1865 / 120 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger)

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1 L tung und Unterhaltung verpflichtet, jedoch nur auf Kosten der dabei

interessirten Grundbesizer, welche deshalb auf Verlangen des Unter- nehmers Caution zu bestellen haben. ° D,

In Betreff der Besißveränderungen und Entschädigungen, welche zum Zweck der Anlage einer Eisenbahn notbwendig weiden, steht sowohl den gerichtlichen, als den von den Verwaltungsbehörden auf- zunehmenden Verbandlungen, den in dieser Beziehung bei dem Hy- pothekenbuche erforderlichen Eintragungen und den darüber auszu- stellenden Urkunden, die A 0E Stempelfreiheit zu.

Die Bahn darf dem Verkehr niht eher eröffnet werden, als, nach vorgängiger Revision der Anlage, von der Regierung die Ge- nehmigung dazu ertheilt worden ist.

§. 10.

Die Handhabung der Bahnpolizei wird, nach einem darübètr von dem Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten zu erlassenden Reglement, dem Unternehmer Übertragen. Das Regle- ment wird zugleich das Verhältniß der mit diesem Geschäft beauf- tragten Beamten des Unternehmers näher festscgen.

Urkundlih unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem Königlichen Jnsiegel.

Gegeben Berlin, den 1. Mai 1865.

(L. S.) Wilhelm.

von Bismarck. von Bodelschwingh. von Roon.

Graf von Jhenpliy. von Mühler. Graf zur Lippe. von Selhow. Graf zu Eulenburg.

610 Tages: Orduung,

99. Sihung des Hauses der Abgeordneten am Diensiag, den 23. Mai 1865, Vormittags 10 Uhr. 1) Bericht der vereinigten Kommissionen für Finanzen und Zsll und für Handel und Gewerbe : 1) über die Regierungsvorlage , betreffcnd den Zoll - Handelsvertrag zwischen dem deutschen Zollv Oesterreich ; 2) über den Gesehentwurf , betreffend die Abänderung dez Vereins- Zolltarifs. Mündlicher Bericht der Kommissionen für daz Justizwesen und für Finanzen und Zölle über den mit den Kurfürstenthum Hessen unterm 15. April 1865 abgeschlossen:n Staatsvertraç wegen der ¿Final-Abrechnung über die gegensiitigen Ansprü Preußens und Kurhessens aus den früheren F uldaischen Besiß, verhältnissen. Referenten: Abgeordnete Wachsmuth und Frommer.

Antrag: Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen, zu dem vorbezeihneten Staatsvertrage die verfassungsmäßige Zustimmung zu ertheilen.

Bericht der Kommission zur Prüfung des Staatshaushalts. Etats über die Allgemeinen Rechnungen der Jahre 1859, 1860 und 1861.

Mündlicher Bericht der Komwission für Finanzen und Zölle über den Geseyentwurf, betreffend die der gemeinnüßigen Actienbau - Gesellschaft zu Königsberg i. Pr. zu bewilligende

Sportel- und Stempelfreiheit. Referent: Abgeordneter Krieger (Berlin).

t= Und erein und

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Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.

Dem Carl Schreiber zu Crombach bei Siegen is unter dem 19. Mai 1865 ein Patent

auf cine für neu und eigenthümlich erkannte Mikrometer- | Einrichtung an Theodolithen zur Ablesung der Minuten und Sekunden beim Horizontalkreise in der durch Zeich- | nung und Beschreibung nachgewiesenen Zusammensezung | und ohne Jemand in der Benutzung der bekannten Theile des Instruments zu beschränken, | auf fünf Jahre, von jenem Tage an gerechnet und für den Umfang | des preußischen Staats ertheilt worden.

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Der Firma F. Edmund. Thode und Knoop zu Dresden | ist unter dem 19. Mai 1865 ein Patent | auf die durch Zeichnung und Beschreibung nachgewiesene | Construction von Hinterladungs- Scbießgewehren, so weit | dieselbe als neu und eigenthümlich erfannt ist , Jemand in der Anwendung der. bekannlen Theile zu | beschränken, auf fünf Jahre, „ von jenem Tage an gerechnet und für den Um- | fang des preußischen Staats ertheilt worden. |

|

ohne |

Trinanz- WViniscerinnt.

Verfügung vom 8 Mai 1865 —

S.

| betrie send den | Wegfall der Uebergangs-Abgabe für Traubenmost |

Und [ur Wein.

