1865 / 85 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

1086

ie P i [Bi der Minister des Innern, Graf zu Eulenburg, ertheilen spezielle Auskunft die Postdampfschisfs- Bismarck undder Mim} I ; G1

Außerdem Agenten : in Stralsund: Berlin: »

err Konsul Heinrich Jsraël, f Hofspediteur J. A. Fischer, Prenzlauer Straße 23—24, Schreyer u. Comp. Herrmann u. Comp, A. S ichtau, Bülow u. Co mp.,/ W. Matthee, Cóln : W. Tilmes u. Comp. Düsseldorf : Wilhelm Bau er; Elberfeld : I. Weidtmann, Crefeld: C. Schnabelius, Leipzig: A. Lieberoth, Dresden : Lieder U. Tischer, Wien: Svatojanski u, Sol.

» Frankfurt a.M.: » G. A. Sipf, » Paris: : s C REERS i en 2. April 1509. ia al Post - Amt. Philipsborn.

Stettin: Frankfurt a. O.: Danzig: Breslau: Magdeburg :

14 Rue de l’Echiquier,

Das 10. Stück der Gesehsammlung/, welches heute ausgegeben |

wird, enthält unter

j

| neten, Handelsamtspräsidenten von Rönne.

beiwohnten, machte der Präsident dem Hause die Mitihettung von dem in der leßten Nacht erfolgten Ableben des Abgeord- Das Haus ehrt den | Dabhingeschiedenen durch Erheben von den Plägen. Dann f | die Berathung des ersten Berichts “der Budget-Kommission. Die Etat: | des Herrenhauses, des Abgeordnetenhauses, des Büreau des Staats- | ministeriums , der Archive der General-Ordens-Kommission , des | Geheimen Civil-Kabinets, der Ober-Rechnungs-Kammer, des Disci- | plinarhofes, - des Gertchtshofes zur Entscheidung E Noel | Konflikte und des Ministeriums der auswärtigen BRBelegrE zei n | werden nach den Anträgen der Kommission erledigt. E P | ertheilt dem Gesetßentwurfe, betreffend den Hausirhandel S hobenzollernschen Landen, die Genehmigung und tritt bei Schluß | unseres Blattes in die Berathung des Berichts der Handelskommijion | über Petitionen. Bas Saa, 5. April. Nach amtlicher Mittheilung, berichtet die | »Sles. Ztg.« ist von Seiten der Königl. Staatsregierung ein “pen | ausgeseßt worden, um eine Anzahl solcher Weber des Reichen acer | Kreises, welche ihre Söhne ein Handwerk lernen lassen wollen, E | aber wegen Mittellosigkeit nicht ausführen können, nach Umständen " und nah Maßgabe der dazu bestimmten Geldmittel dabei zu unter- | stühen. Vorausgeseÿt wird bei der Bewilligung der für er Le, | zelnen Fall nachgesuchten Beibilfe, daß derjenige Weber, der die Hi E | în Anspruch nimmt, ebenso wie sein Sohn, ganz unbescholten n arm ist, worüber er sich dur Einreichung eines G | der Orts-Polizeibehörde und seines Geistlichen auszuwei)en hat. Des-

Nr. 6038.

» 6037.

6038.

6039.

Berlin, den 7. April 1865.

den Allerhöchsten Erlaß vom 10, AFVEUAT 1865, be- |

treffend die Verleihung der fiskalischen Vorrechte für

den Bau und die Unterhaltung einer Krets - Chaussee

von Margonin bis zur Grenze des Kreijes Chodziesen, |

in der Richtung auf Wongrowtiec, 1m Regierungsbezirk romberg j unter À

“4 G ala wegen Ausfertigung auf den Inhaber |

lautender Kreis - Obligationen des Chodziesener Kreises |

M ¿A Vetyar angeschlossenen Lokal- resp. Kreisvereine statt.

| regierende Graf Otto zu Stolberg-Wernigerode als Vor-

im Betrage von 80,000 Thalern.

