1887 / 97 p. 6 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

Nichkamlliches.

' Preußen. Berlin, 26. April. Jm weiteren Verlauf der gestrigen (20.) Sipung des Reichstages, zu welcher au< der Reichskanzler Fürst von Bismar> erschien, erklärte bei fortgeseßter erster Berathung des Nachtrags - Etats der Staats- ellen- dorff: 2 E

Meine Herren! Der Hr. Abg. Ri>ert hat die Zurü>haltung beklagt, welhe Seitens der Militärverwaltung geübt worden ist gelegentlih der Berathung des Gesetzes über die Heeresverstärkung, Über diese großen Forderungen, die jeßt gestellt würden. Meine Herren, ih fönnte dem Herrn Abgeordneten ja sehr einfa<h sagen: Was hâtte es denn für Nußen gehabt, wenn damals diese Forde- rungen au< zuglei<h mitgestellt worden wären? J glaube, der Herr Abgeordnete wäre dadurh dem Gesetze für die Heeresverstärkung nicht geneigter geworden, und i< glaube au, daß Niemand, der für die Heeresverstärkung gestimmt hat, si<h davon hätte abhalten lassen, wenn diese Forderungen damals vorgebraht worden wären.

Nun kann ich sagen, mein größtes Interesse vom Standpunkte der Militärverwaltung licgt do< darin, mit Forderungen so früh als mögli hervorzutreten, und i< habe gewiß keine Veranlassung gehabt, meinerseits die Vorlage dieser Fa, zu verzögern; denn je früher ih die Sachen vorlege, desto früher ist die Aussicht, daß die Dinge, deren Verwirklihung wir wünschen, zur Verwirklichung gelan-

en. Aber die Vorlagen waren eben damals nicht fertig, und wenn ih die Vorlagen damals hâtte vorlegen sollen, in dem Stadium, in dem sie sich vielleicht in meinem Herzen befinden, dann würde der Herr Abgeordnete vielleiht einen no< viel größeren Schre> bekommen haben wie jeßtt, und außerdem hätte es gar nmi<ts genüßt, es wäre eine ganz unfru<t- bare Sache gewesen, über Vorlagen, die in ihrer finanziellen Bedeu- tung noch gar nicht feststehen, zu sprechen. Wenn nun außerdem, seit Annahme der Heeresverstärkung oder in der Zeit, in der wir diese Sachen beriethen, bei anderen großen Armeen erhebliche Aufwendungen nah den Richtungen hin, die wir jeßt hier auch verfolgen, gema<ht werden, daß das für uns ein erneutes Motiv ist, derartige Mien, g 4 man fi ja unausgeseßt trägt, zu fördern, liegt ja auf er Hand.

Also ih glaube, der Herr Abgeordnete hat zu Unrecht in dieser Beziehung einen Vorwurf gegen mich erhoben. Nun hat er aber von einer mageren Begründung der Vorlagen gesprochen, er hat sich speziell das Kapitel von den Eisenbahnen herausgelangt und Hat ge- sagt, die Zuschüsse, die das Reich zu diesen Bauten in den einzelnen Staaten leistete, da wäre ja gar kein Grundsay zu erkennen, sondern es wäre ja rein willkürli<h. Meine Herren, wenn wir das in der Kommission berathen werden, wird ja der Herr Abgeordnete oder irgend ein anderer Herr, dem er sein Vertrauen schenkt, vielleicht in der Lage sein, uns einen Grundsaß zu zeigen, der ge- re<ter ist; gesuht danah haben wir feit Jahren, denn das ist auh nit eine fotderung, die jeßt mit einem Male entstanden ist, sondern wir beschäftigen uns mit dieser Frage {hon längere Zeit. Aber weil wir keinen Grundsatz gefunden haben, in dem wir jede dieser Forderungen über denselben Leisten finanziell s<lagen, daraus nun einen Schluß zu ziehen, das wäre reine Willkür, als ob darum gewürfelt worden wäre und dergleichen, das finde ih wieder sehr unre<t; denn der Herr Abgeordnete wird, wenn diese Frage weiter erörtert worden, sich davon überzeugen, daß auf Grund eingehender und mühevoller Crörterungen i jedem einzelnen Falle fih das Resultat der Verschiedenartigkeit der einzelnen Fälle erst hat ergeben können. ö

Nun, .meine Herren, hat der Herr Abgeordnete im Laufe seiner Rede und au< zum Schluß no<h einen lebhaften Appell an die Militärverwaltung gerichtet, do< endli<h mit Kompensationen zu kommen. Cr sagt: Finanziell ist die Sache niht mehr zu leisten, darum geben Sie irgend eine persönlihe Entlastung. Meine Herren, ih weiß niht, sollen dadur unsere Finanzen gebessert werden, wenn, um mi einmal an die bescheidenste Forderung zu halten, die gestellt worden ist in Verkürzung der Dienstzeit denn das meint doch der Deer Abgeordnete seinen Wünschen entsprohen wird. Es ist in der

hat cine finanziell erheblihe Erleihterung nit zu erwarten, wenn Das fâllt bei

inister Bronsart von S

wir die Dienstzeit um einige Monate verkürzen. dem großen Etat in dem Maße niht ins Gewiht. Jm Uebrigen aber muß i< do< dem Herrn Abgeordneten hier au< no< einmal mit aller Bestimmtheit etwas erklären, denn er scheint mih miß- verstanden zu haben in der Kommission, als ob ih mi<h blos gegen die na>te zweijährige Dienstzeit ausgesprochen —; nein, ih halte das, was wir augenbli>li< an der geseßlich feststehenden und dann usuellen Präsenzstärke der Infanterie haben, für das E Minimum dessen, was zugestanden werden kann, wenn die Infanterie nicht an ihrer Kriegstüchtigkeit in einer Art und Weise heruntersinken soll, daß bei den s{weren Aufgaben, die ihr gerade in den nächsten Kriegen gestellt werden können, sie versagen muß.

