Neichs- und Staatsanzeiger Nr. 89 vom 15. April 1930, S, 2, : Neichs- und Staatsanzeiger Nr, 89 vom 15, April 1930, S, 3,
gut!* bei ¿den- Regierungsparteien.) Wenn aber der Herr Ab- | studiert, zu ciner ganz anderen Schlußfolgerung gelangen muß. | wird dazu beitragen, daß die Ausfuhr deutshen Ge geordnete Hergt eben ein Funktim verlangt hatte, wie es not- | (Sehr richtig! rets.) Was hätten denn sonst, abgesehen von den | zurückgedrängt wird.“ treit .«2minister der Finanzen Dr. Molden hauer : Meine s bergis versi Zat ; ; 5 ; e g ; ; h gi h ' n Das p G l d font, ab! i Neichsminister / ) ergischen Landesversicherungsafistalt André habe geschrieben, da m (Ü :ntwur S wendig war für die beiden Gesege, die in einem inneren Zu- schon früher beschlossenen Butterzöllen, die Shweinezölle und all Und ein Zweites möchte. ih bezügli des Gert Ne pes Herren! Jm Namen der Reichsregierung habe ih | die Landesversiherungsanstlien keinen Etat L, aufstellen Er 7 E E, f pes ird über E Actie 1E éa die sammenhang stehen, dann muß ih sagen: Entweder, die Herren, | die Fragen, die mit der Rindviehhaltung zusammenhängen, mit | Verbindung mit der früheren Kannvorschrift ausführ — das Ersuchen gu rihten, den Antrag, der eben begründet könnten, wenn ihnen mitten im Jahre Ueberweisungen aus der Streckung der Zollmittel für die Juvalidenversicherung be- E g
die diese Erklärung und diese Zustimmung zu dem Antrag ver- | der Frage des Großgrundbesißes im besonderen zu tun? Aber }| der Verbindung des Gerstenzolls mit Eosinroggen den ist abzulehnen. (Zurufe von den Sozialdemokraten.) Inne S E T Pere ege e tE aue con trifft, namentlich abgestimmt. Der Artikel wird mit 249 oen, Q gr ' b l
langen, haben das Vertrauen zur Regierung, daß sie die beiden | eins ist notwendig: es handelt sich niht bloß um Getreide- und {huß ist beanstandet worden, daß die dur dasz ¿A Garten Sie einen Augenblick. — Dem Gesegentwurf liegt | den Genossen Wissell gekämpft. Herr Schlack habe also mit Recht gegen 204 Stimmen angenommen. Finanzreform wird in ein-
großen Aufgaben, die ihr vom Reichspräsidenten gestellt worden | Kartoffelpolitik, die im wesentlihen — im ganzen genommen — | 26. März 1930 vorgesehene Ermächtigung für die R&; 3 nit die Tendenz zugrunde, die mein Herr Vorredner | gesagt, daß u Regierung die reaktionärste sei. Dem Ab- Das Gese über die
sind, nämli die Reichsfinanzreform und die Hilfe für Land- | das Fundament der- östlichen Landwirtschaft - ist, gleichgültig, ob | den Zollsaß für Gerste zur Viehfütterung bez; R M S erstellen zu müssen geglaubt hat. Es besteht durhaus | Leordneten Koh-Weser habe li am Sonnabend mit seinen Vor- | facher E endgültig angenommen.
wirtshaft und Osten, durchführen wird, dann bedarf es keiner | sie den größeren oder den kleineren Grundbesiß betrifft, sondern | Bezugs bestimmter- Mengen ala nete E air E Absicht, durch die Steuervorlage, um die es si hier E a le Péeioies able S E, Soziald Ee: ab de 18 L Rer Aa, Se ZoSner Jusgeheen
besonderen Sicherung mehr; oder sie haben dieses Vertrauen | es handelt sich darum, endlich einmal eine Ausgeglihen- | 2 Mark herabzuseßen, durch die Vorlage beseitigt Ÿ Ta irgendwie die Entwicklung der Konsumvereine zu | Ret verwirkt, dieser Vorwürfe zu ma en. “Man ch5 bene der E BeGtaa E "A. E - Ala
nicht, dann haben sie ja die Möglichkeit, in ihrer Abstimmung | heit in der Verwertung der verschiedenen landwirt- | Meine Damen und Herren, das ist nit ntr o en oder etwa dem genossenschaftlihen Gedanken entgegen- [ogialdemokratischen Fraktion durch Heranholung ihrer leßten gelehnt T ung mit 388 gegen va D
ihr Mißtrauen zum Ausdruck zu bringen. Wir werden an dieser | shastlihen Produkie so, ‘wie wir sie vor dem Kriege | der Reichsregierung jebt zu gebende Ermächti A L Vielmehr sollen durch die Steuern gleichmäßig. alle M TIErDEN gelin, e, die Regierung zu stürzen, so möge Herr Eine deutshnationale Entschliezung, die die Reichs-
großen Aufgabe festhalten und bitten den Reichstag, uns die | gehabt haben cbeizuführ S cihtig! í alibte; L _9ung ums Muireten. * ögen sie auf genossenschaftlicher oder privat- rüning die Rote Mappe s{wingen; die Sozialdemokraten 2 : B y ‘
E y E Im 9 en, herbeizuführen. (Sehr rihtig! réchts. | diese Möglihkeit. - (Zuruf . von den Sozialdemokraten. & geren Betriebe, mog g pri würden dann im Wahlkampf ihre Fahne shwingen für die soziale | regierung ersuht, im Verhandlungswege ausreichende Ver-
Möglichkeit zu geben, sie durchzuführen zum Nutzen des ganzen | — Zuruf links: Damals haben Eie genau so geschrien!) | dayon Gebrauch machen?) Die Frage wird y 2A italistisher Grundlage beruhen, getroffen werden. (Lachen Volkswohlfahrt. (Beifall bei den Sozialdemokraten.) tragszollsäße für die Erzeugnisse des Weinbaues, des Garten-,
deutshen Vaterlandes. - (Lebhafter Beifall bei den Regierungs- | Das ist der Sinn der Vorlage, nichts mehr und nichts weniger. |-regierung zu prüfen fein, soweit die dur di p 18) Denn diese größeren Betriebe sind gerade mit Rücksicht Abg. Pie ck (Komm.) bezeichnet das Hin- und Herschieben Obst: und Gemüsebaues anzustreben, wird angenommen.
