_—
- -—-- M R
[37363]
[37634]
9) Bankausweise.
R O Le
10) Verschiedene Bekannlt- machungen.
Del ama deng.
633 [37633] hen Bankvereins
Seitens des A. Schaaffhausen' hierselbst i bei uns NOE worden, §8 000 000 A neue auf den Inhaber lautende Aktien (Nr. 42 001—50 000) der Electrizitäts- Actiengesellschaft vorm. Schuckert & Co. in Nürnberg zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.
Cöln, den 25. Juli 1907. i:
Bulassungsstelle für Wertpapiere
an der Körse zu Cöln. M. Seligmann.
[37635] Bekanntmachung. Die Commerz- und Discontobank hierselbst hat den Antrag gestellt, é 8 000 000,— neue, auf den Inhaber lautende Aktien Nr. 42 001—50 000 der Elektrizitäts - Aktiengesellschaft vormals Schuckert & Co. in Nürnberg zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Hamburg, den 25. Juli 1907.
Die Zulassungsstelle an der Börse zu Hamburg. E. C. Hamberg, Vorsißender.
[37330] Organisation Treuhándgesellschaft mit beschränkter Haftung. _ Die Gesellshaft ist aufgelöft. Die Gläubiger werden aufgefordert, sich zu melden. Der Liquidator: Schulz, Berlin, Potsdamerstr. 85.
[36153] Bekanntmachung.
Nachdem durch Generalyersammlungsbeschluß vom 17. Juli cr. unsere Gesellshaft aufgelöft werden {E unt diem; mhncknT fa”Ltquiontoren b stellt find, fordern wir hiermit alle Gläubiger der Gesellschaft auf, ihre Ansprüche bei uns anzumelden.
Hg9hensalza, 20. Juli 1907.
Oftdeutsche MORN E abeie G. m. b. H,
+ Liqu. Emil Schirmer. Leo Dayidsohn.
[36537]?
Der Unterzeichnete mat hierdurch bekannt, daß „Göbel & Franck Gesellschaft mit beschräukter Haftung in Cöln am Rhein“ durch Beschluß der
esellshafter vom 19. Jult 1907 sich aufgelöst hat und in Liquidation getreten ist.
Die Gläubiger werden aufgefordert, melden.
Cöln am Rhein, den 22. Juli 1907.
Der Liquidator: W. Fran ck.
sich zu
Die Molkerei Grevenbroich in Grevenbroich ist aufgelöst und durch Kauf am 20. Juli a. c. in anderen Besiß übergegangen. Die Gläubiger werden ersuht, fich bei derselben zu melden.
Grevenbroich, 20. Juli 1907.
Die Geschäftsführer :
F. Finger. B. Steprath.
36775] [ Die Gesellschaft ist durch Beschluß der Gesell- hafter aufgelöt. Etwaige Gläubiger der Ge- ewa werden aufgefordert, sich bei derselben zu melden.
Henri Heush G. m. b. H. in Liquidation. Paul Heusfsch.
[35281] Aufruf. Am 2. Juli a. c. ist hierselbst der Nentier Friedrich Schnell |
ohne Leibeserben und ohne ein Testament errichtet zu haben, gestorben. Die unbekannten Erben werden hierdurch E sich unter Beifügung der erforderlihen Legitimationen bei dem Unterzeichneten zu melden.
Köslin. Der Nathlaßpfleger: Erich Siecke.
[36144] Waruung !
Für die Schulden meines Sohnes Georg Beer- mann aus Beeskow, wohnhaft jeßt in Berlin, fomme ich uicht auf.
Beeskow, 20. Juli 1907.
F. Beermann. Inhaberin: „Frau Wwe. Therese Beermann“.
[341388] Reine Naturbutter
versendet täglih in ca. 10 Pfd.-Postkolli für 8,20 M frei unter Garantie. Wilks, Kaukehmen, Ostpr.
- Deut ' Monatsausweis per 31- Mai 1907.
Aktiva. M S Ausstehende 75 9/9 des Grundkapitals | 750 000|— Barbestand 483 568/12 Bankguihaben 1 004 886/60 Gedeckte Forderungen an 255 034/21 Bestand an Wechseln (abz. Diskont) . | 616 543/40 Inventarkonto . . M E 2 098/70
Avaldebitoren #4 298 000, —
3112 131/03 Passiva. a 1 000 000|—
5 000|— 1 663 952/91
374 081|—
Grunbkapital
Reservefonds
Täglich fällige Verbindlichkeiten . . .
An Kündigungsfrist gebundene Ver- bindlichkeiten
Vebershüfse auf Gewinn- und Verlust- konto (Vortrag aus 1906), Pro- visions- und Zinsenkonto nah Abzug der Handlungéunkosten, Steuern 2c.
