B. Ausgabe. Rüdckversicherungsprämien a Schäden, - einschließlih der — 4 betragenden Me Eo, ausden Vorjahren : a. geza D L B F zurüdckgestellt A b. Schäden, einschließlih der — #4 betragenden GOLe N Rg eten im Geschäftsjahr : a. geza , E
ß zurüdgestelt B
9)
2 579 823
2 366 196
2) Ueberträge auf das näthste Jahr: a. für noch nicht verdiente Prämien (Prämien- C E b. für angemeldete aber noch nicht bezahlte Schäden (Schadenreserve) c. anderweit (getrennt nah Gattungen und
Summen) ad a. für Peltenmernng 6 834 000 eeverfiherung . „ 1112 000
3) Ueberträge (Reserven) auf das nächste Geshäfts-
ahr: a für noch nit verdiente Prämien (Prämten- überträge) R b. sonstige Ueberträge (getrennt nach Gat- tungen und Summe) ad a für Feuerversiherung . . 4 834 000,— „ Seeversicherung . 1112 000,— „ Unfallversicherung «556 000,— « Kreditversiherung . , 158 000,— „ Erdbebenversiherung , 4) Abschreibungen auf: a. Immobilien b. Inventar G, EOTDeLU E e, A d. Drganisations8- (Einrihiungs-) Kosten des ersten Geshäftsjahrs (behufs Amortisation) 0. anderweit (getrennt nah Gattungen und
Summen) 5) Verlust aus Kapitalanlagen : a. Kursverlust: a an realisierten Wertpapieren . . …. . buhmäßiger, Abschreibung auf Anlagen b. sonstiger Verlust 6) Verwaltungskosten : a. Provisionen und sonstige Bezüge der Agenten 2c b. A Verwaltungskosten (Bücherrevision
4 946 019/50 t | «„ Unfallversiherung , 556000 «„ Kreditversiherung , 158/000 „ Et dbebenversiche- Una e e LZOLOCO
3) Hypotheken und Grundschulden sowie )onstige in Geld zu shätzende Lasten (Reallasten, Renten usw.) auf den Grundstücken Nr. 5 der Aktiva As
4) Barkautionen
5) Sonstige Passiva:
a. Guthaben nehmungen . ..….
b. anderweit (getrennt nah Gattungen und Summen
verschiedene Kreditoren :
Kommission des Direktors pro 1906 (ge\{chätt)
6) Reservefonds . 7) Spezialreserven (einzeln) gegen Kursverluste 8) Gewinn
anderer Versicherungsunter-
173 622/08
90 000 223 622/04 1 400 000 300 000 118 681
4 922 303
Gesamtbetrag . . 83
| Das § Sterling ist mit 6 20,— berechnet. Getwinv- und Verluftrechnung
für das Geschäftsjahr vom L. Jauuar 1906 bis 31. Dezember 1906. Ergebuisse des deutschen Geschäfts.
2)
A. Einnahme. M |S Vortrag aus dem Vorjahre Ueberträge (Reserven) aus dem Vorjahre:
a. für noch nicht verdiente Prämien (Prämienüber-
M S
7 Sen und öffentlihe Abgaben (Einkommen- euer 8) Leistungen zu pee an besondere für das Feuerlö nesen: a. auf geseßliher Vorschrift beruhende. . . b. freiwillige . , R E L Gabe a. Royal Merchânt’s Leamani’s Orphanage
träge) b. Schadenreserve c. sonstige Ueberträge (getrennt nach Gattungen und Summen) | 3) Prämieneinnahme abzüglih der Ristorni im direkten Geschäft „ Rülkversichecungsgeschäft
15 000
9) Sonstige Ausgaben (getrennt nach Gattungen und Summen) : ; Gerichtskosten Geschäft3unkosten, lung 1906
s || (Etwaige Pen find hier bejonders aufzuführen 4) Nebenleistungen der Versicherten : a. Legegelder (Sicherheitsleistungen) b. Eintrittsgelder c. Policegebühren, niht zu Gunsten der Gesellschaft, sondern nur zu Gunsten der Generalagentux . . d. anderweit | 5) Kapitalerträge: a. Zinfen
10) Gewinn und dessen Verwendung:
a. an den Kapitalreservefonds und sonstige Speztalreserven (einzeln aufzuführen) . .
Be O N. E Des e
c. an die Aktionäre (beziehungsweise Garanten), Interims3dividende
d. an die Versicherten .
e. andere Verwendungen (getrennt nah Gat- tungen und Summen), Saldoyortrag . .
b, Mietserträge 6) Gewinn aus Kapitalanlagen : a. Kurägewinn a. realisierter ß. buhmäßiger b. fonstiger Gewinn 7) Sonftige Ginnahmen (getrennt nach Gattungen und Summen) 8) Verluft
90 000
118 681/75] __168 681/75
Gesamtausgaben . . Das L Sterling ist mit 6 20,— berechnet.
