1865 / 82 p. 3 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

Scpleswig-Holstein. Das Polizei-Amt in Kiel hat fol- 5 ng erlassen : r de mar ares ist die vor der Wohnung des Commandeurs des Königlich preußischen Infanterie-Regiments Nr. 61 postirte Schildwache_ zu drei wiederholten Malen von Vorübergehenden ‘insultirt worden. Das Polizei - Amt findet sicch dadurch veranlaßt, hiemittelst in, EURnErung zu bringen, daß den Wacben - Patrouillen und Schildwachen die Befugniß zusteht, gegen diejenigen , welche sie thätlich angreifen, fich ihnen widerseßen oder ihre Anweijungen nit befolgen Wan uösthigenfalls ihre Waffen zu gebrauchen, wo dann ein Jeder sich die Fol- gen selbst zuzuschreiben hat und daß außerdem Jeder , welcher sich unter- fängt , einer Schildwache in der Beobachtung ihrer Pflichten hinderlich zu fallen oder ihr auf irgend eine Weise ungebührlich zu begegnen y zufolge Patents vom 10. Oktober 1794 nach der Größe seines Vergehens und nach Bewandtniß der dabei vorkommenden Umstände mit Gefängniß- oder Zuchk- hausftrafe unerbittlih belegt werden soll. Herzogliches Polizei-Amt zu Kiel, den 30. März 1865. von Gusmann.« O E iz Hannover, 2. April. Jn der weiten Ka mmer/, Wird der »Magd. Ztg. « berichtet, fand die Art und Weise, wie die Ae gierung, obne den Zusammentritt der Stände abzuwarten, den Güterwagenpark mit Aufwand von 400,000 Tblr. vermehrt hat, von manchen Seiten Tadel, während man im Allgemeinen sich geneigt zeigte, das Bedürfniß solcher Vermehrung des Betriebsmaterials an- zuerkennen. Die Regierungsvorlage selbst ward üblicherweije der Finanzkommission zur Prüfung überwiesen. Alsdann wurden die Verhandlungen über die Abänderung des Strafgesezbuchs® fort- gesezt. Nach längeren Verhandlungen ward ein Antrag des Ober- appellation?raths Roscher angenommen, wonach die Kettenstrafe abge- afft werden soll. Anstatt der im Geseße angedrohten Kettenstrafe soll auf Quchthauësstrafe von gleicher Dauer und bei unbestimmter Androhung auf Zuchthausstrafe nicht unter 6 Jahren erkannt werden. Vie Quhthausstrafe kann in diesem Falle bis auf Lebenszeit erkannt werden. Sofern das Geseh an den Umstand, daß Jemand Ketten- strafe verwirkt oder erlitten hat, besondere Folgen knüpft, sollen diese Folgen auch dann eintreten, wenn 1n Gemäßheit dieser Bestim- mung eine Quchthausstrafe von mehr als acht Jahren verwirkt E Diese Anträge fanden, wie bemerkt , Genehmigung, obwobl sich der Justizminister Windhorst unter dem Hinweis dagegen erklärte, daß es 1G hier nur darum handle, die Strafen #o einzurichten , daß sie für die Einzelhaft passen. Die erste Kammer wählte an Stelle des Herrn von Bothmer den Grafen von Knyphausen zum Vice-Prâfst- 2 Desen, Jn der »Kass. Zîtg.ch wird das Finanzgesey vom 25. März 1865 für die zwölfte Finanzperiode en den Jahren 1864, 1865 und 1866 publizirt. An F. 1 werden die gesammten Staatsausgaben für die Finanzperiode der Jahre 104, 1865 und 1266 festgeseßt: im ordentlichen Etat jährlich zu 4 Mil. 897,680 Tblr. im außerordentlichen Etat zu 350,540 Tblr. Bayern. München, 2. April. Wie der »N. C. « vernimmt, hat die Kammer der Reichsräthe in ihrer geheimen Sitzung am Freitag gleichfalls eine Adresse an Se. Majestät den König zu erlassen beschlossen und zur Entwerfung derselben einen Auss{uß gebildet. Heute Mittags hat dieser Ausschuß den Adreßentwur| berathen, und morgen oder übermorgen soll derselbe in der Kammer selbst verhandelt werden. Ee O A Hesterreich. Wien, 3. April. Jn der heutigen Sitzung des Abgeordnetenhauses wurde das Budget für das Kultus- Ministerium nach den Anträgen des Finanzaus\cusses angenom- men. Der Abgeordnete Greut er aus Tyrol sprach sich gegen die Streichung der Subvention für die Franziskaner in Sign (Dal- matien) aus und warf der Regierung vor; daß sie die Wablfreiheit in Dalmatien beeinträchtige. Jn seiner Erwiderung deutete Staats8- Minister von Schmerling darauf bin, daß in Tyrol von anderer Seite auf die Wahlen eingewirkt worden sei. E Schweiz. Bern, 31. März. Es ist bestimmt , daß die Unterhandlungen Über den Handelsvertrag mit dem Zoll- vereine am 4. April nächsthin in Stuttgart wieder eröffnet wéT- den, und laut Vernehmen aus offizieller Quelle stehen die Chancen viel besser, als man anfänglich glaubte, ja, man hofft sogar den

