1 = 8/, Kr. A. „Einnahme.
1) Vortrag aus dem Vorjahre 2) Ueberträge (Reserven) aus dem Vorjahre : a. Für noch nicht verdiente Prämienüberträge) b. Schadenreserve
3) Prämieneinnahme abzüglich der Ristorni
4) Nebenleistungen der VersiPerten : a. Legegelder (Sicherheitsleistungen) b. Eintrittsgelder c. Policegebühren .…
d. anderweit Kapitalerträge: a. Zinsen b. Gewinn aus Kapitalanlagen: a. Kursgewinn a. realifierter ß. buhmäßiger b. Gewinn auf Valuten Sovystige Einnahmen Berlust
Gefamteinnahmen
Prämien
F M 5619,49
1) Rückversiherungsprämien
M S 1371776 10 857/83
Ausgabe.
M. 1 382 634
2) a. Schäden, eins{ließlich der A 4 397,29 be- tragenden Schadenermittelungskosten, aus den Vorjahren, abzüglih des Anteils der Rückversicherer :
a. gezahlt b. zurüdgestellt ß. Schäden, cinshließlich der A 27 502,05 be- tragenden Schadenermittelungskosten, im Geschäftsjahr, abzüglich des Anteils der Nüdkversich a. gezahlt b. zurüdgestellt
913 276 188 490 _— 701 766 2436 774
10 857 2 447 632
741 192
5 786 260 915
1 125 143
3) Ueberträge (Reserven) auf das nächste Ge- \chäftsjahr:
a. für noch nit verdiente Prämien abzüglich des Anteils der Rückversicherer (Prämien- überträge) F
b. fonstige Ueberträge
102 340 932 498
932 498
4) Abschreibungen auf: a. Immobilien b. Inventar
d. Drganisations- (Einrihtungs-) Kosten des ersten Geschäftsjahrs (behufs Amortisation) 06. anderweit
2 739/18:
114 097
3953/57
5) Verlust aus Kavitalanlagen : a. Kursverlust : a. an realisierten Wertpapieren. . .. ß. buhmäßiger
6) Verwaltungskosten, abzüglih des Anteils der Rückversicherer : a. Provisionen und sonstige Bezüge der genten 2c F M 143 546,92 abzüglich E , 8021,71 b. sonstige Verwaltungskosten 7) Steuern und öffentliche Abgaben 8) Leistungen zu gemeinnüßigen Zwecken, insbe- sondere für das Feuerlös{chwesen : a. auf Mer Borschrift beruhende . . b. freiwillige 9) Sonstige Ausgaben : a. len (inkl. Zinsen M 4760,38) b. Zinsen an die Aktionäre, 49/9 von ein- bezahlten A 450 000,—) 10) Gewinn und dessen Verwendung: a. an den Exrtrafonds b. Tantiemen
148 708
3 4976:
140 5254
289 233 10 915
117
3 374 358/82
F = Feuerversiherung. E =?Einbruchsdiebstahlversiherung.
1 É = B/, Kr. A4. Aktiva.
1) Forderungen an die Aktionäre für noch nit eingezahltes Aktienkapital : Es 2) Sonstige Forderungen : Nückstände der Versicherten h. Ausstände bei Generalagenten beziehungs- weise Agenten c. Guthaben bet Banken d. Guthaben bei anderen Versiherungsunter- nehmungen e. im folgenden Jahre fällige Zinsen, soweit sie anteilig auf das laufende Jahr treffen f. anderweit
Kassenbestand
a. Hypotheken und Grunds{ulden b. Wertpapiere
c. Darlehen auf Wertpapiere
d. Wedel
Grundbesiß Inventar
Sonstige Aktiva: a. Depositum
Noch zu deckende Organisations- (Einrichtungs-) Kosten Verlust
Gesamtbetrag Kopenhageu, Juni 1907.
Der Auffichts R. Stróm, Etatsrat.
Direktor der Nationalbank Vorsiz
Bilanz ver 31, Dezember 1906. e a
1 4 050 000) - 5 nah Abzug des Anteils der Nückversicherer : a. für noch niht verdiente Prämien (Prämien- : N . für angemeldete, aber noch nit bezahlte Schäden (Schadenreserve) c. anderweit
3) Hypotheken und Grundschulden fowte sonstige in Geld zu schäßende Lasten (Reallasten, Renten usw.) auf den Grundstücken Nr. 5 der Áftiva S 4) Barkautionen 9) Sorstige Passiva: a. Guthaben nehmungen 465 202 b. anderweit : onorare 3 teuern 9 050 1 973
532 498 291 309
25 319/04 205 684/41
913 565/04 3 330/34
s
747 898/85 26 962
anderer Versicherung3unter-
1 328 625 900 271
1 828 8967!
6) Reservefonds L 6 7) Spezialreserven: Extrafonds 8) Gewinn
287 880/27
1395
114 097:
[ 7 057 130|( Gesamtbetrag
Nye Dansk e Brandsorsikrings SelsKkab.
rat. 2 in Kopenhagen. L. Bramsen, Direktor.
ender.
Hauptbevollmächtigter für das Deutsche Reih: Heinr. Heins, Hamburg, Bohnenstr. Nr. 10.
Deutscher Auwaltverein.
