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Vierte Beilage : zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlih Preußischen Staatsanzeiger.

Vi 2083. Berlin, Montag, den 26. August -- __ 1907.

, in welcher die Bekanntm en aus den dels-, Güterrecßis- Bereins- Genossenschafts-, Zeichen-, Muster- und Börsenregistern, dex UrheberrechztseintragsroLe, über Waren- gihen, pee” SEcctlriee R arie sowie die Tarif- o Fa rplanbekanntmachungen der Ei enbahnen enthalten d, erscheini auch in cinem besonderen Blatt unter dem Titel

Zentral-Handel8register für das Deutsche Reich. (x. 2034.

Das Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle T L A in Berlin d Das Zentral - Handelsregister f das Deutsche Reich erscheint in der Regel tägli. Der

x l W ; igers und igli i Bezugspreis beträgt L 4 80 S für das Vierteljahr. — Cinzekne Nummern kosten 20 ch4. Gabstabholer aud urs e Ege P I A Nen I A S Os Inf es Uo «¿fi für den Raum einer Drudzeile 8G 4.

[43892] Magdeburger Bade u. Wash-Anstalt Actien Gesellschaft.

Zu der am 16. September 1907, Vor- mittags 12 Uhr, in unserer Anstalt eWilhelms- bad“, Spielgartenstraße 5a, anberaumten aufer- ordentlichen Generalversammlung werden die

Herren Aktionäre hierdurh eingeladen. S Nie A. von igung bes Vertrags mit der Stadtgemeinde | | Gui a es Vertrags mit der Stadtgemeinde E Rechtsanw [ten.

Eintrittskarten zur außerordentlihen General- | [4 versammlung können in unserem Geschäftszimmer, | In die Liste der beim hiesigen Landgerichte zu- Fürstenstr. 23 b, bis zum 15. September cr. | gelassenen Rechtsanwälte ist unter Nr. 152 der gegen den Nachweis des Aktienbesißes in Empfang | Rehtsanwalt Dr. jur. Paul Kaufmaun in Han- genommen werden. nover eingetragen.

Magdeburg, den 23. August 1907. Haunover, den 20. August 1907.

Der Auffichtsrat. Der Landgerichtspräsident.

Ioh. A. Duvigneau, Vorsitzender. ARMLSTS G: G ASSSIZIST R RIEEE SÄ R C E E E I S H [44096] 9) Bankausweise.

[43885] Von der Bank für Handel und Industrie, hier, ist der Antrag gestellt worden, E O e D autende, vollgezahlte neue en der Amsterdamschen Bauk St. 10 000 à fl. 200 | Zulassungsstelle

Nr. 40 001— 50 000, Börsenhandel an d hiesigen B ¿um Dóôrlenhandel an der hiesigen Bs Berlin, den 23. August 190}. i€ zulassen,

an der Börse j Kopeßky. s g Berlin,

ögens-Uebersiht der Ostpreußishen L

f ür das ahr vom 1. April 1906 bis 1. Abpril 1907. A. Geschäftsüberficht. 1) Pfandbriefsumlauf im Weihnachtstermin 1906 zu 3%... M 19 373 400,— U S « 354 454 600,— zu 49% « 38 803 500,— Zunahme gegen das Vorjahr 8 693 075 o, gegründet auf den gleichen L Betrag erststelliger auf Grund der Landschaftsordnung vom 7. Dezember 1891 ausstehender Hypothekenforderungen in Höhe 7700 Beleihungen

7) Erwerbs- und Wirtschafts- genofsensdiaflen, y

Keine.

dividendenbeveHtigt ab

[43889]

412 631 500

bis 10000 Æ bei rund “ von 10 000 Æ bis 50000 Æ bei rund . . . 5200 «» 50000 A , 100000 Æ bei rund . ..

Einladung zu der Sounabend, den 14. Sep- tember 1907, Nachmittags © Uhr, in Hotel „Blauer Stern“ in Meißen stattfindenden 25. ordeut-

1200 8h. 189 467, Vorrichtung zur Herstellung von

Schmiermittel aus einem Behälter herausbebenden L durchgehend holzmaserartig gemuftezten Deck nase:

[44332] 4) Erteilungen.

lichen Generalversammlung der

NRobschützer Papierfabrik Robschütz i. Sa.

Eröffnung des Lokales 1 Uhr, Schluß 2 Uhr. \ Tagesorduung:

1) Vortrag des Geschäftsberichts vom 1. Juli 1906 bis 30. Juni 1907.

2) Beschußfassung über die Richtigsprehung der Jahresrechnung und Entlastung des Vorstands und Aufsichtsrats.

J Verteilung des Gewinnes.

4) Ergänzungswahl für die nah § 9 der neuen Statuten ausscheidenden Aufsichtsratsmitglieder :

He”.u Adolf 2:magn-Nossen, «„ Marx Dietrich-9*imt«, “ U OCULIU/-ZOTEIReN.. Genannte Herren sind sofort wieder wählbar.

5) Beschlußfassung über rechtzeitig eingereihte An-

träge seitens der Herren Aktionäre.

