1865 / 145 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

1970 auf den Linien der genannten kleineren Telegraphen-Systeme zu | nen des Stations - Chefs übernommen. Mittelst Reskripts | erheben. / vom 13. d. Mts. hat die obersy Civil - Bebörde dem

Berlin, den 20. Juni 1865. Herstellung einer Eisenbahn în der Richtung Kiel,

Königliche Telegraphen - Direction. Ecernförde-Flensburg zusammengetretenen Comité die von Chauvin. nachgesuchte Erlaubniß zur Vornahme der nöthigen Vorarbeiten,

Der Wundarzt erster ‘Klasse Buchmann in Alvensleben, ist A LA die Verleihung der. Legteren keinerlei Anwartschast gegeben

zum Kreis - Wundarzt des Kreises Neuhaldensleben ernannt worden.

betreffend dic Verloosung Nieders clesisch-Märkischer

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| 1 A Ei , langt, daß nach gemeinem deu Die von den Stamm-Actien und Prioritäts-Obligationen der angt, daß nach g deu)

Niederschlesisch-Märkischen Eisenbahn statutenmäßig zu tilgenden 897 Stück Stamm- Actien à 100 Thlr, cit „DO A 01 » Prioritäts - Obligationen Ser, 1, à 100 Thlr. | Pensionsgesey 400 » » » anl 0 L ADIT,

A N » d 1V..8: A Dr, werden am 1. Juli d. J- Mittags 125 Uhr, in unserem Sihzung8-

immer, Oranienstraße Nr. 92, in Gegenwart cines Notars öffentlich | 191A i Sb L R L 1 Jur gunmer, straß / g K N d | Mal auf je 3 Jahre cinen Ausschuß von ( Personen einzusehen, verloost und demnächst bekannt gemacht werden. dem alle Pensions- Anträge zu bereisen Wäre ò

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Berlin, den 18. Juni 1565. ge 3 e aren.

und empfiehlt die Beibehaltung des bisherigen Verfahrens, die Pen-

sion im einzelnen Falle durch die gesehgebenden Gewalten bestimmen zu lassen. Er stellt nur den Antrag, um die unerquicklichen per-

Gaupt - Verwaltung der Staatsschulden. Sachsen. Dresden, 21. Juni. (Dr. J.) Jhre Majestät die | : Gamet. Königin Elisabeth von Preußen sind heute Nachmittag von Sanssouci hier j

eingetroffen und haben sich in das Hoflager nach PBillniß begeben,

E io dla) bio anf Mid Mode caudiu uud _— ||-= Det Rontg vat V9 H früh nach Leipzig begeben, um daselbst |

: Se. Majestät den König von Preußen auf der Durchreise nah

s D O t (7, i 4 Kn 9 P D S E , x F , S) j

_Verlin, 22. Juni. Se. Majestät der Kong haben Aller | Karlsbad zu begrüßen, und wird heute Nachmittag wieder in Pillniß gnädigst geruht, den nachbenannten Personen die Erlaubniß zur An°- | eintreffen

legung der von des Kaisers von Oesterreich Majestät ihnen verliehe- | Baden Die Unterhandlungen zwischen der Groß

nen Auszeichnungen r enen und zwar: A : herzoglichen Regierung und der Kurie in Freiburg hinsicht

des goldenen Verdienstkreuzes mit der Krone. " lich des Schulstreites werden , wie man dem »Schwäb. M.« unter

dem Gouvernementsgerichts-Aktuar Rohde zu Berlin, und | dem 16. d. M. schreibt, zu keinem Resultat führen. Beiderseitig |

des goldenen Verdienstkreuzes: | stellt man Forderungen auf, die nach seitherigen Kundgebungen eine

dem Schreiber der Rommandantur zu Berlin, Sergeanten Rohde | gütliche Vereinbarung nicht in Aussicht stellen. Von Seite der

vom 1. Bataillon (Berlin) 2. Garde-Landwehr-Regiments. | Kurie wird auf Aenderungen bestanden, die nur im GeseheSwege

| vollführt werden können j sie betont dabei, daß nur auf diesem Wege

“ois An N eines Kabinets vorgebeugt werden

¿ L | fönne. Dagegen beharrt die Großherzogliche Regierung au Bei!