69 097 Avalkreditoren #4 298 000,—
ziscze- Bank. - 4
3112131
[37346]
— A__Einuahumen., —=
I. Ueberträge aus dem Vorjahre:
4 E
2) Prämienüberträge …
3) Reserve für S Versicherungsfälle
4) Sonstige Reserven und Rüdcklagen 284 848,27
Zuwachs aus dem Ueberschuß des Vorjahres .... , 46615,26
M 12211 039
664 332 19 202
831 463
S M. 13
03 77
93113 226 037
. Prämten für: 1) O cierunden auf den Todesfall . 2) Kapitalver}siherungen auf den Lebensfall . 3) Nentenversiherungen
208 914 1483 375 105 504
30 96 591 1 797 794
n ebühren . Kapitalerträge (Zinsen und Mietserträge) . . Gewinn aus Kapitalanlagen: 1) Kursgewinn 2) Sonstiger Gewinn . Vergütung der Rückversicherer für: 1) s imm gemäß § 58 le). 2) Sonstige vertragsmäßige Leistungen
VII. Sonstige Einnahmen
©2242» S S D puls
Gesamteinnahmen Gefammtausgaben
A. UAktiva.
I. Wechsel der Garanten
II. Gründbesißz i ITL. Hypotheken IV. Wertpapiere
V. Vorauszahlungen und Darlehen auf Policen VI. Guthaben : 1) bei Bankhäusern 2) bei anderen Versichherungsunternehmungen Gestundete Prämien Rückständige Zinsen und Mieten Ausstände bei Generalagenten bezw. Agenten : 1) aus dem Geschäftsjahre 2) aus früheren Jahren
R. Barer Sallenpeltans X1I. Inventar und Drucksachen X11. Sonstige Aktiven
IX.
Der Auffichtsrat.
Hugo George Münckch. Dr. Semler. Hermann Willmann. von Dewit.
Ueberschuß
197 804:
14 475 582 636
44| 12928
10 528 241 950
I
15 886 351|11
“X. Prämftrlibêrtäge am SWlusse des VeschäsB-
Hamburger Militairdienst-, Aussteuer- und Lebens-Versicherungs-Gesellshaft auf Gegenseitigkeit in Hamburg,
ck- —.—_—-ck2- L Gewinne und Verlustrechnung. für. das. Geschäftsjahr 1906 _._. _..
i Sg abeu “M S d
I. Zahlungen für unerledigte Versicherungsfälle der Vorjahre aus selbst abgeschlossenen Ver- )) geleistet
5 geleistet 40 2) zurüdgestellt 70 . Zahlungen für Versicherungsverpflihtungen po Gel\chäftsjahr aus selbst abgeschlossenen O für: 1) Kapitalversihecungen auf den Todesfall : a. geleistet b. zurüdgestellt , 2) Kapitalversicherungen ‘auf den Lebensfall : a. geleistet #6 216 406,59 b. zurüdgestellt 3) Rentenversicherungen : a. geleistet (abgehoben) . . A 25 237,40 b. zurüdgestelt (nicht ab- gehoben) 267,—
. Zahlungen für vorzeitig aufgelöste, selbst ab- geschlossene Versiherungen (Rücklauf) . .. . Gewinnanteile an Versicherte : 1) aus Vorjahren : a. abgehoben M 1 640,98 b. nit abgehoben... ., E ZRE I 2) aus dem Geschäftsjahre : a. abgehoben #4 63 053,— b. niht abgehoben. . .. — . Rückversiherungsprämien für : Kapitalversiherungen auf den Todesfall . . Steuern und Verwaltungskosten : 1) Steuern 2) Verwaltungskosten (eins{chl. Provisionen) . . Abschreibungen . Verlust aus Kapitalanlagen : 1) Kur®verlust 2) sonstiger Verlust . Prämienreserven am Schlusse des Geschäfts- jahres für : 1) Sen auf den Todesfall . 2) Kapitalver}iherungen auf den Lebensfall . 3) Nentenversiherungen
3 666
239 914
40) 266 085
94 870
64 693
12711
1722
541 839/69] 543 561
46 227
9 435 — 5 435
327 369 12 670 715
662 140/81/13 660 221
jahres für : 1) Kapitalversiherungen auf den Todesfall . 2) Kapitalversiherungen auf den Lebensfall . 3) Nentenversiherungen
X1T. Sonstige Reserven und Rücklagen
X11. Sonstige Ausgaben
80 979 995 815
16 496 693 290
254 604 2295 368
15 886 351
C. Abschluf:.
der Einnahmen
Ix. Bilanz für den Schluß; des Geschäftsjahres 1906.
A «28 552 750|—
T 649 153/10
12 162 027/50
772 130|—
661 228/51
18 341/94
227 838/08 151 849/04
197 804/28
10 360/75 21 998/62 46 279579
15 471 757
August Wigand.
C. L. M. Lambrechtsen van Ritthem.
Nachgesehen und mit den Büchern übereinstimmend befunden.
E den 8. Junt 1907. o
hs. Dittmer, beeidigter Bücherrevisor.
Hamburger Militairdienst-, Aus- --steuer- & Lebens-Vexsiherängs-- Gesellschaft auf Gegenseitigkeit
in Hamburg.
In der ordentlihen Generalversammlung vom 29. Juni 1907 wurde das durch das Los aus8geshiedene Mitglied des Aufsichtsrats, Herr C. L. M. Lambrechtsen van Ritthem in Amsterdam, wiedergewählt. [37347]
Hamburg, den 29. Juni 1907.
Die Direktion.
[37632] Bekanntmachung.