várielezi3 : E ria d A ' jetn, j H, die über 15) Größe leiter in der Lage, alle Hilfsquellen aus- der Schuld. zwischen den Parteien als sehr müßig. Fest stehe, Eine Entschließung der Sozialdemokraten, wonach der aber gibt mir Veranlassung, zu den Fragen | einfuhr an Futtergetreide in Verbindung mit der eigenen if ihre daß auch die Regierung Müller ansshließlich eine Politik gegen Zoll für Futtergerste auf 2 M ermäßigt werden soll, wenn
die Werktätigen und namentli gegen die hungernden Majjen E g hältnis wie 2chT be-
Stellung zu nehmen, die Herr Dr Hilferding aufgeworfen hat. | erzeugung geshaffene besondere Lagé beseitigt wi ichzeiti î i , y F Sep rd,“ ußen. : ; ; ; N : i ! leichzeitig cosinierter Roggen im V wird. d L : - gleichzeitig cosinter oggen im Ver S Wenn nun hier behauptet wird, diese Bestimmungen be- | der Erwerbslosen getrieben habe. enn die Sozialdemokraten zogen wird, wird gegen die Linke abgelehnt, ebenso-eine wei-
161. Si il 1930. - Er -sah ‘in unserer Gesehgebung eine Gefährdung der inter- | hier durhaus-den Spuren meines Herrn Amtsvoraz i i j : : Os : (Bericht d E L 4 Chum e M C ina natioñalen handelspolitishen Beziehungen. Nun, Herr Dr. Hilfer- | Reichsregierung wird im übrigen Maßnahmen zu cat uteten einen schweren os E B Konsumvereine (sehr Arbeitertlern M E g lnfeng do tes H S als tere Entschließung, den Futtergerstenzoll auf 2 Æ# zu er- : j Zeitungsverleger®.) | ding, ih sehe die Dinge anders. Jch sehe endli eine Notwendig- | ob ettva entstehende Härten in einzelnen Gebieten D tig! links), so möhte ih Sie bitten, doch einmal die Zahlen kämpften sie für die A iterklasse gegen die ourgeosie. mäßigen, wenn der Roggenpreis eine Höhe .von. 230 M er-
Präsident L ö be eröffnet die Sizungsum 10 Uhr keit vor Augen, daß ein ih zwi ; ê ; “ irken zu lassen. Dann werden Sie mir das eine | Das Republiks f Severi j i ein . / gesunder Ausglei ischen Jndustrie | Uebergangszeit auszugleichen sind. d PI VTTEN, O as Republikshußgeses des Herrn Severing mache es mögli, | reiht. Auf der Tagesordnung steht die dritte Beratung | und Landwirtschaft im eigenen Lande E R E cia D N f Erörterung im Ays; Âe Von einer Sondersteuer gegen Konsumverèine oder von | daß mit dem Polieirevolver, egen die Arbeitslosen G Präsident Lö bee teilt noch mit,' daß: sich nah dem amt- der Deckungsvorlagen und der Agrar- Bruttoergebnisse der handelspolitishen Entwicklung der lezten | ist die Frage des Geftierfleishs Auch d E N nem Shlag gegen die arbeitenden Massen kann ernstlich nit | werde. Die R LER Massen werden ausgebeutet und seien | lichen Abstimmungsergebnis die Mehrheit für die Biersteuer 8 ÿ * Ny Dagu note En prochen werden. (Zurufe links: Fragen Sie doch Herrn ani die Ernährer der ganzen Gesellschaft. Die Sozialdemo- | und die Mineralwassersteuer noch um ‘ eine Stimme ver-
reform. E ; : e i t i N : i Jahre sind entscheidend. Nicht die St ï 5 it | w l W i Loi t N x I à raten bet rm i i j m s [{ cht die Steigerungen der Ausfuhr seit esentlichen auf Wunsch gewisser Ausshußmitglicder wig Nehmen wir zum Beispiel einen Konsumverein“ ür hle Petueane, Wel Ie Felten C E ie us dete. sind die Abstimmungen, von denen nicht weniger
ind di i en, e e
Abg. Hoernle (Komm:) erhebt nochmals gegen die Zoll- d ; E e ‘1 3 : ! erhöhungen Einspruch. em Jahre 1925 sind es, die ein ausgesprochenes Merkmal für | was ich im Ausshuß selbst gésagt habe. „Jh habe lad!) 7 / Gs l R : u „DIE l i f i d G T7 M i: é g das wirt tli ; ; c E » f ¿geren Stils mit 10 Millionen Umsay, der einen Gewinn von rbeiterinteressen.. Das Agrarprogramm diene nur den Groß- ; : Be a h Ade L Gyr Na, Bp.) wein darauf hin, daß man jeßt Sa l Fa ie Wohlergehen eines Volkes darstellen. Sondern Absicht, der bedürftigen deutschen Bevölkerung dur die g e also 250 000 Mark, erzielt und 200 000 Mark an Rück- | agrariern, sei aber keine Hilfe für die verelendeten Landarbeiter. als 13 namentlich ivaren, erledigt. | : aht ben Als [Heidung Pehe. r wolle daher, ohne Rüfsicht | e ommt arauf an, wie sich diese Entwicklung im Volkstum | gung des zollfreien Gefrierfleishkontingents und dy 4 VY, ine Mitglieder zahlt. Dieser K vebéiit Das Agrarprogramm solle Herrn Hugenberg das Mittel sein, Darauf vertagte sih das Haus bis Freitag, den 2. Mai, male Sie eet G E Bedentoa 2e, E E E selbst, in bevölkerungspolitischer und sozialer Hinsiht ablagert. | Wiederherstellung des §8 12 des Fleishbeshaugeseßes dey gütung a6 Tes usábliche a blen, A Me r D eine Partei zusammenzuhalten, währen das Zentrum gehofft | 2 Uhr: erste Beratung des Reichshaushaltsplanes für 1930. ( ; get ¿ S N Und da wird doch niemand behaupten können, daß, so stark man | von Fleis zu erschwinglihen Preisen unmögli zu mad, as E Cte gegenüber n uit ihm im Wel É He Reciccta E G, Volle ir Dee GEen des Wren M ersehen die L M - Nel g 2 £ Herrn Hugen-