Nichtamtliches. behaltung der Grundsähe, die E Gi hélsigesebe L Grube es

" sie is} aber bereit, in Bezug auf Persönlichkeiten , welche die Schule

in oberster Jnstanz leiten und ebenso in Bezug auf die Anstellung geistlicher Kreis\chulräthe, weitgehende Konzessionen zu machen.

_ Aus Baden vom 20. Juni wird gemeldet: Der Verlauf des Wochenbettes Jhrer Königlichen Hoheit der Frau Großherzogin war bisber ein vollkommen regelmäßiger und glü@cklicher, und audh heute erfreut sich die hohe Wöchnerin, sowie der Prinz cines aus-

so daß die Fortdauer. dieser günstigen Ver-

Preußen. Danzig, 21. Juni. (D. D.) Die Vorräthe an Ar- matur und Bekleidungsgegenständen der 1. und 3. Compagnie des König- sichen See-Bataillons werden aus dem Speicher »Einhorn« mittels Bor- ding heute. nach der Rhede an Bord Sr. Majestät Korvette »Vi- neta« verladen und findet morgen die Einschiffung der beiden Com- pagnieen statt. Die Korvette »Vineta« wird morgen die Rhede verlassen, die Truppen in Friedrichsort auss{iffen und wieder hier- : a Gens ag ah rfe E E nebst dem Stabe peln O amit gehofft werden darf; weshalb auf Aller-

Elbin | ‘91. Juni. ‘Elb. T T dét lehten T d Mér eini höchsten Beschl keine weiteren Bülletins mehr erscheinen. -

Bl a \ 3.) I egten Tagen sind hier eintge IKFüvrttemberg. Stuttgart, 21. Juni. Jun der heutigen

äußerst afute Fälle von Genickstarre bei Kindern vorgekommen, in | F; , ) N

: ; A i i O Siß der zuveiten Kammer wurden die Eise bahn-Staatsverträgf

denen die Krankheit so plößlich eintrat und einen so rapiden Ver- Sigung der 3 99 L R senbahn» Siaats : E [ P B mit Preußen und Baden einstimmig und mit dem Vorbehalt der

lauf nabm, daß \{on einige Stunden nach den ersten Zeichen eines F anscheinend leichten Unwoblseins der Tod erfolgte. Dabei zeigen dr enb tg Zustimmung für etwaige spätere Zusayverträge ang! sih die ersten Symptome keineswegs in gleichartiger Form ondern s / An, ; L ; Ee t P lich fg gleichartiger Form, }0! Bayern. München, 19. Juni. In der beutigen Sihung weichen mitunter wesentlich von cinander ab. Auch hier is es, | dex Kammer der Abgeordneten gelangte der Geschentwurf zum wie an anderen Orten, in mehreren Fällen gelungen, die Krankheit | G A j 1 A

! U g art, Krank Schutze der Urbeberrechte von literarischen Erzeugnissen und Werken

range E L Sen pre e eal L A P DRA Sale e dann aber, | dex Kunst zur Berathung und wurden sämmtliche Artikel, größten- Ll Dolge der bersndenen Kran slb, Uebel dee ans theils ohne je Det 09, nzen Geftgentwarf mit E | i / g L E LARENEE A | angenommen und \chließlich dem ganzen Geseyentwurf mit Ein- ftimmigkeit beigestimmt. Die Kammer berieth dann noth eint

beit und fast durchgängig Geistes\{wäthe, zurückgeblieben. | vom ersten Aus\{chuß in Uebereinstimmung mit dem König*

Cöln, 21. Juni. (K. Z.) Auch die gestrige Sihung des Metropolitan - Domfapitels über die Erzbishofswad T sichen Staatsminister des Jnnern beantragte Abänderung de als dab | Axt. 97 des Polizeistrafgesezbuches durch welchen dem Umsid