Der s{chwedische Staatsangehörige Berndt Johan Mauritson, am 29. August 1859 in Malmö ge- boren und zur Zeit in München wohnhaft, beab- sichtigt mit der deutshen Reichsangehörigen Katharina Hinterwimmer, geboren am 18. Januar 1876 in München und daselbst wohnhaft, in Deutsch- land die Ehe zu schließen.
Einsprüche sind bis dee S. August 1907 bei der unterzeichneten Behörde zu erheben.
Die Königl. Schwedische Gesandtschaft in Berlin, den 26. Juli 1907.
[36138]
[36152]
e 15 886 351,11 „ 15 886 351,11
r
B. Pasfiva.
Mh S I. Garantiekapital ‘T1. Reservefonds (§ 37 Pr.-V.- 1) Bestand am Schlusse des Vorjahres .. —_ [— 2) Zuwachs im Geschäftsjahre —__ Prämienreserven für : 3 Kapitalversiherungen auf den Todesfall . 327 365/56 2) Kapitalversiherungen auf den Lebensfall . 112 670 715/48 A 3) Rentenvecsicherungen 662 140/8113 660 221/86 . Prämienüberträge für: | 1) Kapitalversiherungen “i den Todesfall . 80 979/71 | 2) Kapitalversiherungen auf den Lebensfall . 595 815/03 3) Rentenversicherungen 16 496/24 . Reserven für \{chwebende Versicherungs fälle : (beim Prämienreservefonds aufbewahrt) . Sonstige Reserven, und zwar: 1) Dividendenfonds . . . 2) Verzinslih gutgeschrieb 3) Extrafonds . Guthaben anderer mungen Barkautionen . Sonstige Passiva, und zwar: 1) Diverse Kreditoren 2) Beamtenpensions- und Unterstüßungsfonds 3) Rückzahlungsfonds für Erxtraprämien . . 4) Vorausbezahlte Miete 5) Vorausbezahlte Prämien
LIT.
693 290/98 99 924/13
84 706/72 s 52 630/38
117 267/33 Versicherungsunterneh-
254 604
2 224 3 0512
13 924/53 70 741/85 1 446/64 592) — i 11 736) 98 440/52
| 115 471 757/61
Die Direktion. 5 G. Stecher, Generaldirektor. C. Kühn, Direktor.
Die in die Bilanz der Hamburger Militairdienst-, Aussteuer- und Lebens-Versicherungs-Gesellshaft auf Gegenseitigkeit in Hamburg für det Schluß des Geschäftsjahres 1908 unter Position IIT mit dem Betrage bon é 13 660 221,85 eingestellte Prämienreserve ift gemäß § 56 Absayh 1 T Gesetzes über die privaten Versicherungsunternehmungen vom 12. Mai 190
berehnet worden. C, Kühn #Mathematiker und Direktor.
Bekanntmachung.
Die Inhaber von Schuldverschreibungen der Gewerkschaften Lohmannsfeld und Peters
Stimmberechtigt
zeche- in Burbach i. W. aus der Anleihe von 1897 werden in Gemäßheit des Gesezes vom 4. Lb 1899 zu eimr Vexsammlung nach Sitégeñ, Hôtel Fürft Bori=uuf Donúerêwg, der TSSeopten? 1907, Nach mittqos Î Uhr, eingeladen, mit folgender Tagesordnung :
e[Miußsafqun
insen und Auslosung der Anteile auf 3— Jale
über die Stundung von chuldvershreibungen, die bis zum 10.
nd nur die Inhaber von
solche bei der Reichsbank oder einem Notar hinterlegt haben.
Nach § 11 des Gesetzes vom 4. 12. 99 wird jeder Beshluß dieser Versammlung gültig, wen?
§ der abgegebenen Stimmen, dafür ist.
Der Grubeuvorftand. I. A.: E. Siebel-Achenbach, Vorsitzender.
0.
Bekauntmachung.
Die Inhaber von Schuldverschreibungen der Gewerkschaften Lohmannsfeld und Peterb!
zeche in Burbach i. W. aus der Anleihe von LS§98 werden in Gemäßheit des Gesezes vom 4. zember 1899 zu einer Verjammlung nach Siegen, Hôtel Fürst Moriß, auf Donnerstag, den 12. tember 1907, Nachmittags 4 Uhr, eingeladen, mit folgender Tagesorduung:
Beschlu fassung über die Stundung von Zinsen und Auslosung der Anteile auf 6 Jn
Stimmberechtigt
nd nur die Inhaber von Schuldverschreibungen, die bis zum 10.
solche bei der Reichsbank oder cinem Notar hinterlegt haben.
Nach § 11 des Gesetzes vom 4. Dezember 1899 wird jeder Beschluß dteser Versammlung gültige
®
wenn Z der abgegebenen Stimmen dafür ift.
Der Grubenvorftand. I. A.: E. Siebel-Achenba ch, Vorsitzender.
-— t
Hilfsgasturbinen --Vexeinigte-—-D
179.