Die Mitgliederversammlung des Deutschen Anwaltyereins (ordentliher Anwaltstag) wird auf 11, und 12, in 1907, Vormittags
r, nach Maunheim im Versammlungslokal des „Rosen- gartens* (ftädtische Festhalle) berufen. Tagesordnung :
1) Rehnungslegung und Entlastung des Vorstands.
2) Neuwahl von 4 Vorstandsmitgliedern.
Nach § 8 der Satzungen s{eiden infolge Auélofung aus die Herren Justizrat Dr. Eugen uchs in Berlin, Justizrat Karl Eert in : tünchen, Rechtsanwalt Dr. Schall und
___. Sltzrat Dr. “en in Leipzig.
3) Herabseßung des Mitgliederbeitrags auf 15 M jährlih. Aenderung des § 3 der Satzungen.
gese rihterstatter : Justizrat Dr. Deiß in eipitg.
4) Erörterung und Beschlußfassung über Aende- rungen des Gerichtsverfafsungsgeseßes, der Zivil- prozeßordnung und der Gebührenordnung für Rechtsanwälte im Hinblick auf die geplante R ç
Berichterstatter: Rechtsanwalt Dr. en- burg in Mannheim und Mediecevale Wannow in Zoppot.
5) Empfiehlt sih eine geseßliche
5 Rechtéverhältnifse zwischen Regelung der
nwalt und Klienten ?
Berichterstatter: Rehtsanwalt Dr. Bloch I.
__in München.
6) Empfi-hlt es si, dem § 63 der Nechtsanwalte- ordnung einen Absay 3 anzufügen des Inhalts: „Wegen leihter Verfehlungen eines Nechts- anwalts kann der Vorstand obne Einleitung des
im § 67 ff. der R.-A.-O. vorgeschriebenen Ver-
fahrens eine Warnung, eine tißbilligung oder
eine Geldstrafe bis 100 A aus\prechen. Der
Rechtsanwalt, gegen den vom Vorstande eine
olche Strafe gueanpreGen wird, hat das Necht,
nnerhalb einer Notfiisi von einer Woche seit pet A ms, des T BLA ¿A Borstandet el diejem Anträge auf Entscheidung durch das
Ehrengericht zu stellen.“ Y y s
Berichterstatter: Oberjustizrat Dr. Mittash in Dresden.
Nach § 6 Nr. 2 Abs. 2 der Satzungen: der
Antrag der Herren Rechtsanwalt Schroeder in
Hohenjalza und Genossen :
8. der erfte Saß des Abs. 1 des § 7 der Saßhungen des Deutshen Anwaltvereins wird gestrihen und an seine Stelle tritt folgende Bestimmung:
Der Vorstand besteht aus 15 Mitgliedern ; von diesen dürfen höchstens 12 solche Rechts- anwälte sein, die ihren Wohnsiy an einem Orte haben, der Sig eines Kollegialgerihts
die danach erforderlichen zunehmen.
Leipzig, den 10. Juni 1907.
[31090] Erythropel, Katholische-Schulzeitung fü Lothringen. Gesellschaft mit
Haftung, in Straßburg Auf Grund notariell beurkundeten Gesellshafter vom 23. Mai 1907 w
tieses Jahres in das H
andelsregiste Zum Liquidator ist Herr L
Gesellshaften mit beschränkter Ha
berselben zu melden. Strafburg, den 10. Iuli 1907.
oe, Oberstes Landesgeriht, Ober-
ti . andesgeriht, Landgericht) ist. [33736] Der Liquidator:
Herrmann.
E E
C Adolf Herrmann, des Elsäfser in Straßburg, ernannt roorden. Gemäß § 65 Absay 2 des E ung, Gläubiger der Gesellschaft aufgefordert, sich bet
3 374 358
B. BVasfiva.
823 808
125 332/: 2 000
476 229:
900 000 229 760
e N
7 057 130|
b. Im Falle der Annahme des Antrages zu a: Im Say 2 des ersten Absatzes des §8 7 werden die Worte: „Diese wählen aus ihrer" gestrichen und an thre Stelle die Worte: „Der Vorstand wählt aus seiner" geseßt. c. Im Falle der Annahme des Antrages zu a:
Wahlen vor-
Der Vorftaud des Deutschen Auwaltvereins. Geheimer Justtzrat, Vorsitzender.
r Elsaß- beschräukter i/E. Beschlusses der urde die Auf-
lösung der Gesellshaft beschlossen und am 7. Juni
r ein Gras irektor
betreffend die werden die
Die Erben
des am 31. März 1898 in St. Louis verstorben,
Julius Wichmann
werden aufgefordert, sich beim Unterzei unter Vorlegung der ihr Erbrecht bes hein Urkunden,
innerhalb 3 Monaten
zu melden.
Adolf Buchholz,
Wormditt Ostpv., Telephon Nr. 1. N. Gs handelt ih um eine kleine Grbschafi, 2)
[32322] ___ Bekanntmachung. Die Wicking’shen Hobel- und Sägewerke G
und veröffentlicht worden ist, aufgelöst.
aufgefordert, thre Ansprüche zumelden.
Düsseldorf, im Juni 1907.
Wicking'sche Hobel- und Süägewerke in Liquidation. Ad. Vogelsang. L eia abaret und Bar-Gesellschaft mit beschrä Haftung in Srautia a. M A Der Unterzeichnete macht hierdurch bekannt, dai
sih aufgelöt hat und in Liquidation getreten
GleiDzeitig werden die Giäubiger der Gre schaft hiermit aufgefordert, ch bei derselben y melden. Fraufkfurt a. M., den 6. Juli 1907.
