1887 / 96 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

4 Mus

und der natürliche Widerwille gegen Opfer und Lasten ede un n in getrennt seien, sei eben das Bedenkliche. Er Einwendungen seiner Partei nicht als Miß- Gegentheil, en hinweggesebßt, weil auf der anderen Seite dafür die Selbstverwaltung herangezogen werde t Heranziehen derselben Wenn auch die tüchtigsten und bravsten E 0

| s hingewiesen, sich die Belasteten für die Ansprüche der Der Kreisausshuß werde nicht h <werde komme, und dasselbe gelte von der Provinzialregierung. Vor allen ] Sg t Es fkönne Geseß befriedigend wirken werde, es könne

so weit als möglih überwunden durch die Genugthuung Ehre der \{öpferischen Thätigkeit. Daß diese beide Rolle diesem Gesetze bitte deshalb, die trauen gegen die Provinzialrät sie habe sih über manche Beden

e anzusehen; im

und sie von hier aus ein weiteres erwarte. in den Kreisausshüssen säßen, so seien sie dur< die Konstruktion dieses Geseßes hingewiesen, als Vertheidiger gegen Staatsbehörden zu geriren. den Mund aufmachen, wenn nicht eine Be

Dingen sei also ein Dotationsgeses nothwendig. ja sein, daß dieses aber au das Gegentheil der Fall sein. Man solle nament- lih nicht vergessen, daß die Staatsbehörden in eine wesentlih veränderte Stellung kämen, in die sie sih erst finden müßten, und fie würden in manche peinliche Lage kommen, wenn sie ihre Aufgabe nicht geschi>t faßten. Das Gefühl der capitis deminutio könne beim besten Willen etwas erschlaffend wirken, und gewöhne man sih erst daran, mit geringeren Schul- leistungen zufrieden zu sein, dann gehe es dauernd bergab, und darum wolle seine Partei, daß dieses Geseß auf eine beschränkte Zeit gegeben werde.

Der Minister der geistlichen 2c. Angelegenheiten, Dr. von Pons Ét, O Ï t Meine Herren! Die usführungen des leßten Herrn Vorredner erlcihtern mir in hohem Maße meine Aufgabe Denn in den E legenden Anschauungen, denen er Ausdru> gegeben hat, in Beziehung auf die Traaweite und Bedeutung des Geseßes begegnen wir uns und das, was uns trennt, ist meines Erachtens die Zwcckmäßigkeitsfrage, ob der provisorishe Charakter, der au<h nah den Ausführungen der Herren Vorredner von der Rechten und nah den Ausführungen des Herrn Minister-Präsidenten im Herrenhause dieser Novelle anhaftet , Auédru> finden soll in der naturgemäßen Entwicklung oder in der Fristbestimmung, wie die Herren von der national- liberalen Partei sie vorshlagen. Die erste Auffassung ist die richtige. er lckte Herr Vorredner in Uebereinstimmung mit den Men von der Rechten el sih durchaus der Auffassung der egierung an, daß es richtig ist, \<{on in dem gegenwärtigen Momente, wo es bisher leider no<h nit gelungen ist, ein allgemeines Unter- rihtsgeseß zu Stande zu bringen, do< Vorkehrungen zu treffen, um den immer \{hwieriger werdenden Fortschritt in der Entwi>elung unseres Schulwesens sicher zu stellen. Jh habe mit großer Be- friedigung und großem Danke den Aeußerungen, welbe heut lobend den Schulbehörden zu Theil geworden sind, gelaus<ht, um \o mehr als ih seit 1879, seitdem ich hier in Volksschulsachen thätig bin, zum ersten Mal die Freude gehabt habe, daß man den Volkëschu!-Ver- waltungsbehörden im Gegensaß zum Unterrichts-Minister, der natür- lih, weil gegenwärtig, stets mit Freundlichkeit und Rücksicht behandelt worden ift, auch Lob hat zu Theil werden lassen. Wir können allerdings nicht verkennen, daß, wenn die Gesezesvorlage, wie ih erwarte, Gesey wird, eine erhebliche Veränderung in der Stellung der Unterrichts- verwaltung auf dem Gebiete des Volks\hulwesens eintreten wird. Wir werden eine Periode von ungefähr 150 Jahren \{ließen und wir wollen hoffen, daß in der neuen Form ein neues Leben erblühen wird daß die guten Eigenschaften der preußishen Verwaltung auch in die neuen Verhältnisse hinübergerettet werden. Dasjenige, was wir heute über die Tüchtigkeit der preußishen Verwaltung gehört haben befriedigt mih. Es sind aber au andere Töne angeschlagen worden, und ih darf nur erinnern, daß man im andern Hause so weit ge- gangen ist, zu erklären, daß die Schulabtheilungen der Regierungen die am meisten gehaßten Behörden des preußisden Staates oder do E ph Hie M Das E etwa nicht ras hingeworfene l en gewesen; sie waren vorbereitet un E “A dnnerbalb des Landes. e _ Auch der leßte Herr Vorredner, der, wie ih anerkennen mu i großer Objektivität an die prinzipielle Frage herangetreten ift, n das politishe Bedürfniß an, die SHwierigkeiten, welche si< der Untercichtsverwaltung namentlich in den Provinzialinstanzen entgegen- gestemmt haben, zu mindern. Es wäre naturgemäß am leichtesten gewesen, alle dies e shwerwiegenden Organisationsfragen, wie ich das \chon, ich glaube 1883 bei Berathung des Zuständigkeitsgeseßes, wenigstens angedeutet habe, fo zu lösen und auf dieser Erwägung beruht wohl auch der Antrag der Herren Virchow und Zelle —, daß man in der Geset- gebung die oberen und niederen Grenzen festsept, innerhalb deren die Anfor- derungen in Anf chung des Volks\{hulwesens an die Gemeinden und sonstige Unterhaltungspflichtigen sih bewegen müssen, und taß man den Selbst- verwaltungsorganen eine entscheidende Mitwirkung bei der Abmessun innerhalb der oberen und unteren Grenze einräumt. Wir haben aus solhe Gesetze in einzelnen Landestheilen, wir haben ähnliche Gesetze allerdings in beschränkterem Umfange, aber do< wirkungsvolle Gesetze in Hannover, in dem ehemaligen Herzogthum Nassau. Auch die Schul- ordnung für die Provinz Preußen und das katholishe Schulreglement für Schlesien kann man in dieser Hinsicht anführen. Au<h i halte Ä für nüßlih und ausführbar, daß wenn solche allgemeinen Vorschriften über das Maß der Anforderungen für das Volks\<ulwesen gegeben sind, _man immer mehr mit größerem Vertrauen Rechte in die Hand der Selbstverwaltung legen kann, indem der Staat sicher ist, daß dur<h das Minimum _ der Anforderungen jedenfalls das Minimum des Bedürfnisses des Schulwejens befriedigt wird. Es hat si dies aus Gründen, welche die Herren kennen, und welche au<h von dem Herrn Minister-Präsidenten in der Herrenhausberathung näher dargelegt worden sind, nit erreichen lassen. Aber um deswillen erneut die Bestrebungen zurü>zustellen, welchen die Regierung bereits seit 1 oder 2 Jahren Ausdru> gegeben hat, die Bestrebungen, das Zuständigkeitsgesep nah der Richtung auszubauen, daß die Festseßung des Sculbedürfni)ses und der Leistungsfähigkeit der Pflichtigen, soweit nit das Gebiet des Bauwesens in Frage steht, mehr von den Schul- U E E abgenommen und mitaufgelegt werde auf E Dp der Selbstverwaltungsorgane, liegt kein ausreichender : an fann darüber s{wanken und verschiedener Ansicht fei die Vorschläge, welhe die Regierung S burn geinattt hat, vie Libtigen sind, um das geste>te Ziel zu errcihen. Im Allgemeinen habe ih doch den Eindru>k gewonnen, daß die Mehrzahl der Herren Redner welche bis jeßt gesprohen haben, fi< im Großen und Ganzen mit den Vorschlägen der Regierung befreundet haben. Das möchte ih aber doch hier wieder erneut zum Ausdru> bringen: Unter allen Um- ständen müssen wir festhalten, daß die Selbstverwaltungsorgane nit in Gegensaß gebracht werden sollen zu den regiminellen Behörden im bisherigen Sinne. Allen instanzenmäßigen Gliederungsversuchen bin ih daher überall entgegengetreten; wir müssen uns daran gewöhnen daß dieselbe Aufgabe gelöst werden kann und werden muß von den reinen Staatsbehörden unter lebendiger Mitwirkung der Selbst- verwaltungsbehörden; daß Eifersuht niht bestehen darf und daß etwaige Differenzen in der höheren Einheit des Staats- interesses ihre Lösung finden. Es kommen anscheinend gewisse Unebenbeiten in das Gesey hinein, indem die Fristenfrage, der In- stanzenzug vielleiht manchem nit so einfa< erscheinen, als es der all wäre, wenn der Kreisaus]<uß als die höhere Instanz der egierung gegenüber hingestellt würde. Ein folhes Vorgehen halte ih ni<t für angängig. Regierung und Kreisauss{huß sollen zu gemeinsamer Thätigkeit berufen werden, nicht qu getrennter oder gar zu instanzmäßig gegliederter. Der Gedankengang, der mich stets beherrs<ht hat und der die- Billigung der Regierung sowohl als des

