1865 / 141 p. 4 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

1918

Dr. Winfkler;- Unterarzt vom Kaiser

geld-Art, Regt. Nx. 2 : zum Pomm, Feld-Kr eg G Hohenz. Füs. Regt. Nr. 40. Die

Alexander-Garde-Gren. Regt. Nr. 1; zum j 4 Teltiiile des Kaiser Franz Garde-Gren. Regts. Nr. 2: --Vr. Ulri, zum Z. Rhein. Inf. Regt. Nr. 29, Or. Buße, Zum Magd. Feld-Art. Regt. Nr. À verseßt. Bruchmann;z Unteraärzi. béim Garde-Schühßen-Bat., ent- lassen. Beider vandwehr. Den 31. Mai. Den Assist. Aerzten: f s , O Dr. A begg, vom 1. Bat. (Danzig) 4. Oftpreuß. Regts. Nr. 94 Flite vom 3. Bat. (Naumburg) 9 ‘Thür. Regt. Nr. 32, der Abschied aus dem Militair-Verbältniß O Beamte der Militair-Verwaltung-

Dur Verfügung des Kriegs-Ministerrums.

Den 23. Mai. Jtitendantur-Sekretariats-Assistent von der Intendantur des V1. Armee-Corps verseßt.

Den 29. Mai. Stüdemann, Wallmeister in Glogau, zum

Assistenten in Posen ernannt.

Cs

Werni; des: 11. Armec-Corps, zu der

t Fortifications „Büreau“ Den 30. Mai.

Ad y, Zahlm. beim Füs. Bat. 9. Pomm. Genf. verabschiedet.

Anf. Regis. Nr. 42, mit

Den 6. Juni. N

Leib - H 1

Lèmfke, Serg. und Zahlm. Aspirant vom 1. \. Regt. Nr. zum Intendantur-Sekretariats-Assistenten eru und der jntendantur d 1 Armee - Corps überwiesen. RaUer/ Intendantur - Registratur . Affsistent, zum Intendantur-Sekretariats-Assisten!en ernannt und der Intendantur des

(Garde-Corps überwiesen. : x. Fn der Marine.

Militair-Aerzte. Den 19. Mai. 7 : Dr. Müller, Unterarzt der Seewehr, der Charakter als

verliehen.

S ceD Vis

Assist. Arzt

Marine-Beamte-.

Durch Verfügung des Marine- Den 9. Juni.

Piel, Albrecht, Dombrowski; Rerwalter-App

zähligen Marine-Verwaltern ernannk.

lifanten;

75

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M E Summarische Uebersicht direnden auf der Universität zu (

Sommer-Semester

atrifulirten Stu

klären, als erfüllt annehmen dürfte, funde vereinbartes Etats«Geseh auch für das Jahr 1865 nitt jy die zur heilsamen und erforderlichen Nusgaben als Ver, nahme für das Jahr {865 zur ôffenilichen Kenntniß zu brinarn vorgelegten allgemeinen Rechnungen Über die Einnabmen und AuÏSagabden der Entlastung zu ertheilen. Das Herrenhaus chlossenen Gesez-Entwurf, beireffend stätigung der Magistrats-Mitglieder; nach furzer Debatte ab. Dar- die Fortdauer des Joll- und Handels-Verein®, von 16. Mai ch., den Handels - Verträgen die Beförderung im Umbherzieben aufgekaufter Gegenstände und zu ertheilen, seine verfassungêmäßige Zustimmung, Der Herr Präsident {loß darauf die Hauses und mit einem Lebeboch! auf Se. Majestät den König Abgeordneten den Rertrag, betreffend die ¡Fortdauer des Zoll ter Gegenstände, #0 wie die Handelsverträge mit Belgien und Eng: der imm der Staatsschulden - Kommission bezüglich der Rerwaltung garantie des Staates sür das Anlage - Kapital einer Davon find abgegangen solcber aus dem Herrenbause zurücgekommen ist, von der Tate Oie Gesammtzabl der immatrifulirten C irafrechtlichen Verf : Petitionéberichten. Der Herr Ministe

