1838

Finanz - Ministerium.

Bekanntmachung.

Mit dem 1. Juli d. J. wird für die Stadt Berlin bei ander- weiter Abgrenzung des mahl- und \chlachtsteuerpflichtigen Stadt- bezirks und bei Verlegung mehrerer Steuerabfertigungsstellen nach der Grenze dieses Bezirks, das bisher gültige Mahl- und Schlacht- steuer - Regulativ ‘vom 1. Oktober 1833 (Beilage zu Stück 49 des Amtsblatts der Königlichen Regierung zu Potsdam für 1833) nebst Nachträgen vom 22. November 1836 (genanntes Amtsblatt für

1836, Beilage zu Stück 51) Î ‘ vom 7. Juli 1849 (Amtsblatt für 1849, Beilage zu Stü 29) vom 30. Juli 1850 (Amtsblatt für 1850 Seite 289) vom 5. Otober 150 (Amtsblatt für 1850 Seite 361), vom 21. März 1861 (Amtsblait für 1861, l und den sonst dazu ergangenen abändernden und ergan- zenden Bestimmungen hierdurch außer Kraft geseht.

Die Bekanntmachung A 1864 Stück 34) bleibt, so weit dieselbe nicht die Mahl- und Schlacht- steuer betrifst , in Kraft , F. 5 dieser Bekanntmachung.

An die Stelle aller der nach schriften treten vom 1 Sul d. erlassene

Vorstehendem aufgehobenen Vor- ab das nachstehend (a)

Scchlacht- und Wildpretsteuer in Berlin,

so wie das angehängte der Mahlsteuer in Berlin. Durch das neue Regulativ wird die der Steuererhebung für lebendes Vieh aufgegeben und | dieser Mauer die Grenzlinie des engeren Stadtbezirks als bungsgrenze bestimmlt. Es is deshalb das am T un d, engeren Stadtbezirke außerhalb der Ringmauer nicht versteuerte Rind-, Schwein-, Art nachträglich zu versteuern. Jeder Besißer oder dasselbe bei Vermeidung

an Stelle

der geschlichen Strafe der Defraudation

binnen vierzehn Tagen vom genannten Zeitpunkte ab die Stéucr | n ] " der »Grille« in Lauterbach, fubren

bei der zunächst gelegenen Hebestelle zu entrichten.

Menn das Vieh bereits unter gg. 126, 135 und 136 des Regulativs standen hat, so bungen übernimmt,

Berlin, den 4.

vom 1.

den Steuerbetrag. Juni 1865.

Der Finanz-Minister von Bodelschwingh.

a

liegt der heutigen Nummer dieses Blattes in besonderer | N | Wahl zweier Mitglieder der | der Herren Graf von Arnim - Boyhenburg und von Rabe , | Mandat abgelaufen j es und von Rabe. " und dem Kurfürstenthum Hessen resp. Altenburg wegen der Final - Abrechnung über die gegenseitigen An: F

Beilage bei.

Angekommen: von Kuchelna.

Se. Excellenz der Staats- und Minister richts - und Medizinal - Angelegenheiten, Dr. Halberstadt.

von Mühler, aus

Se. Excellenz der Staats - und Minister des Jnnern Graf zu | | von [an die | preußischen

Eulenburg aus Neu-Vorpommern.

Abgereist: Se. Erlaucht der Graf Heinrich von Schön- burg-Glauchau, nach Gufow.

Philipsborn nach der Schweiz.

Berlin, 12. Juni. gnädigst geruht: dem Oberst-Lieutenant Commandeur des Rheinischen Ulanen-Regiments niß zur Anlegung des von des Großherzogs von Baden Königlicher Hoheit ihm verliehenen Commandeurkreuzes zweiter Klasse des Or-

ens vom Zähringer Löwen zu ertheilen.

