1865 / 113 p. 3 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger)

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Anstellung ciner Possessorienklage gegen die Vollstreckung polizeilicher Anordnungen unzulässig, und der Besiystand nicht als ein spezieller Rehts- titel anzusehen ist, der geeignet wäre, eine Ausnahme von dieser Regel zu begründen; ferner unter Nr. 38 ein Erkenntniß desselben Gerichtshofes von demselben Tage, wonach Streitigkeiten über die Errichtung und Dotirung eines geistlihen Amtes vom Rechtswege ausgeschlossen sind; eine Ausnahme findet jedo statt, wenn der Anspruch einer Kirchengemeinde auf Gewährung ciner angemessenen Dotation für die geistliche Stelle auf cinem privatrechtlihen Titel beruht, insbesondere, wenn der Verklagte in einem Vorprozesse rechts- kräftig verurtheilt worden is , eine in separato festzustellende Dota- tion für die Stelle herzugeben; in diesem Falle ist die Höhe der Dotation durch richterliches Erkenntniß festzustellen.

Danzig, 12. Mai. Mit dem Courierzuge traf beute, berichtet das »Danz. Dampfboot«, der Oberbefehlshaber der Königlichen Marine, Se: Königliche Hoheit Prinz Adalbert von Preußen hier ein, empfangen von den Spitzen der Behörden und höheren See- Offizieren und nahm im Englischen Hause Absteigequartier. Jm

Gefolge Höchstdesselben befindet sih der Kapitän-Lieutenant und Ad-

jutant Graf Monts.

Stettin, 12. Mai. Die Eröffnung der -»Jndustrie- Ausstellung« sand heute Mittag dem Prograinm gemäß unter Theilnahme eincs:- zahlreichen Publikums statt. Se. Königliche Ho- heit der Kronprinz betrat, der »Osts. Z.« zufolge, das mit Fahnen reih geschmückte Ausstellungs8gebäude auf dem Kirchplaße um 12; Uhr

unter den Klängen der vom Kapellmeister Orlin dirigirten Militair- |

musik, und wurde dann in einer Anrede Namens des Comités von

dem Stadtbaurath Hobrecht begrüßt, worin unter Hinweis auf die

ersprießlichen Folgen internationaler Ausstellungen und auf den deutschen, dem Königshause nahe verwandten Fürsten, dessen Geist

der Gedanke zu solchen Ausstellungen entsprungen, Sr. Königlichen

Hoheit der Dank dafür ausgesprochen wurde, daß Höchstderselbe das Protektorat des gegenwärtigen Unternehmens übernommen und da- durh zu seinem Gelingen so wesentlih beigetragen habe. Nach

einigen huldvollen Worten der Erwiderung hielt Se. Königliche |

Hoheit, gefolgt vom Comité und sämmtlichen Anwesenden, den Um-

zug durch das ganze Gebäude. Nachdem derselbe beendet war, hielt | Diretor Dr. Delbrü, als Vorsißender des Ausstellungs - Comités, | eine kurze Ansprache an Se. Königliche ‘Hoheit, in welcher er Jhn | bat, die Ausstellung für eröffnet zu erklären, und {loß mii cinem |

Hoch auf Jhn und Seine Gemahlin , in welches die Anwesenden mit Enthusiasmus einstimmten. Se. Königliche Hoheit erklärte darauf

_-

die Ausstellung mit kurzen Worten für eröffnet, indem er mit einem

dreimaligen Hoch auf Se. Majestät den König {loß. — Hierauf

begab sih Se. Königliche Hoheit, gefolgt von den Anwesenden, nach dem Maschinen - Ausstellungsgebäude auf dem Kanonenplatze, 1wo ebenfalls ein kurzer Umzug stattfand.

— Heute Nachmittag 3 Uhr fand, wie die »Osis.-

Stg.« mittheilt, im Saale der Kasino-Gesellschaft das Festdiner zur |

Geier der Eröffnung der Jndustrie-Ausstellung statt. Nach Beendigung desselben machte Se. Königliche Hoheit der Kron-

prinz, begleitet von den meisten Theilnehmern an dem Festessen, | mittelst Dampfschiffs eine Fahrt nach Frauendorf. Am Abend |

erschien Se. Königliche Hoheit eine Zeit lang im Stadttheater.

Wie dasselbe Blatt meldet , wird Se. Königliche Hoheit der | Kronprinz bei Gelegenheit des Festzuges der prämiirten Thiere am. | Donnerstag, den 18. Mai, Vormittags 11 Uhr, die Ehrenpreise an |

die Prämien-Empfänger vertheilen. Côln, 11. Mai. Heute Morgen kam der regierende Großherzog

von Mecklenburg-Schwerin mit dem Schnellzuge von Paris |

hier an und reiste um 7 Uhr nach Berlin weiter. Dem Stadt- verordneten - Kollegium wurde in der heutigen Sitzung von dem Vorsißenden mitgetheilt, daß das hiesige Königliche Landgericht in dem Prozeß der Stadt gegen die englische Gas-Gesellschaft zu Gunsten der ersteren entschieden und drei Experten für die Abschäßung der Gas1wverke ernannt habe, unter welchen sich die beiden von der Stadt vorgeschlagenen befinden.