Eniwurfes des Abgeordnetenbauses über. die RegierungELvorlage zu tre für diesmal von einem solchen Beschlusse abzuschen ; 3) weil unter diejen Umständen ein nach Art. I9_der Verfassungs-UYx. Stande getommen ist; Ï die Staats-Regierung Ju ersuben :

Preußens Ausgaben entsprechenden Fort, fübrung der Staatêverwaltung : waltungënorm festzustellen und diese, wie auch die Staatt-Ein

sowie es in Beziehung auf die allgemeinen Rechnungen über den Staats bausdalt für die Jahre 1859, 1860 und 1861, und für die damit zuglei Rendantur des Staatsschaßzes für die Jahre 1860 und 1861, beschloß da Königlichen Staatsregierung die lebnte in sciner heutigen Sißung den von dem Abgeordnetenhauje bei end den Wegfall des der Staats-Regierung zustehenden Rechts der Be: auf ertheilte das Haus dem Vertrage zwischen Préußen, Bayern, Sabsen 2c. über zwischen dem Zollverein und Belgien resp Großbritannien, so wie dem Geseh-Entwurfe, betreffend Aufbebung des Verbots, Gewerbescheine zum Suchen von Bestellun: gen auf Edelsteine \ L Sitzung na einer furzea Ansprache mit einer Uebersicht der legislatoriscen Thätigkeit des welches die Amwvesenden sebbaft cinstimmten. Jn der heutigen ( 1.) Sihung genehmigte das Haus dtr Ministeriums. und Handelsvereins vom 16. Mai 1565 nebst Scblußprotokfoll, den Gesezentwurf betreffend die Beförderung im Umberzieben aufgekauf land. Das Haus spra sodann die Versagung der Decharge in A A e At Se f Betreff der Allgemeinen Rechnung PÞr0 1ch62 und des 15. Jabresberidt Staatsshuldenwesens im Jahre 1863 aus, segte die über den Gesehentwurf ; etreffend die Uebernahme einer das Bon Michaelis 1864 bis Ostern 1865 w babn von Cöslin nah Stolp, +40 wie diejenige über den Ges entwurf, betreffend die Grundsteuer - Regulirungsfoiten ; ü Es find demna geblieben Jn diesem Semester 1nd 0 Ordnung ab und beschäftigte sid, nahdem es die Ermächtigung ¡2 2g Dee f des Wirthes Dymeck nicht ertheilt datt mit einer Reide r Graf zu Eulenburg batte cine Allerhöchste Bot&

Die theologische Fakultät ¡ählt } cinladei und seitdem folgte dasselbe den Beratbunatn Aufmerksamkeit. Nach einem !

Thätigkeit des Hauses nimmt der neuesten „Provinzial-Correspondenz« Anlaß, Aufklärung ie zwischen dem Herrn Minister-Präsidenten und ibm {wet Li Angelegenbeit zu gebenz worauf Herr Taddel dem Dro aus\spriht. Um 2 Ubr 5 Mint

RNückblicke des Prâäfi Herr Nirchow aus (L

welche das Haus zur Schlußsizung auf beute NaQuts

d, por E T dik evt

Die juristische Fakultät zähU ---

Die medizinische Fakultät zählt

Die ‘vhilosopbische Fafultät zählt (Darunter befinden fi des Ÿ. 36 des immatrifulirt.)?