Kassel, 2. April.

vollständigen Abschluß des Vertrages noch vor dem Mai zu Stande

zu bringen , #o daß seine Publication gleichzeitig mit dem Jnkraft-

treten des französisch - preußischen und des \{chweizeris{ch - französischen |

Handelsvertrages, das bekanntlich auf den 1. Juli festgeseßt ist, wird erfolgen können. Wenigstens soll dies in dem Wunsche beider Theile liegen. Am 4. April werden übrigens die Unterhandlungen über den Zolltarif beginnen, für welche der Bundesrath in seiner heuti- gen Sihung die Instructionen der eidgenössischen Kommissare zU Ende berathen bat. Vorgestern is hier ein Comité eingeseyt wor-

den, welches mit den für den internationalen Kongreß für soziale | in Bern zusammenkommen wird, | An der Spihe dieses |

Wissenschaften , der im August vorzubereitenden Schritten betraut worden ist. Comité's steht Bundesrath Chalet-Venel. (Köln. Ztg.)

Belgien. / Brüssel, 2. April.

des internationalen Vertrages in Betreff

angenommen.

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Das Haus der Abgeordneten

hat mit 70 gegen 12 Stimmen den Geseßentwurf zur Gutheißung des Zuerregimes |

2 April. Der Marine-Minister hat von dem Linienschiffs-Capitain Cloué, der die Unterabtheilung der französischen Flotte im mexikanischen Meerbusen befebligt, genaue Berichte über die glänzende Vertheidigung der Stadt T uxpan durch die französischen Seeleute erbalten. Diese Stadt war son lange durch juaristishe Banden bedrobi und es batte Cloué alle Anstalten getroffen, um dieselbe gegen cinen Angriff sicher zu stellen. Er \chickte den Dampfaviso »Colbert» ab, und es gelang einem Theile der Mannschaft und einem Kontingente mexikanisher Truppen, die Juaristen, die gerade in Tuxpan einzurücken anfingen, zurüczuschlagen. Die juaristishen Banden haben sich nah {weren Verlusten einge Meilen weit ins Jnnere zurügezogen. i Der »Moniteur« bringt mehrere Dekrete, welche auf Algerien Bezug baben. Zuvörderst soll Behufs der Hebung der dortigen Baumuwollkultur den Bewässerungsanstalten und der Einfübrung zweckmäßiger Maschinen zur Entfernung des Samens aus der Baums- wolle durch Unterstühungen Seitens des Staates zu Hülfe gekommen werden. Ein anderes Dekret giebt der Gemeinde Blidah die Befug- niß, beim Credit Foncier von Frankreich eine Anleihe von 307,000 Fr. abzuscblicßen, ein drittes endlich autorisirt die Gemeinde von Phi- lippeville, bei demselben Credit Foncier cine Anleihe von 650,000 Fr. zu machen. j gil i _— 3. April. Der »Moniteur« meldet, daß verschiedene Regie- rungen, und namentlich England, die Schweiz, Bayern, Württem- berg und der Kirchenstaat, sich becilt hätten, ibre Tbeilnahme an der internationalen Pariser Ausstellung von 1867 zu erklären.