[44092] Die Aktionäre der Aktien, Gesellshaft Franzburger Kreisbahnen laden wir zu der diesjährigen ordent- lichen Generalversammlung in arth auf Dienstag, den 1. Oktober d. Js., Vormittags 11 Uhr, im Hotel „Zur Sonne“, zur Beschluß- faffung ein über nachstehende Tagesorduung : 1) Bericht des Vorstands und Aufsichtsrats über den Vermögensstand und die Verhältnisse der Gesellshaft nebst der Bilanz über das ver- flofsene Geschäftsjahr. 2) Genehmigung der Bilanz und Feststellung des Reingewinns und der Dividenden. 3) Erteilung der Entlaflung an den Vorstand und den Aufsichtsrat. 4) Entlafsung eines Aufsichtsratsmitglieds vor Ab- u seiner Wahlperiode und Neuwahl für das-

elbe.

9) Wahl zweter Aufsichtsratsmitglieder für Herrn

Landesrat Sarnow und für Herrn Gutsbesißer Birnbaum-Oldendorf.

Diejenigen Aktionäre, welhe an der General- versamnilung teilnehmen wollen, haben gemäß 8 17 des Gesellschaftsstatuts ihre Aktien bei einem Notar, bei der Gesellschaftskasse, dem Bankhause Wm. Schlutow - Stettin oder der Berliner Handelsgesellschaft in Berlin nebst einem doppelten Verzeichnisse bis spätestens 8. Sep- tember d. E zu hinterlegen. Jm übrigen wird wegen der Teilnahme an der Generalversammlung und der Ausübung des Stimmrechts auf die §8 17 und 18 des Statuts verwiesen. j Franzburg, August 1907.

Der Vorfitzende des Auffichtsrats der

Aktien-Gesellschaft

Franzburger Kreisbahnen. von Wedemeyer, Königlicher Landrat.

[44095]

Elmshorn-Barmstedt-Oldesloer Eisenbahn-Aktien-Gesellschaft.

Die Herren Aktionäre werden hiermit zur ordeut- lichen Generalversammlung am Donnerstag, den 26. September 1907, Nachmittags 4{ Uhr, im „Holsteinishen Hof“ in Elmskorn eingeladen.

Tagesordnung :

1) Genehmigung des Jahresberichts und der Bilanz, Entlastung des Aufsichtsrats und des Vorstands.

2) Neuwahl von Aufsichtsratsmitgliedern :

a. Als Ersay für den dur den Tod aus- geschiedenen Herrn Gemeindevorsteher Nathjen, Alveslohe, und den freiwillig zurückgetretenen Bürgermeister a. D. Mewes, Oldesloe.

þ. Für die turnusgemäß durch das Los aus-

eshiedenen Herren Stadtrat Carstens, Elms- Lit Landrat v. Bonin, Wandsbek, Stadt- verordneter Schwarz, Elmshorn.

3) Abänderung des § 35 des Gesellschaftsvertrags. Antrag, hinter dem Worte — Sitzungstage — „Und die vorgeschriebenen Revisionen“ einzufügen.

Aktionäre, welhe an der Generalversammlung teilnehmen wollen, müssen gemäß § 24 des Gesell- shaftsvertrages ihre Interimsscheine entweder bis zum 26, Septemvöer 1907, Nachmittags 2 Uhr, bei der Gesellschaftskasse in Elmshorn, Panjestraße 1, oder bis zum 283. September 1907 bei der Westholsteinishen Bank, dem Kreditverein in Elmshorn oder bei einem Notar hinterlegt haben.

Bei der Hinterlegung muß jeder Aktionär 2 von ihm untershrtebene Sereaie der Nummern seiner Interimsscheine in geordneter eibenfolge übergeben, hon denen das eine thm mit der Bescheinigung über die Hinterlegung zurückgegeben wird und als Einlaß- karte dient. Aktionäre, welhe ih vertreten lassen wollen, können dies gi Grund der eben genannnten Bescheinigung und einer \chrifilihen Vollmacht, welche spätestens 2 Stunden vor der Ver- Dien im Bureau in Elmshoru, Parje-

aße 1, niedergelegt sein uu, i lmshorn, den 24. August 1907.

Elmshorn-Barmstedt-Oldesloer Eisenbahu-

Aktien-Gesellschaft. Der Auffichtsrat.

R

an Go ein zu

Noten 11) Die so Nerbind

vom 23. August 1907,

1) Metallbestand (der Bestand an En deutshen Gelde oder

ländischen Oen das Kilogramm estand an Reichskassenscheinen .

8) Das Grundkapital 0) Der Reservefonds 10) Der Betrag der

12) Die sonstigen Passiva Berlin, den 26. August 1907.

von Glasenapp. Schmi

Wochenüberficht der

eihsbanfk

Aktiva. “_

in Barren oder aus-

2784 M berechnet). . . 936 664000 91 296 000 31 603 000

1 034 439 000

« Noten anderer Banken

« Wechseln

« Lomhardfa7derm----, Gffekten

« sonstigen- Aktiven. . 104 359 000

64 814 000 1 360 334 000

616 208 000 49 390 000

umlaufenden nstigen tägli

älligen lichkeiten er

Reichsbaukdirektorium. Frommer. Maron.

edicke. Korn. von Lumm.

[44086]

findet statt

[44081]

Aenderung

Berlin, d

[43869] Schiersftein Gläubiger

dator, Geschä

(43888] Hambur

melden.

[43884]

mit beshränkt straße 54, ift

getreten.

mit

[43126]

ie,

E. Carstens, Vorsigender.

Irion, Schwa

E e N 10) Verschiedene Bekannt-

Der Familientag des Geschlehts von Tiele-Winck&ler

1907, Vormittags 11 Uhr, Der Vorfizende des Familienrates des Graf von Tiele.Winekler’schen Familien-

Franz Hubert Graf von Tiele-WinckFler.