1 Vilanz für den Schluß des Veschäftsjahrs 1906. D) a.
A. Aktiva.
1) Forderungen an die Aktionäre für noch nit ein- gezahltes Aktienkapital, beziehungsweise bei Gegen- seitigkeitsvereinen Forderungen an die Garantie- fond8zeichner wegen der nicht bar gedeckten Obligos (be Art der Deckung — Wehfel, Schuldscheine usw. ist anzugeben)
2) Sonstice Forderungen :
a, Rückstände der Versicherten b. Ausftände bei Generalagenten beziehungs- weise Agenten c. Guthaben bet Banken (\ Nr. ) d. Guthaben bet anderen Versicherungs8unter- Hen 6. im folgenden Jahre fällige Zinsen, soweit fle anteilig auf das laufende Jahr treffen f. anderweit (getrennt nach Gattungen und Summen): i Darlehen Schwebende Konten, deren Feststellung und Realisierung noch zu erfolgen hat
3) Kafsenbestand und Guthaben bei Banken . 4) Kapitalanlagen : . Fypotheken und Grundschulden . Wertpapiere …. Darlehen auf Lebensversiherungspolicen . . Wechsel anderweit (getrennt nach Gattungen und Summen) : Nederlandsche Handel-Maatschappy, Depot Banco Italiana, Depot
49 926/66
3 594 482
Gesamteinnahmen . .
P B. Ausgabe. of 296 baa aden A T2 Schäden, ein|chließlich der — M betragenden Schaden- ermittelunaskosten, aus den Vorjahren : a. gezahlt ß. zurüdgestellt . Schäden, eins{ließlich der — #4 betragenden Schaden- ermittelungskosten, im Geschäftsjahr : a. gezahlt ß. zurüdgestellt 3) Ueberträge (Reserven) auf das nächste Geschäftsjahr : a, für noch nicht verdiente Prämien (Prämienüber- überträge) b. sonstige Uebecträge (getre:nt nah Gattungen und Summen)
4) Abschreibungen auf: a. Immobilien b, Inventar c. Forderungen d. Organisations- (Einrihtungs-) Kosten des ersten Geschäftsjahrs (behufs Amortisation) 6.“anderweit (getrennt nah Gattungen und Summen) 5) Verlust aus Kapitalanlagen : a, Kursverlust a. an realifierten Wertpapieren . buchmäßtger b. sonstiger Verlust 6) Verwaltungskosten: a. Prov!sionen und sonstige Bezüge der Agenten 2c. b. fonstige Verwaltungskosten, Hamburger Agentur- provifion 7) Steuern und öffentliche Abgabeu 8) Leiftungen zu gemetnnüßzigen Zwetten, insbesondere für das Feuerlöschwesen : a. auf geseßliher Vorschrift beruhende b. freiwillige
8 041 449/67
M
“M S
559 868 1 859/
26 496:
346 218
984 360 150 379
59 999
145 533
85] 3 787 564:
5) Grundbesitz 6) Inventar 7) Sonstige Aktiva (getrennt nach Gattungen und
Summen) i: 8) Noth zu deckende Organisations- (Einrihtungs-) Koften (bei Gezenseitigkeit8vereinen) 9) Verlust Gesamtbetrag . . B. Pasfiva. 1) Aktienkapital, bei Gegenseitigkeitsvereinen Be- trag des etwaigen Garanttefonds
Hamburg, 26. Juli 1907.
For The Excess Insce Cv Ltd. C. E. Heath, Manager.
Mir machen hierdurch bekannt, daß der Auf- sichtôrat unserer Gesellshaft aus folgenden Per- sonen beíteht: /
Derr Sa ptTveier Gusiav Kiesel, Berlin, Vor-
gender
Herr Kaufmann Karl Keferstein, Gr.-Lichterfelde,
stellvertr. Vorsißender
Ferr Kaufmann Hans Hinze, Charlottenburg,
Herr Fabrikdirektor Robert Freericks, Elberfeld.
Verlin, im Juli 1907.
Cerofirm - Gesellschaft m. 6. s.
[38733 Neumeister.
(getrennt nach Gattungen und
— 9) Sonslige Ausgaben Summen) . . 10) Gewinn und dessen Verwendung : a. an den Kapitalreservefonds und sonstige Spezial. referven (einzeln aufzuführen) . Tantiemen ‘ . an die Aktionäre (beziehungsweise Garanten) . . . an die Veisicherten . andere Verwendungen (getrennt nach Gattungen und Summen)
e E
| 4 922 303/83
100 000/— Gesamtausgaben . .
EXxcess InSurance Company Limited London. In Vollmacht: B. Bleichröder.
[38709]
Die im Auftrage der Creditkanzlei des Russishen Finanz=
Ministeriums var6iährlih ers&einende Liste der bis zum L. Juni a. e. gezogenen, jedoch noch nihcht zur Einlösung eingereihten Stücke Russisher Staats-
fonds kann von heute ab ar unserer Effektenkasse unentgeltlih entcegengenommen werden. Berlin, den 31. Juli 1907.
Bank für Handel und Fudustrie.
[38485] - Bekanntmachuug. |
Seitens des A. Schaaffhausen' hen Ban und der Firmen Sal. Oppenbeim jr. & C J. H. Stein bierselbst ift bei uns beantragt nom. 2000000 4 neue Vorzug (dividendenberechtigt bis zur Höhe van 69 1. Januar 1912 ab mit 120 0/6 kündbar, in 2000 Stüd zu je 1000 4, Nr. 5001—70 Gebrüder Stollwerck Actiengesellschaft s zum Börsenhandel an der hiefigen Börse zuj Cöln, den 30. Juli 1907. -
Pulassungs{telle für Wertpapie!
an der BPôrse zu Cöln. M. Seligmann.
