boren am 9. Februar 1865 zu Berlin,

52) Anton Reinhold Albert Vachmaunn, 2m 5. Sevtember 1866 zu Berlin,

53) Eugen Abrabam Vermas, geboren am 1866 zu Berlin,

54) Alerander Edwin Waldemar Verger, ge- nber 1866 zu Berlin, . bert Albert Brauer, geboren

8) Seemann geboren am 16. 1b i dlungsbeflissener Wil 15. Iuli 1862 zu Berlin,

\aul Julius Wilhelm Conu- am 18. November 1863 zu Richard Doering,

gehen gegen $. 140 Abs. Dieselben werden auf

deu 23. Mai 1887, vor die Strafkammer des Landsberg a. Bei unents<u auf Grund der nah $. 41 Ordnung von den Civil-Vorsiß ommissionen zu l Anklage zu Grunde liegenden That» Erklärungen verurtheilt werden. Laudsberg a. W., den 15. Februar 1887. Königliche Staatsanwaltschaft.

längert werden. tatur unterseßt, Haare dun

art: kleiner Schnurrbart , lend, Nase gebogen, lítändig, Kinn rund, atte gesund, Sprache deut] st derselbe mit einem farrir nam fleinen <hwarzen Hut bekleidet.

geboren am l 10) Maschinenheizer rad, geboren tbe 11) Schlächter Johann Christian geboren am 3. November 1863 12) S<hlächter Paul Gottlied am 16. November 1864 zu Berlin,

13) S<hlächter Alwin Heinrih Paul Ahrens, geboren am 7. November 1864 z <ter Hugo Wilhel 7. November 1864 zu Berlin,

<lähter Franz Wilhelm Hermann Vuchow, geboren am 2. Juni 1864 zu Berli 16) Seemann Friedrih Wilhelm geboren am 31, Dezember 1 ann Emil Juliu 99, Februar 1864 zu Berlin,

Seemann Karl Hermann Gustav Berthold, anuar 1864 zu Berlin,

Rudolf Alberi Berthold, 1864 zu Berlin,

Albert Mar Busch, ge“

aufrecht, da W. zur Hauptverhand

ldigtem Ausbleiben werden 472 der Straf-P enden der Kön ifau und S

Oratorik öffnen. finde im Gesetz keine Begründung! Der Abg. Hahn erklärte:

Der Gegenstand war n Seine Partei und er

gegen den Antrag stimmen, denn mit E E legung der Rechenschastsberichte sei den geseßlichen Vorschriften _Die Forderung sei nicht berehtigt und j Wäre ledigli<h an das Billigkeitsgefühl des Reichstages appellirt worden, so hätte seine Partei si vielleicht zu einem andern Votum entschlossen. an ihrer Arbeiterfreundlichkeit weise er entschieden zurü. Arbeiterfreundlihkeit sei auf dieser Seite des Hauses mehr h l wo. Die Maßregeln der Deutsch- freisinnigen würden zu nichts führen, den Deutschkonservativen ortführung der sozialen Geseßgebung in ihren

Kreis-Ersatk Aßmann, geboren | über die der

vollkommen genügt. sachen ausgestellten

ganz aussichtslos. Steckbrief.

Der am 13, März 1857 zu Schwerin i. crene Shuhmacher Heinrich Adolf Lud ; welem eine re<téfräftig erkannte H «t werden soll, entzieht ih dieser

boren am 20, Nover 55) Wilhelm Ro am 9. Juni 1866 zu Berlin, 56) Shuhmacher N Berghaus, geboren am 9.