Der Inhalt dieser Deians, in welher die Bekanntmachungen aus den onkurse, sowie die Tarif- und Fahrplanbekann
Zentral-Handel8register für das Deutsche Reich. 0x. 1794)
entral - Handelsregister für das Deutsche Reih erscheint is fes das Vierteljahr. ersheint in der Regel tägli D Insertionspreis für den Raum einer Druczcile V9 4.
zeichen, Patente, Gebrauhsmuster,
Das Zentral-: Selbstabholer auch dur Staatsanzeigers, SW.
ee zum Deutschen Reihsanzeiger- und Königlih Preußischen
Berlin, Montag, den 29. Juli
dels-, Güterre
delsregister für das Deutsche Reich kann dur alle Postanstalten, in Berlin die Königliche Expedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen ilhelmstraße 32, bezogen werden. °
Vom „„Zentral-Handelsregister für das Deutsche 9 Reich“ werden
Patente.
(Die Ziffern links bezeihnen die Klasse.)
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Er- teilung eines Patents IROIEHGE, Hinter der Main ziffer is jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der See der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benußung ge\{hütt.
Ila. B. 32147. Entwässerungsförderband mit S:ebböden für Kohlen, Erze u. dgl. Zus. z Patent 144 481, Maschinenfabrik Baum, Akt. - Ges, Herne i. Westf. 16. 7. 02.
2b. K. 31 775. Neib- und Teigknetvorrihtung mit ‘umlaufenden und glel{zeitig auf- und nieder- bewegten Netb- und Knetarmen. Otto Körner, Künzelsau, Württbg. 6. 4. 06.
3a. H. 38 767. Unterjake. Fa. Arnold Holste Wwe., Bielefeld. 17. 9. 06.
3b. St. 11721. Krarwattenhalter. Conrad Stemmler, Bodenheim, Rheinhessen. 5. 12. 06. 3e. F. 23204. Künstlihe, am Ende mit Krallen versehen: Tierpfote. Frank Eugene La Ferte, Chicago; Vertr. : Pat. Snwilte Dr: -N=+ Wirth, C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin SW. 13. 18. 3. 07.
4d, B. 40384. Durh Druckerhöhung des Gases angetriebene Zünd- und Löschvorrthtung für Gasla*crnen: Zus. z. Pat. 184021. Ferdinand Broel, Velberr, Nhld. 1. 7. 05.
Ta. St, 8967. Walzwerk zum Walzen von Nobren mittels stets in demselben Drehungssinne umlaufender Walzen. N. Ch. Stiefel, Elwood City, Lawrence, u. J. & Nicholson, Pittsburg, V. St. A.; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. H d E. Pei, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68. 7b. G. 22284. Maschine zur Herstellung von Rohren. Edwin Truman Greenfield, Monticello, Grafsh. Sullivan, V. St. A.; Vertr. : Paul Müller, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 19. 12. 05.
c. G. 24609. Verfahren und Vorrichtung
zur Herstellung eines Flaschenvershlufses mit auf- shneidbarer, auf der Oberfläche einen \ickenförmig eingeknickten Ansaß tragender Kapsel. Ewald Golt- stein, Cöln a. Rh., Salierring 14. 20. 3. 07.
Tc. P. 17772, Maschine zur Herstellung von Negen aus Blech. Franz H. Pitkin, u. Josiah Thompson, Chicago, V. St. A.; Vertr.: Or. L. Gottscho, Pat -Anw., Berlin W. 8. 23. 10. 05. Tc. W. 26 002. Verfahren zur Verbindung von Scheiben, insbesondere von Radschetben, mit Triebahsen. Paul Weiß, Nürnberg, Burgshmiets- straße 33. 10. 7. 06.
Td. B. 42 141. Verfahren und Maschine zum Abrunden der Enden von shraubenförmig gewundenen L rlasedern, Ferdinand Binder, Ebingen, Württ.
Sa. R, 23 597. Quetshwalz-. Frank Reddaway, Manchester; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11. 17. 11. 06. Sa, S. 23 S848. V:rfahren zum Färben jigger- artig hin- und hergeführter Stoffbahnen. rns\t Fpag, Hackensack, New Jersey, V. St. A.; Vertr. : M. Mint, Pat.-Anw., Berlin SW. 11. 18. 12, 06. 12d. N. 8475, Filter. Georg Nicol, Berlin, Kaïfer Wilhelmstr. 47. 29. 5. 06. 120. K. 33 570. Verfahren zur Darstellung eines Jod und Quelsilber entbaltenden Cantharidin- säurederivats. Dr. Alexander Kleiu, Berlin, Groß- beerenstr. 9. 14. 11. 06. 129. S. 23 274. Verfahren zur Herstellung von Aldehyden aus aromatischen Verbindungen mit der Seitenkette C; H; durch Orydation mit Ozon. Edward Ckarles Spurge, - New York, V. St. A ; Sette, s M. Mint, Pat.-Anw.,, Berlin SW. 11. Für diese Anmeldung ist bei zes Bihlung gemäß
dem Unionsvertrage vom 14120 dit Priorität