[25788]
Hülfskasse für deutsche Rechtsan! Die dreiundzwanzigste ordeutlihe G versammlung wird auf den 12. Sept 1907, Vormittags 9 Uhr, nach Mar in die städtische Festhalle (Versammlungslo „Rosengartens“") berufen.
Gegenstände der Tagesorduung fin 1) Der vom Vorstande zu erftattende Ges
bericht für das mit dem 30. Junt 1907
laufene Ges@äftsjahr.
2) Prüfung der Jahresrechnung und Ent des Vorftands.
3) Die Wahl von Vorstandsmitgliedern in 6 heit des § 9 der Satzungen.
4) Die Wahl von Rechnungsrevisoren.
é) Die Wakßl des nähtten Versammlungso
6) Der seinerzeit vom Vorstande angendot
seitens der außerordentlihen Generalvej
lung vom 20. Januar 1907 vertagte Ant
Justizrats Elze zu Halle a. S. dahin:
„Die Nuhegehalts-, Witwen- und Wal! für deutsche Nechtsanwälte, welche auf ( der vom deutschen Anwaltstage in Hannoi nehmigten und durch Verhandlungen mi Kaiserlichen Auffichtsamt für Priva2tversil in Berlin festgestellten Satzung begründei foll, entspriht ¿war nicht ganz der Kasse, der § 2 Absaß a der Satzungen der Hi für deu!she Rechtsanwälte im Auge hät, strebt aber das gleiche Ziel und ist zur Nuhegehaltskafse, welhe zum Segen der de Nechtsanwälte und ihrer Witwen und ! begründet werd-n kann, wenn ih etwa l wält- daran beteiligen.
Es werden deshalb diefer Kasse, \ofe 700 Anwälte beitreten, 500 000 4 zur in 3F prozentigen, zur anderen Hälfte in zentigen Staatspapieren aus dem angesatn Kapitalgrundstock der Hilfakafse übe Diese Hilfskasse wird dann aber nicht auf sonderx bleibt weiter bestehen. Sie bes fih auf den in § 2b bestimmten Zwel arbeitet fortan nah der anliégenden ver Satzung. Namentlich kann fie die Zinst von dem ihr verbleibenden Kapitalgrunds Unterstügung3zwecken verwenden.“
Die vyorgeshlagenen weiteren Saßunji rungen lauten:
a. § 2 wird dahin gefaßt:
„Der Zweck des Vereins is, diensh erwerb8unfähiz gewordene deutsche | anwälte sowie deren Hinterlafsene durd beihilfen zu unterstüßen,“ ;
. Im § 3 wird der Absay 2 gestrichen. . Im § 17 werden der erste Absay g im zweiten Absay die Worte: „aus anderen Gründen“ gestrichen. Leipzig, den 15. Junt 1907. N Hülfskasse für deutsche Rechtsanwä Herr, Justizrat, Vorsitzender des Vorstands. [38725] Berliner Brockenhaus (Eingetragener L N. Neinickendorferftrasß;e S2,
Sonnabend, deu 10. August 1907, #7 Uhr, ordentliche Mitgliederversaut N. Chausseestraße 58, Legitimation : Mitgl
pro 1906/07. Der Vorstand. I. A.: Müller, Vorsitzender.
[38484]
Laut Generalversammlungsbes{chluß ift Ÿ Zimmermann aus dem Auffichtsrat ausg und an seine Stelle Herr August Bruch, Kö Förster, Saarwellingen, gewählt worden.
Fraulautern, den 29. Juli 1907.
Gloria-Werke, G. m. b. H. Fraula [37908]
Die Lederwerke Neckarsteinach G. 1 in Neckarfteinach sind durch Beschluß der schafter in Liquidation getreten. Ich ford die Glänbiger auf, ihre Forderungen bei
zumelden. Der Liquidator : Jacob Köntg, Neckarsteinach.
7) Erwerbs- und Wirtsch genossenschaften.
Keine.
H) Niederlassung c. v Rechtsanwälten.
[38487] Bekanntmachung.
Der Rechtsanwalt Dr. Josef S A, i Lindenthal, Klosterstraße Nr. 2, wohnend, in die Liste der beim hiesigen Amtsger| gelassenen Rechtsanwälte eINgeTTagen worde!
C öly, den 27. Juli 1907. Königliches Amtsgericht. [38486]
Der Rechtsanwalt Brügel in Kirchhei ift heute in die Uste der bet dem Landg zugelassenen Recht3anwälte eingetragen word
lm, den 30. Juli 1907. K. Württb. Landgericht.
9) Bankausweise. Keine.
zum Deutschen Reichsanzeiger 182.