Nach den unter den Zollvereins-Staaten getroffenen Neräábre- dungen, welche die Zustimmung beider Häuser des Landtages erhal- ten haben, soll von dem Zeitpunkte ab, mit welchem der unter den

|

sich, daß eine beträchtliche Strecke derselben ;

Antrag: Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen, dem vorbezeichneten Gesegentwurfe die verfassungsmäßige Zustimmung zu ertheilen.

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Verlin, 22. Mai. Se. Majestät der König haben Aller- gnädigst geruht: Dem Grafen Ferdinand von Harrach in Weimar die Erlaubniß zur Anlegung des von des Großherzogs von Sachsen Königlicher Hoheit ihm verliehenen Ritterkreuzes erster Klasse des Hausordens vom weißen Falken zu ertheilen.

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V ichtamtliches.

Prenßen. Bexliu, 2, Mai. Mole zu dem Seitens des Herrn den beiden Häusern des Landtags zur verfassungémäßigen Beschlußnahme vorgelegten Gesetentwurfe wegen Ueber- nabme einer JZinsgarautie für das Anlage - Kapi- tal einer Eisenvahn von Leinefelde über Mühlhausen und Langensalza bis zur Landesgrenze in der Richtung auf Gotha sowie zu dem Staatêvertrage vom 11. September 1569, betreffend dea Bau einer Eisenbahn zwischen Gotha und Leinefelde, ist die Herstellung einer direkten Eisenbahn - Verbindung zwischen Gotha und Göttingen bereits seit vielen Jahren Gegenstand mannigfacher Erörterungen gewesen. Ein Abschluß hierüber war, obschon die Gemeinnüßgigkeit des Unternehmens von

Na Anbalt det Handels - Ministers

keiner Seite verkannt wurde, bisher um deswillen nicht zu erreichen, weil bei | den Verhandlungen mit-den betheil Punkte: d

lu igten Staaten gleichzeitig noch andere zur Erörterung famen, es auch an Unternehmern fehlte, welche sich er Auefübrung der Bahn obne finanzielle Unterstüßung unterzogen hâtten. Vei Festseßung der Bahnlinie Halle-Nordhausen-Kassel ergab

zur gemeinsamen Be-

nußung auch für den Gotha-Göttinger Verkehr fich cigne, und daß sich | günstige Anschlußpunkte bei Abrenshausen resp. Leinefelde finden ließen. | A diesen Umständen ijt es thunlich gewesen, über den Bau der beiden Bahnstrecken Göttingen-Ahrensbausen und Gotha-Leinefelde abgesondert | Zu verhandeln und die erstere aus\chließlich der Hannoverschen Ne- gterung zu Überlassen. ringische Eisenbahn - Gesellschaft Übernommen, und die Preußische

Den Bau der letzteren Bahn hat die Thü-

Zollvereins-Staaten vereinbarte neue Zolltarif in Wirksamkeit tritt,

von dem in. Bayern, Württemberg, Baden, dem Großbherzogthume

Hessen, Nassau und im Gebiete der freien Stadt Franksurt a. M. erzeugten Traubenmost und Wein eine Uebergangs-Abgabe nicht fer- ner erhoben werden, Da der neue durch die Geseßz-Sammlung be- kannt gemachte Zolltarif vom 1. Mai 1865 (Geseß-Sammlung Seite 209) vom 1. Juli d. J. ab in Wirksamkeit tritt; so wird die Erhebung der Uebergangs-Abgabe, welche bisher für Traubennost mit 20/Sgr. und sür Wein mit 25 Sgr. für den Centner erhoben worden ist, von dem gedachten Zeitpunkte ab eingestellt „werden. Berlin, den 8. Mai 1865.

Der Finanz-Minister. von Bodelschwingh.

| Staats-Regierung in dem mit dieser darüber abgeschlossenen Ver- | trage eine Zinsgarantie von 4 Procent gewährt. Die bciden End- | Punkte der Bahn liegen im Wassergebiete der Weser, während der | bei weitem größere mittlere Theil dem Gebiete der Unstrut resp. Elbe

angehört j ihre gesammte L.inge beträgt §95 Meilen, davon 2,52 auf Go- | thaischem und (43 auf preußischem Gebiete. Der ausgearbeitete Anschlag schließt mit der Summe von 4,900,000 Tblr. ab, und ist unter Hinzurechnung etwaiger Unkosten für Beschaffung des Kapitals die Bausumme auf überhaupt 5,161,000 Thlr. angenommen worden. Der Staat hat zwar den Juhabern der Stamm-Actien einen YJinsen- genuß von jährlih 4 Prozent garantirt; da jedoch die Thüringische Eisenbahn-Gesellschaft hiervon den achten Theil an die Staatskasse zu erstatten hat, so beträgt in Wahrheit die Garantie nur Z2 Pro- zent des Anlagekapitals. Sobald die Bahn mehr als 5 Prozent