auf Grund der Anmeldung in Großbritannien vom 26. 10. 05 anerkannt. 1c. V. 7071. Betrieb von Hilfsdampf- oder im Anschluß an Hauptturbinen. brneu- Y beschräufiee Haftung, Berlin. 27. 3. 07. 14c. W, 25 459. Turbinen-Düse, Leit- oder Laufcadzelle mit einer zwischen der Ein- und Aus- trittsöffnung des Treibmittels liegenden Verengung. Carl Weichelt, Zehlendorf, Wannseebahn. 17. 3. 06. 17f. V. 43 450. Wärmeaustauschvorrichtungen mit \{raubenförmigen Einlagen. Arthur Wilfred retvtnall, Newcastleupon-Tyne, Engl.; Vertr. : Albert Elliot, Pat.-Anw., Berlin SW. 48. 22, 6. 06. Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
dem Unionsvertrage vom D S die Priorität auf
Grund der Anmeldung in Großbritannien vom 7. 05 anerkannt. g. S, 23 752. Verfahren zur Zerlegung von Luft in ihre Bestandteile. Société L’Air Liquide, aris; Vertr.: Dr, S. Hamburger, Pat.-Anw., erlin W. 8. 1. 12. 06. 17g. &, 23833. Vielrohriger Wärmeaustaush- apparat. Société L’Air Liquide u. Georges Claude, Paris ; Vertr.: Dr. S. Hamburger, Pat.- de “a2 An 14. "F fi 0 iht f . + 25 621, eststellvorrichtung für Schiebefenster von Eisenbahn- und anderen Fahr- éeugen. Max Schubert, Tilsit. 7. 5, 06,
Fläuer S {Wefelfarbstofe. Aktien-
20i. E. 11792, Elektrishe Zugdeckungs- etnrichtung. C. Enderlein, Henkelstr. 10, K. Schultz u. W. Landwehr, Hohenzollernstr. 91, Cafsel. 4. 9. 06. 21a. H. 38 621. Tonvberstärker für telegraphische Klopferapparate. Frederick Olinburg Hansoa, Victoria, u. William Schrenkler, Ellis County, V. St. A; Vertr.: Dr. A. Levy u. Dr. F. Heine- mann, Berlin SW. 11. 28. 8.. 06.
21a. S. 22902. Schaltung für Fernspre- anlagen mit Zentralmikrophonbatterie, bei denen ih der rufende Teilnehmer mittels eines bei ihm an- gebrachten Kontaktapparates und mittels Wähler, die- sih auf dem Vermittlungsamt befinden, \elbsttätig mit dem gewünschten Teilnehmer verbindet. Siemens «& Halske Akt.-Ges., Berlin. 9. 6. 06.
Uc. B. 43 851. Blißschußvorrihtung für elektrishe Leitungen mit ifolierender die Elektroden in bestimmtem Absiande hbaltender Schußhülse. John Czra Brelsford, John William Lutz u. Charles Harrison Brelsford, Dayton, V. St. A. ; Vertr, : C. Pieper, H. Springmann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 40. 14. 8. 06. 21Ic. B. 46 594. Spe'rvorrihtung für Ver- teilungsficherungen in Gleichstromnezen mit Nulleiter ; Zuf. z. Pat. 162203. Bergmaun-Elektricitäts- Werke Aft.-Ges., Berlin. 1. 6..07... .
2Uc. D. 17007, Sicherungsvorrichtung für Starkstromleitungen mit Fallhebel zum Kurzschließen. Ovide Domou u. Elisée Meynier, Bagnères de Bigorre; Vertr. : Pat.-Anwälte Bernhard Blank, r u. Wilhelm Anders, Berlin S8W. 61. 2Lc. K. 33705. Zeitstromschließer, bei dem ein Elektromagnet gleichzeitig einen Schalter und ein Laufwerk beherrsht. Dr. Franz Kuhlo, Berlin, Pragerstr. 11. 19. 1. 07.
21d. B. 44 921. Naglaufbremsschaltung für intermittierend arbeitende Hauptstrom- oder Kom- poundmotoren. VBenrather Maschinenfabrik Akt.-Ges., Benrath b. Düsseldorf. 24. 8. 06. 21d. E. 10 789, Verfahren zur Selbstreglung von Gleichstrommaschinen. Felten & Guilleaume- Lahmeyerwerke A.-G., Frankfurt a. M. 11. 4. 05. 21d. F. 22418. Gleichstrommaschine für praktisch fkonstanten Strom bei in weiten Grenzen veränderliher Spannung und Schaltungen unter Benuzung derselben. Felten & Guilleaume- E MEETE Akt. - Ges, Frankfurt a. M. 21d. F. 23077. Einrichtung zur selbsttätigen Spannungsreglung elektrisher Maschinen. Felten «æ Guilleaume - Lahmeyerwerke Akt. - Ges, Frankfurt a. M. 27. 2. 07.
21d. L. 20577, Verfahren zum Anlafsen von Kommutatormotoren. Benjamin Garver Lamme, Pittsburg, V. St. A.; _Vertr.: C. Pieper,
. Springmann u. Th. Stort, Pat. - Anwälte, Berlin NW. 40. 28. 1. 05.
Für diese Anmeldung i} bei der Prüfung gemäß
E Gs dem Unionsvertrage vom 14. 12. 90 die Priorität
vom 3. 5. 04 auf Grund4« der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika anerkannt.
21d. L. 21992. Einphasen - Wecselstrom- kommutatormaschine. Robert Lundell, New Vork; Vertr. : Mane Müller, Pat.-Anw., Berlin SW. 61.