Jiegle

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Danzig, 16. Juni. Das preußis&e Flaggen- und LS Reglement (vom 6. Juni 1863) sreibt die »Westpr. Ztg. «; n die Vorschrift, daß alle preußischen Handelsschiffe verpflichtet ibre Flagge zu bißen, sobald fie in Kriegsbäfen einlaufen oder K? orts pasfiren, sofern lehtere di Kriegsflagge zeigen. Obschon dem allgemeinen seemännischen Brauche ih anschließende

ser Schiffe in der Regel wobl m

chlássigt wird, zuma ah früber erlassenen Bestimmungen 3 Serie M 5

Außer den immatrikulirten Studirenden f cóbald ‘fe such der Vorlesungen berechtigt 1) Pharmaceuien

2) Ohne Tmmairikfulation

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nd, die Schiffer auf die Befolgung N!

die Lootsen angewiesen die Regierung doch durch cinzÆ

o aufmerfíam zu machen; #0 ist . . E - i S ele - ir Zei Nichtamtliches MRabrnebhmungen veranlaßt worden, das seefahrende Publikum H U L a Ain i C z ; Neuen rauf bimumweisen, daß das Nufbiise Nationalf2gF Berlin, 17.- Juni. Das Herrenhaus Neuem darauf hinzuwelen) daß das Aufbijjen der Nati 1c

den erwähnten Fällen nicht blos auf Herfommen berubt;

Preußen. i E Ff i ckchlusse sciner gefirigen Situng die Shlupantrage der BU G E PED yE am SÓchlu}] egen, E S n ausdrücklich vorgeschrieben ift.

K@ommission an, die dabin gehen: 1} den Geseh - Entrourf, betreffend U Etats für das Jahr 1865, wie fsolcher aus den ch géordneténhauses vom 12. d. M. hervorgegangen f; abzulehnen j ‘n der Erwägung, daß die Annahme des beiden Häujern des Land- tages mittelfi Allerhöchster Ermächtigung 6. Jan d. J- zur verfassungsmäßigen Beschlußnatme vorgelegten Geseg-Entiwurses über den Staatéhauébalts - Etat für das Jahr 18097 gegen welchen das Herrenhaus au diesmal na eingehender Prüfung aller Positionen elben feine rvesentlichen Bedenken findet, vei den gegenwärtigen Verhältnissen do nic6t ihren Hauptyweck erreichen würde; Berhand- sungen und Vereinbarungen über die zwischen den beiden Haujern und resp. poiscen dem Abgeordnetenhause und der Staaté-Regierunz hervorgetrétenen Disfferenzpunfie herbeizuführen, die Königliche Staats- Regierung aber deshalb au ohne formelle Annahme der Regierungs- Vorlage hiermit díie Pflicht des Hauses - h nach Verwersung des

Es nebmen also im Ganzen an den Vorlesungen

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Hamburg, 16. Juni. (H. C.) Abermals wurde F eine Anzabl fremder Schneidergesellen ; welche vorgestern ibnen von ihren Meistern bewilligten Lohn-Erhöhung von ch2 L ihre Arbeit unvollendet niederlegten und dieselbe nicht eher E ausnebmen wollten, bis ihre Collegen ähnliche Resultate in B der Lobn - Erhéhung erzielt hätten, zu ciner Gefängnißsira?t E reív. 6, 4 und 2 Tagen und demnächstiger Ausweisung vos F vom PYolizeiherrn verurtheilt. ¿A (H. N.) Der Telegräphen - Director Herr Schmidt ba: e Plan zur Herstellung cines Telegraphen-Neyes in und um goN mit Errichtung von 10 bis 12 Stationen entworfen und der betrefienden hiesigen Behörde vorgelegt. Wie wir vernŒ würden die Anlagekosien eiwa 6000 Thlr, betragen und die DŒÆ#

die Feststellung des Staats

an „(A c s1 §4 ft T miu

G “f D m7 Vom 11. _Januar

4 §5

| diesem Rechte

| Y. Februar 1861 na seiner | und auf vorübergebende

| werden mußte ; außer

| 8, Februar 186

bezüglich | Verfassung,

(des Abgeordnetenhauses gad beruhigende Erklärungen über

mit 107 gegen 44 Stimmen

1919

fósten; 3000 Thlr. zu decken sein, wenn

lagen; organisirt wird. Bremen 19. Junt. Jn »Hamburger

der Betrieb, wie planmäßig vorge- det Steuerfrage , reibt Börsen-Halle«, hat frage y {