Der Liquidator : Noth.
E qu ut
as Glashüttenwerk Lichtethal b. Oberweißba Gesellschaft mit beschränkier Haftung, ist in H dation O Die Unterzeichneten sind gerits seits zu Liquidatoren bestellt und fordern hterdurd alle, welhe der genannten Firma \{chuldeu, aus, binnen 4 Wochen Zahlung zu leisten. Ebenso werden alle diejenigen, welche noch an die Gesellschaft R Us haben, aufgefordert, sich in Kleider rift bei den Unterzeichneten zu melden. Oberweifßbach, den 12. Juni 1907.
Glashüttenwerfk Lichtethal
mit beschränkter Haftung in Liquidation, H. Hößrich, L. Fröbel, als Liguidatoren,
1 Rofstenfreier
Wohnungsnachweis.
Die Herren Offiziere und Beamten, die ih bei
Agenten bedienen, werden hiermit auf den
lostenfreien
Nachweis der in folgenden
eievender SAuSbesißervereinen Wohnungsnahweisinftitute
aufmerksam gemaht. Es erteilen bei Woh uungsbedarf koftenfreie Auskunft in:
G. V. Wohnungsna4dweis dur
Wohnungsanzeiger“, Geschäftsstelle : Königstr. 45,
besißervereins E. V., Herren Geschäftsstelle Grund- und Hausbesißer, Gammstr. 15 [.
L 2A
Bromberg : des
Eisenach 1 Geschäf isenach: Geschäftsstelle des Hausbe\tzervereins, Bahnhofstr. 1. Geschäftsführer: B. Schi elke. Erfurt: Haus- und Grundbesigerverein E. V. Geschäftsstelle: Schlöfserstr. 26/27 I.
Konsulstr. 2 part.
Karlsruhe: Grund- und Hausbesigzerverein E. V, Vereinsbureau: Herrenstr. 48, Wohnungs anzeiger und Wohnungsnahhweis gratis.
Kaffsel : Lene des Hausbesißervereins G. V., Jordanstr. 1 p.,, Fernspreher 336, Wohnungsanzeiger und Wohnungénachweis gratis.
Kiel: Geschäftsstelle des Haus- und Grundbesitzer vereins, Preußerstr. 9.
Königsberg i. Pr.: Bureau des Königsbergir U mein, Tragheimer Kirchenstr. 511.
Leipzig: Geschäftsstelle des Allgemeinen Haut besitzervereins, Ritterstr. 4 I.
Liegnitz: Grundbesizerverein E. V.
Lüneburg: Geschäftsstelle des Haus- und Grund- besitzervereins, Bei der Michaeliskirche 10.
München: Geschäftsstelle des Grund- und Haut- besißervereins, Sonnenstr. 2.
Posen: Verein Bojener Hausbesitzer. werden portofrei beantwortet.
Saarbrücken-St, Johaun-Malstatt : Geschäft?- stelle des Haus- und Grundbesitervereins für die drei Saarstädte in St. Johann, Viktoria straße 9.
SEOBA el perreten, Geschäftsftelle: öppenftr. 1, Zigarrenhandlung von P. ae
Stettin: Haus- und Grundbesitzerverein, Geschäfts stelle Kaiser Wilhelmstr. 5.
Thorn: Haus- und Grundbesitzerverein, hâftsstelle : Baderstraße 10, Herr P. M eye!
ernspreher Nr. 13.
Trier: Mesaftältelle des Haus- und Grundbesißer vereins, E. B., Glockenstr. 9. Wohnung® anzeiger und Wohnungsnachweis kostenlos.
Weimar: Geschäftsstelle des Hausbesitzerverein®,
Jakobstr. 14.
Wernigerode a. H.t Hausbesiterverein, Forckt
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b, H. zu Düsseldorf sind durch Beschluß der 6 L AO welcher in das Handelsregister ca -
Die Gläubiger der Gesellschaft werden hierdug l gegen. dieselbe j
die Gesellschaft in Firma „Cabaret und Bar-Ges,(/ [E {haft mit beshränkter Haftung“ in Franffurt 4 _ durch Beschluß der GesellsWafter vom 5. Jult 1901 E
Ls
Altoua: Haus- und Grundeigentümers- Verein, L «Altonaer
Breslau: Geschäftsstelle des Paus und Grund E t E: Vereins der F
Dresden: Allgemeiner Hausbesigerverein, Scheffel- B
Spediteur E
Görliß: Geschäftsstelle des Hausbesißzervereint, .
¿ 167.
D alt dieser Beilage, in wel@her die Bekanntmachungen aus den Handels-, Güterrehts-, Vereins-, Seno er N / nkurse, sowie die Tarif- und Fahrplanbekanntmahungen der Eisenba
Zeutral-Haudels8register für das Deutsche Reich. (1. 1674)
Das Zentral - Handelsregister für das Deuts@e Reich erscheint in der Regel täglich. 1A 80 A für dat e 4 — i t 6.
und 167 E. ansgegeben.
gehen, Patente, Gebrauchsmuster,
Das u dur bie Kdr Selbstabholer auch dur Staatsanzeigers, SW. ilhelmstraße 32,
Patente.
{Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeihneten Tage die Gr- teilung cines Patents nachgesucht. Hinter der n ziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegenstand der Anmeldung ist einslweilen gegen unbefuate Benußung ges{chüßt. 2a. D. 16 994. Mehretagiger Metall-Backofen. Carl Daiber, Ulm a. D. 19. 4. 06. 20a. 9. 37 572. Wrasenentwickler. Carl Herr- maun, Breslau, Goctheftr. 23. 3. 4. 06. 4a. D. 17 193. Gasglühlichtinvertlampe; Zus. ¿. Anm. D. 16 941. Deutsche Gasglühlicht Aft.- Ges. (Auergesellschaft), Berlin. 15. 6. 06. 4a. H. 40 579. Leuchter mit Zündholzbehälter, bei dem die Kerze in einer Führungshülse auf einer Schraubenfedec ruht. Adolf Held, Berlin, Eise- naher str. 106. 27. 4. 07. 4f. E. 11 9423. Verfahren zur Herstellung eines Tauchhades für Glühkörper. Fa. R. Eisenmaun, Berlin. 1, 9: 06.
Sv. U. 14 362. Selbsitätige Ausrückvorrichtun für Kastenmangeln I Antriebe. Friedri SENGEIEE, Magdeburg-B., Sudenburgerstr. 14. 26 G U, 8d. Sch. 27 839, Vorrichtung zum selbsttätigen Feststellen der Trittvorrihtung von Wäschemangeln.
a. J. Schammel, Breslau. 31.- 5. 07.
Su. B, 23 714. Verfahren zur Darstellung haltbarer Hydrosulfitpräparate; Zuf. z. Anm. G. 23 702. Gesellschaft für chemische Judustrie in Basel, Basel; Vertr. : A. Loll u. A. Vogt, Pat.-Anwälte, Berlin W. 8. 4. 10. 06.
10a, B. 41 436. Verkoblungsvorrihtung mit einer oder mehreren mit Rührwerken versehenen Retorten und etner Abgabevorrihtung mit einem an einer Spindel angebrachten Verschlußkörper. Richard Bock, Merseburg, u. Konkursmasse Emil Quellmalz, Dresden. 15. 11. 05.
10a. W. 25 717. Verfahren zur Erleichterung des Eindringens der Wärme tin das Innere von Briketts, die mittels cines wasserlöslihen Binde- mittels hergestellt sind, beim Verkoken des Binde- mittels in ihnen. Bernhard Wagner, Stettin, Kaiser Wilhelmstr. 99. 9. 5. 06.
12d. S. 20725. Schwemmfilter mit zylin- drishen, hohblwandigen, konzentrisch auf einem gemeinschaftlichen Abflußhohlkörper angeordneten Filterzellen. Fa. Albert Siegel (Jh. Albert M u heodor Krafft), Landau, Pfalz.
J 2 D, ¿ 12e. T. LO S814. Desintegratorartige Vor- richtung zum NMeinigen, Kühlen und Waschen von Gasen. Wilhelm Tesch, Nuhrort. 17. 11. 05. 112i. G. 23120. Vorrihtung zum Kon- zentrieren von Schwefelsäure durch Ginwirkenlassen heißer Gase auf zerstäubte Schwefelsäure. Antonto Gaillard, Barcelona, Spanten; Vertr. : E. Shma- tolla, Pat.-Anw., Berlin SW. 11. 826. 5. 06. 13b. R. 23 376. Selbsttätiger Dampfwasser- Per: August Riedel, Neumürster i. H
10, VO 4c. B, 44 645, Schutvorrihtung für Dampf- oder Gaßsturbinen. Brown, Boverie «& Cie., Akt.-Ges., Mannheim-Käferthal. 19. 11. 06. 14g. L, 22398. Vorrichtung zur Unsichtbar- machung des Dampfes für Dampffahrzeuge. Heinrich Lamprecht, Jauer i. Schl. 28. 3. 06. 14h. K. 33945. NRegultervorrichtung für die Einlaßorgane von Dampfmotoren, aus deren Zwischen- dampfleitung Heitzdampf entnommen wird. G. Kuhn, Gesellschaft m. b. §H., Stuttgart-Berg. 14. 2. 07. I5a. L, 24 229. NRNegisterfireifen für die Steuerung von selbfttätigen Maschinen. Lanston Monotype Corporation Limited, London; Vertr.: A. du Bois-Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 13. 24. 4. 07. 15e. P. 19583. Druckmaschine, insbesondere zum Bedrucken von Brtiefumschlägen u. dgl. mit Adressen. Alfred Mc Phersou, Stoke Newington, Gngl.; Vertr. : Dr. B. Alexander-Kay, Pat.-Anw., Berlin NW. 6. 23. 2. 07. 15g. B. 38925. Vorrihtung zum selbst- tätigen Umkehren der Längsbewegungsrihtung des
arbbandes für Schreibmaschinen. Alexander Timothy
rownu, Syracuse, V. St. A.; Vertr.: C. Pieper, H. Springmann u. Th. Stort, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 40. 9. 1. 05. 15g. U. 3097... Vorrihtung für Schreib- maschinen zum Zuführen des Papiers mittels Greifer. John Thomas Underwood, New York; Vertr. : A. B. Draug u. W. Schwaebsh, Pat.-Anwälte, Stuttgart. 3. 4. 07. 15h, S, 23 331. Stempelvorrihtung für eft, tätige Briefstempelmashinen. Carl Walerius Svendsenu, Kristiania; Vertr. : A. Loll u. A. Vogt, Pat.-Anwälte, Berlin W. 8. 20. 4.06. 17a, K. 33 559. Vorrichtung zur selbsttätigen, stetigen Rückführurg der aus dem Saugstrom einer Kältemaschine ab c tedenen Kälteflüssigkeit nah dem sedampfer. Bi elm Kern, Stuttgart, Lerhen- ftraße 77. 16. 11. 06. 17d, M. 28 493. Oberflächenkondensator, be- stehend aus einem Kühlkörper mit größerer Kühlfläche und einem dahinter geshalteten Kühlkörper mit kleinerer N he. Dito Marquardt, Berlin, Großgörschenstr. 42. 4. 11. 05. 184, N, 8476. Verfahren zur Brikettierung
Vierte Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlih Preußishen Staatsanzeiger.