1865; unter - : das Privilegium wegen Ausfertigung auf den Jnhaber lautender Kreis-Obligationen des Stallupönener Kreises im Betrage von 25,000 Thalern.

1865; unter

den Allerhöchsten Erlaß vom 27. Februar 1865, be- |

treffend die Verleihung der fisfalishen Vorrechte für

den Bau und die Unterhaltung einer Gemecinde-Chaussce |

Vom 13. Februar |

gleichen muß der Lehrmeister tadellosen Rufes sein. Anträge sind bei dem Königl. Landraths8amte in Reichenbach zu stellen. e

Magdeburg, 9. April. Heute gegen Mittag; berichtet der » Magd. Corresp.« fand in. dem Sizungszimmer der Stadtverord- neten-Versammlung eine mehrere Stunden dauernde, sehr zahlreich

| besuchte Versammlung von den Mitgliedern des leitenden Comites

des Hilfsvereins für verwundete und kranke Krieger, in der Provinz Sachsen, sowie von den Deputirten der sich demselben Se. Erlaucht der

| fißender des Provinzial-Hilfsvereins begrüßte die Anwesenden mit herz | lihen Worten und sprach seine Freude darüber aus; daß er aus der | so zahlreichen Betheiligung ersehe, daß der edle Zweck des Vereins | immer mehr und mehr seine Anerkennung finde, den er auch wahr- | haft verdient. Hierauf wurde zur Tagesordnung übergegangen. "Nach dem mitgetheilten Geschäftsbericht hat der Verein noch feine Veranlassung gehabt, seine ganze Thätigkeit auszuüben, aber indirekt

' ° . , Q 4 4 C ; 4‘ 4 f | 2 E 9 C L von Wittlich, im Regierungsbezirk Trier, nah Uerzig für unsere Verwundeten und Kranken auf dem Kriegsschauplaße da

an der Mosel unter ; a. dan Allerhöchsten Erlaß vom 6. März 15865, betreffend die Genehmigung des Tarifs, nach welchem die Schifs-

fahrtsabgaben in der Stadt Ueckermünde zu entrichten |

find; unter

die Bekanntmachung, betreffend die Allerhöchste Geneh- |

der in Eschweiler

migung der Aenderung der Firma 5 | 4 » Eschweiler

bestehenden » Drahtfabrik - Compagnie « in

ien - Drahtfabrik - Compagnie «, so wie des Statuts E dis Vom 23. März 1865; und |

vom 16. Februar 1865. unter

die Bekanntmachung der Ministerial - Erklärung- vom

28, März 1865, betreffend die Uebereinkunft zwischen

Preußen und dem Landgrafenthum Hessen wegen Ver- hütung und Bestrafung der Forst-, wie der Feld-, Jagd-, | Fischerei- und der an Baumpflanzungen, an Staat®-

straßen, Eisenbahnen, an Vicinalwegen und an

Wasserbauanlagen vorkommenden Frevel und Polizei- |

Uebertretungen.

pn

Debits-Comtoir der Gesez-Sammlung.

Berlin, 7. April. Se. Majestät der König haben Allergnä- digst geruht :

Bromberg

dem Geheimen Ober-Regierungsrath Maybach zu zur Anlegung. des von des Kaisers von Rußland Majestät

ihm verliehenen St. Annen-Ordens zweiter Klasse mit der Kaiserlichen Krone und dem Bürgermeister Grafen Friedrih von Schmi- sing- Kerssenbrock zu Geldern zur Anlegung des von des Kai- sers von Oesterreih Majestät ihm verliehenen Ordens der eisernen Krone zweiter Klasse, die Erlaubniß zu ertheilen.

Preußen. Berlin, des Abgeordnetenhauses,

Nichtamtliches.