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des Actien-Kapitals aufbringt, sind dem Staaie seine Zuschüsse zur Verzinsung ZU erstatten_ und von ia Vau R

‘inertrage der dritte Theil als Superdividen e zuzuweijen. E Reinert a el/-47/ Mai. Jn: diesem Zahre ;joltez wiß: dex »Litth.

N neldet wird , zur Miederherstellung dtr Citadelle 90,000 B bo läufig: bestimmt sein. Die Lieferung von Baumaterialien Thir. A d Ffentlicher Submission bereits verdungen worden, auch 1A erter jeder ‘Art aufgefordert, ausführliche Preisverzeichnise en in ihr Fach schlagenden Arbeiten baldigst einzureichen. M aa K 20. Mai. Unser Männergesangverein Concordia le „Aach. QZtg.«, wurde heute durch folgende Allerhöchste E erudo der erhebenden festlichen Tage in Aachen will Ih das iotndiciat des hiesigen Männergesangvereins Concordia A E T a F ) S: L ) l P t A Slreliét der Provinzial - Gewerbeschule,

Dr e bei der Brn ee mg.. Schule in Aachen verlesenen O aal A eit der Kronprinz den ersten Schritt Zu Grün u d Ms das ibm aus Anlaß seiner Bermayiung und Münchener Feuer - Versicherungs - Ge- gestellte Kapital von 5000 Thalern hierfür 1 der Aachener und

Hoheit : Anstalt gethan, indem ek von Seiten der Aachener sellschaft zur Versügung bestimmte. Die Direktoren 0er Rersicherungs - Gesellschast beschlosen jährlich eine Summe von minde]te® {1° Ausgaben dieser Ansialt Det tenen stand des Aachener 20 zur N *nrlichen Beitrag von it t einen ahlen Weurag L 66s R zu S beschloß. Gleichzeitig saßle Lie Gu I Y den Leschluß, das Bauterrain n verordneten-Versammlung den Teschtuß, eas = bis zu 40,000 Thalern zu beschassen, 19 a die Aachener und (60,000 Thaler beizutragen. Sodann déponirten Bie a Münchener Feuer - Versicherungs - Gesellscasten Un Beförderung der Arbeitsamkeit zur Sustentatton ganze nôo S T Nominalwerthe von 332,813 Negierungs-Hauptfka}se. E S i; Me Ca von 10,000 Thalern, R A * Ly \ A N ‘T haler1 daß die Stadt den Rest der zu E A “ a Unterhaltungsfosten der Schule i R E Susientations- Gt dur das ' Sthulgeld 4 die Zen. y i Die j R 4 h S c, 9 9 3 . M C » J Kapitals und den Staatszuschuß (eere E Aachen übernahm diese Garantie, nachdem S P Coursgewinn ein die Stadt decender C E E n lor def d der Stadt zu den von 1 T Thalteis geste n Na f war. Am 14. No- in Neitr 0,000 Thalern zugesagt war. fosten cin Beitrag von 60), L nets-Ordre peimber N A e ihr die ; nis Schule in Aachen auLge]pr oil L einer polytechnischen Schule ga A chnisde Schule« Athnand » Königl. Kheinisch-Westfälische polytehn!]G N gelegt. Durch Resfript des Ministerums G jb h L p. Cr: T! Sfr at ; G Februar öffentliche Arbeiten vom 2. Aa des Bauprojekis dem Königlichen Ober-Bau-Jnspektor 2 E; 8 MNetnisters übertragen, und durch Reskript des Ministers L i G ° So September 1864 die von der ; E A dend genehmigt und durch notariellen E at S der Größe von 653 Quadrat-Ruthen für die Anstalt s E TtEt Mai. Die Consecraltion Lés ; L j SVIEL) 18, Mai. Die C Me M s 9 . Mai um Bischof von Trier wird, Der. S Ter: Ztg a zufolge, t O Lt Î nd Thril Gunmelfahri, im Dome zu Dres au- c dem Sonntag nach Christi HUmmetsa N 1 — arbe ft vornehmen und finden. Fürstbischof Heinrich wird den O Dr. Eber- Weibbischof Wlodareki von dort nebst dem Weihbisho! L eiche mad E As 00 P : Mniren. Am 8. Juni wird Se. bijchone® hard von hier dabei altiren. Sonz kommend und in. Stk. Gnaden in Trier eintreffen und, von Conz kom! aide, S Matthias feierlich von Behörden und Bürgerschaft emp Me L rot A halten. Die Jnthronijation wik am Sonn- Neuthor seinen Einzug hatten. d an diesem Tage Abends tag Trinitatis, 11: Juni hier erfolgen Und V iren Bürgerverein s « 2j “uvte der Diöcese vom katholischen BUrg dem neuen Kirchenhaupte de R. ein Fackelzug nebst Ständchen gebracht wt, Ut Essen, 19. Mai. Es wurde einer Beit gen 4 Lobes Cine Fr 6 die biesige Handelskammer 1vegen bt d i »Ess. Ztg.-, daß die hiesige Ha! ienenden Gebäulichkeiten z x ‘ndustriellen Qwecken dienenden Gevauttt ähung der bloß zu industriellen ZweC A B etebrverde T Gu E euer beim Königlichen Gang en G erhoben hatte Zeit ist hierauf folgendes 2 Reskript erlassen : 97. Januar d. J. und auf die weitere »Jn Verfolg des Erlasses vom 4‘. D A die Handelskammer, Vorstellung vom 8. Februar d. J. benachrichtige ic die Li acn Bezirk daß i die Einschäßung der Fabrik- und Zechengebäaude im dor o L zum Behufe der Gebäudesteuer - Veranlagung inet. O Sotbedridigkeit Prüfung unterstellt habe und si hierdur® aues Oi herausgestellt hat. einer theilweisen Aenderung und Berichtigung E i Ad erforderlichen Die Königliche Regierung in Düsseldorf wird darna Gebäude dée gedachten Anweisung wegen Revision der E ire wegen Beseitigung der Art versehen werden, und demnächst“ a Y «Resultaten bezie- jezt noch bestehenden Ungleichheiten in den Bega egan / hungêweise wegen Berichtigung der Leßteren veran t L Bui Saug Schwarzburg. Sondershausen, 19. Mal.