Beilage zu Stück 13) |

vom 20. Juni 1864 (Amtsblatt von |

ferner verbleibt es bei der Bestimmung im |

von mir | | an den Herrn Regulativ für Erhebung und Beaufsichtigung der Mabl-, |

Regulativ für die Erhebung der Braumalzsteuer im Wege | Stadtmauer als Grenze | Erhe- |

befindlihe und noch | Schaaf- und Siegenvieh aller |

Inhaber von dergleichen Vieh hat für |

Anschreibungs - Controle gemäß | Oktober 1833, ge“ | erhebt diejenige Stelle, welche die geführten Anschrei- | : | anstaltete Festdiner von einigen 60 Couverts statt, | brachten die Bürger und der | Illumination Sk. Majestät einen Faelzug. | Majestät einen | früh 9 Uhr die | Se. Majestät kurzen Aufenthalt nehmen und dann die i | Stettin fortseÿen werden. Oie Ankunft Sr. Majestät in Berlin et F | folgt an j — In der heutigen Sizung des H errenhauses erfolgte dit Y Staatsschulden - Kommission in Stellt deren F

Se. Durchlaucht der Fürst von Lichnowsky |

| sprüche Preußens und der geistlichen, Unter- | | hofen gegen Theile | fassungsmäßige Zustimmung. —

| d) der Entwurf einer Fischerei-Ordnung für den [

Stralsund, in der vomHause der Abgeordneten beschlossenen Fassungangt F

| nommen.

Der Wirkliche Geheime Legations-Rath und Ministerial-Direktor | ;

| die Aufbringung der Kosten für die Regulirung ch F

des F. 2, nah welcher diese Kosten durch ei F

| Staats-Anleihe beschafft werden sollen ;

| einer vom Grafen von Arnim vorgeschlagenen Resolution, dit | dabin geht:

t Bekanntmachung. Wir bringen hiermit zur öffentlichen Kenntniß, daß mit dem

1. Oktober d. J. ein neuer Kursus in dem Schullehrer - Seminar

zu Oranienburg beginnt und die Prüfung der Aspiranten auf den

17., 18, und 19. August d. J. von uns anberaumt worden ist,

Diejenigen, welche dic Ausnahme in das gedachte Seminar nachzusuchen beabsichtigen, werden aufgefordert, bis zum 1. Augus d. J. mit dem betreffenden Gesuche

a) cinen von ihnen selbs abgefaßten und geschriebenen Lebenslauf,

welcher — außer den nöthigen Personal - Nachrichten — den

Gang ihrer Bildung und Vorbereitung für das Schulamt

darstellt,

) ihren Tauf- und Confirmationss\chein,

ein Zeugniß ihres Seelsorgers über ihre sittlihe und religiöse Befähigung zum Schulamte und cin Zeugniß über ihre un- tadelhafte Führung, cin ärztliches Gesundheitsattest, in welchem auch die an ihnen erfolgte Jmpfung der Schugblattern bescheinigt sein muß, cin Attest über die in den lehtverflossenen zwei Jahren erneuerte Pocken-Jmpfung, ein Bildungszeugniß, welches sich über die Fähigkeit, den Fleiß und die Fortschritte des Präparanden bestimmt ausspricht, eine christliche Erklärung ihrer Eltern oder Vormünder, wie viel sie an Kostgeld auf die ganze Dauer der Bildungszeit zu zahlen im Stande sind, Seminar - Direktor Dr. Crüger in Oranienburg ein zureichen und dessen weitere Anweisung zu gewärtigen.

Wegen der übrigen Bedingungen der Aufnahme wird auf dit in dem Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Potsdam de 1861 Stück 35 Seite 268 und in dem Amtsblatt der Königlichen Regic- rung zu Frankfurt a. O. de 1861 Stü 35 Seite 205 veröffent- lichte Nachricht Bezug genommen.

Berlin, den 6. Juni 1565.

Königliches Provinzial-Schul-Kollegium. Reichenau.

Nichtamtliches.