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Steuervorlage zustimmen. “Die Hauptaufgabe sei eine merkliche Schluß nah 54 Uhr k : die L irtihaft bes 8 H Y auch die Frage von d spoliti i Z Ï i 5 i: E E Sr 0d 4 a L K y ( hrs me d Senkung dex die Landwirtschaft besonders belastenden Realsteuern. ch &rage von der handelspolitishen Seite, von der Export bin vielmehr entschlossen, der wirkli minderbemittely werb stehenden größeren Unternehmen von gleihem Umfang ist E Dieses Parlament müsse aufgelöst werden, weil es nicht
Der Bayerische Bauernbund solle daran denken, daß es heute um | seite betrachtet, im ganzen das Ziel erreiht worden ist, und ölfer isheri Flei f ‘mögli | Ï s i i
R 2E d joLe daran p N h , und zwar | völkerung den bisherigen Fleishverbrau e E i h G i der Meinung des Volkes entspreche. (Beifall bei d E E D UR bel E Ben Helanres S gerade deshalb nit, weil die Landwirtschaft nit zu ihrem Rechte | dings auf einem iee E Ls den Maa ON dadur E E er Ge A A u Kommunisten.) 8 E COGIAR Ei Det gran . â tiniste +4, s; L : f p: 5 N uni R 4 f / t ie / p j Z j müsse man das größte Vertrauen entgegenbringen, E dürfe gekommen ist; denn das, vas wir heute als Extrakt einer gewissen | schaft gerecht wird.“ (Hört, hört bei den Sogzialdemokrty mas E ene E E Décficiceiehs beträgt also mehr als Ml __ Damit schließt die Aussprache. Es folgen die Ab - Handel und Gewerbe. un daher niht aús irgendwelchen Parteirücksihten Schwierig- Zeit vor uns sehen, nämli die ungeheure Arbeitslosigkeit, spriht | bei den Kommunisten.) — Ja, meine Herren, das werda E Sie nun noth einen kleinen Konfumverein init cinen M s , Sas ;: ; Berlin, den 15. April 1930. É en den Weg legen. Alle Shußmaßnahmen für die Land- | jedenfalls niht dafür, daß wir auf dem Wege der Gesundung | doch nit - anders erwarten! (Zurufe links: Vie en ¿fi d ei rziel i þ2 Tad Fey I Sat S « nud Beta ola Telegraphische Auszahlung wirtschaft haben aber, so betont der Redner, zur Vorausseßung, | sind. Das rührt im wesentlichen daher, daß eben noch starke | „Welcher Weg hierfür der zweckmäßigste ist, bedarf «i nsaÿ von 2 Millionen und einem erzielten Gewinn von 14 vHL] zoll wird in der Fassung der zweiten Lesung angenommen. : - - ergänzende Maßnahmen auf dem Gebiete der Staats- und Wirt- Auswirkungen der Krankheit : y ; s S E 9 , vedarf eing jeser Verein würde auf den Umsay von 2 Millionen Mark? Bei der Agrarreform . wird die Bestimmung, die das i R, [haftspolitif, zumal in leßter Zeit die Konkurse in der kleineren | “ung rankheitsersheinungen unferer Landwirtschaft | Prüfung. Jch stelle mir vor, daß man entweder an j e Zusaßsteuer von 5000 Mark zahlen, während der mit ihm in | „Funktim“ zwishen Finanz- und Agrar- 15. April 14. April und mittleren Landwirtschaft wieder zugenommen haben. ' Sollte | Mitshwingen und mitwirken, die bisher einen Ausgleich zwischen | fassung eines Teils des in die Seegrenzshlachthäuser geluy letthewerb stehende gleihgroße privatkapitalistische Betrieb dazu | reform bestimmt, in einfacher Abstimmung in der Fassung n s Geld Brief Geld, Brief
j f uenos-Aires . |-1 Pap.-Pef. 1,626 1,630 1,637 1,64L
das vorgesehene Hilfswerk niht zur Verwirklichung gelan en, so | Fndustrie und Landwirtschaft i j j i erz g é O : gelangen, | [ schaft noch nit haben zum Zuge bringen | Auslandsfleishes und an seine Verbilligung denkt oder bej och cine Körperschaftsteuer von 5000 Mark zu entrichten hat. der zweiten Lesung bestätigt. Cauda 1 TGUL T 4183 4191 4183 4191