Es ift ein weit verbreiteter Irrthum, daß durch die neuen Waffen, dur die Entwickelung der neuen Taktik u. #. w. die Aufgaben der Infanterie si<_ erleichtert hätten; das Gegentheil ift der Fall, wenigstens im Verhältniß zu anderen Waffen. Non der Kavallerie verlangt heutigen Tages kein vernünftiger Mensch, daß sie intakte Infanterie niederreiten soll, wie es zu der Zeit der- Kriege Friedrichs des Großen der Fall war, sondern die Momente des Angriffes auf die Infanterie werden sorgfältig gewählt werden müssen. Ebenso ist es bei den Angriffen auf Artillerie. Die Artillerie hat ihre Wirkung auch entsprehend der Erweiterung der Schußweite, der Präzision der Infanterie rücksihtli< der Schußweite erweitert; sie hält na< wie vor an dem Grundsaße fest, sih mögli<hst aus dem Infanteriefeuer zu halten, sie steht mehr im Feuer der feindlichen Artillerie; unter Umständen wird sie gewiß auh das Gefeht im Infantericfeuer nicht \heuen können, aber es ist ni<t die Regel bei ihr.

_ Was wird von der Infanterie verlangt? In früherer Zeit ging die Infanterie zum Angriff dur< die Feuerzonen hindur, die der Tragweite des „damaligen Gewehrs und der Trefffähigkeit des damaligen O entspra<hen. Diese Verhältnisse haben {ic zu Ungunsten der Infanterie mindestens verdreifaht, und während alle anderen Waffen in ihrer Taktik, Ausrüstung, Bewaffnung u. \. w. die Möglichkeit haben, si< ungefähr in dem gleichen Verbältniß zu verhalten wie früher, wird von der Infanterie verlangt, daß sie die dreifah erweiterten Feuerzonen durhschreitet und den Feind aus der Stellung wirst. Wenn Sie das auh weiter von der preußischen und der deutshen Infanterie verlangen, müfsen Sie ihr au< zu- gegen daß sie gar nicht genug solid und fest gefügt sein kann, und e länger der Soldat bei der Fahne ist, um so fester wird er gefügt. Wenn Sie jeßt die Dienstzeit verkürzen wollen, in derselben L wo wir dem Soldaten wieder für die Ausbildung mit dem Gewehr einen Zuschuß an Uebung8munition geben wollen, wo der Soldat no<h mehr zur Handhabung seiner Zaffe ausgebildet werden soll, wo immer neue Anforderungen an ihn herantreten, wenn Sie da die Dienstzeit der Infanterie verkürzen wollen, dann thun Sie gerade ibät Entgegengeseßte von dem, was der Infanterie eigentli< Noth

e

Der Abg. Dr. Delbrü> erinnerte sih, daß in einer früheren Kommissionsberathung einmal einer seiner pes Freunde auf die mangelhafte Bespannung der Artillerie auf- merksam gemacht und da eine Vermehrung gefordert habe. Damals sei dieser Herr von der Linken darauf aufmerksam gemacht worden, welche schwere Verantwortung ein Abgeordneter auf sih lade, *wenn er etwas fordere, was nit ein- mal die Regierung für nothwendig gehalten habe. Daran

abe er denken müssen, als er si< mit dieser Vorlage be- chäftigt habe. Der Abgeordnete habe nicht nur die Verant- wortung dafür, daß die finanzielle Bela e des Landes nicht f groß werde, sondern er habe auch die volle Verantwortung, für das Wohl des Ganzen zu sorgen, er solle niht nur Ver- trauen zur Regierung haben , sondern er solle au< prüfen,

ob fie genug thue, erst dann sei er Gatten mit der Regierung. Zwar seien die Abgeordneten nicht äbiat P ed - wie weit alle die - Forderungen techni <

ündet seien, und müßten darin auf die Regierung vertrauen. Seine politischen Freunde und er hätten Vertrauen zur Regierung, sie würden die Einzelheiten des Nachtrages prüfen und dieselben im Wesentlichen billigen, sie hätten au< die Zuversicht, daß ihr Vertrauen von diefer Regierung nicht getäusht wer würde. Wenn der Abg. Ri>ect seine Ver- wunderung darüber aussprehe, warum so exorbitante For- derungen nit vor den Wahlen gestellt worden seien, so könne er (Redner) doch erwidern, daß, wenn das geschehen wäre, der deutschfreisinnigen Partei eine Waffe aus der Hand geéshlagen worden wäre, nämlich daß sie hätte sagen können : „Wir bewilligen jeden Mann und jeden Groschen !“ Wenn sie diesen Saß nicht hätte anwenden können, wäre sie vielleicht in noh geringerer Anzahl hier erschienen. Die Kon- servativen könnten s\ih vielleiht vershiedene Erwägungen des Abg. Rickert z. B. über die finanzielle Lage des Landes und dergleichen aneignen, es komme nur darauf an, welchen Schluß man aus diesen Erwägungen ziehe. Wer die Forde- rung nicht bewilligen wolle, der möge über die zu starke Be- lastung reden, wer aber die Tee zugestehen wolle, der dürfe niht ein solches Klagelied anstimmen. FJn- dem also die konservative Mes einen prinzipiellen Widerstand gegen die Vorlage für vollflommen ausgeschlossen halte, so halte sie do< eine Prüfung für nothwendig, ob nicht etwa aus Ressortpatriotismus oder aus administrativen Mo- tiven eine oder die andere Forderung zu ho< gegriffen sei. Es sei ja mögli<h, daß man einige Kleinigkeiten mit in die Vorlage gebracht habe, die man sonst nicht gefordert hätte, die man aber in dem allgemeinen Shwung mit angenommen zu sehen hoffe. Hierher gehörten wohl einige Kasernen- und vielleiht auch Eisenbahnbauten, bei welchen leßteren 10 bis 20 Proz. Zuschüsse geleistet werden sollten. Ein Prinzip bei diesen Zuschüssen, wie es der Abg. Ri>ert verlange, lasse si< allerdings nicht aufstèllen, aber es würde zu erwägen sein, ob die Säße richtig gewählt seien. Es komme of vor, daß eine Bahn, die man als s{<le<t angesehen habe, fi< nachher ganz gut rentire ; auch werde zu erwägen sein, ob die Bahnen, die direkten An)chluß an die Reichslande hätten, nicht direkt den Reichs-Eisenbahnen anzuschließen sein würden. Die Größe der Vorlage sei es, welche die Konservativen keinen Widerspruh gegen die Verweisung an die Kommission erheben lasse.