Brandversicherungs-Verein Deutscher Eisenbahnbediensteten auf Gegenseitigkeit

Die Mitglieder werden zu einer außerordent- lichen Generalversammlung am 19. Oktober 1907, Nachmittags 5 Uhr, des hiesigen Anhalter Bahnhofs hiermit eingeladen.

Generalversammlung vom 27. April d. Is., betreffend die Erweiterung des Vereins auf die Versicherung gegen Einbruchdiebstah[.

Der Vorfißende des Verwaliungsrats:

Hoff, Präsident des Königlichen Eisenbahnzentralamts.

Die Firma Klose & C° G. m. b. H. i {lossen und

vierzehn Tagen, spätestens bis 15. September dieses Jahres, ihre

am Rhein, anzumelden.

Gesellschaft mit beshränkter Haftung. Die Gesellschaft ist aufgelöft. Die werden aufgefordert,

Hamburg, den 23. August 1907.

Die unterzeihnete Bodengesellshaft Augustastraße

Wir fordern hierdurch alle, an dieselbe tellen, auf, bis zum 23, November 1907 bei uus anzumelden. vom 20. 4. 92/20. 5. 98.

Bodengesellshaft Augustastraße

Charlottenburg, Berlinerstr. 54.

Die Gläubiger der Continentalen Versaud- gesellschaft m.

machungen.

Bekauntmachung. Dounerêtag, am 17. Oktober zu Schloß Moschen.

fideikommifsses :

in Berlin. ekanntmachung.

im Sißzungésaale

Tagesordnung : der Saßung infolge des Beschlusses der

en 24. Avgust 1907.

Aufforderung. am Rhein hat die Auflösung be- tritt in Liquidation. Etwaige werden bierdur aufgefordert, innerhalb

Forderungen bei dem Liqui-

ftsführer Heinrich Klose in Scierstein

ger Elbe Hartstein-Werke

Gläubiger sih bei der Gesellschaft zu

Der Liquidator : Ioh. Adolph Behnke.

er Haftung zu Charlottenburg, Berliner- in Liquidation

welhe Forderungen dieselben

ce § 65 Abs. 2 Geseg

beshränkter Haftung, in Liquidation, Der Liquidator.

Mar Sobotta, SW. Hallesches Ufer 23.

b. HS., Braunschweig, werden ch bei dem Liquidator Herrn Georg

ah i. B., zu melden.

A ee Betrage bei dem Restbetrage on run unter Generalgarantie der 15 047 landschaftlich beliehenen

d bepfandbriefungsfähigen — fi iht

e mögen bepfandbrieft sein oder nicht

öllmischen und zu gleichen Resten besessenen Landgüter des Landschaftsbezirks einscließlich der staatlichen Den und Forsten sowie auf die Sichecheitofnts

der Ostpreußischen Landschaft. Beliehen sind Zunahme gegen das Vorjahr Neue Taxen sind vom 1. April enommen

on Darlehen über den L Davon sind getilgt und bilden in U 7 Fonds den Bestand des Tilgunasfonds Bu Jaorres\ouausgabe zur Einlôsug oer Pfa:.Lorirsvs; wien. Die TJahresfolleinnahme beträgt : x M N

15

; Berwaltungskostenbeitrag (Quittungsgroschen) c. an Tilgungsbeiträgen Aus dem Reingewinn der Bank der Der Betrag der uneingelöst vorhanden ist Zwangsversteigerungen : Im Rechnungsjahr vom 1. April 1906 bis dahin 1907

auf Antrag der Landschaft nach Beitritt ..

Zwangsverwaltungen. : Am 1. April 1906 ftanden unter landshaftliher Zwangs-

verwaltung A G Im Rechnungsjahr vom 1. April 1906 bis dabin 1907 sind

unter landschaftliche Zwangs8verwaltung gestellt

Hiervon ift in derselben Zeit die Zwangsverwaltung aufgehoben

a. ohne Zwangsverkauf über 1 Gut b. nach ZwcWArruf Sdo] Gut, Mithin blieben am 1. April 1907 unter landshaftlißer Zwangs- verwaltung 11) Verluste: Keine.

B. Vermögensuachweisung. I. Vermögen. 1) Pfandbriefsbestand des Landschaftsfonds Ae Eigentümlicher F zu 39%

Zunahme gegen das Vorjahr

E 2) Barbestand der Landschaftska}se

3) Darleben an die Generalfeuersozietätédirektion der Ostpreußischen Landschaft s

4) Hypothekarish sicher gestellte Vorschüfse : a. Kursausgleicungszus{hüfsse 2. b. vorgeshofsene ren von Pfandbriefsdarlehen a. aus früheren Terminen 8. aus dem laufenden Rehnungsjahr v

Von diesen 315 742 4 49 4 waren bis zum 1. August d. Is.