übernehmen auch diejenigen aus den bürgerlichen Parteien dafür können E i: : ; die Verantwortung, die aus irgendwelchen Gründen dagegen E) : ; aus deutshen Hauptmärkten entsprehende Viech- un) (M: l ablen -grgenübes ? bi t estell Auf Antrag der Kommunisten wird dann namentlich | & stimmen. : ch geg Jch möchte deshalb glauben, daß wir uns in diesem Zu- |- mengen herausnimmt und diese verbilligt abgibt. 3h beabs L jor 8 R M L Ee E Has G g abgestimmt über die Regelung des Roggenpreises. E | 1 Yen G Se ee ees e Aba. Dr. Hilferdi S D : sam ; is P k un, es handle sich hier um eîne Sondersteuer gegen die Die Ab bt d 491 Ab Dato M: git Kairo « .. « «| 1 âgypt. Pfd. 1 20.875- 20, k 5 vit A F E e f fh d i 18 BOA): B08 Ft prageanm ist E au Ee a R zu beschäftigen haben, wie in | sofort mit den großen Verbrauherorganisationen und he onsumvereine, ist mir unerfindlih. Es ist durchaus in der Ord- wesend mg E Lt E Aan oa o gge nencie die Be. Konstantinopel | 1 türk. £ —* Ls E gung getragen. ; arne ionale i j i : : : e L H. l ; S » Be- : : noch einmal mit Rücksicht auf die europäische Politik Fe Ae | vat aa E E ie andwirtschaftlichen Fragen bewertet | werbe zu beraten, welcher Weg zur Erreichung dieses Zil ng, Konsumvereine und größere Betriebe zu einer etwas | stimmungen über den Gotti angentomumènt. i Feud Bork F E g ARE E vorlage belastet die Masse der Konsumenten. Es muß einmal in führ ug F On O im Ausshuß darüber einige Aus- | zweckmäßigste sein wird, damit die Neuregelung bis zun1 rhöhten Umsaßsteuer heranzuziehen, denn ihre größere Leistungs- Mit 260 gegen 193 Stimmen wird auch die Bestimmung | Rio de Janeiro | 1 Milreis 0,490 0,492 0,492 0,494 den R O die B B pin dem Sett ius a A L de ae E Ee Ss Bn Jahres in Kraft treten kann.“ ihigkeit ermöglicht und rechtfertigt diese Heranziehung durchaus. | dex Vorlage über den Weizen- und Spelzzoll auf- an uay . . . „1 1 Goldpeso 3,896 23,904 3,916 3,924 2 k: eshlagen wird und beide ihren auptgetreidearten in den Fahren eitere Ausführungen zu dem Agrarprogramm zu ui lebhafter Widerspruch links.) ret erhalten ; aeb ans | ; ; Notterdam . | 100 Gulden | 168,24 168,58 168,14 168,48
gerechten Lohn als Anteil an der Produktion erhalten. Durch die | 1909 bis 1913 33,8 Milli io f ; ; g ; » ; ; : : : di ch /8 Millionen Tonnen betrug und wenn sie jeyt | halte ih niht für zweckentsprehend. Es is gegenwärti Vir halten uns dabei in den Grenzen, die durchaus tragbar Eine weitere namentlihe Abstimmung findet über den Atben 100 Dram. | 5/445 5/455 5'415 5455
jeßige Politik wird aber die Brücke E. E S - ifi * ; j punkte der intern ne Sandelèoe lis ist d a dat die Ss E E e L bedenken, daß von # mehr an der Zeit, das Werk dur längere Ausführun M: so daß alle Befürchtungen, die hier geäußert worden sind, | Milchzoll statt. Er wird mit 260 gegen 194 Stimmen | Hrüssel u, Ant- Dollpolitik abgebaut. wird. Die deutsche Ausfuhr an Fertigwaren uropa lejes Exports früher durch | zuhalten. Niemand, der es mit der Landwirtschaft e j g i j ; ¿] angenommen. | ; i w . . «{ 100 Bel 58,45 58,57 58, 58,56
Fertig schaft ern genstandslos sind. (Erneuter Widerspruch links.) Am aller- Ein kommunistischer Antrag, ein zollfreies Gefrierfleisch- Beweg a E ga 2/493 2497 L 2493. 9'197
nah England ist aktiv, es könnte aber sein, daß uns das englische | die überseeishen Länder bewirkt worden sind und jegt 80 vH, bedarf solcher Ausführungen. Nur eine Bitte habe i) (MWnigsten kann man von einer Sondersteuer für die Arbeiter- fontingent von 140 000 Tonnen einzuführen, wird mit 263 | Budapest 100 Pengs 7313 7397 F 7343." 7327 - 1 d: €-G N , , 7 i 100 Gulden
F i î î F ; s . . d s E L L : Märkten verlieren, Das Gleiche ist vor Hol n Ne von | wenn Sie weiter bedenken, daß die Anbaufläche in Australien | hohe Haus: Geben Sie den Weg für das Rettungswet t isse sprechen. Die Arbeiter kaufen ja auch in anderen Ge- | gegen 192 Stimmen abgelehnt Danzig - 81,38 81,54 SEBPT 81,53 Becdcge, wonach das zollfreie lsingfors „ „100 finnl. (6 } 10,539 10,559 10,539 10,559
Märkten verlieren. Das Gleiche ist von Holland zu n. ¡Di nd K n F L Î ie di n in Landw | n w n dem A wed mmung d Einschränkung unserer Ausfuhr At Les. En E und eee von Fahr zu Fahr zunimmt, wenn Sie die Mecha- frei! Millionen von Händen in der Landwirtschaft stredui häften, Es handelt sich, wen ir von de gitationsz Die Besti g Der 00 Lir 99 ch H MU Mähdreschern hen ch Jhnen ch M liche zu Pri ; ; ZJugoslawien 00 Dinar 7,410 7,424 407 '