57) Karl Oskar Mar Bach, Juni 1866 zu Berl 58) Arbeiter K geboren am 6. Januar 1866 59) Mar Richard Datow, 1866 zu Berlin, 60) Gürtler Ger boren am 21. Oktober 1866 zu B 61) Handlungsbeflissener Frombling, geboren am 62) Gürtler Johann A boren am 29, März 1864 z s) Karl Friedrich 24. Januar 1864 zu Ber 64) Ernst Karl Ludwig Gutmann, 9, Oktober 1864 zu Berlin, Hermann Karl Otto Grof, ezember 1864 zu Berlin, 66) Ernst Paul Goettert, geboren am

ann Karl Bruno Grafwunder, geboren 1864 zu Berlin,

e Georg Edmund Otto Alexander 15. Juni 1864 zu Berlin, Franz Theodor Gau, geboren am

ter Moriy Grütßzmacher, ge- Februar 1864 zu B Albert Hermann Wilhelm Guhl, ge-

Friedri<h Wilhelm Marx Februar 1864 zu Berlin,

Es sei vor Allem nicht min Oskar Ahrens,

wig Meyer, aft\strafe voll- Vollstre>ung

den ersucht, den Meyer

n Betretungsfalle festzunehmen und beschleunigt

ierber Nachricht zu geben.

Grabow i. M., den 16. April 1887. Großherzogliches Amtsgericht.

Die Zweifel | evangelische Majorität.

nz Hermann August Alexander Venz, September 1366 zu 864 zu Berlin,

8 Adalbert Max Be,

g

Personen : : boren am 19. Juli wohnhaft zuleßt zu

Plath, geboren obnhaft zuleyt zu

uh die Flucht.

Alle s, t. Behörden wer Nachstehende

1) Adolph Friedrib Gust, ge 1863 zu Budsin (Kreis Kolmar), Ludom Abbau, : L 2) der Knecht Friedrich August am 13. Januar 1863 zu Budsin, w

Mar Bluhm, geboren am 9. Februar 1863 zu Tuchel, wohnhaft zuleßt zu Gärtner Ernst Friedrich geboren am 22. Juli 1863 Greifenhagen, wohnhaft zuleßt

als Wehrpflichtige in 5 tritte in den Dienst des stehend entziehen, obne Erlau ebiet verlassen oder nach err lter sh außerhalb des B

geboren am 10.

vorhanden, als anderswo.

tier gee 1 ehen könne. nshauungen d i x Der Abg. Munel äußerte: Die Regierung meine nach PBalen vent fa a f den Worten des Staatssekretärs, daß der geseßlichen Forderung genügt sei, wenn der Rechenschaftsbericht jedem einzelnen Ab- geordneten zugehe. Das sei fal)<; Pflicht der Regierung sei es, dafür zu sorgen, daß das Haus den Rechenschaftsbericht Um diese Verpflichtung suche sih die Regierung die

geboren am 22. 19) Seemann Paul geboren am 22. Januar 20) Shriftsezer Hugo y boren am 18. Juli 1864 zu Berlin, 21) Shriftseßzer Wilhelm Frie boren am 21. Januar 1864 zu B 22) Kellner Karl Ludwi am 22. Januar 1864 zu 23) Bâtker Sa 1864 zu Berlin, 24) Schiffer staedt, geboren a 25) Theodor F 30. Septembe

geboren am 24. August

Er wolle die Frage nicht Graméêdorf, hard Hermann Debeling, ge- Erhard Arthur 19. Juli 1863 zu London,

lbert Ernst Beutin, ge-

m Steckbrief. Die Ebefrau Anna Fische n 3, Oftober 1864 zu Kass aren Strafbefehl hiesigen tuar 1887 wegen Uebertretung tegbuchs zu 8 Tagen Haft ver Um Strafvollstretung und N