61 zur Kasse eingegangen, sodaß dieser Vorschuß am genannten Tage eins{hliefß-

li der Zinsenrefte der in Zwangsbverwaltung Güter noch 27 716 M 88 S bctrug, und zwar : a. aus früheren Tgrminen A 9. aus dem laufenden Rechnungsjahr c. vorgeshossene Tilgungsraten a, aus früheren Terminen 8. aus dem [laufenden Rehnungsjahr davon waren bis zum 1. August d. Js. eingegangen . . , d. fällige Kapitalsraten von Zui@ulidúrlehen davon waren bis zum 1. August d. Is. eingegangen . . , e. Zwangs8verwaltunaskosten Vorschüsse ax aus dem Vorjahr ; 8. aus dem [aufenden 5) Verschiedene andere Vorschüsse, zugszinsen usw... . 6) Gebäudewert (nad Verkauf des G 968 230 6) Landb G a. Landbofmeisterftraße Nr. 8/9 (Hofgebäude) N Ab g b, S „ 8/9 (Vorderhaus) . . ,

C. ° „ 16/18 eins{chl. des für der Abnugung die Bank erbauten Tresoranbaus . A

und Zwangsversteigerung

Rechnungsjahr s

. 6

halben Taxwert stehen zur Tilguug von 13 335 Gütern Pfandbriefen getrennt von dem Eigen-

: haben Termine zur Zwangsversteigerung landschaftlih beliehener Güter und Grundstücke stattgefunden. :

#4 6810,23

288 025%

Lebensverficherungs8beiträge der Beamten, Ver-

und aller — adligen,

047 Güter 209.

791

(

2 Güter

8 Güter.

6 Güter.

onds)

425 900,—

308 932,26

befindlichen

1143,41 26 573,47

2 087,50 37 991,80 31 501,29

1 088,12 50 233.11

276 360,— 281 260,—

371 019,78

7 A abzüglih 1%/% für Abnußung zu a von M 294 000, — e D e o 287 000 — «C » e 386808,26 = 7) Grund- und Bodenwert der Grundstücke Landhofmeifterstraße 8/9 Í 16/18 intkl. Hinter Anger 2

8) Wert des Inventariums (nah der Feuerverfiherung 104 956 6) na b- Landbofmeisterstraße 8/9 und 16/18... ....M schreibung Hierzu Wert der Neuarshaffungen pro 1906/07 . , der Abnutzung

2 z 27 abzüglih 3 %/% für Abnußzung von 64053 46 90 A mit

9) Dispositionsfonds ' zur Hergabe zinsfreier einschl. der Ausftär de Vers P

S d. des zugeshriebenen Trennftücks von

Aufgenommene Lombarddarleben E o E M.

ftpreußishen Landshaft „.....

Königsberg, am 1. August 1907. Oftpreufßische Gencral-Landschaftsdirektion, app.

Darlehen an landschaftlihe LZeamte

928 639,78

9 678,08 71 723,64

64 053,90 6 800,—

70 853,90 1 921,62

2 000,— 60 600,—

91 109 975

11 754 450 14 483 685

14 4+ 4200 00

282 393 1376 071 222 416

191 738

{

9 619 150/—

| / f / j j | j

32 540411 239 000—

218 796/74

315 742/19

918 961/70

f j j

167 223/64

j

68 932/28

1076|

62 600/—

A oder 2; | Vogt, Pat.-Anwälte, Berlin W. 8. 3. 5. 06.

(3

Patente.

(Die Ziffern links bezeihnen die Klasse.)

1) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die sahgenannten an dem bezeihneten Tage die Er- teilung eines Patents nahgesucht. Hinter der Klafsen- jffer ist jedesmal das Aktenzeihhen angegeben. Der

enstand der Anmeldung ist einstweilen gegen

F inbefuate Benußung ges{hügt.

6b, G. 23 003. Berieselung8plattenanordnung

für Destillier- und Belt eiauléa Tr alte ".adrtisGen Querschnitts; Zuf. z. Pat 16 J02. b H p (3 A. M, @__ DU L C

Für diese Anmeldung is bei der Prüfung

¡0600 : emäß dem Unionsvertrage vom 77 75 gg *te Prio-

rität auf Grund der Anmeldung in Frankreichß vom 9, 5, 05 anerkannt.

6b. P. 19 040. Apparat zum Rektifizieren und Pephlegmieren von Spiritus und anderen Flüssig- seiten. Johann Ponomarew, Grosny, NRußl., u. Dr. Heinrich Kreutzer, St. Petersburg; Vertr. : Dr. B. Alexander-Katz, Pat.-Anw., Berlin SW. 13. 16, 10 06.

6b. P. 19 949. Apparat zum Rektifizieren und Lephlegmieren von Spiritus und anderen Flüssig- seiten; Zus. z. Arm. P. 19040. Johann Pono- marcw, Groëny, Nußl., u. Dr. Heinrih Kreutzer, St. Petersburg; Vertr.: Dr. B. Alexander-Katz, Mt.-Anw., Berlin SW. 13. 7. 2. 07.

Sn, F. 22 808. Verfahren zur Herstelluna von Shwefclfarbstoffen, welche beim alkalishen Druck mit Sulforylaten bzw. mit Hydrosulfiten die Kupfer- walze nicht s{wärzen. Farbwerke vorm. Meifter Lucius «& Brüning, Höchst a. M. 7. 1. 07. 12i. E. 12098. ODzonapparat. Dr. Georg Erlwein, Berlin, Fasarenstr. 70. 17. 11. 06. 12. T. 11 STS8S. Sättigungsapparat für die HersteUuna von \{hwefelsaurem Ammoniak. B. Thiel, Bremen. Baclstr. 69/93. 28. 1. 07.