sondern des Großgrundbesißes. Die internationale Handelspolitik | sich klarmachen, die in den überseeishen Ländern in enormem Ergreifen Sie di ä ie fie nit d! A1: ; t. aräkei : : î j wird gefährdet, Die: Finanzvolttt Ht es a. Il n l greifen Sie diese Hände und wehren Sie sie niht d diglih darum, Betriebe mit größerem Absaz und deshalb au ehoben wird, findet mit 261 gegen 193 Stimmen Annahme. gefährdet, Die M EARIONT ist eine abenteuerlihe Politik | Umfange zugenommen und dahin geführt hat, daß die Pro- | kommt jeßt darauf an, die große Konjugation de (Märkerem Ertrag stärker heranzuziehen, S 4 nun ‘Rensead — R geit wird ein Antrag der Regierungsparteien, rats beotaas 1E x 112/08 112/30 112/10 119/32
auf Kosten der Fndustrie. ir werden jebt in de d : s i: S je ; sto en den ampf um den Parlamentaris E s a S ragte gige 6 E find, wenn | „Handeln“ durhzuführen. (Bravo! rechts.) ‘reine oder private größere Betriebe sind. Jch halte es für adet die E die Cirtuh e gy Lissabon und g agi er Demokratie. Damit gehen wir in den Wahlkampf. (Beifall roduktionsbedingungen im Aus- : ; , 2 0E: 6: ; ; » ; “Hiatoit of eúleihterungen für die Einfuhr frisher innerer Oporto . . « | 100 Escudo 18,78 18,82 18,78. 18,
atis an der SandioirUbate U betet, da au el E peun man ¿iy que: bie” gelsére Léfiungssählgteit' eines Or D but Und Spibbeine sowie von gefrorenen Lebern Oslo C L 112,07 112,29 112,07 112,29
bei den Sozialdemokraten.) lande sih vergegenwärtigen, daß der Verbrau von Getreide in | ourchaus de i i i Petri ü 100 Kr i : : en, Ÿ ) . der Landwirtschaft Hilfe bringen wolle. Petriebs als Maßstab ine sttà i ä : ; i i i c ute D: Mumm (C rist: Nat. A. G): Auch wir gehen mit der Welt ganz allgemein zurückgegangen ist, indem 15 vH | si alfo im Ziele vollkommen einig sei, gehe der Streit l auf man tidés Act ie Vie Wie V Bala: HICOEE ACINIEIER ANees A Bs Ne rers AA T D 7.6 s «L Ls 12209 12419 | 1240 1942 pf. Es handelt sich nicht um |. Brotgetreide weniger konsumiert werden und in Deutschland | Um die Wege. Wenn Herr Mumm die sozialdemokratisht aen diesem Antrag in besonderen Fällen Sendungen von Rinder- ras Ee ¿ , , s , d : efrierfleisch zur Einfuhr bis zum 30. September 1930 zu- (Séland) . | 100 isl. &r. | 92,14 92,32 | 92,14 9232
inzelfragen, um Biersteuer Mineraliwassersteuer usw., sondern 20 bis ; : chläge mit der Bemerkung abtun zu können glaube, d um die große grundsäßliche rage, ob eine finanzielle und wirt- is 25 vH weniger Roggen verbraucht werden, wenn Sie S oel esehen seien, so t das ein erhebli Die Regierung bittet deshalb, den Antrag abzulehnen, der assen, wenn ein entsprehender Antrag bis zum 15. Mai 1930 D L0O Salis Ges. Mens Mde Gweig - - ¿ -| 100 Fres. 81,155 81/315 | 81,135 81,295
schaftlihe Stärkung des Reiches durhgeführt wird, um, wie die | [i dann fließlih klarmacen, daß sih überall in der Welt Pools verständnis. Die Vorschlä j i ü ie bält di Ht tf : : ; ; R : : : f ( , U, t L: L S i C ge der Sozialdemokratie wöl1Moeben begründet wurde. & daß der egierung wil Dea S pi Frit e Aetitd-natiaanie arent D O die 3. D. in Kanada heute 4 Millionen Tonnen Da N LRalt FOE FERgE, Lis L Ote veNen duA ¿M ründet. Eollte er ibi DiDGEMR: piacdén, (0 as Hebt da Kauf des Gefrierfleisches Ad dente Rechnung vor dem Sofia 100 Leva 3,034 3,040 | 83,034 83,040 ganzen Welt werden die nationalen Fnteressen in den Vorder- REAL E R A T Vereinigten Staaten 2 Mil- aideniets-: da i bur seine. haet, die rie fitere ganz schwere Einbuße für die Finanzen und wir müßten | 10. April 1930 erfolgt ijt. __| Spanien. . „ . | 100 Peseten | 52,28 52,38" 92,29 92,39 M pre G e Geschick des Ostens und namentli des Rußland N fe E unsicheren Verhältnisse n |} mit höheren Preisen belastet würden, dann fragen wir ih n Reih andere Steuerquellen erschließen. (Lebhafter Beifall Nach Erledigung der übrigen Zollpositionen folgt die | Stockholm und os 112,53 ‘11275 112,55 112,77 aufdie il f E UE tes uns beachtet werden. Die | Rußland dazu nehmen, dann werden Sie verstehen, daß die euro- | denn sonst diese Maßnahmen für einen Zweck haben Wei der Deutschen Volkspartei. — Zurufe links: Eine Sonder- | Schlußabstimmung über die Zollnovelle, die nunmehr den A OOEO 100 Kr. ' / ' f Großes thien u deshalb ms, Et E O Metz E ihrerseits sich gegen diese Entwicklung von Ie ba me M L an imme „Vern euer für F. G. Farben würde mehr bringen!) Benzin- und Benzolzoll, die Agrarresorm und die Bestimmung ‘Cla 100 estn. Rr. [ 111,53 111,75 | 111,53 111,75 r T : i iti aher s e : „avo ; 2 : l i ihzeitig i : A E t E f : s tehen. Wir aalen Landarbeiter nah dem Osten senden. Unsere E hr zu seyen versuchen. (Sehr rihtig! rets.) Peniger als von S A Jhre (nah e Maß Pan 4 L E g) S 7 as en E agi S Agrar- und Finanzreform gleichzeitig in | gien... 100 Schilling 58,985 59,105 58,985 59,105 haft ul porend und shamlos (Redner erhält einen . isten, Sozial-