29. 12, V. 21f. C. 14458. Bogenlampe mit konver- gierenden Kohlen. Carbone - Licht - Gesellschaft m. b. H., Berlin. 19, 3. 06. 21f. T. 11 777. Edisonfassung, bei welcher Fafsungsmantel und Schalenhalter zu einem Druck- teil vereinigt sind. Georg Thiel, Ruhla i. Th. 12. 1. 07. 21h. Sch. 25 947. Elektrisch geheizter Zimmer- ofen gemÿß Pat -Anm. S. 25 206; Zuf. z. Anm. Sch. 25 206. Raphael Schwéers, Berlin, Turm- straße 33. 10. 7. 06. 22b. F. 21 534. Verfahren zur Darstellung von ftickstoffhaltigen Anthrachinonderivaten. Farben- A vorm. Friedr. Bayer «& Co., Elber- eld. 22. 3. 06. 22c. F. 22573. Verfahren zur Darstellung von Kondensationsprodukten der Gallocyanine mit Aminen. Farbwerke vorm. L. Durand, HSuguenin & Co., Hüningen i. E. 19. 11. 06. 22d. A. 13 645. Verfahren F Darstellung esellschaft für Vrtlin Ana Berlin. 3. 10. 06. 22f. + 30 453, Verfabren zur Herstellung yon Zinksulfid aus zinkhaltigen Mineralien. Foannes Claude Antoine eyer, Lyon, Frankr. ; Vertr. : Dr. Siegfried Hauser, Straßburg i. E. 23. 8. 06. 22g. E. 11 744. Malerfarben, die als Binde- mittel Alkalisilicate enthalten. Albert Winther, Leipzig, Königstr. 6. 26. 5. 06. 27b. R. 21 189. Verfahren zur Verdünnung oder Absaugung von Gasen oder Dämpfen mit Hilfe einer Flüssigkeit; Zus. z. Pat. 166 046. Hermann I. Reiff, Stuttgart, Haupt|tätterstr. 124 b. 25. 5. 05. 27c. R. 22252. Umkehrbare Pumpe mit {wingender Bewegung rotierender Scheiben. Ernst Renner, Marianna Renner, Leo Renner, Karls- bad, u. Anton Renner, Prag-Karolinenthal; Vertr.: M. Miny, Pat.-Anw., Berlin 8W. 11. 2. 2. 06. 28a. . 17485, Etxtraktionsapparat für \{chwerlöslihe, taub- oder mehlförmigeGerbmaterialien. August Zens sen., München, Nymphenburgerstr. 217.
28a. L. 22172. Verfahren zur DRBtUnas lederner Shußhüllen für Preßluft-Nadreifen. Eugêne Laurent, Cureghem-Brüssel; Vertr.: A. Specht u. |
18-, Vereins-, Gen ahungen der Ei enbahnen enthalten
J. Stuckenberg, Pat.-Anwälte, Hamburg 1, 8, 2, 06,
Das
Bezugspreis eträgt L 4 80
Staatsanzeiger. 1907.
easdasite, Seiden Veusier: und Bora E N nd, erscheint au in einem Pelènderen Wi E eder. Ce, A Mae
it unter dem Titel
— Einzjelne Nummern kosten 20 4. —
heute die Nrn. 179 A., 179B., 1790. und 179 D. ausgegeben.
30b. F. 23 292. Einstellbarer Klemmbaten- Artikulator, bei welchem die Kiefer durch Klauen Eo werden. Theodor Frutig, Gießen. 30d. C. 15 150. SgHhußbrille mit einem flachen, die Gläser haltenden Rahmen aus Gummi. Harvey Samuel Cover, South Bend, Indiana, V. St. A.; Veetr.: A. Gerfon u. G. Sachse, Pct.-Anwälte, Berlin SW. 61. 30. 11. 06.
30d. W. 26508, Behälter zur Aufnahme bandförmigen Pflasters oder eines anderen Stoffes mit in der Mante!flähe angeordnetem Schliß zum Durchztehen des Streifens und einer Klappe ¿zum Bedecken desfelben. Dr. Karl Wolf u. Friedrich Schlüter, Hamburg, Bogenstr. 11. 17. 10, 06. 30f. B. 45 157. Heißluftapparat für Gelenk- behandlung. Dr. Wilh. Becker, Bremen, Contres- Tate 149 11 1. 07.
30f. K, 32129. Hand-Massiervorrihtung mit einem durch einen Elektromotor in Umdrehung zu verseßgenden Schwungkörper. Oskar Könizer, Wilmersdorf b. Berlin, Kaiserpl. 12. 25. 5. 06. 30f. K. 33525. Halte- und Stellvorrihtung r Ned, Fa. Max Kohl, Chemniz i. Sa. SOf. - D. 172683. - Borrichtung- für Subkutan- Injektionen und -Punkturen. Charles Delanghe, Alexandre Delaughe, Roubairx, u. George Faugère, Faux, Frankr.; Bertr.: H. Neubart, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 5. 7. 06.