12. H. 37558. Verfahren zur Darstellung von Natrtumbikarbonat aus Borax. Bernhard Haas, Livzig, Carlstr. 22. 3. 4. 06.

12l. Sch. 24 637. Verfahren der Herstellung bon Kali- und Natronbydrat aus jüngeren Eruptiy- gesteinen. Ferd. Schäcke, Cöln, Lüttiherstr. 64.

11. 05. 138c. W. 27373. Sicherheitsftandrohr für Damvfkessel. Anton Wierz, Dortmund, Könitgs- M: 33, 11. 3.07. 20i. R. 23 23D. Signalvorrihtung. William Allen Richardsou. Edwardéville, V. St. A. ; Vertr. : Dr. P. Fer{land, Pat.-Anw., Berlin W. 50. 31. 8. 06. lo. J. 9560. Staltungéanordnung zur Ver- minderung des Einflusses \törender Ströme in Lelevhonleitungen ; Zus. z. Pat. 179 606 Charles Mark Jacobs, St. Cuthberts; Vertr. : C. Groneit L W. Zimmermann, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 42. 06. 2a, P. 19145. \ammenfaltbare Fernsvre§zelle. Nilmersdorf b. B.rlin, Fürztherstr. 8. alc, S. 23 86G. Neguliershalter slufigen Schalten elektromotorischer Kräfte. Siemens- ZEhucfert Werke G. m. b. H., Berlin. 19. 12. 06. 21d. &, 23 546. Einrichtung zur Spannungs- tegelung von Wechselstromerzeugern; Zus. z. Pat. 169375. Ganz «& Co, Eisengießerei uud Maschineu-Fabriks-Act.-Ges., Ratibor. 23. 8. 06. 2a. C. 15 427. Verfahren zur Darstellung bluer Baumwollfa! bstoffe; Zus. z. Anm. C, 15 033. Chemische Xabrik Grie@heim-Elektron, Frank- fut a. M. 23. 2, 07. 2f. St. 11538. Lih!- und luftbeständices tithopon. Dr. N. Steinau, Nürnberg, Kaulbach- saße 34 17, 9. 06. Aa, T. 10 619. Feuerungéanlage mit Zu- führung von Zusaßluft vor und hinter den Rest. Friedrich Treibel, Berlin, Wiesenstr. 55. 23. 8, 05 Ue, N. 23272. Wasserzaserzeuger, bei welhem die Warmblaseluft in vershiedenen Höhen des Brennstoffes und am ganzen Umfange des chadtes eingeführt wird. Karl Neitmayer, pen ¡Pettr. : M. Mint, Pat.-Anw., Berlin SW. 11. : 9, 06,

21g. E. 11692 Nauchkammereinrichtung zur Verhütung des Fankenfluges. Gustay Elbel, Inster- urg, 5. 5, 06. :

2b. B. 43 277, Verfahren zur Herstellung berwebbarer Glasfäden. Dr. Wilhelm Balser, Kypelsdorf i. Thür. 20. 1. 05.

5a. B. 43 882. Stevecyorrihtung füc elel- Benrather

usammerklappbare Fz. zu- Nudolf Perlmann, 15 I, OD, zvm fetn-

tish angetrtebene Hebezeuge o. dgl. , Maschinenfabrik Akt-Ges, Benrath. 18, 8, 06. Wa, K, 27 937. Verfahren zum Wlederher- # llen shadhafter Bauwerke durch Einpressen oder Eingießen eines flüfsigen Bindemittels, Otto Kleiu, Clberfeld, Diestelbeckerstr. 57. 26, 8, 04,

4a, K, 32 877, Kehrpflug mit Wenderahmen inter dem Pflugbaume, Reinhold Kurz, Alt-Borul,

t. Bomst. 18, 9, 06, 166. C, 15 1783, Vorrichtung für den Elnlaß don Luft und flüssigem Brennstosf iy den mit Luft ttfüllten Verbrennungsraum yon Verbr nnungskraft-

pesêinen, Emil Capltaine, Relsholz b, Düsseldorf, Wre, C, 15 O11, Wellenlager mit einem das

und auf die zu s{mierende Welle übertragenden, auf einer Seite der Welle herabhängenden endlosen Schmierband o. dgl. Oscar Carlson, Golzern i. S. 12. 10. 06. /

Ae. D, 16 524. Schiniervorrichtung, bestehend aus einem Schmiergefäß mit einem am Boden an- gebrachten, völlig vom Schmiermittel bedeckten Pumpentragrade, dessen Pumpe der Reihe nah durch Deffnungen im Gehäuseboden das Schmiec- mittel zu den zu s{chmierenden Stellen führt. Charles Calvin Dodge, Wollaston, Maff, V. St. A.; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peit, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68. G Gri T aber Rae 49e bekannt gemat.) G

: (4 4 “2 S Imi 0 D o N N Wendegetrtebe. mile Louts Kudré, Arc2chon, Gironde ; Vertr. : N. Scerpe u. Dr. K. Michaelis, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68. 30. 12. 05. : 47h. B. 44982. Dopp:elriemenantrieb mit selbsttätiger Spannvorrihtung. Berliu-Anhaltische Maschinenbau-Act.-Ges., Dessau. 22. 12. 06. 54d. B. 43078. Vorrichtung zum Zickzack- legen von Papierbahnen; Zus. z. Pat. 178 663. Alphons Baruch, Hamburg, Marschnerstr.19. 10. 5,06. 596. S. 40265. Gehäuse sür Schleuder- pumpen und -gebläse. Heinrih Holzer, Nürnberg, Aeußere Ziegelgasse 23. 20. 3. 07. j

63c. D. 17 496. Lenkvorrihtung für Motor- wagen mit die Zurückführunz der s{chwenkbaren Ah3- shenkel in die Mittelstelung bewirkender Feder. Daimler-Motoreu- Gesellschaft, Untertürkheim b. Stuttgart. 6. 9. 06.