Berlin, 12. Juni. Se. Majestät der König Putbus vom 10, Tags zuvor mit sogleich nach dem Jagdschlossy trafen um 6 Uhr in Putbus ein und wurden am Schlosse von de Schügengilde und den Lehrern und Schülern des Páädagogiumd empfangen. Um 7 Uhr fand das vom Fürsten von Putbus ver und Abends Männergesangverein bei glänzendtt Heute machten Se, Ausflug nah Stubbenkammer und erfolgt morgen Rückreise mit der »Grille« nah Wolgast, woselbsi Reise nad

Preußen. landeten, nah Berichten aus

demselben Tage Abends.

wurden gewählt die Herren von Kröcher

Demnächst erhielten die Verträge zwischen Preußen

Kurhessens aus den früheren Fuldaischen und

der Dörfer Willshüg und Darauf wurden die Geseg-Entwürst

Besihverhältnissen

betreffend a) die Gerichtsbarkeit der Konsuln, Geld und geldwerthen Papieren aus den Empfänger durch die Post, €) die Aufhebung d Landrechts vom Jahre 1721 2c.

Regierungs-Bezit

Tnitiativt

Schließlich ertheilte das Haus dem aus der betreffend

des Abgeordnetenhauses hervorgegangenen Gesey-Entwurfe, der Grundsteutl unter Abänderung bei gleichzeitiger Annahu"!

»Das Herrenhaus spricht die Erwartung aus: 1) daß die Königlidt

Se. Majestät der König haben Aller- Staats-Regierung die Erfüllung der durch den §. 6, Alinea 2 des Gee?

Stein von Kaminski, Nr. 7, die Erlaub- |

vom 21. Mai 1861 den verschiedenen Provinzen der Monarchie als allen Angehörigen derselben obliegende Provinzial-Leistung nicht anders alé unter Beachtung der Nr. 4, Art. Ul. des Gesezes wegen Anordnung t Provinzialstände vom 5. Juni 1823 (Gesez-Sammlung 1823 S. 129) v langen, 2) mithin der Finanz - Minister nah YŸ. 12 des Gese{t

| vom 21, Mai 1861 a) einerseits die Kostensumme, welche den beiden wb

dem Herzogthum Sachse F wegen des Austausches des Dorses König® Gräfendorf, die vet F

b) die Uebersendung ] Depositorie® F

in den zur Provin; | Pommern gehörenden vormals Westpreußischen Landestheilen, 19 wit F

1839

lichen Provinzen, und andererseits die Kostensumme, welche den sechs östlichen Provinzen zur Last fällt, feststellen, b) diese Summen nach dem Maßstabe des aus der Veranlagung der Grundsteuer auf Grund des gedachten Gesches sich ergebenden Grundsteuer - Auffommens , oder nah einem anderen geseßlichen Maßstabe auf die einzelnen Provinzen ver- theilen y und c) die Jahresraten , in welchen diese Summen der Staatsfasse seitens der Provinzen zu erstatten sind, bestimmen werde, 3) dem- nächst aber nach Nx. 4 Art. Ul des Gesehes vom 5. Juni 1823 die Be- shlußfassung der eiuzelnen Provinzial-Vertretungen über die Art und Weise, wie die hiernach von der betreffenden Provinz zu zahlende Summe inner- halb derselben aufgebracht werden soll, unter Vorbehalt der Genehmigung der Königlichen Regierung, herbeiführen werde. «

seine Zustimmung.