Bürgerschaft , die Erhebung des der Höhe von 1 pCt. im Monat «gen über den weiteren Antrag

die gewöhnlichen Einikommensthosses in Juni betreffend, angenommen, da- Í D auf Einführung ciner progressiven Einkfommenjteuer sich noch nicht erklärt. Dieses lehtere Projekt wird daher in diesem Jahre s{werlich zur Ausführung kommen. Mit der Erhebung des gewöhnlichen Einkommenschosses von 1 pCt. is in diesen Tagen bereits der Anfang gemacht worden. Man ist auf das Resultat sehr gespannt, weil daraus cin ziemli sicherer Sch{luß auf die geschäftlichen Ergebnisse des Bremer Handels im Jahre 1864 u ziehen ist L : Hesterreich. Wien, 14. Juni. Das Abgeordnetenhaus t heute in die Diskussion über den vom Abgeordneten Dr. Berger bezüglich des YŸ. 413 des Grundgesehßes über die Reichsvertretung vom 96, Februar 1861 gestellten Antrag auf authentische Erläuterung der gedachten Rerfassungsbestimmung eingetreten. Seit Beginn dieser Reichsraths-Session febrt dieser Paragraph der Verfassung in den Kerhandlungen des Abgeordnetenhauses immer wieder. Die Inter- yretation / welche der Herr Staatsminister Namens der Regierung dem Paragraphen gelegentlich der Verbandlung des auf den galizi- hen Belagerungs8zustand bezüglichen Passus der Adresse gegeben, gab die Anregung zu dem Bergerschen Antrage, dem ein zur Vor- erathung niedergeseßter Ausschuß , welcher den Antragsteller zum Referenten bestellt; die folgende Gestalt gab: : i »Das hohe Haus wolle beschließen: Das spricht die Ueberzeugung aus: 2 1) daß desjen verfassungêmäßiges Recht, zu jeder Art und zu jedem Alte der Gesehgebung durch Zustimmung mitzuwirken, durch den G. 4 dis Staatsgrundgesehes® über die Reichsvertretung vom 26. Februar 1861 nit aufgehoben werde , daber sich das Haus Der Abgeordneten gegen jede widerstreitende Auslegung oder Anwendung der angeführten Verfassungsbestimmung verwahrt j 2) daß der §. 13 des Grundgeseßzes über die Reichsvertretung vom dermaligen Fassung nur in dringenden Fällen Rerbältnisse Anwendung finden fönne, und daß jede im Grunde der angeführten NVerfassungsbestimmungen getroffene Ber- fügung mit dem Aufhören des besondern Falles, für welchen sie erlassen Wirksamkeit trete.« die Qukunft alle Quweifel zu beseitigen und alle Be- besichtigen, beantragt der Ausf\chuß ferner :

olgenden Geseßentwurfe seine verfassung®9-

Haus der Abgeordneten

Um übrigens für sorgnisse der Anwendung zu das bobe Haus wolle dem nab!

| máße Zustimmung ertheilen:

»Ge \ G Bj 13 des Grundgesezes über die Reichsvertretung vom 26. Februar 1861 betreffend. Ueber Antrag der beiden Häuser Meines Reichsraths und im CEin- flange mit dem Artikel 1- Meines fkaiserlichen Diploms vom 20. Oktober 1860 und dem §. 12 des Grundgeseßes über die Reich8vertretung vom 1 finde J bezüglich des Y. 13 dieses leßtern zu verordnen,

en Y.

wie folgt :

Jur Zeit des \. 13 des Grundgesezes berechtigt, nur dringende;

nit versammelten Reichsraths is die Regierung na über die Reichsvertretung vom °6. Februar 1861 in den Gesezen nicht vorgesehene und den Staats-

| grundgesehen nit zuwiderlaufende Verordnungen unter Verantwortlichkeit ] des Gesammt-Ministeriums miî provisorischer | solche gesezlihe Anordnung | Genehmigung des nach | raths erhält. «