Berlin, Montag, den 15. Juli
ister für das Deutsche Reit) kann dur alle Postanstalten, in Berlin für die Königliche Expedition s Deutscken Reichsanzeigers und Königlich Preußischen ezogen werden,
von Feinerz und dergleihen durch Erzeugung von kittenden Oxyden. Adalbert Nath, Dresden -A., Elias\tr. 4. 30. 5. 06.
L9a. F. 20 854. Rillenshiene mit auswechsel- barem, durch Keile gehaltenem Laufkopf. Martin Fischer, Berlin, Prinzenstr. 21. 4. 11. 05.
20b. S, 22785. Sandstreuer mit Preßluft- betrieb; Zuf. z. Pat. 138 034. P. Suckow & Co., Bredlau. 15. 5. 06.
| 0e. M. 30 468, Feststellvorrihtung für acsial
drehbare Kuppelglieder. Bernhard Möbius, Efsen- West, Amixstr. 1. 25. 8. 06. 20e, P. 19162. Festite0vorrihtung für doppelt angeordnete, wagerecht verschrwenkbare Kupplungen. Nicola Pavia u. Giacomo Casalis, Turin, Jtalien ; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.-Anwälte, Berlin 8SW. 11. 13. 1. 06. H 21a, D, 17 837, Ginrihtung zum selbsttätigen Anruf des gewünschten Teilnehmers in einem Fern- \prehamt mittels einer Zeitkontaktvorrihtung. De Telephonwerke G. m. b. H., Berlin. 21a. S, 22411. Fernsprehvermittlungss{hrank E Postnebenstellen, bei dem die Verbindungen der ebenstellen mit dem Amte durch zwei Schalter hergestellt werden, von denen der eine, der R Uni salies, die Anruf-, Abfrage- und Durchspreh- verbindungen vermittelt, während der andere, die Schalttaste, den Anschluß der Teilnehmerleitungen an die Amtsleitung herstelt. Siemens «& Halske Akt-Ges, Berlin. 6. 3. 06. 21b., W. 26747. Verfahren zur Herstellung der in der Nickelelektrode gemäß Patent 159 393 enthaltenen wirksamen Nickelverbindung; Zus. z. Pat. 159 393. Dr. Max Roloff u. Harry Wehxrlin, Hagen i. W. 24. 11. 06, 24c. B, 45318, Verfahren zum Verbinden von elektrifchen Leitern. Friedrih Bölliug, Frank- furt a. M., Feldbergstr. 30. 28. 1. 07. 21lc. D. AS121. Verfahren zur Herstellung von Sicherheitswulsten an isolierten Handgriffen. e Mett, Remscheid, Bismarckstr. 66 a,
21c. L. 23 371, Ueberspannungssiherung für elektrishe Leitungen. Laud- und Seekabelwerke, Akt.-Ges., Cöln-Nippes. 24. 10. 06.
2c. Sch. 25 628. Elektrisch gesteuerte E und Umschaltvorrihtung für Elektromotoren. Armin Schö«uherr, Amsterdam b. New York; Vertr. : r N u. H. Dummer, Pat.-Anwälte, Dresden. 21d. F. 21 999. Einrichtung zur Kühlung von Kollektoren élektrisher Maschinen mittels Luft. Felten & Guilleaume-Lahmeyerwerke Act.- Ges, Frankfurt a. M. 12. 7. 06.
21d. J. 9294. Einrichtung zur Regelung von Gleihstrommaschinen mit feststehenden Hilfsbürsten und beweglichen Hauptbürsten. Emile Javaux, Paris; Vertr. : Dr. B. Alexander-Kaß, Pat.-Anw., Berlin: SW. 13, 3. 8. 06.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
0: B. dem Unionsvertrage vom E Es die Priorität
auf Grund der Anmeldung in Frankreich vom 9. 8, 05 anerkannt.