7. April. Jn der heutigen (36.) Sihung | welcher der Minister-Präsident von

durch mitgewirkt, daß er dem Central-Comité seine Gelder zur Dis- | position stellte. Der Kassenbestand ist den Verhältnissen nach ein sehr | günstiger und-es ergab si, “daß bis zum Abschlusse der gedachten Rechnung im Ganzen 5938 Thlr. 4 Sgr. 2 Pf. eingegangen _und daß das Vermögen des Provinzial-Vereins gegenwärtig 4147 Thlr. | 29 Sgr. 10 Pf. betrüge. Hierauf sprach der Herr Ober - Prâjident v. Wißleben in längerer Rede über die »Sammlung und Verwal- | tung der für den Zweck des Vereins erforderlichen Geldmittel«. Der Herr Geheime Ober - Finanz - Rath von Jordan stattete | Bericht ab über eine am 30. vorigen Monats in Berlin | abgehaltene General-Versammlung des Central-Comite s und bemerkte, daß in dem neu entworfenen und berathenen Statut das Central- | Comité allen Wünschen unseres Provinzial -Comite s Rechnung ge- tragen und die ihm gebührende Stelle in dem Organismus des ganzen Vereins angewiesen habe. Herr Medizinal - Rath Dr. Michaelis referirte über die Verfolgung der Fortschritte y ele die | Wissenschaft und Technik auf dem Gebiete der Krankenpflege im All- gemeinen und des Kriegs8wesens insbesondere machen, und der Herr General - Arzt Dr. Loeffler erstattete demnächst Bericht Über: | »Orientirung Über alle die Kräfte und Mittel, welche die Provinz | Sasen für die Vereinswirksamkeit im Kriege zu bieten vermag #0 | wie über die Bedingungen, unter welchen darüber verfügt wer- | den fann.-« i Münster. Die Vorarbeiten zum Projekt des Rhein- | Weser-Elbe-Kanals, meldet die »Westph. Ztg.ch, nehmen ihren | ungestörten Fortgang. Zur Beschleunigung der in gleicher Weise, | wie die Strecke vom Rhein zur Weser/ auf Staatskosten auszu- | führenden Vorarbeiten für die Stree zwischen der Weser bei Min- | den und der Elbe bei Magdeburg ist das Büreau des Wasserbau- | Inspektors Michaelis, welchem bekanntlich die Leitung der Ermitte- | Tungen auch für diese Strecke und zwar außer auf preußischem Gebiet, | auch auf dem von der Linie berührten büeburgischen, hessischen und braunschweigishen Terrain übertragen ist, vom 1. April von hier nach Minden verlegt worden. Die Untersuchungen für die projektirte Linie durch das hannoversche Gebiet werden von hannoverschen Jn- genieuren ausgeführt. Da eine Entscheidung Über die Wahl zwischen den fkonkurrirenden Linien, über die Art der Ausführung 16. Vor Vollendung des Projektes und Kostenanschlages für die ganze

j |

|

1087

Strécke zwishen Rhein und Elbe nicht getroffen werden dürfte,

und Behauptungen mindestens als verfrüht bezeichnet werden können. Aachen, 5. April.

Dankbarkeit und Treue auszusprechen. Als bercits gewählt worden von der j lenz der Herr Landrath Clacßen und der Herr Bürger- meister Krapoll zu Jmmerath (Stellvertreter Gutsbesitzer Jansen zu Nilshoven und Gutsbesißer Bardenheuer zu Mauer- hof), von

Abgeordnete Kreisvertretung zu

Krosch zu Bettenhoven und der Gutsbesißer Herr Claeßen zu Jsen-

kroidt, von der Kreisvertretung zu Geilenkirchen der“ Landrath Frei-

herr von Eynatten und der Freiherr von Negry zu Zuwveibrüggen. Sachsen. Weimar, 7. April. Die heutige »Weim. Ztg. «

enthält den vom 5. d. datirten Landtagsabschied an den 17. |

ordentlichen Landtag des Großherzogthums, dessen Eingang wie folgt lautet: »Wir Carl Alexander 2c. Nachdem es dem angestrengten | Gleiße, mit welchem der 17.- ordentliche Landtag sih der Prüfung | der ihm gemachten Vorlagen unterzogen hat, gelungen ist, die große | Mehrzahl derselben zur Erledigung zu bringen, für das noch Un- | erledigte aber ohnehin sich die Vorberathung durch einen Zwischen- |