Sannover, 11. Mai. Jn der Ersten Kammer fam heute, meldet die »Hamb. Börs. H.«, das Regierungsschreiben wegen Ver-

mehrung des Eisenbahn - Güterwagenparks zur Verhandlung. Die |

Regierung hat auf Grund einer Bestimmung des Finanzkapitels, die ihr einen Reserve-Kredit für außerordentliche Fälle eröffnet, auf die- Fen Kredit 400,000 Thlr. anweisen lassen, um hierfür Eisenbahn- Güterwagen zu bauen und kaufen zu lassen. Dies geschah ohne Zustimmung der Eisenbahn - Kommissarien und ohne den damals nahen Zusammentritt der Stände abzuwarten. Der . Finanz- aus\schuß beantragt deshalb das Verfahren der Regierung als ein gerechtfertigtes niht anzuerkennen , mit Rücksiht auf das dringende Bedürfniß der Vermehrung des Güterwagen - Parks aber die ständische Zustimmung zu der einseitig beschlossenen Anschaffung der 320 Lastwagen zu ertheilen. Minister von Ham- “merstein war gegen diesen Antrag und suchte das Verfahren der Regierung als ein gerechtfertigtes hinzustellen, doch wider- sprachen ihm Graf Borries, v. Bothmer, v. Rössing und wurde schließlich der Ausschußantrag allein gegen des Ministers Stimme

angenommen. — Die Zweite Kammer gab beute zu

zwischen Oesterreih und dem Zollverein ohne Weitires ihre Drs mung. Es wurden darauf das Salzgeseg, das Geseß über a Nachsteuer von Salz und das Geseg über die Ermäßigung der v sönlichen Steuern, zum größten Theil, in dritter Berathung gen L wigt. Ueber die Lottericen - Aufhebung haben beide Kammern A nicht einigen können und wird, um einen Übereinstimmenden B {luß zu erzielen, eine Konferenz zusammentreten. Das [ei L Mittel muß wegen abweichender Ansichten über die Süd R erfol bharzbahn

gen.

Oldenburg, 11. Mai. Das Gesegblatt publizirt den Olden. burg-Bremischen Eisenbahnvertrag, welcher ausführlich die näheren | Bestimmungen enthält, unter welchen Bremen an Oldenburg die | Konzession ertheilt zum Bau und Betrieb einer Oldenburg - Bremer | Eisenbahn auf Bremischem Staatsgebiete. Die Ausführun | der Arbeiten wird hier thunlichst beschleunigt und man glaubt dieselb | gegen Ende des nächsten Jahres beendet zu sehen, während der Bau | der Weserbrücke noch wohl ein 1weiteres Jahr in Anspruch nehmen | wird. Jm Anschluß an jenen Eisenbahnvertrag haben Oldenburg und Bremen zugleih auch im Juteresse des Fabrwassers der Weser | in der Gegend von Vegesack, über eine Modification des wegen | dortiger Strombauten im Jahre 1854 abgeschlossenen Vertrages si | geeinigt. — Weiter enthält das Gesehblatt die mit Hannover ge- | troffene Vereinbarung, wonach nunmehr auch Oldenburg dem über die Ablôsung des Stader (Brunshauser) Zolls am 22. Juni 1861 in Hannover abgeschlossenen Staatsvertrage beitritt. Danach wird die Erhebung des Zolls von den in oldenburgischen Schiffen die | Zolllinie passirenden Waaren mit dem 1. U D. eingestellt. Sachseu. Coburg, 11. Mai. Jhre Hoheit die Frau Her- zogin is gestern und Se. Hoheit der Herzog beute hier einge- troffen und haben das Sommerschloß Kallenberg bezogen. | | Nach dem den Landtags- Abgeordneten vorgelegten Etat auf die | Zeit vom 1. Juli 1865/69 ergiebt sih eine Einnahme von 467,918 | Fl, dagegen eine Ausgabe von 485,640 Fl. Das Defizit von 17,722 Fl. soll durch Erhöhung der Grundsteuer um einen Termin, | durch Steigerung der Einkommen- und Klassensteuer und durch einen Zuschlag von 295 pCt. zur Sporteltaxe aufgebracht werden.