Der Inhalt dieser Tage in welcher die BekanntmaGungen aus den nkurse, sorote die Tarif- und Fahrplanbekanntmahungen der Eisen
zeichen, Patente, GebrauWsmuster,
Vierte Beilage
und Königlih Preußischen Staatsanzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 1. August
bahnen en
alten
1907.
ndels-, Güterrechts-, Vereins-, Genofsenshafts-, Zeichen-, Mufter- und Börsenregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Warens th d, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Zentral-Handelsregister sür das Deutsche Reich. (0. 1824.
Das Zentral- Uge für das Deutshe Reich kann dur alle La mm E 4 Berlin
die Kn
Selbstabholer auch dur ilhelmstraße 32,
Staatsanzeigers, SW.
Vom „Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich‘““ werden heute die
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeihneten Tage die Er- teilung eines Patents nachgesucht. Hinter der Klafsen- ziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegenstand der Anmeldung ‘ist einstweilen gegen unbefugte Benußung ge{hütßt. 4a. B. 43917. Stoßfangvorrichtung für Gas- Glühlihtbrenner, welche mit Ausnahme der Düse an einem den Zylinder umgebenden, hoauptsählich in Richtung der Brennerachse federnden System auf- gehängt sind. George Virch. Manchester, Enal. ; Nertr.: N Deißler, Dr. G. Döllnec u. M. Seiler, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 24. 8. 06.
Für diese Anmeldung it bei der Prüfung gemäß
dem Unionsvertrage vom S2 19 85 die Priorität
auf Grund der Anmeldung tn Großbritannien vom 29, 8. 05 anerkannt.
4g. K. 32 967. Hilfsbrenner für einen zur Be- heizung von Fahrieugdampfkesseln dienenden Brenner für flüssige Brennstoffe. Gustav Kehrl, Charlotten- burg, Fasanenfstr. 25. 4. 10. 06.
4g. V. 6761. Invertbrenner. Moriß Vesper, Düsseldorf, AFerstr. 10. 18. 9. 06.
5a. B. 44556. Bohrmeißel mit zwei oder mehr an dem Haupkmeißel s{chwingend gelagerten, mit ihren wirksamen Schneiden oder Kanten ungefähr in der Ebene der Schneide des Hauptweißels liegenden Erweiterungsmeißeln. Alexander Beldiman, Berlin, Moltkestr. 2. 30. 7. 06.
6b. B, 41614. Verfahren und Einrichtung zum Abläutern von Maishe. Hermann Breker, Cöln a. Rh., Spiesergasse 19. 28. 11. 05.
6b. B, 44 570. Ausbildung eines hohblen, mit Dampfkanälen versehenen Propellers als Maisch- Aufhack- und Austrebermaschine. Gustav Brasel- mant, Rttna u. Frit Lünnemaun, Ruhrort.
: 6b. ‘V. 44 734. Dephlegmator für Maische-
destillierapparate mit zwet in ihn etngebauten Rohr- systemen. Baudach, Krempa b. Ostrowo.
28. 11. 06.
6b. Sh. 26 848, Verfahren zur Herstellung mil{\äurehaltiger Biere. Dr. Karl Scholvien, Mükblhausen i. Th 21. 12. 06.
7a. D. 17 043. S{leppvorrihtung für stab- förmiges Material im besonderer für Walzeifen. Franz Dahl, Bruckhausen a. Rh. 2. 5. 06.
Sc. S. 23 361. Walzendruckmaschine für Zeug- und Tapetendruck. Ludwia Wilbelm Seeser u. Maschinenbau- u. Metalltuchfabrik Akt.-Ges., Raguhn. 12. 9. 06.
Se. B. 43 264. Staubxbsauager mit Dopvel- balggebläse für Handbetrieb. Paul Bauer, Sporbitz, Post Mügeln, Bez. Dresden. 30. 5. 06.
12i, N. 32150. Verfahren zur Herstellung von fein verteiltem Schwefel. Dr. Hippolyt Köhler, Berlin, Frobenftr. 3. 28. 5. 06.
129. D. 16 930. Verfahren zur elektrolytischen Herstelluna von Nitrosobenzol und anderen Nitroso- kôrpern. Dr. O. Dieffenbach, Darmstadt. 4. 11. 05. 14g. M. 30616. Kondensatpumpenmaschine mit Antrieb durch einen Wassermotor. Paul H. Müller, Hannover, Gr. Pfahlstr. 9. 17. 9. 06. 20a. D. 16 912. Umlegbarer Zugseil-Rollen- tragarm für Seilhängebahnen. R. Dolberg, Maschinen- und Feldbahnfabrik, Akt.-Ges., NRostock. 31. 3. 06.
20d. M. 28 067. Auslösevorrihtung für den Fänger von Straßenbahn-Schußvorrichtungen. C. H. A. Meyer, Altona-Ottensen, Treskow- Allee 4, u. m Haalcke, Hamburg, Hermannsir. 16.
20i. E. 12 198. Stellvorrihtung für Signale und Anzeigevorrichtungen. C. Enderlein, Henkel- straße 10, K. Schulß u. W. Landwehr, Hohen- zollernstr. 91, Cassel. 4. 9. 05.