T1b. M. 30964. Neitsporn. Mitau «& Grether, Buenos Aires; Vertr.: Hans Heimann, Pat.-Anw., Berlin SW. 11. 8. 11. 06.

42c. K. 33235. Sporn für fahrbare Nohr- rúdlaufgesüße. Fried. Krupp UAkt.-Ges., Essen, Ruhr. 13. 11. 06. ? j 2c. K. 333483. Kettenanseßer für Geschüße. Fried. Krupp Akt.-Ges., Essen, Nuhr. 29. 11. 06. 772i. K. 33 243. Aufs(lagzünder mit ein- und auéschaltbarer Verzögerung. Fried. Krupp Akt.- Geï., Essen, Nubr. 14. 11. 06. :

796. L. 24040, Borrihtung an Zigarren- widelformen zum Herausheben des Widtels. Laug- bans & Jürgeuseu, Altona-Ottersen. 12. 3. 07. 89b. G. 23604. Keilprefse für Rübenschniyel u. dgl. Hugo Eichel, Sangerhausen. 6. 9. 06.

2) Zurücknahme von Anmeldungen.

a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patent- sucer zurückgenommen. . 22a. F. 21398. Verfahren zur Darsiellung von Q-S FPMGANSIMIGAEDINANTEN 3 Zus. 4: Pat. 175 827. 20. G Or, 47b. D. 15 268. Kugellager mit Stüßkörpern zwishen den Kugeln. 26. 1. 05 79b. V. 43 870. maschinen. 22, 10. 06. i

b, Wegen Nichtzahlung der vor der Erteilung zu entri&tenden Gebühr Getin folgende Anmeldungen als zurückgenommen. Sd. G. 24 468. Trowmmelwas{maschine. 23. 5.07. 14c. V. 6291. Laufrad für Gas- und Dampf- turbinen. 23. 5. 07. ; j 21c. M. 29473. Sicherungs\siöpsel mit mehreren naheinander benußbaren Shmelzdrähten. 27.0 0h l 34i. M. 30374. Kücbentisch mit etner O fff- nung zum Einseßen von Rüh:schüsseln. 25. 4. 07. 45a. Sch, 26621. Spaten zum Umgraben von Garten- und Acke:land. 16. 5. 07. 54b. V. 44220. Tasche zum Einstecken des zuge‘pizten Vershlußfaltteil:'s für Karten, Streif- Fänder, Rechnunzen und andere leiht zu öffnende Papfterhüllen. 27. 5 07. ' 544. M. 31 041, Stempelkissen. 27. 5. 07. 57a. M. 28645. Vorrichlung für photo- grophische Apparate zur Abhaltung {ädlihen Lichtes vom Objektiv während der Aufnahme. 183. 5, 07. 65a. N. 8787. Verfahren zum Uebernebmen von Kohlen und fonstigen Förderkörpern zwischen zwei Sch'ffen oder zwishen Land und Schiff. 27. 5. 07. 68a, L, 22404, Garderobenvezwahrung für öffentlihe Gebäude. 27. 5. 07. S 76d. M. 31 473. Vorrichtung für selb\itätige Spulmaschinen zum Zusammenzwirnen der Faden enden eines vollendeten Spülchens. 6. b, 07.

Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichsanzeiger. Die Wirkungen des einstweillgen Schußes gelten als nicht eingetreten.

3) Versagungen.

Auf die nahstehend bezei@neten, im Reiciksanzelger an dem ang eieten Tage bekannt gemahten Au- meldungen il ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstwelllgen Schußes gelten als nicht eingetreten. 120, Sch. 24456, Verfahren zur Darstellung pon Anthrachinonsulfosäure, Nilroanthracblnon und Nitrodioryanthracbinon aus Anthraccn, 26. 7, 06, 15a, H, 32050. Mittels etinstellbarer Feder zu regelnde Druckvorrihtung zum elastishen An pressen des (Bleßtopfes an die Gicßform. 10. 11. 04. 341, N, 22318, Zerlegbares Steb mit Ein spannvorrihtung für auswcchselbare Siebbdden. V 11, UB, 39b, G, 21 586, Masse zur Herstellung von Melief- Malereien. 12, 11. 0s.

A9, W., 23 667, Einfahes, durch (ntsprecher des Biegen und Vers(lingen hergestelltes Kettenglied. 99 10, 06.

Zugform für Zigarren-

Auf die hierunter angegebenen Gegenstände find den Nachgenannten Patente erteilt, die in der Pateat- rolle die binter die Mor geseßten Nummern erhalten haben. Das beigefügte Datum bezeichnet den Beginn der Dauer des Patents. Am Schluß ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben.