Der Abg. Richter meinte: Der Vorredner sei ministerieller gewesen als das Ministerium selbst; dieses erkenne doch eine Prüfung Seitens der Volksvertretung an und finde sie unter Umständen auch p und in der Ordnung. Das Be- merkenswerthe an dieser Vorlage sei, daß man garnicht wisse, was noch Alles im Hintergrunde lauere; über die bestimmte Verwendung dieser vielen Millionen werde nichts gesagt. Die Summe sei aber eine so große, daß die Zinsen davon {hon einer erneuten Einstellung von weiteren 20000 Mann ent- sprähen. Es wäre deshalb um so mehr gerechtfertigt ge- wesen, die Heeresverstärkung auf eine geringere Anzahl von Jahren zu bewilligen, als wie glei< auf sieben Jahre, wobei noch diese ungeheure Zinsenlast dazu komme. Wenn man noch diesem neuen Reichstage bei der lezten Etats- berathung wenigstens eine Andeutung über diese in Aussicht stehende Anleihe gemacht hätte, aber au< dazu habe si die Regierung nicht verstehen können. Er glaube deshalb, daß sehr Vielen diese Vorlage höchst überraschend gekommen sein werde. Wie solle man hier eine Bewilligung aussprechen, wo man gar niht absehe, wie viel daran nöthig sei, wie viel niht? Eine Gesammtübersicht, wie sie durchaus nothwendig sei, werde nicht gegeben; da sei es do<h mit dem bloßen Vertrauen eine unsichere Sache. Wie man im Festungsbau verfahren sei, das wüßten Alle; da würden, wenn man die Waffentehnik nur in etwas geändert glaube, gleih eine Reihe von Festungen kassirt, andere in immenser Weise mit ungeheuren Kosten ausgebaut. Wer bürge denn dafür, daß man jeut nicht wieder sage: Die neue Waffentehnik erheishe eine voll- ständige Umänderung im Festungsbau? Was die Eisen- bahnen anlange, so habe man das Prinzip im Reiche, daß jeder Einzelstaat diejenigen Bahnen, welche strategish als nothwendig erklärt würden, aus eigenen Mitteln herstellen müsse. Warum solle nun auf einmal das Reich hier ein- springen? Solche Linien, wie Nürnberg—Heilbronn, eine große durchgehende Linie, wo 16—18 Züge gehen sollten, aus Reichsmitteln herzustellen, sei durhaus nicht gerecht- fertigt. Er möchte au< die Einzelstaaten warnen, für ein Linsengeriht die Erstgeburt, das Recht des selbst- ständigen Eisenbahnbaues hinzugeben. Neue Kasernen- bauten fänden \ih ebenfalls in dem Nachtrags-Etat. Als er damals dem Kriegs-Minister vorgerehnet, daß das Reich un- gefähr 40 Millionen für neue Kasernenbauten ausgeben würde, da habe Jener gesagt: „Ach! Das is ja viel zu hoch

egriffen!“ Nun, wie stelle sih aber die Sache jeßt? Jegt eien {hon 33 Millionen, incl. der Kasernements, im Nach- trags-Etat dazu verwendet, und man wisse niht, wie viel noch als nothivénbia erklärt werden würde. Er (Redner) habe also Recht behalten. Bei solchen Forderungen, wie sie hier die Regierung jezt wieder mache, da sollte sich au< die Mehrheit . der großen Verantwortung dem Volke gegenüber bewußt werden. Solche Mittel seien do< nur zu beschaffen dur< Einführung neuer und drückender Steuern. Zum Mindesten müsse man aber mit der Steuerreform so bald als möglih beginnen. Er erkläre, daß Angesichts solher Geldforderungen der Regierung es (ate unerhört sei, mit der Abschaffung der Exportprämien ei der Zu>ersteuer au<h nur einen Tag zu zögern. Ein solhes System der Ausbeutung in Hinsicht auf diese militä- rishen Forderungen gehe weit über das Maß dessen hinaus, was dem Hause zugemuthet werden dürfe.

Der Staatssekretär des Reichs-Schaßzamts, Dr. Jacobi, erklärte nochmals, daß si<h die Regierung einer Reform der gee keineswegs entziehe, ebensowenig einer Reform der

ranntweinsteuer. Sollte die eine eher als die andere dem Hause vorgelegt werden können, so liege das an nihts Anderem, als an der Zeit, welhe die Vorarbeiten erforderten.

Der Abg. Grad äußerte, er sei kein O von Schulden- machen, aber die Schuld des Reichs streife do< shon nahe an die erste Milliarde. Er wisse wohl, daß man jenseits der Vogesen etwas weniger besorgt im Schuldenmachen sei, aber das könne für Deutschland kein Beispiel sein. Die Erträge der indirekten Steuern seien seit Jahren im Rü>kgange. Jn Frank- reih sei man bei den indirekten Steuern energischer ; dort betrage die Taba>steuer pro Kopf der Bevölkerung aht Mark, in Deutschland nur 1 # Wenn man hier etwas von Frank- reih lernen wolle, so sollte man es thun! Auch beim Brannt-

wein habe das Elsaß die nachtheiliger. Folgen der n; deutshen Branntweinpreise kennen n O0 Würden D beiden Steuern erheblich eron werden, so könnte man den Matrikularbeiträgen befreit und diese Summe von 60—70 Millionen auf die Hebung der Landwirthschaft verw: :det ver er Abg. Schumacher äußerte, es s i

r Abg. um äußerte, es sei niht zu Z dern, daß Deutschland rüsten müsse, wenn die u E ad Siouli vorangingen; aber Deutschland trefse dies viel \{<werer. F: Sozialdemokraten hätten früher den ordentlichen Etat nj bewilligt, den diesmaligen Nalhtrags-Etat würden sie erst ref niht bewilligen! Redner ging auf die Wahlen ein. Präsident von Wedell-Piesdorf unterbrah ihn aber darin o De As gar nihts mit dem Nachtrags-Etat zu

un habe.

Der Abg. Schumacher fuhr fort: Man habe fortwä Unwahrheiten über die Kriegsstärke der anderen Sha ährend breitet. Bei der Zu>ersteuer müsse man jetzt auf die Vor- \hläge eingehen, die früher von der Opposition gemacht worden selten. Wenn man sih an die Jnteressenten wende, so werde man niemals zu einer Reform kommen.

Die Diskussion wurde geschlossen und die Vorlage an die Budgetkommission verwiesen.