21d. S. 23 371. Verfahren zur Herstellung von in der Längsrichtung aufgeshlißten Ifolierröhren für Nutenwicklungen. Société Alsacienne de Gonstructions Mécaniques, Belfort, Frankr.; Vertr.: F. Ant. Hubbuch, Pat.-Anw., Straßburg t Gl 14.-9::086,
21f. G. 24824. Verfahren zur Herstellung von fkohlefreten Glühfäden aus Wolfram, Molybdän, Chrom, Zirkon, Vanadin, Tantel, Niob und Uran. N ARPemtuext Anker G. m. b. H., Berlin. 21f. H. 39 829, Glühßlampenarmatur für feuchte Näume. Gebr. Hanunemaun «& Cie. G. m. b. H., Düren, Rbld. 1. 2. 07. ‘
21f. L, 23 936, Elektrodenstäbe für Bogen- [lampen ; zul. ¿. Anm. L. 24175. Theodor Lübbers, Schüttdorf. 20. 2. 07.
21f. L, 24 175. Elektrodenstäbe für Bogen- lampen. Theodor Lübbers, Schüttdorf. 6. 2. 07. 21g. B. 42 800. Elektrolytisher Stromunter- breer. Herman Besser u. Jsrael Cobe, New Vork; Vertr.: G. W. Hopkins u. K. Osfius, Pat.- Anwälte, Berlin SW. 11. 10. 4. 06.
S F. 20 626. Anordnung zur Erzielung ungleicher positiver und negativer Wechselstromhoch- \pannungen zum Betrieb von Röntgen- oder anderen Vakuumröhren. Fabrik elektrischer Maschinen und Apparate Dr. Max Levy, Berlin. 8. 9. 05. 21g. F. 21467, Vorrichtung zur Erzielung von deformterten , anme focenen Wechselftrom- kurven ; Zu}. z. Anm. F. 20626. Fabrik elektrischer Maschinen « Apparate Dr. Max Levy, Berlin. 8. 3. 06.
21g. Sch. 26 914. Prüfzelle zur Bestimmung der L ntensität der Röntgenstrahlen. Dr. Gottwald Schwarz, Wien; Vertr.: Dr. J. Ephraim, Pat.- i Werlin SW: 11 T. 106
22b. B. 44 468. Verfahren zur Darstellung eines orangeroten Küpenfarbstoffs. Badische Auilin- «& Soda-Fabrik, Wudwigötasen a. Nh. 27. 10. 06. D2i. S. 221183. Verfahren zur Herstellung von Schwefelleim. Wladimir Sadikoff, St. Peters- gurgs Vortr. Paul Nükert, Pat.-Anw., Gera-Reuß.
24f. E. 11 924. Wanderrost. Felix Ebeling,
Elbing, Johannisstr. 4. 24. 8, 06. 24i. M. 30 354, Verfahren und Vorrihtung
hnen enthalten
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Vom „Heutral-Haudelsregifter für das Deutsche Reich“ werden heute die Nru, 167 4., 167 B., 167C., 167 D.
ur. Rauchverbrennung mittels Dampfschleiers an okomotiv- und anderen Kesselfeuerungen mit künfst- lihem Zuge. Franz Marcotty, Shöneberg-Berlin,
Hauptstr. 140. 11. 8. 06. 25a. W. 26774. Nadelbarre für Wirk-, Berthold Wiener,
Strick- und ähnlihe Maschinen. Cleveland, V. St A.; Vertr.: Paul Müller, Pat.- Anw., Berlin SW. 61. 1. 12. 06.
Für diese Anmeldung ift bet der Prüfung gemäß
20. 3. dem Unionsvertrage vom 14 12. 00 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 6. 12. 05 anerkannt.
26c. D. 17491. Einrichtung zur Verhinderung der Ausscheidung von Naphtalin bei Gasverbrauchs- anlagen durch Zuführung von Spiritusdämpfen zum Gas. Deutsche Gasglühlicht Akt.-Des. (Auer- gesellschaft), Berlin. 3. 9. 06. 26c. R. 32737, Vergaser für chwere Kohlen- laffe. Leopold Kurzer, Dresden, Marschall- straße 27. 24. 8. 06. 26c. Sch. 26 006. Luftgaserzeuger mit einem in Flüssigkeit eingeseßten Karburator. Ernst Schweizer, Degersheim b. St. Gallen, Schweiz; Vertr.: C. Kleyer, Pat. - Anw., Karlsrube i. B. 20. (06. i Für diese Anmeldung isi bei der Prüfung gemäß
0 A dem Unionsvertrage vom 14 1. 00 die Priorität!
auf Grund der Anmeldung in der Schweiz vom 4. 9. 05 anerkannt.