32a. S. 23 387. Einrichtung zur Herstellung flaher Glaszefäße durch Auswalzen von Glasmafse. Dar odor Sievert, Dresden, Münchnerstr. 15. 34f. K. 34 175. Kissen oder Decke. Sophie Köhn, geb. Dreyer, Lübeck, Feldstr. 5. 12. 3. 07. 34f. Sch. 26 846. Hanrd-, Stand- und Wand- spiegel mit ¿zwei zusammenlegbaren, als Stützen
zu verwendenden _ Handgriffen. __Schwarz-Dröll,..
Grankfurt a. M., Mörfelder Landst-. 72. 21. 12. 06. 34i. Sh. 25384. Ausziehtisch mit mehr als zwei Auszügen und mit Metallführungen für die Auszugplatten. Schlefische Holzinduftrie Aft.
Ges. vorm. Ruscheweyh «& Schmidt, Langenöls,
Bez. Liegnitz. 29. 3. 06. 341. F 21427. In die Zimmerwand einzu- bauende Einrihtung zur Aufnahme zu reinigender Stiefel. Albert Fröde, Bauten i. S. 1. 3. 06. 341[l. H. 40 719. Fußstüße zum Gebrau beim Schnüren oder Knöpfen der Schuhe. Heinrich Hille, Brieg, Bez. Breslau. 16. 5. 07. : 35c. B. 43 466. Sicherbeitskurbel für Winden. Heinrich BVaschy, Hamburg, Hafenstr. 53. 23. 6. 06. 38c. G. 23997. Sehrungshobelvorrihtung, bei welher an der Hobelführung ein Anschlagwinkel angelenkt ist. Frank Graham Guy, Hawera, Neu- Seeland; Verkr : E. W. Hopkins u. K. Ofius, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11. 3. 12. 06. 38e. P. L9 S2. Fußbodenhbobel, bei welhem der Hobelstiel durch eincn Bügel mit dem Hobel verbunden ist; Zus. z. Pat. 179 435. Hugo Puder, Bonn, Nikolausstr. 45. 23. 4. 07. 38h. C. 15 016. Verfahren und Vorrichtun zum Reinigen von Korkschrot oder gemahlenem Kork. Harvey Coale, Baltimore, V. St. A.; Vertr.: C. Feblert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 23. 5. 06. 38i. C. 15 132. Holzshneidemaschine zur fue stellung von Zündhölzhen mit dreh- und einstellbar angeordnetem, mit Druckleisten verbundenem Messer- aue Hans Chrifteusen, Kopenhagen; Vertr. : Robert Behrens, Berlin, Wörtherstr. 48. 24. 11. 06. 38i. N. 8900. Maschine zum Entrinden, Schälen und Puten von Scheit- und Rundholz mittels ras{ch umlaufender, auf einer stationären Spindel ange- ordneter Messer. Thomas Necas, Sillein, Ober- R ; Vertr. : Marx Löser, Pat.-Anw., Dresden. 40b. D. 17 531. Verfahren zur Herstellung von Legierungen von Kupfer und Eisen. Fritz Dannert, Berlin, Spenerstr. 30. 15. 9. 06. 42g. A. 13278. Sprehmaschine mit Ein- rückung von Hand und [LOEEgE Aus\chaltung. Oscar Arnold, Neustadt b. Coburg. 9. 6. 06. 42g. D. 15 042. Nadelhalter für Spre(h- maschinen. Deutsche Grammophon-Aktienges., o M l S ia A E 42g. T. 11 807. Nadel für SpreMwerkzeuge. Harry Feruandez Thompson, New York ; Vertr. : Otto Sack, Pat.-Anw., Leipzig. 22. 1. 07. 42h. V. 45 267. Kaleidoskop mit konisch zulaufenden SpiegelfläGen. Theodore Bloch, Straßburg i. E. 3. 6. 05. 42h. L, 22965. Shauvorrichtung (r Unter- seebote u. dgl. mit kranzförmiy in dem Schaurohr angeordneten Objektiven und Prismen zur Aufnahme des ganzen Horizontes. Simon Lake, Berlin, Uni- versitätstr. 3b. 26. 7. 06. 42h. ‘L. 23 202. Metallrahmen zur gleichzeitigen Lagerung und Befestigung von Porro:Pridinen in ernrohren und anderen optishen Instrumenten. B. E Optische Werke Wetzlar, Weßlar.
42m. T. 11 949, Zehnerschaltvorrihtung für Rechenmaschinen. Franz Triuks, Braunschweig, Kastanienallee 71. 30. 3. 07.
43a. S. 24093, Zählbrett für Geld oder Wertmarken mit fortlaufend numerterten Vertiefungen zur Aufnahme der flach liegenden Münzen oder ae Walter Sichelschmidt, Dabringhausen. 43a. Sch. 26 668, Kontrollkasse mit mehreren Geldbehältern, deren Oeffnung zunächst vorbereitet
wird; Zus. z. Anm. Sw. 23 958. Salzer Maschineufabrik, Akt. Ges, Chemnigz. 45c. H. 3796L. Dengelmas(ine mit einer zum Aufspannen der Sense dienenden Führungs- schiene. Heinrih Hauser, Affoltern b. Zürich, Sva Vertr.: Otto Sack, Pat.-Anw., Letpzig. : D. VO, / 45f. B. 42705. Winde zum Ausziehen von S Ian, Mathias Boos, Mülheim a. Rh.