Zur ersten Berathung stand ferner die Novelle zum Quartierleistungsgeseß für die bewaffnete Matt im Frieden j

Das Gesetz ist folgendermaßen begründet:

Das Bedürfniß einer Abänderung des Gesetzes vom 13. Februar 1875, betreffend die Naturalleistungen für die bewaffnete Matt im Frieden, war im Jahre 1881 Veranlassung zur Vorlage eines Geseßentwurfs an den Bundesrath und Reichstag. Diese Vorlage behandelte die Abänderung des Geseßes nur in Bezug auf die Stïllung von Vorspann und die. Vergütung hierfür. Der Versuch zu dem gewünschten Ziele zu gelangen, scheiterte, da die vom Reichstage zu diesem Gesetentwurf gefaßten Beschlüsse nit die Genehmigung der verbündeten Regierungen fanden. Jn- zwishen sind die Organe der Heeresverwaltung nah wie vor bemüht gewesen, die Bestimmungen des Gesetzes in einer den Interessen der Truppe wie der Bevölkerung entspre<en- den Weise zur Dur<führung zu bringen. Troßdem ist es niht gelungen, die Unzuträglichkeiten, wel<he die Handhabung des Ge- seßes für alle hierbei Betheiligten im Gefolge hat, zu beseiti en, und ist es inébesondere unmöglih, im Wege der Verordnung Mb: e zu vlbias Man kat zu der vorgeshlagenen Gesetzesnovelle greifen müssen.

Der Abg. Freiherr von Buol-BreitenbaGß spra unter großer Unaufmerksamkeit des Hauses : Man müsse der Militär- verwaltung dasjenige, was sie in Friedenszeiten brauche, un- bedingt gewähren, wenn au< mit möglihster Sparsamkeit. Besonders sei es wichtig, daß die Lasten, z. B. Einquartierung, möglichst von den Schultern der Einzelnen genommen und auf die Gesammtheit der Staatsbürger übertragen würden. Und in dieser Beziehung sei es das Bestreben der Militär- verwaltung, nah thunlichster Besserung zu streben. Er be antrage, die Vorlage an eine Kommission von 14 Mitgliedern zu verweisen. |

Der Abg. Stru>mann spra<h si< in ähnlihem Sinne wie der Vorredner aus. Bezüglih des in dem Entwurf in Aussicht genommenen „engen Quartiers“ bitte er die zu wählende Kommission, wohl zu erwägen, ob nicht, falls man in größerem Maße von diesem engen Quartier Gebrauh mache, diejenigen, welche es zu leisten hätten, gegen den jeßigen Zustand benahhtheiligt seien.

Der Abg. von Köller erklärte, au< die Konservativen seien für eine Kommissionsberathung, aber sie möchten die Kommission von 14 auf 21 Mitglieder verstärken, da si viele Mitglieder des Hauses für den Gegenstand in- teressirten. Namentlih seien die Leistungen für Vorspann- dienste eingehend in der Kommission zu untersuchen, denn die Last, welche hierin auf dem Lande ruhe, sei ganz bedeutend. Er lebe der Hoffnung, daß das requirirte Vorspannwesen si<h noch bedeutend einshränken lassen werde, zumal die Bauern durch dasselbe häufig in eine fatale Lage gebracht würden. Es sei erwünscht, daß die Preise so Fergrlen! wür- den, daß sih Lieferanten fänden, welche die gesammten Vor- spanne übernähmen. Auch damit sei er einverstanden, daß man die Preise für die Fourage höher normire, und es sei ganz gere<htfertigt, hier die höchsten Tagespreise gelten zu lassen. Es könne den Konservativen dies als Produzenten nur willkommen sein. Jm Uebrigen hätten sie das Vertrauen zu den verbündeten Regierungen, daß sie die Jntendanturen veranlaßten, überall den Bedarf nur im Wege des freien Ein- kaufes zu de>en. Was die Flurentshädigungen anlange, so könne man sih mit den bestehenden Taxirungskommissionen durchaus einverstanden erklären. Aus eigener Erfahrung könne er sagen, daß gerade die dabei anwesenden Offiziere und Jntendantur- beamten sih äußerst entgegenkommend verhalten hätten. wiederhole seinen Antrag auf Verweisung der Vorlage in eine Kommission von 21 Mitgliedern. :

Der Abg. Freiherr von Buol erklärte si< mit diesem Antrage einverstanden.

Die Diskussion wurde geshlosseu und die Vorlage an eine Kommission von 21 Mitgliedern verwiesen.

Um 4/4 Uhr vertagte sih das Haus auf Dienstag 1 Uhr.

Die erste Rede, welche der Staats - Minister Broûñsart von Scellendorff in der gestrigen (20,) Sizung des Reichstages gelegentlih der ersten Berathung des Nachtrags-Etats hielt, hatte folgenden Wortlaut:

Meine Herren! Der Ihnen vorgelegte Nachtrags-Etat hat, wie ih annehmen darf, allgemeine Ueberras<hung hervorgerufen wegen seiner Höhe. Jch bin überzeugt, meine Herren, daß, wenn ih es hier nicht ausgesprochen hätte, es wohl von allen Seiten des Hauses aus- gesprochen werden würde. Außerdem ist ja dieser Pun bereits in der Presse behandelt worden, und theilweise unter dem Gesichtspunkte, daß ja nun mit diesem mächtigen Eta das deutshe Volk erntete, was dur<h den Beschluß des Reichstages, dur welchen die Heereéverstärkung zu Stande gekommen ist, gesäet worden ist. Dies, meine Pr it ein gewaltiger Irr thum, und dem mit aller Entschiedenheit entgegenzutreten, ist meine erste Pflicht. Jch werde an der Hand des Etats zunächst den Na()° weis führen, daß die dur< die Heeresverstärkung unmittelbar erwa senen dauernden und einmaligen Ausgaben sih unterhalb derjenigen Summen halten, welche, als Ihnen dies Geseß vorgelegt wurde, vel anshlagt worden waren, Die ganz besondere Höhe des Nachtragb Etats rechtfertigt si< vielmehr aus anderen Gründen, wie das au i Jedem von den Herren, der etatsverständig den Etat durliest, nih wird entgehen können. - /

Der Nahtrags-Etat fordert etwa 176 Millionen Mark, davon dauernd etwa 194 Millionen, einmalige Ausgaben 1564 Millionen. In den dauernden Ausgaben sind enthalten d Millionen für die Bet zinsung der Schuld, so daß für die reinen Militär-Ausgaben dauern bleiben 184 Millionen. Hiervon ab sind, um ein klares Bild T Kosten der Deeresnec tarlga zu gem, zu renen in Kap. # Tit. 8 und Kap. 37 Tit. 20 die Zulagen für die Kammer-Unteroffizier€:

Ausgaben ni<t mit der

en fast ns Sahr 1887/88 erheblihe Summen

il hon im

li - y al monate und ferner die

Offizieren-

sten zusammen belaufen sih auf etwa 3}

/ 313 Millionen anzunehmen is, Da ursprün

„cen 23 Millionen,

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ige Ausga eresverstär.