189 261 bis 500. La. 1S9321. Stoßherd, dessen Herdfliche an dem Aufgabeende mit dur Leisten gebildeten Ka- nälen versehen ist. Gbduard Schmalleubach, Bens- berg, Grube Berzelius. 14, 12. 05, Sch. 24 767. Va. 189452. Einrichtung zur Aufbereitung dun G.,2n, bet der Er¿shlamm über eine schräge Fläche in gleiE.außtcer Verteilung auf die Oberfläche von stehendem MWassec gleitet und die {chwimmenden E Ap trennt aus L Wassertrog ausgetragen werden. Auguste Ioseph Francois de Bavay, Kew, Victoria, Austr.; Vertr. : Dr. S. Hamburger, Pat.-Anw., Berlin W. 8. 14. 12. 04. B. 38737. E 4b. 189302. Gasglühliht für diffuse Be- leuchtung, bei welcher die Lichtstrahlen eines oder mehrerer Brenner mitiels eines am Scheitel ge- \{lossenen Neflektors gegen die diffus reflektierende Decke oder Wand des zu beleuhtenden Raumes ge- worfen werden. Jultus Hardt, Hamburg, Srimm 9. 6. 10. 06. H. 38 892. : Ac. 189322. Verrichtung zum selbsttätigen Regeln des Flüssigkeitsstandes bei Wasserabsch:-idern für Gasleitungen. A. Billouez, Anderlecht-Brüssel, Belg. ; Vertr.: W. Giesel, Pat.-Anw., Berlin SW. 48. 9. 2. 07. B. 45 448. ; : 4d. 189 453. Selbsttätige Löschvorrihtung für H tampen. Edmond Walter Chapmanu,

ondon; Vertr.: Max Löser, Pat.-Anw., Dresden 9. 27. 1. 0s. C. 14292. h f

Für diese Anmeldung ist bet ber Prüfung gemäß

dem Unionsvertrage vom 14. 12. 00 die Priorität

auf Grund der Anmeldung in Großbritannien vom 27. 1. 05 anerkannt. S 4g. 189 454, Gasbrenner mit Reinigung8nadel. Albert Schuepffff, Coburg. 24. 5. 06. Sch. 25 709. 4g. 189455. Vorrichtung zum selbfitätigen Oeffnen des Brennstoffeinlaßventils zum Ver- dampfer von Glüblampen. Joseph Dauischevski 1. Alexander Meiftzner, St. Petersburg; Vertr. : D Pat.-Anw., Berlin SW. 11. 19. 6. 06. “L ¿ 7b. 189456, Verfahren und E R zur Herstellung von Rohren und rohrähnlihen Hohl- körpern aus einem MetallblockX. Wiland Astfalck, Tegel, S{hloßstr. 21. 25. 8. 04. A. 11259. 7b. 189457. Vorrihtung zur Herstellung stumpfgeshweißter Rohre mit mehreren in einem Rahmen hintereinander liegenden Rollenpaaren. Rudolf Vackhaus, Crefeld, Oftwall 268. 28. 2. 06. B, 42 360. As Tc. 189314. Masthine zum Loben von Noten- blättern. Henry Price Vall, New York; Vertr. : C. v. Offowski, Pat -Anw., Berlin W. 9. 3. 9. 05. B. 40 833. A 7c. 189 458. Maschine zur Dehnung ges{lißzter oder gespaltener Bleche. Lewis E. Curtis, Chicago ; Vertr.: C. von Ofsowskt, Pat.-Anw., Berlin W. 9. 4. 12. 04. C. 13 206. : i Tc. 189 459, Stanzvorrihtung für Notenblatt- ftanzmashinen. Walter William Colley, d Vertr. : E. W. Hopkins u. K. Ofius, Par.-Anwälte, Berlin SW. 11. 23. 3. 05. C. 13 497. i Tc. 189460. Verfahren zur HersteTung einer Fal¿verbindung zwischen Ausgußrodr und Gefäß» wand von Blechgefäßen mittels besonderen Fali- ringes. Ludwig Seißeuschmidt, Plettenberg i. W. 11. 1. 06. S. 22 134. ; i 7c. 189 461. Maschine zur Herftellung wulst- artiger Ränder an einer mit einer Zelluloidplatte bedeckten Metallplatte. Max Winkelströter, Han- nover, Stadtftr. 3. 25. 2. 06. W. 25 287. Tc. 189462. Verfahren zur Herftellung von Rippendändern für s{hmtedeeiserne Rippenrohre mit endloser, gewundener Rippe; Zuf. z. Pat. 184 13, Wilhelm Schroer, Dahlerbrück i. W. 10 06 S. 25 282. Lc. 189 463, Borrihtung zum absaßweisen Vorschub einer Metalltafel unter einem Weikzeug. Artbur Wilziu, Cliliy, Se Fraaukr. ; Vertr.: C. Feblert, G. Loubier, Fr. Harmfen u, A. Büttner, Pat.-Auwälte, Berlin SW. 61. 11. 3. 06. W. 253583. j E Für diese Anmeldung ist dei derx Prüfung gemäß A & B L: dem Unionsvertrage vom [4 12. 00 die Priorität

auf Grund der Anmeldung in Fraukreih vom 27. 3. 05 anerkaunt. Te, 189 464, Zange zum Formen und Schließen von Klammern, die vou einem VBlecdstreifen ad« jeschnitten werden. William Newton Richaxdsoa, New York; Vertr. : G. H, Fude u. F. Borndagen, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 13, 24. 7. 06. N. 23 065, Tee. 189465. Borrichtuug zun Audrücken der Falzrollen an Doseufalzua|chtuen. KargeS Dammer, aschiueufabrik, A..G., Braunschweig. A 12 06. K, 33 C109. Tf, L809 466.