Sculbehörde sicher sein muß, daß, Anforderungen berantritt, sie au

dem konkreten Falle zu stellen. Da nun einmal nah den Anscha die He:rschaft erlangt haben, heute die Regierung, auch unter

nahme des Landraths, niht mehr dasjenige Mak sagen ? Verständniß in den Kreisen der rüber der Fall war, ist es, glaube i,

Geldfrage es liegt in dieser Bemerkung kein

. Kreisausshuß zur Mitwirkung zu berufen.

Weiter ist nun, um auf diesem Gebiete der Deduktion zu bleiben, der Einwand erboben worden, daß der Provinzialrath als die höhere Instanz hinzugezogen werden foll. Manches spriht ja dafür, daß, wie Hr. Dr. Sriedberg {hon andeutete, der Bezirksaus\huß mit diesen Angelegenheiten in zweiter Instanz betraut werden möchte ; aber andererseits, wenn man si gegenwärtig hält, daß gerade die Re- gierung als solche der gewissermaßen der Kritik unterliegende Theil und mit dem Bezirksaus\huß jezt näher wie ehemals verbunden ift, hielt es die Regierung für richtiger, eine höhere Instanz zu suchen dort, wo die Interessen einer ganzen Provinz übersehen werden fönnen. Ich verkenne nun nicht, daß die Zukunft erst lehren wird, ob dieser Schritt ein richtiger ist ; denn der Provinzialrath als solcher hat bis- her mit Schulangelegenheiten fo gut wie nichts zu thun; au< dürfen wir ni<t verkennen, daß die Mehrbelastung des Ober-Präsidenten dur seine Hercinziehung in die Volks\{hulverwaltung wieder eine er- höhte und erhebliche Anforderung an seine Kraft und Amtsführung stellen. Aber die Regierung hat gerade ein besonderes Vertrauen zum Provinzialrath und zum Ober-Präsidenten und bezweifelt nicht, daß beide die Aufgaben, die ihnen zu Theil werden, au< vom staatlichen Standpunkte aus in vollem Umfange erfüllen werden.

Sodann sind eine ganze Reihe von Ausführungen no<h gema<t worden, um Zweifel hineinzutragen in die Ausführbarkeit des S. 2 des Geseßes. Ich erkenne an, daß das Geseh für eine gleichmäßige, korrefte Ausführung Schwierigkeiten darbietet, und es auch ni<t \{<wer fallen würde, die Zahl der Bedenken no< zu vermehren; aber, ob- wohl nicht von Hause aus übermäßig vertrauensselig, bin ih do< der Ueberzeugung : mögen Sie nun Ihren Kommissionsvorschlägen den Vorzug geben oder den Herrenhausbeshüssen oder der Regierungs- vorlage, fo kann mit gutem Gewissen mit der Durchführung des vor- liegenden Gesetzes ein ernster Versu gemaht werden.

Und dies führt mi<h naturgemäß zur weiteren Frage der von Mitgliedern der nationalliberalen Fraktion vorge- \<lagenen Fristbestimmung, Es it ja immerhin mögli, daß entweder die Selbstverwaltungsorgane die ibnen gestellte Aufgabe \o weit verkennen, daß sie zwar die von der Unterrichtsverwaltung ge- stellten Anforderungen als durchaus berehtigt anerkennen, aber, ohne daß dies in den konkreten Verhältnissen begründet wäre, die Durch- führung der Anforderungen verhindern und cinen Hemmschuh der Ent- wid>lung des Volksschulwesens anlegen, um den Staat zu zwingen, daß er mit seinen Mitteln den Unterbaltungspflichtigen immer mehr die Lasten abnimmt, oder daß die Selbstverwaltungsbehörden, wie ein Redner es andeutete, es war, glaube ih, Herr Dr. Friedberg, solche Interessen in den Kreis seiner E:wägungen hineinschiebt, die zu einer falshen und na<theiligen Entwickelung des Volksschul- wesens Veranlassung geben könnten. Würde das der Fall sein, fo würde meines Erachtens die Frist ihm gar nicht helfen, sondern die öffentlihe Ueberzeugung, daß ein anderer Weg beschritten werden muß, das Verlangen nah einer gründlilen Geseßz- ebung würde ein so mächtiges werden, daß ganz glei<, ob Sie ünf oder sieben oder zehn Jahre hineinseßen, diese die Grundlagen des Staates berührende Frage gelöst werden müßte. Und gerade diese Erkenntniß ermuthigt mi, den Schritt zu thun, den ih vorhabe; denn ih bin überzeugt, daß an der Hand dieser Novelle ein organisches Unterrichtsgeseß auf die Dauer niht mehr zu vermeiden ist. Es ist ganz unmöglich, sih eine Verwaltung des Volks\hulwesens auf Jahre binaus zu denken, welche niht die Betheiligung des Staates bei der Ausrigguns der Lasten des Volks\hulwesens möglichst klar ziffermäßig dur< Theilung der Kosten, dur Uebernahme gewisser Kosten oder auf sonstige Weise feststellt und wel<he niht genau vorschreibt, wel<e Anforderungen im Höchst- wie im Mindestbetrage an die Gemeinden