Vernebmen- nah zu cinem anderen Resultate nicht gelangt, über den Stand der Sache v i o | : ; cu j : : je von Neuem na Rom berichtel wer- | greifen einer gewtjen, hier nit näher zu bezeichnenden, aus der Un- fittlichkeit entspringenden Krankheit vorgebeugt werden soll V

den soll. i sbeim cin Q ß zwei » [10 is G, E d i A S der Düfsldérfer mit Kammer süimmte nach eingehender Debatte dem neuen Artikel zwa! Bér „Agrippina- ‘der “Niederländischen Gesellschaft C «ol s bei, jedoch mit der Beschränkung, daß derselbe nur bis zum Schlu} dessen der »Gutenberg- sank. f / Folge | des nächsten Landtages geseßliche Geltung haben soll, weil dann eine ; weitere geseßliche Regelung des (Gegenstandes erfolgen soll. Der Beschluß lautet:

Schleswig-Holstein. Das Königlich preußische Kanonen- ¿es wird an den König die Bitte gestellt, im Landtagsabschied mit Ge

Hoot »Komet«, Kommandant Lieutenant zur See Donner, lief, Li 7 4 v ck4 \ « C - s j L y L F 7 d beribtet die » Kieler Ztg. unter dem 19. d. M, gestern von Stral scgeskraft auszusprechen, daß Neibspersonen , die mit ihrem Körper unzu®

sund in unsern Hafen ein. Capitain zur See von Bothw ell | tiges Gewerbe treiben oder Gelegenheit hierzu auf Straßen oder an óffenb hat in Abwesenheit des Contre - Admirals Jachmann die Functio- | lichen Orten aufsuchen, mit Z0tägigem Arrest, im Rückfall mit Einschafsun3

zur F

namentlich des Nivellements der vorbezeichneten Linie mit der Ver. Ps zum Ersaß alles etwa dadurch verursachten Schadenz f A, H : unter dem Vorbehalt ertheilt dad E ; Ministerium der geistlichen , Unterrichts- und | fassenden Beschlüssen über. die e ilaga, cinwenti Menn Me | Medizinal- Angelegenheiten. “Beschlüssen übet-die Esel ug, ene Wi Lo Bau |

: und Beriebs-Kommission iu keiner Weise präjudizirt und dem Co,

. Hamburg, 21. Juni. Der zur Entwerfung eines Pen- | f T | fionsgeseyes von der Bürgerschaft am 28. Dezember 181 | i niedergeseßte Ausschuß hat jeht, Hamburger Blättern zufolge, Beri | -Ner r S G L A L G zufolge, Bericht | Haupt-Verwaltung der Staatsschulden. | erstattet. Der Ausschuß konnte die Rechtsfrage durch den einne | GBelanntmachu v4 Niedersegung vorausgegangenen Bürgerschaft8sbeschluß : Die Beamten f

und Offizianten des hamburgischen Staats haben Anspruch auf eine |

nach der Länge der Dienstjahre zu bemessende Pension , für erledigt | i O ( ge tar j | / erledigt | Eisenbahn-Stamm- Actien und Prioritäts- | ansehen, hat es aber außerdem als Pflicht erachtet , die Frage clb Obligationen. eingehend zu prüfen, und is auf Grund defsen zu dem Resultate ge f

| | chen Staatsrecht die Staatsbeamten das |

Recht auf vollen Fortbezug der Besoldung im Falle wirklicher und | dauernder Dienstunfähigkeit haben. Die Frage nach dem Erlaß eines es glaubt der Ausschuß aber doch verneinen zu müssen |

sönlichen Debatten in der Bürgerschaft zu vermeiden , ein für alle |

1971

Anstalt bestraft, und daß solche {hon verartheilte Petsonen ärztlich | weilen zu folgen. Demgemäß werden vor der Hand diese Prove- t werden können, daß überdies die Staatsregierung ermächtigt | nienzen hier einer siebentägigen Obfervations-Quarantäne unterzogen. jyird, im Falle dringender Bedürfnisse für bestimmte Orte oder Bezirke an- | __ Nachrichten in französischen Blättern aus Alexandrien vom juordnen/ daß dau solche Weibspersonen ärztlich untersucht werden, fönnen, | 14. melden, daß einige Cholerafälle dort vorgekommen seien elche in dringendem Vérdacht stehen, mit ihrem Körper unzüchtiges Ge- Telegramme vom 15. ín deutschen Zeitungen sagen: »Hier ‘in edt Bi e fizidse Mü! E ads 4 N ai Alexandrien) ist die Cholera in heftiger Weise zum Ausbruch ge-