26d. F. 21 031. Verfahren zur Aus8waschung von Schwefelwasserstof aus Gasen unter Wieder- ewinnung des Waschmittels. Walther Feld, D blaidor =-Qauptstr. 14 14, 12, 09. 26d. K. 34188. Verfahren, in Ho&- oder Tiefbassinanlagen den aufgeftapelten Teer wasserfrei und die dabei entstehenden Gase nußbar zu machen. Aug. Klöune, Dortmund. 14. 3. 07. 26d. T. 10953. Verfahren zur Gewinnung konzentrierter NRhodanfalzlösungen aus Leuchtgas. Dr. Joseph Tscherniac, London; Vertr.: Or. L. Wenghöffer, Pat.-Anw., Berlin SW. 11. 24. 1. 06. 27b. A. 14027. Vereinigte Naßluftpumpe. S Pomtine Elektricitäts. Gesellschaft, Berlin. 27b. M. 31 111. Luftkompresscoer in Ver- bindung mit einer Explosionskraftmaschine. Michelin & Cie, Clermont-Ferrand, Puy de Dôme, Frankr. ; Vertr.: N. Deißler, Dr. G. Döllner u. M. Seiler, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 1. 12. 06. / 30a. S. 40052, _Plessimeter. Dr. Rudolf D ölzl, Wien; Vertr.: S. Goldberg, Pat. - Anw., Berlin SW. 13. 25. 2. 07. 30e. G. 22281. Verftellbares Lager für Kranken- und Operation8möbel mit einem senkrecht und gegen die Wagerehte verstellbaren mittleren (Sig) Teil und einem gelenkig an diesem angeordneten Nüden- und Fußteil. Johannes Groth, München, Nymphevnburgerstr. 32/0. 18. 12. 05. : 33a. L. 23963, Stirmschieber; Zus. 3. Dat 179 612. Nichard Lindemann, Magdeburg, reitewega 59. 25. 2. 07. 34b. . 30608. Zange zum Oeffnen von Nüssen mit sich in der gleihen Ebene aus- und gegeneinander bewegenden Baden. Hugo Möller, Vannover, Welfenstr. 8. 17. 9. 06. : 2 Z34c. H. 39519. Staubausklopfer, deffen Klopffläche mit dem Handgriff durch eine Schrauben- feder verbunden ist. Herkfules-Werke Corset- u. Spiralfeder-Fabrikeu G. m. b. H., Oberkaufungen b. Cassel. 20. 12. 06. 34e. H. 39574, Selbsttätiger Gurtroller. Friedrich Hahn, Neuß a. Rh 31. 12. 06. 34f., S. 24577. Ausgebevorrihtung an Zahn- stoherbehältern mit übereinanderliegenden, durh ein Gewicht belasteten Zahnstochern ; Zus. z. Pat. 177 063. Wilhelm Sandmaun, Hamburg, Wands8becker Chaussee 28. 6. 5. 07, i 35a. A. 13174. Sitherbeitsvorrihtung für elektrisch betriebene Fördermashinen. Allgemeine Elektricitäts-Gesellschaft, Berlin. 12. 5. 06. 35a. P. 19 205, Steuervorrihtung für Auf- züge mit durch den Fahrstubl hindurhgeführtem Steuerseil. Abel Pifre & Cie., Paris; Vertr.: C. Schmidtlein, Pat.-Anw., Berlin SW. 11. 24. 11.06 35b. T. 10825. Hebe- und Transportkran. John Nidley Temperley, Joseph Temperley u. William Alexauder, London; Vertr.: Hans Heimann, Pat.-Anw., Berlin SW. 11. 21. 11. 05. 35b. V. 6718. Magnetishe Greifvorrihtung für Krane u. dgl. Vereinigte Maschinenfabrik etbbeen und Maschinenbauauftalt Nürnu- berg A. G., Nürnberg. 27. 8. 06. 35b. V. 6853. Sicherung von mit fahrbarem Jubwerk versehenen elektrishen Hebezeugen gegen eberlastung. Vereinigte Maschinenfabrik Augs- burg u. aschinenbaugesellschaft Nüruberg . G., Nürnberg. 14. 11. 06. 37a. E. 11853. Verfahren und Vorrichtung zum Befestigen von Rohrmatten für Pußdeken. Jean Erath, Straßburg |. Els. 18. 7. 06. 37a. K. 20 791. Eisenträger zur Einlegung in Masfivdecken mit gegen den Untergurt {chwäherem Obergurt. Wilhelm Kohlmetz, Frankfurt a. O, ürstenwalderstr. 55. 22. 6. 05. 7d. K. 32554. Verfahren und Vorrichtung gn Neinigen von steinernen Bauwerken mittels ürste und Dampfstrahles. Gustav Kaule, Büke- burg. 27. 7. 06. O 42g. B. 45 727. Antriebsvorrihtung für eine rotierende Neibvorrihtung zur Schallverftärkung von
aufliegender
1907.