London;

Verfahren zue HersteUung vou Schlägerplatten fär Vreschumascdinenu mit unuter« s{uittmer Nat aus gewalztem Metall Tho VBrowu u, Artdux Mogg Browau, Lincoin, Engl Vertr, : C. Feblert, G. Loubier, Fr. Harmfeu u N. Büttner, Pad « Auwälte, Berlin N. C

24, 11, 09. D. 41 508.

ftüden aus Linoleummasse o. dgl. ; Zus. z. Pat. 179453, Deutsche Linoleum- & Wahstuch-CompaFkie, Nirdorf b. Berlin. 20. 10. 06. D. 17 643. ‘ Sm. 189468, Verfahren zum Schwarzfärben von Chromleder. Dr. Wilhelm Epstein, Frark- furt a. M., Leerbahslr. 32. 11. 3. 06. E. 11 563. ILlOa. 189 323. Kok8ofen mit \senkrechten Hetiz- zügen und diese oben verbindendem Längékanal ; Zuf. z. Pat. 187 942. Heinrih Koppers, Essen, Ruhr, Isenbergstr. 30. 1. 11. 04. K. 28 282. i

IOa. 189324. Verfahren und Ofen zum I Ea ea een e OUETT P. De iaender, Berlin, Brückenallee6. 22. 8. 0.) ®., 21 540. LOa. 189 325, Ziegender Foblosen mit Zug- mten n 7 mmarmung p T InungBin7 O dem abweMelnd den geratzoHitcen und den ungerad= zahligen Heizzügen Gas und Luft zugeführt werden und die verbrannten Gase in ertspreendem Wechsel in den ungeradzahligen bzw. geradzahligen Zügen ab- fallen. Heinrich Koppers, Effen, Nuhr, Zsenberg- straße 30. 25. 3. 06. K. 31 659 s TLOa. 189326, Liegender Regenecrativko?8ofen mit senkrehten Heizzügen und Zugumkehr. Franz Joseph Collin, Dortmund, Beurhausftr. 16. 5. 4. 06. C. 14510. R IOa. 189 327. Koblenstampfmaschine mit durch Preßluft betriebenem Stampfer. Frarz Méguin «& Co., Act.-Ges., Dillingen, Saar. 7. 10. 06. M. 30 739. : 11b. 189469, Vorrißtung für Papier- beshneidemashinen zum Beschneiden von Regifter- blättern. Buchmann & Waldmeyer, Basel; Vertr.: Otto Egle, Pat.-Anw., Lörrah. 2. 2. 07. B. 45 364, E LIe. 189 470. Haltevorrihtung für lose Blätter. Otto Skrebba, Freiburg i. B., Uhblandftr. 13. 26. 10. 06. S. 23 570. :

11e. 189471. Vorrihtung zum Sammeln von Büchern und ähnlichen flachen gleichartigen Gegenständen. Mar Schmidt, Berlin, Manteuffel- straße 66. 9. 3. 07. Sh. 27312 _

12e. 189 328, Verfahren pur Mang von Luft und anderen Gasen in Flüssigkeiten. Sereayzi, Berlin, Kaiser Wilhelmstr. 46, u. GSe- brüder Jaco§, Berlin. 4. 8. 06. S. 23 146. L2e. 189329. Vorrichtung zur Reinigung von Gafen unter Benußung eines mit Schraubenk ausgeftatteten Zylinders. Gottfried Zschocke, Kaisers - lautern, Rbpf. 19. 10. 06. Z 5084

112i. 189 320. Verfahren zur Herfteilung von für die keramishe Induftrie sowie als Füllmittel für Farben u. dgl. geeignetem Magnesfiumfili?kzt. Erich - vou Seemen, Paris; Vertr.: H. Neubart, Pat.» Anw., Berlin SW. 61. 12. 9. 06. S. 23 350. 122i. 189330. Verfahren zur Darstellung von SÊFwefelsäure nah dem Kammerpyrinziv unter Ver- wendung gegebenenfalls mit Füllkörvern oder anderen Widerftänden augeseßten rohräbnliden NReaktionérêumen. Olga Niedenführ. geb. Chotko, Halensee b. Beriin. 14. 4. 05. N. 7795.

12i. 189472. Verrichtung zur Erzeugun von Stickstoffsauerstofverdindungen aus Ammoni und Luft. Nordyke & Marmon Compauy, Indianapcolis, V. St. A: Ver E. W. Hopkins u. K. Osfius, Pat. « Anwälte, Berlin SW. Ut, t. 066 N. 8211

189 473. Sättigungskasten iz _von Ammoniaksalzen. Julius

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Bi. 189 47I. Verfahren und Vorrichtung zur Orvdation von Metallen dur Verbrennung cines aus einem Gemis von Metallpulver und Luft bes stehenden Strables. Gamille Leon Charles Vertou, Vertr. : G. Pieper, O. Springmann, Th. Stort Derse, Pat. « Anwälte, Berlin NW. 4A 24. 11. 06. B. 44689.

LLo. 189 261. Verfahren zur Dariteilung don Fettsäureifodornpleftern aus Pincnhddro@diorid oder d Zuf. z. Pat. 184 635. Chemische Fabr Deyden Akt.-Ges, Nadedenl d. Dresden. 17. 1. 06. C. 142600.

120. 189 In. Verfahren zur Darstellung don Dimenthyidimethplenäther. K. A. Linguer, Dreéden, 6 K 06; L 158

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LDo, 89 LLV, Verfahren und Simdtung Auziden der A ae cen: o

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