10,000 Thalern für die lauf währcnd der Beförderung der

Stadt-

T 19 Sur.

D und

R. -Crem ex

1) -

In jüngjter

dem dann noch übrig bleibenden Jndu lung in M u i wendigen Aufwand für Transport

einen Beitrag von 50 Thlr. zugesagt

| thum zu ernennenden | Werden.

" Hoheit der Herzog von Nassau such auf dem Heiligenberge ein.

der polytehnische n | hat Se. Königliche |

d der Verein für der Anstalt das |

die Gründung | bei- |

1ch64 wurde die Ausarbeitung |

des Innern vom 19ten | Stadt offerirte Baustelle am Templer- Vat

reibt die |

lihe Ministerium hat zur Beförderung der Gewerbes e Indu strie-Ausstellung in Merseburg nicht nur den n0o

der Ausstellungs - Gegenstände inländischer Jndustriellen nach Merseburg und zurü auf die Staats» Kasse übernommen, sondern auch zu den Kosten der Prämiirung und außerdem Anordnung die Reisekosten und Tagegelder der aus dem Fürsten- Preisrichter aus öffentlichen Mitteln gedeckt ist in der Persom des Landrathes Mae mpel der Regierung bei der am

getroffen , daß

Ueberdies hier ein Kommissarius zur Vertretung

- Zsten d. M stattfindenden Eröffnungsfcierlichkeit abgeordnet worden.

Mai. Gestern Mittag traf Se. auf mehrere Stunden zum Be- Heute Vormittag sind Ihre Ma- jestäten der König und die Königin von D mittelst des Schnellzuges der Main-Near-Bahn nach E E rückgekehrt. Die Kaiserlich russishen Majestäten gaben Eu c Geleite bis in den Bickenbacher Bahnhof und fuhren sodann mi e Extrazugs nach Darmstadt, um mil der Großherzoglichen ? apo dem Gedächtnißgottesdienste, welcher, wte alljährlich, am R e der Prinzessin Elisabeth in dem Mausoleum auf der E O % findet, beizuwohnen. — Nachmittags werden die Allerbs isten un