Eu 8 sind die im Kap. a an verschiedenen

6. 6a an Dyerations- delle ver gt Millionen.

vors sind abzuseß

und Shlagfertigkeit des Heeres.

lfo au für gesteigerte

Dieser S

galigen Au en, was De j yjeretatsmäßi 7} Millionen der Heeresver

2 ih erinnern, s B 4, ohne Garnisonbauten,

g verre<hnet wird; das ist eine

i ür die Uebungsmunition für die Infanterie, welche tie Erhöhung e Hecresverstärkun in unmittelbarem Zu- e stehen, also etwas über 4 Million, so daß rund etwa genhang für den dauernden Etat zunähst der Heeresverstäcrkung me ellen sind. Nun is} aber zuzugeben, E im Nahh-

on ü ende Etatsreduktion der Infanterie für die die vorüberged Summen, wel<e mit der Zeit bei und Aerzte-Manquements wegfallen. Diese beiden Ce E 6 rg soas ano E, ng des Etats durh die Heeresverstärkung 1 eine dauernde Oas s veranschlagt so bleiben wir bezüglih der Hecresverstärkung den dauernden Ausgaben um 14 Millionen hinter dem Anschlag

einmaligen Ausgaben betrifft, so haben wir im

Bas e a Millionen, im Kap. 6a etwa 73 Millionen, zu- V. 1534 Millionen, zu eisernen Vorschüssen etwas über 3 Millionen, i die Summe von 156 677 931 #4, welche im Etat als ein- ut ge ben figuriren. Um nun die einmaligen Ausgaben für die fung zu ermitteln, ist es nothwendig, auszusondern einige die mit der Óeeresverstärkung ni<ht im Zusammenhange tellen und im

einer Stelle verlangten Ausgaben für die gesteigerte Wenn man die

sche Quote zurehnet, so ergiebt \si< die Summe von

F en im wt S ad Sw Heerer, x menhängend die Tit. 21, 22, 23 und 24, das i teftirfung zusammen Bperationsfähigkeit, für die Festungsbauten, ¿r Cisenbahnbauten und für den Bau einer Kaserne in Allenstein nit zusammen 674 Millionen, so daß von den ganzen einmaligen i uégaben abzuseßen sein würden 1264 Millionen Mark. Dann bleiben

fir die Hecresverstärkung übrig etwa 274 Millionen Mark. i umme ist nun aber, um das richtige Bild von den ein- sgaben für die Heeresverstärkung zu erlangen, hinzuzu- bereits für die Heeresverstärkung im Etatsjahr 1886/87 bis jeßt ham es nen Kosten

Mark, \o daß dann die bis jeßt nahgewte]senen . i fet fe ats etwa 35 Millionen Mark beziffern. Sie meine Herren, daß Ihnen angegeben war: me i ineinrihtungen und dergl. Für dieje Zwecke 11nd di E Voten etwa 13 Millionen Mark, so daß dann also für die inderen Zwecke, für welhe wir im Anschlage 24 200 000 angeseßt

ur Manque-

sein wird.

963 Millionen Mark. ee avicesüiet, abe bann. ergiebt on aufgefü abe dann ergie S / Etat die Bukunft belastet mit etwa 1414 Millionen Mart. Ketynen Sie dazu die 176 Millionen Mark

ie 1 illionen, welche angegeben sind zur Verre pt A R Kg be 1586/57 geleisteten Autgaben,

auf die Begründung beziehe i

die gegenwärtige

„Etat f isse zurü>lgere<net sind, wel<he zum großen | der außeretatsmäßigen, hon im Jahre (s, also als Griparo 1598/89 ganz vers<winden werden, E

des gegenwärtigen Itachtra5t- émung | Feuern.

as | so ergiebt si< dann in Summa eine Ausgate von etwa 3233 lionen Mark, über welhe also thatsächli

jet Beschluß zu

ine Herren, das ist ja eine sehr große Summe. In Lezug ie Begrin ih mi auf die Denkschriften, diz dem Etat beigefügt sind, und ih erkläre mich natürli selbstredend bereit, auf weitere bei der fommifsarischen Berathun tend Aufklärungen zu geben. Die Summe ift sehr ho; das ift aub ron den verbündeten Regierungen nicht verkannt worden, fie wird aber für nothwendig gehalt:n, und es wird namentli< für nothwendig gehal- ten, diese größeren Summen für Eisenbahnbauten, für Festungébauten und für die gesteigerte Schlagfertigkeit des Heeres zu verwenden, ta Zeit ni<ht dana angethan ist, derartige Ausgaben

zurüzustellen, wenn wir sehen, daß rundum überall mehr oder weni- ger in allen Staaten derartige größere Aufwendungen jeßt gematht | werden, wie sie dur< die Natur der Sache übrigens geboten sind. Ich kann also nur die Bitte aus\sprehen, daß der Nawtrags-Etat, sowie er von den verbündeten Regierungen Ihnen vorgelegt worden ift, auch zur Annahme gelangen möge.

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baues, des Forstshußes und der For Nr. 4. Inhalt: Ist eine

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önigliher Förster. (Fortseßung und S ey a as gy P alten Waldwegen? Berichte : i eingegangene ; i pg A ayerishen statistishen Bureaus.

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Literarische Neaigkeiten und periodische Schriften.

e Forst-Zeitung. Organ für die Interessen des Wald-

Dor -A Mendivie, (I. Neumann, Neudamm.)

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\hreibers auf Königlichen Oberförstereien erwünsht ? (Schluß.)

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ung für die unteren Stellen des Forstdienstes in Verbindung mit dem Militärdienst im Verschiedenes: i nbaum. Holzshwelle und Eisenschwelle.