gen T können. : un atte der Hr. Abg. Hobrebt no eine be- stimmte Frage an mi< gerichtet, nämlich os ob Klagen Seitens der Städte über die Anforderungen der Unterrichtsverwaltungen vorgekommen seien. Ich habe bereits im Herrenhause Veranlassung genommen, bei einem späteren Paragraphen, ich glaube, es war zu S. 3. ausdrüd>lich zu erklären: diejenigen Verbände, welche der Schul- verwaltung am wenigsten_ Schwierigkeiten machen, sind die größeren Städte. Die großen Städte sind, wie au< der Herr Minister- Präsident anerkannt hat, über die Anforderungen der Regierung fast überall hinausgegangen. Es ist ja au< ganz natürlich, daß sie hin- ausgehen können, denn das Sc(ülermaterial, welches sie thren Volks- schulen zuführen, ist ein viel besser entwi>eltes, in sozialer Hinsicht viel serer gegliedertes, als es in einer ländlihen Volksschule der Fall sein kann. Klagen Seitens der Städte liegen au vor, sie beziehen fich aber naturgemäß auf fleinere Städte, die bei dem Abzuge der wohlhabend gewordenen Einwohner und bei dem Quzug zahlreicher Arbeiter oft nicht mehr re<t wissen, wie sie ihre Schullasten auf- bringen sollen, und außerdem ni<ht immer den weiten Bli>k haben A e ien S N es B wichtigste Aufgabe für eine d elung der e ist, im \ \ ge tominen g âdte selbst ist, im Volksshulwesen voran uf einen weiteren Punkt übergehend, glaube ih, mei Herren, daß dur< die Ausführungen einiger Redner boit der Rechten Sie sih zu der Auffassung bekehrt haben, daß die Einschaltung, welhe die Herren Virhow und Zelle zu 8. 2 dahin beantragen, daß den allgemeinen Bestimmungen vom Oftober 1872 gewissermaßen eine re<tli<he Sanktion gegeben werden foll, nit erfolgen kann. Jch brauche keine langen Aus- führungen zu machen, keines der zahlreihen Beispicle anzuführen. Ver- mieden ist es stets grundsäßlih, eine der ministeriellen Abänderungs- befugniß unterliegende Vorschrift zum Theil eines Geseßes zu machen Die Bestimmungen von 1872 sind, wie das nicht anders ein kann, in einer ganzen Zahl von Einzelvorschriften auch bereits ab- geändert; man müßte also vom Standpunkt des Herrn Antragstellers M O L Zusaß R det fi, Bestimmungen von 1872 bân en und ergänzenden Bestimmungen als i i Bens in das A a e ben tein enn man die Vorschriften von 1872 ansieht finden \si< darin übrigens nicht diejenigen h eun pa E eine Sie Sbltens Le age für die Beurtheilungen e Sei werden fonnien. ens der Selbstverwaltungsorgane benußt in nun und das soll das Letzte sein ni ü klar, weshalb der Hr. Abg. Wessel den Absah 2 der A mislons: beshlüsse gestrichen haben will. Der Antrag ift ja neu, wir haben ihn no< nit vertheidigen hôren, und ih will mich daher jeßt auf Folgendes beschränken: Soweit ih bisher den Absay 2 der Kom- missionsbeshlüsse verstanden habe, würde er vom Standounkt der Regierung erträglih sein. Er entspricht niht der Regierungsvorlage abez i< glaube, der Gedanke, der ihm zu Grunde liegt ist nicht ohne Weiteres zurü>zuweisen, wenn ih ihn richtig ver tanden M und der F Abg. Brüel hat in der ersten Lesung bereits Se tspunkte nah dieser Richtung hin eröffnet finde ih in dem ag 2 die Absicht der Kommission ausgedrü>t, daß, wenn an

Herrenhauses gefunden hat, ift einfah der, daß die Regierung als

E I ape rerer aper,

wenn sie mit neuen oder erhöhten Recht thut, diese Anforderungen in n l unngen, welche vermöge der Entwi>telung unseres öffentlichen Rechts lie uhülfe-

von wie soll ih Administirten findet, als es l m gan rihtig gedacht,

daß man nun diejenigen Organe hineinzieht, we he na< ihrer ganzen Konstruktion berufen sind, die Interessen der im Kreise befindlichen Pflichtigen ribtig zu würdigen, andererseits aber au< den Muth baben, fich ihrer öffentlih-rehtlihen Verantwcrtung bewußt zu bleiben und dem Staate zu geben, was des Staates ist. Es wäre vielleiht einfacher gewesen, wenn die Pflichtigen mehr in die Lage gekommen wären, thre Interessen zur Geltung zu bringen; aber, wenn Sie si die Kleinheit der Schulverbände und das naturgemäße Vordrängen der eld i ? Vorwurf vergegen- wärtigen, so schien es uns das Richtigste, als die nächste Instanz den

gs eines solhen Verbandes in die Lage kommen soll, si als Unter

altungspflihtiger hinzustelen und die dem V- Mehrleistungen abzulehnen; sondern es foll H Augfagnnenen des Hrn. Abg. Brüel, wie i< daraus mit grofem Interesse Tungen habe, genügen, wenn die berufene Vertretung diejes Verbanzo Men E E E wir go niht uns mit der neuen Anforderun ugt: verstanden erklären, und dann müs ie ei : dana Lon L dl üssen sich die einzelnen VerpfliGtete: : eine Herren! Ich resumire mich: ih k : die Vorschläge der Regierung annehmen, Mi es ia Ae Fas Lie Kommission, sei es in der Fafsung des Herrenhauses na V hrer gierungsentwurfe. Irgendwie erheblihe Unterschiede kann i em Re- ihnen nit entde>en, und i gende, Sie thun damit ein Wiisben zwar nit frei von Schwierigkeiten ist, aber do<h in seiner ert, Entwi>elung zum Vortkbeil des Staates gereichen wird. welleren Der Abg. Dr. Brüel meinte, die Bedenken des Abg. 3g paßten eher auf die unklare Fassung des Herrenhauses betref er Kommission. Der An:

ae Tae gs A s Fassung rag, das Geseg an die Kommission zu verweise ; Bedeutung, da eine Aenderung kaum ges T A nur eine vershämte Ablehnung des Geseßes. Die Bedenken gegen das Geseß entsprängen dem Mangel an materiellen ge eglihen Vorschriften, nah denen die Selbstverwaltung. ehörden sih zu richten hätten; dieser Mangel habe aber diee das Bedürfniß hervorgerufen, eine Art Geschworenenkollegium mit der Entscheidung in Schulsahen zu betrauen, um eine Garantie gegen die Willkür der Bureaukratie zu hafen. Den Antrag des Dr. Friedberg bitte er abzulehnen. : Die Diskussion wurde hierauf ge\lossen.