Wie: dér nfsizitfe Ben OSVSAN O A 1 A g. 29 fommen. Seit drei Tagen zählt man 49 Todesfálle.« Einem

:Gtet, ist die Dauer der egemwärtigen Sihungen des Landtags : / p ry A lerhöchste N efigula bié 2A 8, Sni S rlinagi Lp fei gestern Abend ues eingelangten Telegramm zufolge waren JT Er-

‘Dex Gesehentwurf über die weiteren Militairbedürfnisse in den franfungsfälle in Alezandrien vorgekommen. ahren 1465 67 ‘hat in Folge der Ausschußbeschlüsse in seinem isten Artikel folgende Gestalt angenommên. » 5s wird ein Kredit er- ¡ffnet 1. für den Mehrbedarf des ordentlichen, für die V11II. Finanzperiode hewilligten Militair-Etats in der Periode vom 1. Oktober 1565 bis 91, Dezember 1867 jährlich: 1) für die aktive Armee 1,468,714 Fl. (nach dem Entwurf 1,647,480 Fl.)j 2) für die Gendarmerie 410,000 Fl, 9) für das topographische Bureau 6600 Fl, 4) für die Militair- peñsionen 180,000 Fl. 9) für die Festungsdotationen 20,000 Fl.

Belgien. Brüssel, 20. Juni. Das Abgeordneten- haus hat heute den großen Bauten - Entwurf, zu dessen Kosten- bestreitung das Anlehen von 60 Millionen dienen wird, einstimmig genehmigt. Das von 33 Mitgliedern eingebrachte Amendement den Nord- (Kölner) und den Süd- (Pariser) Bahnhof in Brüssel durch eine direkte, die Stadt durchschneidende Linie zu verbinden : l +1 | und eine Centralsiation in deren Mittelpunkt zu errihten, wurde sona für 24 Jahre 4,691,957 Fl. (nah dem Entwurf 5/091,750). | abgelehnt und dur einen Paragraphen erseyt, welcher die Regie- 11, Für den vorübergehenden Mehraufwand wegen allmählicher Re- | rung ermächtigt, einen solhen Bau zu concediren. duction des höheren Standes an Offizieren und Unterofsizieren : für 7/24: Juni. Jn der heutigen Siyung der Deputirten- vas Etatsjahr 1865 —66 296,000 Fl, für das Etatsjahr 1866—67 | kammer wurde der preußisch -belgische Handelsvertrag mit (15 Monate) 191,000 Fl. Zusammen für 2% Jahre 487,000 Fl. | 65 gegen 10 Stimmen angenommen 3 Kammer-Mitglieder

_ 21. Juni. Jn der heutigen Sigzung der Abgeordneten- | enthielten sich der Abstimmung. Wegen des zwischen dem ammer wurde der Gesezentwurf, hetreffend einen dem Kriegs- Kriegsminister Baron Chazal und dem Abgeordneten Delaet vor- Ministerium zu extheilenden Kredit, mit allen gegen Z Stimmen | gefallenen Duells verlangte der General-Profurator die Ermädchti- angenommen j unter Beifügung eines auf Revision der Bundes- | gung der Kammer zu einer gerichtlichen Verfolgung der Bethei- matrikel gerichteten Wunsches. Der Antrag auf Entfernung der | ligten. Die Angelegenheit wurde an eine aus 5 Mitgliedern be- Bundesgarnison aus Frankfurt a. M. wurde abgelehnt. | stehende Kommission verwiesen. Die bei dem Duell betheiligten

Oesterreich. Wien , 21. Juni. Her Kaiser is gestern früh Zeugen werden nicht gerichtlih verfolgt werden.