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Baum.

| Tabretteribt ter Turncerciniguag 1936. voriteliunc ter Rènigl. Militär-Turnanitalt. Sélusvorstellung der Zaurnlehrer-LFiltungtanitalt. Sin Wettifautarnen. Áonigstärtishen KRealgemnasiums. Komnmers der | Der interaationale Sonare iu Sen. Setähtniffcier für Albert - Georg GngeltaŸ's 7

| A. Hermanns 25jähriges Jutil3u Personal-Nachrichten. Zeit t Die Arbeiter-Verso Cer und Gemeindeverwaltungébehörten, Vorstände

| S Cet - L Berufégencfsenshaîten. (Herausgegeben von F. Sm ( Aleranterstrafe 26a.) Nr. 12. Inhalt: Verschiedene Fragen be- anungé-Kranfenfafen. IIL Die Fürsorge für Berlegte

üglih der Innung Zerlet wi dreizehn Wochen nab tem Unfall. Entscheidungen

AEIEE r ersien d n Y ¡um KranfkenverstHerungêgesct: einer Ort Krankenkasse freiwillig aen n A Mitglieder zum Eintritte in etne andere organisirte Kranfenkafse bei Uebernahme einer entsprebenden anderweiten Beschäftigung. Zur Arwentung des $. 21 Ziff 5 K.- Die Beschränkung der Unterftüßung für Familienangehörige auf die innerhalb der Beschäftigungëgemeinde bezw. des Kaffenbezirks Lebenden ift unzulässig Schiedégerihtlihe Entscheidungen: Dur den Verlust des re<ten Beines ist die Erwerbéfähigfkeit um F ver- mindert; Gewährung der vollen Rente für die Zeit, während welcher der Verleßte mit dem Gebraudbe des künstlihen Beines no< nitt vertraut iît ; Demeliung Mee Frist auf 6 Monate. Entscheidungen des Reichs-Versicherungsamts. Besche es<lü À betriebe; deren genofsenshaftlihe Eingliederung (S. 9, 34 U.-V.-G.). Begriff des „Betriebsunternehmers“ (S. 9 Abf. 2 cit.). Bildung des Reservefonds (8. 18 cit.). Die Reichsangehörigkeit bildet kein Er- forderniß für die Wählbarkeit zu Genofsenschaftsämtern ( S. 24 cit). Inhalt des Unfalluntersuhungsprotokolls ($ 53 cit.). Vor- läufige Rentenfeststellung ($. 57 cit.). Mitgliederzahl für die Aus- \<hüsse des $. 57 Absay 2 Ges. Zustellungsform der Feststellungs- bescheide ($8. 61 cit.). Berechnung der Berufungsfrist (F. 62 da!.). Abfindung ausländisher Entschädigungsberechtigter (S. v7 cit.). Spre<hsaal : Ueber die Vorausseßungen des Erwerbs und ‘der Er- haltung der Mitgliedschaft bei der Ortskrankenkasse. Briefkasten : Beginn der Fürsorge aus dem Unfallversiherungsgeseß in folchen Literatur: Forststatistishe Mittheilungen aus Württemberg für das E wel<he von vornherein Erwerbsunfähigkeit ni<ht zur Folge Fahr 1885. Ausbildung und Prüfung der preußis{<en Landmesser und Kulturtehniker. Geseße, Verordnungen Prüfung und Anstell!

ues Rbl Stettin (Forticzung) Bermishtes. e 2 2: (# : mi Ste grit in Basel. Ton Dr. G. Euler (Séluf). Kerliner Lehrer für 1536. Lurn- Berlin: Vorfiellung der Séauturnen ter Schüler des F „7 2 bs " Der Fatier-FKomnert der Turner.

SBraunséweig:

EEE T E ), Geburtêtag Braur util5um betrefent. Stiggeler f. M F F r7 f <riîten. Literatur. Briefkasten.

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Bescheide und Beschlüsse: Kellerei-

ben. Unterstüßungsanspruh erwerbsloser Mitglieder. Sterbe- 9 Unterstübung im Falle der Erwerbslosigkeit. Versicherungs- pflicht der Hausföhne. Umfang der Unterstüßung. : Das Volkswoh!. (AUgemeine Ausgabe der Sozial-Correfpondenz. Dr. Victor Böhmert, Dresden.) Nr. 17. Inhalt: Ein Förderer der Fürsorge für Strafentlassene. Die Verhandlungen des inter-

; : isheri tshlands stärkster é S Jene. Ea ge L hatten, sich etwa nur f n Gebiete L A En Maltftuer ? Bersonatie Brief- und Fragekasten. _ | nationalen Statistishen Instituts. L Zur Ma e e egeben, also N la um etwa 2 Millionen Mark Deutsche Iäger- Zeitung. Organ für Jagd, Fischerei, | lishen Kirche. = M iu E P bnllicbea sind, Die Heeresverstärkung hat also nit mehr Kosien | gut und Dressur von Jagdbunden, (I, Neumann, Neudamm.) | meier-Berbandes, Die Ciuripungen für Arbeitnam eun ; j 8 Sa 1idman 2% g E e L e wrursaht, als bei der Vorlage des Geseßentwurfs A oren ai des gesammten Quellenmaterials für den praktishen Jäger be- | nahweis. Soziales: Kalifornishe Dienstboten-Berhä E vorden ist; im Gegentheil, es ist im dauernden Va O eite itter von Dombrowski. (Fortseßung.) | Wohlthätige Stiftung. Arbeiterverhältnife: Tagelöhne und Lied- Nillion und in an N Etat etwas über zwei Millionen eihe" B E A Jägerleben. Von Lederstrumpf. XIX. [öhne in Baden im Jahre 1884. _ n 16 Tidringen, P e ie una eber das a0 klare Bild verschaffen : was wird | Vom Auerhahn. Me e Aci E N E S See ie him an, einmaligen Ausgaben die Heereöverstärfung Sri bim O, Su Saisenberichte: Scußlisten. j Zur Bussard- | Sterblichkeit und Lebensdauer von Aerzten. Anzeigen.

esteigerte Schlagfertigkeit

lionen Mark. Hier bleibt für künftig vorbehalten:

l, Ste>briefe und Untersuhungs-Sachen. Verdingungen 2c.