L Die heutige (67.) Siyung des Hauses der Abgeordneten wurde um 105 Uhr durch den Präsidenten Grabow eröffnet. Am Ministertische: Herr von Bodelschwingh und Herr von Sel- chow späterhin Herr Graf zur Lippe, so wie mehrere Re- gierungs - Kommissarien. fassung wird vom Hause einstimmig beschlossen, die Aufhebung des gegen den Abgeordneten Dr. Jacoby anhängigen Straf- verfahrens für die Dauer der gegenwärtigen Sizungs-Periode zu verlangen. Bei Berathung des Schlußberichts der Budget-Kom- mission über das Budget pro 1865 erbebt sich eine Debatte. Die Regierungs-Vorlage wird verworfen, dagegen §. 1 des Gesey-Ent- wurfes der Kommission bei namentlicher Abstimmung mit 212 gegen 50 Stimmen und endlich der ganze Entwourf sder Kom- mission angenommen. Bei der hierauf folgenden Debatte über den Antrag des verstorbenen Abgeordneten von Rönne, die Recht s8gÜl- tigkeit des Prisen- Reglements betreffend, widerspricht der Herr Justizminister dem - Kommissions - Antrage. Bei Schluß des Blattes dauert die Debatte noch fort.

— Das neueste »Justiz-Ministerialblatt- enthält ein Erkenntniß des Ober-Tribunals vom 18. April, worin ausgeführt wird, daß wenn in einzelnen Provinzen böden während der Schonzeit durch Provinzialgesehe untersagt ist, diese Bestimmung durch die neuere Gesehgebung nicht für aufgehoben zu achten ist} ferner ein Erkenntniß des Gerichtshofes zur Entschei- dung der Kompetenz-Konflikte vom 18. März c. waltungsbehörden berechtigt sind, den in einer Gemeinde bisher üblih gewesenen Repartitionsmodus neue Regulirung derselben abzuändern , ohne daß der dagegen zulässig ist.

Oanzig, 10. Juni. ist heute, meldet das »Dampfb.« , aus Milchpeter neu aufgeführten Artilleriegebäude Gießbaus) weiterung der Einfriedigung einverleibt,

— Ein weiterer, sehr bedeutender Schritt zur Rettungsstationen ist geschehen. Der hiesige Verein wird, wie die »Westpr. Y.« meldet, der selbstständigen Stellung gemäß, welche er sich auf der Delegirten-Versammlung zu Kiel gewahrt hat, zwar an den allgemeinen deutschen Bestrebungen Theil nehmen, zuvörderst aber und vorzüglich seine Energie auf die nächste Nachbarschaft kon- zentriren, und die Errichtung von Rettungsstationen zu Hela, Heistern est, Bodenwinkel, nehmen. Die leyte Station wird in rühmender Anerkenñung der Verdienste des Familienblatts »Daheim« um die Beförderung der Sache den Namen Daheim erhalten. — Die ersten Stationen dürften Ende Juli errichtet werden. delaufenden Mittel haben die Booten ermöglicht, zu welchem Behuf sich das Comité mit dem Hamburger Hause Macdonald in Verbindung geseßt hat. Die Boote sind nah dem Prinzip der Selbstentleerung und des Selbstwieder- aufrihtens fonstruiri.

Rechtsweg

Sr. Majestät Kasernenschiff »Barbarossa« dem Dok geführt. Die am

(Laboratorium und

Bestellung von

Auf Grund des Artikel 84 der Ver- |

9 i ; : V Anlegung von | Journ. «, ist der gemeinschaftliche La ndtag der Herzogthümer Ko-

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| der eisernen Brigade, die hier den blutigen Sieg errungen.

| ebenso, trägt jedoch als Pendant des

Laien, Behörden und Deputationen, die Schuljugend und Pfarr- gemeinden ein, um denselben zu begrüßen. Zu Conz wurde der Herr Bischof von dem Bisthums - Verweser, General - Vicar und Domdechanten Martini empfangen; alsdann wurde die Reise zu Wagen nach Matheis fortgeseßt. Hier“ begrüßte Domprobst Dr. Holzer den Oberbirten, der alsdann am Portale der Mathias- Kirche an Geistlichkeit und Volk eine Anrede hielt. Nachdem Bischof Leopold in der Kirche cin Gebet verrichtet und die bischöflihen Ge- wänder angelegt hatte, begab sih der Zug, in ihm der Bürgermeister und die Stadtverordneten von Trier, unter dem Geläute der Glocken in den Dom, wo die Feier mit einem Te Deum und der Erthei- lung des bischöflichen Segens endete. Qu dieser Empfangsfeierlichkeit hatten sich viele auswärtige Kleriker eingefunden, deren Zahl fih jedenfalls bis zum fommenden Sonntag, als dem Tage der Ine thronisation , noch steigern wird. Der Shmuck der Häuser und Straßen wird bis dahin verbleiben.