Morgens von Ischl in Wien angekommen. 44 53 V | : , ca Q e Die vom Finanz - Ausschusse gesteLten, Anträge in Betresf der An Good brim min orie lagen E M einci von dex Regiexung geforderten Kredithbewilligungen, [auten : Sbvev Erheblichkeit vor: Am Oberhause zeigte Graf Russell an;

»Das Haus wolle : e A 2 Aa 1, Den angeschlossenen Geset-Entwurf (\. unten) annehmen j daß die Correspondenz über Den Stlavenhandel in ein Paar

Îl. beschließen, es sei in cine weitere Kreditbewilligung in so lange nicht | Monaten druckrei] sein roerde j und im Unterhause legte Mr. inzugeßen , als nichk die Finanzgesehe für 1865 und 1866 in verfassungs- | Cardwell einige au] die Angelegenheiten Ca nada s bezügliche inäßiger Weise zu Stande gekommen \indj_ | —| Mttenstücke auf den Tisch des Hauses nieder. Mr. Layard ertlärte

III. dem Finanzaus\chuß für 1866 auftragen, daß er mittlerweile die | guf Befragen, der Handelsvertrag mit dem Zollverein werdeboffentlich in Regiérungsvorlage einer eingehenden Berathung unterziehe, sich jedoch dabei | wenigen Tagen ratificirt sein. Der Vertrag enthalte feinen Tarif. Später nicht auf die materielle Prüfung der einzelnen Posten beschrante, spadern wurde dieser Vertrag ned Gegenstand ciner Turzen Diskussion, indem vielmehr auch diejenigen Garantien ermittle und formulire, welche nothwen- | Mx. Hubbard die Aufmerksamkeit 50: Satisen af As = * till dig und geeignet sind, die Wiedeckehr solcher Vorkommnisse, wie sie in den S ( D E Satt aue i E E Jahren 1863, 1864 und 1865 stattfanden, unmöglich, sowie die (Grundsäße desselben enfte, Ivo urch ih Sng and muy eine ange U he: m der Verfassung, daß Staatsschulden nur mit vorgängiger Zustimmung des Jahren verpflichte, die zollfreie Kohlenausfubr pa genie, A ain Reichsrathes kontrahirt werden dürfen, und daß die Staatsschuld unter die | und Eisen, diese shägenswerthesten Gaben der Vorsehung; [o wie Controle des Reichêrathes gestellt ist, zur Wahrheit zu macthen/ endlich zu | die wesentlichsten aller Kriegsmaterialien solle man nicht ol bewirken, daß die Verwendung der nur für bestimmte JZwecke bewilligten entsprechenden Entgelt dem Auslande zukommen lassen. :

Kredite für andere als diejenigen Zweckcke/ für welche ste bewilligt wurden, | dies pa E man versäumt , zu bedingen , daß in Deutschland verhindert werde. 2 | Finfubrzoll auf ‘die ‘frei exportirte Kohle geg: werden Geseh. Artikel 47 Der Finanzminister wird ermächtigt, zur Ergän- L D llerrit O L S duris@ geeig: Lie zung der Geldmittel, welche zur pollsiándigen GUULUng h U aue un N glei era lane ian ntianen s

A é 2s E Juli l. J end V ven in bsterreichischer Währung ex die Ausfuhr von Lumpen durch einen Zoll von 9 L. per I

eo en Stagtsschay mögli wenig belastende Weise aufzubringen. | erschwere. Von Mr. Milner Gibson wurde daraus erwiedert, Attikel 2. Bon ‘jedem Geschäft, welches zur Durchführung der im | daß das Parlament fich, \chon aus Rückfiht auf die eint

Artikel 1 gestatteten Kredit- Operationen eingegangen wird / ist die Staats- | Jndustrie und den Erwerb der Grubenarbeiter; gegen jeden

hulden-Köntrolkommission des Reichsrathes in Kenntniß zu sehen, aße hier- zoll auf Koblen erklärt habe. Mas den Zollverein betreffe ,

über ausgestellten Urkunden sind, so weit jie eine Verbindlichkeit des Staats | ¿x den Zoll auf Baumwollen-, Wollen- und Qeinen- u

begründen sollen, der Kontrasignatur dieser Kommission zu unterziehen und | fabrikate und viele andere Artikel ermáßigt, und England 1