Mit Eifer, schreibt die «Aach. Ztg. «ch, regen | sich die Kreise und Gemeinden, um zu der Jubelfeier der vor | 50 Jahren am 15. Mai stattgehabten Huldigung ihre Gefühle der | sind Erke- |

der Kreisvertretung zu Heinsberg der Herr Land- | rath Janssen und der Bürgermeister Herr Weber zu Heinsberg, von | der Kreisvertretung zu Eupen der Landrath Herr von Harenne und | der Gutsbesißer Herr Edwin Gülcher (Stellvertreter Dr. Pesch zu Raeren) , von der Kreis8vertretung zu Jülich der Herr Gutsbesißer |

| Adresse an Se. Majestät den König und verlas dann deren-Workt- würden die hierauf bezüglichen, mitunter laut werdenden Gerüchte p g L

laut. Es verlangte Niemand das Wort und wurde sofort zur Ab- stimmung durch Namens- Aufruf geschritten und die Adresse -ein- stimmig angenonunen.

_ Oesterrei. Wien, 6, April. Jn der heutigen Sihung des Abgeordnetenhauses wurde die Berathung über das Budget des Finanzministeriums fortgeseßt. Hierauf wurde ein aus 15 Mit- gliedern bestehender Ausschuß für den von der Regierung vorgelegten neuen Zolltarif gewählt. Das Haus hat \sich darauf wegen des - he- vorstehenden Festes bis zum 24. April vertagt.

i Velgien. Brüssel, 5. April. Die dritte oder eigentli die vierte Debatte über die mexikanische Angelegenbeit hat heute, wie alle früheren, mit einer Tagesordnung geendet. Die Debatte wurde durch eine Nede des Kriegs-Ministers eröffnet. Nach dem General Chazal nahm Herr Coomans das Wort und wies dur zahlreiche einzelne Thatsachen die längst feststehende und kaum noch geleugnete

Intervention der Regierung nochmals nach. Aber das Haus war

|

der Sache müde, und als die Rede des Herrn Coomans unter all-

| gemeiner Unaufmerksamkeit zu Ende gebracht worden, ertönte auf der

|

Linken der nahdrückliche Ruf nah Schluß, welcher auch nah einer

heftig bewegten Debatte genehmigt ward. Man ging alsdann zur Abstimmung über und verwarf durch Namensaufruf mit 55 gegen 27 Stimmen folgenden von Herrn Coomans eingebrachten Antrag auf Tagesordnung: »Das Haus, bedauernd, daß die Regierung - der Organisation der belgish-mexikanischen Expedition nicht völlig fremd geblieben, geht zur Tagesordnung Üüber.« Eine von Herrn Bara formulirte Tagesordnung ward alsdann durch Aufstehen und Sitzen-

aus\chuß empfiehlt, welcher die Ergebnisse seiner vorbereitenden Ar- | bleiben genehmigt ; dieselbe lautet folgendermaßen : »Das Haus, nah

beiten demnächst einem von Uns zusammenzuberufenden nach Befin- |

den außerordentlichen Landtage vortragen mag, haben Wir be-

\{lossen, die Verhandlungen des 17. ordentlichen Landtags heute zu |

schließen. « Gotha, 5. April. Jn heutiger Sitßung erklärte der gemein-

\shaftliche Landtag sein Einverständniß zu dem französischen | Handelsvertrage und erledigte in derselben Sißung den gemeinschaft- lichen Etat, den er nach Abstrih von 1120 Thlr. (darunter 700 Thlr. |

lang an- |

für Bedürfnisse des Minisiériums) genehmigte. Eine dauernde Diskussion entspann si bei der Berathung über die kleine Summe von 253 Tblr. 29 Sgr., welhe von unserem Lande zur Erhöhung des Gehaltes des neuen BundestagsLgesandten beigesteuert werden soll. Vom Ministertisch aus wurde diese Position mit Hin- weisung auf die Verhältnisse in Frankfurt begründet und dabei be- merkt , das auch der weimarische Landtag die Erhöhung genehmigt

habe. Die Majorität erklärte sich jedo gegen dies

men für das Postulat der Regierung. (Weim. Ztg.)