2la. P 19 587. Verfahren zur Uebertragun von Bildern (Schriftzeihen, Pbotographien o. dgl. mit Hilfe li{tempfindliher Widerstände an der Sendestation. Polyphos Elektrizitäts - Gesell- schaft m. b. H, Müncben. 25. 2. 07. ; 2la. S. 23486. Sprechschaltung, bei welcher mehrere Teilnehmerstelen an eine gemeinsame Leitung angeschlofsen sind und jede von einem Aus- Iöseeleftromagneten beherrscht wird. The Select Telephone Manufacturing Company, Spring- field, Ohio, V. St. A.; Vertr.: Heinri Neubart, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 11. 10. 06.
21f. T. 11 709. Elektrishe Glühlampe. Da- gobert Timar, Achenbachstr 6, u. Karl von Dreger, Friedrihstr. 16, Berlin. 15. 12. 06,
21f. W. 26 813. Glühlampe mit bügel- förmigen Glühfäden aus Wolfram oder dien Legie- Ar ¿Volfram-Lampen Akt... Ges., Augsburg.
22a. F. 22480. Verfahren zur Darstellung von 0 - Oryazofarbstoffen. Farbwerke vorm. Jo fer Lucius «& Brüning, Höchst a. M. 23f. W., 27 515. Seifenriegelform- und -Küöhl- maschine. Weber u. Seeländer, Helmstedt, Braunschweig. 8. 4. 07.
24e. B. 44 879. Gaserzeuger für Gasmaschinen, bei dem die Shwelgase durch einen JInjektor aus
gliche Expedition des Deutschen Reichsanzeigers und König
4 34.
ch Preußischen
ezogen werden.
der Entgasungszone abgesaugt und in die Glutzone aedrückt werden. Wilhelm Brandes, Gothenburg, S{chwed.; Vertr.: Nobert Brandes, Hannover, Lavesftr. 31. 12. 12. 06. -
25a. E. 12082. Verfahren zur Herstellung von gewirktem Stoff zu geshnittenen Handschuhen. Eme Mayer G. m. b. H,, Chemniy. 26a. R. 24 011. Ofentür, insbesondere für Gnt- und Vergasungsöfen. Hans Ries, München, Maistr. 9/0. 11. 2. 07. A 27b. Sch. 27336. Doppelsivventile. M. Sckchmet, Aachen, Bor- graben 47. 11. 3. 07.
30h. S. 22152, Verfahren zur Herstellung von Präparaten zur Behandlung von Krankheiten der Harn- und Ges®dlehtsoraane u. a. Ludwig Sensburg, Münden, Herzog-Rudolfstr. 11. 15. 1. 06. 33a. Sch. 26 991. Siy für Jagdstöcke. Wil- helm Schocke u. Dr. Heinrih Schweitzer, Caffel, Luisenstr. 5} u. Wilhelmstr. 25. 17. 1. 07.
33b. M. 29792. Sicherheits- oder Vexier- {lößchen für Täschnerwaren. Siegfried Merzbach, Berlin-Wilmersdorf, Güntelstr. 44. 18. 5. 06. 33b,;, St. 11 873. Gürteltashe. Eduard Starck, Göthestr. 42, u. Paul Krüger, Hüttenstr. 12, Düsfsel- dorf. 16. 2. 07.
33d. W. 25 731. Karabiner-Tragriemen zur \{chußbereiten Befestigung der Waffe. Léon Wallaert, Ypres, Belgien; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner u. M. Seiler, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 11. 5. 06.
344. G. 24 701. NReise- und Feldstuhl; Zus. z¿. Anm. G. 23 776. Gg. Felix Glaßauer, Berlin, Pankstr. 5a. 8. 4. 07.
34i. F. 23058. Schrank mit zwei Flügel- türen mit nach der Schrankmitte verlegten Dreh- achsen. Alfred Friedeberg, Berlin, Oranienburger- straße 18. 23. 2. 07. / :
34i. Sh. 26 680, Shreibmaschinen-Versenk- pult mit an der Unterfläche des Klappdeckels sitzenden, die Zugstangen tragenden Armen. Franz Schmîïdt, Rabenau, Bez. Dresden. 1. 12. 06.
34i. V. 6921. Befestigung von Msöbelrollen an einem mit NRingnut zur Aufnabme eines Ringes versehenen Beine eines Möbelstückes. David Cald- wel Me Vail u. Samuel Mechan, Glasgow ; Vertr. : Henry E. Schmidt, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 22. 12. 06. :
34f. W. 26 815. Gefäßvershluß mit kippbar aufaehängtem, unter nahgiebigem Druck stehendem Deckel, der beim seitlihen Einbringen des Gefäßes in die Vershlußlage gedrängt wird; Zus. ¿. Anm. W. 26 165. Gebrüder urm «& Co., Frank- furt a. M. 7. 12. 06.
G. 23 850. Briefkasten mit mehreren durhch Klappen zu öffnenden oder vershließenden Bes hältern. N. Iosef Goldfarb, Simrockstr. 10, u. Oskar Bock, Simrockstr. 64, Düsseldorf. 5. 11. 06. 341. J. 9875. Selbsttätiger Eierkocher; Zuf. ¿. Anm. J. 9733. Hermann Seckckeudorff, Han- nover, Georgstr. 43. 20. 4. 07.