Frankreich. Paris,

Italien. Turin, 3. April. Die »Stampa« meldet, daß in Folge eines zwischen den französishen und italienischen Militair- behörden abgeschlossenen Vertrages beiderseits die Truppen bei Ver- folgung von Räubern die Grenze überschreiten dürfen.

Griechenland. Laut Nachrichten aus Atben über Lon- don, 2. April, ist das Ministerium folgendermaßen geändert wor- den: Kumunduros, Conseil-Präsident und Finanzminister; Kreski- nigio, Justizminister ¡ Lombardod, Kultusminister ¡ Brailas, Minister des Auswärtigen; Anargyros, Minister des Innern; Buduris, Ma- rineminister; Kanaris, Krieg®êminister.

Oer König will die Provinzen besuchen.

Bukarest, 2.

Türkei. April. Fürst Kusa hat dem Minifier des Aeußern die Ermächtigung ertheilt, mit Oesterreich ein Auslieferungskartel abzuschließen.

Rußland und Polen. Von der polnischen Grenze; 2 Av. Die Ne Des General-Volizeimeisters Trep of} nah Petersburg hat bereits ein wichtiges Resultat gehabt: die Entla)jung des Haupt - Direktors der Regierungs - Kommission des Jnnern, Fürsten Ts\cherkasfi, die plôglich von Petersburg aus telegraphi\ch verfügt worden is. Zum Nachfolger des entlassenen ¿Fürsten 1} vom Statthalter Grafen Berg der General-Polizeimeister Trepos| in Vorschlag gebracht, der wahrscheinlich auch acceptirt werden wird, In Warschau dauern dice durch die Ergreifung der drei Cmujjare veranlaßten Verhaftungen noch immer fort. Die Zabl der dis jeyt Verhafteten beträgt bereits nahe an 200. Die meisten derselben sind Handwerker und Fabrikarbeiter. Auch sind in voriger Woche wieder einige Emissaire (man giebt ihre Zahl auf A an) ergriffen worden. Unter ibnen soll sich auch der durch die neuesten Dekrete der angeb- lichen Nationalregierung zum Kommissar beim Repräsentativ: Comile in Paris ernannte Wladislaw Danilowsfi , Mitglied des früberen Warschauer Central-Comité’s, befinden. Doch erscheint diese Angabe zweifelhaft. Jn mehreren Buchhandlungen und Buchdrukereien IpUr- den Revisionen vorgenommen, bei denen nach revolutionairen Dru christen gesucht wurde. Ueber das Resultat derselben verlautet nichts

| Näheres. (Oft. Ztg.)

Dánemark. Kopenhagen, 31. März. Heute wird die durch den strengen Winter so lange unterbrochene regelmäßige Post | dampfschiffs - Verbindung zwischen Korsör und Travemünde (Lübe)

neuerdings eröffnet werden. ; Die amtliche »Berl. Tid.« reibt in ihrer heutigen Abend- Ausgabe: »Se. Majestät der König hat die von dem Minister-Prà- sidenten (Bluhme), dem Minister des Jnnern (Tillisch), dem Finanz | minister (David), dem Marineminister (Lütken) und dem Ministe! obne Portefeuille (Quaade) unterm e: De allerunterthänigst ein | gereichte Demission niht angenommen. Der Justizminister und Minister ad interim für das Kirchen- und Unterrichtswesen Kam merherr Helhzen, ist dagegen unterm 30. d. in Gnaden als Minister verabschiedet worden.« Der Präsident des Reichsraths - Volksthing® Etatsrath Bregendahl, machte bereits in heutiger Sizung der Kam mer eine desfallsige Mittheilung.