Aufgabe ist die Führung einer ristlih-nationalen Kulturpolitik, Sie können beobachten, daß abgesehen von den reinen Freihandels- rihten sich nicht nur gegen die bäuerlihe Wirt ¿ : und wix bofen, daß die Regierung mit allem Ernst diese Auf- | ländern England, Belgien, Holland und Dänemark heute Frank- Fi acli@en E Tauber sie Delfen überhaupt wet “a Die Arbeitershaft werde si je 9 den Scharf- d Dun AAE E A D ie Deutsch- Ausländische Geldsorten und Banknoten. emo 1 Wt Gi
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gabe anfaßt. (Beifall rechts.) reih si mit einem sehr hohen Hollsag shügt. Außerde i i d Wehr se d auf die St di E E ha m hat die | deutshen Landwirtshaft noch der deutshen Verbrau) ; eben und auf die Straße gehen, um die ! 1 : C E : Reichsminister für Ernährung und Landwirischaft Schiele : französishe Regierung im Dezember das Recht erhalten, dur | (Beifall e E Sozi Ee Herr Dr. Hilferding il t E raten P E E Plenum, “menen E E E Sihe Wen E 15, April 14. April he Damen und Herren! Der Herr Abgeordnete Hilferding | bloße Verördnung jederzeit die Zölle von Getreide und landwirt- Meines j ar änhect, L E U earvikiaae einen Sn MMtstagsrestaurant, (Heiterkeit und Händeklatschen bei den E Novelle zur Ta bal En d Zuckersteuer, Geld Brief | Geld - Brief hat der Agrarvorlage eine Tendenz unterlegt, ‘die ihr niht eigen | shaftlihen Erzeugnissen zu erhöhen. Dieselbe elastishe Be- unserer disheri en internationalen Handelspolitik bedeutt F munisten.) über die hierauf entschieden wird, men Dié Deutschnatio- | Sovereigns i 20,46 20,54 20,46 20,54
ist. Er hat insbesondere davon gesprochen, daß von der Agrar- | wegungsfreiheit, die dieses europäi i ist unrichtig. Wir stimmen d us in der Tendenz seintt Abg. Dr. Her y (Soz.) tritt für die Beseitigung der Umsaß- , ; ; ( - — —- — T0 | gesprochen, daß von der Agrar gsfreih ses europäische Land zuin Schuge seiner | ist unrichtig. Wir stimmen ilfe q übe ì Pir mien ein, die i fes anderes als eine Sonder- | nalen ivieder getrennt. Die Novelle wird mit 230 gegen 224 S R L E | 4,195 4,215 419: 4,21
Gg P E 2 s x Tov f di fler der Kon vorlage Schwierigkeiten in der Versorgung der Verbraucherschaft | Landwirtschaft sih verschafft hat, ist das, was auch wir anstreben. rungen mit Herrn Dr. Hilserding überein. (0 euer d i i 5 : 5 O PEM A e E N inks.) Auch wir wi ; land auf den r darstellen. Der Redner stellt fest, daß die Umsaßsteuer der | Stimmen angenommen. z : : Fanisde: E Es eine neue Lohnwelle ausgehen n O haben wir die Kontingentswirtschaft, Preisgarantie, übershuß M rcevieiae C beseitert E M Ben Pla, a umbereine 50 bis 90 vH des Reinertrags betrage. Er er- Es folgt die Abstimmung über die Bier l euer. i AenetilamGe:- 417 4,19 417 4,19 1 G ig! bei den Sozialdemokraten.) Hierfür fehlt | den ermahlungszwang. Jn Jtalien hat man einen Zoll von | daß darum unsere Handelspolitik möglichst wenig ge]tött ! tehrfa für höchst eigentümli, daß der Finanzminister nit die Zunächst wird über den _Steuertarif a gestimmt. — | 5 und 1 Doll. 4,163 4,183 4,164 4,184 n e E E pp: sich vergegenwärtigen, 5 M ae den Doppelzentner Weizen, und hat. außerdem be- Des EEaRe g A Abn Hentrum) Tro Da: “ave jx wir E Ia as C9 Bu le BeT Slcaeesat au d E Us y ves Wiintes e L emar LO anal Mirliebes des Aroentinilge 4 p.-Pef. 1,60 1,62 n s an daß der Agrarindex Ende j ondere Ö Wei i s d. N rivativirti 5 ; ; ng, da jeßt ale ; E S ' l : E g x auf 142 vH stand, daß er jeyt aßnahmen zur Förderung des Weizenbaus. Die | sßrer Bruch mit unjerer bis rigen Politik bedeutet (Vit atwirtshaft Anwendung findet und ues, ob und wann die Bayeris ¿n Bauernbundes abhängt. Die Abstimmung dieser Canadisihe 4s i Ils _LY 4. E
auf 110 vH steht (hört, hört! rechts), wenn Sie sich weiter klar- | Schweiz hat feste Mindestübernahmepreise für Jnlandsgetreide ZN §4 ; : ieru dSregier i i ih ! ; ; , vit hte * | links), wie ja auch die Erklärung der Reichsregier ¿6 Peeung einen Gesehentwurf. vorlegen will, wonah au j [reihen Abgeordneten aller Parteien um- | Englische: große