Gesetzeskraft zu erlassen. Jede Wirksamkeit, wenn sie nicht die einberufenen nächsten Reichs-

die Resolutionen und Anwendung des §- [Z, , der den Geseh - Entwurf, betreffend ‘die wurde in der heutigen Sizung Staatsminister v. S chmerling die Fntentionen der Regierung bei Anwendung dieses Paragraphen ab. Bei der Abstimmung wurde der Antrag auf Tagesordnung abgelehnt , beide Resolutionen und der esch - Entwurf selbst mit 102 gegen 48 Stimmen angenomnien.

Bern, 14. Juni. Seitens der französischen Re- Bundesrath so eben eine Einladung erhalten, sich gemeinsamen Theilungsmünze an ciner j betheiligen, welche in ihrem Münz- wesén das Decimal-System anwenden, KBefanntlih ward eine solche Conferenz von der französischen Regierung {hon früher einmal an- geregt. Da die Schweiz heute vom Bundeörath gesaßten Beschlüssen folge sich jeyt zu ihrer D eschickung bereit erflären wird und die Weilnahme Belgiens an derselben ebenfalls unzwelselhaft sein soll, 0 dürfte die Ausführung des französischen Yrojectes diceómal ge- iert sein. Die Ernennung Des schwelizerischen Abgeordneten zu er Conferenz, welche in Paris abgehalten werden soll, wird dem nahst Statt finden. Großbritannien

n'BVetreff der künsligen nerkt die »Times« :

außer Erlassung

tritt ibrer

16. Ai Ie der Auslegung : so wie Über Erläuterung dieses Paragraphen; beendet.

Diskussion über

_ Schweiz. gierung hat der Vehufs Einführung einer Conferenz sämmilicher Staaten zU

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und Zrland, vondon, 16, Junk Pyyslognomlie bea nsen Parlaments

wie die Zinsen des Anlage - Capitals, zunächst mit, eiwa |

der Senat den Beschluß der |

Das nächste Haus der Gemeinen wird: fich“ von seinem Vor änger wesentlich -unterscheiden. Viele alte Mitglieder ziehen fich Ack viele Tiidecé | werden wahrscheinlih- aus dem Sattel gehoben. werden, und ñicht wenige find: bemüht, ihre gegenwärtigen Sihe: mit andern zu vertauschen. Jn fast

allen Grafschaften und Burgflecken; von denen wir gehört haben, ist -man | auf einen Wahlkampf gefaßt; in vielen is die liberale. oder fonservative Partei in sich gespalten ; und in mehreren hat eines der jeßigen Mitgleder die Absicht angezeigt, sih anderswo wäblen zu lassen. Diese Thatsachen zeigen von einer ungewöhnlich scharfen Konkurrenzum die parlamentarischen Ehren, einer Konkurrenz, die nicht etwa aus einer besonders lebhaften Regsamkeit des Partei- geistes entspringt, sondern daraus, daß gleichsam der parlamentarische Markt mit Rohmaterial zur Bildung von Vertretern überfüllt ist. Es nimmt uns nicht Wunder, daß Kaufleute und »City-Männer« unter den hervorstehend- sten neuen Bewerbern sind. Dem Handelsberuf haben sih in neuerer Zeit

viel mebr junge Leute von guter sozialer Stellung und hoher Bildung, ge-

widmet als. in früheren Jahren. Man macht rasch. Geld im Geschäfte,

und lange ehe der sich emporarbeitende Advokat genug verdient hat, um an

cine Erwählung ins Parlament denken zu können, empfängt sein in der

Bank oder auf dem Comptoir sißender alter Schulkamerad Deputationen

und trifft seine Wabl zwischen politischem Renommé und Vermögensüber- fluß. So weit wir voraussehen fköunen, wird diese Klasse ein immer wachsendes Element im künftigen Parlamenten bilden.