Asien. Die Ueberlandpost meldet aus Bombay vom 13ten März: Der König von Bokhara habe versprochen, Kokan vor

den Russen zu befreien,

falls die Einwohner den Khoda Yar Khar“

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als Herrscher anerkennen wollten. ward, so sind die Russen nah Urgendsh marschirt.

forschen.

Telegraphische Depeschen

aus dem Wolff" schen Telegraphen - Büreau.

Paris, Dienstag, 4. April, Morgens. Daud Pascha und unterworfen.

Madrid, Montag, 3. April, Abends.

dem Patriarchen

Gegenstand die italienische Frage war

Politik sei jedoch geboten. Turin, Montag, 3. April, Abends.

über den Bau mehrerer Panzerschiffe ein.

Kunst und Wissenschaft.

An unserem Dome, bei welchem sich bekanntlich die gesammte Bau- thätigkeit nunmebr dem nördlichen Hauptthurme zuwendet, hat man, be- richtet die »yKöln. Qtg.« unter dem 3. d. M., nach der dieses Mal außer- gewöhnlich langen winterlichen Unterbrechung beute die Verseßarbeiten zum Meiterbau des bezeichneten wichtigen Bautheiles wieder aufgenommen. Nachdem nun auch die österreichische Regierung den Debit der Dombau- Loose in ihren Staatsgebieten genehmigt hat, erweisen sih die Fortschritte der Dombau-Lotterie derart günstig, daß schon jezt in den Bauhütten mit

höchst erfreulichen Umstandes werden sich bereits in kurzer Zeit durch das \chnellere Emporwachsen des nördlichen Thurmes bemerklich machen. Dies wird um so mehr der Fall fein, als die Arbeiten, welche bis dahin über den ganzen, Umfang des Domes vertheilt und deshalb weniger in die Augen fallend waren, nun, wie bemerkt, ausschließlih auf den Thurmbau konzentrirt sein werden. Hiedurch i}, wie wir hören, die Aussicht gewonnen, daß der Thurm im Laufe der diesjährigen Bauzeit noch dreißig Fuß über das gegenwärtig schon errichtete Hauptgesims hinaus emporgeführt werden kann, und zwar ungeachtet des nicht geringen Zeitauf-

wandes, welchen die Ausarbeitung der Werkstücke erfordert, von denen manche |

so reiche Verzierungen erhalten, daß der damit beauftragte Steinmetz drei bis vier Monate zur Vollendung eines einzelnen Stückes nöthig hat. Wäh- rend also der Dombau nun so gedeihlich fortschreitet und auch die den herr- lichen Tempel an der Nordost- und Südostseite verdeckenden Gebäude glücklich beseitigt sind, bleibt jezt nur noch zu wünschen, daß auch die trümmerhasften Ueberbleibsel jener Gebäude ret bald vollständig hinweggeräumt werden und daß. die im zweiten Theile des dieserhalb zwischen den betheiligten Cor- porationen und Behörden abgeschlossenen Vertrages vorgesehenen Bauten und Anlagen Freitreppe, Futtermauer und Promenade um den Dom jeßt obne weiteren Verzug in Angriff genommen werden möchten.

Statistishe Mittheilungen.

London, 31. März. Der Wein-Jmport des vergangenen Jahres belief sich seinem Werthe nah auf 5,002,884 Pfd. (gegen 4,497,343 Pfd. im Jabre 1863 und 3,649,067 Pfd. im Jahre 1862). Es steuerten zu dieser Einfubr bei: Hamburg 28,596 Pfd. (gegen 50,460 Pfd. im Jahre 1863), Holland 176,830 Pfd. (gegen 154,972 Pfd.)7 Frankreich 792,859 Pfd. (gegen 697,742 Pfd.); Portugal 999,029 Pfd. (gegen 1,017,146 Pfd.) / Madeira 12,229 Pfd. (gegen 17,331 Pfd.)/ Spanien 2,879,952 Pfd. (gegen 2,456,738 Pfd.); fanarishe Jnseln 4308 Pfd. (gegen 2512 Pfd.); Neapel und Sicilien 74,686 Pfd. (gegen 60,974 Pfd.); Südafrika 2744 Pfd. (gegen 10,610 Pfd.); andere britische Besizungen 7432 Pfd. (gegen 4556 Pfd.) / diverse Länder 24,579 Pfd. (gegen 24,302 Pfd.).