Altendurg, 11. Mai. Se. Hoheit der Herzog is} gestern von Eisenberg hierher zurückgekehrt. (C. Ztg.) j Franuffurt a, Dè., 12, Mai. Die gestrige Bundestags- | sißung war fast ausscließlich mit Militair - Angelegenheiten aus- | gefüllt. Von localem Interesse dürfte cin Antrag von Preußen zur “Genehmigung des Ausmarsches des hier garnisonirenden 30. Anfan- terie-Regiments auf die Dauer von 3—4 Wochen zu den diesjähri- gen Herbsimanövern und des Ersatzes desselben durch das Bataillon | der Mainzer Besagung sciú. (Fr. Bl.)

Württemberg. Stuttgart, 11. Mai. Die erste Kam- | mer trat heute den noch abweichenden Beschlüssen der zweiten Kam- mer über das Gesetz, betreffend die Herabsczung des Ulters der Voll- | jâhrigfeit, und den Beschlüssen des anderen Hauses über das revidirte Schulgeseh bei, so daß diese beiden Geseye von der Regierung nun- mehr verkündet und in Vollzug geseht werden können. | — Nach dem beutigen Bülletin ist das Befinden Jhrer König- | lichen Hoheit der Prinzessin Auguste von Sachsen-Weimar sehr befriedigend.

Defslerreich. Wien, 12. Mai. Beide Häuser des Reichs- rathes hielten gestern Sitzung, ohne daß namhafte Beschlüsse zu ver- | zeihnen wären. Jm Abgeordnetenhause gelangte der Bergersche An- | trag, betrefsend die Zuweisung der bekannten richterlichen Proteste an einen Auss{uß, zur ersten Lesung. Der Bergersche Antrag wurde verworfen; für denselben stimmten nur die Linke und die Polen, während alles, was regierungsfreundlich war, zusammenhielt, mit den anwesenden Ministern Schmerling und Hein für die Verwerfung des | Antrages si erhebend. Im Herrenhause erfolgte die Ueberwei- | sung des von den Abgeordneten eingelangteùà Finanzgesches für 1865 an die Finanzkommission. Bei dem eigentlichen Gegenstande der | Tagesordnung, dem Gesegentwurfe über Einhebung der Erwerb- und Einkommensteuer von Eisenbahn-Unternehmungen, resp. die Verthei- lung der Zuschläge an die Gemeinden, stehen sich eine Majorität und Minorität der - vorberathenden Kommission gegenüber. Leßtere s{lägt vor: es sei über die Beschlüsse des Abgeordnetenhauses zur Tagesordnung zu schreiten, während die Majorität die Besteuerung der Eisenbahn-Unternehmungen im Sinne der Regierungs - Vorlage befürwortet, Die Debatten gelangten noch nach keiner Richtung zur Entscheidung.

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Großbritannien und Jrland. London, 11. Mai. In der gestrigen Unterhaus-Sißung beantragte Newdegate die ziveite Lesung seiner Kirchenbau- Abgaben - Umwandlungs- Bill. Es ist dies ein Versuch, diese seit vielen Jahren \{chwebende Frage in konservativem Sinne beizulegen, die den Nichtanglikanern verhaßte Abgabe so, wie es einst mit den Zehnten geschehen, in eine Haus- oder Grundsteuer von 2 Pee. zu verwandeln, und nur in Kirchspielen , deren Bevölkerung drei Mal nach einander für Beibehaltung der Abgabe gestimmt hat, und nur auf „Häuser, | die in den lehten sieben Jahren die Abgabe entrichtet haben, anzuwenden. Sir C. Douglas und in zweiter Reihe Hadfield stellen ein Amende-

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1501 ; Landes- 8 den hiesigen Lan ; n n zur Zurükersiattung au ehoben Gr F Tür t S vil | S iren möge, E der Wohlkagd pn Ar Antrag für kau E] Ae in der Nothwendigkeit Ueg s je / mehr in der i erwendenj 1 ‘talieder sprechen entschieden gegen die Maßregel, AREe und es nih ? Organisation des Landes allein zu Vv cbuni@ der Mehrere N en Kompromiß nenne. Nur ein ua De : | tig r wcCAa N is, desto mehr fann irg L die M69- thümlid « ch Bl ein, während Lord I. Man | mehr bierzu y fo eher wird au li guts Wort A N 8 Antrags rathen. Das Amen-* | allgemeinen Woblfahrt geschehen an Lie Ae die Ueberschüsse vative zur or afi angenommen, die Bill ano. lichkeit eintreten, ohne A vi as benuyen zu können. i : Vorschüsse nach und ; a zur Dg E b N ist bereits wieder 1 E e daes G ; atten ange- | von Kolo Über Konin un in diesem i: (lung des verlorenen Gall « | Fahrzeuge von K0 L a ih also in dieje Verdiensten E pg es is binnen Kurzem ein darauf | nos A Drittelladung gehen können G Lf ers e U en ion ge Re ierung im Unterhause zu erwarten. âls | Jahre die Erscheinung vom Jahre bol en Wasserstande und voll- S “G fen Kielmannsegge wird Graf Münster a | FRochen nach einem ungewöhnlich ba so niedrig war) daß man San England kommen. Graf Bülow t | ständiger Uebershwemmung das Wass Stellen den Fluß bequem r Gesandter nah Eng! Herrn de Bille | der vorgenannten Strecke an vielen Sie