__Die Zurü>verweisung des Geseßentwurfs an eine Kom- mission wurde gegen die Stimmen der Deutschfreisinnigen und eines großen Theils der Nationalliberalen und der Eventual- antrag Virchow gegen die Stimmen der Freisinnigen abh- gelehnt und $. 2 unverändert nah dem Vorschlage der Kom- mission angenommen, ebenso $8. 2a ohne Debatte, desgleichen 8. 3, welcher den Geltungsbereih des Geseßes bestimmt. weig P r 1A D intiatciet keine An-

( inden, ehr das Zuständigkeits ee S, S E

er Abg. Ri>ert erklärte, er bedauere, daß die Mehrhei das Geseg angenommen habe. Um den bicalg t raa Uebelständen wenigstens einigermaßen vorzubeugen, beantrage er, dem $. 3a einzufügen, daß au< in Bezug auf die Kom- petenzen der Lehrer das Zuständigkeitsgeses in Anwendung bleiben solle. Er habe aus der Rede des Ministers den Ein: dru> empfangen, daß dieser aus Pessimismus sich für das Geseg erklärt habe, in der Meinung, die Zustände würden dann so unhaltbar werden, daß das Unterrichtsgeseß kommen müsse. Er glaube, der Minister irre sih. Gewissen Herren werde dieser Zustand so behaglih sein, daß sie kein Bedürfniß einer Aenderung haben würden. Nicht gegen die Selbstverwaltung habe seine Partei Mißtrauen, sondern gegen die Willkür, welche daraus entstehe, daß hier keinerlei Normen aufgestellt worden seien. Der Abg. von Rauhhaupt meine, seine Partei stelle si als Vertheidiger der Rechte des Ministers hin. Was solle man denn vom preußishen Staate denken, wenn der Minister daran verzweifle, die Schulräthe zur Ordnung zu bringen, und die Kreisausschüsse aufrufe gegen die R igen Schulräthe. Er glaube überhaupt, daß diesmal die Klinke der Geseßgebung von anderer Seite gedrü>t worden sei, und daß der Kultus: Minister nur der leidende Theil sei. Die tehnishe Unter- richtsverwaltung könne keine Freude haben an einen: Geseß ohne alle Normativbestimmungen. Dieses Geseß werde sehr \{limm einwirken auf die Leistungsfähigkeit der Schulen und die Lage der Lehrer. Diejenigen, welche auf ein Dotationsgeseß hofften, bedähten nicht, daß dem Reichstag ein Nachtrags - Etat vorliege. Das Reih absorbire Alles, und hier sei an keine Steuerreform zu denken. Wie stolz habe vor einigen Jahren der Kultus-Minister in einer Denkschrift schreiben lassen, die Ansprüche der Schule dürften nit aufgegeben werden, und jeyt! Deutschlands Sicherheit und Wehrfähigkeit müsse allerdings garantirt werden, aber man könne auch die geistigen Waffen niht entbehren, welche die Squle liefere. Dieses Gesey sei ein Schritt herunter auf der Bahn, auf welcher Preußen allen anderen Staaten voran- geleuchtet E Eine Unklarheit über dies Geseß bestehe nicht mehr: es solle nah der Erklärung des Minister - Präsidenten im Herrenhause die Entscheidung in Bezug auf die Bedürfniß- frage und die Leistungsfähigkeit in die Hände der Selbst: verwaltungsorgane gegeben werden. Das Weitere behalte er sich. für die dritte Lesung vor. Er werde gegen das Geseh stimmen und glaube damit der Schule und den Lehrern einen Dienst zu leisten.

Der Minister der geistlichen 2c. Angelegenheiten, Dr. von Boer g rak S

eine Herren! Ich werde versuchen, mit derjenigen Objektivität und Ruhe, der ih mi in derartigen Diskussionen i befleißigen be- mühe, auf die etwas \{arfen persönlihen Angriffe zu antworten, welce der Herr Vorredner meiner Person hat angedeihen lassen. Es ist ja ein sehr bequemes oratoris<hes Hülfsmittel, wenn man einen Minister gegen sich selbst ausspielt oder gegen einen anderen Minister und abwarten will, was der betreffende Minister darauf sagt, indem man naturgemäß überzeugt ist, der betreffende Angegriffene könne in seiner Vertheidigung ni<ht so weit gehen als der Angreifer im Angriff. Es ist durhaus unrichtig, als hâtte i< in meinen Aeußerungen und i< v ves bemerken, daß ih auf die Reden von sieben Rednern geantwortet habe, naturgemäß niht jedem einzelnen in allen Punkten nachgehen konnte mi< so_pessimistis< ausgesprochen, wie mir eben nacgesagt worden ist. habe in feiner Weise meiner Verzweiflung Ausdru> gegeben, daß ih den Eifer der Schul- räthe nicht zu bändigen vermöhte; niemals ist über meine Lippen Aehnliches gekommen und no< weniger ist mein Herz von dieser Sorge erfüllt gewesen. Die Schulbehörden haben, wie ih das oft bier aus- esprochen habe, und i< bin heute zum ersten Mal in diesem Aus- pru< unterstüßt, ihre Pflicht stets gethan, so gut fie vermochten. ie Verhältnisse sind stärker gewesen als die Macht der Schulbehörden war, d. h., es sind niht die Mittel, welche der Staat dem Schulwesen zugewandt hat, in dem Maße ges steigert worden, als die Bedürfnisse gewachsen sind. Ich habe es wiederholt erklärt und wiederhole es erneut, daß im Wesentlichen dadur< die hier erôrterten Schwierigkeiten hervorgetreten sind, daß, obwohl mit der Bevölkerungszunahme das Sculbedürfniß erheblih gewachsen is, do< die Mittel des Staats nit in entsprehendem Maße haben vermehrt werden können und die Schulbehörden deßhalb genöthigt waren, denjenigen, welche ae A zu Go und sie dorthin, wo die lder t er war, zu übertragen. i f lichen der Streit und die Klage. Ge e BEIeE I E Auch i} es ni<ht rihtig, wenn von einem der Herren Vorredner gesagt worden ist, als seien die Sculräthe erade diejenigen Beamten, wel<he die Uebel veranlassen. Hr. von Tiede- mann (Labischin) hat Ihnen eine Darlegung des inneren Gebietes der Regierungen gegeben, wo, soviel i< gehört habe, die Schulräthe entweder gar niht oder nur nebensähli< genannt

Verbände neue Anforderungen herantreten, niht jedes einzelne Mit-

worden sind. Die externen Angelegenheiten, um das no<hmals kurz zu erwähnen, werden von den Schulräthen überhaupt nos oder nur

erledigt, sondern sie werden aitgli

héer Meines er gemacht hat, als ob i die

bisherigen Reden verleugnet hätte. tach meine R 8 ist niht erwähnt, und da gegenüber do des $. 2 au

herrn n durch die afsung für das S ulwesen gefordert und

was bisher

L T .