Frankfurt a. M., 6. April. Jn der beutigen Sizung | der Bundesversammlung wurde, wie dem »Dresd. Journ.« berichtet | wird, der von Bayern, Sachsen und Großherzogthum Hessen am | 27. März bezüglich der Herzogthlimerfrage eingebrachte Antrag:

Hohe Bundesversammlung wolle unter Vorbehalt weiterer Beschluß- | fassung die vertrauensvolle Erwartung aussprechen, es werde den höchsten Regierungen von Oesterreih und Preußen. gefallen, dem Erbprinzen von | Schleswig-Holstein-Sonderburg-Augustenburg das Herzogthum Holstein in | eigene Verwaltung nunmebr zu übergeben, bezüglich der wegen des Her- | zogthums Lauenburg aber unter ihnen getroffenen Vereinbgrungen der | Bundesversammlung Eröffnung zugehen zu lassen. | mit 9 gegen 6 Stimmen angenommen. Luxemburg enthielt sich der Ab- | stimmung; Preußen, Hannover, Kurhessen, Mecklenburg, die 15te und | die 17te Curie stimmten dagegen. Nach der Abstimmung erfolgte | ein Protest von Seiten Oldenburgs. Oesterreich erklärte sih bereit, | durch Abtretung der im Fricden®vertrage erworbenen Rechte an den Erbprinzen von Augustenburg, wenn Preußen damit einverstanden, | die beantragte Lösung herbeizuführen; es werde auf beschleunigte Entscheidung -dringen und auf die erworbenen Besittitel nicht ver- | zichten, bis nicht eine den deutschen Jnteressen entsprechende Lösung | erreicht wäre.

Preußen erklärt sich ebenfalls zur Verständigung bereit. Die- selbe sei indeß unerläßlich bedingt durch eine vorgängige Prüfung aller, namentlich auch sciner eigenen Ansprüche; es werde die Rechte des gemeinsamen Besißes wahren bis zu einer, seiner eigenen Ueber- zeugung und den gemeinschaftlichen Junteressen genügenden Lösung, erkläre aber schon jeßt cine Beachtung der im Bundesbeschlusse aus- gesprochenen Erwartung nicht in Aussicht stellen zu können.

Bayern. München, 5. April. Jn der gestrigen Sigung des besonderen Aus\{husses der Kammer der Abgeordneten für die Berathung einer Adresse an Se. Majestät den König trug, wie die »Bayer. Ztg.« mittheilt, der Referent den Entwurf der Adresse vor, und wurde sodann die Berathung darüber gepflogen. Hierbei wurden von keiner Seite Abänderungsvorschläge gemacht. Demnächst schritt man zur Abstimmung, welche die einstimmige Annahme des Adreß- Entwurfs in der vom Referenten vorgeschlagenen Fassung ergab.

In der heutigen Sihung der Kammer der Abgeordneten erstattete Abgeordneter Dr. Edel als Referent Vortrag, über die

Position, in | welcher, wenn auch indirekt eine Verwilligung für den Bundestag | liege und die Abstimmung ergab 11 Stimmen gegen und 8 Stim- |

| Anhörung der Erklärungen des Ministeriums, beharrt auf seinem L vom 2. September 1264 und geht zur Tagesordnung über. «

GSrofßbritaunien und Jrland. London, 5. April. | General Tomas C. de Mosquera, außerordentliher Gesandter | und bevollmächtigter Minister der Vereinigten Staaten von Colum-

bien, hat Jhrer Majestät der Königin seine Beglaubigungss\chreiben

eingehändigt.