machen wollen, daß der Lohnindex Ende 1926 146 beziehungs- | In Norwegen hat man das Getreidemonopol eingeführt, t inuität bisheri ekündigt hat. Sit! roßbetriebe der Jndustrie einer Ausnahmegeseßgebung untér- || Gruppe, die von zahlreiche g io tim 20,322 20,402 | 20,322 20,402
ziehung Þ geführt, in | Kontinuität der bi } auher Politik angekündigt N orfen werden. Während die Körperschaftssteuer nur von Ge- | ringt ist, wird mit größtem Futeresse verfolgt. Sie stimmen FS u darunter Pfd. 187 1589
weise 131 betrug, jeyt aber auf 180 beziehungsweise 155 vH steht | Shhweden den Vermahlungszwang. Júù Polen umgibt man fi | links) vergessen, daß außer der großen, in Jah nien L Minn Ri für die Bi Ö i E ' ; i , ) s : t. ] n ‘t 7 onfale innen e di die Biersteuererhöhung, — Der Steuertarif t (Unruhe bei den Sozialdemokraten; Zurufe: Wo haben Sie denn | ebenfalls mit Schußmauern und schafft Exportmöglihkeiten durh spielenden Entwviähng der Gs U MUE wie denn bin Gent Ks M Bie Se Ende ofs Konsum nit 2 egen 293 Cen R ReE Oie: ee: N 2 N E B Es das aus8gerechnet? Das sind wohl Landbundzahlen!), wenn Sie | besondere Exportprämien. Ja selbst in England ist man jezt | Mensch eine kontinuierliche Politik machen kann ohne fi prossenschaften erdrosseln, sie würden sih aber mit verdoppelten (Pfui-Rufe bei den Kommunisten.) Dänische . 741 100 Ne. 111,80 112,24 LLSS E — es „19 i
weiter bedenken, daß 1927 der Fndustrieindex 147 und der Agrar- | bemüht, eine Studienkommission auf den Weg zu bringen mit | auf das, was der Augenblick erfordert. Die deutsche 08 Uten dagegen wehren. j L , ; ls | s : ; Fe E eiae / l . 4A é H A j Di absteuer, die bekanntlich als Aende- ] Danziger. . « « | 100 Gulden :
index 138 vH betrug, daß also eine Spanne von 9 vH vorhanden | dem Ziel, die Einrichtungen der Länder, die den Vermahlungs- Gali ist d ak rieg be gubevs ee. E fen t faweeeet Vorlage E S E (Arbeits- S E lerstenervorlag eingebracht ist, wird be- Eine L N r s 020 111,13 111,57
or allem sind auch unjere en verarmt. Andere * s n euerjentu UHL : t B i - innisMe. « ch» nnk, , r a E
di L 9 9 | schlossen, daß die Angehörigen dex freien Berufe dio Handels — de 109 funt 10S Otis | 13e: ias
war, während jeßt der Fndustriei Ì w ben, zu ieren. o j L E R h jeßt der Fndustrieindex auf 153, der Agrarindex | swang haben, zu studieren. Jch glaube deshalb, daß es not besonders die nördlichen, stehen erheblih leer da. So! Abg. rotewohl (Soz.) aus, daß das Ziel dieser Vorlage agenten und Makler von der Steuer befreit sind, wenn der ranzösfische « «
auen. Das K h il aus C 10A ulden E es » t as Kompromiß müsse dazu führen, weil - die @n-| l 1 talienishe: gr. w y 1 2211 losenzo l von 16 Millionen nicht stine, | trägt. Bisher betrug die Grenze 6000 M ; 100 Lire u. dar. | 100 Lire ,06 22,06
in diesem Fahre zu schäßen sei. Diese! Namentlich abgestimmt wird über den ea éên Jugoslawi de . | 100 Dinar 7/38 | chaften von der ttländische . | 100 Latts e i L
auf 110 vH steht, also jeßt eine Spanne von 43 vH vorhanden ist | wendig ist, nicht allein von allgemeiner internationaler An- dieser Tatsache mußté si eine kontinuterliche Notlage [Ein gehe, die Arbeitslofenversihecung bei den Leiltun E] fteuerpflichtige Umsay nicht mehr als 18 000 Æ jährlich be-
(hört, hört! rets), dann hat, glaube ih, mein Kollege Steger- shauung aus die Dinge zu betrachten, sondern besonders von gene Landwirtschaft ergeben, zu der aber auch noch ett" a
wald recht, wenn er vor einiger Zeit davon gesprochen hat, es | der Seite her: was tun die übrigen außerdeutschen Länder für amn, h sh A den Een Einfuhrziffern äu ert. W E Ge Anf O
sei im JFnteresse einer Ausgeglichenheit zwischen den verschiedenen | ihre eigene Landwirtschaft? Daraus ergeben sich Schlußfolge- Un® auch im Far mit den Sogiatdemoklraten daru in Di: L ;, | :
Verufsständen im Vaterlande notwendig, daß hierfür gewisse | rungen in der Gesamtlage auch für unfere Aufgaben. j saft Á Da Gen, S aab n D ti Un) Mgen A: riserwerse das Fompron Bar mit 2,57 Pre Unte] rRébiea bu pie Maa d lion, ® Dex Antros wird mit } Litauische . « « | 100 Litas
Opfer in ‘anderen Berufsständen zunähst gebraht werden Ih habe im Ausshuß versprochen, .noh einige Erklärungen jest geschieht, ist Gon lb kein Bruch mit dem, wat C :Lngempfängern rechnen. Eine solche Gesepesmahere? könne! a egen 192 Stimmen abgelehnt. 2 Norwegische | 100 Kr. } 111,78 111,83