‘ali festgelegt l

e tiótigen aufgebraht ist, waltung$organe, unterstellt ist, N cher das bisherige

fondern das Neue

® ert und geleistet ist, gema aaf ier gestellt, auf welcher h j ehörden das preußishe Schulwe)en gefördert ist.

J

„4 der Herr Vorredner ein großes Interesse hat ih glaube aber,

als das meinige —, in diesen Worten Be- Denn die erheblihe Vermehrung ihrer Cin- siebziger Jahrea in Ansehung_ der Lehrer-

a wird kaum größer sein ahigung finden werden. finste, welche in den i

fompetenzen stattfand und auf dringenden Wunsch d

1 einem gewi}en namentlich im Westen, cleibt den Lehrern

bten der Pflichtigen meines Erachtens ein welche vor un den einzelnen heit erlangen. fest, daß, wenn Piedererwachen Ganzen ergiebt,

nicht in Frage erheblicher Erfolg, daß die

Fch halte weiter an der Hoffnung

ciner kräftigeren Leistungsfähigkeit

denjenigen der sozialen und Berufs\chichten, denen sie sh mit Reh dann auch die Regierung sowohl wie die Selbstverwaltungsorgane den Muth finden werden, die ihnen dann gebühren.

«leichitellen fönnen, daß ! Undesvertretung und die dürfniß erkennen und_ diejenigen Bezüge zuzuführen, di i

F kann nur wiederholen: ih habe das Bewußt\

erreiht zu

mehr hinübergeben, und daß das Geseß nh nue oder erhöhte Leistungen, nicht ciaber gefordert und geleistet worden sind, Angriffen gegenüber fann i niht meine daß der prophezeite gegensäßlice Zustand zwischen eintreten muß.

aus\<uß davon auêgegangen, da ( ni6t als erziehliche Kraft in dem

snd, durh Selbstshuy, S | nser fzhigen, intelleftuell und materiell leistungsfähigen tragen des Staatégedankens, in das Bewußtsein

li4feit unser Staatsleben einer großen Entwickelung zuzuführen, und

ih bin überzeugt, daß, wenn diese Hoffnungen schei wir uns geirrt | ¡wischen eingetretene Entwi>elung ein großes diese Besorgniß, ih glaube, daß, wenn Provinzialrätbe geseglih genöthigt werden, {ich

Erfahrungen die Hoffnung haben können, da

Gedeihen des

auh diese Aufgabe zum b heute bereits,

Die “fien Sittls find

geseßgebung erkennen läßt, auf l thätig, und wenn ih au<h nicht verkennen will,

Momenten, wo solche tiefgreifende Geseße erlassen skinen zuweilen etwas knarren und die Behörden sh erst an einander gewöhnen müssen, so kann ih niht fallen lassen, daß auch die

wie

¡wishen Regierung und Kreisaus\{<uß immer mehr \

und desto mehr, je mehr diese Organe genöthigt

¡ur Erfüllung der wichtigsten Staatsaufgaben zu arbeiten. 2 vorhin gesagt habe, kann i< nur wiederholen : ih hoffe und bin auh überzeugt, daß in der höheren Einheit ih diese Differenzen, so weit daran gewöhnen muß, einander widerstrebende welche berufen sind,

se no< bestehen, auflösen werden, daß man si fh unter Krei8aus\<uß und Regierung nit Behörden zu denken, sondern diejenigen Organe auf bestimmt abgegrenzten Gebieten Ein eitliche

sablicher Arbeit zu leisten.

Der Abg. von Rauchhaupt äußerte, d

meine, daß dieses Gesey dahin Einfluß ausüben werde, die das heiße, das Streben

Stuleinrihtungen zurückzuschrauben ;

jenigen, welhe das Geseß ausübten, würden, die Schulen zu verschlechtern. niht der Fall. Ebenso wie der Staat behörden die Polizei,

uteressenten viel näher angingen. reisaus\<hü}se werde allerdings in gewe>t und wach erhalten werden müssen.

den katholishen Provinzen die Volksschulen herabdrüden i schädigen.

eine Hülfe haben.

: der Lehrergehälter sei niht stihhaltig, denn die Regierung behalte nah wie vor das Lehrer festzustellen, es komme immer nur darauf an, ob die einzelnen Gemeinden das volle Zuschuß erhalten müßten. befürchte mit dem der Volksschule, shreibe den

so würde man si< damit am meisten wolle der drü>enden Last gegenüber

Das Bedenken des Abg. Rickert wegen Ret, die Normalgehalte der

Gehalt bezahlen önnten, oder einen

Der Abg. Dr. Enneccerus meinte, er Abg. Ri>ert eine Gefährdung Volks Urhebern des Geseßentwurss aber niht eine Deshalb wünsche er eine j des Gesetzes, die um so nothwendiger tbung des Gesezes leiht an dem Wid auses scheitern könnte. Ein Lichtbli> sei d

sei,

Ninisters gewesen, daß das Geseg einen

die Vergangenheit mache; daß es si um Erhöhungen, niht mehr um kfônne. Das stehe im S nit, könnte er si< mit dem Gejeß allenfalls ielleicht könne man das in

shieben. Zweifelhaft sei ihm,

Normalgehälter der Lehrer no< Geltung hätten, ja 1872 später no< zu t Ministerial-Verordnungen über- Deshalb sei er geneigt dem

Normativbestimmungen von stehen würden und ob neue haupt erlassen werden könnten. Antrage Ri>ert zuzustimmen. Der Abg. Dr. N von Schorlemer Katholiken hätten ets ein

es gethan um ni

eseß, welches entschiedene Vesserungen gege wärtigen Zustande bringe, unbrauhbar u

t von anderen Regierung3- onferat bearbeitet, welhe niht dem schultehnishen Fache E

Erachtens trifft au< die Qumeung, nil zu, welche der Î enf\<rift über das swesen nah dem Stande von 1880 in ihren Schlußbetrahtungen

betonen: ein Großes wird erreicht na dem Vorschlage Ihrer Kommission.

es wird ausgesprochen, daß das, was bisher von niht der Mitwirkung der Selbst-

1e Maß der Leistung hinaus gefordert wird. p22 dies aber obne Zweifel, ist ein Strich unter das, was bisher ge“ Î <t, dann ist dur dieses Geseß die [her dur< die Arbeit der Unterrichts-

bezweifle deshalb gar nicht, daß auch die Lehrer, für welche

O O di a = ja, ih dar E Q n selbst, so weit sie in die Lage ommen, ha vie Kom die Anfangsgehälter der Lehrer gemindert Lehrern gesichert und fann an der Hand dieses Gesetzes gestellt werden. Auch das ist

efähr 14 Jahren mit Ermähtigung des Ministers von Regierungen erlassen sind, nunmehr eine erhöhte Sicher-

es sih an der Hand der Erfahrungen und bei dem daß die Verhältnisse der Lehrer niht mehr entsprechen

haben, daß unter die Vergangenheit ein fester Strich gezogen wird, über den parlamentarische Aktionen und sonstige Angriffe nicht