Scbleswig-Holsteia. Am 8. d. Mts. fand die Einwei- hung des österreichishen Monumentes auf dem Königshügel statt. Auf der abgeplatteten Kuppe des Berges erhebt sich ein 10 Fuß langer Sarkophag. Die Breitseiten sind gegen Süden und Norden gewendet. Jn der Mitte der Südseite das österreichishe Wappen aus Bronze mit Lorbeerkranz, rechts und links Namensverzeichniß der gefallenen Offiziere im Bronze - Eichenkranz. Die Nordseite is

MWappens eine hübsche Wid- Die Stirnseiten tragen das Verzeichnung der Truppentheile Das

mung.

| Monument ist von den betheiligten Truppen beschafft und besteht aus

| böhmischem Sandstein.

S | ein Bataillon Füsiliere mit dem wonach die Ver- | M

 Ver | ner Rede Übergab er der Kommunallasten durch eine | L

e Aus dem Ueberschuß der freiwilligen Laza- reth-Kommission in Schleswig is die Planirung, Unterfütterung und die Umsriedigung hergestellt. Von den betheiligten Truppen- theilen waren im Laufe des vorhergehenden Tages bereits Deputa-

| tionen eingetroffen. Von der Civil - Bevölkerung betheiligten sich

das Schießen von Reh- | gegen §000 Menschen.

| Zedliy war in großer Uniform zugegen.

Der preußische Civilkommissar Herr v on zedl l Von der preußischen Garnison waren außer dem Offizier-Corps und den Unteroffizieren Musik-Corps kommandirt. Die erste Rede hielt der österreichische General Kalik. Am Schlusse sei- das Monument der Pietät der Schleswig- Nerbitter des adeligen Klosters St. Johannis, Graf der die Ritterschafts-Uniform trug, gelobte das Denf-

Holsteiner j der Brockdorfj

"mal zu {ühen und zu wahren und {loß mit einem Hoch auf den

| Kaiser. | lichen.

; O Lei O e : nd | mit ciner Ehrensalve die Feier, welche im Hanzen eine halbe S werden zur Zeit dem Artillerie - Etablissement durch Er- | n Geier, wel Ganzen eine halbe Stunde

Darauf folgte die Weihrede des österreichischen Feldgeist- Eine Compagnie - österreichischer Soldaten (Ungarn) beschloß

dauerte. Sachsen. Koburg. Am 8. d. M, schreibt man dem »Dresd.

burg und Gotha hier wieder zusammengetreten. Die Herzoglichen Erlaffe, welche demselben zugingen, betrafen den Handelsvertrag zwischen dem deutschen Zollverein und Belgien und zwischen dem erstern und

| Großbritannien, und ein 1wveiterer Erlaß bezog sich auf die deutschen

| Yollverträge überhaupt.

l : T 1, | gebungs-Kommission zur Begutachtung und Berichterstattung Über- Coppalin und Leba in Angriff | d g : J 3 B g

, T1 : u | schaftlichen Die \ich bis jet auf nahe an 4000 Thaler | 2 Francis-Patent- son einmal beim Landtage

| dieser Angelegenheit

Es taCan D » 7 m. D S ‘ , —_ O D p5 C Zum Besten dieser Zwecke wird dem Ver- | xegierungen nebst Landesvertretungen die Gehaltserböbung für den

nehmen nah au in nächster Woche ein öffentliches von den Schiffs- |

jungen der Briggs »MukLquito« und »Rover« ausgeführtes Concert ver- | daß ein Gehalt von 10,000 F!. ersten Einführung des |

gemachte große Fortschritt an das | mission zur Begutachtung und

anstaltet werden, bei welchem der seit der Musikunterrichts vor 1s Jahren Licht treten wird. s