t r e C: es s C bas) 4 R A n n ps e ü T9

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ale D T : rechtSu h sam. | „C4 7 A TY 5 vol fs er rf 4 ohne solche Kontrasignatur rechtunw A L tenbailfes kamen | Schlage alle Zugeständmi|e gemacht, welchbe Franfrei Tu der heutigen Sihung L 6 geordneten I ragte, | Desterueich erst nach jahrelangen Unterhandtungen Poi diese Anträge zur Rerhandlung. Abgeordne Tascheck bean n 1 | hätten : E das Haus möge in eine Kreditforderung überhaupt jeyt nicht inge at oan Mavyór vonPly touthn Die Abgeordneten Gras U E A A E Hn " amtliche ‘Anzeige zugegangen, daß die gleichem Sinne aus. Bd per N E wn N Gafen jedenfalls nicht vor dem Monat Augu} Antrag Taschecks abgelehnt und der Antrag des Finanz - Aus- F husses, dem Finanz-Minister 13 Millionen Gulden zu bewilligen, | S N A A angenommen, eben o die weiteren Anträge des Ausschusses. S ¿Fran a ). P Ae: Gn A E Die internationale Enquete- Kommission wird 1n den | stätigt die Unterzeichnung der Handels ider mit G nächsten Tagen abermals eine Sihung abhalten. Der Leiter des | Madrid, deren wichtigste Gegenfian! D E Unter Kandelsministeriums, Herr Baron Kalchberg, hat das Präsidium | der E QNegaganen S Ie Ein he Is e i e pi À fi ie 3 f eberetntunit für diese Sizung an den Präses-Stellvertreker Fürsten Jablonowsfi zielle Blatt hofsst, ha diese Weveren t abgegeben Pt | Cortes vor Ende der Session erhalten werde. : u | V . g n L A , , | C C L ial o » Cor B » 2G Se STU î L Budaets Triest, 19. Juni. (Triest. Zkg.) Nachdein ‘über das italient- | Der gesehgevende Körper : Hat Jenes E RLARS s Be V e g0 M 8 L « » | M D «Éa À » rei t Co C » eret TONen L es he Dampfschiff ‘Principe di Carignan) welches ‘am 12. d. M. | der öffentlichen Arbeiten ortges"- Die ÉZOL G von Alexandrien abgegangen war; ungeachtet

es cinen Sanitäts- | sonders auf Fragen des Ackerdaue® / ohne daß man zu B n : e | Cr . » . Tg) Pa D. ter, : 1C Qa F 4 wächter hatte und an Bord ein vollklommenex Gesundheitszustand | fassungen gelangte. Pouyer Quertier, M s E herrschte, in Ancona auf Weisungen aus Genua hin eine siebentägige | daß der französische Handetvexag mit Lege S Observationsquarantaine verhängt worden, in Folge welcher die nach | Erzeugni ade: Ln, an M inan g M uidee , ( C ui Y § ) A0 » A Or r C bk QO L DIC ¿Fa cil Ci 44 nv S WGRTERRGS î a -

Ancona bestimmten Passagiere in das dortige Lazareth ausges]! lich Art ube è z : E N P pf a A \ a} c, f of y halten und gewähre nicht den uèthigen

« Ga ' Ì : Reise | u. |. 1. sei zu unbestimmt gedattel J ; Je wurden ünd das Schiff selbst am 17ten in Contumaz jene * k i Ie L Segatäratded Und dee Staais Tk ner dem französis Oampsex | Schuß. Der Vice - Präsident des Staatsräthes Und C Q

nah Triest fortseyte und nathdem ferne dem französischen Dampse h l | \ E atcDea Veh iei / , 1 c L Ä i V : »§ » A c dSop ŸY ertrag bete De frau Den Q LA

; i 4 i Cholerakranfe | Minisier exklärten jedo, der BDerirag ® : ran} t

»Said«, der, von Alexandrien fommend, in Messina zwei C | GLICI,, IOES g Me dischen Fabrifanta ausgeschift hatte, in Marseille deshalb eine 48 stündige Quarantäne | katen den nöthigen Schug, man habe den französischen Fadrikanten

ifi i \ | h b b è e al Fe Fon N ats V E T i C auferlegt worden, hat der Marine-Minister das Präsidium der K. K. aber nicht umsassendere Rechte verschaffen können Ln V ndern nux Central-Seebehörde mit Telegramm vom 18, ermächtigt, den gegen eigenen L eei A das êeine Jeichenmarken ; t alexandriner Provenienzen in Ancona getrofssenen Maßregeln einsl- Marken mit Namen anertenne.

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