Gewerbe- und Handelsnachrichten.

Von dem Amtlichen Bericht über die Jndustrie- und Kunst-Ausstellung zu London im Jahre 1862, welcher nah Be- {luß der Kommissarien der deutschen Jollvereinsregierungen erstattet wird, ist so eben Heft XVIIL, welches die Klasse 5 (Eisenbahn - Gerätbschaften mit Einschluß von Lokomotiven und Wagen) und Klasse 8 (Maschinen im All- gemeinen) bespricht , im Verlage der Königlichen Geheimen Ober - Hofbuch- druckerei (R. v. Deer) erschienen.

Das Eisenbahn-Post- und Dampfschiff-Cours-Bu c, wel- ches nah den Materialien des Königl. Post-Cours-Bureaus in Berlin be- arbeitet im Verlage der Königl. Geh. Ober-Hofbuchdruckerei (R. v. Deer) erscheint und wegen seiner für Handel und Verkehr allgemein anerkannten Brauchbarkeit die weiteste Verbreitung gefunden hat, ist für das laufende Jahr in seiner Nr. 2 ausgegeben. Die nächste Nummer erscheint Anfangs Mai. Der Preis beträgt bekanntlich, einschließlih der großen Karte von Europa, 15 Sgr.

_—_— Die Handelskammer von Elberfeld und Barmen hat in der Coa- | litionsfrage ein Gutachten erstattet, das sie in folgenden Resolutionen zu- | sammenfaßt: |

Da diese Bedingung abgelehnt Auch hat ibnen der König von Bokhara gestattet, nah Yarkend, Kaschgar und Budukschan zu gehen, angeblih um die dortigen Bergwerke zu er-

Der »Moniteur« mel- det , Josef Karam habe sih in Folge des zwischen dem Gouverneur hergestellten Einvernehmens

Der »Epoca« zufolge hat zwischen dem Präsidenten des Conseils, Marschall Narvaez, und dem päpstlichen Nuntius eine Konferenz stattgefunden, deren Der Marschall habe erklärt, Spanien respektire die Rechte des heiligen Stuhls, eine versöhnliche

In der beutigen Sigzung der Deputirtenkammer brachte die Regierung cinen Geseg - Entwurf