¿nemark zum Nachfolger He : | auf | p Sifanbiin ai Hofe von S. James, ernannt | durhhwaten konnte. 10. Mai, berichtet die

k if Grenze) j) | Bon vie e haben die Nachricht von der s in { Besehl erhalten, | Qtau s Die Sun S chen Aufstandes e « Konsul in Plymouth hat De\es 1 D, Bla: — rstübung des polnischer / ice - Kon] Geschwaders zu tressenj | unlängst wegen thätiger E eeaiines ersolgien Bet- - der Steuer-Abtheilung im russischen Finanz ftors der \chwerer Arbeit in

n 6 Monaten (d. h. niemals).

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der Wittwe Richard C ob dens Regierung

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Der russische V iche des Czarewitsc E E langen Pausen gelösten | ; des Dire r nt “ted die sotille mit. 21.1 E e =onkten | Urt eung Les ck A6 20jähriger ; A Dei und von den Schiffen mik G Ministerium, Josephat O hr y 60, iu C heilte war ein ge- Von V

: Verurt | t s L ebracht. Der Ber asi fangen werden. den sibiri\c 1 seit vielen Jahren in P g ig.

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/ der Un “4 Fine große Anzahl der 1 i tgeseht. ( / Ee . | ermordet wurden. E B 2 eichnisses wird fortg Der König hal le Berlewung S | beuti Die Veröffentlichung des S ckholm, 9. Mai. a E M N cterañen - von 1848 und ee | Schweden und No oe ersten Nachricht von Medaille an d! er Soldat der italien Not dieser A, i „Post-Tidning-« schrei. » D ncoln zum Opser i Händen, als erst ; genommen. Bei dieser | Hie offizielle »Post-2 Ir sident Abraham Lincoln Z aus ihren H l ene Medaille entgegengen [E e nfalle, dem der: Pranent 2 seinen wacht- Sie erste geschlagene ee Überreicht : dem Mordanfalle, estät der Köng durch fei Vie e D lgende Adresse Uberrei@ + beschäftigt | 2 : ruhte Se. Majesié inigten Staaten N ; e ihm folgende + e fich bis jeht damit bejchauig | esallen ist, geruh a Minister der Vereinig Gelegenheit Ukk der Kommission, die si) erkennen, sich mit | # Adjutanten dem hiesigen L 6 dauern zu bezeugen. {ls Repräsentanten der d: 4849 - das. Recht zuuer enne) ‘7er Vt- |: habenden S L und sein tiefes Beda Ge: R von 1848 und : ir im Namen dieser & ; ne Theilnayme unv j attete dem hat, den erungs-Medaille zu a e Chren-Auszeichnung e | G V © Minister der auswärtigen Angelegen e Ereignis uten Be- er Cr n Ahre erhabenen Hände fon chmüden muß. ne | : t Beziehung auf das beltaf i teranen, um Me Ansicht, Ihre Königliche Person 7 des Ruhmes und | sandten mit Bezie L «. nach Áller Ansicht, Zt 2 gieses Symbol des Ruß N E f außer- n. ot dem Aga Soldaten Ital rischen Nea M N | Ius A Mitglieder der nach dem Festlande zur ag E ihrer Ab. em E A ; ita “nalichfeit dent Die ( / al Junt ? tieses unauslös{l0e B bie der Bewunderung und And tfret vom ordentlichen Gesandtschaft des p Ot A verschiedenen Orden deko- nie nux Bie QeY (andes auszudrücken. Sire. 5 die Nation eine be | eise von Stocholm von dem König / Vater des Bater ‘tiionirten, haben Sie gewollky R und daß die zue | A vorden à, Mär) 1800 Jan ferkeit ihrer Kinder bewahre, Aber der drin- | rirt V ; ständige Erinnerung der 2aP nen mit Achtung grüßen. es Vater- | Der neu künftige zuhm der Veteranen der Kriege S Be Gesandtschaft, | d -esiát dieses Zeichen der Ehre u L e aetitis gendste A ) E ‘Majestät viejes B dererseits U landes wird de

i Turin, 9. Mai 1869- nationalen Dankbarkeit 3

der Saal im D

Amphi llt dei Das Amphitheater erfü : idt höher als die Nen dieselben folglich durchaus v e N

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