auf Leistungen,

Ueberzeugung ändern, Regierung und Kreis- Von meinem Standpunkt aus bin ih immer ß die Selbstverwaltung eine Thorheit ist, wenn sie Volksleben betrachtet wird und Ah als solche bewährt. Ich glaube, daß wir Preußen vorzugsweise berufen dur< Einführung unserer gebildeten, i Kräfte in das Mit-

haben sollten vor anderthalb Jahrzehnten, Unglü> wäre. Ich hege die Kreisaus\hüsse hinein zu

das wierige Gebiet des Volks\<ulwesens, wir nah den bisherigen “iet e ß mit der Pflichttreue,

welhe do, Gott sei Dank, no< unser preußisches Volk auszeichnet, Staates

wichtigen Gebieten der Schulverwaltung

hier und dort bestehenden Differenzen

den Selbstverwaltungs- die kommunale Aufsicht 2c. übertragen habe, könne er ihnen au< die Schulsachen übertragen, die die Das Pflichtbewußtsein der

der ersten Zeit etwas Wenn man z. B. in

Beschränkung der Gültigkeitsdauer als sonst die Auf- Widerstande des

Ermäßigungen handeln wenn es drin stände,

der dritten Lesung no< ob die Bestimmungen über die

großes ute Volks\hulen gelegt und namentlich l t dümmer zu sein, örigen anderer Konfessionen. Der Antrag Ri>ert würde das

s muß ih dem

geleistet ist, wird

und das Mehr,

er Schulverbände erwähnen, en vielfach,

DurwWschnitts\äße,

und Ueberzeugung des Volkes im Recht

das Be- den Lehrern

ein, etwas Großes

bezieht nur auf welche Auch den leßten

[eistungs8-

der Verantwort-

tern sollten, wenn die în-

die begeben in

erfüllt werde. die Kompetenz-

daß in den ersten werden, die Ma- und die Menschen doch die Zuversicht

<winden werden

sind, mit einander Was ih

8s in gemeinsamer

er Abg. Ri>ert

daß Die-

wollte, Man

solche Absicht zu.

Herxrren- Aeußerung des Strih unter Zukunft nur

ie in no< befreunden. noch hinein-

ob die Recht be-

:Alst erklärte, die Gewicht auf in Westfalen als die An-

nüber dem gegen-

au ganz überflüssig machen. Antrag der Nationalliberalen,

i u haber sein. piel, den Abg. ammen zu sehen; liberalen Bundesgeno Ueber die Ursachen

unterrichtet.

Der Abg. besuhten no< über Schulen ; die über gegebene Zufriedenheit bedürfe also sehr der Auf der anderen Seite werde bei dieser Sachla verwaltungsorganen eine

spiel dafür

streben, und schon die hieraus \si< ergebenden Ei

nichts, ihnen ziehe er na aller Einzelfälle seit lange erprobte Regierung Der Abg. von Pilgrim Dr. Freiherrn von Schorlemer gemachten Man hätte es, was

beim Alten lassen können ;

Vor.

inde

der Weise des Antrags Dr. Friedber Der Abg. Rid>ert erklärte, nah

tungsorganen überlassen, früher nicht. au wohl der Abg. Dr. Langerhans sein verwaltungskörper verstanden wissen Dr. Enneccerus müsse er wünschen, nisters hinsichtlih der bisherigen oder in der dritten Lesung in dru finde.

wollen.

Stimmen der Freisinnigen und der meisten 8. 3a. gelangte unverändert zur Annahme, ebenso Es kam nunmehr Genossen zur Berathung, 1892 gelten zu lassen. Der Abg. Natorp Sqorlemer gegenüber, der Schule so günstig worden sei. Der Vor i beantrage eine Abkürzung der Schulzeit ; schulen erfreuten sih der Gunst der Herren. die Annahme

esinnt seien, wie dies

Der Antrag des Dr.

beshlüssen angenommen. i Schluß 4 Uhr. Nächste Sißung Montag 11

Er sei deshalb au gegen den die Geltungsdauer des Gesetzes e S ränken. Wenn man es abschaffen wolle und dabei mit

Regierung übereinstimme, dann werde au das Herren- Man erlebe das seltsame Schau- Ri>ert diesmal mit den Nationalliberalen zu- die Konservativen seien von den national- en aus politishen Gründen verlassen. ieses Freundschaftsbruches sei er nicht

Dr. Langerhans meinte, von 4 300 000 Kindern Millionen ungenügend ausgestattete das Erreichte Seitens des Ministers kund- Einschränkung. e den Selbst- é kolossale Arbeit aufgebürdet. Werde die Vorlage Gese, dann würden die Kreisaus\shüsse vor Allem in jedem neuen Falle einen Staatszushuß zu erreichen

Lrsühteleien würden einen gedeihlihen Erfolg des Geseßes hindern. Die Selbstverwaltungsorgane verständen von den S ulsachen gar < wie vor die unparteii)che dur eine auf dem Gebiete des Schulwesens

bestätigte durhweg die vom Abg. Ausführungen. estfalen betreffe, freilih ebensowohl ß werde er für das Geseß stimmen, aber mit der Modifikation einer Zeitbeshränkung in

dem Erlaß fester Geseße3- normen werde auch er sehr gern dieEntscheidung den Selbstverwal- n diesem Sinne habe rtheil über die Selbst- Mit dem Abg. daß die Ansicht des Ml- Leistungen bis zur dritten dem Geseße präcisen Aus-

Der Antrag Ri>ert wurde hierauf Gage op ationalliberalen ;

W. 4 und 5. der Antrag des Dr. Friedberg und das Gesey nur bis zum 1. Juli

bemerkte dem Abg. Dr. Freiherrn von daß die Katholiken doch niht immer hier dargestellt ißende des rheinischen Bauernvereins au<h die Halbtags- Redner empfahl des Antrags Friedberg, welcher den provisori chen Charakter des Geseßes genauer zum Ausdru> bringen solle. Friedberg wurde varaut e Stimmen der Nationalliberalen, Freisinnigen und des größeren Theiles der Freikonservativen mit 149 gegen 101 Stimmen abgelehnt und die Vorlage unverändert na< den Kommissions-

Uhr.

Prüfung

gegen die

ferner sind die eingestellten Summen verwendbar und zwar

der einmaligen betrag i 0 ) Damit in dem Etatsjahr 1887/88 das Dringendste

und ist daher dieser Betrag für 1887/88 einge

in den Etat für 1887/88 für den beregten Zwe> bereits aus Kapitel 6 Titel 26 Ausgaben 3 500 000 4, aus Kapitel 6 Titel 27 der ben 7 000000 A Der neu zu fordernde Gesammt- um 16 500 000 Æ, daher auf 114 300 000