Fier gestrigen Sihung des Unterhauses wurde die zweite Ver- lesung der Tests Abalition Oxford Bill beschlossen. Dieser Geseß- entwurf bezweckt; nicht etwa Dissenters in den regierenden Körper der Universität zuzulassen (obgleich dies eines seiner Resultate sein würde), sondern die Glaubenseide abzuschaffen, ohne deren Ablegung gegenwärtig kein Kandidat einen akademischen Grad erlangen fann.

: Frankreich. Paris, 15. Juni, Abends. Der »Abend- Moniteur« spricht sich über den jeßigen Streit zwischen Paraguay einerseits und Brasilien, Montevideo und Buenos-Ayres andererseits

| in folgenden Worten aus:

_»Die europäischen Kabinette haben sih bis jet noch nicht in dem Fall befunden, ihre Meinung über diese Verwickelung anszudrüen. Aber die- | selben Gründe, welche sie abgehalten haben / sih in den Streit Brasiliens mit Montevideo zu mischen y werden sie auch verhindern , in dem jeßigen

| Kriege ihre Neutralität aufzugeben. Sie werden \ich darauf beschränken, | die Juteressen der Schifffahrt und des Handels ihrer Nationalen zu úber- wachen. « : i Der »Moniteur« sagt heute: JZwischen dem Hrn. Lhuys und dem Baron Mamboldt von Umstadt außer Gesandter und bevollmächtigter Minister des Großberzogs für die- gegenseitige Ver

artistischen EigentbumSre

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Darmstadt, is ein Vertrag _ Schuyes des literarischen und chlossen worden. Heute haben die Oroschkenkutscher eine Strike begonnen. | diesem Morgen stehen alle Stationspläße leer, und man auffallend an dem Mangel an Fuhrwert in alen 10 | Straßen, welch bedeutendes Verkehrsmittel mit cinem | Stoen gerathen ist. Nur die sogenannten Remiscwaagen den rothen Nummern fahren, machen, troy ihrer glänzende Geschäfte. Wie der » Temps8« \

die Remise-Kutscher beschlossen haben j

Kollegen folgend, von morgen an nicht mehr

sofern man nicht ihr Gehalt erhöht.

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Spanien. Madrid, 14. Juni. Ein königlüche!

fichlt dem General Prim, sich nach Madrid zu begeden. Eine Depesche des spanischen Vice-Konsuls in M

daß der General Prim nach Jtalien abgereist sei. In der Deputirtenkammer erklärte der Ministerpräsident das

Gerücht für unwahr, nach welchem in mehreren Provinzen Unord- nung ausgebrochen scin solle.

Jtalien. Wie französischen Blättern aus Turin berichtet

| dórt aus Anlaß des Statut-Festes anti-französifehe Demonstrationen Î gefunden. An der Pariser Börse

| rücht von infurrectionellen Auftritten in den italenidhen Cd zen verbreitet (\. Neapel). Auch in erDan

Rom und Florenz sollen plößlich bedentli@®

getaucht sein.

Aus Neapel, 19. Bureau: Bei der gelegentlich ded Froduict& Prozession wurde in den an die Kath®dvaie FoÂtd einem etwa 400 Mann starken Haufen falen cin Tumult erregt. Man rei Christus! Die Ruhßestôrer, und wt WKN vom Volke in die Flucht getrieben und genommen. Die Zeitungen velangesh zessionen außerhalb der Kirchen

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Rußland und Polen, 15, Jun, wird der » Ostsee. Ztg. GOHLEDER

Slaven allex Smne, die (6 ht A Candóleute {n Auerifka angengs dad, D Rer f schließen, halien id am 4. d_ M. (di Pg tf iitant samen ¿Feler des Abge Ds dei Ndd iei Sens vereinigt. M) dieer [FUG De ltgteh D h QLORA S Ag

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