ilhelm Rind,

r, geb. Weber, geboren elt d zu Ferdinandstein, Kreis

el, ist dur< vollstre>- mtsgerihts vom 9. Fe- . 361 Nr. 6 Straf-

achricht zu C. 13/87

drih Berend, ge-

auch berathen könne. Regierung herumzudrehen. Wiedervorlegung des Berichtes L ex ofticio, so möge sie : Seine Partei fordere ihr 9 Recht! Das Recht solle nicht ein Sten sondern Wirklich, keit sein, großmüthig sei das Verfahren der Regierung nicht und er könne es den Sozialdemokraten nicht verdenken, wenn sie hieraus Kapital s{hlügen , sie hätten dazu ein gutes Recht Nehme das Haus den Antrag nicht an, so gebe es eins der wenigen Rete des Reichstages aus der Hanî | er Staats-Minister von Boetticher entgegnete: E hier niht \{höne Reden zu halten und gro müthig d e ondern sachli<h zu diskutiren, und habe diese Verpflichtung als Vertreter der verbündeten Regierungen um so mehr einer Frage gegenüber, die bisher in ihrem Schooße noh nicht erörtert worden sei. Er sei weit entfernt gewesen, den Abg Singer auf künftige drakonische Maßregeln zu vertrösten sondern er habe thm nur entgegengehalten i de or A p U Veranlassung vorliege, die Wieder- erlangen, ichtli ie nähs eidtagbsesfion g a doch voraussichtlih die nächste eberrascht sei er (Redner) aber, daß der Abg. Mun>el es das gute Recht des Abg. Singer und seiner vie bezeiGnet babe, von dieser Tribüne aus sozialdemokratishe Propaganda für das Land zu treiben. Er (Redner) sei ganz anderer Ansicht und S E aide die Werben gs A wäre, so würde ) ie Verpflichtung der Regie i Gelegenheit dazu zu Vere, / e e E juristish eine derartige Verpflihtung der Regierung zu kon- : uht. Wenn er aber nit selbst über den Wert seiner Konstruktion im Zweifel O hätte er sicherli C m geltend gemacht. das Gese des Abg. Singer Forderung, dann ie der Abg. Mund>el der Leßte gewesen, der von nobile officium gesprochen daß die Regierungen

Hermann Vie, lly Cohn, geboren am 11. Juni

Franz Wilhelm Martin Vieder- m 28. Oktober 1865 zu Berlin, erdinand Max Dauer, geboren am r 1864 zu Berlin, 96) Paul Julius Hermann Eisentraut, am 16. November 1864 zu B 97) Kommis Isaak Ehrenfried, geboren am uli 1864 zu Warschau, 28) Marx Karl Au #st 1864 zu Ber duard Oskar Friedrih Freier, 13. März 1864 zu Berl 30) Ferdinand August uni 1864 zu Berlin, Posamentier Flittner, geboren am 2 32) Wilhelm Heinri Karl Trill, 14. September 1864 zu Berl 33) Ludwig Hermann Frischeisen, 91. Ñovember 1864 zu Berlin 34) Kaufmann Paul Friedrih Fülluer, am 15. Oktober 1864 Zander Hermann 98. September 1864 zu Berlin, 36) Karl Friedri<h Rudolf Bethge, geboren am ezember 1866 zu Berl 37) Gustav Adolf Richard Flechtner, am 9. April 1864 zu Berlin, Heinri Albert Hugo Fenner, 923. Mäârz 1864 zu Berlin, 39) Schlächter Oktober 1864 zu : Rudolf August Paul Fiedler, geboren am 13, Februar 1864 zu Berlin,

Beschließe die d E derd iede Wilhelm Gereke, geboren am bniß das Bundes- eihtem militärp undesgebiets aufgehalten

Abs. 1 Nr. 1 des Straf-

Kapitalismus.

es ex nobili officio thun. geboren am

daunover, 4. April 1887.

Königliches Amts anns VI.b. edu dit

24, Dezem-

Er wolle bei

evölkerung die gleichen Vergehen gegen $. 140 zin. Uebrigen Dieselben werden auf den 4. Juli 1887, vor die Il. Strafkammer gerichts zu Posen zur H Bei unent\<huld auf Grund der na von den drei Königlichen L en der Ersaßkommission, und zu Greifenhagen, Grunde liegenden Thatsa Erklärung verurtheilt werden. Beschluß der andgeri<t8 zu Grund des

Nr am 30, Mai 1886 hinter das Dienstmädhen Uine Opitz, geb. 29. Januar 1868 zu F i L Swhl., erlassene Ste>brief wird hiermit er-

Köpenick, den 16. April 1887. Königliches Amtsgericht.