__ 1) Auf Grund der sowohl in England wo die Wirkungen der Coalition sattsam zu Tage getreten sind und der in ihrem eigenen Be- zirke gemachten Erfahrungen spricht sich die Handelskammer gegen die Auf- bebungen der beschränkenden Bestimmungen des Coalitionsrechtes in den Fÿ. 181 und 182 der Gewerbeordnung vom Jahre 1845 und der §F§. 16 und 17 des Geseßes vom 21. Mai 1860 aus. 2) Sie befürwortet hinge- gen die Einführung einer Jnstitution auf dem Wege der Geseygebung für den Umfang des Yollvereins dahin: daß eine geeignete Vertretung der Arbeiter in Bezug auf die Regulirung ihrer Lohn - und Arbeits- verhältnisse gebildet werde. 3) Sie empfiehlt die Bildung von Schiedsgerichten aus gewählten Arbeitgebern und Arbeitnehmern, welche bei entstehenden Differenzen zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern beru- fen sind, solche Streitfragen, die nicht zur Kompetenz der Gewerbegerichte gehören, auf Grund und nach Maßgabe der diesen Schiedsgerichten durch ein Landesgeseß zu verleihenden Vollmacht zu schlichten, 4) Die Aufhebun der das Coalitionsrecht beschränkenden Bestimunungen der Gesehgebung ia im Falle eine solche troy aller entgegenstehenden Bedenken dennoch in der Absicht der hohen Staatsregierung liegen sollte kann nicht geschehen, bevor eine gänzliche Revision und Umgestaltun der bestehenden Gewerbe - Ordnung stattgefunden hat. Das Coalition, Recht kann namentlich neben dem Prüfungszwange nicht bestehen, Wenn die sämmtlichen geprüften Gesellen eines Arbeitgebers das Recht haben, auf | Grund einer Vereinbarung ihre Arbeit plößlich ‘einzustellen , so muß diesem Arbeitgeber unzweifelhaft die Befugniß ertheilt werden , Arbeitskräfte zu neh- men , wo er sie findet, mögen sie nun geprüft oder ungeprüft, mögen fie Preußen oder Ausländer fein. Es würden daher auch die Bestimmungen über Freizügigkeit, über die Gesindeordnung und das Gesey vom Jahre 1854, betreffend die ländlichen Arbeiter , einer entsprechenden Abänderung bedürfen. 5) Es- würden in diesem Falle der bewilligten Coalitionsfreiheit Bestimmungen getroffen werden müssen zum Schuße der einzelnen gegen Anwendung von Drohungen oder Zwang zux Theilnahme an der Coalition , oder zur Befolgung der von solchen Coalitionen erlassenen Gebote und Verbote, 6) Es würde auch beim Eintritte einer Coalition ein Schieds- gericht, wie solches sub 3 als empfehlenswerth bezeichnet worden ist, an der | Stelle sein, um die Entscheidung über etwaige Differenzen zwischen Arbeit- gebern und Arbeitnehmern nicht der Gewalt zu überlassen. 7) Jn Ermwä- gung, daß Gleichheit der Einfuhr- und Ausfuhrzölle die gemeinschaftliche Basis für die Arbeitsverhältnisse und deren Regulirung im Zollvereine bil-

A e N nit | det, und daß einseitige geseßliche Besti e: Verla ; vermebrten Arbeitskräften geschaft werden kann, und die Folgen dieses | , ß einseitige geseßliche Bestimmungen, anstatt die bezüglichen Län-

der in ihren Interessen zu fördern , sie vielmehr zu verleÿhen geeignet sind, kann die Handelskammer jede neue gesehliche Bestimmung nur dann als eine Wohlthat ansehen, wenn solche das in seinem Arbeitsinteresse identische Gesammtgebiet des Zollvereins umsfaßt.

Telegraphisehe Witterungsberichte,

Baro-

meter. Paris. Linien.

'T'empe- ratur, Réau-

mur.

Beobachtungszeit. | | Allgemeine Himmels-

ansicht.

Wind,

Stunde Ort, E E L

4. April

339,2 4,2 |N0,, ff. windst.

399,9 2,6 |N.,, schwach. | heiter.

33T;3 T,o |S., schwach. | halb bedeckt,

340.2 4,6 |WSW., schwach, | Nebel,

340,7 1,8 |NW,, schwach, |Nebel.

340,1 2,2 180.,, schwach, | bewölkt.

310.1 1,2 | Windstille, heiter,

333,8 1,8 |Windstille. | heiter.

340,1 0,3 |WSW., schwach.|trübe, Nebel,

| amm 3. EE.

| Maxim. +5.1 °?,

| Minim. —1.s8°

| Sehr trübe. bedeckt,

heiter.

i heiter.

Parla «cia Brüssel.... raparanda. Llelsingfors Petersburg Riga

Libau Moskau ... Stockholm .

| 8chön.

Skudesnäs . | Gröningen . Helder

339,0 1:4 3á0,5 1,4 |N., windstill. 340,2 21 10,, sehr schw. Hernoesand | 337,4 3,0 | Windstille. Christians. | 3359 0,5 |WSW,., lebhaft. PreusSISehte STALIONER. 4. A pril 340,1 M: | 340,0 340.1 I, 339,3 340,5

S, lebhaft.

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Königliche Scdaufptele, Mittwoch, 5. April. Jm Schauspielhause. Y Abonnement. Narziß. Trauerspiel in 5 Aktem vo vogel. Gast: Herr Bogumil Dawison, vour Hoftdeater zu Narziß, als vorlegte Rolle. Oen Abonnenten werden Kasse reservirt.

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