zur Ausführung

cbra<ht werden kann, ist no< etwa ein Viertel des angegebenen Ge-

tbetrages, glei rund 28 500 000 # unum ängli< nothwendig, nd ist haber bese st auf ) einge a Tblagt für die bayerishen Festungen ist auf 12 000 00 veranschlag worden. Hiervon sind für das Etatsjahr 1857/88 in dem vorstehenden Betrag 1 000 000 „4 zum Ansaß gelangt. Z Z 3) 36 314 000 e für die Vervollständigung des deutshen Eisen- babnnetes im Interesse der Landesvertheidigung. S „Die Bedeutung des Eisenbahnnetzes für die Slagfertigkeit des pas ist seit den Kriegen der legten Dezennien au< in den Na<h- arreichen in zunehmendem Mafe gans worden. e Die Sénelligkeit und Sicherheit der Versammlung der _ Streit- kräfte an der Grenze ift abbängig von der Zahl und Leistungsfähigkeit der dorthin führenden Transportlinien. _ i Um die plößli< hberantretenden Massentransporte. mit dem vor- handenen Fuhrpark in kürzester Frist sier zu bewältigen, find an das Bahnney die folgenden Grundanforderungen zu stellen: 1) daß eine autreichende Anzahl möglist direkter Verbindungen nah den bedrohten Grenzgebieten vorhanden \eî, E 2) daß die Leistungsfähigkeit der Haupttransportlinien dur Doppelgeleise gesteigert werde, so daß die Beförderung der vollen und Rüd>fahrt der entladenen Züge ohne gegenseitige Störung und Gefährdung erfolgen kann, - 3) daß die für die Abfertigung von Massentransporten erforder- liben Einrichtungen zum Ein- und Ausladen der Züge Militär- rampen und Ladegeleise hon im Frieden in der Ausdehnung und Anzahl vorhanden seien, wie fie rehtzeitig und in entsprehendem ange bei Eintritt der Mobilmachung ni<ht mehr hergestellt werden önnen. Die Natbarreihe haben diesen militärishen Anforderungen inzwischen in zunehmendem Maße dur eine entsprechende Entwi>e- lung der Cisenbahnneße Rechnung getragen. 5 Namentlich in Frankreih sind für die systematische Vermehrung der Transportstraßen nah der Osftgrenze, sür die Steigerung der Leistungsfähigkeit der Linien dur< Doppelgeleise und für die Her- stellung der zur planmäßigen Abfertigung der Massentransporte er- forderlichen Lade- und Entladestellen außerordentlihe Aufwendungen gemacht worden. : Gegenüber dieser Verschiebung der Transportverhältnisse und dem von unserem Nachbar erreichten Grad der Kriegsbereitschaft von Heer und Land kann von einer entsprechenden Bervollständigung des deutschen Bakhnnetes, an dessen Leistungsfähigkeit bei der geograp ischen Lage und Gestaltung Deutschlands ohnehin größere Anforderungen Heran- treten, ni<t länger abgesehen werden, wenn die rehtzeitige Ver- fammlung unserer Streitkräfte zum Schuße der Grenzen sicer- gestellt und das Land gegen die Gefahr eines feindlichen Einfalls ges<hüßt werden soll. Nur unter dieser Vorausfeßung läßt h unsere sorgfältig vorbereitete Mobilmachung zum Schutze der Grenze voll und rechtzeitig verwerthen. Von Reichêwegen sind dem- gemäß die erforderlichen Vorbereitungen und Abkommen mit den be- theiligten Bundesregierungen getroffen worden, damit die dringendsten

Reichstags - Angelegenheiten.

Der Nachtrag zu den Etats für Reichsheeres 1887/88 seßt für Preußen, an fortdauernden Ausgaben fest: 30 460 M, Militär-Geistlichkeit 7290 4610 4, höhere Truppenbefehlshaber 2 Landesvermessungs8wesen 5760 4, _Ingenieur- 19 400 4. Geldverpflegung der, verpflegung 4582 377 #4, Bekleidung und Au: 1731 641 4, Garnisonverwaltung und Serviêwe]en Militär-Medizinalwesen 298 287 M, und Instandhaltung der Feldgeräthe der Ersaßz- und Reservemannschasten U. |]. Ankauf der Remontepferde 136 298 A, Remontedepots 31000 Æ#,

und Transportkosten 209 900

Truppen 6

Iw.

im Feldpionierdienst) 200 M, Unterstüßungen 5 M,

17218 779 A (Preußen 14574274 M, Sachsen

18 658 019 4A Zur Verzinsung der

stellen.

(Kap. 5 a.) 80 225 077 H, davon für 5 389 134 M, Württemberg 2 643 444 befinden sih unter den Ausgaben für Zulagen u. f. w., L aufzustellenden Truppentheile, wesen (meist Kasernenbauten), (inkl. Lazarethbauten), 848 000 M z in Folge der Heeresverstärkung, 69 Dienstpferde für die neuzuerrihtenden (1 F 000 M Marschgebührnisse, 942 674 M Artillerie- un Steigerung der Operations-

150 M

Compagnien), 125 und Transportkosten, 45 613 100 F zur

fertigkeit des l 1 materials, was die Verwaltung mit den bisher ver ni<ht im ausreichenden Maße _ die Ausgaben Sahsens und Württembergs ; re<hnet sih nah (54 185 Mann)

1) 6 943 065 M zu Garnisonbauten A. 20 Positionen, zum Theil nur er zur Steigerung der Operations- C (nothwendige Aubgaben, die aus den verfügbaren bestritten werden fonnten). 2) 29 500 000 M zul i bezw. Vertheidigungseinri unge in denselben. Die auf dem Gebiete der Waffentehnik in neuerer orgen bedingen durgreifende Aenderungen im ie Unzulänglichkeit der jeßigen Jahren fest, do hat es erst der Aus l dedurft, um festzustellen, welche Verstärkungen in ausgeführt werden müssen. u diesen Verstärkungen vom preußischen Kriegs-Ministerium ressortirenden Summe von 130 800 000 4 erforderli. der Gesammtkosten Meran ortogee werden: festungsbaufonds und (zur }pe Bauten) des Kölner Stadterweiterungsfonds 4 500

unannehmbar, ja

Grgänzung der Befestigungen in Elsaß-Lothringen

Heeres (Vervollkommnung und Ergänzun ügbar

peziellen Verwendung bei 000 M, aus den

dur< die Etats für 1885/86 und 1886/87 bewilligten E zur

die Verwaltung des Sachsen und Württemberg

Militär-Intendanturen 46, Militär-Justizverwaltung 69 852 M4, Generalstab und und Pionier-Corps ; 665 812 A, Natural- Ausrüstung der Truppen s 869 M, Verwaltung der Train-Depots 43800 M, Verpflegung \ 138 948 Verwaltung _ Reisekosten und Tagegelder, Vorspann- #6, Militär-Erziehungs- und Bildungs8- wesen 22745 #4, Artillerie- und Waffenwesen 1014 150 , Bau und Unterhaltung der Festungen (zu den Uebungen der \ächsishen Truppen