müßten. (Zuruf von den Sozialdemokrataen: Natürlih der | bezügli einiger ‘besonderer Punkte hier abzugeben. Sie be- | März wollten (Widerspruch bei den Sozialdemokraten), "Wr Partei nicht mitmahen. Auch die nte "P iti Vin der Schlußabstimmung wird dann die Bier- | Oesterreich. : gr. | 100SchiLingj — 66,66
Arbeiter!) treffen einmal die Einfuhrscheine. Dazu habe ih bereits im f D u T via O BOre tens 0. Derde dur Ho n Bri E G Deagevieai a r GieiteVorláde, die gleichzeitig die Umsaßsteuer und die Waren- e 100SPilling 59,08 ns
Die zweite Gedankenfolge des Herrn Abgeordneten Hilfer- Ausshuß etwa folgendes ausgeführt. und weil der ‘Shub der Rib ie eeostgehalten s Zentrum unterliege in “den sozial Sitischen. Fragen den | haussteuer umfaßt, mit 228 gegen 224 Stimmen T 1000 Lei und
ding beschäftigte sich mit der Frage der Brückenshlagung zwischen „Wie die Regelung der Getreidezölle aus den von mir gar das Zentrum sei die Erwägung von besonderer I ptiueurdigsten Wandlungen, . Der Hansabund treibe mit seinen Die Novelle zum Branntwei nmounopo x 100 gei 2,465 2,485 E
nn die Regierung stürzt, so können die Agrargesci! E stischen Berechnungen eine Taktik, die höchst gas sei gesey über die Erhöhung der Branntweinersabsteuer wir 100 Lei
der Bauernschaft und der Arbeite È. i i angeführten Gründen labil sei i - h : : 95 6 2 [haf rbeitershaft. Jch habe in meinen gefüh ründen labil sein muß, um sich den niht vorher Artikel 48 nit gemaht werben, ¿, zurückgewiesen werden müsse. Das Reichsarbeitsblatt sage angenommen, ebenso das Mineralwassersteuergesey mit 228 100 Les 1 R
Ausführungen, die ih soeben mate, die Möglihkeit einer solhen | sehbaren Einflüssen des Weltmarkts anpassen zu können, muß + o j as |
a 1 1 : : : é L Zu den Steuergeseßen begründet Abg. Dr. Rel! dree et, daß mit bloßen Recheneyempeln auf dem Papier das ¡ Sttex bei eiter Entbalutrig: i j
Brückenschlagung angedeutet. Aber wenn ex in diesem Zu- | auch das System der Einfuhrscheine so gestaltet werden können, | Baden Rei den Antrag Teliee Fraktion auf Bef die Ex, E eutshen Arbeitslosigkeit niht gelöst werden ee, V ° bein Géseh über die Fndustrieau brin- 100Frcs.u.dar. | 100 Fres, 81,16 81,48 81,14 s ung der Jnvalidenversiherung müsse die gesamte sozialdemokratischer An- Spanf fe ar. | 190 Poseten | /
1000 u.1000. | 100 r. 12,365 12,42% | 12,372
sammenhang davon sprach, daß die Vorlage von dem besonderen | daß es den beabsichtigten Zwecken gerecht wird. Dabei ist nicht | einem Revisionsverband angeschlossenen Erwer - : g sonder gerech st nich {haftsgenossenschaften, deren Gescä tôbetriebe fb auf ego c ilhe Virtschaft zerrütten. Selbst rie E haben e ae 5 L A 9 E 6E L E Cer Ein- “ffe / R am i i ¿ L Die ehe der as angsunfähig wérken- inl e er ebuná der Jnbvaliden- fommensteuer umzuwandeln, abgelehnt. Die Vorlage selbst S R 2 bas 100 Kr. 19/40 1246 12.40 0e Ungarische » » » [100 Pengsö T2997 73,27 L 29T
Wunsch ausginge, dem östlihen Großgrundbesiß beizuspringen | daran gedaht worden, daß dadurch — im ganzen gesehen — L k
(sehr richtig! bei den Sozialdemokraten), so möchte ih doch eine stärkere Fnanspruhnahme der Reichskasse dur die Einfuhr- e eriion ide L 1e Tati S “a 9
glauben, daß derjenige, der mit Ernst und Eifer die Vorlage shein& erfolgen foll. Das liegt im Sinne der von der Reichs- jaystéuer werde also die großstädtishe Bevölkerung i es Fung mit irgendwelchen anderen Bistmunengen der Reihs- | wird angenommen. ine, U regierung beabsichtigten Neuregelung der Getreidezölle und ist egi hon s{lechter gestellt sei. ér werde die Li vort ung sei an sich ungesund, aber es sei [nerges bestimmt Veräbschiedet wird auch der Gesehentwurf über die
Rei enne nah der Vorlage niht nah dem P et, daß Zolleinnahmen in bestimmtem Maße Pl Zwecke weitere Hinausschiebung der Bindung der
; deshalb i e sonde O der 1 ; : *) Mit Ausnahme der dur Sperrdruck hervorgehobenen Reden | halb auch in der Vorlage besonders zum Ausdruck gebracht Gerechtigkeit vollzogen. Das bedeute Krieg gegen die Se": nderhaltun des Volkes verwendet werden follen, aber | L ender und Gemeinden an die nah dem Reichs- S
der Herren Minister, die im Wortlaute wiedergegeben sind, worden. Gerade diese Neuorientierung unserer Getreidewirtschaft ti ; : walt. t joll men werden. Der t Rol vereinigungen und fei ein Mißbrauth ‘der Staatsge ere SenticoudicG G R jehige Präsident der Württem- | bewertungsgeseh festgestellten Einheitswerte.