Breslau, 9. Juni. ordneten-Versammlung gefaßten Beschlusse wird, wie

Nach einem in der gestrigen Stadtver- | die »Prov. Ztg. |

f. Sl.« meldet, der Magistrat ersucht werden, zur Feier des 18. Juni |

die Statüen Friedrich Wilhelm 111. und Blüchers bekränzen und am Abend beleuchten zu lassen.

Coblenz, 8. Juni. Jhre »Côln. Blätter« melden , dem Gewerbeschule, Dr. Dronke, die Summe von 50 Bestimmung üÜbersenden lassen, mittellosen j Schülern die Gelegenheit zu bieten, die internationale Ausstellung in Côln zu besuchen.

Trier, 8. Juni. An diesem

Direktor der hiesigen Provinzial- Thalern mit der

Tage hat der Bischof Leopold der » Trierer Ztg.« zufolge seinen Einzug in die festlich geschmückte Stadt gehalten. Zu Bingen , Kreuznach und Saarlouis hatten si die Ebren - Canonici des Bisthums der Begleitung des Bischofs an- geschlossen. Von Bingerbrück stellten sich auf allen Bahnhöfen der Rhein - Nahe - und Saarbrücken - Trier - Bahn Cleriker und

| monopols und Codifizirung

Diese Eingänge wurden der Zolgeseß- wiesen. Ferner ging dem Landtage ein hêéchstes Defret zu, in wel» chem wiederholt beantragiî wurde, daß die Landesvertretung ihre Genehmigung dazu ertheilen möge, daß dem diesseitigen gemein- Bundestagsgesandten zu Frankfurt der Gehalt erhöht und demgemäß die auf die foburg - gothaische Staatskasse ent- fallende Rate bewilligt werde. Bekanntlich ist der desfallsige Antrag

gestellt, das hierauf gerihtete Postulat Motivirt wurde die nochmalige Vorlage namentlich damit, daß die übrigen Staats-

aber abgelehnt worden,

gemeinschaftlichen Bundestag8gesandten bereits verwilligt hätten und G für den Vertreter einer Curie nicht zu hoh sei. Diese Vorlage wurde der Finanzgesehgebungs - Kom- Berichterstattung zugetheilt.

Dem »Wolff'schen« Büreau zufolge hat der Landtag jedoch auch diesmal das Vostulat auf Gehaltserböhung für den thüringischen Bundestagsgesandten abgelehnt, und zuglei mit der Genehnugung der Zollvereinsverträge einen Antrag auf Aufbebung des Salz- der Zollvereins-* Geseßz-

| gebung angenommen.

Majestät die Königin hat, wie die |

Hessen. Darmstadt, 9. Juni. Die Regierung soll, wie

| die »Hess. Ldsz. « mittheilt, ibren ursprünglichen Plan, den 18, Land- | tag hon Ende Juli einzuberufen, dabin abgeändert haben, daß der

würdigen Gewerbe-

|

|

| j i

Zusammentritt erst im September erfolgt. Als Grund dieses Auf- \{chubs wird angegeben ; daß der Hauptvoranschlag der Staat8-Au®s» gaben und Einnahmen noch nit ganz vollendet sei. Dex heutige Geburtstag des Großherzogs wurde in gewohnter solenner Weise begangen. Bei dem großen Festdiner der Civilbeamten und Bürger brachte der Minister Freiherr v. Oalwigk den Toast auf den Groß- herzog aus.

IKGürttemberg. Stuttgart) 10. Juni. Se. Königliche Hoheit der Fürst von Hohenzollern» Sigmaringen is zuu