Z öchsten Herrschafte ieder hierher zurückkehren. (Darmst. Ztg.) Höchsten Herrschaften wieder di Dik Af telTe Mittheilung Uber Frankfurt a. Vè., 20. Mai. Die offizielle Mittbei u) g ie die Bundestagssißu ng vom 1B. Mai lautet: E Bun S versammlang genehmigte auf den Vortrag des E einen Miethsvertrag mit der Stadtgemeinde Ulm, wodur s E Besaßung der Bundesfestung das Lokal ‘einer Hauptwalße ae : e. — Än Folge Bundesbeschlusses vom 4, D M. ward Ü e den abweisenden Antrag der vereinigten Ausschüsse (der S Kommission und des Ausschusses für Vollziehung des Arti Tan der Bundesakte) in Betreff der Beschwerde des Freiherrn M E {hen von und zu Liebenstein gegen die Herzoglich E eie gierung abgestimmt und derselbe, unter Ente L 5 A (Braunschweig-Nassau) von der Stimmgebung, zum Besch M A Eine weitere Eingabe desselben Herrn Reklamanten, E Y ie eines früheren Offiziers der deutschen Flotte, wurden an die veir n Ausschüsse verwiesen. a O den Baben Dg 19, Mai. Ihre Majestät 2 U Augusta von Preußen tra} heute Abend um 6 T € CA ( hier ein, N sehte D A S Ug V 4 Ihren hohen Verwandten die HReije na Dc ; M A Su die Herzogin von Sachseli-Koburg- Sn Sia Prinzessin von Baden, ist beute Nachmittag mit dem Schneuzug

Hessen. Jugenheim, 20.

| ] Großherzoglichen Familie hi ‘ommen. | zum Besuch der Großherzoglichen Familie hier angekom

— 90. Mai. Se. Königliche Hoheit der Fürst 20 A A :ollern-Sigmaringen ist diesen Nachmittag zum Dee s Großherzoglichen Familie dahier eingetroffen und sehte diejen die Reise nah Wildbad fort. i a | O Biere Wien, 21. Mai. Se. Majestät der E hat wie die »Wien. Jtg.« meldet, der unter seinem L A Fehenden ungarischen Akademie der Wissenschaften einen A fünfzebntausend Gulden aus seiner Privatkasse zu Händen des sidenten Grafen Emil Dessewffy verabfolgen lassen. iti, Wér

Die Annahme des Handelsvertrages nach dem N s Ausschuß - Majorität wurde, schreibt der » Wanderer, in O A gen Samstagsizung des Abgeordnetenhauses mit JUpBjan er N Ï rität beschlossen, während der Antrag Winterstein®, die Berau 198 und Abstimmung über den Handeisvertrag bis zur vet S gen Vorlage des vom 1 Ul L 3, Qu pre A n enden Zolltarifs zu vertage ir eine s{chwache 0 tenden Zollrariss zu vertagen, nur chwac : und der Minoritätsantrag, den Handelsvertrag U! e namentliher Abstimmung mit 112 Stimmen 0 N gelehnt wurde. Drei volle Sigungen dauerte der Zollko ap! im Abgeordnetenhause und er háâtte sicher E eer LE Sitzungen in Anspruch genommen, wenn nicht glücklicherwelje L e seinen Antrag auf Schluß der Debatte gestern aLAE Lis L men und derselbe Gnade vor den Augen des Abgeordne gefunden hätte, so daß noch vor der H (es S J

“gesekten Frist, 23. Mai, eben nur noch einige D der festgeseßten Frist, 23. Mai €| ate r eth Abstimmung erfolgen konnte. Es E 2 E E E Md

i x des Handel8vertrages, Indem | die Gegner des Handels ges : L cent,

batte einzei ieß diesen parlamentarischen } zur Debatte einzeihnen ließen, 1 parla1 i N deshalb cinschlugen, um die spärlihe Zeitsrl die une L

‘( it Me auszufülle ie (Frist verlau j l jo d trennt, mit Reden auszufüllen, die G j 2 Os Ab sti intertrei Diese Absicht, wenn | | Abstimmung zu hintertreiben. D [b ; ) cristirte, ist aber durch die Annahme O AULS M E l 5 im volles Dugen ed Q j sungen. Es war noch ein : M Mile, wie üblich, ihre Game S bp gp

E ti für die Annahme des Ver j lten y und Eug. Kinsky sür die A! deren Reden die beiden Berichterstatter Skene und Brestl E a Finanzminister Plener das Wort C A R L A Mane B

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t DI in 1d die Annahme d die Abstimmung u1 aaa erfolgte. — Vor den General - Rednern sprachen in E gestrigen Sigung nur Gisfra gegen und Pummerer für

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