enshhafts-, Zeiten-, Mufier- und Börsenregtitern, der Urheberrecktseintragsrolle. über Waren- nd, erscheint au in einem besonderen Blet! unter dem Titel
1 Der Einzelne Nummern koften 20 „§4. —
Sprehmoschinen. Reinhold VBerudt, Berlin, Stephanstr. 59. 6. 3. 07. 42g. N. S981. Aufnehmeverfahren für Schall- wiedergabe für Bänder, Streifen u. dgl. Alexander Morris Newman, Berlin, Ritterstr. 86. 21. 3 07. 42g. R. 21489. Einrichtung zum Stügen der Sehalldose bei Sprehmaschinen. Louis Rosen- tha), Frankfurt a. M., Nüertstr. 6. 7. 8. 05. 421. Et. 11 433. Verfahren zur selbsttätigen chemischen Untersuhung. L, & C. Steinmüllecr, Gummersbach. 30. 7. 06, 42m. W. 25 135. Addition2vorrichtung in Stiftform. Josef Wimmer, München, Belgrad- ftraßé 14. 31. 1.06. 43b. B. 46 121. Selbstikassierendes Schleuter- \ptel, bei welhem dit Münze im Treffzlle einen Signalstromkreis \{ließt. C. L. Veckez, Hamburz, Canalstr. 47. 17. 4 07. 45f. J. 9375. Selbsttätig sich wieder auf- stellende Falle für Mäuse und ähnlihe Schädlinge; gui z. Pat. 180 751. Michael Jaeger, Darmstadt, Liebigstr. 46. 7. 9 06. 46b. L. 22406. Drehschieber für Explosfionsg- motoren. Christian Lorenzen, London; Vertr. : H. Neuhart, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 31. 3. 06. 4AGc. R. 23 598, Abreißvorrihtung an magçnet- elektrishen Zündapparaten für schnelllaufende Mehr- zylinderexplosiontkraftmashinen. Albert Rilling, Frankfurt a. M., Altegafse 36. 17. 11. 06. 46c. V. 6739. Zündkerze. Andreas Veigel, Cannstatt. 10. 9. 06. 47c. M. 30 602. NReibungskupplung; Zuf. z. N Eduard Mauthey, Mülbeim, Rhein. . . Ds 47e. Et. 11578. Schmierbüchse, die durch eine federnd eingedrückte Shließscheibe gegen Ein- dringen von Staub ges{ügt und dur auf den Dichtflächen angebrachte Vorsprünce und Nasten gegen selbittätiges Verdrehen gesichert ist. Stoll «& Elschuer G. m. b. H., Leipzic-Plagwitz. 4. 10. 06. 47f. L, 23239, Verfahren zur Herstellung von Packungen aus Asbest. Richard Lopatta, Teg:ï b. Berlin, VBeitsir. 12a. 1. 10. 06. 47g. K. 32960. ODruckminderventil. Cark De Elberfeld, Wupperttr. 40. 3. 10. 06. 47h. „ 17400. Stirnräder - Wendegetriebe. Daimler-Motoren-Gesellschaft, Stuttgart-Unter- türkheim. 10. 8. 06. 47h. E. 11735. Umlaufräder-Wechselgetriebe aus zwei Planetenräderwerken. Frederick Easom, Beeston, Engl, Theodore James Biggs, Nottingham, Engl., u. Humber Limited, Beeston, Gngl.; Vertr. : Pat.-Anwälte Dr. N Wirth, C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin SW. 13. 23. 5. 06. 49a. M. 31 953. Gegenhbalter für felbsttätige Näderfräsmaschinen. Maschinenfabrik Rhenania m. b. H., Cöln-Ehrenfeld. 27. 3. 07. 49a. V. 6954. Säulenbohrmaschhine. Georg Christian Vogel, Marktleuthen i. Bayern, Ober- franten. 16. 1 V7. 49e. D. 16 524. Schmiervorrichtun;z, bestehend aus einem Schmiergefäß mit einem am Boden an- gebrahten, völlig vom Schmiermittel bedeckten Pumpentragrade, dessen Pumpe der Reihe nah durch effnungen im Gefäßboden das Schmiermittel zu den zu \hmierenden Stellen führt. Charles Calvin Dodge, Wollaston, Mafi., V. St. A.; Vertr. : F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E Peitz, Pat „Anwälte, Berlin SW. 68. 7. 12. 05. 49f, Sch. 24 385. Verfahren zur Herstellung von Metallblöcken durh Zusammenprefsen von Metall- spänen und anderen Metallteilchen. Arnold Shwieger, Berlin, Zwingliftr 21. 9. 05 S5le. W. 26944, Verfahren zum Stimmen von Musikinstrumenten, bei welhem die Shwingungs- zablen ter Tongeber ablesbar gemaht werden. Ludwig Wachtel, Charlottenburg, Gervius2str. 2, u. Dr. Ing. Berthold Monuasch, Berlin, Schröderstr. 6. A. L SLc. S. 22417. Vorrichiung zur Erzeugung von Schwingungen in den Saiten eines Musik- instrumentes mittels Elektromagneten. Melvin Linwood Severy, Arlington Heights, u. George Bailey Sinclair, Winthrop, V. St. A.; Vertr. : N. Schmehlik, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 7. 3. 06. 51lc. S. 24053. Shallreflektor für Schall- trihter an Blechblasinstrumenten, Signalhuppen, Phonographen u. dgl. François Sudre, Panis; Bertr.: C. v. Ofsowski, Pat.-Anw., Berlin W. 9. 39.1. Oh 54d. Sch. 24 138. Maschine zum Prägzen von Wasserzeichen, Linien, Leinenmuster und ährlihhen e en in Fe Wilhelm Schuell, Schopfheim, ad. 29, 7. 05. i 59c. D 16439. ODrulckluftwafserhbeber, bei welchem. bei Füllung des Gehäuses das Druckluftrch hr, beim Entleeren desfelben Zen das Luftauslaßrohr E geschlossen wird. Joseph Pire, Parîs: Vertr. : A. Loll u. A. Vogt, Pat.-Anwälte, Berlin W. 8. / 18, L 0K 63b. B, 44 884. Einrichtung zur Umwandlung eines Wagens mit rechteckigem Wagenkasten für Per- sonenbeförderung in einen solhen für Lastenbeförde- rung. Theodor Heinri Vuff, Oyonnax, Frankr. ; Ane: e L, Gottsho, Pat. Anw., Berlin W. 8. 63b. M. 31 609. Jn zwei wirksamen Lagen einstellbarer, an einer aussc{wingbaren Platte oder Stüye gelenkig befestigter T (E P Joseph Marrel, Lyon; Vertr.: A. Elliot, .. Anw., Berlin SW. 48. 19. 2. 07.
63d. D. 17395, Federndes Rad. Joseph