46a. N. 20 973. Zwillingsviertakt. Explofions- kraftmashine mit gegaenläufigen und gleibzeitig arbeitenden Kolben. William Alban Richards u. A A s Ri E E Vertr. : Dr. . Michaelis u. Richar erpe, Pat. - Anwälte, Berlin SW. 68. 30. 3. 05. e D as 46c. A. 13751. Wasserkühler. Automobil- S ,Clou‘“’ Alfred Karfunkel, Berlin. 46c. A. 14 243. Vorrichtung zur Zerstäubunñg flüssiger Brennstoffe für Erplosionskraftmaschinen. a e Elektricitäts - Gesellschaft, Berlin. 46c. B. 41011. f ‘Dr. Emile Batault, Genf; Vertr. : Dr. D. Landen- berger, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 27. 9. 05,
Für diese Anmeldung ist bei 2 Prüfung gemäß
Schubert &@&
j 20. 3. dem Unionsvertrage vom 14. L 00 die Priorität auf
Grund der Anmeldung in Frankrei vom 1. 10. 04 anerkannt.
46d. F. 19502. Verfahren zur Erzeugung eines elaftishen Druckmittels und zur Verwendung desselben zum Antrieb von Turbinen. Sebastian Ziani de Ferrauti, London; Vertr.: A. du Bois- NReymond, Max Wagner u. G. Lemke, Pat.-Anwälte, -Berlin-SW. 13.12. 11.04.
Für diese Anmeldung ist e p Prüfung gemäß dem Unions8vertrage vom 14.12.00 die Priorität
auf. Grund der Anmeldung in England vom 19. 1.04.
anerkannt.
47b. A. 13 682. NRollenlager mit Trag- und Trennungsrollen. The Antifriction Journal Box Co., Los Angeles, V. St. A.; Vertr. : A. B. “a r “ad Schwaebsch, Pat.-Anwälte, Stuttgart. 5. 10. 06.
47b. E. 12419. Pleuelstangenanordnung. Nobert Esnault- Pelterie , Boulogne-sur-Seine; E M. Ming, Pat. - Anw., . Berlin SW. 11. 47b. M. 30506. Rollenlager mit Zwisten- rollen oder -kugeln. Emile Moonen, Paris; Vertr.: Franz Schwenterley, Pat.-Anw., Berlin S. 68. 24. 1. 06. 47b. N. S591. Ein- und mehrreihiaes Kugel- [ager mit verftärkten Laufringen. Clemens Neukirch, Berlin, Spichernstr. 21. 83. 8. 06. 47f. P. 18 369. Beweglihe Metallpzckung aus je 2 in einer Kammer verseßt gegeneinander liegend:n federnden mehrteiligen Dichtungsringen. Wilhelm Proell, Dresden-A., Rabenerstr. 13. 4. 4.06. 47f. S. 2.859, Nohrkrümmer. Siemens- Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 10. 11. 05. 47g. K. 31525. Nohrbru(sihherung8ventil für Drudckleitungen, Zus. z. Anm. K. 28197. Kon- ftruftionsbüro Zwickau, Seyboth, Baumann «& Co., Zwickau i. S. 8. 3. 06. 48a. W. 27 396. Vorribtung zum galvanischen aer von Blechen. Karl Wirth, Kaiser ilhelmstr. 94, u. Ernst Roskothen, Dörrhorst- straße 40, Ludwigshafen a. Rb. 15. 3. 07. 49a. T. 11.123. Werkzeughalter zum Aus. drehen der Hälften kreisförmiger Kanäle mit kreis. rundem Querschnitt auf Drebbänken - mit einem im Kreise s{wingenden Drebftahl. Paul Thomann, [le a. S., u. C. W. Küchenmeister, S{hlachten- ee b. Berlin. 26. 3. 06. 49a. W. 26 675. Spindelstock mit zwei Vor- gelegewellen für Drehbänke. Werkzeugmaschinen- fabrik Berner & Co., Nürnberg. 12. 11. 06. ® 49c. K, 31499, Shhneidkopf zum Schneiden von Innengewinde, mit verschiebbaren und aus-
a. d. Nuhr, Aktienstr. 62. 5. 3. 06. 5a. Sch. 254583. Exprefsionsvorrihturg an Saug- und Druckwindharmoniums. Gustav Schulz, Frankfurt a. O, Wiesenstr. 9b. 5. 4. (6. 51b, . 5490, N für Klaviere und dergl. Instrumente. Robert Oppit, Koblenz, Ta I rEH E E es Herst
« b h erfahren zur ellung von Bonbons. Emil Heimerdinger, Hamburg, Neuertwall 34. 15. 1. 07. 5 s 55b. D. 17924. Verfahren, die Entstehung der bei der Natron-Zellstofffabrikation auftretenden üblen Gerüe zu verhüten. Oscar Dietrich, Weißenfels a. S. 4. 1. 07. 57a. W. 26460. Photographishe Kaffoite, bestehend aus einem Rahmenkern von leichtem, jedo widerstandsfähigem Stoff mit auf der Vorder- und Bua Ar Get ur Metallrahmen. D l
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