Wohnungsgeldzushüsse 232 244 A, Verschiedenes 3461 K,

1 959

Die einmaligen Ausgaben betragen im Ordentliche Preußen 62 912 157 4,

M, Bayern 9 280 342 Es Preußen 117 675 #4 besondere 3 377 692 #4 Bekleidung und Ausrüstung der neu- 5 479 584 M Batntson Bere nge 904 000 A Militär-Medizinalwe}en zur Beschaffung des Feldgeräths Remontewesen (1383 71 Feldbatterien und 12 Train- 1135 192 4A Umzugs8- und Waffenwesen und

und

eit gemachten estungswesen. Einrichtungen steht zwar {hon seit Ausführung umfangreicher den Festungsbauten in den wichtigeren Festungen ift eine Es können aber zur l aus Ersparnissen des Reichs-

den

zusammen 2004 n M, Württemberg 640 156 H), dazu Bayern 1439240 X, insgesamm j Reichs\huld treten 750 000 4 hinzu, wodur<h {ich die fortdauernden Ausgaben auf 19408 019 M

des Kriegs8- en Mitteln bewerkstelligen konnte). Analog find die Quote Bayerns be- dem Verhältniß der Kopfstärke des Kontingents zu der des übrigen Reichsheeres (414 224 Mann). Im Außerordentlichen Etat (Kap. 6 a.) sind ausgeworfen:

in Elsaß- Lothringen ste Raten; darunter 1 199 105 M und Sclagfertigkeit des Pee Mitteln bisher ni<t

4 zur Ergäuzung und Verstärkung der Festungen

Versuche

k, des

nEtat Sa(hsen

<lag-

in

Heeres

De>kung

Kölner

Ergänzungen des Bahnnetzes ins Werk gesezt werden. Die For- derungen der Heeresverwaltung entsprehen ledigli<h dem durch die

E der Nachhbarländer bedingten dringendsten Bedürfniß an

egenmaßregeln. Sie bezwe>en eine Steigerung der Leistungsfähig- keit des Bahnnetzes durch Ergänzungsbauten (zweite Geleise, Lade- vorrihtungen) an vorhandenen Linien und durch Ausbau einer direkten Verbindung zwischen dem Ober-Elsaß und den übrigen südlichen Theilen des Reichs. : : : L

Die Kosten trägt das Reich theils allein, theils antheilig nah Verträgen mit den einzelnen Bundesstaaten, Ne belaufen \i< für zweite Geleise und Ladevorrihtungen auf 27 217 642,40 M und für neue Bahnstre>en auf 40 052 950 #, die Gesammtkosten mithin auf 67 270 592,40 M, wovon für das erste Jahr 36 314 000 K in den

Etat eingestellt sind. i : Außerdem sind bei den einmaligen Ausgaben noch 500 000 Á zu Preußen (für eine Artillerie-Abtheilung in Allen-

Kasernenbauten in ) : stein, erste Baurate) und 3 195 789 M zur Verstärkung der eisernen

Vorschüsse für das Reichsheer angeseßt. E

Die einmaligen Ausgaben stellen ih dadur auf 156 674 931 M und die Gesammtausgaben auf 176 085 950

Die einmaligen Ausgaben mit 156 677 931 M werden aus der Anleibe, die übrigen 19 408 019 dur< Matrikularbeiträge gede>t.

Statiftische Nachrichten.

Der Statistik der zum Ressort des Königlich preußischen Ministeriums des Innern gehörenden Str a f- undGefangen- Anstalten pro 1. April 1885/86 entnehmen wir in Bezug auf das bei sämmtlichen Anstalten angestellte Beamtenpersonal, daß am lezten März 1886 2238 Beamte angestellt waren; von ibnen amtirten nur nebenamtlih 40 Geistliche, 17 Lehrer und Lehrerinnen und 63 Aerzte, Wundärzte und Heilgehülfen. Ueber die Verpflegung der Gefan- genen giebt der Bericht folgende Daten : Die Gesammtzahl der De- tentionstage betrug 10 115 053, wovon 5788 für gewisse Korrigenden, fo daß 10 109 265 verbleiben. Die Zahl der Verpflegungstage in Anstalten mit männlichen Gefangenen, deren Verpflegung nah dem bisherigen Speisungs-Etat erfolgte, betrug 4 145 982; auf männliche Gefangene mit Anstaltsverpflegung în denjenigen 9 Anstalten in denen die Verpflegung der gesunden Belingnen nah dem neuen Speisungs- Etat erfolgte, kamen 2 077 994 Tage. _ Im täglichen Durchschnitt wurden mit Gesundenkost verpflegt 29 768 Gefangene; mit Kranken- kost 1795 Gefangene. Die Vergünstigung, einen Theil des Arbeits- verdienst-Antheils zur Verbesserung der Verpflegung verwenden zu dürfen, haben genossen 30 110 Männer und 5084 Weiber. Die Zahl der im täglichen Durchschnitt detinirten Gefangenen mit Arbeit8zwang (Zuchthaus-Gefangene, Gefängniß-Gefangene und Gefangene în ge- \chärster Haft) betrug 26 051,16 Personen beiderlei Geschlehts. Be- \häftigt wurden 24 161,94 Personen; die Beschäftigung fand statt für den ain Bedarf der Anstalt mit 6182,04 Personen, für eigene Rechnung der Anstalten zum Verkaufe mit 343,79 Personen, für Dritte gegen Lohn mit 17 636,11 Personen. Vou den Gefangenen, wel<he Arbeiten für eigene Rechnung der Anstalten zum Verkauf an- fertigten, sind dur<hshnittlih täglih 245,50 (gegen 2 70,66 im Jahre 1. April 1884/85) mit Herstellung von Fabrikaten für andere Straf- anstalten im Ressort des Ministeriums des Innern und für weitere Zweige der Staatsverwaltung sowie für die Reichsbehörden beschäftigt Worden. Seit dem Etatsjahre 1881/32 werden sämmtliche Webestoffe zu den Bekleidungs- und agerungsgegenständen, welhe für die An- stalten nöthig es in den Strafanstalten zu Wartenburg, Insterburg, Sonnenburg, Naugard, Halle a. S., Celle, Rendsburg, Brandenburg und Lichtenburg dur< Gefangene angefertigt. Die Beschaffung der zur Herstellung des alljährlihen Bedarfs an leinenen und baum- wollenen Webestoffen erforderlichen Garne erfolgt seit dem Etatsjahr

dur< die Strafanstalt zu Moabit bewirkten

1. April 1883/84 in einer dur rft Submission. In den Straf- u. st. w. Anstalten zu Mewe, Nes, Brieg, Striegau, Jauer, Ratibor, Rendsburg, Lüneburg, Münster

St.-A.), Diez, Werden, Elberfeld und Köln ind bei einigen Arbeits- “A welche für Dritte betrieben werden, im Jahre 1885/86 Dampf- maschinen in Gebrau gewesen. Von den für Dritte gegen Lohn beschäftigten Gefangenen aben durchschnittlich lih 204,29 (gegen 176,57 in e e Arbeiten gemacht, die von Staats- oder Reichs- behörden direkt bestellt worden sind. Von den a Dritte gegen Lohn bel n Gefangenen sind für Stra anstaltsbeamte dur<s<hnittli< beschäftigt worden mit S uhmaher-Arbeiten 108,09, ;

1884/85, mit Schneider-Arbeiten 102,97 gegen 102,15, arten-Arbeiten 30,03 gegen 32,8%, anderen Arbeiten 23,53 gegen 21,98, zusammen

gegen 106,23 in

d,

alfo 264,62 Gefangene in 1885/86 gegen 263,21 in 1884/85.