34l. N. 8768. Befestigungsvorrihtung für Frübstückskästen mit Sicherung gegen Diebstahl. Albert Wilhelm Neumaun, Lübeck, Fünfhausen 17/19, 24. 11. 06.
341. P. 19 890. Vorrichtung zur Verbinderung des Entwendens von Backwoare. Emil Petersen,
Hoyer. 6. 5. 07. | 36b, D. 17 141. Brenner für Gasheizöfen Carl Dausard, Bonn-
mit Luftvorwärmung. Poppelsdorf. 1. 6. 06. Warmwasserheizung. Theodor E., Lügzelsteinerstr. 7.
36c. S, 22774. Skopuik, Straßburg i. 11. 5. 06. 37a. P. 18 401, Wand aus Lehm, Ton oder ähnlihen weihen Massen. Wilhelm Paetz, Halle a. S., Kaiserstr. 21. 12. 4. 06.
37b., L, 21 842. Einrichtung zum Absiand- halten zwischen den Zugeisen in Betonbalken. Gustav Lolat, Berlin, Wilhelmstr. 3b. 29. 11. 05
37d. N. 23 116. Aus DrahtgesteBt mit ketten- artig ineinander eingehängten Maschenteilen be- stehendes Gitter zur Einfassung von Beeten u. dal. Rheinische Draht-Judustrie Väcker & Co., Amern, Bez. Düsseldorf. 30. 7. 06.
37e. Z. 5123. Hängegerüst zur Unterstützung der Deckeneinschalung aus je einem CTrageisen, das dur je zwei an den Flanschen der eisernen Decken- träger aufgehängte, hafenförmig geschlißte Halter gestügt pi Wilh. Ziliox, Weidenau a. d. Sieg. 38a. H. 39323. Vorrihtung zum Ausrichten des Werkstückes an Vollgattern. Gebr. Himmels- bach, Freiburg i. Br. 30. 11. 06.
38e. M. 30 8083. Nuatenhobel zur Holzbearbet- tung mit zwei mittels rechts- und ader Schraubenspindeln verstellbaren Sägeblättern. Carl Merk u. August Rentmeister, Düsseldorf, Pionier- straße 60. 16. 10. 06. :
38e. W. 26 844. Messerkopf zum gleichzeitigen Keblen und Nuten von Hölzern. Fa. MLEILN u. Ste a ROMENe Nemscheid - Bieringhausen. 38i. B. 41 461. Vorrichtung zum Entrinden oder Schälen von Hölzern mit den Schälwerkzeugen vorgeschaltet-n Nitzwerkzeugen. Wilhelm Bolte, Arnstadt i. Th. 16. 11. 05. - 42c. F. 21 986. Kompaß. Bernhard Freese, ta u, Fa. Neufeld & Kuhnuke, Kiel. 42h. R. 24350. Doppelfernrohr mit ver- änderlihem Objektivabstande und in einem Rahmen
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Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 4.
Nrn. 1824. und 182 B.
drehbaren Einzelfernrohren. Rathenower optische Fndlste ie-GLREUt vorm. Emil Busch, A.-G., athenow. 16. 4. 07. 45a. T. 11 724. Aus einer Welle mit gegen den Boden sich \temmenden Mute bestehende Aus- hebevorrihtung für Eggen. . vou Teekleuburg, Bremen-Horn, Vahr 79, 17. 12. 06. 45b. H. 37794, Kartoffellegemaschine mit zangenartigen Greifern. Albert Haupt, Neßsch- fau i. V. 4. 5. 06. 451. S. 22139, Verfahren zur Aufhebung der Keimfähigkeit von Getreide- oder anderen Samen- as Siemens & Halske, Akt.-Ges., Berlin. 46b. N. 8310. Drehschiebersteuerung für Zroet- takterplosionskraftmashinen. Max Nickel, Leipzig- Plagwitz, Jahnstr. 23. 2. 3. 06. 46c. B. 45854. Schalldämpfer. George Vishop, Leeds, Engl.; Vertr.: G. W. Hopkins u. K. Osius, Pat. - Anwälte, Berlin SW. 11. 20. 3. 07. Für diese Anmeldunz ist i der Prüfung gemäß
dem Unionsvertrage vom 14 12. 00 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in Großbritannien vom 21. 3. 06 anerkanni. 46c. M. 31495. Anordnung der Brennstoff- düsen im Ventilsiy von Mischventilen. Wilhelm Müller, Magdeburg, Immermannstr. 29. 28, 1. 07. 46c. R. 22237. Einlaßventil für Explosions- kraftmashinen mit Sicherung gegen das Heraus- shlagen der Flamme in die Ventilräume mittels Siebshußes, Ruhrthaler Maschinenfabrik H. Fa «& Co., G. m. b. H., Mülheim, Ruhr. 46e.* T. 11614. Federanordnung für Lauf- werke. Heinrich Trooft, Berlin-Westend, Ahorn- Allee 11. 6. 11. 06. 47b. E. 12146. Kugelführungskorb für Kugel- lager. Erste automatische Guß stahlkugelfabrik vorm. Friedr. Fischer, in Schweinfurt, Akt. Ges…, Schweinfurt a. M. 4. 12. 06. 47b. H. 40 211. Kugellager. Friedrih Holl- maun, Burgsolms, Kreis Weßlar, u. Wilhelm Hollmaun, Schneidemühl. 14. 3. 07. 47b. Sch. 26690. Niem- oder Seilscheibe mit beweglihen Seitenscheiben. August Schultze, Wesel. 3. 12. 