Die Leiche Cobdens is {hon von London nah Dunford bei

| Midhurst gebraht worden, um am Freitag auf dem Kirchhofe von | Lavington beigeseßt zu werden. Viele persönliche Freunde dés Ver-

storbenen und Parlaments - Mitglieder der verschiedensten Partei-

| stellungen haben der Familie angezeigt, daß sie dem großen Todten

| dur ihre Gegenwart bei dem Begräbnisse den lehten Beweis ihrer

Achtung und Verchrung zollen werden.

In Glasgow haben die Eisenhüttenarbeiter des Bezirks eine Versammlung abgehalten und sich für die Einsezung eines Schiedsgerichts als den besten Weg zur Beilegung der Zerwürfnisse ausgesprochen. Der Bezirks8aussc{uß wurde mit der Anbahnung der erforderlichen Maßregeln beauftragt. Zugleich sollten die Eisenarbeiter 200 N Schottland zur Betretung desselben Weges aufgefordert erden,

Jn der gestrigen Sißung des Oberhauses fragte der Bischof von Oxford, ob die Regierung Notiz genommen habe von der durch die Zei-

| tungen verbreiteten und vom Publikum nicht ohne ein banges Gefühl auf-

genommene Nachricht über cine Epidemie, die von Rußland aus mit raschen Schritten sih England zu nähern scheine. Es solle eine jener geheimniß- vollen Seuchen sein, die der Cholera ähneln; fie babe den Ural über- schritten, St. Petersburg erreiht, wo sie dermaßen wüthe, daß die Zahl der Sterbefälle nicht mehr amtlih angegeben werde, und end- lih sei sie schon in einigen Gegenden Preußens ausgebrochen. Earl Granville sagte, sein edler Freund, der Staatssecretair des Auswärtigen, habe bereits den britischen Konsuln und dem britischen Gesandten in Ruß- land die Weisung gegeben, alle über den Gegenstand zu erlangenden Data zu sammeln, und er selbst habe heute dem auswärtigen Amt gewisse Fra- gen angegeben, die an die englischen Vertreter niht nur in Rußland, fon- dern auch in den baltischen Häfen per Telegraph gerichtet werden sollten, damit die Antworten so schnell“ als möglich eintreffen können. Der Marquis von Salisbury überreichte eine Petition von der Schule und dem Ort Harrow gegen mehrere Bestimmungen der » Vublic School Bill «, namentlich gegen die beabsichtigten Eingriffe in die Rechte der Stipendisten. Der Earl von Ellenborough überreichte eine ähnliche Petition aus Rugby. Der Earl von Clarendon sagte, er habe den Abend vorher, nach ciner Berathung mit seinen Kollegen, si entschlossen, in die von der Opposition gewünschte Verweisung der Bill an einen Sonder- ausshuß zu willigen, unter der Bedingung , daß der Auss{uß an seine Aufgabe mit der Absicht gehe, die Bill zu prüfen, nicht aber auf die lange Bank zu schieben. Lord Lyttelton bemerkt, daß die Maßregel dadurch jedenfalls um ein Jahr verschoben sei, da sie noch ihre Stadien im Unter- hause zu durchlaufen babe.

Im Unterhause hatte sich um 4 Ubr die beshlußfähige Anzabl von Mitgliedern (40) nicht eingefunden, so daß der Sprecher das Haus für vertagt erklärt.

Jn der heutigen Nachmittags8-Sißung des Unterhauses zeigte O'Donoghue die Absicht an, am 25. April eine Adresse an die Krone zu beantragen, mit der Bitte, daß der katholischen Univérsität in Jrland eine Charte verliehen werde. Sir J, Grey ersu@te den V. Scully, den Antrag auf 2. Lesung der Criminal Cases (Evidence) Bill zu verschieben, weil er fonst die Motion bekämpfen müßte. Scully willigte ein, ‘sie zu- verschieben, und sagte, daß er am Freitag einen Tag nach den Osterferien für die 2. Lesung ansehen werde.