Vormittags 9 Uhr, des Königlichen Land- auptverhandlung geladen. Ausbleiben werden dieselben 472 der Strafprozeßordnung en Landräthen, als C

am 28. Dezember 68) Laufbursh Gruhl, ge 69) Laufbursche 6. September 1864 70) Cigarrenarbei boren am 17.

ust Falk, geboren am

geboren am Albrecht Freibote, geboren Friedri Rudolf

6. Juni 1864 zu Berlin, geboren am

über die der

G R boren am 26. April 1864 72) Schreiber Gustav

mann, geboren am 1.

hann Ernst Hermann Gerlach,

am 22. März 1864 zu Berlin,

Ludwig Friedri Adolf Gorkow,

ai 1864 zu Berlin,

75) August Paul Gersdorf,

76) Lehrling Rudolf boren am 19. Septemb 77) Schneider Karl Franz Grung, 5. Januar 1865 zu Berlin eiter Robert Wilhelm bruar 1865 zu Berlin, ilhelm Ernst Gafimaun, geboren uli 1865 zu Berlin, Heinri<h Oskar Alexander Hoppe, geboren am 31. Mai 1864 zu Berlin,

Steckbriefs-Erledi Lr gegen die unverehelichte ezen Diebstahls in den 2 n %, August 1884 erlassene

Verlin, den 1. April 1887. | Staatsanwaltschaft bei dem Königlichen Landgericht T.

daß au< von seinem Eis Erhardt ara rYar

Akten I. 1 d. 613/84 unter Ste>brief wird zurü>-

Hierauf wurde der Kommissionsantrag mit großer Ma- jorität angenommen. Petition von Blisse

IV. Strafkammer des König- Posen vom 12. April 1887 8& 140 des Strafgeseybuhs und 396 der Strafprozeßordnung das im Deutsch

befindlihe Ve zum Betrage von 300 den, was hierdur< mit dem kannt gemacht wird, d der Staatskasse gegenü

Gelegenheit b geboren am

- in Szilgalen-Bartel um Abänderung der Shulordnung für die Elementar- schulen der Provinz Preußen vom 11. Dezember 1845 wurde nah dem Kommissionsantrage der Staatsregierung zur t Ü __ Desgleichen eine Petition der meinde Geißlar, Regierungsbezirk Köln, betreffend die Er- rihtung einer eigenen Schule daselbst.

In Bezug auf die Petition des Ersten Gerichts\chreibers, Kanzlei-Raths Appelkamp in Hanau, um Bewilligung einer Gehaltszulage beantragte die Justizkommission:

__ In Erwä-ung, daß der Peteat im Bezuge des höchsten geseb- lichen Gehalts der landgerictlihen Gerichtsschreiber sich befindet; daß die dur die neue Justizorganisation ihm etwa entzogene A siht auf die Erreichung cines höheren Gehalts in seiner früheren Gerichts-Rendantenstellung nah den bestehenden Gesetzen aber eben so wenig wie der Verlust eines Nebeneinkommens aus dieser

geboren am

Angeklagten bis

4M mit Beschlag belegt wor- Bemerken öffentlich be- ügungen über dasselbe

ber nichtig find. Königliche Staatsanwaltschaft.

n J y rmögen der rwägung überwiesen. riedlaender, geboren am geboren am 11. April

Frit Hermann Gehrke, ge- er 1865 zu Berlin,

Oeffentliche Ladung. geboren am

B:

¡Vie na<hbenannten Personen : „1) Ernst Adolf Stalo>, am 16. Juni 1863 zu “abig, Kreis Czarnikau, geboren, zuleßt gewöhnlich Kreis Friedeberg N.-M., auf-

Handlungslehrling Hermann Schorecki, am ober 1863 zu Gembig, Kreis Czarnikau, ge- ‘en, zuleßt zu Landsberg a. W. gewöhnli auf- lih gewesen, mosaish,

habe der Vorredner

geboren am Karl Gabin, ge-

statte, sich auszusprechen. u sagen beabsichtige, in der T

ntrages gehöre.

struiren ge bei Driesen, : i ¿ Oeffentliche Ladung. ranz Fuhlrott, geboren 79) Fr. ;

<e gegen Hirs<h und Genoffen

In der Strafsa u 7, werden nahstehende Per-

J. IIIa. 141. 8

40) Georg

Er bleibe dabei,