06, 47b. St. 11 782. Auswechselbarer Mitnehmer für Kettenscheiben oder Antriebsrollen für Förder- i Carl Stupp, Cöln, Minoritenstr. 17. 47g. H. 36 335. Elektromagnetish betriebenes Ventil. The E. C. H. Synudicate Limited, London; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner u. M. Seiler, Pat.-Anwälte, Berlin SW.61. 21. 10. 05. 49b. H. 38 536. Vorrichtung zur Führung der Feile mit Hilfe einer Tastervorrihtung beim Feilen eines Schlüssels noch einem Mustershlüfsel. John Swainson Harrison, New York; Vertr.: E. W. E K. Osfius, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11. 49b. M. 30 STTL. Streckenwächter für wan- dernde Werkstücke. Maschineufabrik Bremer, Anhabee Hugo Bremer, Neheim a. Ruhr. a O N 49g. N. 7636. Verfahren zur Herstellung von Hufeisenstollen, in deren Stollenkörper aus weichem Stahl ein Kernzavfen aus hartem Stabl eingeseßt wird. The Neverslip Manufacturing Co., New Brunswick, V. St. A.; Vertr.: Meffert u. Dr. Sell, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 13. 10. 1. 05. 49h. . 26 140. Vorrichtung zum Aufspulen von gefangen ineinander gehängten Anker-, Erbs3- oder Panzerketten. Karl Wacker, Emil Hildeu- DeE I Eugen Rühle, Pforzheim, Weiherstr. 11. 50d. N. 8987. Lagerung für einen in kreis förmig s{wingende Bewegung geseßten Plansichter. Mors E Braunschweig, Cyriaksring 2. 20, 04: E 52a. P.18 32%, Umlaufender Fadenaufnehmer für Nähmaschinen. Pfälzische Nähmaschineu- & ahrräder-Fabrik vorm. Gebrüder Kayser, aiserslautern. 26. 3. 06. 53g. St. 10159. Verfahren zur Herstellung von direkt versandfähigen Melafsefuttermishungen. Heinrih Storck, Düsseldorf, Carlstr. 129. 26. 3. 06. 53i. H. 37702. Verfahren zur Verarbeitung von beim Herstellen von Büchsenfleisch gewonnener oder anderer salzhaltiger Fleishbrühe durch Ein- dampfen. Frarz Senneccke, Dissen i. H. 25. 4. 06. 53f. R. 23 698. Vorrichtung zum Verschließen von zur Aufbewahrun von Nahrungsmitteln dienenden Gefäßen. obannes Rapp, ®Turgi, Schweiz; Vertr.: H. Neubart, Pat.-Anw, Berlin SW. 61. 7. 12. 06. i 55e. S. 22775. Vorrihtung zur Versteifung von Papier- oder Stoffrollen und zum Schüßen der- artiger Rollen beim Lagern und beim Versand. Wilhelm Sager, Hambura, Grindelalle 47. 4. 5. 06. 58b. K. 32599. Einrichtung an Spindel- pressen zum Unterbrechen des Prebvorganges zwischen BVordruck und Hauptdruck. Georg Wilhelm Kraft, Dresden, Großenhatnerstr. 92. 2. 8. 06. 58b. K. 33537, Diuckregler Sia für Pressen und Walzwerke. Leo Knöchl, Wien; Vertr. : r. B, lender ans Pat.-Anw., Berlin SW. 13, 24. 12. 06. 59a. D. 17241, Einrichtung von Pumpen, Strahlapparaten und äknlihen Flüssigkeitsförder- mitteln. G. Dikkers & Co., Hengelo, Holl.;
ausgegeben. Ee ae
f S S{hmidtlein, Pat.-Anw., Berlin SW. 11. 59b. L, 24470. Verfahren zur Regelung des Arbeitsverbrauhs von Kreiselpumpen. Ernst Linde- mann, Berlin, Kefselstr. 5. 17. 6. 07. 63b. D. 17 616. Zusammenklappbarer Kinder- wagen. Friy Dilg, Zürich; Vertr.: Otto Sack, Pat.-Anw., Leipzig. 12, 10. 06. 63g. D. 18006. In einen Stuhlsiy um- wandelbarer Sattelsiß für Motorfahrräder. Wilhelm Doerenkamp, Aachen, Rohussir. 57. 26. 1. 07. 6Sc. H. 37 336. Befestigungs- und Einstell- vorrihtung für Swhicbetüren. Lars Holmer, Limhamn, Schweden; Vertr. : Franz Sondermann, Pat.-Anw., Elberfeld. 6. 3. (6. 6Sc. W. 25 431. Fishbänder für Türen und M, ¿ Carl Winkler, Olbernhau i. Sa. TLc. T. 9849. Von Hand zu bedienende Vor- rihtung zum Einbinden des Oberleders auf den Leisten. Frl. Marie Theis u. Joseph Dominique Caftellani, Paris; Vertr. : Alexander Specht u. I. Stuckenberg, Pat.-Anwälte, Hamburg 1. 19. 8. 04. 42f. N. 7917. Aufsaß für Geschütze; Zus. z. Pat. 178154. Société Anonyme John Coerill, Seraing, Belgien, Vertr. : Alexander Specht u. Julius Stuenberg, D Hamburg*“I. 8. 7. 05. Für diese Anmeldung ist bei der Dns gemäß
dem Unionsvertrage vom e die Priorität auf Grund der Anmeldung in der Schweiz vom
28. 7. 04 anerkannt. 72a. K. 34265. Schu fbere erger. Carl gui eis, Herzog
Keill, Mittererstr. 11, u.