H 9%,

erkfäâufe, Verpachtungen,

n kosten? so müssen wir natürlih no< diejenigen Summen hin- 20 E M n Erläuterungen zu dem Etat pro 1887/88 er- \tlih sind als vorbehalten für die Zukunst bei Bauten, und diese Summe beläuft sich im Kap. 5a auf etwa 84 Millionen, im Kap. &wa d Millionen, zusammen etwas über 13 Millionen Mark; und das ergiebt dann, daß die gesammten einmaligen Ausgaben der Heeres- vecstärkung etwa 48 Millionen Mark betragen werden. E Nun, meine Herren, enthält der Etat außerdem „drei größere Anse, die ih vorhin \{<hon flüchtig berührt habe : einmal für die des Heeres Kap. 5a und 6a: 584 illionen Mark ferner die Eisenbahnbauten ne e De ü illionen, zusammen also e ; s für Festungsbauten 294 Millionen, zus fie Ciscabahn-

bauten ungefähr 31 Millionen Mark und für Festungsbauten etwa

2, Ano eEngen Aufgebote, Vorladungen u. dergl.

2 inszahlung 2c. von öffentlihen Papieren. S, auf Aktien u. Aktien-Gesells<h.

frage.

6a auf 3 krähe. 1887. Inserate.

ü tigung des Schult ri R Gaertner's Verlagsbuchhandlung, E Inhalt:

ysik des Turnens.

hnitten.) Für die Turnhallen. Von H. Schil l Be Uunaes ‘und Anzeigen. Bericht über einige turnerische Fest-

um Sohlenfle> der Wildkaye. j rage ini gefangener e Hotter, Marder und Iltisse. Zu: „Ueber Widergänge und Absprünge des Hasen“. S der Saat- Aus Sandmann's Berliner Marktha Kynologisches.

ts\<rift für das Turnwesen mit besonderer Be- L) b und der Gesundheitspslege. | / Heu p Abhandlungen. Einiges aus der ; / (Mit Holz-

<iller:- Memmingen.

Lustige

Ee.

on Dr. .E. Kohlraush-Hannover.

Brief-

Ueber das Geschlehts-

enberiht vom 20. April und Fragekasten.

uppen, =

Heft 4.

I. Kolowratring 8. i lung im Sahre 1887. Ueber die Geldgebarung und den Bedarf

8 Vereins. Ortsgruppen-Ergebnisse. Deutsher Böhmerwald- ee Saulaint ienen und Unterstüßungen. An unsere Orts- Geschäftsordnung für die elegramm-Ersaß-Briefe. B Eingelangte Druckschriften.

6. Berufs-Genossenschaften.

T A der deutschen Zettelbanken. 8. Verschiedene Bekanntmachungen.

9, Theater-Anzeigen. 10. Familien-Nachrichten.

1) Steckbriefe und Untersuchungs - Sachen.

[4786] Bekanntmachung. Der unter dem 1. März 1881 hinter dem Kauf- mann Franz Meyhoefer von Tilsit erlassene Ste>- brief wird in Erinnerung gebracht.

Tilsit, den 19. April 1887. | Königlihes Landgericht. Der Untersuchungsrichter.

0110] ESte>briefs-Erledigung.

Der gegen den Schlof er ( onteur) Carl Otto Twardowsky, am 14. März 1853 zu Treptow geboren, von dem Untersuhungsrihter des König- lihen Landgerichts I. hierselb unter dem 27. Sep- tember 1884 wegen wiederholten Betruges und Dieb- fahls in den Akten U. R. 11. 765, 84, (J. IV. D. 675. 84) erlassene Ste>brie} wird zurü>genommen.

Verlin, den 22. April 1887.

Staatsanwaltschaft bei dem Königlichen Landgericht I.

(40798] Steckbriefs-Erledigung. Der gegen den el eitec Paul Krüger wegen ÜUntershlagung unter dem 12. April 1887 in den Alten U, R. I. 210. 87 erlassene Ste>kbrief wird U erledigt zurü>genommen. : Verlin, Alt-Moabit Nr. 11/12 (NW.), den 2. April 1887. Der Untersuchungsrichter beim Königlichen Landgericht I.

[2901]

Der gegen den Arbeiter Johann Dubilczi, früher ju Shöneicher Plan, unter dem 9, Mai 1884 er- lafene Ste>brief is erledigt.

ittenwalde, den 31. März 1887. Königliches Amtsgericht.

[4786] Die unter dem 6. April 1882 hinter den Arbeiter giedridh Platz, 0E den 16, April 1854 zu enden bei Königsberg i. Pr., zuleyt zu Frier, tg bei Berlin wohnhaft gewesen, in den Akten vider Losinsky und Genossen 1I. 687, 76, a Diebstahls erlassene Ste>briefsrequisition ist igt,

Verlin, den 20. April 1887, Der Erste Staatsanwalt bei dem Königlichen Landgericht Il.

[4788] Die Heerespflichtigen :

Belzig am 3. März 1863, 9) ‘ilhelm Ferdinand

Lehnin am 3. Juni 1863, 3) Brauer Carl Gustav

boren zu Lobßschke am 10. zu 1 bis 4 evangelis

sind durch vollstre>bares

e ilt den urtheilt worden. Es wird ersucht, von den

mögensfalle Genossen M ! 26/87

Dur< Beschlu

Landgerichts

1) Johann

vember 1864 in Eltingen,

tenfeld, O. A. i

7) Albert Oberbach,

der Kommis Sigismund Joël, ge! Néue-Müble am 1. November 1863, mosaisch, 6) Friedri<h Carl Hermann Grunert, geboren zu Ragösen am 3. April 1863, evangelisch, 7) Johann Friedri<h August Valger, geboren zu Werder am 26. Mai 1863, evangeli]<, zu 2, 4 und 5 in Amerika, im übrigen: un- bekannten Aufenthalts,

wo sie betroffen werden, die Ge | svollstre>ung beizutreiben, im e n L substituirte Freiheitsstrafe zu voll- stre>en und hierher zu den Apel R den 21. Apr Í M Erste Staatsanwalt beim Königlichen Landgericht. 95] K. Staatsanwaltschaft Stuttgart. O Vermö Na er ra Ò tuttgart vom 192. April 1887 ist das im Dea Reiche De Vermögen folgender ilitärpflichtiger : amelene Wil En Vinder , j ust 1864 zu Leonberg, 28, llibelm Friedri< Clauß, geboren den 28. Ok- tober 1864 zu Plochingen, O. A. 3) Friedri<h Julius Hammel, 97. ‘November 1864 in Eßlingen, Kaufmann, 4) Ernst Karl Hafiler, geboren den 17. Januar 1864 in Leonberg, Mepger, 5) Karl Friedrich Jaust, ggen den