Marx-Burg, München. 283. 3. 07.
72i. P. 18 596. Selbsttätiger Stellschlüfsel
für Zeit- und Doppelzünder. Patent-Bureau
Reichau & Schilling, Berlin. 9. 6. 06.
76a. B. 41 595. Verfahren und Vorrichtung
zum Entschweißen von Rohwolle im alkalishen Bade
mit Hilfe des elektrishen Stromes. Joseph Marie
Baudot, Tourcoing (Nord) Frankr.; WVertr.: E.
Lamberts, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 2. 12. 05. Für diese Anmeldung is bei der Prüfung gemäß
20. 3. 83 dem Unionsvertrage vom 14 12 00 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in Frankrei vom 13. 12. 04 anerkannt.
77a. N. SS47. Mit federndem Griffe ver= sehene Hantel; Zuf. z. Pat. 178 388. Georg Nohk, ‘Didsbury b. Manchester; Vertr.: Hugo Schulz, Plauen i. Vogtl., Blücherstr. 29. 7. 1. 07.
77c. St, L10386. Stoßlederbefestigung an Billardstôcken. H. Steen u. Erih Benz, Berlin,
eidestr. 47. 9. 7. 06.
Sc. M. 24 G11. Verfahren zur Herstellung von Dinitroglyzerin in Mischung mit Trinitro- glyzerin. rl Püg, Cöln a. Rh., Deu:fcher Ring 52. 18, 12: 03. 79b. H. 40 767. Tabakzuführungsvorrihtung: für Zigarettenstopfmaschinen; Zuf. z. Pat. 187 432. Ca HSellmaun, Pernau, Nukl.; Vertr. : C.
midtlein, Pat.-Anw., Berlin SW. 11. 22. 5. 07. 79b. M. 31 235. Zigarre mit Zelluloseüberzug. an der Spize Felix Meyer, Aachen, Kurbrunnen- straße 10. 17. 12. 06. :
SO0a. B. 42332. Ziegelformmaschine, bet welcher die au8wechselbar aneinander gereihten Formen mittels eines zweiarmigen Hebels, welher von an einer Speihe des auf der Antriebs8welle sitzenden Zahnrates angeordneten Rollen bewegt wird nah- einander in Füll-, Preß- und Ausftoßstellung vor- gerückt werden. Nicolaus Viktor Bohr, Neims; Verir.: Dr. Dagobert Landenberger u. Dr. Gra Reishach, Pat.-Anwälte, Berlin SW 61. 24. 2. 06. SO0a. B. 43 597. Einrichtung zum Beladen und EGntladen fowohl von Ziegelwagen mit zwet stufenweise angeordneten Stockwerken als auch von einftöckigen Ofenwagen mit doppelter Tragarmlänge. u A aaa Berlin, Wartenburgstr. 26. S80b. R. 22524. Verfahren, VYeßkalk für das Löschen vorzubereiten. Hermann Raffel, Thomas Thomafseu Sabroe u. Marius Christian Harding, Kopenhage&; Vertr. : Dr. W. Karsten u. Dr. F Wiegand, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11. 26. 3. 06. S0a. Sch. 25 967, Tonfchraubenprefse. Carl Schlickeysen, TLET S{loßstr. 77. 17. 7. 06.
S2a. J. 9311. Trockner mit drehbarem, be- N EGIIE Walter John, Landsberg a. W.
S2a. J. 949S. Trockner mit drehbarem, be- beiztem Walzenpaar ; Fus: ¿. Anm. J. 9311. Walter John, Landsberg a. W. 7. 11. 06s.
SSe. R. 22039. Einsaßstußzen zur Reinigung von wagerechten Kanalrohbren. Otto Rennert, Bremen, Wilhelmstr. 24. 7. 12. 05.
S5e. Sch. 25 446. Einrichtung zum selbst- tätigen Kanalspülen. Fa. Deinrich Scheven,
Düsseldorf. 6. 4. 06. Borcihiging zus Abdampfen
S9d. G. 23 992. von Lösungen, insbesondere von Zuckerabläufen, urter Luftleere. August VERCIEEs, Maadeburg, Königgrägerstr. 5. 1. 12.
2) Zurücktnahme von Anmeldungen.
a. Die folgende Anmeldung if vom Pate?k- \sucher zurückgenommen. 2e. H. 39 66G. Verfahren und Schaltungs- anordnung zur Herstellung gleichen tur- zustandes für die Leiner TiGEn Widerstände elektrisher Meßinstrumente mit mehr als einem