6) Karl August Max, geboren den 1. zu Bit a

Offenes Strafvollstre>Œungs-Ersuchen. 1) Wilhelm Adalbert Max Peinert, geboren zu

Otto Senff, geboren zu Heinrih Scherling, ge-

Lehnin am 3. September 1863, A B erien Friedri<h Wilhelm Hechler, ge- März 1863,

<hen Glaubens, eboren zu

Urtheil der Strafkammer

bei dem Königlichen Landgeriht zu Potsdam vom 18. März 1887 wegen Verleßung der Wehrpflicht zu einer Geldstrafe von je 180 4, im Unvermögens- für je 6 M zu einem Tage Gefängniß ver-

vorgedachten Angekla ten, eldstrafe im Wege Unver-

Akten -/- aas und en.

fammer II. des K.

geboren den Bäter,

Eßlingen, 9 geboren den

23. No° Schuster,

t ugust 1865 blingen, Bauer, geboren den 9. Januar

Leonber

1864 zu Obereßlingen, O. A. Eßlingen, Lokomotiv-

heizer

burg, Bäer, : 9) Ludwig Bottlieb

8) Christian Wilhelm Schütt, 93. April 1866 zu Markgröningen, D.

eboren den . Ludwigs-

Staengel, geboren den

30. Mai 1864 zu Eßlingen, Bäer, i 10) Theobor Stieglitz, geboren den 12. Juli 1865

zu Dürrmenz, O. A.

Maulbronn, Kaufmann,

11) Robert Walter, geboren den 3. Februar 1864 zu Neuhausen, O. A. Eßlingen,

egen welhe das Hauptverfahren wegen Verletzung M Wehrpflicht eröffnet is, gemäß $. 140 Ab

#3

St. G. B. und 8. 480 u. 326 St. P. O. je bis

zum Betrage von 800

worden.

mit Beschlag belegt

Dieser Beschluß wird hiermit veröffentlicht.

Den 21. April 1887. Tschernin

4794]

Mr. 4894. I. U. S. Herz von Wertheim und der Wehrpflicht

In der Strafsache gegen

g, H.-St.-A.

gegen Andreas Samuel Genossen wegen Verleßung

Andreas Samuel Herz von

Wertheim und Genossen wegen Verleßung der

Wehrpflicht hat die

trafkfammer des Gr. Bad.

idgerihts dahier unterm 20. d. Mts. Nr. 3440 S N das Vermögen der Angeklagten Andreas

Samuel

erz, geboren am 12, April 1863 zu

Wertheim, Otto Meisenzahl, geboren am 20. De-

zember 1864 in Freudenberg,

und Adam Ewald

ller, geboren am 5. Oktober 1864 in Gamburg, A 32% Str.-P.-O. mit Beschlag belegt

werde. N Dies wird hiermit

Str.-P.-O, veröffentli

gemäß $. 326 Absay 1

<t. Mosbach, den 22. April 1887. Der Staatsanwalt am Großherzogl. Dad e Mosbach. r.

ühling.

R

2) Zwangsvollstre>kungen,

Ausgebote,

orladungen u. dgl.

E eute -classenem, in extenso dur Anschlag

Us tehen zur des Erbpächters E.

erizistafel bekannt gemachtem Frevam

A

des zum Nachlasse gehörigen Erbpacht-

gehöftes Weinberg vor dem unterzeichneten Ge-

richte an:

1) der erste au< zu

r endlihen Regulirung der

Mittheilungen des Deutshen Schulvereins. Wien,

Nr. 22. Inhalt: Ordentliche Hauptversamm-

Mtitglieder-Aufnahme. eri<ht des Bibliothek - Ausschusses.

| In der Börsen-Beilage.

Verkaufsbedingungen bestimmte Lizitations-

termin auf Freitag, den 8. Juli 1887, 2) der Ueberbotstermin auf Í Sonnabend, den 30. Juli 1887, beide Termine Vormittags 11 Uhr,

3) Termin zur Anmeldung der dinglichen Rechte an das bezeichnete Grundftü> und dessen Zu- behörungen, zur Vorlegung der Originalien 2c. und zur Prioritäts-Ausführung auf

Freitag, den S. Juli 1887, Vormittags 10 Uhr, zu welchen Terminen Kaufliebhaber, resp. die Real- prätendenten und die sonstigen bei der Zwangs- versteigerung Betheiligten geladen werden unter dem Bemerken, daß die Verkaufsbedingungen im Entwurf vom 23. Juni 1887 ab eingesehen werden können und die Besichtigung des Grundstü>ks nah Meldung bei dem Sequester, Gerichtsvollzicher a. D. Reiher, z. & zu Weinberg, freisteht. _ üstrow, den 22. April 1887. Großherzoglihes Amtsgericht. Veröffentlicht: A. Klatt, Aktuariats-Gehülfe.

ai des Produktenhändlers C. Wulfes in

Feld und des Kaufmanns E. Bienheim in Duingen. A der den Kleinköther Heinri<h Möhle in Delligsen, Beklagten, wegen Hypothekenzinsen, wird, na<dem auf Antrag der Kläger die Beschlagnahme des dem Beklagten gehörigen sub No. ass. 71 zu Delligsen belegenen Kleinkothhofes nebst Zubehör zum Zwe>ke der Zwangsversteigerung dur Beschluß vom 1. Mai resp. 2. Degendeo, 198 verfügt, auh die Eintragung dieses Beschlusses im Grundbuche am 1. Mai resp. 2. QRUOE I erfolgt ist, Termi r Zwangsversteigerung au Then 19. Üngust d. J., Morgens 10 Uhr, vor Herzoglichem Amtsgerichte in der Ludwig Krus- holz’\hen Gajtwirthschaft in Delligsen angeseßt, in welchem die E die Hypothekenbriefe zu überreichen haben. n

Greene, den 16. April 1887.

Herzogliches Amtsgericht. G. M

Müller.

4909 l a Zwangsversteigerung des zur Konkursmasse

wail. Kaufmann Diedrih Dehns zu Hamburg E Ritterguts Uriedriodo), R.-A. Gnoyen, steht nah dem vom Großherzoglichen Amtsgerichte am 3. Januar 1887 erlassenen Verkaufsproklame der

stermin auf Ueberbot Freitag, deu 13. Mai 1887,

Vormittags 11 Uhr, Schöffensaal,